-
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verbindungsvorrichtung zur drehbaren Verbindung zweier Objektteile bzw. Bauteile eines Fahrzeugsitzes relativ zueinander.
-
Frühere Aufbauten umfassen einen Fahrzeugsitz, in dem ein Sitzrücken mit einem Sitzpolster durch eine Lehnenverstellvorrichtung verbunden ist. Die Lehnenverstellvorrichtung kann einen Lehnenwinkel der Rückenlehne relativ zu dem Sitzpolster anpassen. Die Lehnenverstellvorrichtung nach dem Stand der Technik umfasst eine Sperrklinke und eine Führung. Die Sperrklinke hat eine Form einer kreisförmigen Scheibe und ist integriert mit einem Rahmenabschnitt der Rückenlehne verbunden. Die Führung weist die Form einer kreisförmigen Scheibe auf und ist integriert mit einem Rahmenabschnitt des Sitzpolsters verbunden. Die Sperrklinke und die Führung sind um eine Achse drehbar zusammengefügt.
-
Klinkengegenstücke sind zwischen der Sperrklinke und der Führung vorgesehen, um die relative Drehung der Sperrklinke und der Führung zu verriegeln. Das Klinkengegenstück ist gelagert, um es ihm zu ermöglichen, sich relativ zu der Führung nur hin zu Innen- und Außenseiten in einer radialen Richtung zu bewegen. Das Klinkengegenstück umfasst äußere Umfangszähne, die auf einer äußeren Umfangsfläche desselben vorgesehen sind. Die Sperrklinke umfasst innere Umfangszähne, die auf einer inneren Umfangsoberfläche eines Zylinderabschnitts vorgesehen sind. Indem die äußeren Umfangszähne mit den inneren Umfangszähnen in Eingriff gebracht werden, wird die relative Drehung zwischen der Sperrklinke und der Führung verriegelt.
-
Wenn jedoch beispielsweise ein Außendurchmesser der Sperrklinke verringert wird, um die Lehnenverstellvorrichtung zu verkleinern, wird eine Wanddicke in der radialen Richtung des Zylinderabschnitts der Sperrklinke, mit der die äußeren Umfangszähne des Klinkengegenstücks in Eingriff gebracht werden, dünn oder die Anzahl der inneren Umfangszähne wird verringert. Eine Verriegelungsstärke der lehnenseitigen Vorrichtung kann dadurch verringert sein. Daher gibt es ein Bedürfnis für eine Verbindungsvorrichtung eines Fahrzeugsitzes, die dazu fähig ist, eine Verriegelungsstärke derselben selbst bei einer Verkleinerung sicherzustellen.
-
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine hinsichtlich der o.g. Aspekte verbesserte Verbindungsvorrichtung bereitzustellen.
-
Dies wird mit einer Verbindungsvorrichtung mit den im Anspruch 1 aufgeführten Merkmalen erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
-
Daher weist das erste Verbindungsteil den Kreisringabschnitt bzw. kreisförmigen Ringabschnitt auf, der in dem Lagerabschnitt aufgenommen wird, der an dem zweiten Verbindungsteil in der axialen Richtung gebildet ist. Und das erste Verbindungsteil ist in einem Zustand der gegenseitigen Lagerung auf Innen- und Außenseiten drehbar in den Lagerabschnitt integriert. Der Lagerabschnitt umgibt den Kreisringabschnitt auf dessen äußerer Umfangsseite an einer Position auf einer Außenseite in der radialen Richtung der inneren Umfangszahnfläche. Daher wird eine Wanddicke in der radialen Richtung eines Umfangskantenabschnitts der inneren Umfangszahnfläche größer. Daher kann eine wesentliche Wanddicke in der radialen Richtung des peripheren Kantenabschnitts der inneren Umfangszahnfläche, die mit dem Verriegelungsteil in Eingriff gebracht und durch es verriegelt ist, erhöht werden und daher wird eine Lagerstärke bei der Eingriffsverriegelung erhöht, und selbst wenn die Verbindungsvorrichtung verkleinert wird, kann die Verriegelungsstärke sichergestellt werden.
-
Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachstehenden genauen Beschreibung gemeinsam mit den Ansprüchen und den beigefügten Figuren deutlich, in denen:
- 1 eine Explosionszeichnung einer Lehnenverstellvorrichtung nach einem Aspekt der Erfindung ist;
- 2 eine perspektivische Ansicht eines Fahrzeugsitzes ist;
- 3 eine perspektivische Ansicht der Lehnenverstellvorrichtung ist, um zu zeigen, wie die Vorrichtung mit einer Rückenlehne verbunden wird;
- 4 eine perspektivische Ansicht der Lehnenverstellvorrichtung ist, um zu zeigen, wie die Vorrichtung mit einem Sitzpolster verbunden wird;
- 5 eine Schnittansicht entlang der Linie V-V in 4 ist;
- 6 eine Schnittansicht entlang der Linie VI-VI in 3 ist, um die Lehnenverstellvorrichtung in einem verriegelten Zustand zu zeigen;
- 7 eine Schnittansicht der Lehnenverstellvorrichtung in einem Lösezustand ist;
- 8 eine Vorgangsansicht zum Zeigen eines Montagevorgangs eines Halteteils ist;
- 9 eine Vorgangsansicht zum Zeigen eines Montagevorgangs eines Führungsteils ist;
- 10 eine Vorgangsansicht zum Zeigen eines Montagevorgangs jedes Verriegelungsteils ist;
- 11 eine Vorgangsansicht zum Zeigen eines Montagevorgangs einer Sperrklinke ist;
- 12 eine Vorgangsansicht zum Zeigen eines Bördelvorgangs des Halteteils ist;
- 13 eine teilweise geschnittene Ansicht einer Lehnenverstellvorrichtung mit einem anderen Aufbau ist;
- 14 eine teilweise geschnittene Ansicht einer Lehnenverstellvorrichtung mit einem anderen Aufbau ist; und
- 15 eine teilweise geschnittene Ansicht einer Lehnenverstellvorrichtung mit einem anderen Aufbau ist.
