DE102009035833A1

DE102009035833A1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102009035833A1
Application number: DE102009035833A
Authority: DE
Inventors: Christian Neyrinck; Erwan Guillouet
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH
Current assignee: Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2009-08-01
Filing date: 2009-08-01
Publication date: 2011-02-03
Anticipated expiration: 2029-08-02
Also published as: DE102009037766A1; DE102009035833B4; DE102009037766B4

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem eine Sitzwanne oder Sitzstruktur oder einen Tragrahmen aufweisenden Sitzteil, das wenigstens auf der einer Fahrzeugtür zugewandten Seite mit einer relativ zum Sitzteil zwischen einer ausgefahrenen Funktionsstellung und einer eingefahrenen Außerfunktionsstellung bewegbar ausgebildeten, mit einem Seitenpolster versehenen Seitenwange ausgestattet ist. Die in der Höhe verstellbar ausgebildete Seitenwange (5, 6) liegt in der eingefahrenen Außerfunktionsstellung auf der Sitzwanne oder der Sitzstruktur oder dem Tragrahmen (14) auf.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
Durch die DE 10 2005 022 150 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einem mechanisch mit dem Sitzteil gekoppelten Lehnenteil bekannt, wobei zumindest das Sitzteil mit einer einer Fahrzeugtür zugewandten, relativ zum Sitzteil um eine Schwenkachse schwenkbar ausgebildeten Seitenwange ausgestattet ist. Die Seitenwange ist aus einer ausgefahrenen, einem einsitzenden Fahrzeugnutzer zugeordneten, Seitenhalt bietende Funktionsstellung, in der die Seitenwange die Sitzfläche des Sitzteils überragt, in eine eingefahrene, einem nicht benutzten Fahrzeugsitz zugeordnete Außerfunktionsstellung, in der die Seitenwange im Wesentlichen gleich hoch mit der Sitzfläche angeordnet ist, und umgekehrt bewegbar. Die eingefahrene Außerfunktionsstellung erleichtert dem Fahrzeugnutzer das Aussteigen und Einsteigen. Ähnlich ausgebildete Fahrzeugsitze zeigen die FR 2 899 850 , WO 92/09451 , die JP-Schriften 60-193730 , 60-193731 , 60-193733 und die JP 2003335155-A . Bei all diesen Fahrzeugsitzen bilden die Seitenwangen vom Sitzteil unabhängige, selbsttragende Sitzteile, die um eine im rechten Winkel zur Fahrtrichtung an der Vorderseite des Sitzteils angeordnete Drehachse verschwenkbar sind. Nachteilig ist, dass die Seitenwangen das gesamte Gewicht des Fahrzeugnutzers beim Ein- und Aussteigen allein tragen müssen. Die Seitenwangen selbst und deren Anbindung müssen daher sehr stabil ausgebildet sein, was die Kosten und den Integrationsaufwand erhöht. Außerdem müssen die hohen Belastungen im Falle eines Missbrauchs, wenn bspw. der Fahrzeugnutzer auf die Seitenwangen steigt, um Gegenstände auf dem Dachgepäckträger zu verstauen, konstruktiv berücksichtigt werden, wodurch weitere unverhältnismäßig hohe Kosten verursacht werden.
Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, dass vorhandene Sitzstrukturen umfangreich modifiziert werden müssten, um die bekannte Seitenwange integrieren zu können.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Fahrzeugsitz mit einer Seitenwange so auszubilden, dass die Seitenwange im ausgefahrenen Funktionszustand einen Seitenhalt bietet wie bei einem Sportsitz und im eingefahrenen Zustand als auch im ausgefahrenen Zustand weder das Gewicht des Fahrzeugnutzers beim Ein- und Aussteigen noch eine Missbrauchslast tragen muss.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Aufgabenlösung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Durch die Erfindung bzw. die Aufgabenlösung wird erreicht, dass die Seitenwange im eingefahrenen Zustand, also in der Einstiegs- und der Ausstiegsphase auf der eigentlichen Sitzstruktur bzw. der Sitzwanne aufliegt, derart, dass die gesamte Last, d. h. das Gewicht des Fahrzeugnutzers beim Einstieg und Ausstieg als auch sämtliche Missbrauchslasten von der Sitzstruktur bzw. der Sitzwanne aufgenommen werden, wie dies bereits bei Fahrzeugsitzen ohne bewegbare bzw. verschwenkbare Seitenwangen der Fall ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht eine leichte, kostengünstige Konstruktion der bewegbaren Seitenwange, die zudem einfacher in bestehende Sitzstrukturen integrierbar ist, da hierzu nur geringe Modifizierungen an der vorhandenen Sitzstruktur vorgenommen werden müssen.
