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Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Aus der
JP S60-193733 A ist ein Fahrzeugsitz der genannten Art bekannt.
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Durch die
DE 10 2005 022 150 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einem mechanisch mit dem Sitzteil gekoppelten Lehnenteil bekannt, wobei zumindest das Sitzteil mit einer einer Fahrzeugtür zugewandten, relativ zum Sitzteil um eine Schwenkachse schwenkbar ausgebildeten Seitenwange ausgestattet ist. Die Seitenwange ist aus einer ausgefahrenen, einem einsitzenden Fahrzeugnutzer zugeordneten, Seitenhalt bietenden Funktionsstellung, in der die Seitenwange die Sitzfläche des Sitzteils überragt, in eine eingefahrene, einem nicht benutzten Fahrzeugsitz zugeordnete Außerfunktionsstellung, in der die Seitenwange im Wesentlichen gleich hoch mit der Sitzfläche angeordnet ist, und umgekehrt bewegbar. Die eingefahrene Außerfunktionsstellung erleichtert dem Fahrzeugnutzer das Aussteigen und Einsteigen.
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Ähnlich ausgebildete Fahrzeugsitze zeigen die
FR 2 899 850 A1 , die
JP S60-193730 A ,
JP S60-193731 A und die
JP 2003335155 AA .
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Aus der
DE 10 2004 020 116 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne bekannt, die einen Lehnenrahmen sowie eine Lehnenvorderfläche für die Rückenabstützung und zwei seitliche, über die Lehnenvorderfläche vorstehende, in ihrem Vorstehmaß reduzierbar ausgebildete Seitenwangen für die Seitenabstützung eines den Fahrzeugsitz einnehmenden Sitzenden aufweist. Die Seitenwangen sind am Lehnenrahmen um eine horizontal in Sitzquerrichtung sich erstreckende Schwenkachse schwenkbar zur Realisierung einer einfachen Verstellmöglichkeit der Seitenwangen. Den Seitenwangen ist mindestens ein Schwenkantrieb zugeordnet, der Lehnenrahmen festgelegt ist und an den Seitenwangen zu deren Schwenkung angreift.
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Aus der
DE 10 2005 022 150 A1 ist ein verstellbarer Fahrzeugsitz bekannt mit einem Sitzteil und einem Lehnenteil, wobei das Sitzteil einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich, insbesondere eine Sitzteil-Seitenwange aufweist und das Lehnenteil einen ersten Bereich und zumindest einen zweiten Bereich aufweist, wobei der zweite Bereich des Lehnenteils relativ zum ersten Bereich des Lehnenteils und relativ zumindest zum zweiten Bereich des Sitzteils bewegbar ist.
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Die
WO 1992 009 451 A1 offenbart einen Sportsitz für Motorfahrzeuge. Der bekannte Sportsitz umfasst einen Sitzteil, eine Rückenlehne und wenigstens ein bewegbares seitliches Rückhalteteil, das an Stellen des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne oder an der der Fahrzeugtür nächst liegenden Stelle angebracht ist, wobei das Rückhalteteil zwischen einer normalen Betriebsstellung größerer Bedeutung und einer Einstiegs-/Ausstiegsposition geringerer Bedeutung bewegbar ist.
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Durch die
DE 10 2007 009 891 A1 ist eine Vorrichtung zum Verstellen einer Seitenwange eines Sitzes bekannt. Die Verstellvorrichtung umfasst ein mit der Seitenwange zu koppelndes Verstellelement, Stützmittel zum mechanischen Abstützen des Verstellelementes und pneumatisch betätigbare Positionierungsmittel zum Positionieren des Verstellelementes relativ zu den Stützmitteln. Die Positionierungsmittel, bspw. eine aufblasbare Blase, sind mit dem Verstellelement gekoppelt, um bei Betätigung der Positionierungsmittel das Verstellelement zur Verstellung der Seitenwange zu repositionieren. Hierdurch soll eine verbesserte Verstellvorrichtung für eine Seitenwange eines Sitzes geschaffen werden. Die Verstellung der Seitenwange soll ermöglicht werden mit nur einer geringen Veränderung der Lehnenkontur.