-
Jede der zusätzlichen Lehren und jedes der zusätzlichen Merkmale, die vorstehend und nachstehend offenbart werden, kann separat oder in Verbindung mit anderen Merkmalen und Lehren verwendet werden, um verbesserte Verbindungsvorrichtungen zu schaffen. Repräsentative Beispiele der vorliegenden Erfindung, die als Beispiele viele dieser zusätzlichen Merkmale und Lehren sowohl separat als auch in Verbindung miteinander verwenden, werden nun mit Bezug auf die beigefügten Figuren genau beschrieben. Diese genaue Beschreibung soll lediglich dazu dienen, einem Fachmann weitere Einzelheiten zum Ausüben bevorzugter Aspekte der vorliegenden Lehren zu vermitteln, und ist nicht dazu gedacht, das Gebiet der Erfindung zu begrenzen. Nur die Ansprüche definieren das Gebiet der beanspruchten Erfindung. Daher muss es nicht notwendig sein, Kombinationen von Merkmalen und Schritten, die in der nachstehenden genauen Beschreibung offenbart sind, zu verwenden, um die Erfindung im breitesten Sinn auszuüben, und diese werden lediglich gezeigt, um repräsentative Beispiele der Erfindung besonders zu beschreiben. Darüber hinaus können verschiedene Merkmale der repräsentativen Beispiele und der abhängigen Ansprüche auf Arten kombiniert werden, die nicht speziell aufgeführt sind, um weitere nützliche Aufbauten gemäß der vorliegenden Lehren zu schaffen.
-
Wie in 2 gezeigt umfasst ein Fahrzeugsitz 1 einen Sitzrücken 2, der eine Rückenlehne bildet, ein Paar linke und rechte Lehnenverstellvorrichtungen (Verbindungsvorrichtungen) 4, die an Positionen an unteren Abschnitten auf beiden Seiten des Sitzrückens 2 angeordnet sind, und ein Sitzpolster 3, das einen Sitzabschnitt bildet, der mit dem Sitzrücken 2 über die Lehnenverstellvorrichtungen 4 verbunden ist.
-
Die Lehnenverstellvorrichtungen 4 umfassen Betätigungswellen 4c und 4c, die in innere Abschnitte derselben eingefügt sind, um einen Schaltvorgang des Verriegelns und Lösens durchzuführen. Die Betätigungswellen 4c und 4c sind integriert miteinander durch eine Verbindungsstange 4r verbunden. Daher kann der Umschaltvorgang des Verriegelns und Lösens in den jeweiligen Lehnenverstellvorrichtungen 4 jeweils synchron durchgeführt werden. In dem Verriegelungszustand ist ein Rückenlehnenwinkel des Sitzrückens 2 fest. In dem gelösten Zustand kann der Rückenlehnenwinkel durch Lösen aus dem verriegelten Zustand angepasst werden. Die jeweiligen Lehnenverstellvorrichtungen 4 werden normalerweise in einem Betriebszustand durch eine Vorspannkraft verriegelt gehalten.
-
Wie in 2 gezeigt können die Verriegelungszustände bei den jeweiligen Lehnenverstellvorrichtungen 4 gelöst werden, indem ein Betätigungshebel 5 hochgezogen wird, der an einer Position an einem seitlichen Abschnitt des Sitzpolsters 3 vorgesehen ist. Daher wird der Zustand des Feststellens des Rückenlehnenwinkels des Sitzrückens 2 gelöst, um einen Zustand zu schaffen, in dem es möglich ist, einen Anpassvorgang des Rückenlehnenwinkels durchzuführen. Wenn der Rückenlehnenwinkel des Sitzrückens 2 angepasst wird und der Vorgang des Lösens des Betätigungshebels 5 gestoppt wird, werden die jeweiligen Lehnenverstellvorrichtungen 4 durch ein Vorspannteil in den verriegelten Zustand zurückgebracht. Daher wird der Sitzrücken 2 in einer Position des angepassten Rückenlehnenwinkels festgestellt.
-
Der Sitzrücken 2 wird stets durch eine Vorspannkraft einer nicht gezeigten Vorspannfeder, die zwischen dem Sitzrücken 2 und dem Sitzpolster 3 positioniert ist, in eine nach vorne fallende Kippposition vorgespannt. Daher ist es dem Sitzrücken 2 in einem Zustand, in dem kein Nutzer auf dem Fahrzeugsitz 1 sitzt, möglich, durch die Vorspannung nach vorne zu fallen, um einen Oberflächenabschnitt des Sitzpolsters 3 zu überlappen, indem der Zustand der Verriegelung der jeweiligen Lehnenverstellvorrichtungen 4 gelöst wird.
-
Die jeweiligen Lehnenverstellvorrichtungen 4 werden durch Stoppen des Vorgangs des Lösens des Betätigungshebels 5 in den Verriegelungszustand zurückgebracht, wenn der Sitzrücken 2 in einem Winkelbereich angeordnet ist, der als Rückenlehne verwendet wird. Die Lehnenverstellvorrichtungen 4 umfassen Verriegelungszonen und freie Zonen innerhalb eines Drehwinkelbereichs. In den Verriegelungszonen werden die jeweiligen Lehnenverstellvorrichtungen 4 in den Verriegelungszustand zurückgebracht, wenn der Vorgang des Lösens des Betätigungshebels 5 gestoppt ist. In den freien Zonen werden die jeweiligen Lehnenverstellvorrichtungen 4 nicht in die Verriegelungszustände zurückgebracht, selbst wenn der Vorgang des Lösens des Betätigungshebels 5 gestoppt wird.
-
Die Verriegelungszone wird normalerweise auf einen Winkelbereich festgelegt, in dem der Sitzrücken 2 als die Rückenlehne verwendet wird. Genauer gesagt ist die Verriegelungszone auf einen Winkelbereich festgelegt, in welchem der Sitzrücken 2 dazu veranlasst wird, von einer Winkelposition, an welcher der Sitzrücken 2 in eine aufrechte Haltung gebracht wird, zu einer hinteren Seite zu fallen. Andererseits wird die freie Zone auf einen Winkelbereich einer vorwärts fallenden Haltung festgelegt, bei welchem der Sitzrücken 2 nicht als die Rückenlehne verwendet wird. Genauer gesagt wird die freie Zone auf einen Winkelbereich festgelegt, in welchem der Sitzrücken 2 dazu veranlasst wird, von der Winkelposition, welche die aufrechte Haltung bildet, zu einer Vorderseite zu fallen.
