DE102020111898A1

DE102020111898A1 - Beinstützensystem für sitzbaugruppe

Info

Publication number: DE102020111898A1
Application number: DE102020111898.8A
Authority: DE
Inventors: Carol Diane Casey; Johnathan Andrew Line; S.M. Akbar Berry; Andrew Matsuko; Marcos Silva Konrad; Rodney Charles Brinker
Original assignee: Ford Global Technologies LLC
Current assignee: Ford Global Technologies LLC
Priority date: 2019-05-01
Filing date: 2020-05-01
Publication date: 2020-11-05
Also published as: CN111873880A; US20200346571A1; US10843612B1

Abstract

Diese Offenbarung stellt ein Beinstützensystem für eine Sitzbaugruppe bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Sitz und ein Basiselement, wobei ein Stützelement schwenkbar an den Sitz gekoppelt und drehbar zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist. Eine Halterungsbaugruppe ist zwischen dem Stützelement und dem Basiselement angeordnet und an einen Aktor gekoppelt. Ein ergänzendes Stützelement ist an die Halterungsbaugruppe und das Stützelement gekoppelt. Das ergänzende Stützelement ist relativ zu dem Stützelement zwischen einer eingefahrenen und einer vollständig ausgefahrenen Position verschiebbar.

Description

GEBIET DER OFFENBARUNG
Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein eine Fahrzeugsitzbaugruppe. Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung eine Fahrzeugsitzbaugruppe, die einen Beinstützenmechanismus beinhaltet.
ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK
Fahrzeugsitzbaugruppen können Mechanismen beinhalten, die Beinabstützung bereitstellen. Mechanismen zum Abstützen der Beine von Fahrgästen in vielfältigen Positionen können in einer Fahrzeugsitzbaugruppe angeordnet sein. Mechanismen zum Abstützen der Beine von Fahrgästen können an Präferenzen des Fahrgasts und Körpertypen anpassbar sein.
KURZDARSTELLUNG DER OFFENBARUNG
Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet eine Fahrzeugsitzbaugruppe einen Sitz und ein Basiselement mit einem Stützelement, das schwenkbar an den Sitz gekoppelt und drehbar zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist. Eine Halterungsbaugruppe ist zwischen dem Stützelement und dem Basiselement angeordnet und an einen Aktor gekoppelt. Ein ergänzendes Stützelement ist an die Halterungsbaugruppe und das Stützelement gekoppelt. Das ergänzende Stützelement ist relativ zu dem Stützelement zwischen einer eingefahrenen und einer vollständig ausgefahrenen Position verschiebbar.
Ausführungsformen des ersten Aspekts der vorliegenden Offenbarung können ein beliebiges oder eine Kombination der folgenden Merkmale beinhalten:

• in der ersten Position befindet sich das Stützelement in einer im Wesentlichen vertikalen Position quer zu einem Unterbodenrahmen;
• in der ersten Position ist das Stützelement in einem ersten Winkel zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Linie entlang eines vorderen Abschnitts des Sitzes und einer Mittellinie des Stützelements positioniert;
• in der zweiten Position ist das Stützelement in einem zweiten Winkel zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Linie entlang des vorderen Abschnitts des Sitzes und einer Mittellinie des Stützelements positioniert;
• die erste Position beinhaltet eine verstaute Position;
• die zweite Position beinhaltet eine vollständig ausgeklappte Position;
• das Stützelement ist in einer Vielzahl zwischenliegender ausgeklappter Positionen zwischen der verstauten Position und der vollständig ausgeklappten Position positionierbar;
• das ergänzende Stützelement ist in der eingefahrenen Position vollständig in das Stützelement eingebettet;
• das ergänzende Stützelement ist in der vollständig ausgefahrenen Position teilweise in das Stützelement eingebettet;
• ein Führungselement ist in dem Stützelement angeordnet;
• ein Eingriffselement ist an dem ergänzenden Stützelement angeordnet und schwenkbar an die Halterungsbaugruppe gekoppelt;
• die Halterungsbaugruppe umfasst eine an den Aktor gekoppelte Drehhalterung und einen schwenkbar an die Drehhalterung gekoppelten Hebel;
• der Hebel ist schwenkbar an das Eingriffselement gekoppelt; und
• das Eingriffselement beinhaltet ein erstes Eingriffselement und ein zweites Eingriffselement.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet eine Fahrzeugsitzbaugruppe einen Sitz, ein Basiselement und eine Halterungsbaugruppe, die an eine am Basiselement angebrachte Platte gekoppelt ist. Die Halterungsbaugruppe beinhaltet eine Drehhalterung und einen Hebel, wobei ein Stützelement schwenkbar an den Sitz gekoppelt und selektiv in einer verstauten Position, einer vollständig ausgeklappten Position und einer zwischenliegenden ausgeklappten Position zwischen der verstauten Position und der vollständig ausgeklappten Position positionierbar ist. Die Halterungsbaugruppe erstreckt sich zwischen einem Aktor und dem Stützelement. Der Aktor kann selektiv in Eingriff gebracht werden, um das Stützelement in einer verstauten Position, einer vollständig ausgeklappten Position und einer zwischenliegenden ausgeklappten Position zwischen der verstauten Position und der vollständig ausgeklappten Position zu positionieren.
Ausführungsformen des zweiten Aspekts der vorliegenden Offenbarung können ein beliebiges oder eine Kombination der folgenden Merkmale beinhalten:

• ein teleskopierbares ergänzendes Stützelement ist in dem Stützelement angeordnet und selektiv in einer eingefahrenen Position, einer vollständig ausgefahrenen Position und einer zwischenliegenden ausgefahrenen Position zwischen der eingefahrenen Position und der vollständig ausgefahrenen Position positionierbar;
• ein längliches Führungselement ist in dem Stützelement angeordnet, wobei das teleskopierbare ergänzende Stützelement gleitbar an einen Kanal in dem länglichen Führungselement gekoppelt ist und entlang des länglichen Führungselements zwischen der eingefahrenen Position und der vollständig ausgefahrenen Position gleitet; und
• zwischen dem Aktor und der Halterungsbaugruppe befindet sich eine verzahnte Schnittstelle.

Gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein Beinstützensystem einen Sitz und ein Basiselement. Das Stützelement ist schwenkbar an einen vorderen Abschnitt des Sitzes gekoppelt und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position positionierbar. Ein ergänzendes Stützelement ist gleitbarbar an das Stützelement gekoppelt und zwischen einer eingefahrenen Position und einer vollständig ausgefahrenen Position bewegbar. Eine Halterungsbaugruppe ist teilweise zwischen dem Sitz und dem Basiselement angeordnet und beinhaltet einen schwenkbar an eine Halterung gekoppelten Hebel. Der Hebel ist an das Stützelement und das ergänzende Stützelement gekoppelt. Die Halterung ist an einen Aktor gekoppelt. Der Aktor kann selektiv betätigt werden, um das Stützelement zwischen der ersten und der zweiten Position zu bewegen, und der Aktor kann selektiv betätigt werden, um das ergänzende Stützelement zwischen der eingefahrenen und der vollständig ausgefahrenen Position zu bewegen.
Ausführungsformen des dritten Aspekts der vorliegenden Offenbarung können ein beliebiges oder eine Kombination der folgenden Merkmale beinhalten:

• das Stützelement ist um einen Drehpunkt drehbar, der an einem vorderen Abschnitt des Sitzes angeordnet ist;
• in der ersten Position ist das Stützelement in einer im Wesentlichen vertikalen Position zwischen dem Drehpunkt und einem Unterbodenrahmen positioniert;
• in der zweiten Position ist das Stützelement in einem Winkel von ungefähr 30 Grad bis ungefähr 70 Grad von der ersten Position angeordnet;
• ein Zahnrad ist an den Aktor gekoppelt;
• wobei das Zahnrad und der Zahnabschnitt der Halterung eine verzahnte Schnittstelle bilden; und
• das Beinstützensystem ist in einer Fahrzeugsitzbaugruppe angeordnet.

