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Hintergrund
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Hebel-Einsteckverbinder, mit
dem ein Steckerverbinder durch Drehen eines Hebels, der an dem Steckerverbinder
angebracht ist, in einen Buchsenverbinder eingesteckt werden kann.
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In
jüngster Zeit wird ein Hebel-Einsteckverbinder, mit dem
eine Kraft beim Einsteckvorgang mittels eines Hebels reduziert wird,
beim Ineinanderstecken von Stecker- und Buchsenverbindern eingesetzt,
die Anschlüsse mehrerer Pole haben (siehe beispielsweise
Patentdokument 1).
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Dieser
Typ Hebel-Einsteckverbinder ist in 18 gezeigt.
Ein in 18 gezeigter Hebel-Einsteckverbinder 100 enthält
einen Steckerverbinder 121, einen Hebel 122, dessen
Mittelabschnitt drehbar an einem Vorsprungsabschnitt 127 einer
Seitenfläche 125 eines Steckerverbinders 121 angebracht ist,
und einen Buchsenverbinder 123 mit einem Einsteckraum,
in den der Steckerverbinder 121 eingesteckt wird.
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Der
Hebel 122 enthält ein Paar Seitenplatten 128,
die beide Seitenflächen 125 des Steckerverbinders 121 überlappen,
sowie einen Betätigungsabschnitt 129, der die
anderen Endabschnitte des Paars Seitenplatten 128 miteinander
verbindet. Des Weiteren ist jede Seitenplatte 128 mit einem
Loch, das es ermöglicht, den Steckerverbinder 127 an
dem Mittelabschnitt zu positionieren, mit einem Drehpunktvorsprung 130,
der an der Seite eines Endabschnitts derselben so vorhanden ist,
dass er beim Drehen des Hebels als ein Drehpunkt dient, sowie mit einem
Abschnitt 138 zum vorübergehenden Zurückhalten
versehen, der am unteren Endabschnitt an der Seite des anderen Endabschnitts
derselben vorhanden ist. Der Abschnitt 138 zum vorübergehenden
Zurückhalten dient dazu, zu verhindern, dass der Hebel 122 sich
zu dem Buchsenverbinder 123 hin dreht, indem er in einem
Anfangs-Einsteckschritt an eine Position gebracht wird, die weiter
von dem Buchsenverbinder 123 entfernt ist als ein konvexer
Abschnitt 137 zum vorübergehenden Fixieren, der
von der Seitenfläche des Steckerverbinders 121 vorsteht.
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Der
Buchsenverbinder 123 enthält ein Buchsenverbinder-Gehäuse 132 mit
einem Einsteckraum. Eine Innenwand, die den Einsteckraum des Verbindergehäuses 132 bildet,
ist mit einer Nut 134 zum Führen des Drehpunktvorsprungs,
die von dem oberen Endabschnitt der Innenwand zu der Innenseite des
Einsteckraums hin verläuft, mit einer Nut 135 zum
Auf nehmen des Drehpunktvorsprungs, die mit der Nut 134 zum
Führen des Drehpunktvorsprungs verbunden ist und sich in
einer Richtung erstreckt, die die Nut 134 zum Führen
des Drehpunktvorsprungs schneidet, sowie mit einem plattenförmigen
Aufhebe-Plattenabschnitt 139 versehen.
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Die
Nut 135 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs ist eine
Nut, die dazu dient, den Drehpunktvorsprung 130 beim Drehen
des Hebels 122 in dieser so zu positionieren, dass der
Drehpunktvorsprung 130 als ein Drehpunkt des Hebels 122 dienen kann.
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Wenn
sich der Steckerverbinder 121 nahe an den Buchsenverbinder 123 bewegt,
dringt der Löse-Plattenabschnitt 139 in das Innere
des Abschnitts 138 zum vorübergehenden Zurückhalten
ein, so dass sich der Abschnitt 138 zum vorübergehenden
Zurückhalten nach außen biegen kann und so der
Abschnitt 138 zum vorübergehenden Zurückhalten
zu dem konvexen Abschnitt 137 zum temporären Fixieren
an der Seite des Buchsenverbinders 123 gelangen kann.
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Bei
dem Hebel-Einsteckverbinder 100 befindet sich der Drehpunktvorsprung 130 in
der Nut 135 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs, nachdem
er die Nut 134 zum Führen des Drehpunktvorsprungs
durchlaufen hat. Wenn der Betätigungsabschnitt 129 auf
den Buchsenverbinder 123 zugedrückt wird, um so
den Hebel 122 in diesem Zustand zu drehen, dient der Drehpunktvorsprung 130 als
ein Drehpunkt, das Loch zum Positionieren des Vorsprungsabschnitts 127 dient
als ein Wirkpunkt, und dann wird der Steckerverbinder 121 in
den Einsteckraum hineingepresst und so der Steckerverbinder 121 in
den Buchsenverbinder 123 eingesteckt. Des Weiteren dringt
der Aufhebe-Plattenabschnitt 139, wenn der Drehpunktvorsprung 130 in
der Nut 135 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs positioniert
wird, in das Innere des Abschnitts 138 zum vorübergehenden
Zurückhalten ein, so dass der Abschnitt 138 zum
vorübergehenden Zurückhalten zu dem konvexen Abschnitt 137 zum
vorübergehenden Fixieren an der Seite des Buchsenverbinders 123 gelangen
kann und so den Zustand aufhebt, in dem der Hebel 122 nicht
gedreht werden kann.
- [Patendokument 1] JP-A-2000-91026
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Der
oben beschriebene Hebel-Einsteckverbinder 100 weist die
folgenden zu lösenden Probleme auf. Bei dem betreffenden
Hebel-Einsteckverbinder 100 tritt ein Problem dahingehend
auf, dass es zu einer Leerlaufdrehung des Hebels 122 dann
kommt, wenn der Zustand, in dem der Hebel 123 nicht gedreht
werden kann, aufgehoben wird, bevor der Dreh punktvorsprung 133 im
Inneren der Nut 135 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs
positioniert wird.