-
Wenn daher der Sitzrücken 2 zum Vorwärtsfallen veranlasst wird, wird der Sitzrücken 2 dazu veranlasst, spontan zu einer Position des Faltens des Sitzrückens 2 auf dem Oberflächenabschnitt des Sitzpolsters 3 zu fallen, nachdem der Sitzrücken 2 dazu veranlasst wurde, lediglich um einen kleinen Betrag aus der aufrechten Haltung nach vorne zu fallen, indem die Zustände der Verriegelung der jeweiligen Lehnenverstellvorrichtungen 4 gelöst werden, selbst wenn der Lösevorgang gestoppt wird. Aufbauten der Lehnenverstellvorrichtungen 4 werden wie folgt genau beschrieben. Die Lehnenverstellvorrichtungen 4 sind so aufgebaut, dass sie ungefähr symmetrisch zueinander in einer Richtung nach links und rechts sind. Daher wird nachstehend nur eine Erläuterung des Aufbaus der Lehnenverstellvorrichtung 4 auf einer Seite gegeben, die auf einer rechten Seite der Papieroberfläche der 2 gezeigt ist.
-
Wie in 1 gezeigt wird die Lehnenverstellvorrichtung 4 durch Integration einer Sperrklinke 10, einer Führung 20, eines Paars von oberen und unteren Klinkengegenstücken 30, eines Gleitnockens 40, eines Gelenknockens 50, einer Schraubenfeder 60 und eines Halteteils 70 gebildet. Die Sperrklinke 10 und die Führung 20 sind in der Form von kreisförmigen Scheiben gebildet. Die Klinkengegenstücke 30 und der Gleitnocken 40 sind zwischen kreisförmigen Scheibenflächen der Sperrklinke 10 und der Führung 20 angeordnet. Der Gelenknocken 50 kann betätigt werden, um den Gleitnocken 40 zu bewegen. Die Schraubenfeder 60 kann den Gelenknocken 50 in Schwenkrichtung vorspannen. Das Halteteil 70 kann die Sperrklinke 10 und die Führung 20 in einer Plattendickenrichtung (Axialrichtung) halten, um ein Auseinanderfallen in Einzelteile zu verhindern. Die Führung 20 bildet ein erstes Verbindungsteil, die Sperrklinke 10 bildet ein zweites Verbindungsteil, die Klinkengegenstücke 30 bilden Verriegelungsteile und der Gleitnocken 40 bildet ein Betätigungsteil.
-
Die Sperrklinke 10 umfasst einen kreisförmigen Zylinderabschnitt 12 und einen Lagerabschnitt 15 an einem äußeren Randabschnitt eines kreisförmigen Scheibenabschnitts 11. Der kreisförmige Zylinderabschnitt 12 und der Lagerabschnitt 15 weisen Formen von kreisförmigen Zylindern auf. Sie sind in der Plattendickenrichtung angeordnet und weisen einen gestuften Abstand zwischen sich auf. Der kreisförmige Zylinderabschnitt 12 und der Lagerabschnitt 15 sind durch Stanzprägen in der Plattendickenrichtung der Sperrklinke 10 gebildet. Dadurch ragt der Lagerabschnitt 15 wie in 5 gezeigt in der Plattendickenrichtung weiter als der kreisförmige Zylinderabschnitt 12 vor, indem ein Abschnitt einer Form desselben den kreisförmigen Zylinderabschnitt 12 in der Plattendickenrichtung überlappt.
-
Der kreisförmige Zylinderabschnitt 12 und der Lagerabschnitt 15 stehen in der Form der kreisförmigen Zylinder um ein Drehzentrum der Sperrklinke 10 vor. Eine innere Umfangsfläche des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 wird mit einer inneren Umfangszahnfläche 12a ausgebildet, die Innenzähne aufweist, und einer vorstehenden ebenen Fläche 12b, die keine Innenzähne aufweist. Die vorstehenden ebenen Flächen 12b sind an Positionen von zwei Abschnitten des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 gebildet, die achsensymmetrisch zueinander sind. Eine innere Umfangsfläche der vorstehenden flachen Fläche 12b bildet eine gekrümmte Fläche, die hin zu einer Innenseite in einer radialen Richtung weiter als die innere Umfangszahnfläche 12a vorsteht und flach ist.
-
Dadurch wird der Drehwinkelbereich der Sperrklinke 10 auf die Verriegelungszone und die freie Zone eingestellt. In einer Verriegelungszone greifen die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 in die inneren Umfangszahnflächen 12a ein. In der freien Zone stören die vorstehenden flachen Flächen 12b die Klinkengegenstücke 30 nicht, und die Klinkengegenstücke 30 werden daran gehindert, in die Sperrklinke 10 einzugreifen. Wie in 3 gezeigt ist die Sperrklinke 10 integriert mit dem Sitzrücken 2 verbunden, indem eine äußere Scheibenfläche des kreisförmigen Scheibenabschnitts 11 mit einer Plattenfläche eines Rückenrahmens 2f verbunden wird, der einen Rahmen des Sitzrückens 2 bildet. Der Rückenrahmen 2f entspricht einem Teil auf einer Seite unter zwei Objektteilen der Erfindung.
-
Der kreisförmige Scheibenabschnitt 11 der Sperrklinke 10 wird mit einer Vielzahl von Zapfen 13a und einem D-Zapfen 13b gebildet, die in Formen von kreisförmigen Zylindern von einer äußeren Scheibenfläche derselben vorstehen. Die Zapfen 13a und der D-Zapfen 13b sind in gleichen Intervallen in einer Umfangsrichtung an Positionen in der Nähe einer äußeren Umfangskante des kreisförmigen Scheibenabschnitts 11 angeordnet. Der D-Zapfen 13b ist mit einem Abschnitt in einer Form eines Buchstabens D versehen, der einen Abschnitt der Form des vorstehenden kreisförmigen Zylinders einkerbt, und unterscheidet sich in seiner Form von dem Zapfen 13a, der in der Form des kreisförmigen Zylinders vorsteht.
-
Der Rückenrahmen 2f wird durchbrochen, um einen Schlitz 2a und einen D-Schlitz 2b zu bilden, die dazu fähig sind, zu dem Zapfen 13a und dem D-Zapfen 13b zu passen. Daher wird die Sperrklinke 10 durch jeweilige Montage des Zapfens 13a und des D-Zapfens 13b in den Schlitz 2a und den D-Schlitz 2b des Rückenrahmens 2f und Befestigen derselben durch Schweißen integriert fest mit dem Rückenrahmen 2f verbunden (siehe 5).