Diese und andere Aspekte, Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung sind für den Fachmann nach der Lektüre der folgenden Beschreibung, der Patentansprüche und der beigefügten Zeichnungen verständlich und nachvollziehbar.
Figurenliste
In den Zeichnungen gilt:

1 ist eine Draufsicht auf einen Abschnitt eines Fahrzeugs, das eine Vielzahl von Fahrzeugsitzbaugruppen in einer ersten Konfiguration aufweist;
2 ist eine Draufsicht auf einen Abschnitt eines Fahrzeugs, das eine Vielzahl von Fahrzeugsitzbaugruppen in einer zweiten Konfiguration aufweist;
3 ist eine perspektivische Seitenansicht eines Bodens eines Fahrzeugs, einschließlich einer Vielzahl von Fahrzeugsitzbaugruppen und einer Schienenbaugruppe;
4 ist eine linke Seitenansicht einer Sitzbaugruppe, wobei ein Stützelement in einer verstauten Position, einer vollständig ausgeklappten Position und einer zwischenliegenden ausgeklappten Position positioniert ist;
5 perspektivische Ansicht von links auf eine Sitzbaugruppe, wobei ein Stützelement in einer verstauten Position, einer vollständig ausgeklappten Position und einer zwischenliegenden ausgeklappten Position positioniert ist.
6 ist eine rechte Seitenansicht eines Sitzes, wobei sich ein Stützelement in einer verstauten Position und ein ergänzendes Stützelement in einer eingefahrenen Position befindet;
6A ist eine auseinandergezogene Ansicht des Kreises, der einen Weg wiedergibt, entlang dessen sich der zweite Drehpunkt der Halterung bewegt;
7 eine rechte Seitenansicht eines Sitzes, wobei sich ein Stützelement in einer zwischenliegenden ausgeklappten Position und ein ergänzendes Stützelement in einer eingefahrenen Position befindet;
7A ist eine auseinandergezogene Ansicht des Stützelements in einer verstauten Position, einer ersten zwischenliegenden ausgeklappten Position, einer zweiten zwischenliegenden ausgeklappten Position, einer dritten zwischenliegenden ausgeklappten Position und einer vollständig ausgeklappten Position;
8 ist eine rechte Seitenansicht eines Sitzes, wobei sich ein Stützelement in einer vollständig ausgeklappten Position und ein ergänzendes Stützelement in einer vollständig ausgefahrenen Position befindet;
8A ist eine auseinandergezogene Ansicht des ergänzenden Stützelements in einer eingefahrenen Position, einer ersten zwischenliegenden ausgefahrenen Position, einer zweiten zwischenliegenden ausgefahrenen Position, einer dritten zwischenliegenden ausgefahrenen Position und einer vollständig ausgefahrenen Position;
9 ist eine perspektivische Ansicht von rechts auf einen Aktor und eine verzahnte Halterung;
10 ist eine perspektivische Ansicht von links auf ein Zahnrad und eine verzahnte Halterung;
11 ist eine perspektivische Ansicht von rechts auf ein Basiselement;
12 ist eine perspektivische Ansicht von unten auf das Stützelement und das ergänzende Stützelement in einer eingefahrenen Position gemäß einem Beispiel;
13 ist eine perspektivische Ansicht von unten auf das Stützelement und das ergänzende Stützelement aus 12 in einer ausgefahrenen Position;
14 ist eine perspektivische Ansicht von unten auf das Stützelement mit einer unteren Platte und das ergänzende Stützelement in einer eingefahrenen Position gemäß einem Beispiel;
15 ist eine Schnittansicht des Stützelement mit einer unteren Platte und dem ergänzenden Stützelement entlang der Linie XV-XV in 14, wobei sich das ergänzende Stützelement in einer eingefahrenen Position befindet;
16 ist eine Querschnittsansicht des Stützelements mit einer unteren Platte und des ergänzenden Stützelements entlang der Linie XVI-XVI in 14, wobei sich das ergänzende Stützelement in einer eingefahrenen Position befindet; und
17 ist eine Montageansicht des Beinstützensystems.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Für die Zwecke der Beschreibung in dieser Schrift sollen sich die Ausdrücke „oben“, „unten“, „rechts“, „links“, „hinten“; „vorn“, „vertikal“, „horizontal“ und Ableitungen davon auf die Konzepte in ihrer Ausrichtung in 1 unter Bezugnahme auf das Fahrzeug 18 beziehen. Es versteht sich jedoch, dass die Konzepte verschiedene alternative Ausrichtungen annehmen können, sofern nicht ausdrücklich das Gegenteil vorgegeben ist. Zudem versteht es sich, dass die in den beigefügten Zeichnungen dargestellten und in der nachfolgenden Beschreibung beschriebenen konkreten Vorrichtungen und Prozesse lediglich beispielhafte Ausführungsformen der in den beigefügten Patentansprüchen definierten erfindungsgemäßen Konzepte sind. Somit sind konkrete Abmessungen und andere physische Eigenschaften in Zusammenhang mit den hierin offenbarten Ausführungsformen nicht als einschränkend zu betrachten, sofern die Patentansprüche nicht ausdrücklich etwas anderes vorgeben.
Unter Bezugnahme auf die nachstehend beschriebene und in den beigefügten Figuren gezeigte Fahrzeugsitzbaugruppe 10 kann eine Fahrzeugsitzbaugruppe 10 aus dem Blickwinkel eines in der Sitzbaugruppe 10 sitzenden Fahrgasts 12 beschrieben sein. Die Seite einer Sitzbaugruppe 10, die auf einer rechten Seite eines sitzenden Fahrgasts 12 angeordnet ist, kann als rechte Seite oder erste Seite der Sitzbaugruppe 10 bezeichnet werden. Die Seite einer Sitzbaugruppe 10, die auf einer linken Seite eines sitzenden Fahrgasts 12 angeordnet ist, kann als linke Seite oder zweite Seite der Sitzbaugruppe 10 bezeichnet werden.
Unter Bezugnahme auf die 1-3 kann eine Fahrzeugsitzbaugruppe 10 verschiedene Merkmale zum Bereitstellen einer Verschiebbarkeit der Fahrzeugsitzbaugruppe 10 beinhalten. Die Fahrzeugsitzbaugruppe 10 kann eine Schienenbaugruppe 14 zum Verschieben der Fahrzeugsitzbaugruppe 10 nach vorne und hinten im Fahrzeug 18 beinhalten. Bei der Schienenbaugruppe 14 kann es sich um eine lange Schienenbaugruppe 14 oder eine kurze Schienenbaugruppe 14 für eine vollständige bzw. teilweise Bewegung der Sitzbaugruppe 10 im Fahrzeug 18 handeln. Die Sitzbaugruppe 10 kann ferner eine Plattform 22 beinhalten, die sich zwischen Schienen 26 der Schienenbaugruppe 14 erstreckt. Die Plattform 22 und die Schienenbaugruppe 14 können in den Fahrzeugunterbodenrahmen 30 eingebaut sein, um strukturelle Steifigkeit und Seitenaufprallleistung bereitzustellen. Die Plattform 22 kann Querträger 34 beinhalten, die dazu konfiguriert sind, die strukturelle Steifigkeit zu ermöglichen, die benötigt wird, damit sich die Seitenaufprallleistung mit der Sitzbaugruppe 10 bewegen kann, was ermöglicht, dass die Sitzbaugruppe 10 in verschiedene Positionen bewegt wird und dabei die strukturelle Abstützung aufrechterhalten wird. Ferner kann die Plattform 22 zudem ein universelles Befestigungssystem 38 beinhalten, das ermöglicht, dass verschiedene Sitzbaugruppen 10 mit der Plattform 22 gekoppelt werden können, einschließlich beispielsweise Drehsitzbaugruppen (nicht gezeigt). Zudem kann eine Sitzbaugruppe 10 ein Basiselement 42 aufweisen, bei dem es sich um ein Modul handeln kann, das durch das universelle Befestigungssystem 38 der Plattform 22 aufgenommen werden kann. Die Plattform 22 kann ausfahrbare oder sich ausdehnende Querträger 34 beinhalten, die einstellbar sein können, um die Plattform 22 so zu konfigurieren, dass sie Basiselemente 42 verschiedener Breiten aufnimmt, die Sitzbaugruppen 10 verschiedener Breiten entsprechen können.