Die Verstellung der Seitenwange kann auf verschiedene Weisen erfolgen. Bspw. kann eine Verstellvorrichtung direkt von der im Fahrzeug einsitzenden Person angesteuert werden, indem diese Person durch Betätigung eines Schalters die Verstellvorrichtung aktiviert. Alternativ oder zusätzlich kann die Verstellvorrichtung auch über eine rechnergestützte Einrichtung angesteuert werden, die mit einem oder mehreren Sensoren in Wirkverbindung steht, um die Seitenwangen bspw. in Abhängigkeit davon zu verstellen, ob eine Person auf dem Fahrzeugsitz sitzt, ob eine Fahrzeugtür geöffnet ist, ob ein Motor des Fahrzeugs läuft, ob eine Gurtzange in ein Gurtschloss eingesteckt ist oder ob die Seitenwangen von der Person bereits kontaktiert werden. Im letzteren Fall können Sensoren, insbesondere Drucksensoren in die Seitenwangen integriert sein, deren Signale in der rechnergestützten Einrichtung ausgewertet werden zur Betätigung der Verstelleinrichtung. Eine Überwachung der Position der Seitenwangen relativ zur einsitzenden Person kann bspw. über einen einem Elektromotor zugeführten Strom erfolgen. Die Anwendung der Erfindung ist nicht auf die Anwendung bei einem Sitzteil beschränkt, sondern kann analog auch bei einer mit Seitenwangen ausgestatteten Rückenlehne verwendet werden oder kann bei Kopfstützen Anwendung finden. Die vorliegende Erfindung kann praktisch universell bei beliebigen Sitzen eingesetzt werden und vorhandene Sitze können mit der erfindungsgemäß ausgebildeten Seitenwange nachgerüstet werden ohne größeren konstruktiven und kostenmäßigen Aufwand.
Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert werden.
Es zeigt
1 schematisch ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes in perspektivischer seitlicher Draufsicht mit beidseitig des Sitzteils angeordneten in der Höhe verstellbaren Seitenwangen,
2a schematisch eine erste Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit in Funktionsstellung ausgefahrener Seitenwange in einer Seitenansicht,
2b die Ausführungsform nach 2a mit eingefahrener Seitenwange,
3 eine zweite Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit einem Lineargetriebe und einer einseitig angeordneten Seitenwange in eingefahrener Position in perspektivischer seitlicher Draufsicht,
4 die Ausführungsform nach 3 mit in eingefahrener Position befindlicher Seitenwange,
5 eine dritte Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit einem Zahnradgetriebe und einer einseitig angeordneten Seitenwange in eingefahrener Position in perspektivischer seitlicher Draufsicht,
6 die Ausführungsform nach 5 mit in eingefahrener Position befindlicher Seitenwange,
7 eine vierte Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit einem Kurvengetriebe und einer einseitig angeordneten Seitenwange in eingefahrener Position in perspektivischer seitlicher Draufsicht,
8 die Ausführungsform nach 7 mit in eingefahrener Position befindlicher Seitenwange und
9 eine fünfte Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit einem Exzenterantrieb einer einseitig angeordneten Seitenwange in eingefahrener Position in perspektivischer seitlicher Draufsicht.