-
Wie in 5 gezeigt wird eine Mitte des kreisförmigen Scheibenabschnitts 11 der Sperrklinke 10 mit einem Durchgangsloch 14 gebildet. Die Betätigungswelle 4c wird in das Durchgangsloch 14 eingeführt (siehe 2), um zwischen dem Verriegeln und Lösen der Lehnenverstellvorrichtung 4 umzuschalten. Auch der Rückenrahmen 2f wird mit einem Durchgangsloch 2c desselben Objekts an einer Position auf einer Achsenlinie gebildet, welche dieselbe wie jene des Durchgangslochs 14 ist.
-
Wie in 1 gezeigt wird die Führung 20 mit einer Form einer kreisförmigen Scheibe versehen, die einen Außendurchmesser aufweist, der eine Nummer kleiner als jener der Sperrklinke 10 ist. Eine äußere Umfangskante des kreisförmigen Scheibenabschnitts 21 der Führung 20 ist mit einem Kreisringabschnitt 22 gebildet, der in einer Form eines kreisförmigen Zylinders in der Plattendickenrichtung vorsteht, die eine Richtung der Integration in die Sperrklinke 10 bildet. Der Kreisringabschnitt bzw. kreisförmige Ringabschnitt 22 wird gebildet, indem die Führung 20 in der Plattendickenrichtung einem Stanzprägen unterzogen wird.
-
Wie in 5 gezeigt wird der kreisförmige Ringabschnitt 22 von der Innenseite eines Zylinders des Lagerabschnitts 15 der Sperrklinke 10 in der axialen Richtung aufgenommen. Der kreisförmige Ringabschnitt 22 wird auf eine Größe festgelegt, bei der er eingebaut einen Spalt zwischen dem Kreisringabschnitt 22 und dem Lagerabschnitt 15 schafft. Durch den Einbau, um den Kreisringabschnitt 22 der Führung 20 auf der Innenseite des Zylinders des Lagerabschnitts 15 der Sperrklinke 10 zu integrieren, wird daher der kreisförmige Ringabschnitt 22 vom Lagerabschnitt 15 von einer äußeren Umfangsseite desselben umgeben. Dadurch kann die Führung 20 relativ zur Sperrklinke 10 gedreht werden, indem sie aufeinander durch einen Aufbau zur Montage des Kreisringabschnitts 22 und des Lagerabschnitts 15 gleiten.
-
Weiterhin wird der kreisförmige Ringabschnitt 22 in den kreisförmigen Zylinderabschnitt 12 der Sperrklinke 10 in einem Zustand des einander Gegenüberliegens in der axialen Richtung integriert. Ein Innendurchmesser des Kreisringabschnitts 22 wird größer als ein Innendurchmesser des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 der Sperrklinke 10 festgelegt. Eine innere Umfangsoberfläche des Kreisringabschnitts 22 wird an einer Innenseite in einer radialen Richtung weiter vorstehend als die innere Umfangszahnfläche 12a des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 vorgesehen, um so angeordnet zu sein, dass sie die Klinkengegenstücke 30 nicht daran hindert, damit in Eingriff zu kommen. Der kreisförmige Ringabschnitt 22 steht in einer Form eines kreisförmigen Zylinders um ein Drehzentrum der Führung 20 vor.
-
Wie in 4 gezeigt ist die Führung 20 integriert mit dem Sitzpolster 3 verbunden, indem eine äußere Scheibenfläche des kreisförmigen Scheibenabschnitts 21 mit einer Plattenfläche eines Kissenrahmens 3f verbunden ist, der einen Rahmen des Sitzpolsters 3 bildet. Der Kissenrahmen 3f entspricht dem Teil auf der anderen Seite der zwei Objektteile.
-
Der kreisförmige Scheibenabschnitt 21 der Führung 20 ist mit einer Vielzahl von Zapfen 24a und einem D-Zapfen 24b gebildet, die in Formen von kreisförmigen Zylindern von einer äußeren Scheibenfläche desselben vorstehen. Die Zapfen 24a und der D-Zapfen 24b sind in gleichen Intervallen in einer Umfangsrichtung an Abschnitten in der Nähe einer äußeren Umfangskante des kreisförmigen Scheibenabschnitts 21 ausgerichtet. Der D-Zapfen 24b ist mit einem Abschnitt in einer Form eines Buchstabens D versehen, indem ein Abschnitt einer Form eines vorstehenden kreisförmigen Zylinders eingekerbt wird, und unterscheidet sich von dem Zapfen 24a, der in der Form eines kreisförmigen Zylinders vorsteht, in seiner Form.
-
Der Kissenrahmen 3f wird durch einen Schlitz 3a und einen D-Schlitz 3b durchbrochen, so dass es möglich ist, ihn mit dem Zapfen 24a und dem D-Zapfen 24b zu montieren. Daher wird die Führung 20 durch jeweilige Montage des Zapfens 24a und des D-Zapfens 24b in den Schlitz 3a und den D-Schlitz 3b des Kissenrahmens 3f und Befestigen derselben durch Schweißen integriert fest mit dem Kissenrahmen 3f verbunden (siehe 5).
-
Eine Mitte des kreisförmigen Scheibenabschnitts 21 der Führung 20 wird mit einem Durchgangsloch 25 gebildet. Das Durchgangsloch 25 wird in die Betätigungswelle 4c eingeführt (siehe 2), um den Umschaltvorgang des Verriegelns und Lösens der Lehnenverstellvorrichtung 4 auszuführen. Außerdem wird der Kissenrahmen 3f mit einem Durchgangsloch 3c desselben Objekts an einer Position auf einer Achsenlinie gebildet, welche dieselbe wie jene des Durchgangslochs 25 ist. Das Durchgangsloch 3c ist mit einer Form versehen, welche die Schraubenfeder 60 innerhalb des Lochs aufnehmen kann.
-
Wie in 1 gezeigt wird ein kreisförmiger Scheibenabschnitt 21 der Führung 20 mit einer Führungsnut 23 gebildet, die eine Aussparung in einer inneren Scheibenfläche in der Plattendickenrichtung in der Form eines „+“-Zeichens bildet. Die Führungsnut 23 wird gebildet, indem der kreisförmige Scheibenabschnitt 21 einem Stanzprägen in der Plattendickenrichtung in der Form des „+“-Zeichens unterzogen wird. Der Zapfen 24a und der D-Zapfen 24b werden gebildet, indem sie jeweils an Positionen auf einer äußeren Scheibenfläche vorstehen, die mit den Führungsnuten 23 gebildet sind. Die Führungsnut 23 umfasst Klinkengegenstücknuten (Verriegelungsnuten) 23a auf einer oberen Seite und einer unteren Seite der 1 und die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 sind in den Klinkengegenstücknuten 23a enthalten.
