DE102008053080A1

DE102008053080A1 - Fahrzeugsitz mit Lehnenbreitenverstellung und integriertem Airbag

Info

Publication number: DE102008053080A1
Application number: DE102008053080A
Authority: DE
Inventors: Lars Kauffeld
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 2008-10-24
Filing date: 2008-10-24
Publication date: 2010-04-29

Abstract

Fahrzeugsitz mit einer Lehne, die folgende Komponenten aufweist: - einen Lehnenrahmen, - ein Lehnenmittelteil - eine linke und eine rechte Lehnenwange, wobei in die Lehnenwangen eine Lehnenbreitenverstelleinrichtung zur Verstellung der Lehnenbreite integriert ist, und - ein Airbagmodul. Das Airbagmodul ist auf einer der Lehnenmitte zugewandten Seite des Lehnenrahmens angeordnet. Zwischen dem in der zugeordneten Lehnenwange angeordneten Lehnenbreitenverstelleinrichtung und dem Lehnenrahmen ist ein flächiges Abstützelement angeordnet, das auf die zugeordnete Lehnenwange ausgeübte, zur Sitzaußenseite wirkende Kräfte auf den Lehnenrahmen überträgt und das bei einer Auslösung des Airbagmoduls durch Airbagkräfte in gewissem Umfang in Richtung zur Lehnenmitte hin verschwenkbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Ein derartiger Fahrzeugsitz ist aus der DE 103 45 834 A1 bekannt. Der dort beschriebene Fahrzeugsitz weist einen Lehnenrahmen, ein Lehnenmittelteil und auf beiden Seiten davon jeweils eine Lehnenwange auf. Im Bereich der Lehnenwange ist in den Fahrzeugsitz eine Lehnenbreitenverstelleinrichtung integriert. Gehalten wird die Lehnenanordnung durch einen Lehnenrahmen. Das Airbagmodul ist auf einer Außenseite des Lehnenrahmens angeordnet. Der Seitenairbag bietet in Kombination mit weiteren Fahrzeugairbags einen sehr guten Schutz bei Unfällen mit Seitenaufprall.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz mit Lehnenbreitenverstellung und integriertem Seitenairbag zu schaffen, bei dem der Airbag eine noch bessere Schutzwirkung bietet.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Ausgangspunkt der Erfindung ist ein Fahrzeugsitz mit einer Lehne, die einen Lehnenrahmen, ein Lehnenmittelteil und eine damit verbundene linke und rechte Lehnenwange aufweist. In den Lehnenwangen ist jeweils eine Lehnenbreitenverstelleinrichtung zum Verstellen der seitlichen Lehnenbreite vorgesehen. Ferner ist ein Airbagmodul vorgesehen.
Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das Airbagmodul auf einer der Lehnenmitte zugewandten Seite des Lehnenrahmens angeordnet ist und dass zwischen der in der zugeordneten Lehnenwange angeordneten Lehnenbreitenverstelleinrichtung ein flächiges Abstützelement vorgesehen ist, das Kräfte, die von einem auf den Fahrzeugsitz sitzenden Fahrer seitlich nach außen auf die Lehnenwange ausgeübt werden, auf den Lehnenrahmen überträgt. Das flächige Abstützelement ist aber nicht ”unlösbar” bzw. vollkommen ”starr” mit dem Lehnenrahmen verbunden. Vielmehr kann das Abstützelement bei einer Auslösung des Airbagmoduls durch Airbagkräfte in gewissem Umfang in Richtung zur Lehnenmitte ”nach innen” hin verschwenkt werden, was ein Austreten des sich entfaltenden Airbags zur Sitzaußenseite bzw. schräg nach vorne hin ermöglicht. Das Abstützelement und der Lehnenrahmen fungieren bei der Auslösung des Airbagmoduls also als ”Leitelemente”, die den sich entfaltenden Airbag zur Austrittsstelle des Airbags aus der Fahrzeuglehne leiten.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist ein schlauchartiges bzw. sackartiges Element vorgesehen, das z. B. aus einem Gewebematerial hergestellt sein kann und das als eigentlicher Schusskanal für den Airbag dient. Das schlauchartige bzw. sackartige Bauteil erstreckt sich vom Airbagmodul in Richtung zu der Stelle, an der der Airbag aus der Fahrzeuglehne austritt. Das schlauchartige bzw. sackartige Modul kann dabei auch das Airbagmodul an sich umschließen. Es erstreckt sich zwischen dem Lehnenrahmen und dem flächigen Abstützelement zur Austrittsstelle des Airbags aus der Lehne. Im Normalzustand kann das schlauchartige bzw. sackartige Gewebe zwischen dem flächigen Abstützelement und dem Lehnenrahmen eingeklemmt sein. Bei der Entfaltung des Airbags drückt der Airbag das Abstützelement von dem Lehnenrahme weg.
Anstatt eines schlauchartigen bzw. sackartigen Schusskanals kann auch nur eine ”einseitige Gewebelage” vorgesehen sein.
Im Folgenden wird die Erfindung im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Die 1 bis 3 zeigen das Grundprinzip der Erfindung anhand verschiedener Ausführungsbeispiele.