Nun unter Bezugnahme auf die 1 und 2 ist ein Fahrzeugunterbodenrahmen 30 gezeigt, der eine Vielzahl von Sitzbaugruppen 10 aufweist. Der Fahrzeugunterbodenrahmen 30 kann eine Bodenplatte 46 beinhalten, die zum Abstützen der Vielzahl von Sitzbaugruppen 10 konfiguriert ist. Der Fahrzeugunterbodenrahmen 30 kann ferner einen vorderen Bereich 50 und einen hinteren Bereich 54 beinhalten. Eine oder mehrere der Vielzahl von Sitzbaugruppen 10 können als die bewegbare Fahrzeugsitzbaugruppe 10 konfiguriert sein. Es wird in Betracht gezogen, dass es sich bei dem Fahrzeug 18 um eine beliebige Art von Fahrzeug handeln kann, beispielsweise ein Auto, einen LKW, einen Van oder ein anderes Fahrzeug. Es wird zudem in Betracht gezogen, dass es sich bei dem Fahrzeug 18 um ein autonomes Fahrzeug handeln kann. Darüber hinaus wird in Betracht gezogen, dass das in dieser Offenbarung dargelegte Konzept je nach der Konfiguration des Fahrzeugs 18 im vorderen Bereich 50 des Fahrzeugs 18 und im hinteren Bereich 54 des Fahrzeugs 18 genutzt werden kann.
Ein Teil der Vielzahl von Sitzbaugruppen 10 aus den 1 und 2 ist der Darstellung nach im vorderen Bereich 50 des Fahrzeugs 18 positioniert, wobei eine oder mehrere der Sitzbaugruppen 10 als eine bewegbare Fahrzeugsitzbaugruppe 10 konfiguriert sind. Ein anderer Teil der Vielzahl von Sitzbaugruppen 10 kann an einer anderen Stelle im Fahrzeug 18 positioniert sein. Die Vielzahl von Sitzbaugruppen 10 ist durch Schienenbaugruppen 34 an die Bodenplatte 46 des Fahrzeugs 18 wirkgekoppelt. Jede beliebige der Vielzahl von Sitzbaugruppen 10 kann als bewegbare Fahrzeugsitzbaugruppe 10 konfiguriert sein. Die Fahrzeugsitzbaugruppen 10 können entlang der jeweiligen Schienenbaugruppe 14 zwischen einer ersten Position der Sitzbaugruppe 10 (1) und einer zweiten Position der Sitzbaugruppe 10 (2) verschiebbar sein. Zusätzlich können die Fahrzeugsitzbaugruppen 10 unter Verwendung einer Drehbaugruppe (nicht gezeigt) relativ zur Plattform 22 drehbar sein. Wenn die Fahrzeugsitzbaugruppen 10 drehbar sind, können die Fahrzeugsitzbaugruppen außerdem zwischen einer nach vorne gerichteten Position im Fahrzeug 18 (1) und einer nach hinten gerichteten Position im Fahrzeug 18 (2) bewegbar sein.
Nun unter Bezugnahme auf 3 kann die Sitzbaugruppe 10 einen Sitz 60 und eine Sitzrückenlehne 64 beinhalten. Der Sitz 60 kann über dem Basiselement 42 angeordnet sein. Eine Verbindungsbaugruppe 58 zum Anbringen des Sitzes 60 an dem Basiselement 42 kann zwischen dem Sitz 60 und dem Basiselement 42 angeordnet sein.
Fahrgäste 12 hätten unter Umständen gerne eine Sitzbaugruppe 10 mit Merkmalen, die den Komfort des Fahrgasts 12 erhöhen. Derartige Merkmale können ein Beinstützensystem 56 zum Abstützen der Beine des Fahrgasts 12 beinhalten. Das Beinstützensystem 56 kann bequem unter dem Sitz 60 verstaut und in verschiedene Positionen ausgeklappt werden, um den individuellen Bedürfnissen eines Fahrgasts 12 zu entsprechen. Dadurch kann der Komfort des Fahrgasts 12 erhöht werden.
Unter Bezugnahme auf 3 kann ein Beinstützensystem 56 zumindest teilweise zwischen dem Sitz 60 und dem Basiselement 42 angeordnet sein. Unter Bezugnahme auf die 3, 6-10 und 17 kann das Beinstützensystem 56 ein Stützelement 66, ein ergänzendes Stützelement 128, eine Halterungsbaugruppe 120 zum Bewegen des Stützelements 66 und des ergänzenden Stützelements 128 und eine Drehbaugruppe 136 zum Antreiben der Halterungsbaugruppe 120 beinhalten. Erneut unter Bezugnahme auf 3 kann das Stützelement 66 schwenkbar an den Sitz 60 gekoppelt sein. Die Sitzrückenlehne 64 kann schwenkbar an den Sitz 60 gekoppelt sein. Eine Kopfstütze 68 kann an die Sitzrückenlehne 64 gekoppelt sein. Gemäß verschiedenen Beispielen kann die Sitzbaugruppe 10 Abdeckungen 72 beinhalten, die auf jeweils einer Seite der Sitzbaugruppe 10 positioniert sind.
Weiterhin unter Bezugnahme auf 3 kann eine Bodenabdeckung 76 über und parallel zu der Bodenplatte 46 positioniert und zum Verdecken der Schienenbaugruppe 14 konfiguriert sein. Die Bodenabdeckung 76 kann eine Vielzahl von Schlitzen 80 definieren. Die Vielzahl von Schlitzen 80 kann so über den Schienen 26 der Schienenbaugruppe 14 definiert sein, dass sich die Plattform 22 zum Koppeln mit der Schienenbaugruppe 14 zumindest teilweise durch die Vielzahl von Schlitzen 80 erstrecken kann. Jeder der Vielzahl von Schlitzen 80 kann so definiert sein, dass er eine Länge aufweist, die ausgewählt ist, um eine Bewegung der Sitzbaugruppe 10 zwischen der ersten Position der Sitzbaugruppe 10 (1) und der zweiten Position der Sitzbaugruppe 10 (2) zu ermöglichen.
Die Bodenabdeckung 76 kann ferner eine Aussparung 84 der Bodenplatte 46 verdecken. Die Aussparung 84 kann zum Unterbringen der Schienenbaugruppe 14 konfiguriert sein. Die Aussparung 84 kann eine vordere und eine hintere Wand 88, 92 und Seitenwände 96, 100 beinhalten. Die Seitenwände 96, 100 können voneinander beabstandet sein und einen Hohlraum 104 der Aussparung 84 einrahmen. Die Schienenbaugruppe 14 kann in dem Hohlraum 104 positioniert sein. In verschiedenen Beispielen kann die Plattform 22 zumindest teilweise in dem Hohlraum 104 und der Schienenbaugruppe 14 positioniert sein. Die Schienenbaugruppe 14 kann Führungen 108 beinhalten, die auf einer ersten und einer zweiten Seite der Sitzbaugruppe 10 positioniert und mit der Aussparung 84 wirkgekoppelt sind. Die Führungen 108 können paarweise positioniert sein. Die Führungen 108 können jeweils so mit einer der Seitenwände 96, 100 wirkgekoppelt sein, dass die Schienenbaugruppe 14 in die Aussparung 84 versenkt ist, während die Sitzbaugruppe 10 zwischen der ersten Position der Sitzbaugruppe 10 (1) und der zweiten Position der Sitzbaugruppe 10 (2) verschoben wird.
Unter Bezugnahme auf die 1-16 kann eine Fahrzeugsitzbaugruppe 10 einen Sitz 60, ein Basiselement 42 und ein Stützelement 66 beinhalten. Das Stützelement 66 kann schwenkbar an den Sitz 60 gekoppelt und drehbar zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar sein. In einem Beispiel kann es sich bei der ersten Position des Stützelements 66 um eine verstaute Position A und bei der zweiten Position des Stützelements 66 um eine vollständig ausgeklappte Position B handeln. Das Stützelement 66 kann eine Halterungsbaugruppe 120 beinhalten, die zwischen dem Stützelement 66 und dem Basiselement 42 angeordnet ist. Die Halterungsbaugruppe 120 kann an einen Aktor 124 gekoppelt sein. Ein ergänzendes Stützelement 128 kann an die Halterungsbaugruppe 120 und das Stützelement 66 gekoppelt sein. Das ergänzende Stützelement 128 kann relativ zu dem Stützelement 66 zwischen einer eingefahrenen Position a und einer vollständig ausgefahrenen Position b verschiebbar sein.
Unter Bezugnahme auf 4 ist eine Sitzbaugruppe 10 mit einem Sitz 60 und einer Sitzrückenlehne 64 gezeigt. Das Stützelement 66 kann an einem Drehpunkt 132 schwenkbar an den vorderen Abschnitt 60a des Sitzes 60 gekoppelt sein. Eine Drehbaugruppe 136 (siehe 9 und 10) und eine Halterungsbaugruppe 120 (siehe 6-8) können das Stützelement 66 zwischen einer verstauten Position A und einer vollständig ausgeklappten Position B bewegen. Die Drehbaugruppe 136 und die Halterungsbaugruppe 120 (siehe 6-8) können das Stützelement 66 zudem in einer zwischenliegenden ausgeklappten Position (zum Beispiel A₁, A₂, A₃) positionieren. Das ergänzende Stützelement 128 ist in der eingefahrenen Position a, einer zweiten zwischenliegenden eingefahrenen Position a₂ und einer vollständig ausgefahrenen Position b gezeigt. Ein Sicherheitsgurt 140 ist an der Sitzbaugruppe 10 angeordnet gezeigt.