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Die
Erfinder haben nach der Ursache gesucht und herausgefunden, dass
sich ein Zeitpunkt, zu dem der Zustand aufgehoben wird, in dem der
Hebel 122 nicht gedreht werden kann, sich je nach einem
Verfahrens des Ausübens einer Kraft auf den Betätigungsabschnitt 129 unterscheidet,
da ein Winkel eines Konusabschnitts 139a, der an dem oberen Endabschnitt
des Löse-Plattenabschnitts 139 ausgebildet ist,
flach ist und daher ein Hebel-Betätigungshub lang wird,
wenn der Abschnitt 138 zum vorübergehenden Halten
den Konusabschnitt 139a passiert.
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Des
Weiteren wird eine Arretierkraft (eine temporäre Arretier-Haltekraft)
des Abschnitts 138 zum vorübergehenden Halten,
die auf den konvexen Abschnitt 137 zum vorübergehenden
Fixieren ausgeübt wird, um den Zustand aufrechtzuerhalten,
in dem der Hebel 122 nicht gedreht werden kann, durch ein Maß bestimmt,
um das der Abschnitt 138 zum vorübergehenden Halten
den Konusabschnitt 139a überlappt. Die Arretierkraft
wird zu einem Zeitpunkt Null, zu dem der Abschnitt 138 zum
vorübergehenden Halten den Konusabschnitt 139a vollständig
passiert. Das heißt, der Zustand, in dem der Hebel 122 nicht gedreht
werden kann, wird aufgehoben.
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Zusammenfassung
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Daher
besteht eine Aufgabe der Erfindung darin, einen Hebel-Einsteckverbinder
zu schaffen, mit dem Verbinder zuverlässig ineinander gesteckt werden
können, indem eine Leerlaufdrehung eines Hebels verhindert
wird.
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Um
die oben beschriebene Aufgabe zu erfüllen, wird gemäß der
Erfindung ein Hebel-Einsteckverbinder geschaffen, der umfasst:
einen
Steckerverbinder;
einen Hebel, der drehbar an dem Steckerverbinder angebracht
ist; und
einen Buchsenverbinder, der einen Einsteckraum hat,
in den der Steckerverbinder eingeführt wird,
wobei
der Hebel einen Drehpunktvorsprung aufweist, der an einem Endabschnitt
des Hebels vorhanden ist;
eine Innenwand, die den Einsteckraum
des Buchsenverbinders bildet, einen Führungsnutabschnitt
und einen Aufnahmenutabschnitt zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs
hat;
sich der Führungsnutabschnitt in einer Einsteckrichtung
des Steckerverbinders in Bezug auf den Buchsenverbinder von einem
oberen Endabschnitt der Innenwand auf das Innere des Einsteckraums
zu erstreckt;
der Aufnahmenutabschnitt, der mit dem Führungsnutabschnitt
in Verbindung steht und sich von einem Ende des Führungsnutabschnitts
aus, das von dem oberen Abschnitt der Innenwand entfernt ist, in
einer Richtung erstreckt, die die Einsteckrichtung schneidet;
der
Hebel einen Abschnitt zum vorübergehenden Zurückhalten
aufweist, mit dem verhindert wird, dass sich der Hebel bei einem
anfänglichen Einsteckvorgang zu dem Buchsenverbinder dreht;
die
Innenwand einen Aufhebeabschnitt aufweist, mit dem ein Zustand,
in dem der Hebel nicht gedreht werden kann, mittels des Abschnitts
zum vorübergehenden Zurückhalten aufgehoben wird;
wenn
der Hebel auf den Buchsenverbinder zu gedrückt wird, um
den Hebel in einem Zustand zu drehen, in dem der Drehpunktvorsprung
des Hebels in dem Inneren des Aufnahmenutabschnitts positioniert wird,
der Drehpunktvorsprung als ein Drehpunkt dient, ein Mittelabschnitt
des Hebels als ein Angriffspunkt dient und der Steckerverbinder
in der Einsteckrichtung in das Innere des Einsteckraums hineingedrückt
wird; und
der Drehpunktvorsprung zu einem Zeitpunkt im Inneren
des Aufnahmenutabschnitts positioniert wird, zu dem der Zustand,
in dem der Hebel nicht gedreht werden kann, aufgehoben wird.
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Vorzugsweise
liegt der Abschnitt zum vorübergehenden Halten an einem
konvexen Abschnitt zum vorübergehenden Fixieren des Steckerverbinders
an, um zu verhindern, dass sich der Hebel zu dem Buchsenverbinder
dreht. Der Aufhebeabschnitt hebt den Zustand auf, in dem der Hebel
nicht gedreht werden kann, indem er in das Innere des Abschnitts zum
vorübergehenden Zurückhalten vordringt, um den
Abschnitt zum vorübergehenden Zurückhalten so
nach außen zu biegen, dass der Abschnitt zum vorübergehenden
Zurückhalten zu dem konvexen Abschnitt zum vorübergehenden
Fixieren an der Seite des Buchsenverbinders gelangt, wenn sich der
Steckerverbinder nahe an den Buchsenverbinder bewegt. Ein konischer
Abschnitt, dessen Dicke in der Einsteckrichtung zum Inneren des
Einsteckraums hin allmählich zunimmt, ist an einem oberen
Endabschnitt des Aufhebeabschnitts vorhanden. Ein Winkel des konischen
Abschnitts liegt in einem Bereich von 60° bis 90 – (tan–1 × Reibungskoeffizient μ)°.
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Vorzugsweise
weist eine Kantenwand, die den Aufnahmenutabschnitt bildet, eine
erste konische Wand und eine zweite konische Wand zum Führen
des Drehpunktvorsprungs zu der ersten konischen Wand auf.
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Dabei
ist die erste konische Wand vorzugsweise so geneigt, dass sich eine
Breite des Aufnahmenutabschnitts in einer Richtung von dem Führungsnutabschnitt
weg verringert. Die zweite konische Wand ist so geneigt, dass eine
Breite des Aufnahmenutabschnitts in einer Richtung von der ersten konischen
Wand weg zu dem Führungsnutabschnitt zunimmt.