-
Wie in 6 gezeigt führen die Klinkengegenstücknuten 23a die Klinkengegenstücke 30 durch Führungswände 21 a bis 21 d, die Seitenwände sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite bilden. Die Klinkengegenstücke 30 gleiten auf inneren und äußeren Seiten in einer radialen Richtung der Führung 20 (der Richtung im Bild nach oben und unten) entlang von Nutformen der Klinkengegenstücknuten 23a. Die Führungsnuten 23 umfassen sowohl die Klinkengegenstücknuten 23a als auch eine damit verbundene Gleitnockennut (Betätigungsnut) 23b. Die Gleitnockennut 23b erstreckt sich in einer Querrichtung der 7 nach links und rechts und kann den Gleitnocken 40 in ihrem Inneren aufnehmen.
-
Die Gleitnockennut 23b führt den Gleitnocken 40 durch die Führungswände 21 a bis 21 d, welche die Seitenwände auf den oberen und unteren Seiten bilden. Der Gleitnocken 40 gleitet nur einer Richtung der 7 nach links und rechts quer zu der Richtung des Gleitens der Klinkengegenstücke 30 relativ zu der Führung 20 entlang einer Nutform der Gleitnockennut 23b. Wie in 1 gezeigt wird der kreisförmige Scheibenabschnitt 21 der Führung 20 mit Federaufhängabschnitten 26 ausgebildet, die in Form von Stiften von einer äußeren Scheibenfläche desselben vorstehen. Ein äußeres Ende 62 der Schraubenfeder 60 wird an den Federaufhängabschnitten 26 aufgehängt und die Federaufhängabschnitte 26 werden an zwei Abschnitten in einer kreisförmigen Richtung gebildet, um eine Aufhängposition wählen zu können.
-
Die Klinkengegenstücke 30 sind an inneren Abschnitten der jeweiligen Klinkengegenstücknuten 23a enthalten, die an der Führung 20 gebildet sind. Die Klinkengegenstücke 30 sind mit Formen versehen, die in der Richtung nach oben und unten ungefähr symmetrisch zueinander sind. Äußere Randkanten der jeweiligen Klinkengegenstücke 30 sind mit Formen versehen, die in einer Form eines kreisförmigen Bogens gebogen sind, der zu einer inneren Umfangsfläche des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 der Sperrklinke 10 passt. Äußere Umfangsflächen derselben, die in der Form des kreisförmigen Bogens gebogen sind, werden mit äußeren Umfangszahnflächen 30a gebildet, die äußere Zähne aufweisen, welche dazu fähig sind, mit den inneren Umfangszahnflächen 12a in Eingriff zu kommen, die an der inneren Umfangsfläche des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 gebildet sind.
-
Daher werden die jeweiligen Klinkengegenstücke 30, wie in 6 gezeigt, durch den Gleitnocken 40 unter Druck gesetzt, um betätigt zu werden, um zu äußeren Seiten in einer radialen Richtung zu gleiten, wodurch die jeweiligen äußeren Umfangszahnflächen 30a an die Innenumfangszahnflächen 12a der Sperrklinke 10 gedrückt werden, um damit in Eingriff zu kommen. Dadurch werden die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 und die Sperrklinke 10 in einen Zustand versetzt, in dem sie in einer Umfangsrichtung durch die Eingriffskräfte gegeneinander verriegelt sind. Die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 können jedoch nur in der radialen Richtung nach innen und außen gleiten, weil sie durch die Führungswände 21 a bis 21d in der Führung 20 geführt werden.
-
Daher wird eine Drehbewegung der Sperrklinke 10 relativ zu der Führung 20 mittels der jeweiligen Klinkengegenstücke 30 beschränkt. Dadurch wird die Drehung der Lehnenverstellvorrichtung 4 verriegelt. Wie in 7 gezeigt wird der Zustand des Verriegelns der Drehung der Lehnenverstellvorrichtung 4 gelöst, indem der Eingriff in die Sperrklinke 10 gelöst wird, indem die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 in der radialen Richtung zu Innenseiten gezogen werden.
-
Ein Betrieb des Gleitens der jeweiligen Klinkengegenstücke 30 zu inneren und äußeren Seiten in der radialen Richtung wird durch einen Vorgang des Gleitens des Gleitnockens ausgeführt, der zwischen den Klinkengegenstücken 30 angeordnet ist. Wie in 1 gezeigt ist der Gleitnocken 40 in einem inneren Abschnitt der Gleitnockennut 23b enthalten, die an der Führung 20 gebildet ist. Der Gleitnocken 40 ist mit einer Form versehen, die in der Richtung nach oben und unten symmetrisch ist und Schulterabschnitte 42 umfasst, um die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 in der radialen Richtung nach außen zu drücken, und mit Haken 44, um die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 in der radialen Richtung nach innen zu ziehen.
-
Die Klinkengegenstücke 30 sind mit einer gatterartigen Form versehen, wobei eine Form auf einer Innenseite in der radialen Richtung teilweise ausgehöhlt ist. Die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 werden in der radialen Richtung durch den Gleitnocken 40 nach außen geschoben, indem Beinabschnitte 32, welche zwei Beine des Gattertyps bilden, mit oberen und unteren Kanten des Gleitnockens 40 in Kontakt gebracht werden. Genauer gesagt werden die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 wie in 6 gezeigt in der radialen Richtung nach außen geschoben, indem die jeweiligen Beinabschnitte 32 an die jeweiligen Schulterabschnitte 42 anstoßen, indem der Gleitnocken 40 gleitend nach rechts bewegt wird.
-
Dadurch werden die äußeren Umfangszahnflächen 30a der jeweiligen Klinkengegenstücke 30 mit den inneren Umfangszahnflächen 12a der Sperrklinke 10 in Eingriff gebracht. Wie in 7 gezeigt umfassen die Klinkengegenstücke 30 Aufhängabschnitte 31 auf einer Innenseite des gatterartigen Teils, durch Gleiten des Gleitnockens 40 nach links werden die Haken 44 des Gleitnockens 40 von den Aufhängabschnitten 31 erfasst und die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 werden in der radialen Richtung nach innen gezogen. Die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 werden aus dem Eingriff mit der Sperrklinke 10 gelöst, indem die jeweiligen Beinabschnitte 32 zu inneren Abschnitten der Nutabschnitte 43 gezogen werden, die an rechten Positionen der jeweiligen Schulterabschnitte 42 gebildet sind.