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Aus der
DE 103 25 849 A1 ist eine Mehrweg-Verstellvorrichtung für eine Sitzkomponente bekannt, welche insbesondere zur Lehnenbreitenverstellung eines Sitzes geeignet ist. Die Mehrweg-Verstellvorrichtung umfasst ein gegenüber einer Halterung verstellbar gelagertes Verstellteil, welches bei einer Verstellung in eine erste Verstellrichtung einen geringeren Kraftaufwand als bei einer Verstellung in eine zweite Verstellrichtung erfordert. Um dies zu kompensieren, sind mechanische Energiespeichermittel vorgesehen, welche bei einer Verstellung in die erste Verstellrichtung mechanische Energie aufnehmen, um diese bei einer Verstellung in die zweite Verstellrichtung abzugeben und somit das Verstellen des Verstellteils in die zweite Verstellrichtung zu erleichtern. Durch diese Ausbildung soll eine verbesserte Mehrweg-Verstellvorrichtung für eine Sitzkomponente bereitgestellt werden. Die bekannte Verstellvorrichtung umfasst ein Verstellteil, das mit mechanischen Energiespeichermitteln derart gekoppelt ist, dass bei einem Verstellen des Verstellteils in eine erste Verstellrichtung gegenüber der Halterung von den mechanischen Energiespeichermitteln mechanische Energie aufgenommen wird, während ein Verstellen des Verstellteils in eine zweite Verstellrichtung gegenüber der Halterung unterstützt durch Abgabe von zuvor aufgenommener mechanischer Energie der mechanischen Energiespeichermittel erfolgt. Der mechanische Energiespeicher weist zwei Federn auf, welche bei dem Verstellen des Verstellteils in die erste Verstellrichtung mechanische Energie aufnehmen und beim Verstellen des Verstellteils in die zweite Verstellrichtung mechanische Energie abgeben.
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Durch die
WO 2007 109 359 A2 ist ein Fahrzeugsitzsystem bekannt, mit einem Fahrzeugsitz, einem Haupt-Controller und einer Vielzahl von Hub-Controllern, die mit einem Haupt-Controller verbunden sind. Jeder Sitz ist an einen entsprechenden Hub-Controller angeschlossen und operativ mit dem Haupt-Controller über den Hub-Controller verbunden. Wenigstens zwei Sitze werden zu einem einzigen der Hub-Controller verbunden.
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Aus der
US 2004 0206200 A1 ist eine mechanische Sicherung von Kräfte übertragenden Mitteln bei ergonomischen Einrichtungen für Sitze, wie Autositze, bekannt. Diese mechanische Sicherung wird eingesetzt, damit die ergonomischen Einrichtungen übergroßen Belastungen oder Missbrauchslasten standhalten können und Gestänge oder Verbindungsmitte, wie Zugseile, bei Übertragung von größeren Kräften, nicht brechen. Das hier betrachtete Zugseil umfasst eine Hülse mit einem Draht, der durch die Hülse axial verschiebbar ist. Die Hülse ist in zwei Abschnitte geteilt, ein Ende jedes Abschnitts sitzt in einer Komponente der mechanischen Sicherung. Die Komponenten der mechanischen Sicherung sind axial relativ zueinander verschiebbar. Die Verschiebbarkeit ist jedoch begrenzt durch Vorsehen eines Vorsprunges in einer Komponente und einer Rastung in der zweiten Komponente. Der Vorsprung und die Rastung halten die beiden Komponenten zusammen durch Reibschluss. Wenn eine Missbrauchslast oder -kraft auf die Sicherung einwirkt, wird der Reibschluss zwischen Vorsprung und Rastung überwunden, sodass der Vorsprung aus der Rastung in radialer Richtung herausbewegt wird. Wenn die beiden Komponenten gelöst sind, verschieben sie sich relativ zueinander, wodurch die Gesamtlänge der Zugkabelhülse verringert wird bis die Überlast abgebaut ist, sodass die Zugkabelhülsen ihre Originallage wieder einnehmen können. Der Reibschluss wird aufrechterhalten durch eine externe Feder. Der Druckkraft wird widerstanden und die Sicherung wird zurückgesetzt durch die Kraft einer inneren Feder.