Gleiche und einander entsprechende Teile sind in den Figuren der Zeichnung mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
Die Zeichnung zeigt in den 1 bis 9 ein Sitzteil 2 eines Fahrzeugsitzes mit einem zentralen, mit einem Kissenteil 3 (in den 2–9 nicht dargestellt) versehenen Sitzbereich 4, der bzgl. der Fahrzeuglängsrichtung von zwei seitlichen Seitenwangen 5, 6, die jeweils aus Seitenwangenträgern 7, 8 und darauf angeordneten Seitenwangenpolstern 9, 10 bestehen, und einem vorderen Sitzteilelement 12 umgeben ist. Das Sitzteil 2 ist entlang Bodenschienen 11 verfahrbar.
Die Seitenwange 5, 6 besteht aus einem Formteil, das wenigstens mit Teilen komplementär zur Sitzwanne 14, Sitzstruktur oder zum Tragrahmen oder zu Teilen der Sitzwanne, Sitzstruktur oder des Tragrahmens ausgebildet ist. Die Seitenwange 5, 6 ist im vorderrandseitigen Bereich 70 (2a, 2b) oder in einem weiter nach hinten versetzten Bereich 72 (3–9) des Sitzteils 2 gegenüber der Sitzwanne 14 anhebbar oder verschwenkbar ausgebildet.
Zum Anheben oder Verschwenken der Seitenwange 5, 6 ist eine Verstellvorrichtung 13 vorgesehen, die vorzugsweise in der Sitzwanne 14 untergebracht ist.
Das Sitzteil 2 weist eine Sitzwanne 14 oder einen Tragrahmen oder eine Sitzstruktur mit seitlichen in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Wannen- oder Strukturteilen 15, 16 auf, auf denen die Seitenwangen 5, 6 in deren unterer eingefahrener Außerfunktionsstellung (vgl. 2b) aufliegen und mit denen die Seitenwangen 5, 6 gelenkig verbunden sind.
Bei der Ausführungsform nach 2 sind die Seitenwangen 5, 6 am vorderen Ende 70 der Sitzwanne 14 in einem Drehpunkt 21 drehbar angelenkt.
Die Seitenwangen 5, 6 sind relativ zur Sitzwanne 14 zwischen einer ausgefahrenen Funktionsstellung (2a), in der die Seitenwangen einem Fahrzeuginsassen einen Seitenhalt wie bei einem Sportsitz bieten, und einer eingefahrenen Außerfunktionsstellung (2b) verstellbar.
Die zum Verstellen der Seitenwangen 5, 6 vorgesehene Verstellvorrichtung 13 weist bei den Ausführungsformen nach den 2–9 eine elektromechanische Antriebseinrichtung 20 mit einem Elektromotor (nicht dargestellt) und ein eine Wirkverbindung mit der Seitenwange 5, 6 herstellendes Getriebe 22 auf.
Die Seitenwange 5, 6 bei der Ausführungsform nach 2 ist, wie oben schon erwähnt, am vorderen Ende 70 bzw. im vorderen Bereich 70 drehbar mit der Sitzwanne 14 verbunden. Im hinteren Bereich 71 greift in einem Drehpunkt 73 ein Ende 74 einer bzgl. der Sitzwanne 14 konkav gebogenen Betätigungsstange 77 an, die in einem Führungsteil 78 geführt ist, das um einen Drehpunkt 79 drehbar gelagert ist, welcher mit dem Sitzwannenschwenkpunkt zusammenfällt. Das andere Ende 80 der Betätigungsstange 77 ist von einer Feder 82 beaufschlagt, die sich mit einem Ende 84 am Ende 80 der Betätigungsstange 77 und mit dem anderen Ende 86 am Führungsteil 78 abstützt und die Seitenwange 5, 6 in die eingefahrene Außerfunktionsstellung (2b) vorspannt. Zum Verschwenken der Seitenwange in die ausgefahrene Funktionsstellung ist eine Bowdenzug 88 vorgesehen, der am dem Drehpunkt 73 gegenüberliegenden Ende 80 der Betätigungsstange 77 angreift und bei Betätigung die Betätigungsstange 77 gegen die Vorspannkraft der Feder 82 verschiebt, wodurch die Seitenwange 5, 6 in deren ausgefahrene Funktionsstellung verschwenkt wird (2a). Die Betätigung des Bowdenzugs 88 kann mechanisch über einen Hebel (nicht dargestellt) oder vorzugsweise per Elektromotor (nicht dargestellt) erfolgen, der unter dem Sitzteil bzw. der Sitzwanne 14 angeordnet werden kann. Der beschriebene Verstellmechanismus für die Seitenwange 5, 6 nach der Ausführungsform gemäß 2 wirkt somit nur zwischen der Sitzwanne 14 und der Seitenwange 5, 6 unabhängig vom eigentlichen Sitzteil 2.