Unter Bezugnahme auf 5 ist eine perspektivische Ansicht der Sitzbaugruppe 10 aus 4 gezeigt. Die Sitzbaugruppe 10 ist mit einem Sitz 60 und einer Sitzrückenlehne 64 gezeigt. Das Stützelement 66 ist in der verstauten Position A, einer zwischenliegenden ausgeklappten Position (zum Beispiel A₂) und einer vollständig ausgeklappten Position B gezeigt. Unter Bezugnahme auf die 5 und 12 kann eine Scharnierbaugruppe 252 zwischen dem Sitz 60 und dem Stützelement 66 angeordnet sein. Die Scharnierbaugruppe 252 kann eine Achse I definieren, die sich durch die Drehpunkte 132 erstreckt. Erneut unter Bezugnahme auf 5 kann eine Verkleidung 264 über dem Sitz 60, der Sitzrückenlehne 64 und dem Stützelement 66 angeordnet sein. Somit können das Stützelement 66 und das ergänzende Stützelement 128 in vielfältigen Positionen angeordnet sein, um den Präferenzen des Fahrgasts 12 zu entsprechen.
Unter Bezugnahme auf 6 ist das Beinstützensystem 56 mit dem Stützelement 66 in einer verstauten Position A gezeigt. Eine Querschnittsansicht des Basiselements 42, einer Verbindungsbaugruppe 58 und einer Sitzrahmenbaugruppe 152 ist gezeigt. Die Sitzrahmenbaugruppe 152 kann eine Sitzschale 156 beinhalten. Die Verbindungsbaugruppe 58 kann einen ersten Verbindungsarm 160 und einen zweiten Verbindungsarm 164 beinhalten, die schwenkbar an die Sitzschale 156 und das Basiselement 42 gekoppelt sein können. Eine Platte 168 kann an das Basiselement 42 und die Sitzrahmenbaugruppe 152 gekoppelt sein. Der Aktor 124 und die Halterungsbaugruppe 120 können an der Platte 168 montiert sein. Die Halterungsbaugruppe 120 kann eine Halterung 172 und einen Hebel 176 beinhalten. Die Halterung 172 kann einen ersten Drehpunkt 172a beinhalten. Die Halterung 172 kann am ersten Drehpunkt 172a an die Platte 168 gekoppelt sein. Die Halterung 172 kann einen zweiten Drehpunkt 172b beinhalten. Die Halterung 172 kann am zweiten Drehpunkt 172b an den Hebel 176 gekoppelt sein. Der erste Drehpunkt 172a kann fest sein. Der zweite Drehpunkt 172b kann bewegbar sein.
Weiterhin unter Bezugnahme auf 6 kann die Halterung 172 schwenkbar an den Hebel 176 gekoppelt sein. Der Hebel 176 kann einen ersten Drehpunkt 176a und einen zweiten Drehpunkt 176b beinhalten. Der zweite Drehpunkt 172b der Halterung 172 kann eine gemeinsame Achse mit dem ersten Drehpunkt 176a des Hebels 176 aufweisen. Der zweite Drehpunkt 176b des Hebels 176 kann eine gemeinsame Achse IV (siehe 12) mit einem Drehpunkt 182 aufweisen, der durch das Eingriffselement 180 des Stützelements 66 angeordnet ist. Der Hebel 176 kann zwischen der Halterung 172 und dem Stützelement 66 angeordnet sein. Das Stützelement 66 ist in einer ersten Position A gezeigt. Die erste Position A kann als im Wesentlichen vertikale Position bezeichnet werden. Das ergänzende Stützelement 128 ist in der eingefahrenen Position a gezeigt. Das Stützelement 66 kann quer zu einem Unterbodenrahmen 30 verlaufen. In der verstauten Position kann das Stützelement 66 an einer ersten Seite 42a des Basiselements 42 und einer zweiten Seite 42b (nicht gezeigt, siehe 11) des Basiselements 42 anliegen. In der verstauten Position A kann das Stützelement 66 im Allgemeinen parallel zur Längsvorderkante der ersten Seite 42a des Basiselements 42 und zu einer Längsvorderkante der zweiten Seite 42b des Basiselements 42 verlaufen. Somit kann das Stützelement 66 effizient unter dem Sitz 60 verstaut werden.
Unter Bezugnahme auf die 6-8 kann die Bewegung des Stützelements 66 und des ergänzenden Stützelements 128 in Bezug auf einen Weg 194 beschrieben werden, dem der Arm der Halterung 172 folgt. Ein darübergelegter Kreis 190 zeigt einen Weg 194, dem der zweite Drehpunkt 172b der Halterung 172 folgen kann, wenn sich die Halterung 172 um ein Befestigungselement dreht, das durch den ersten Drehpunkt 172a der Halterung 172 und die Platte 168 angeordnet ist. Der Umfang 198 des Kreises 190 kann einen Weg 194 bereitstellen, den der der zweite Drehpunkt 172b entlangwandern kann, um das Stützelement 66 zwischen einer verstauten Position A und einer vollständig ausgeklappten Position B zu bewegen und das ergänzende Stützelement 128 zwischen der eingefahrenen Position a und der vollständig ausgefahrenen Position b zu bewegen. Der Weg 194 kann einen ersten Abschnitt 194a und einen zweiten Abschnitt 194b beinhalten. Eine Stelle 202 kann oben am Kreis 190 angeordnet sein. Die Stelle 202 kann zwischen dem ersten Abschnitt 194a des Wegs 194 und dem zweiten Abschnitt 194b des Wegs 194 liegen. An der Stelle 202 kann die Bewegung des Arms der Halterung 172 von einer Aufwärtsbewegung zu einer Abwärtsbewegung wechseln.
Weiterhin unter Bezugnahme auf 6A kann sich das Stützelement 66, wenn sich der zweite Drehpunkt 172b in der durch Pfeil II gezeigten Richtung entlang des ersten Abschnitts 194a des Wegs 194 bewegt, aus der verstauten Position A in die vollständig ausgeklappte Position B bewegen. Wenn sich der zweite Drehpunkt 172b in der durch Pfeil II gezeigten Richtung entlang des zweiten Abschnitts 194b des Wegs 194 bewegt, kann das Stützelement 66 in der vollständig ausgeklappten Position B bleiben und kann sich das ergänzende Stützelement 128 aus der eingefahrenen Position a in die vollständig ausgefahrene Position b bewegen.
Unter Bezugnahme auf 6A kann sich das zweite ergänzende Element 128, wenn sich der zweite Drehpunkt 172b in der durch Pfeil III gezeigten Richtung entlang des zweiten Abschnitts 194b des Wegs 194 bewegt, aus der vollständig ausgefahrenen Position b bewegen in die eingefahrene Position a bewegen. Wenn sich der zweite Drehpunkt 172b in der durch Pfeil III gezeigten Richtung entlang des ersten Abschnitts 194a des Wegs194 bewegt, kann sich das Stützelement 66 aus der vollständig ausgeklappten Position B in die verstaute Position A bewegen. Somit kann die Positionierung des Stützelements 66 und des ergänzenden Stützelements 128 durch Bezugnahme auf den Weg 194 des Arms der Halterung 172 erläutert werden.
Unter Bezugnahme auf 7 ist das Beinstützensystem 56 mit dem Stützelement 66 in der vollständig ausgeklappten Position B und dem ergänzenden Stützelement 128 in der eingefahrenen Position a gezeigt. Das Stützelement 66 ist in der vollständig ausgeklappten Position B gezeigt. Das ergänzende Stützelement 128 ist in der eingefahrenen Position a gezeigt. Wenn sich das Stützelement 66 in der vollständig ausgeklappten Position B und das ergänzende Stützelement 128 in der eingefahrenen Position a befindet, befindet sich der zweite Drehpunkt 172b oben am Kreis 190 an der Stelle 202. Unter Bezugnahme auf 7A ist eine auseinandergezogene Ansicht des Stützelements 66 in der verstauten Position A, der ersten zwischenliegenden ausgeklappten Position A₁, der zweiten zwischenliegenden ausgeklappten Position A₂ und der dritten zwischenliegenden ausgeklappten Position A₃ und der vollständig ausgeklappten Position B gezeigt. Ein Winkel α_B kann zwischen einer Mittellinie des Stützelements 66 in der im Wesentlichen vertikalen Position (6, 7) und einer Mittellinie des Stützelements 66 in einer vollständig ausgeklappten Position B angeordnet sein. Ein Winkel α_B kann zwischen einer Mittellinie des Stützelements 66 in der im Wesentlichen vertikalen Position (6, 7) und einer Mittellinie des Stützelements 66 in einer zwischenliegenden ausgeklappten Position (zum Beispiel A₁, A₂, A₃) oder einer vollständig ausgeklappten Position B angeordnet sein. Somit kann das Stützelement 66 in vielen Position angeordnet sein, um individuellen Präferenzen von Fahrgästen 12 zu entsprechen.