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Bei
der oben beschriebenen Konstruktion ist es, da der Drehpunktvorsprung
zuverlässig im Inneren des Aufnahmenutabschnitts positioniert
wird, wenn der Zustand aufgehoben wird, in dem der Hebel nicht gedreht
werden kann, möglich, den Hebel-Einsteckverbinder zu schaffen,
mit dem die Verbinder ineinander gesteckt werden können,
indem eine Leerlaufdrehung des Hebels vermieden wird.
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Bei
der oben beschriebenen Konstruktion ist es, da der obere Endabschnitt
des Aufhebeabschnitts den Konusabschnitt aufweist, dessen Dicke zur
Innenseite des Einsteckraums hin in der Einsteckrichtung allmählich
zunimmt, ein Winkel des Konusabschnitts in einem Bereich von 60° bis
90 – (tan–1 × Reibungskoeffizient μ)° liegt
und des Weiteren der Winkel des Konusabschnitts nicht größer
ist als der des bekannten Konusabschnitts, möglich, einen
Hebelbetätigungshub starker als bei dem verwandten Hebel-Einsteckverbinder
zu reduzieren, wenn der Abschnitt zum vorübergehenden Halten
den Konusabschnitt passiert. Aus diesem Grund kommt es, selbst wenn
eine Kraft auf andere Weise auf einen Betätigungsabschnitt
ausgeübt wird, kaum zu einer Abweichung zu dem Zeitpunkt,
zu dem der Zustand aufgehoben wird, in dem der Hebel nicht gedreht werden
kann. Dementsprechend ist es möglich, den Drehpunktvorsprung
zu einer Zeit, zu der der Zustand aufgehoben wird, in dem der Hebel
nicht gedreht werden kann, in dem Aufnahmenutabschnitt zu positionieren.
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Gemäß dem
oben beschriebenen Aufbau ist, da die Kantenwand, die den Aufnahmenutabschnitt bildet,
die erste konische Wand und die zweite konische Wand aufweist, die
den Drehpunktvorsprung zu der ersten konischen Wand führt,
selbst wenn der Zustand, in dem der Hebel nicht gedreht werden kann, zu
einem frühen Zeitpunkt aufgehoben wird, die zweite konische
Wand in der Lage, den Drehpunktvorsprung zu der ersten konischen
Wand an der Innenseite des Aufnahmenutabschnitts zu führen.
Dementsprechend ist es möglich, den Drehpunktvorsprung zu
dem Zeitpunkt, zu dem der Zustand aufgehoben wird, in dem der Hebel
nicht gedreht werden kann, zuverlässig an dem Aufnahmenutabschnitt
zu positionieren.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Die
oben beschriebenen Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung
werden besser ersichtlich, indem beispielhafte Ausführungsformen derselben
ausführlich unter Bezugnahme auf die beigefügten
Zeichnungen beschrieben werden, wobei:
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1 eine
Draufsicht ist, die einen Hebel-Einsteckverbinder gemäß einer
Ausführungsform der Erfindung zeigt;
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2 eine
Perspektivansicht ist, die einen Hebel und einen Steckerverbinder
des in 1 gezeigten Hebel-Einsteckverbinders zeigt;
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3 eine
Perspektivansicht ist, die den Hebel des in 1 gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders zeigt;
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4 eine
Perspektivansicht ist, die einen Buchsenverbinder des in 1 gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders zeigt;
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5 eine
Perspektivansicht ist, die das Innere eines Gehäuses des
in 4 gezeigten Buchsenverbinders zeigt;
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6A eine
Draufsicht ist, die einen Anfangs-Einsteckschritt des in 1 gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders zeigt, und 6B eine
vergrößerte Ansicht ist, die einen Abschnitt zum
vorübergehenden Zurückhalten des in 6A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt und 6C eine Schnittansicht entlang
der in 6B gezeigten Linie A-A ist;
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7A eine
Draufsicht ist, die einen Zustand zeigt, in dem der Steckerverbinder
des in 6 gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
weiter in den Buchsenverbinder eingeführt ist, 7B eine
vergrößerte Ansicht ist, die den Abschnitt zum
vorüber gehenden Zurückhalten des in 7A gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders zeigt, und 7C eine Schnittansicht
entlang der in 7B gezeigten Linie B-B ist;
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8A eine
Draufsicht ist, die einen Zustand zeigt, in dem der Steckerverbinder
des in 7 gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
in den Buchsenverbinder gedrückt ist, 8B eine
vergrößerte Ansicht ist, die den Abschnitt zum
vorübergehenden Zurückhalten des in 8A gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders zeigt, und 8C eine
Schnittansicht entlang der in 8B gezeigten
Linie C-C ist;
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9A eine
Draufsicht ist, die einen Zustand zeigt, in dem ein Zustand aufgehoben
ist, in dem der Hebel des in 8 gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders nicht gedreht werden kann, 9B eine
vergrößerte Ansicht ist, die den Abschnitt zum
vorübergehenden Zurückhalten des in 9A gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders zeigt, und 9C eine Schnittansicht
entlang der in 9B gezeigten Linie D-D ist;
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10A eine Draufsicht ist, die einen Zustand zeigt,
in dem die Verbinder des in 9 gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders vorübergehend miteinander verbunden
sind. 10B eine vergrößerte
Ansicht ist, die den Abschnitt zum vorübergehenden Zurückhalten
des in 10A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt, und 10C eine Schnittansicht entlang
der in 10B gezeigten Linie E-E ist;
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11A eine Draufsicht ist, die einen Zustand zeigt,
in dem der Hebel des in 10 gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders beginnt sich zu drehen, 11B eine vergrößerte Ansicht
ist, die den Abschnitt zum vorübergehenden Zurückhalten