Als Getriebe bei den Ausführungsformen nach den 3–9 kann ein Lineargetriebe 23 mit einem oder zwei Gelenken 24 dienen, vgl. 3 und 4, oder ein Zahnradgetriebe 25, vgl. 5 und 6, oder ein Kurvengetriebe 26, vgl. 7 und 8, oder ein Exzentertrieb 27, vgl. 9.
Das Lineargetriebe 23 ist nach Art eines zweiseitigen Hebels mit einem ersten Hebelarm 28, der mit einem Ende 29 drehgelenkig mit der Sitzstruktur 14 und mit dem anderen Ende 30 drehgelenkig mit einem Ende 31 eines zweiten Hebelarmes 32 verbunden ist, dessen anderes Ende 33 in einem im vorderen Bereich des Sitzteils ausgebildeten Linearschlitz 34 der Seitenwange 5, 6 geführt ist. Im gemeinsamen Drehpunkt 35 der beiden Hebelarme 28, 32 greift eine Zug-/Schubstange 36 an, bei deren Betätigung eine Spreizung unter Vergrößerung des von den beiden Hebelarmen eingeschlossenen Winkels zum Ausfahren der Seitenwange in deren Funktionsstellung oder eine Verkleinerung dieses Winkels zum Einfahren der Seitenwange bewirkt wird.
Das Zahnradgetriebe 25 nach den 5 und 6 umfasst ein motorisch antreibbares Ritzel 40, das mit einer linearen Zahnung 42 eines mit der Seitenwange 5 verbundenen Bauteils 44 in Eingriff steht. Bei Drehung des Ritzels in einer Richtung – in den 5 und 6 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn – wird die Seitenwange aus der in der 5 gezeigten eingefahrenen Position in die in der 6 gezeigte ausgefahrene Position verschwenkt.
Das Kurvengetriebe 26 nach den 7 und 8 umfasst einen antreibbaren Taster oder Gleitstößel 48 als Abtriebsglied, der in einen in der Seitenwange 5 ausgebildeten, in Fahrzeuglängsrichtung von vorn unten nach hinten schräg nach oben verlaufenden Kurvenschlitz 50 eingreift und bei Bewegung in Fahrzeuglängsrichtung entlang dem Kurvenschlitz 50 die Seitenwange 5, 6 gleichzeitig verschwenkt zum Ausfahren oder Einfahren der Seitenwange in die Funktionsstellung oder die Außerfunktionsstellung, je nachdem welche Bewegungsrichtung dem Ausfahren oder Einfahren der Seitenwange zugeordnet ist.
Der Exzenterantrieb 27 nach 9 umfasst eine auf einer antreibbaren Welle 52 angeordnete Steuerscheibe 54, die in eine Ausnehmung 56 der Seitenwange 5, 6 eingreift und die rotatorische Bewegung der Welle 52 in eine translatorische Bewegung umwandelt zum Ausfahren oder Einfahren der Seitenwange in Abhängigkeit von den dem Ausfahren und Einfahren der Seitenwange zugeordneten Drehrichtungen der Welle 52.