Unter Bezugnahme auf 8 ist das Stützelement 66 in der vollständig ausgeklappten Position B gezeigt. Das ergänzende Stützelement 128 ist in der eingefahrenen Position a und der vollständig ausgefahrenen Position b gezeigt. Wenn sich das Stützelement 66 in der vollständig ausgeklappten Position B und das ergänzende Stützelement 128 in der vollständig ausgefahrenen Position b befindet, befindet sich der zweite Drehpunkt 172b am zweiten Abschnitt 194b des Wegs 194 um den Kreis 190. In der auseinandergezogenen Ansicht in 8A ist das ergänzende Stützelement 128 in der eingefahrenen Position a, der ersten zwischenliegenden ausgefahrenen Position a₁, der zweiten zwischenliegenden ausgefahrenen Position a₂, der dritten zwischenliegenden ausgefahrenen Position a₃ und der vollständig ausgefahrenen Position b gezeigt. Somit kann das ergänzende Stützelement 128 so positioniert werden, dass es verschiedenen Beinlängen von Fahrgästen 12 entspricht.
Nun unter Bezugnahme auf die 9 und 10 sind der Aktor 124 und die Halterung 172 gezeigt. Der Aktor 124 und die Halterung 172 können mithilfe eines Montageteils 210 und Befestigungselementen 214 an der Platte 168 montiert sein. Bei dem Aktor 124 kann es sich um einen Drehaktor 124 handeln, der ein Zahnrad 222 antreibt, das an den Aktor 124 gekoppelt sein kann. Die Zähne 226 am Zahnrad 222 und die Zähne 226 am Zahnabschnitt 218 der Halterung 172 können eine verzahnte Schnittstelle 230 bilden.
Unter Bezugnahme auf die 9 und 10 kann der Aktor 124 in Kombination mit dem Zahnrad 222 die Halterung 172 zwischen verschiedenen Positionen bewegen, die durch die Zähne 226 der Halterung 172 definiert sind. Die verschiedenen Position können mindestens der verstauten Position A, der ersten zwischenliegenden ausgeklappten Position A₁, der zweiten zwischenliegenden ausgeklappten Position A₂, der dritten zwischenliegenden ausgeklappten Position A₃ und der vollständig ausgeklappten Position B für das Stützelement 66 entsprechen. Die verschiedenen Positionen können mindestens der eingefahrenen Position a, der ersten zwischenliegenden eingefahrenen Position a₁, der zweiten zwischenliegenden eingefahrenen Position a₂, der dritten zwischenliegenden eingefahrenen Position a₃ und der vollständig ausgefahrenen Position b für das ergänzende Stützelement 128 entsprechen.
Unter erneuter Bezugnahme auf die 9 und 10 kann die Halterung 172 in einer festen Position relativ zum Zahnrad 222 bleiben, wenn der Aktor 124 nicht zum Drehen aktiviert ist. Eine vorher festgelegte feste Position der Halterung 172 kann mindestens der verstauten Position A, der ersten zwischenliegenden ausgeklappten Position A₁, der zweiten zwischenliegenden ausgeklappten Position A₂, der dritten zwischenliegenden ausgeklappten Position A₃ und der vollständig ausgeklappten Position B des Stützelements 66 entsprechen. Gleichermaßen kann eine vorher festgelegte feste Position der Halterung 172 mindestens der eingefahrenen Position a, der ersten zwischenliegenden eingefahrenen Position a₁, der zweiten zwischenliegenden eingefahrenen Position a₂, der dritten zwischenliegenden eingefahrenen Position a₃ und der vollständig ausgefahrenen Position b entsprechen. Die Drehbaugruppe 136 kann auch als Zahnstangen- (Zahnabschnitt 218 der Halterung 172) und Ritzelsystem (Zahnrad 222) beschrieben werden. Demnach kann die Vielzahl von Zähnen 226 an der Halterung 172 vorher festgelegten Position des Stützelements 66 und vorher festgelegten Positionen des ergänzenden Stützelements 128 entsprechen.
Unter Bezugnahme auf 11 ist das Basiselement 42 gezeigt. Die Drehbaugruppe 136 und die Halterungsbaugruppe 120 können so ausgestaltet sein, dass sie zwischen den ersten Seitenabschnitt 42a des Basiselements 42 und den zweiten Seitenabschnitt 42b des Basiselements 42 passen.
Unter Bezugnahme auf die 12-16 sind detaillierte Ansichten des Stützelements 66 und des ergänzenden Stützelements 128 gezeigt. Es ist ein Beispiel für das Stützelement 66 und das ergänzende Stützelement 128 gezeigt. Das ergänzende Stützelement 128 ist in der eingefahrenen Position a gezeigt. Das Stützelement 66 kann eine Endwand 240 aufweisen, die so ausgestaltet ist, dass sie neben dem vorderen Abschnitt 60a des Sitzes 60 positioniert ist. Das Stützelement 66 kann zudem eine erste Seitenwand 244 und eine zweite Seitenwand 248 beinhalten. Eine Scharnierbaugruppe 252 kann an der Endwand 240 angeordnet sein. Die Scharnierbaugruppe 252 kann einen Kanal zum Aufnehmen eines oder mehrerer Stifte zum schwenkbaren Koppeln der Scharnierbaugruppe 252 an einen vorderen Abschnitt 60a des Sitzes 60 beinhalten. Das ergänzende Stützelement 128 kann eine Abdeckung 256 beinhalten. Eine Verkleidung 264 kann über dem Stützelement 66 und dem ergänzenden Stützelement 128 angeordnet sein. Die Verkleidung 264, die über dem Stützelement 66 und dem ergänzenden Stützelement 128 angeordnet sein kann, kann mit der Verkleidung 264 abgestimmt sein, die über dem Sitz 60 und der Sitzrückenlehne 64 angeordnet sein kann. Siehe 5.
Weiterhin unter Bezugnahme auf 12 ist das ergänzende Stützelement 128 vollständig in das Stützelement 66 eingebettet gezeigt. In der eingefahrenen Position a ist das ergänzende Stützelement 128 zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand 244, 248 und benachbart zu der Endwand 240 gezeigt. Das ergänzende Stützelement 128 kann ein Eingriffselement 180 beinhalten. Das Eingriffselement 180 kann ein erstes Eingriffselement 180a und ein zweites Eingriffselement 180b beinhalten. Das erste Eingriffselement 180a und das zweite Eingriffselement 180b können schwenkbar an den Hebel 176 der Halterungsbaugruppe 120 gekoppelt sein. Das erste Eingriffselement 180a und das zweite Eingriffselement 180b können Löcher 268 zum Aufnehmen eines oder mehrerer Stifte oder anderer Befestigungselemente zum Koppeln des ersten Eingriffselements 180a und des zweiten Eingriffselements 180b an den Drehpunkt 176b des Hebels 176 beinhalten. Eine Achse IV kann sich durch die Löcher 268 im ersten und im zweiten Eingriffselement 180a, 180b erstrecken. Die Löcher 268 im ersten und im zweiten Eingriffselement 180a, 180b können die Achse IV definieren. Das erste Eingriffselement 180a und das zweite Eingriffselement 180b können ein Befestigungsmittel zum Anbringen des ersten Eingriffselement 180a und des zweiten Eingriffselements 180b an dem ergänzenden Stützelement 128 aufnehmen. Das ergänzende Stützelement 128 kann zwei längliche Vertiefungen 272 beinhalten. Ein Führungselement 276 kann in einer oder mehreren der länglichen Vertiefungen 272 angeordnet sein. Das Führungselement 276 kann nahe der Endwand 240 des Stützelements 66 an dem Stützelement 66 fixiert sein. Das ergänzende Stützelement 128 kann gleitbarbar an das Führungselement 276 gekoppelt sein.
Unter Bezugnahme auf 13 ist das in 12 gezeigte Beispiel für das Stützelement 66 und ergänzende Stützelement 128 mit dem ergänzenden Stützelement 128 in einer vollständig ausgefahrenen Position b gezeigt. In der vollständig ausgefahrenen Position b stützt das Führungselement 276 das ergänzende Stützelement 128. Das ergänzende Stützelement 128 ist in 13 teilweise in das Stützelement 66 eingebettet gezeigt. Das ergänzende Stützelement 128 kann durch eine Verkleidung 264 bedeckt sein, die mit einer Verkleidung 264 abgestimmt sein kann, welche die Sitzbaugruppe 10 bedecken kann. Noppen 280, die an der vorderen Wand 284 des ergänzenden Stützelements 128 angeordnet sind, können Stellen zum Anbringen der Verkleidung 264 an dem ergänzenden Stützelement 128 bereitstellen.