des in 11A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt, und 11C eine Schnittansicht entlang
der in 11B gezeigten Linie F-F ist;
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12A eine vergrößerte Ansicht
ist, die einen Drehpunktvorsprung des in 7 gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders zeigt, 12B eine
Schnittansicht ist, die eine Positionsbeziehung zwischen Anschlüssen
des in 12A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt, und 12C eine erläuternde Ansicht
ist, die eine Position des Drehpunktvorsprungs beim Aufheben des
Zustandes des in 12A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt, in dem der Hebel nicht gedreht werden kann;
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13A eine vergrößerte Ansicht
ist, die den Drehpunktvorsprung des in 9 gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders zeigt, 13B eine
Schnittansicht ist, die eine Positi onsbeziehung zwischen den Anschlüssen
des in 13A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt, und 13C eine erläuternde
Ansicht ist, die die Position des Drehpunktvorsprungs beim Aufheben
des Zustandes des in 13A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt, in dem der Hebel nicht gedreht werden kann;
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14A eine vergrößerte Ansicht
ist, die den Drehpunktvorsprung des in 10 gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt, 14B eine Schnittansicht ist,
die eine Positionsbeziehung zwischen den Anschlüssen des
in 14A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders zeigt,
und 14C eine erläuternde
Ansicht ist, die die Position des Drehpunktvorsprungs beim Drehen
des Hebels des in 14A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt;
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15A eine vergrößerte Ansicht
ist, die den Drehpunktvorsprung des in 11 gezeigten Hebel-Einsteckverbinders
zeigt, und 15B eine Schnittansicht ist,
die eine Positionsbeziehung zwischen den Anschlüssen des
in 15A gezeigten Hebel-Einsteckverbinders zeigt;
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16 ein
Diagramm ist, das eine Beziehung einer Einstecklast, einer Kraft
zum Halten der vorübergehenden Arretierung des Hebels und
eines Hebel-Betätigungshubs des in 1 gezeigten
Hebel-Einsteckverbinders zeigt;
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17 eine
Diagramm ist, das eine Beziehung zwischen einem Hebel-Betätigungshub
und einer Arretierkraft (einer Kraft zum Halten der vorübergehenden
Arretierung) eines konvexen Kontaktabschnitts zeigt, die auf einen
konvexen Abschnitt zum temporären Fixieren ausgeübt
wird, wenn ein Winkel eines Konusabschnitts in einem Bereich von
10° bis 80° eingestellt ist; und
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18 eine
Perspektivansicht ist, die einen verwandten Hebel-Einsteckverbinder
zeigt.
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Ausführliche Beschreibung
beispielhafter Ausführungsformen
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Im
Folgenden wird ein Hebel-Einsteckverbinder 10 gemäß einer
Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf 1 bis 17 beschrieben.
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Der
in 1 gezeigte Hebel-Einsteckverbinder ist ein Hebel-Einsteckverbinder 10,
der einen Verbinder vom Steckertyp (im Folgenden als ein Steckerverbinder
bezeichnet) 2, einen Hebel 1, der drehbar in einem
Verbindergehäuse 20 des Steckerverbinders vorhanden
ist, und einen Verbinder vom Buchsentyp (im Folgenden als ein Buchsenverbinder bezeichnet) 3 enthält,
der ein Verbindergehäuse 30 mit einem Einsteckraum 39 hat,
in den der Steckerverbinder 2 eingeführt wird,
wobei, wenn der Hebel 1 gedreht wird, der Steckerverbinder 2 in
einer Einsteckrichtung K in das Innere des Einsteckraums 39 gedrückt
wird, so dass er in den Buchsenverbinder 3 eingeführt
wird.
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Der
Steckerverbinder 2 enthält, wie in 1 und 2 gezeigt,
das Verbindergehäuse 20, das aus isolierendem
Kunstharz besteht und eine rechteckige Form hat, sowie einen Buchsenanschluss 29 (siehe 12B), der in dem Verbindergehäuse 20 aufgenommen
ist. Das Verbindergehäuse 20 enthält Seitenflächen 20a und 20b,
die einander gegenüberliegen, und Verbindungsflächen 20c und 20d,
die beide Endabschnitte der Seitenflächen 20a und 20b miteinander
verbinden. Des Weiteren sind zylindrische Vorsprungsabschnitte 21a und 21b mit
einem Zwischenraum in der Mitte in einer Längsrichtung
der Seitenflächen 20a und 20b vorhanden.
Die Längsrichtung entspricht einer Richtung, die die in 1 gezeigte
Einsteckrichtung schneidet. Trapezförmige konvexe Abschnitte 22a und 22b zum
vorübergehenden Fixieren sind jeweils vorstehend an den
Oberflächen der Seitenflächen 20a und 20b an
beiden Endabschnitten in einer Längsrichtung der Seitenflächen 20a und 20b ausgebildet.
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Der
Hebel 1 besteht, wie in 1 und 3 gezeigt,
aus einem isolierenden Kunstharz und enthält ein Paar Seitenplatten 16a und 16b,
die parallel zueinander angeordnet sind und deren Endabschnitte
mit einem zwischen ihnen befindlichen Zwischenraum voneinander entfernt
sind, sowie einem Betätigungsabschnitt 14, der
die anderen Endabschnitte der paarigen Seitenplatten 16a und 16b miteinander verbindet.
Der Betätigungsabschnitt 14 befindet sich an einer
Position, an der eine Last beim Drehen des Hebels 1 wirkt,
d. h. an einem Angriffspunkt des Hebels 1. Des Weiteren
ist der Betätigungsabschnitt 14 mit einem Arretierarm 15 versehen,
der an dem Verbindergehäuse 30 an der Seite des
Buchsenverbinders 3 in einem Zustand arretiert ist, in
dem der Steckerverbinder 2 in den Buchsenverbinder 3 eingesteckt
ist. Indem der Arretierarm 15 an dem Verbindergehäuse 30 arretiert
wird, kann verhindert werden, dass sich der Steckerverbinder 2 in
einer Richtung von dem Buchsenverbinder 3 weg bewegt, wenn
eine unerwünschte Kraft von außen auf den Hebel 1 wirkt.