-
Die jeweiligen Nutabschnitte 43 sind gegenüber den jeweiligen Schulterabschnitten 42 mit sanften Übergängen ausgespart. Daher wird mit den jeweiligen Klinkengegenstücken 30 wie in 6 gezeigt der Gleitnocken 40 gleitend nach rechts bewegt und die Beinabschnitte 32 gleiten über die jeweiligen Schulterabschnitte 42, indem sie geführt werden, um sich entlang der Formen der geneigten Flächen der jeweiligen Nutabschnitte 43 zu bewegen. Ein Vorgang des Gleitens des Gleitnockens 40 in einer Richtung nach links und rechts wird durch Drehen des Gelenknockens 50 durchgeführt.
-
Wie in 1 gezeigt wird der Gelenknocken 50 mit der Innenseite des Nockenlochs 41 in Eingriff gebracht, das an dem mittleren Abschnitt des Gleitnockens 40 durchgestoßen und ausgebildet ist. Der Gelenknocken 50 ist stets in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn durch eine Vorspannkraft der Schraubenfeder 60 vorgespannt, die zwischen dem Gelenknocken 50 und der Führung 20 aufgehängt ist. Wie in 4 gezeigt wird ein inneres Ende 61 der Schraubenfeder 60 an einem Federaufhängabschnitt 51 des Gelenknockens 50 in einem Zustand einer vorherigen Verdrehung bzw. Vorspannung aufgehängt und das äußere Ende 62 ist an dem Federaufhängabschnitt 26 der Führung 20 aufgehängt.
-
Dadurch drückt der Gelenknocken 50 wie in 6 gezeigt den Gleitnocken 40 von einer Seite einer inneren Umfangsfläche des Nockenlochs 41 über einen an einem äu-ßeren Umfangsabschnitt desselben vorstehend gebildeten Betätigungsvorsprung 52 so, dass er stets zur rechten Seite gleitet. Dadurch werden die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 normalerweise in einen Zustand gebracht, in dem die entsprechenden Beinabschnitte 32 über die jeweiligen Schulterabschnitte 42 des Gleitnockens 40 gehen, um in die Sperrklinke 10 einzugreifen.
-
Der Gelenknocken 50 ist integriert mit der Betätigungswelle 4c verbunden, die in 2 gezeigt ist. Dadurch wird der Gelenknocken 50 in der Richtung im Uhrzeigersinn in 1 (der Richtung im Gegenuhrzeigersinn in 6) gegen eine Vorspannung der Schraubenfeder 60 geschwenkt, die in 1 gezeigt ist, indem der Betätigungshebel 5 nach oben gezogen wird. Dadurch gleitet der Gleitnocken 40 wie in 7 gezeigt nach links, und die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 werden aus dem Eingriff mit der Sperrklinke 10 gelöst.
-
Wie in 1 gezeigt wird das Halteteil 70 durch Stanzen eines dünnen Stahlblechs in eine ringartige Form und einen Stanzprägevorgang in der axialen Richtung gebildet. Das Halteteil 70 ist mit einem zum Sitz zeigenden Abschnitt in der Form eines Flansches versehen, der eine Fläche in der axialen Richtung an einem Ende auf der linken Vorderseite aufweist. Der zum Sitz zeigende Abschnitt ist mit Flächen in zwei Stufen in der axialen Richtung versehen, eine erste Bodenfläche 71 in einer ringartigen Form wird an einer Seite eines Innendurchmessers gebildet und eine zweite Bodenfläche 72 in einer ringartigen Form wird an einer Position gebildet, die in einer Form eines gestuften Unterschieds in der axialen Richtung an einer Außendurchmesserseite erhöht ist.
-
Wie in 5 gezeigt wird die Führung 20 in das Innere des kreisförmigen Zylinders des Halteteils 70 eingefügt und die erste Bodenfläche (der zum Sitz zeigende Abschnitt) 71 liegt der äußeren Scheibenfläche des Kreisringabschnitts 22 der Führung 20 in der axialen Richtung gegenüber. Die Sperrklinke 10 ist an der Innenseite des kreisförmigen Zylinders des Halteteils 70 eingefügt und die zweite Bodenfläche 72 liegt der inneren Scheibenfläche des Lagerabschnitts 15 in der axialen Richtung gegenüber. Daher berührt der kreisförmige Ringabschnitt 22 durch Einbauen der Führung 20 in die Innenseite des kreisförmigen Zylinders des Halteteils 70 in der axialen Richtung die erste Bodenfläche 71 und die Führung 20 ist an der Position festgelegt.
-
Die Sperrklinke 10 wird in die Innenseite des kreisförmigen Zylinders des Halteteils 70 in der axialen Richtung eingeführt, der Lagerabschnitt 15 berührt die zweite Bodenfläche 72 und die Position der Sperrklinke 10 wird in dieser Position festgelegt. Die Führung 20 und die Sperrklinke 10 werden in das Halteteil 70 von einem Öffnungsendabschnitt des Halteteils 70 eingeführt. Der Öffnungsendabschnitt des Halteteils 70 wird zur Innenseite in der radialen Richtung gebogen (oder gebördelt), um der äußeren Scheibenfläche des Lagerabschnitts 15 gegenüberzuliegen. So kann das Halteteil 70 den Lagerabschnitt 15 und die Führung 20 in der axialen Richtung halten.
-
Dadurch werden äußere Umfangsabschnitte der Sperrklinke 10 und der Führung 20 in der axialen Richtung von der ersten Bodenfläche 71, der zweiten Bodenfläche 72 und einer Faltkurvenfläche (eines Endabschnitts) 73 des Halteteils 70 gehalten, die bearbeitet ist, um gefaltet bzw. gebogen zu sein, damit sie daran gehindert werden, auseinanderzufallen. Der kreisförmige Zylinderabschnitt 12 der Sperrklinke 10 und die erste Bodenfläche 71 des Halteteils 70 halten den Kreisringabschnitt 22 der Führung 20 mit einem schmalen Spalt in der axialen Richtung. Dadurch kann sich die Führung 20 relativ zur Sperrklinke 10 leicht drehen, ohne durch eine Gleitreibung an dem Halteteil 70 behindert zu werden.
-
Die erste Bodenfläche 71 wird mit vorstehenden Abschnitten 71a gebildet, die in Form von Punkten in der axialen Richtung von einer Fläche derselben auf einer inneren Scheibenseite an einer Vielzahl von Abschnitten in einer äußeren Richtung derselben vorstehen. Dadurch berührt der kreisförmige Ringabschnitt 22 der Führung 20 die erste Bodenfläche 71 an den jeweiligen vorspringenden Abschnitten 71a und der Gleitwiderstand wird beschränkt, so dass er gering ist.