Unter Bezugnahme auf 14 sind ein Beispiel für das Stützelement 66 und ein Beispiel für das ergänzende Stützelement 128 gezeigt. Das in 12 gezeigte Beispiel für das Stützelements 66 beinhaltet eine untere Platte 288. Das ergänzende Stützelement 128 ist in der eingefahrenen Position a gezeigt. Die untere Platte 288 kann einen ersten Schlitz 292 und einen zweiten Schlitz 296 beinhalten. Das erste und das zweite Eingriffselement 180a, 180b können in dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Schlitz 292, 296 angeordnet sein. Das erste und das zweite Eingriffselement 180a, 180b können sich in dem ersten und dem zweiten Schlitz 292, 296 bewegen, wenn das ergänzende Stützelement 128 zwischen der eingefahrenen Position a und der vollständig ausgefahrenen Position b gleitet. Das Führungselement 276 ist in dem Stützelement 66 gezeigt.
15 zeigt eine perspektivische Schnittansicht des in 14 gezeigten Stützelements 66. Das Führungselement 276 ist in dem Stützelement 66 gezeigt. 16 zeigt eine Querschnittsansicht des Stützelements 66 und des ergänzenden Stützelements 128, die in 15 gezeigt sind. Das Führungselement 276 ist in dem ergänzenden Stützelement 128 angeordnet gezeigt. Somit können das Stützelement 66 und das ergänzende Stützelement 128 so ausgestaltet sein, dass sie Platz sparen und effizient unter den Sitz 60 passen.
Unter Bezugnahme auf 17 ist eine Montageansicht des Beinstützensystems 56 gezeigt. Die Halterungsbaugruppe 120 kann die Halterung 172 und den Hebel 176 beinhalten. Das Stützelement 66 kann an den Hebel 176 gekoppelt sein. Das ergänzende Stützelement 128 kann in der verstauten Position A in das Stützelement 66 eingebettet sein. Eine Abdeckung 256 kann über dem ergänzenden Stützelement 128 angeordnet sein. Das ergänzende Stützelement 128 kann ein erstes Eingriffselement 180a und ein zweites Eingriffselement 180b beinhalten. Eine Drehbaugruppe 136 zum Antreiben der Halterungsbaugruppe 120 ist ebenfalls gezeigt.
Ein Fahrgast kann das Beinstützensystem manuell betätigen, indem er Bedienelemente herunterdrückt, die physisch am Fahrzeug befestigt sein können. Ein Fahrgast kann das Beinstützensystem auch unter Verwendung einer drahtlosen Kommunikation (zum Beispiel eines Funkschlüssels) betätigen. Das Beinstützsystem kann mit den bevorzugten Einstellungen eines Fahrgasts programmiert sein.
In verschiedenen Beispielen können das Stützelement 66 und das ergänzende Stützelement 128 aus einem Verbundmaterial hergestellt sein. In verschiedenen Beispielen können das Stützelement 66, das ergänzende Stützelement 128, die Halterungsbaugruppe 120 und die Drehbaugruppe 136, die in dieser Schrift offenbart werden, in Verbindung mit verschiedenen Sitzbaugruppen verwendet werden. Beispielsweise kann das Beinstützensystem 56 mit der Fahrzeugsitzbaugruppe verwendet werden, die in der am 17. April 2019 eingereichten US-Patentanmeldung Nr. 16/386,760 mit dem Titel „Verstellbarer Sitz“ offenbart wird, die hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit in diese Schrift aufgenommen ist.
Durch Verwendung des Beinstützensystems 56 können vielfältige Vorteile erzielt werden. Ein Fahrgast 12 kann das Stützelement 66 und das ergänzende Stützelement 128 so einstellen, dass sie individuellen Präferenzen entsprechen. Das Beinstützensystem 56 kann bequem unter dem Sitz 60 angeordnet sein. Das Beinstützensystem 56 kann mit der Schienenbaugruppe 14 des Fahrzeugs 18 verwendet werden.
Modifikationen der Offenbarung werden sich dem Fachmann und denjenigen, die die hier offenbarten Konzepte herstellen oder verwenden, erschließen. Daher versteht es sich, dass die in den Zeichnungen gezeigten und vorstehend beschriebenen Ausführungsformen lediglich Veranschaulichungszwecken dienen und nicht zur Einschränkung des Schutzumfangs der Offenbarung gedacht sind, der durch die nachfolgenden Patentansprüche definiert ist, die gemäß den Grundsätzen des Patentrechts, einschließlich der Äquivalenzlehre, auszulegen sind.
Es versteht sich für den Durchschnittsfachmann, dass die Konstruktion der beschriebenen Konzepte und anderer Komponenten nicht auf ein konkretes Material beschränkt ist. Andere beispielhafte Ausführungsformen der hierin offenbarten Konzepte können aus einer breiten Vielfalt von Materialien ausgebildet sein, sofern hierin nicht anders beschrieben.
Für die Zwecke dieser Offenbarung bezeichnet der Ausdruck „gekoppelt“ (in all seinen Formen: koppeln, Kopplung, gekoppelt usw.) im Allgemeinen das direkte oder indirekte Verbinden von zwei (elektrischen oder mechanischen) Komponenten miteinander. Eine derartige Verbindung kann dem Wesen nach stationär oder bewegbar sein. Eine derartige Verbindung kann erreicht werden, indem die beiden (elektrischen oder mechanischen) Komponenten und etwaige zusätzliche zwischenliegende Elemente miteinander oder mit den beiden Komponenten einstückig als einzelner einheitlicher Körper ausgebildet werden. Ein derartiges Verbinden kann dem Wesen nach permanent sein oder dem Wesen nach abnehmbar oder lösbar sein, sofern nicht etwas anderes vorgegeben ist.
Es ist zudem wichtig festzuhalten, dass die Konstruktion und Anordnung der Elemente der Offenbarung, wie sie in den beispielhaften Ausführungsformen gezeigt sind, lediglich der Veranschaulichung dienen. Wenngleich nur einige wenige Ausführungsformen der vorliegenden Innovationen in dieser Offenbarung im Detail beschrieben wurden, ist für einen Fachmann, der diese Offenbarung untersucht, ohne Weiteres ersichtlich, dass viele Modifikationen möglich sind (z. B. Variationen hinsichtlich Größen, Abmessungen, Strukturen, Formen und Proportionen der verschiedenen Elemente, Werten von Parametern, Montageanordnungen, Verwendung von Materialien, Farben, Ausrichtungen usw.), ohne wesentlich von den neuartigen Lehren und Vorteilen des beschriebenen Gegenstandes abzuweichen. Beispielsweise können Elemente, die als einstückig ausgebildet gezeigt sind, aus mehreren Teilen konstruiert sein oder können Elemente, die als mehrere Teile gezeigt sind, einstückig ausgebildet sein, kann die Bedienung der Schnittstellen umgekehrt oder anderweitig variiert werden, kann die Länge oder Breite der Strukturen und/oder Elemente, Verbindungsglieder oder anderer Elemente des Systems variiert werden und kann die Art oder Anzahl der zwischen den Elementen bereitgestellten Verstellungspositionen variiert werden. Es ist anzumerken, dass die Elemente und/oder Baugruppen des Systems aus beliebigen einer breiten Vielfalt von Materialien, die ausreichende Festigkeit oder Haltbarkeit bereitstellen, in einer breiten Vielfalt von Farben, Texturen und Kombinationen konstruiert sein können. Dementsprechend ist beabsichtigt, dass alle derartigen Modifikationen in den Schutzumfang der vorliegenden Innovationen fallen. Andere Substitutionen, Modifikationen, Änderungen und Weglassungen können an der Gestaltung, an Betriebsbedingungen und an der Anordnung der gewünschten und anderer beispielhafter Ausführungsformen vorgenommen werden, ohne vom Wesen der vorliegenden Innovationen abzuweichen.