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Aus der
DE 199 40 813 A1 ist eine Längseinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz bekannt, der eine freischwenkbare Rückenlehne aufweist mit einem Zug, der sich beim Freischwenken der Rückenlehne bewegt, mit einem Lösehebel, der in Wirkverbindung mit dem Zug steht und der beim Freischwenken der Rückenlehne die Längseinstellvorrichtung entriegelt. Zum Wegeausgleich ist eine Kompensationsfeder vorgesehen, die zwischen dem Zug und dem Lösehebel ihre Wirkung entfaltet.
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Durch die
DE 699 03 374 T2 ist ein Kinder-Sicherheitssitz bekannt zur Verwendung in einem Fahrzeug. Der Kinder-Sicherheitssitz umfasst einen Sitzkörper mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne sowie Seitenlehnen, die an dem Sitzkörper derart gehaltert sind, dass diese von jeder Seite der Rückenlehne in der Höhe des Kopfes eines auf dem Sitz sitzenden Kindes vorstehen und relativ zu der Rückenlehne bewegbar sind. Es ist eine Antriebseinrichtung zum Bewegen der Seitenlehnen aus einer Normalstellung vorgesehen. Ein Trägheitssensor dient zum Betätigen der Antriebseinrichtung. Die Antriebseinrichtung ist dazu ausgelegt, die Seitenlehnen in eine vollständig ausgefahrene Stellung zu bewegen, in der sie von der Rückenlehne weiter weg stehen als in ihrer Normalstellung.
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Aus der
FR 2863964 A1 ist ein Fahrzeugsitz für Nutzfahrzeuge bekannt mit einem einziehbaren seitlichen Textilband. Er weist eine drehbar auf einer Achse angebrachte Stütze und eine aus einem Elektromotor und mechanischen Verbindungen bestehenden Antriebsvorrichtung auf; die Drehachse der Textilbandstütze des Sitzes ist eine seitlich am Sitz angebrachte Längsachse.
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Bei all diesen Fahrzeugsitzen bilden die Seitenwangen vom Sitzteil unabhängige, selbsttragende Sitzteile, die um eine im rechten Winkel zur Fahrtrichtung an der Vorderseite des Sitzteils angeordnete Drehachse verschwenkbar sind. Nachteilig ist, dass die Seitenwangen das gesamte Gewicht des Fahrzeugnutzers beim Ein- und Aussteigen allein tragen müssen. Die Seitenwangen selbst und deren Anbindung müssen daher sehr stabil ausgebildet sein, was die Kosten und den Integrationsaufwand erhöht.
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Außerdem müssen die hohen Belastungen im Falle eines Missbrauchs, wenn bspw. der Fahrzeugnutzer auf die Seitenwangen steigt, um Gegenstände auf dem Dachgepäckträger zu verstauen, konstruktiv berücksichtigt werden, wodurch weitere unverhältnismäßig hohe Kosten verursacht werden. Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, dass vorhandene Sitzstrukturen umfangreich modifiziert werden müssten, um die bekannte Seitenwange integrieren zu können.
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Diesem Problem widmet sich lediglich die
US 2004 0206 200 A1 , in der eine mechanische Sicherung zum Schutz des Fahrzeugsitzes beim Auftreten größerer Belastungen vorgeschlagen wird.
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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Fahrzeugsitz mit einer Seitenwange zu verbessern.
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Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
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Durch die Erfindung bzw. die Aufgabenlösung wird erreicht, dass die Seitenwange im eingefahrenen Zustand, also in der Einstiegs- und der Ausstiegsphase auf der eigentlichen Sitzstruktur bzw. der Sitzwanne aufliegt, derart, dass die gesamte Last, d. h. das Gewicht des Fahrzeugnutzers beim Einstieg und Ausstieg als auch sämtliche Missbrauchslasten von der Sitzstruktur bzw. der Sitzwanne aufgenommen werden, wie dies bereits bei Fahrzeugsitzen ohne bewegbare bzw. verschwenkbare Seitenwangen der Fall ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht eine leichte, kostengünstige Konstruktion der bewegbaren Seitenwange, die zudem einfacher in bestehende Sitzstrukturen integrierbar ist, da hierzu nur geringe Modifizierungen an der vorhandenen Sitzstruktur vorgenommen werden müssen.
