DE102009031844A1

DE102009031844A1 - Ablaufvorrichtung

Info

Publication number: DE102009031844A1
Application number: DE102009031844A
Authority: DE
Inventors: Johannes Dallmer
Original assignee: Dallmer GmbH and Co KG
Current assignee: Dallmer GmbH and Co KG
Priority date: 2008-07-05
Filing date: 2009-07-03
Publication date: 2010-01-07

Abstract

Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte (5) mit einer Öffnung (4) für Abwasser, umfassend eine obere Einlauföffnung (7), in die durch die Öffnung (4) in der Bodenplatte (5) hindurchgetretenes Abwasser eintreten kann, mindestens ein im Bodenbereich vormontierbares Teil, das strömungstechnisch mit einem Ablaufrohr (2) verbindbar ist, so dass durch die Einlauföffnung (7) hindurchgetretenes Abwasser in das Ablaufrohr (2) gelangen kann, sowie Positioniermittel, die eine Bewegung der Öffnung (4) in der Bodenplatte (5) gegenüber dem mindestens einen im Bodenbereich vormontierbaren Teil ermöglichen, wobei die Positioniermittel einen mit der Bodenplatte (5) verbindbaren Einsatz (3) umfassen, der eine Öffnung (3a) aufweist, und wobei die Positioniermittel mindestens ein mit dem mindestens einen im Bodenbereich vormontierbaren Teil verbundenes oder verbindbares Rahmenteil (8, 9) umfassen, das zumindest teilweise im Innern der Öffnung (3a) des Einsatzes (3) angeordnet ist und einen sich radial nach außen über die Öffnung (3a) hinaus erstreckenden Flansch (8b, 9b) aufweist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte mit einer Öffnung für Abwasser gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine derartige Ablaufvorrichtung ist aus der EP 1 674 629 A2 bekannt. Bei der darin beschriebenen Ablaufvorrichtung sind rohrförmige Teile mit nach außen ragenden Flanschen gegeneinander bewegbar. Die gegeneinander verstellbaren Teile sind kompliziert aufgebaut und müssen umständlich abgedichtet werden.
Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die einfacher und/oder effektiver und/oder kostengünstiger aufgebaut ist.
Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.
Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Positioniermittel einen mit der Bodenplatte verbindbaren Einsatz umfassen, der eine Öffnung aufweist, und dass die Positioniermittel mindestens ein mit dem mindestens einen im Bodenbereich vormontierbaren Teil verbundenes oder verbindbares Rahmenteil umfassen, das zumindest teilweise im Innern der Öffnung des Einsatzes angeordnet ist und einen sich radial nach außen über die Öffnung hinaus erstreckenden Flansch aufweist. Durch eine derartige Gestaltung kann mit einfachen Mitteln eine Verstellbarkeit gewährleistet werden.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung;
2 eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß 1;
3 eine perspektivische Explosionsansicht der Ablaufvorrichtung gemäß 1.
Die abgebildete Vorrichtung umfasst einen im Boden vormontierbaren Ablauftopf 1, der mit einem Ablaufrohr 2 verbindbar ist. Die Vorrichtung umfasst weiterhin einen aus Styropor bestehenden Einsatz 3, der in eine Öffnung 4 einer Bodenplatte 5 einsetzbar ist. Der Einsatz 3 weist eine insbesondere mittige Öffnung 3a auf. Die Bodenplatte 5 kann eine Duschplatte sein. In den Ablauftopf 1 kann eine Geruchsverschlusseinheit 6 mit einer oberen Einlauföffnung 7 eingesetzt werden.
Die Vorrichtung umfasst weiterhin ein oberes und ein unteres Rahmenteil 8, 9. Ein jedes der Rahmenteile 8, 9 weist einen zylindrischen Abschnitt 8a, 9a und einen sich von diesem radial nach außen erstreckenden Flansch 8b, 9b auf. 1 lässt sich entnehmen, dass der zylindrische Abschnitt 8a des oberen Rahmenteils 8 in den zylindrischen Abschnitt 9a des unteren Rahmenteils 9 hineingesteckt ist. Insbesondere lässt sich eine Höhenverstellbarkeit durch Verschieben der zylindrischen Abschnitte 8a, 9a ineinander erreichen. Die zylindrischen Abschnitte 8a, 9a erstrecken sich durch die Öffnung 3a des Einsatzes 3.
Der Flansch 8b des oberen Rahmenteils 8 erstreckt sich auf der Oberseite des Einsatzes 3 nach außen und der Flansch 9b des unteren Rahmenteils 9 erstreckt sich auf der Unterseite des Einsatzes 3 nach außen, wobei die Flansche 8b, 9b an dem die Öffnung 3a umgebenden Bereich des Einsatzes 3 anliegen. Die Flansche 8b, 9b bilden somit einen nach außen offenen Ringraum 10, in den der Einsatz 3 von außen eingreift.
Dabei ist der Innendurchmesser der Öffnung 3a größer als der Außendurchmesser der zylindrischen Abschnitte 8a, 9a, so dass diese in der Öffnung 3a zur Positionierung der Rahmenteile 8, 9 gegenüber dem Einsatz 3 und der Bodenplatte 5 bewegt werden können. Der sich daraus ergebende Verstellbereich ist in 2 durch den Doppelpfeil 11 angedeutet.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- EP 1674629 A2 [0002]

Claims

Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte (5) mit einer Öffnung (4) für Abwasser, umfassend – eine obere Einlauföffnung (7), in die durch die Öffnung (4) in der Bodenplatte (5) hindurchgetretenes Abwasser eintreten kann, – mindestens ein im Bodenbereich vormontierbares Teil, das strömungstechnisch mit einem Ablaufrohr (2) verbindbar ist, so dass durch die Einlauföffnung (7) hindurchgetretenes Abwasser in das Ablaufrohr (2) gelangen kann, sowie – Positioniermittel, die eine Bewegung der Öffnung (4) in der Bodenplatte (5) gegenüber dem mindestens einen im Bodenbereich vormontierbaren Teil ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Positioniermittel einen mit der Bodenplatte (5) verbindbaren Einsatz (3) umfassen, der eine Öffnung (3a) aufweist, und dass – die Positioniermittel mindestens ein mit dem mindestens einen im Bodenbereich vormontierbaren Teil verbundenes oder verbindbares Rahmenteil (8, 9) umfassen, das zumindest teilweise im Innern der Öffnung (3a) des Einsatzes (3) angeordnet ist und einen sich radial nach außen über die Öffnung (3a) hinaus erstreckenden Flansch (8b, 9b) aufweist.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniermittel zwei mit dem mindestens einen im Bodenbereich vormontierbaren Teil verbundene oder verbindbare Rahmenteile (8, 9) umfassen, die jeweils zumindest teilweise im Innern der Öffnung (3a) des Einsatzes (3) angeordnet sind und einen sich radial nach außen über die Öffnung (3a) hinaus erstreckenden Flansch (8b, 9b) aufweisen.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Flansche (8b, 9b) der Rahmenteile (8, 9) an den die Öffnung (3a) umgebenden Abschnitten des Einsatzes (3) anliegen.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile (8, 9) jeweils einen zylindrischen Abschnitt (8a, 9a) aufweisen, wobei einer der zylindrischen Abschnitte (8a, 9a) zumindest abschnittsweise in dem anderen der zylindrischen Abschnitte (8a, 9a) angeordnet ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) in die Öffnung (4) der Bodenplatte (5) eingesetzt ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) aus Styropor oder einem vergleichbaren Material besteht.