Es versteht sich, dass beliebige beschriebene Prozesse oder Schritte innerhalb beschriebener Prozesse mit anderen offenbarten Prozessen oder Schritten kombiniert werden können, um Strukturen innerhalb des Schutzumfangs der vorliegenden Offenbarung zu bilden. Die in dieser Schrift offenbarten beispielhaften Strukturen und Prozesse dienen lediglich der Veranschaulichung und sind nicht als einschränkend auszulegen.
Es versteht sich zudem, dass Variationen und Modifikationen an den vorstehend aufgeführten Strukturen und Verfahren vorgenommen werden können, ohne von den Konzepten der vorliegenden Offenbarung abzuweichen, und es versteht sich ferner, dass derartige Konzepte von den folgenden Patentansprüchen abgedeckt sein sollen, sofern diese Patentansprüche durch ihren Wortlaut nicht ausdrücklich etwas anderes vorgeben.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereitgestellt, die Folgendes aufweist: einen Sitz; ein Basiselement; ein Stützelement, das schwenkbar an den Sitz gekoppelt und drehbar zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist und Folgendes beinhaltet: eine Halterungsbaugruppe, die zwischen dem Stützelement und dem Basiselement angeordnet und an einen Aktor gekoppelt ist; und ein ergänzendes Stützelement, das an die Halterungsbaugruppe und das Stützelement gekoppelt ist, wobei das ergänzende Stützelement relativ zu dem Stützelement zwischen einer eingefahrenen Position und einer vollständig ausgefahrenen Position verschiebbar ist.
Gemäß einer Ausführungsform befindet sich in der ersten Position das Stützelement in einer im Wesentlichen vertikalen Position quer zu einem Unterbodenrahmen.
Gemäß einer Ausführungsform ist in der ersten Position das Stützelement in einem ersten Winkel zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Linie entlang eines vorderen Abschnitts des Sitzes und einer Mittellinie des Stützelements positioniert und wobei in der zweiten Position das Stützelement in einem zweiten Winkel zwischen einer im wesentlichen vertikalen Linie entlang eines vorderen Abschnitts des Sitzes und einer Mittellinie des Stützelements positioniert ist.
Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet die erste Position eine verstaute Position.
Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet die zweite Position eine vollständig ausgeklappte Position.
Gemäß einer Ausführungsform ist das Stützelement in einer Vielzahl zwischenliegender ausgeklappter Positionen zwischen der verstauten Position und der vollständig ausgeklappten Position positionierbar.
Gemäß einer Ausführungsform ist das ergänzende Stützelement in der eingefahrenen Position vollständig in das Stützelement eingebettet.
Gemäß einer Ausführungsform ist das ergänzende Stützelement in der vollständig ausgefahrenen Position teilweise in das Stützelement eingebettet.
Gemäß einer Ausführungsform ist die Erfindung ferner gekennzeichnet durch ein Führungselement, das in dem Stützelement angeordnet ist.
Gemäß einer Ausführungsform ist die Erfindung ferner gekennzeichnet durch ein Eingriffselement, das an dem ergänzenden Stützelement angeordnet und schwenkbar an die Halterungsbaugruppe gekoppelt ist.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Halterungsbaugruppe eine an den Aktor gekoppelte Drehhalterung und einen schwenkbar an die Drehhalterung gekoppelten Hebel und wobei der Hebel schwenkbar an das Eingriffselement gekoppelt ist.
Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet das Eingriffselement ein erstes Eingriffselement und ein zweites Eingriffselement.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereitgestellt, die Folgendes aufweist: einen Sitz; ein Basiselement; eine Halterungsbaugruppe, die an eine an dem Basiselement angebrachte Platte gekoppelt ist und Folgendes beinhaltet: eine Drehhalterung; und einen Hebel; ein Stützelement, das schwenkbar an den Sitz gekoppelt und selektiv in einer verstauten Position, einer vollständig ausgeklappten Position und einer zwischenliegenden ausgeklappten Position zwischen der verstauten Position und der vollständig ausgeklappten Position positionierbar ist; und einen Aktor, wobei sich die Halterungsbaugruppe zwischen dem Aktor und dem Stützelement erstreckt und wobei der Aktor selektiv in Eingriff gebracht werden kann, um das Stützelement in einer verstauten Position, einer vollständig ausgeklappten Position und einer zwischenliegenden ausgeklappten Position zwischen der verstauten Position und der vollständig ausgeklappten Position zu positionieren.
Gemäß einer Ausführungsform ist die Erfindung ferner gekennzeichnet durch ein teleskopierbares ergänzendes Stützelement, das in dem Stützelement angeordnet und selektiv in einer eingefahrenen Position, einer vollständig ausgefahrenen Position und einer zwischenliegenden ausgefahrenen Position zwischen der eingefahrenen Position und der vollständig ausgefahrenen Position positionierbar ist.
Gemäß einer Ausführungsform ist die Erfindung ferner gekennzeichnet durch ein längliches Führungselement, das in dem Stützelement angeordnet ist, wobei das teleskopierbare ergänzende Stützelement gleitbar an einen Kanal in dem länglichen Führungselement gekoppelt ist und wobei das ergänzende Stützelement entlang des länglichen Führungselements zwischen der eingefahrenen Position und der vollständig ausgefahrenen Position gleitet.
Gemäß einer Ausführungsform ist die Erfindung ferner gekennzeichnet durch eine verzahnte Schnittstelle zwischen dem Aktor und der Halterungsbaugruppe.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Beinstützensystem bereitgestellt, das Folgendes aufweist: einen Sitz und ein Basiselement; ein Stützelement, das schwenkbar an einen vorderen Abschnitt des Sitzes gekoppelt und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position positionierbar ist; ein ergänzendes Stützelement, das gleitbar an das Stützelement gekoppelt und zwischen einer eingefahrenen Position und einer vollständig ausgefahrenen Position bewegbar ist; eine Halterungsbaugruppe, die teilweise zwischen dem Sitz und dem Basiselement angeordnet ist und Folgendes beinhaltet: einen Hebel, der schwenkbar an eine Halterung gekoppelt ist, wobei der Hebel an das Stützelement und das ergänzende Stützelement gekoppelt ist, wobei die Halterung an einen Aktor gekoppelt ist und wobei der Aktor selektiv betätigt werden kann, um das Stützelement zwischen der ersten und der zweiten Position zu bewegen und wobei der Aktor selektiv betätigt werden kann, um das ergänzende Stützelement zwischen der eingefahrenen und der vollständig ausgefahrenen Position zu bewegen.
Gemäß einer Ausführungsform ist das Stützelement um einen Drehpunkt drehbar, der an einem vorderen Abschnitt des Sitzes angeordnet ist, und wobei in der ersten Position das Stützelement in einer im Wesentlichen vertikalen Position zwischen dem Drehpunkt und einem Unterbodenrahmen positioniert ist und wobei in der zweiten Position das Stützelement in einem Winkel von ungefähr 30 Grad bis zu einem Winkel von ungefähr 70 Grad von der ersten Position angeordnet ist.
Gemäß einer Ausführungsform ist die Erfindung ferner durch Folgendes gekennzeichnet: ein Zahnrad, das an den Aktor gekoppelt ist; und einen Zahnabschnitt der Halterung, wobei das Zahnrad und der Zahnabschnitt der Halterung eine verzahnte Schnittstelle bilden.
Gemäß einer Ausführungsform ist das Beinstützensystem in einer Fahrzeugsitzbaugruppe angeordnet.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 16386760 [0042]