Die Seitenwange 5, 6 steht vorzugsweise über die Betätigungsstange 77 mit einer Missbrauchslasten kompensierenden Einrichtung in Wirkverbindung, die hier als klassischer Bowdenkabel-Kompensator 100 ausgebildet ist mit einem ersten und einem zweiten Bowdenkabelabschnitt 102, 103, die jeweils eine Hülle 104, 105 und eine Seele 106, 107 aufweisen. Ein Ende 108 des ersten Bowdenkabelabschnitts 102 ist am Führungsteil 78 der Betätigungstange 77 und ein Ende 109 des zweiten Bowdenkabelabschnitts 103 ist an der Sitzwanne 14 festgelegt. Das andere Ende 110 der Hülle 104 und das andere Ende 111 der Hülle 115 sind jeweils mit einer Gehäusehälfte 112, 113 eines Gehäuses 114 verbunden. Die beiden Gehäusehälften 112, 113 sind miteinander teleskopierend ausgebildet und umschießen ein vorzugsweise als Zylinderfeder ausgebildetes Federelement 115, das sich an den Gehäuseabschnitten 112, 113 abstützt und dessen Enden mit den Seelen 106, 107 verbunden sind. Das dem Federelement 115 abgewandte Ende 119 der Seele 106 des ersten Bodenkabelabschnitts 102 ist mit dem Ende 80 der Betätigungsstange 77 verbunden. Das dem Federelement 115 abgewandte Ende 118 der Seele 107 des zweiten Bodenkabelabschnitts 103 ist mit einem Elektromotor 120 verbunden, welcher bei Normalbetrieb ausgestaltet ist. Erst im Falle des Auftretens einer auf die Betätigungsstange 77 einwirkenden zu großen Kraft bspw. Missbrauchslast, siehe hierzu Pfeil P in 2b, wird der Bowdenkabel-Kompensator 100 aktiviert, indem der Elektromotor 120 die Gehäusehälften 112 und 113 teleskopartig gegen die Spreizkraft des Federelementes 115 ineinander schiebt, das dadurch zusammengedrückt wird, wodurch auf das Ende 80 der Betätigungsstange 77 eine Rückstellkraft ausübt, durch die die Betätigungsstange 77 gegen die durch die Missbrauchslast ausgeübt wird Kraft beaufschlagt wird, wodurch eine Begrenzung der wirksamen Missbrauchslast erreichbar ist.
Die Seitenwange 5, 6 gemäß der vorliegenden Erfindung ist einfach herstellbar und montierbar und erfordert konstruktiv einen sehr geringen Aufwand, da sämtliche Belastungen bspw. durch ein- und aussteigende Fahrzeuginsassen und auch Missbrauchslasten nicht mehr durch die Seitenwange sondern durch die Sitzteilstruktur bzw. Sitzwanne 14 in der eingefahrenen Position der Seitenwange aufgenommen werden.
Bezugszeichenliste

2: Sitzteil
3: Kissenteil
4: Sitzbereich
5: Seitenwange
6: Seitenwange
7: Seitenwangenträger
8: Seitenwangenträger
9: Seitenwangenpolster
10: Seitenwangenpolster
11: Bodenschienen
12: Sitzteilelement
13: Verstellvorrichtung
14: Sitzwanne
15: Strukturteil
16: Strukturteil
20: Antriebseinrichtung
21: Drehpunkt
22: Getriebe
23: Lineargetriebe
24: Gelenk
25: Zahnradgetriebe
26: Kurvengetriebe
27: Exzentertrieb
28: Hebelarm
29: Ende
30: Ende
31: Ende
32: Hebelarm
33: Ende
34: Linearschlitz
35: Drehpunkt
36: Zug-/Schubstange
40: Ritzel
42: Zahnung
44: Bauteil
48: Gleitstößel
50: Kurvenschlitz
52: Welle
54: Steuerscheibe
56: Ausnehmung
70: Bereich, Ende
71: Bereich
72: Bereich
73: Drehpunkt
74: Ende
77: Betätigungsstange
78: Führungsteil
79: Drehpunkt
80: Ende
82: Feder
84: Ende
86: Ende
88: Bowdenzug
100: Bowdenzug-Kompensator
102: Bowdenkabelabschnitt
103: Bowdenkabelabschnitt
104: Hülle
105: Hülle
106: Seele
107: Seele
108: Ende
109: Ende
111: Ende
112: Gehäusehälfte
113: Gehäusehälfte
114: Gehäuse
115: Federelement
118: Ende
119: Ende
120: Elektromotor

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 102005022150 A1 [0002]
- FR 2899850 [0002]
- WO 92/09451 [0002]
- JP 60-193730 [0002]
- JP 60-193731 [0002]
- JP 60-193733 [0002]
- JP 2003335155 A [0002]

Claims