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Die Verstellung der Seitenwange kann auf verschiedene Weisen erfolgen. Bspw. kann eine Verstellvorrichtung direkt von der im Fahrzeug einsitzenden Person angesteuert werden, indem diese Person durch Betätigung eines Schalters die Verstellvorrichtung aktiviert. Alternativ oder zusätzlich kann die Verstellvorrichtung auch über eine rechnergestützte Einrichtung angesteuert werden, die mit einem oder mehreren Sensoren in Wirkverbindung steht, um die Seitenwangen bspw. in Abhängigkeit davon zu verstellen, ob eine Person auf dem Fahrzeugsitz sitzt, ob eine Fahrzeugtür geöffnet ist, ob ein Motor des Fahrzeugs läuft, ob eine Gurtzange in ein Gurtschloss eingesteckt ist oder ob die Seitenwangen von der Person bereits kontaktiert werden. Im letzteren Fall können Sensoren, insbesondere Drucksensoren in die Seitenwangen integriert sein, deren Signale in der rechnergestützten Einrichtung ausgewertet werden zur Betätigung der Verstelleinrichtung. Eine Überwachung der Position der Seitenwangen relativ zur einsitzenden Person kann bspw. über einen einem Elektromotor zugeführten Strom erfolgen. Die Anwendung der Erfindung ist nicht auf die Anwendung bei einem Sitzteil beschränkt, sondern kann analog auch bei einer mit Seitenwangen ausgestatteten Rückenlehne verwendet werden oder kann bei Kopfstützen Anwendung finden. Die vorliegende Erfindung kann praktisch universell bei beliebigen Sitzen eingesetzt werden und vorhandene Sitze können mit der erfindungsgemäß ausgebildeten Seitenwange nachgerüstet werden ohne größeren konstruktiven und kostenmäßigen Aufwand.
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Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert werden.
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Es zeigt
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1 schematisch ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes in perspektivischer seitlicher Draufsicht mit beidseitig des Sitzteils angeordneten in der Höhe verstellbaren Seitenwangen,
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2a schematisch eine erste und erfindungsgemäße Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit in Funktionsstellung ausgefahrener Seitenwange in einer Seitenansicht,
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2b die Ausführungsform nach 2a mit eingefahrener Seitenwange,
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3 eine zweite nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit einem Lineargetriebe und einer einseitig angeordneten Seitenwange in eingefahrener Position in perspektivischer seitlicher Draufsicht,
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4 die nicht erfindungsgemäße Ausführungsform nach 3 mit in ausgefahrener Position befindlicher Seitenwange,
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5 eine dritte nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit einem Zahnradgetriebe und einer einseitig angeordneten Seitenwange in eingefahrener Position in perspektivischer seitlicher Draufsicht,
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6 die nicht erfindungsgemäße Ausführungsform nach 5 mit in ausgefahrener Position befindlicher Seitenwange,
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7 eine vierte nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit einem Kurvengetriebe und einer einseitig angeordneten Seitenwange in eingefahrener Position in perspektivischer seitlicher Draufsicht,
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8 die nicht erfindungsgemäße Ausführungsform nach 7 mit in ausgefahrener Position befindlicher Seitenwange und
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9 eine fünfte nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Seitenwangen-Betätigungskinematik mit einem Exzenterantrieb einer einseitig angeordneten Seitenwange in eingefahrener Position in perspektivischer seitlicher Draufsicht.
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Gleiche und einander entsprechende Teile sind in den Figuren der Zeichnung mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
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Die Zeichnung zeigt in den 1 bis 9 ein Sitzteil 2 eines Fahrzeugsitzes mit einem zentralen, mit einem Kissenteil 3 (in den 2–9 nicht dargestellt) versehenen Sitzbereich 4, der bzgl. der Fahrzeuglängsrichtung von zwei seitlichen Seitenwangen 5, 6, die jeweils aus Seitenwangenträgern 7, 8 und darauf angeordneten Seitenwangenpolstern 9, 10 bestehen, und einem vorderen Sitzteilelement 12 umgeben ist. Das Sitzteil 2 ist entlang Bodenschienen 11 verfahrbar.