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Die
paarigen Seitenplatten 16a und 16b weisen einen
Drehpunktvorsprung 12 auf, der an einem Endabschnitt derselben
ausgebildet ist. Wenn der Drehpunktvorsprung 12 an einer
Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs positioniert
ist, die in dem Verbindergehäuse 30 an der Seite
des Buchsenverbinders 3 vorhanden ist, kommt der Drehpunktvor sprung 12 mit
dem Verbindergehäuse 30 in Eingriff und dient
als ein Drehpunkt des Hebels 1. Des Weiteren ist ein Paar
Löcher 11a und 11b zum Aufnehmen von
Vorsprungsabschnitten an einer Position näher an dem anderen
Ende als der Drehpunktvorsprung 12 vorhanden, um die Vorsprungsabschnitte 21a bzw. 21b zu
positionieren. Die Löcher 11a und 11b zum
Aufnehmen der Vorsprungsabschnitte dienen als ein Angriffspunkt
des Hebels 1.
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Des
Weiteren ist ein Abschnitt 13 zum vorübergehenden
Zurückhalten an den unteren Endabschnitten an der Seite
der anderen Endabschnitte der paarigen Seitenplatten 16a und 16b vorhanden. Der
Abschnitt 13 zum vorübergehenden Zurückhalten
ist bei einem Anfangsschritt des Ineinandersteckens der Verbinder 2 und 3 an
einer Position angeordnet, die weiter von dem Buchsenverbinder 3 entfernt
ist als einer der konvexen Abschnitte 22a und 22b zum
vorübergehenden Fixieren, so dass verhindert wird, dass
sich der Hebel 1 zu dem Buchsenverbinder 3 dreht.
Der Abschnitt 13 zum vorübergehenden Zurückhalten
enthält einen konvexen Kontaktabschnitt 13a mit
einer Endfläche, die mit den konvexen Abschnitten 22a und 22b zum
vorübergehenden Fixieren in Kontakt gebracht wird, sowie
ein flexibles Teil 13b, das mit dem konvexen Kontaktabschnitt 13a verbunden
ist und sich auf die anderen Endabschnitte der Seitenplatten 16a und 16b zu
erstreckt. Das flexible Teil 13 ist so ausgebildet, dass
es eine Dicke hat, die kleiner ist als der konvexe Kontaktabschnitt 13a,
so dass es leicht zu biegen ist. Des Weiteren erstreckt sich das
flexible Teil 13b nach außen in einer Richtung,
in der die paarigen Seitenplatten 16a und 16b einander
gegenüberliegen.
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Der
Buchsenverbinder 3 besteht, wie in 1 und 4 gezeigt,
aus isolierendem Kunstharz und enthält das Buchsenverbinder-Gehäuse 30 mit
dem Einsteckraum 39 sowie einen Steckeranschluss 31,
der in dem Verbindergehäuse 30 aufgenommen ist.
Der Steckeranschluss 31 wird in einen Buchsenanschluss 29 des
Steckerverbinders 2 eingesteckt.
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Das
Verbindergehäuse 30 enthält Seitenflächen 30a und 30b,
die einander gegenüberliegen, Verbindungsflächen 30c und 30d,
die beide Endabschnitte der Seitenflächen 30a und 30b verbinden,
sowie eine Bodenfläche 32, die den Anschluss 31 trägt,
der an der gegenüberliegenden Seite einer Öffnung
des Einsteckraums 39 vorhanden ist. Des Weiteren wird der
Einsteckraum 39 durch die Seitenflächen 30a und 30b,
die Verbindungsflächen 30c und 30d und
die Bodenfläche 32 gebildet. Die Innenflächen
(die inneren Wände) der Seitenflächen 30a und 30b sind
mit einer Nut 36 zum Führen des Drehpunktvorsprungs,
die sich von dem oberen Endabschnitt (dem von der Bodenfläche 32 entfernten Endabschnitt
entsprechend) jeder Innenfläche zur Innenseite des Einsteckraums
hin in der Einsteckrichtung K erstreckt, mit einer Nut 37 zum
Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs, die mit dem Endabschnitt der
Nut 36 zum Führen des Drehpunktvorsprungs von
dem oberen Endabschnitt derselben entfernt verbunden ist und sich
in einer Richtung erstreckt, die die Nut 36 zum Führen
des Drehpunktvorsprungs schneidet, sowie mit einem plattenförmigen
Aufhebe-Plattenabschnitt 35 versehen.
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Die
Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs ist eine Nut,
die den Drehpunktvorsprung 12 beim Drehen des Hebels 1 so
darauf positioniert, dass der Drehpunktvorsprung 12 als
ein Drehpunkt des Hebels 1 dienen kann. Die Nut 37 zum
Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs wird, wie in 12 bis 15 gezeigt, durch eine Kantenwand 38 gebildet, die
in Kontakt mit dem äußeren Randabschnitt des Drehpunktvorsprungs 12 kommt.
Die Kantenwand 38 ist mit einer ersten konischen Wand 38b und
einer zweiten konischen Wand 38a versehen, die den Drehpunktvorsprung 12 zu
der ersten konischen Wand 38b führt. Die erste
konische Wand 38b ist so geneigt, dass sich die Breite
der Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs in einer
Richtung von der Nut 36 zum Führen des Drehpunktvorsprungs verringert.
Die zweite konische Wand 38a ist so geneigt, dass die Breite
der Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs in einer
Richtung von der ersten konischen Wand 38b weg zu der Nut 36 zum
Führen des Drehpunktvorsprungs zunimmt. Die Nut 36 zum
Führen des Drehpunktvorsprungs ist eine Nut, die der Drehpunktvorsprung 12 beim
Positionieren des Drehpunktes in der Nut 37 zum Aufnehmen
des Drehpunktvorsprungs durchläuft.
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Da
die zweite konische Wand 38a vorhanden ist, kann die zweite
konische Wand 38a bei der Erfindung, selbst wenn der Zustand,
in dem der Hebel nicht gedreht werden kann, d. h. der nicht drehbare Zustand
des Hebels 1, zu einem frühen Zeitpunkt aufgehoben
wird, den Drehpunktvorsprung 12 selektiv zu der ersten
konischen Wand 38b führen und so den Drehpunktvorsprung 12 zuverlässig
zu einem Zeitpunkt in der Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs
positionieren, zu dem der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 aufgehoben
wird.