Fahrzeugsitz mit einem eine Sitzwanne (14) oder Sitzstruktur oder einen Tragrahmen aufweisenden Sitzteil (2) das wenigstens auf der einer Fahrzeugtür zugewandten Seite mit einer relativ zum Sitzteil zwischen einer ausgefahrenen Funktionsstellung und einer eingefahrenen Außerfunktionsstellung bewegbar ausgebildeten, mit einem Seitenpolster versehenen Seitenwange (5, 6) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Höhe verstellbar ausgebildete Seitenwange (5, 6) in der eingefahrenen Außerfunktionsstellung auf der Sitzwanne (14) oder der Sitzstruktur oder dem Tragrahmen (14) aufliegt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwange (5, 6) aus einem Formteil besteht, das wenigstens mit Teilen komplementär zur Sitzwanne (14), Sitzstruktur oder zum Tragrahmen oder zu Teilen der Sitzwanne (14), Sitzstruktur oder des Tragrahmens ausgebildet ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwange (5, 6) wenigstens im vorderrandseitigen Bereich (70) des Sitzteils (2) gegenüber der Sitzwanne (14) verschwenkbar ausgebildet ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken der Seitenwange (5, 6) eine Verstellvorrichtung (13) vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (13) in der Sitzwanne (14) untergebracht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (13) ein in Wirkverbindung mit der Seitenwange (5, 6) stehendes Lineargetriebe (23), Zahnradgetriebe (25), Kurvengetriebe (26) oder Exzentergetriebe (27) aufweist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebe von einem Aktuator oder einem Motor antreibbar sind.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwange (5, 6) im hinteren Bereich mit dem Sitzteil (2) gelenkig verbunden ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor zur Feststellung einer Gewichtsbelastung der Seitenwange (5, 6) vorgesehen ist, der den Antrieb zum Einfahren der Seitenwange betätigt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwange (5, 6) beim Öffnen einer Fahrzeugtür eingefahren wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwange in die ausgefahrene Funktionsstellung vorgespannt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwange (5, 6) am vorderen Ende (70) in einem Drehpunkt (73) drehbar mit der Sitzwanne (14) verbunden ist und dass im hinteren Bereich (71) in einem Drehpunkt (73) ein Ende (74) einer bzgl. der Sitzwanne (14) konkav gebogenen Betätigungsstange (77) angreift, die in einem Führungsteil (78) geführt ist, das um einen Drehpunkt (79) drehbar gelagert ist, welcher mit dem Sitzwannenschwerpunkt zusammenfällt, wobei das andere Ende (80) der Betätigungsstange (77) von einer Feder (82) beaufschlagt ist, die sich mit einem Ende (84) am Ende (80) der Betätigungsstange (77) und mit dem anderen Ende (86) am Führungsteil (78) abstützt und die Seitenwange (5, 6) in die eingefahrene Außerfunktionsstellung vorspannt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken der Seitenwange (5, 6) in die ausgefahrene Funktionsstellung ein Bowdenzug (88) vorgesehen ist, der am dem Drehpunkt (73) gegenüberliegenden Ende (80) angreift und bei Betätigung der Betätigungsstange (77) gegen die Vorspannkraft der Feder (82) verschiebt, wodurch die Seitenwange (5, 6) in deren ausgefahrene Funktionsstellung verschwenkt wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung des Bowdenzugs (88) mechanisch über einen Hebel oder vorzugsweise per Elektromotor erfolgt, der unter dem Sitzteil oder der Sitzwanne (14) anbringbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Lineargetriebe (23) nach Art eines zweiseitigen Hebels ausgebildet ist mit einem ersten Hebelarm (28), der mit einem Ende (29) drehgelenkig mit der Sitzstruktur bzw. Sitzwanne (14) und mit dem anderen Ende (30) drehgelenkig mit