-
Die Lehnenverstellvorrichtung 4 wird zusammengebaut, indem eine integrierende Spannvorrichtung J verwendet wird, wie in den 8 bis 12 gezeigt. Das Halteteil 70 wird auf die Spannvorrichtung J gelegt und die jeweiligen die Lehnenverstellvorrichtung 4 bildenden Teile werden aufeinanderfolgend in einer Richtung der Schwerkraft auf das Halteteil 70 aufgebracht. Wie nachstehend genau beschrieben, wird zuerst wie in 8 gezeigt das Halteteil 70 auf die integrierende Spannvorrichtung J so aufgesetzt, dass der Öffnungsabschnitt auf der Seite des Aufnahmeanschlusses zu einer Oberseite zeigt. Eine Lagerfläche Ja der integrierenden Spannvorrichtung J berührt eine Rückseitenfläche der zweiten Bodenfläche 72 in der axialen Richtung.
-
Wie in 9 gezeigt wird die Führung 20 in den inneren Abschnitt des kreisförmigen Zylinders des Halteteils 70 eingeführt. So berührt die äußere Scheibenfläche des Kreisringabschnitts 22 die erste Bodenfläche 71 des Halteteils 70 an den vorstehenden Abschnitten 71a. Die Führung 20 wird an der Position relativ zu dem Halteteil 70 festgelegt. Als Nächstes werden, wie in 10 gezeigt, die Klinkengegenstücke 30, der Gleitnocken 40 und der Gelenknocken 50 auf den Kreisringabschnitt 22 der Führung 20 montiert. Die jeweiligen Klinkengegenstücke 30 werden in den Klinkengegenstücknuten 23a aufgenommen, die an der Führung 20 gebildet sind, und relativ zu der Führung 20 positioniert.
-
Der Gleitnocken 40 wird an der Innenseite der Gleitnockennut 23b der Führung 20 positioniert und aufgenommen. Der Gelenknocken 50 wird innerhalb des Nockenlochs 41 des Gleitnockens 40 und des Durchgangslochs 25 der Führung 20 positioniert und eingefügt. Als Nächstes wird wie in 11 gezeigt die Sperrklinke 10 auf den Kreisringabschnitt 22 der Führung 20 gesetzt.
-
Der Kreisringabschnitt 22 der Führung 20 wird in den kreisförmigen Zylinder des Lagerabschnitts 15 montiert. Der Lagerabschnitt 15 berührt die zweite Bodenfläche 72 des Halteteils 70. Als Nächstes wird wie in 12 gezeigt ein Endabschnitt 73 der Öffnung auf der Seite des Aufnahmeanschlusses des Halteteils 70 von einer Bördelmaschine M gefaltet, um sich in der radialen Richtung zu der Innenseite zu biegen, um in einer Linie mit (angebördelt an) der äußeren Scheibenfläche des Lagerabschnitts 15 der Sperrklinke 10 zu sein. So verhindert das Halteteil 70, dass die Sperrklinke 10 und die Führung 20 auseinanderfallen.
-
Der Bördelvorgang des Öffnungsendabschnitts des Halteteils 70 wird in einem Zustand der Unterstützung durch die Lagerfläche Ja der integrierenden Spannvorrichtung J durchgeführt, die die rückseitige Fläche der zweiten Bodenfläche 72 berührt. Daher wird der Bördelvorgang akkurat bzw. genau durchgeführt. Auf diese Weise kann die Lehnenverstellvorrichtung 4 integriert werden, indem aufeinanderfolgend jeweilige zugehörige Teile in der Richtung der Schwerkraft aufeinandergesetzt werden. Und die Lehnenverstellvorrichtung 4 kann in dem Zustand aufgebaut werden, in dem sie daran gehindert wird, auseinanderzufallen, ohne einen Umdrehvorgang durchzuführen, um die gesamten sie bildenden Teile mitten im Aufbauvorgang umzukehren.
-
Wie vorstehend beschrieben weist die Führung (das erste Verbindungsteil) 20 den Kreisringabschnitt 22 auf, der in dem Lagerabschnitt 15 aufgenommen ist, der an der Sperrklinke (dem zweiten Verbindungsteil) 10 in der axialen Richtung gebildet ist. Und die Führung 20 wird in einem gegeneinander gelagerten Zustand drehbar an Innen- und Außenseiten in den Lagerabschnitt 15 integriert. Der Lagerabschnitt 15 umgibt den Kreisringabschnitt 22 an dessen Umfangsaußenseite an einer Position an einer Außenseite in der radialen Richtung der inneren Umfangszahnfläche 12a. Daher kann eine Wanddicke in der radialen Richtung des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 erhöht werden. Daher kann eine wesentliche Wanddicke in der radialen Richtung des kreisförmigen Zylinderabschnitts (des Umfangskantenabschnitts) 12 der inneren Umfangszahnfläche 12a, die mit den Klinkengegenstücken (Verriegelungsteilen) 30 in Eingriff steht und verriegelt ist, wie in 6 gezeigt vergrößert werden, und daher wird eine Lagerfestigkeit der Eingriffsverriegelung des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 erhöht. Daher kann die Verriegelungsstärke sichergestellt sein, selbst wenn die Lehnenverstellvorrichtung (Verbindungsvorrichtung) 4 verkleinert wird.
-
Weiterhin werden der kreisförmige Zylinderabschnitt 12 und der Lagerabschnitt 15 mit der Sperrklinke 10 durch einen Stanzprägevorgang in der Plattendickenrichtung der Sperrklinke 10 gebildet. Der kreisförmige Zylinderabschnitt 12 und der Lagerabschnitt 15 stehen jeweils in der axialen Richtung mit Formen von kreisförmigen Zylindern vor und sind in der axialen Richtung mit einer gestuften Form dazwischen angeordnet. Auf diese Weise können der kreisförmige Zylinderabschnitt 12 und der Lagerabschnitt 15 ausgezeichnet nur durch den Stanzprägevorgang in der Plattendickenrichtung der Sperrklinke 10 gebildet werden. Um die Führung (das Seitenteil kleinen Durchmessers) 20 und die Sperrklinke (das Seitenteil großen Durchmessers) 10 in das Halteteil 70 zu integrieren, berührt zuerst der Sitzflächenabschnitt des Halteteils 70, der in der flanschartigen Form gebildet ist, den äußeren Umfangsabschnitt der Führung 20. Als Nächstes wird die Sperrklinke 10 auf die Führung 20 gelegt, danach wird der Öffnungsendabschnitt gefaltet, um ihn auf der Seite des Aufnahmeanschlusses des Halteteils 70 zur Innenseite in der radialen Richtung zu biegen. So koppelt das Halteteil 70 die Führung 20 und die Sperrklinke 10.