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Wenn
sich der Steckerverbinder 2 nahe an den Buchsenverbinder 3 bewegt,
bewegt sich der Aufhebe-Plattenabschnitt 35 in das Innere
des flexiblen Teils 13b des Abschnitts 13 zum
temporären Zurückhalten, so dass das flexible
Teil 13b nach außen in einer Richtung gebogen
werden kann, in der das Paar Seitenplatten 16a und 16b einander
gegenüberliegen, so dass der konvexe Kontaktabschnitt 13a die
konvexen Abschnitte 22a und 22b zum vorübergehenden
Fixieren an der Seite des Buchsenverbinders 3 passieren
kann. Der Auf hebe-Plattenabschnitt 35 ist, wie in 4 gezeigt,
integral mit jeder von einander gegenüberliegenden Wänden 34 ausgebildet, die
so vorhanden sind, dass sie den Innenseiten der Seitenflächen 30a und 30b gegenüberliegen.
Des Weiteren ist, wie in 5 gezeigt, der obere Endabschnitt
des Aufhebe-Plattenabschnitts 35 mit einem konischen Abschnitt 35a versehen,
dessen Dicke in der Einsteckrichtung K zur Innenseite des Einsteckraums 39 hin
allmählich zunimmt.
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Bei
der Erfindung liegt ein Winkel des konischen Abschnitts 35a vorteilhafterweise
in einem Bereich von 60° bis 90 – (tan–1 × Reibungskoeffizient μ)° und
ist bei der Ausführungsform auf 60° festgelegt. Des
Weiteren hat der bekannte konische Abschnitt (siehe den in 18 gezeigten
konischen Abschnitt 139a) einen Winkel, der kleiner ist
als 60°. Desgleichen ist es, da der Winkel des konischen
Abschnitts 35a größer ist als der des
bekannten konischen Abschnitts, möglich, einen Hebel-Betätigungshub
zu reduzieren, wenn das flexible Teil 13b den konischen Abschnitt 35a weiter
passiert als der zugehörige Hebel-Einsteckverbinder. Aus
diesem Grund kommt es, selbst wenn eine Kraft auf den Betätigungsabschnitt 14 auf
andere Weise ausgeübt wird, kaum zu einer Abweichung zu
einem Zeitpunkt, zu dem der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 aufgehoben
wird. Dementsprechend ist es möglich, den Drehpunktvorsprung 12 zu
einem Zeitpunkt, zu dem der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 aufgehoben
wird, zuverlässig in der Nut 37 zum Aufnehmen
des Drehpunktvorsprungs zu positionieren.
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Des
Weiteren wird eine Arretierkraft (Kraft zum vorübergehenden
Arretieren) des konvexen Kontaktabschnitts 13a, die auf
die konvexen Abschnitte 22a und 22b zum vorübergehenden
Fixieren ausgeübt wird, um den nicht drehbaren Zustand
des Hebels 1 aufrechtzuerhalten, d. h., der Widerstand, wenn
der konvexe Kontaktabschnitt 13a von den konvexen Abschnitten 22a und 22b zum
temporären Fixieren gelöst wird, durch ein Maß eines
Abschnitts bestimmt, an dem das flexible Teil 13b den konischen Abschnitt 35a überlappt,
und die Arretierkraft wird zu einem Zeitpunkt Null, zu dem das flexible
Teil 13b den konischen Abschnitt 35a vollständig
passiert. Das heißt, der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 wird
aufgehoben.
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Des
Weiteren zeigt das Diagramm in 17 eine
Beziehung zwischen dem Hebel-Betätigungshub und der Arretierkraft
(Kraft zum Halten der vorübergehenden Arretierung) des
konvexen Kontaktabschnitts 13a, die auf die konvexen Abschnitts 22a und 22b zum
vorübergehenden Fixieren jedes der Hebel-Einsteckverbinder
(die Konfiguration ist bis auf den Aufbau des konischen Abschnitts 35a die
gleiche wie die des Hebel-Einsteckverbinders 10) ausgeübt wird,
wenn der Winkel des konischen Abschnitts 35a auf 10°,
20°, 30°, 40°, 50°, 60°,
70° und 80° festgelegt wird. "Der Hebel-Betätigungshub"
auf einer X-Achse des in 17 gezeigten
Diagramms kennzeichnet ein Bewegungsmaß des Betätigungsabschnitts 14 des
Hebels 1 in der Einsteckrichtung K. Die "Kraft zum Halten
der vorübergehenden Arretierung des Hebels" auf einer Y-Achse
des in 17 gezeigten Diagramms kennzeichnet
eine Last, die erforderlich ist, damit der konvexe Kontaktabschnitt 13a die
konvexen Abschnitte 22a und 22b zum vorübergehenden
Fixieren während des Hebel-Betätigungshubs jedes
der Hebel-Einsteckverbinder passiert.
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Wie
aus dem in 17 gezeigten Diagramm verständlich
wird, passiert der konvexe Kontaktabschnitt 13a, wenn eine
Last von 70 N bei einem Konuswinkel von 10° ausgeübt
wird, die konvexen Abschnitte 22a und 22b zum
vorübergehenden Fixieren zu einem Zeitpunkt, der 3,5 mm
vor dem Hebel-Betätigungshub liegt, bei dem der konvexe
Kontaktabschnitt 13a normalerweise die konvexen Abschnitte 22a und 22b zum
vorübergehenden Fixieren passiert. Des Weiteren passiert
der konvexe Kontaktabschnitt 13a, wenn eine Last von 40
N bei einem Konuswinkel 10° ausgeübt wird, die
konvexen Abschnitte 22a und 22b zum vorübergehenden
Fixieren zu einem Zeitpunkt, der 2 mm vor dem Hebel-Betätigungshub
liegt, bei dem der konvexe Kontaktabschnitt 13a die konvexen
Abschnitte 22a und 22b normalerweise passiert.