Claims

Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend: einen Sitz; ein Basiselement; ein Stützelement, das schwenkbar an den Sitz gekoppelt und drehbar zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist und Folgendes beinhaltet: eine Halterungsbaugruppe, die zwischen dem Stützelement und dem Basiselement angeordnet und an einen Aktor gekoppelt ist; und ein ergänzendes Stützelement, das an die Halterungsbaugruppe und das Stützelement gekoppelt ist, wobei das ergänzende Stützelement relativ zu dem Stützelement zwischen einer eingefahrenen Position und einer vollständig ausgefahrenen Position verschiebbar ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 1, wobei sich in der ersten Position das Stützelement in einer im Wesentlichen vertikalen Position quer zu einem Unterbodenrahmen befindet.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 2, wobei in der ersten Position das Stützelement in einem ersten Winkel zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Linie entlang eines vorderen Abschnitts des Sitzes und einer Mittellinie des Stützelements positioniert ist und wobei in der zweiten Position das Stützelement in einem zweiten Winkel zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Linie entlang eines vorderen Abschnitts des Sitzes und einer Mittellinie des Stützelements positioniert ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 3, wobei die erste Position eine verstaute Position beinhaltet.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 4, wobei die zweite Position eine vollständig ausgeklappte Position beinhaltet.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 5, das Stützelement in einer Vielzahl zwischenliegender ausgeklappter Positionen zwischen der verstauten Position und der vollständig ausgeklappten Position positionierbar ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 6, wobei das ergänzende Stützelement in der eingefahrenen Position vollständig in das Stützelement eingebettet ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 7, wobei das ergänzende Stützelement in der vollständig ausgefahrenen Position teilweise in das Stützelement eingebettet ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 8, ferner umfassend: ein Führungselement, das in dem Stützelement angeordnet ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 9, ferner umfassend ein Eingriffselement, das an dem ergänzenden Stützelement angeordnet und schwenkbar an die Halterungsbaugruppe gekoppelt ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 10, wobei die Halterungsbaugruppe eine an den Aktor gekoppelte Drehhalterung und einen schwenkbar an die Drehhalterung gekoppelten Hebel umfasst und wobei der Hebel schwenkbar an das Eingriffselement gekoppelt ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 11, wobei das Eingriffselement ein erstes Eingriffselement und ein zweites Eingriffselement beinhaltet.
Fahrzeug, in das eine Fahrzeugsitzbaugruppe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-12 eingebaut ist.