-
Der Bördelvorgang des Endabschnitts 73 des Halteteils 70 wird in einem Zustand der Lagerung durch eine Aufnahmeform (die Lagerfläche Ja der integrierenden Spannvorrichtung J) durchgeführt, welche die Rückseitenfläche des Sitzflächenabschnitts in der flanschartigen Form berührt. Wenn daher die jeweiligen zugehörigen Teile aufeinanderfolgend auf das Halteteil 70 in der Richtung der Schwerkraft aufgesetzt werden und schließlich der obere Endabschnitt 73 des Halteteils 70 dem Bördelvorgang unterzogen wird, können die jeweiligen Teile integriert werden, um es zu ermöglichen, dass ihr Auseinanderfallen verhindert wird, ohne den Umdrehvorgang durchzuführen, um alle Teile in der Mitte des Aufbauvorgangs umzudrehen.
-
Während die Erfindung mit Bezug auf bestimmte Aufbauten beschrieben wurde, ist es für den Fachmann klar, dass viele Alternativen, Modifikationen und Variationen durchgeführt werden können, ohne vom Gegenstand der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Folglich wird beabsichtigt, dass die vorliegende Erfindung all solche Alternativen, Modifikationen und Variationen abdeckt, die von den beigefügten Ansprüchen umfasst sind. Beispielsweise sollten die vorstehenden Aspekte nicht auf diese Aufbauten begrenzt sein, sondern können wie nachstehend beschrieben modifiziert werden.
-
In 1 umfasst der Fahrzeugsitz die Lehnenverstellvorrichtung (Verbindungsvorrichtung) 4 zur Verbindung des Sitzrückens 2 mit dem Sitzpolster 3, um es zu ermöglichen, den Rückenlehnenwinkel anzupassen. Es kann jedoch einen Aufbau geben, der eine Verbindungsvorrichtung als die Verbindungsvorrichtung aufweist, um den Sitzrücken 2 mit einem Boden einer Fahrzeugkarosserie zu verbinden, um es zu ermöglichen, dass ein Rückenlehnenwinkel angepasst wird.
-
Es kann einen Aufbau geben, der eine Verbindungsvorrichtung umfasst, um einen Sitzhauptkörper in einer Drehrichtung relativ zum Boden der Fahrzeugkarosserie zu drehen. Oder es kann einen Aufbau geben, der eine Verbindungsvorrichtung aufweist, die es ermöglicht, dass eine Vorrichtung ansteigt oder abfällt oder schwenkt. Die Ottomanenvorrichtung kann einen Knieabschnitt einer sitzenden Person von einer unteren Seite auf das Sitzpolster 3 oder dem Boden der Fahrzeugkarosserie heben, um den Abschnitt unterhalb des Knies zu unterstützen.
-
Wie in 13 gezeigt kann das Halteteil 70 integriert gekoppelt sein, um an der Führung befestigt zu sein. Zudem kann das Halteteil 70 integriert durch Schweißen verbunden sein, um die Führung 20 zu befestigen.
-
Wie in 14 gezeigt kann der Lagerabschnitt 15 der Sperrklinke 10 in einer Form mit dicken Wänden gebildet sein, um eine Gesamtheit eines äußeren Umfangsabschnitts des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 abzudecken. Dadurch kann eine Lagerfestigkeit der Sperrklinke 10 bei der Eingriffsverriegelung des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 weiter erhöht werden.
-
Wie in 15 gezeigt kann der Lagerabschnitt 15 mit einer Aussparung in einer ringartigen Form versehen sein, die in der axialen Richtung zu der inneren Scheibenseite des kreisförmigen Zylinderabschnitts 12 ausgespart ist, der in der radialen Richtung dickwandig gebildet ist.
-
Zusammenfassend leistet die Erfindung Folgendes:
-
Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung kann eine Verbindungsvorrichtung 4 umfassen, die erste und zweite Verbindungsteile 10, 20, ein Verriegelungsteil 30 und ein Betätigungsteil 40 aufweist. Die ersten und zweiten Verbindungsteile 10, 20 sind in einer Richtung zueinander passender Scheiben integriert, um dazu fähig zu sein, sich gegeneinander zu verdrehen. Das erste Verbindungsteil 20 ist integriert mit einem von zwei Objektteilen 2f, 3f eines Fahrzeugsitzes 1 verbunden. Das zweite Verbindungsteil 10 ist integriert mit dem anderen aus den zwei Objektteilen 2f, 3f verbunden. Das Verriegelungsteil 30 ist zwischen den Verbindungsteilen 10, 20 angeordnet und ist in das erste Verbindungsteil 20 so integriert, dass es in einer Umfangsrichtung bewegbar gelagert ist. Das Verriegelungsteil 30 ist dazu fähig, die gegenseitige Verdrehung der Verbindungsteile 10, 20 zu verriegeln, indem es eine äußere Umfangszahnfläche 30a mit einer inneren Umfangszahnfläche 12a in Eingriff bringt, die an dem zweiten Verbindungsteil 10 gebildet ist. Das Betätigungsteil 40 bewegt das Verriegelungsteil 30 zwischen einem Eingriffszustand und einem Lösezustand. In dem Eingriffszustand greift die äußere Umfangszahnfläche 30a des Verriegelungsteils 30 in die innere Umfangszahnfläche 12a des zweiten Verbindungsteils 10 ein. In dem Lösezustand ist die äußere Umfangszahnfläche 30a gegenüber der inneren Umfangszahnfläche 12a gelöst. Das zweite Verbindungsteil 10 ist mit einem Lagerabschnitt 15 gebildet, der in einem Kreisringabschnitt 22 aufgenommen ist, der an dem ersten Verbindungsteil 20 in der axialen Richtung an einer Position auf einer Außenseite in der radialen Richtung der inneren Umfangszahnfläche 12a gebildet ist, um den Kreisringabschnitt 22 von einer äußeren Umfangsseite zu umgeben, damit sie einander gegenseitig lagern, um dazu fähig zu sein, sich relativ zueinander drehen.