Desgleichen kann, wie aus dem in 17 gezeigten
Diagramm verständlich wird, bei einem Erzeugnis, bei dem
der konische Abschnitt 35a einen kleinen Konuswinkel hat,
der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 zu einem frühen
Zeitpunkt des Hebel-Betätigungshubs aufgehoben werden.
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Aus
diesem Grund ist es, um den nicht drehbaren Zustand des Hebels 1 in
einem Zustand aufzuheben, in dem die Anschlüsse 29 und 31 in
einem Zustand nicht miteinander in Kontakt sind, in dem die Verbinder 2 und 3 vorübergehend
miteinander verbunden sind und der Drehpunktvorsprung 12 zuverlässig
in der Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs positioniert
ist, erforderlich, einen Fall zu verhindern, in dem der nicht drehbare
Zustand des Hebels 1 zu einem frühen Zeitpunkt
beim Ausüben einer Last aufgehoben wird. Daher haben die
Erfinder, da sie Vergleiche mit einem Maß der frühen
Aufhebung beim Ausüben einer Last von 70 N angestellt haben
und ermittelt haben, dass ein Maß der frühen Aufhebung
0,5 mm oder mehr beträgt, wenn der Konuswinkel nicht mehr
als 50° beträgt, den Konuswinkel des Erzeugnisses
entsprechend der Erfindung in einem Bereich von 60° bis
90 – (tan–1 × Reibungskoeffizient μ)° festgelegt.
Eine obere Grenze des Konuswinkels beträgt 90°,
bei dem der Aufhebe-Plattenabschnitt 35 nicht physisch
in das Innere des flexiblen Teils 13b eindringen kann.
Tatsächlich beträgt die Obergrenze 90 – (tan–1 × Reibungskoeffizient μ)° entsprechend
einem Winkel, bei dem der Reibungskoeffizient μ in einen
Winkel umgewandelt wird.
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Bei
dem Hebel-Einsteckverbinder 10 ist der Hebel 1 an
dem Steckerverbinder 2 angebracht, und der Steckerverbinder 2 wird
in den Einsteckraum 39 des Verbindergehäuses 30 des
Buchsenverbinders 3 in einem Zustand eingesteckt (siehe 6A),
in dem sich der Hebel 1 in einem nicht drehbaren Zustand befindet
(siehe 6A, 6B und 6C).
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Dann
bewegt sich, wie in 7A gezeigt, wenn der Steckerverbinder 2 aufgrund
des Eigengewichtes des Steckerverbinders bis an eine einführbare
Position des Verbindergehäuses 6 eingeführt
wird, wie in 7B und 7C gezeigt,
der obere Endabschnitt des Konusabschnittes 35a des Aufhebe-Plattenabschnitts 35 in
das Innere des flexiblen Teils 13b. In diesem Zustand wird,
wie in 12A gezeigt, der äußere
Randabschnitt 12a des Drehpunktvorsprungs 12,
der sich an einer Position am nächsten an dem einen Endabschnitt
des Hebels 1 befindet, in der Einsteckrichtung K an eine
Position über der zweiten konischen Wand 38a gebracht.
Das heißt, der Drehpunktvorsprung 12 wird im Inneren der
Nut 36 zum Fuhren des Drehpunktvorsprungs positioniert.
Des Weiteren sind, wie in 12B gezeigt, die
Anschlusse 29 und 31 nicht elektrisch miteinander
verbunden. Wenn der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 aufgehoben
wird und der Hebel 1 in diesem Zustand gedreht wird, wird,
wie in 12C gezeigt, der Drehpunktvorsprung
nicht in die Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs
geführt, und es kommt zu einer Leerlaufdrehung des Hebels 1.
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Daraufhin
bewegt sich, wenn der Hebel-Betätigungsabschnitt 14 des
Hebel-Einsteckverbinders 10 auf den Buchsenverbinder 3 zu
gedrückt wird, wie dies in 8A dargestellt
ist, der konische Abschnitt 35a weiter in das Innere des
flexiblen Teils 13b und biegt das flexible Teil 13b,
wie in 8B und 8C gezeigt,
nach außen.
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Des
Weiteren wird, wenn der Betätigungsabschnitt 14 weiter
gedrückt wird, der konvexe Kontaktabschnitt 13a an
eine Position an dem konvexen Abschnitt 22b zum vorübergehenden
Fixieren gebracht, wie sie in 9A und 9B dargestellt
ist, und das flexible Teil 13b passiert vollständig
den konischen Abschnitt 35a, wie dies in 9C gezeigt
ist. Dementsprechend wird der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 aufgehoben.
Der äußere Randabschnitt 12a des Drehpunktvorsprungs 12,
der sich an einer Position am nächsten an dem einen Endabschnitt des
Hebels 1 befindet, wird, wie in 13A gezeigt, in
diesem Zustand in der Einsteckrichtung K an eine Position unter
der zweiten konischen Wand 38a gebracht.
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Das
heißt, der Drehpunktvorsprung 12 wird im Inneren
der Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs positioniert.
Des Weiteren sind, wie in 13B gezeigt,
die Anschlüsse 29 und 31 elektrisch nicht
miteinander verbunden. Wenn der Hebel 1 in diesem Zustand
gedreht wird, wie dies in 13C dargestellt
ist, wird der Drehpunktvorsprung 12 durch die zweite konische
Wand 38 ausgewählt und in die Nut 37 zum
Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs geführt. Dann kommt der äußere Randabschnitt 12a mit
der zweiten konischen Wand 38a in Kontakt, so dass der
Drehpunktvorsprung 12 als ein Drehpunkt dienen kann.
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Dann
wird, wie in 10A und 14A gezeigt,
der äußere Randabschnitt 12a des Drehpunktvorsprungs 12,
der sich an einer Position am nächsten an dem einen Endabschnitt
des Hebels 1 befindet, in der Einsteckrichtung K an eine
Position unterhalb der ersten konischen Wand 38b gebracht.
Das heißt, der Drehpunktvorsprung 12 wird im Inneren der
Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs gebracht.