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Die Seitenwange 5, 6 besteht aus einem Formteil, das wenigstens mit Teilen komplementär zur Sitzwanne 14, Sitzstruktur oder zum Tragrahmen oder zu Teilen der Sitzwanne, Sitzstruktur oder des Tragrahmens ausgebildet ist. Die Seitenwange 5, 6 ist im vorderrandseitigen Bereich 70 (erfindungsgemäße 2a, 2b) oder in einem weiter nach hinten versetzten Bereich 72 (nicht erfindungsgemäße 3–9) des Sitzteils 2 gegenüber der Sitzwanne 14 anhebbar oder verschwenkbar ausgebildet.
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Zum Anheben oder Verschwenken der Seitenwange 5, 6 ist eine Verstellvorrichtung 13 vorgesehen, die vorzugsweise in der Sitzwanne 14 untergebracht ist.
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Das Sitzteil 2 weist eine Sitzwanne 14 oder einen Tragrahmen oder eine Sitzstruktur mit seitlichen in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Wannen- oder Strukturteilen 15, 16 auf, auf denen die Seitenwangen 5, 6 in deren unterer eingefahrener Außerfunktionsstellung (vgl. 2b) aufliegen und mit denen die Seitenwangen 5, 6 gelenkig verbunden sind.
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Bei der Ausführungsform nach 2 sind die Seitenwangen 5, 6 am vorderen Ende 70 der Sitzwanne 14 in einem Drehpunkt 21 drehbar angelenkt.
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Die Seitenwangen 5, 6 sind relativ zur Sitzwanne 14 zwischen einer ausgefahrenen Funktionsstellung (2a), in der die Seitenwangen einem Fahrzeuginsassen einen Seitenhalt wie bei einem Sportsitz bieten, und einer eingefahrenen Außerfunktionsstellung (2b) verstellbar.
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Die zum Verstellen der Seitenwangen 5, 6 vorgesehene Verstellvorrichtung 13 weist bei den Ausführungsformen nach den 2—9 eine elektro-mechanische Antriebseinrichtung 20 mit einem Elektromotor (nicht dargestellt) und ein eine Wirkverbindung mit der Seitenwange 5, 6 herstellendes Getriebe 22 auf.
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Die Seitenwange 5, 6 bei der Ausführungsform nach 2 ist, wie oben schon erwähnt, am vorderen Ende 70 bzw. im vorderen Bereich 70 drehbar mit der Sitzwanne 14 verbunden. Im hinteren Bereich 71 greift in einem Drehpunkt 73 ein Ende 74 einer bzgl. der Sitzwanne 14 konkav gebogenen Betätigungsstange 77 an, die in einem Führungsteil 78 geführt ist, das um einen Drehpunkt 79 drehbar gelagert ist, welcher mit dem Sitzwannenschwenkpunkt zusammenfällt. Das andere Ende 80 der Betätigungsstange 77 ist von einer Feder 82 beaufschlagt, die sich mit einem Ende 84 am Ende 80 der Betätigungsstange 77 und mit dem anderen Ende 86 am Führungsteil 78 abstützt und die Seitenwange 5, 6 in die eingefahrene Außerfunktionsstellung (2b) vorspannt. Zum Verschwenken der Seitenwange in die ausgefahrene Funktionsstellung ist eine Bowdenzug 88 vorgesehen, der am dem Drehpunkt 73 gegenüberliegenden Ende 80 der Betätigungsstange 77 angreift und bei Betätigung die Betätigungsstange 77 gegen die Vorspannkraft der Feder 82 verschiebt, wodurch die Seitenwange 5, 6 in deren ausgefahrene Funktionsstellung verschwenkt wird (2a). Die Betätigung des Bowdenzugs 88 kann mechanisch über einen Hebel (nicht dargestellt) oder vorzugsweise per Elektromotor (nicht dargestellt) erfolgen, der unter dem Sitzteil bzw. der Sitzwanne 14 angeordnet werden kann. Der beschriebene Verstellmechanismus für die Seitenwange 5, 6 nach der Ausführungsform gemäß 2 wirkt somit nur zwischen der Sitzwanne 14 und der Seitenwange 5, 6 unabhängig vom eigentlichen Sitzteil 2.