dem anderen Ende (31) eines zweiten Hebelarms (32) verbunden ist, dessen anderes Ende (33) in einem im vorderen Bereich des Sitzteils (2) ausgebildeten Linearschlitz (34) der Seitenwange (5, 6) geführt ist, wobei im gemeinsamen Drehpunkt (35) der beiden Hebelarme (28, 32) eine Zug-/Schubstange (36) angreift, bei deren Betätigung eine Spreizung der beiden Hebelarme (28, 32) unter Vergrößerung des von den beiden Hebelarmen eingeschlossenen Winkels zum Ausfahren der Seitenwange oder eine Verkleinerung dieses Winkels zum Einfahren der Seitenwange bewirkt wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnradgetriebe (25) ein motorisch antreibbares Ritzel (40) aufweist, das mit einer linearen Zahnung (42) eines mit der Seitenwange (5, 6) verbundenen Bauteils (44) in Eingriff steht, derart, dass bei Drehung des Ritzels die Seitenwange in eine ausgefahrene oder eingefahrene Position verschwenkt in Abhängigkeit von den der ausgefahrenen oder eingefahrenen Position zugeordneten Drehrichtungen des Ritzels.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurvengetriebe (26) einen antreibbaren Taster oder Gleitstößel (48) als Abtriebsglied aufweist, der in einen in der Seitenwange (5, 6) ausgebildeten, in Fahrzeuglängsrichtung schräg verlaufenden Kurvenschlitz (50) eingreift und bei Bewegung in Fahrzeuglängsrichtung entlang dem Kurvenschlitz unter gleichzeitigem Ausfahren oder Einfahren der Seitenwange in die Funktionsstellung oder die Außerfunktionsstellung verschwenkt, je nachdem, welche der Bewegungsrichtungen des Tasters oder Gleitstößels (48) dem Ausfahren oder Einfahren der Seitenwange zugeordnet ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterantrieb (27) eine auf einer antreibbaren Welle (52) angeordneten Steuerscheibe (54) aufweist, die in eine Ausnehmung (56) der Seitenwange (5, 6) eingreift und die rotatorische Bewegung in eine translatorische Bewegung umwandelt zum Ausfahren oder Einfahren der Seitenwange in Abhängigkeit von den dem Ausfahren und Einfahren der Seitenwange zugeordneten Drehrichtungen der Welle.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwange (5, 6) über die Betätigungsstange (77) mit einer Missbrauchslasten kompensierenden Einrichtung in Wirkverbindung steht.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Missbrauchslasten komponensierende Einrichtung als Bowdenkabel-Kompensator (100) ausgebildet ist mit einem ersten und einem zweiten Bowdenkabelabschnitt (102, 103), die jeweils eine Hülle (104, 105) und eine Seele (106, 107) aufweisen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende (108) der Hülle (104) des ersten Bowdenkabelabschnitts (102) am Führungsteil (78) und ein Ende (109) der Hülle (105) des zweiten Bowdenkabelabschnitts (103) an der Sitzwanne (14) festgelegt sind und dass das andere Ende (110) der Hülle (104) und das andere Ende (111) der Hülle (105) jeweils mit einer Gehäusehälfte (112, 113) eines Gehäuses (114) verbunden sind, die miteinander teleskopierend ausgebildet sind und ein Federelement (115) aufnehmen, dessen Enden sich an den Gehäusehälften abstützen und mit den Seelen (106, 107) der beiden Bowdenkabelabschnitte (102, 103) verbunden sind.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Federelement (115) abgewandte Ende (118) der Seele (106) des zweiten Bowdenkabelabschnitts (103) mit einem Elektromotor (120) verbunden ist, welcher bei Normalbetrieb ausgeschaltet ist und erst im Falle des Auftretens einer auf die Betätigungsstange (77) wirkenden Missbrauchslast (P) aktiviert wird und dabei über das Bowdenkabel (102, 103) lauf das Ende (80) der Betätigungsstange (77) eine gegen die Kraft der Missbrauchslast wirkende Rückstellkraft ausübt.