1 zeigt einen Querschnitt durch die Lehne eines Fahrzeugsitzes 1. Der Fahrzeugsitz 1 weist ein hier nicht näher dargestelltes Lehnenmittelteil 2 und eine damit verbundene Lehnenwange 3 auf, die dazu vorgesehen ist, den Oberkörper eines Fahrgast zur Seite in abzustützen. Um eine optimale Abstützwirkung bzw. einen optimalen Fahrkomfort zu erreichen, ist in die Lehne des Fahrzeugsitzes 1 eine Lehnenbreitenverstelleinrichtung integriert, die bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel durch einen pneumatisch aufblasbaren Balg 4 gebildet ist. In dem in 1 gezeigten Zustand ist der Balg 4 im Wesentlichen drucklos. Durch Aufblasen des Balg 4 kann das Polster 5 der Lehnenwange 3 in Richtung zur Lehnenmitte hin gedrückt werden, wodurch die Lehnenbreite verringert werden kann.
Alternativ zu einer pneumatischen Lehnenbreitenverstellung sind auch elektromotorisch steuerbare Lehnenbreitenverstelleinrichtungen oder hydraulisch betätigbare Verstelleinrichtungen denkbar.
Zentrales Strukturbauteil der Fahrzeuglehne ist ein Lehnenrahmen 7, der üblicherweise aus Stahlblech hergestellt bzw. als Rohrrahmenkonstruktion ausgeführt ist. Auf der der Sitzaußenseite 8 abgewandten Seite des Lehnenrahmens 7 ist ein Airbagmodul 9 angeordnet. Das Airbagmodul 9 kann an den Lehnenrahmen 7 angeschraubt, angenietet oder in andere Weise daran befestigt sein.
Ferner ist ein flächiges bzw. plattenartiges Abstützelement 10 vorgesehen, das sich von einem hinteren Ende 7a des Lehnenrahmens 7 entlang des Airbagmoduls 9 zu einer Vorderseite des in einem Bereich einer Vorderseite eines Airbagmoduls 9 erstreckt. Von der Vorderseite des Airbagmoduls 9 erstreckt sich das Abstützelement 10 im Wesentlichen parallel zu einem vor deren schrägen Abschnitt 7b des Lehnenrahmens 7. Über eine Rasteinrichtung 11 ist das Abstützelement 10 an dem Lehnenrahmen 7 fixiert. Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Rasteinrichtung 11 durch ein zapfenartiges Element 12, das von dem Abstützelement 10 absteht und das in ein zugeordnetes Durchgangsloch 13 des Lehnenrahmens 7 eingerastet ist, gebildet.
Ferner ist ein aus einem Gewebematerial hergestellter Schusskanal 14 vorgesehen. Bei dem Schusskanal 14 handelt es sich um ein schlauchartiges bzw. sackartiges Element, das bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel das Airbagmodul 9 umschließt und das sich zwischen dem Abstützelement 10 und dem vorderen Abschnitt 7b des Lehnenrahmens 7 hin zu einer Austrittsstelle 15 erstreckt, an der der Airbag bei einer Auslösung des Airbagmoduls aus der Lehne des Fahrzeugsitzes 1 seitlich bzw. schräg nach vorne austritt. Im Grundzustand ist die Austrittsstelle 15 durch eine Aufreißnaht 16 verschlossen, welche das Schaumpolster 5 bzw. den Bezug des Schaumpolsters 5 der Lehnenwange 3 mit einem Lehnenseitenteil 17 verbindet.
Bei einer Auslösung des Airbagmoduls 9 entfaltet sich der Airbag in Sekundenbruchteilen durch den schlauchartigen bzw. sackartigen Schusskanal 14 schräg nach vorne. Durch die von dem Airbag ausgeübten Kräfte wird die Rasteinrichtung 11 ”aufgesprengt”. Durch die von dem Airbag ausgeübten Kräfte wird ferner der vordere Abschnitt 10a des Abstützelements 10 in Richtung zur Lehnenmitte hin weg von dem Lehnenrahmen 7 gedrückt, so dass sich der Airbag weiter in Richtung zur Austrittsstelle 15 hin entfalten und dort die Aufreißnaht 16 aufreißen und schließlich aus der Lehne des Fahrzeugsitzes austreten kann.
Der schlauchartige bzw. sackartige Schusskanal 14 hat zum einen die Aufgabe, den Airbag bei seiner Entfaltung in Richtung zur Austrittsstelle 15 hin zu leiten. Darüber hinaus hat der schlauchartige bzw. sackartige Schusskanal eine Schutzfunktion, d. h. er schützt den sich entfaltenden Airbag vor Beschädigungen während des Aufblasvorgangs. Insbesondere verhindert der schlauchartige bzw. sackartige Schusskanal 14, dass das Abstützelement 10 bzw. der damit verbundene Zapfen 12 den Airbag bei seiner Auslösung beschädigen.
Bei Ausführungsbeispiel der 2 weist das Abstütztelement 10 ein gabelartiges Ende 10a auf, welches ein vorderes, gerundetes Ende 18 des Lehnenrahmens 7 übergreift und sich auf diese Weise an dem Lehnenrahmen 7 abstützt. Die Lehnenwange 3 weist hier einen inneren Teil 3a und einen äußeren Teil 3b auf, die über eine Aufreißnaht 19 miteinander verbunden sind. Bei der Auslösung des Airbagmoduls 9 drückt der Airbag das Abstützelement 10 zur Lehnenmitte hin weg und drückt gegen die Aufreißnaht 19. Bei Überschreiten eines vorgegebenen Airbagdrucks reißt die Aufreißnaht 19 und der Airbag entfaltet sich schräg nach vorne aus der Lehne heraus.
Beim Ausführungsbeispiel der 3 ist die Lehnewange 3 ”einteilig” ausgeführt. Bei der Airbagauslösung drückt der Airbag das Abstützelement 10 zur Lehnenmitte hin weg. Das Abstützelement 10 wiederum drückt entsprechend dem Pfeil 20 den seitlichen Bereich der Lehnenwange 3 in Richtung zur Lehnenmitte, so dass sich der Airbag aus der Lehne heraus entfalten kann.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- DE 10345834 A1 [0002]