Des Weiteren ist diese Position als ein Zustand dargestellt, in
dem die Verbinder 2 und 3 vorübergehend
miteinander verbunden sind. Die Anschlüsse 29 und 31 sind,
wie in 14B gezeigt, elektrisch nicht
miteinander verbunden. Wenn der Hebel 1 in diesem Zustand
gedreht wird, kommt, wie in 14C gezeigt,
der äußere Randabschnitt 12a des Drehpunktvorsprungs 12 mit
der ersten konischen Wand 38b in Kontakt, so dass der Drehpunktvorsprung 12 als
ein Drehpunkt dienen kann.
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Wenn
auf diese Weise die Drehung des Hebels 1 beginnt, dienen,
wie in 11A gezeigt, die Löcher 11a und 11b zum
Aufnehmen der Vorsprungsabschnitte als ein Angriffspunkt des Hebels 1,
und die Vorsprungsabschnitte 21a und 21b werden in
der Einsteckrichtung K in das Innere des Einsteckraums 39 gedrückt.
Dementsprechend wird, wie in 15B gezeigt,
der Anschluss 31 auf den Anschluss 29 gesteckt,
um so die Anschlüsse 29 und 31 miteinander
zu verbinden.
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Desgleichen
wird bei der Erfindung der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 aufgehoben,
und die Verbinder 2 und 3 werden vorübergehend
miteinander verbunden, unmittelbar bevor die Anschlüsse 29 und 31 ineinandergesteckt
werden. Das heißt, der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 wird
zu einem späten Zeitpunkt aufgehoben, und der nicht drehbare Zustand
desselben wird aufgehoben, nachdem der Drehpunktvorsprung 12 in
das Innere der Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs
geführt worden ist. Dementsprechend ist es zu einem Zeitpunkt, zu
dem der nicht drehbare Zustand des Hebels 1 aufgehoben
wird, möglich, den Drehpunktvorsprung 12 zuverlässig
im Inneren der Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs
zu positionieren.
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Des
Weiteren bezeichnet bei der Erfindung "der Zustand, in dem der Drehpunktvorsprung 12 in der
Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs positioniert
ist" einen Zustand, in dem der äußere Randabschnitt 12a,
der sich an einer Position am nächsten an dem einen Endabschnitt
des Hebels 1 befindet, in der Einsteckrichtung K an eine
Position unterhalb der zweiten konischen Wand 38a gebracht wird,
d. h., an eine Position an der Seite des Bodenabschnitts 32.
Das heißt, die Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs
ist ein Bereich, in dem der Drehvorsprung 12 als ein Drehpunkt
des Hebels 1 dienen kann. Das heißt, die Nut 37 zum
Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs ist ein Bereich, in dem es der
Drehpunktvorsprung 12 dem Steckerverbinder 2 und
dem Buchsenverbinder 3 gestatten kann, aneinander anzugrenzen.
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Des
Weiteren zeigt das Diagramm in 16 eine
Beziehung der Einstecklast, der Kraft zum Halten der vorübergehenden
Arretierung des Hebels und des Hebel-Betätigungshubs des
Hebel-Einsteckverbinders 10 gemäß der
Erfindung.
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In
dem Diagramm in 16 bezeichnet "eine Wellenform
der Einstecklast" eine Kraft, die beim Drücken des Betätigungsabschnitts 14 auf
die Hand einer Betätigungsperson wirkt. Des Weiteren bezeichnet
"ein Abstand zwischen Einsteckflächen" einen Abstand, der
durch den Pfeil L in 1 angedeutet wird, sowie einen
Abstand von dem unteren Endabschnitt des Steckerverbinders 2 zu
der Innenfläche 32a der Bodenfläche 32 des
Buchsenverbinders 3. "Ein zulässiger Bereich von
Drehung des Hebels" kennzeichnet einen Hebel-Betätigungshubbereich
in einem Zustand, in dem der Drehpunktvorsprung sich in einem Bereich
befindet (d. h. der Nut 37 zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs),
in dem der Drehpunktvorsprung 12 als ein Drehpunkt des
Hebels 1 dienen kann.
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Bei
dem Hebel-Einsteckverbinder 10 gemäß der
Erfindung wird, wie aus dem Diagramm in 16 verständlich
wird, ein Vorgang zum Aufheben der temporären Arretierung
des Hebels (d. h. ein Vorgang zum Aufheben des nicht drehbaren Zustandes des
Hebels 1) in dem Bereich der zulässigen Drehung
des Hebels ausgeführt. Des Weiteren ist die Kraft zum Halten
der vorübergehenden Arretierung des Hebels, die mit der
unterbrochenen Linie angedeutet ist, durch die im Wesentlichen senkrechte
Neigung dargestellt, und der Hebel-Betätigungshub ist kurz,
wenn das flexible Teil 13b den konischen Abschnitt 35a passiert.
Dies bedeutet, dass die Position (die den Hebel-Betätigungshub
andeutet) zum Aufheben des nicht drehbaren Zustandes des Hebels 1 im
Wesentlichen selbst dann gleichmäßig ist, wenn eine
Kraft auf unterschiedliche Weise auf den Betätigungsabschnitt 14 ausgeübt
wird. Aus diesem Grund ist es möglich, den Drehpunktvorsprung 12 zu
einem Zeitpunkt zuver lässig im Inneren der Nut 37 zum
Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs zu positionieren, zu dem der nicht
drehbare Zustand des Hebels 1 aufgehoben wird. Dementsprechend
ist es möglich, den Hebel-Einsteckverbinder 10 zu
schaffen, der die Verbinder 2 und 3 zuverlässig
zusammenstecken kann, indem eine Leerlaufdrehung des Hebels 1 vermieden wird.
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Des
Weiteren ist die oben beschriebene Ausführungsform beispielhaft
für die Erfindung, und die Erfindung ist nicht darauf beschränkt.
Das heißt, es können verschiedene Abwandlungen
vorgenommen werden, ohne von der Grundidee der Erfindung abzuweichen.
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Die
vorliegende Anmeldung basiert auf der
japanischen Patentanmeldung Nr. 2008-028603 ,
eingereicht am 8. Februar 2009, deren Inhalte hiermit durch Verweis
einbezogen wird.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - JP 200091026
A [0008]
- - JP 2008-028603 [0068]