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Als Getriebe bei den Ausführungsformen nach den nicht erfindungsgemäßen 3–9 kann ein Lineargetriebe 23 mit einem oder zwei Gelenken 24 dienen, vgl. nicht erfindungsgemäße 3 und 4, oder ein Zahnradgetriebe 25, vgl. nicht erfindungsgemäße 5 und 6, oder ein Kurvengetriebe 26, vgl. nicht erfindungsgemäße 7 und 8, oder ein Exzentertrieb 27, vgl. nicht erfindungsgemäße 9.
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Das nicht erfindungsgemäße Lineargetriebe 23 ist nach Art eines zweiseitigen Hebels mit einem ersten Hebelarm 28, der mit einem Ende 29 drehgelenkig mit der Sitzstruktur 14 und mit dem anderen Ende 30 drehgelenkig mit einem Ende 31 eines zweiten Hebelarmes 32 verbunden ist, dessen anderes Ende 33 in einem im vorderen Bereich des Sitzteils ausgebildeten Linearschlitz 34 der Seitenwange 5, 6 geführt ist. Im gemeinsamen Drehpunkt 35 der beiden Hebelarme 28, 32 greift eine Zug-/Schubstange 36 an, bei deren Betätigung eine Spreizung unter Vergrößerung des von den beiden Hebelarmen eingeschlossenen Winkels zum Ausfahren der Seitenwange in deren Funktionsstellung oder eine Verkleinerung dieses Winkels zum Einfahren der Seitenwange bewirkt wird.
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Das nicht erfindungsgemäße Zahnradgetriebe 25 nach den 5 und 6 umfasst ein motorisch antreibbares Ritzel 40, das mit einer linearen Zahnung 42 eines mit der Seitenwange 5 verbundenen Bauteils 44 in Eingriff steht. Bei Drehung des Ritzels in einer Richtung – in den 5 und 6 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn – wird die Seitenwange aus der in der 5 gezeigten eingefahrenen Position in die in der 6 gezeigte ausgefahrene Position verschwenkt.
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Das nicht erfindungsgemäße Kurvengetriebe 26 nach den 7 und 8 umfasst einen antreibbaren Taster oder Gleitstößel 48 als Abtriebsglied, der in einen in der Seitenwange 5 ausgebildeten, in Fahrzeuglängsrichtung von vorn unten nach hinten schräg nach oben verlaufenden Kurvenschlitz 50 eingreift und bei Bewegung in Fahrzeuglängsrichtung entlang dem Kurvenschlitz 50 die Seitenwange 5, 6 gleichzeitig verschwenkt zum Ausfahren oder Einfahren der Seitenwange in die Funktionsstellung oder die Außerfunktionsstellung, je nachdem welche Bewegungsrichtung dem Ausfahren oder Einfahren der Seitenwange zugeordnet ist.
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Der nicht erfindungsgemäße Exzenterantrieb 27 nach 9 umfasst eine auf einer antreibbaren Welle 52 angeordnete Steuerscheibe 54, die in eine Ausnehmung 56 der Seitenwange 5, 6 eingreift und die rotatorische Bewegung der Welle 52 in eine translatorische Bewegung umwandelt zum Ausfahren oder Einfahren der Seitenwange in Abhängigkeit von den dem Ausfahren und Einfahren der Seitenwange zugeordneten Drehrichtungen der Welle 52.