Claims

Fahrzeugsitz (1) mit einer Lehne, die folgende Komponenten aufweist: – einen Lehnenrahmen (7), – ein Lehnenmittelteil (2), – eine linke und eine rechte Lehnenwange (3), wobei in die Lehnenwangen (3) eine Lehnenbreitenverstelleinrichtung (4) zur Verstellung der Lehnenbreite integriert ist, und – ein Airbagmodul (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul (9) auf einer der Lehnenmitte zugewandten Seite des Lehnenrahmens (7) angeordnet ist und dass zwischen der in der zugeordneten Lehnenwange (3) angeordneten Lehnenbreitenverstelleinrichtung (4) und dem Lehnenrahmen (7) ein flächiges Abstützelement (10, 10a) angeordnet ist, das auf die zugeordnete Lehnenwange ausgeübte, zur Sitzaußenseite wirkende Kräfte auf den Lehnenrahmen (7) überträgt und das bei einer Auslösung des Airbagmoduls (9) durch Airbagkräfte in gewissem Umfang in Richtung zur Lehnenmitte hin biegbar bzw. verschwenkbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (10) und der Lehnenrahmen (7) bei der Auslösung des Airbagmoduls (9) als Schusskanal für den Airbag fungieren.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine schlauchartige bzw. sackartige Gewebekomponente vorgesehen ist, die sich von dem Airbagmodul (9) und zwischen dem Abstützelement (10) und dem Lehnenrahmen (7) in Richtung zu einer an einer Außenseite (8) der Lehnenwange (3) vorgesehenen Austrittsstelle (15) erstreckt, an der der Airbag bei einer Auslösung des Airbagmoduls (9) aus dem Fahrzeugsitz (1) austritt.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (10) über eine Verbindungseinrichtung (11) mit dem Lehnenrahmen (7) verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung (11) bei der Airbagauslösung von dem Airbag ausgeübte Kräfte aufgesprengt wird.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (11) durch eine Rasteinrichtung gebildet ist.