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Die Seitenwange 5, 6 steht vorzugsweise über die Betätigungsstange 77 mit einer Missbrauchslasten kompensierenden Einrichtung in Wirkverbindung, die hier als klassischer Bowdenkabel-Kompensator 100 ausgebildet ist mit einem ersten und einem zweiten Bowdenkabelabschnitt 102, 103, die jeweils eine Hülle 104, 105 und eine Seele 106, 107 aufweisen. Ein Ende 108 des ersten Bowdenkabelabschnitts 102 ist am Führungsteil 78 der Betätigungstange 77 und ein Ende 109 des zweiten Bowdenkabelabschnitts 103 ist an der Sitzwanne 14 festgelegt. Das andere Ende 110 der Hülle 104 und das andere Ende 111 der Hülle 105 sind jeweils mit einer Gehäusehälfte 112, 113 eines Gehäuses 114 verbunden. Die beiden Gehäusehälften 112, 113 sind miteinander teleskopierend ausgebildet und umschießen ein vorzugsweise als Zylinderfeder ausgebildetes Federelement 115. Das dem Federelement 115 abgewandte Ende 119 der Seele 106 des ersten Bodenkabelabschnitts 102 ist mit dem Ende 80 der Betätigungsstange 77 verbunden. Das dem Federelement 115 abgewandte Ende 118 der Seele 107 des zweiten Bodenkabelabschnitts 103 ist mit einem Elektromotor 120 verbunden, welcher bei Normalbetrieb ausgeschaltet ist. Erst im Falle des Auftretens einer auf die Betätigungsstange 77 einwirkenden zu großen Kraft bspw. Missbrauchslast, siehe hierzu Pfeil P in 2b, wird der Bowdenkabel-Kompensator 100 aktiviert, wodurch auf das Ende 80 der Betätigungsstange 77 eine Rückstellkraft ausgeübt wird, durch die die Betätigungsstange 77 gegen die durch die Missbrauchslast ausgeübte Kraft beaufschlagt wird, wodurch eine Begrenzung der wirksamen Missbrauchslast erreichbar ist.
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Die Seitenwange 5, 6 gemäß der vorliegenden Erfindung ist einfach herstellbar und montierbar und erfordert konstruktiv einen sehr geringen Aufwand.
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Bezugszeichenliste
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- 2
- Sitzteil
- 3
- Kissenteil
- 4
- Sitzbereich
- 5
- Seitenwange
- 6
- Seitenwange
- 7
- Seitenwangenträger
- 8
- Seitenwangenträger
- 9
- Seitenwangenpolster
- 10
- Seitenwangenpolster
- 11
- Bodenschienen
- 12
- Sitzteilelement
- 13
- Verstellvorrichtung
- 14
- Sitzwanne
- 15
- Strukturteil
- 16
- Strukturteil
- 20
- Antriebseinrichtung
- 21
- Drehpunkt
- 22
- Getriebe
- 23
- Lineargetriebe
- 24
- Gelenk
- 25
- Zahnradgetriebe
- 26
- Kurvengetriebe
- 27
- Exzentertrieb
- 28
- Hebelarm
- 29
- Ende
- 30
- Ende
- 31
- Ende
- 32
- Hebelarm
- 33
- Ende
- 34
- Linearschlitz
- 35
- Drehpunkt
- 36
- Zug-/Schubstange
- 40
- Ritzel
- 42
- Zahnung
- 44
- Bauteil
- 48
- Gleitstößel
- 50
- Kurvenschlitz
- 52
- Welle
- 54
- Steuerscheibe
- 56
- Ausnehmung
- 70
- Bereich, Ende
- 71
- Bereich
- 72
- Bereich
- 73
- Drehpunkt
- 74
- Ende
- 77
- Betätigungsstange
- 78
- Führungsteil
- 79
- Drehpunkt
- 80
- Ende
- 82
- Feder
- 84
- Ende
- 86
- Ende
- 88
- Bowdenzug
- 100
- Bowdenzug-Kompensator
- 102
- Bowdenkabelabschnitt
- 103
- Bowdenkabelabschnitt
- 104
- Hülle
- 105
- Hülle
- 106
- Seele
- 107
- Seele
- 108
- Ende
- 109
- Ende
- 111
- Ende
- 112
- Gehäusehälfte
- 113
- Gehäusehälfte
- 114
- Gehäuse
- 115
- Federelement
- 118
- Ende
- 119
- Ende
- 120
- Elektromotor