DE20308137U1

DE20308137U1 - Klappbare Ablagefläche mit Abstützvorrichtung

Info

Publication number: DE20308137U1
Application number: DE20308137U
Authority: DE
Original assignee: E Make Co Ltd
Current assignee: E Make Co Ltd
Priority date: 2002-12-27
Filing date: 2003-05-15
Publication date: 2003-10-16
Anticipated expiration: 2013-05-16
Also published as: US6837467B2; US20040124327A1; TW567781U

Description

Priorität Taiwan, Nr. 091221314, 27.12.2002

14/05/2003

Deutsches Gebrauchsmuster
E-MAKE CO., LTD
DE-4903

Klappbare Ablaqefläche mit Abstützvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft Abstützvorrichtungen und befasst sich insbesondere mit einer klappbaren Ablagefläche mit einer Abstützvorrichtung.

Aufgrund beschränkt zur Verfügung stehenden Wohnraums muss jeder im Zimmer verfügbare Raum effizient genutzt werden. Daher werden üblicherweise an vielen Stellen Ablageflächen eingesetzt, um Gegenstände auch in einem kleinem Raum aufnehmen zu können. Oft wird die Ablagefläche aber auch nicht benötigt und muss daher gelagert werden können. Infolge dessen besteht ein entsprechender Bedarf an einer neuartigen Ablagefläche, die ausgefahren und zusammengelegt werden kann, wie es gerade benötigt wird. Alle diese Aspekte können mittels einer gut ausgebildeten Abstützvorrichtung für die Ablagefläche bewerkstelligt werden.

Eine bekannte Abstützvorrichtung für eine Ablagefläche ist in Fig. 1 der Zeichnung dargestellt. Die bekannte Ablagefläche mit Abstützvorrichtung weist hauptsächlich eine Platte 90 auf, um Gegenstände aufnehmen zu können und einen Abstützab-

European Patent and Trademark Attorneys

Dipl.-Ing. Markus R»inrW(Jt| ] Dipl.-Ing. Udo Söllner ; ·** Dipl.-Phys. Bernhard'Oanahl·

Hausen 5b

D-85551 Kirchheim b. München

*Bafmeri^B ·**· ·**· ■ »mail: jnfogpajnje'n.eom
•Internet: www.patrnen.com'

P.O. Box 12 26

D-85542 Kirchheim b. München

TeJ +49(88)904800 81 FaJ(+49(8|)90 48 00 83(G3) Fa*xM49 (89f 90 48 00 84 (G4)

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4903 Seite -2-

schnitt 91. Der Abstützabschnitt 91 weist zwei Stangen 911 auf. Ein Ende jeder Stange 911 ist dabei gelenkig mit einem anderen Ende einer anderen Stange 911 verbunden und die jeweils anderen Enden sind gelenkig mit der Platte 90 bzw. einem Sitz 92 verbunden, an dem auch die Platte 90 gelenkig angebunden ist. Wenn die Abstützvorrichtung 91 eingeklappt wird, kann die Platte 90 verschwenkt werden, um die Platte 90 horizontal auszufahren und um die Platte 90 in vertikaler Position zu lagern.

Die bekannte Abstützvorrichtung weist aber nur eine geringe Fähigkeit auf, schwere Gegenstände tragen zu können. Da sie schwenkbar angelenkt ist, kann die Abstützfläche 90 leicht verbogen werden, so dass sich die Platte 90 schräg stellt, wenn die beiden Stangen 911 eine unerwartete Kraft aufnehmen müssen und nicht vollständig ausgeklappt sind. Die sich auf der Platte 90 befindenden Gegenstände fallen infolge dessen herunter. Darüber hinaus müssen bei der Montage der bekannten Abstützfläehe die beiden Enden des Abstützabschnitts 91 an der Platte 90 und dem Sitz 92 exakt ausgerichtet werden, da anderenfalls nach dem Herausklappen der Platte 90 diese nicht vollständig horizontal ausgerichtet verbleibt und daher ihre Fähigkeit, Gegenstände aufzunehmen, vollständig verloren geht.

Ausgehend hiervon liegt zur Beseitigung der geschilderten Nachteile der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Abstützvorrichtung für eine Ablagefläche zu schaffen, mittels der die Fläche dem Bedarf entsprechend horizontal oder vertikal eingestellt werden kann und somit platzsparend und einfach zu bedienen ist.

Nach einem weiteren Aspekt gemäß der vorliegenden Erfindung soll die zu schaffende Abstützvorrichtung einfach montierbar sein und der Aufbau jedes Bauteils einfach und kostengünstig sein.

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Eine vorteilhafte Ausgestaltung hiervon ist im Anspruch 2 beschrieben.

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl

DE-4903

Die nach der Erfindung vorgesehene Ablagefläche mit einer Abstützvorrichtung weist eine Basis auf, zwei Stützabschnitte, eine bewegbare Platte und zwei Verschwenkabschnitte. Die Basis weist ein Paar von Blöcken auf, die beabstandet sind und an einer Wand montiert werden können. Jeder der Stützabschnitte ist an einem der beiden Blöcke vorgesehen und besitzt eine obere Verschiebe- bzw. Verschwenkbahn, eine untere Verschiebe- bzw. Verschwenkbahn und eine außenliegende Verschiebebzw. Verschwenkbahn. Die bewegbare Platte ist eine rechtwinklige Platte mit einer Breite, die dem Abstand zwischen den beiden Blöcken entspricht. Jeder der Verschwenkabschnitte ist einem der Stützabschnitte zugeordnet und befindet sich an der Seite der bewegbaren Platte angeordnet. Die bewegbare Platte kann dem Bedarf entsprechend sowohl horizontal als auch vertikal ausgerichtet werden, woraus klar wird, dass sie raumsparend und einfach zu bedienen ist.

Die verschiedenen Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden sich anhand der nachfolgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung näher erschließen. Diese zeigt in:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer bekannten Ablagefläche mit Abstützvorrichtung;
20

Fig. 2 eine schematische perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Explosionsansicht der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine Ansicht die zeigt, wie die Platte nach der bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung geklappt werden kann;

Fig. 5 eine Ansicht, die einen geklappten Zustand der Platte nach der bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

• ·

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl

DE-4903

Fig. 6 eine Ansicht, die zeigt, wie die Platte nach der bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung angehoben werden kann; und

Fig. 7 eine Ansicht, die die Platte gemäß der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung in angehobenem Zustand zeigt.

Nachfolgend wird auf Fig. 2 und 3 der Zeichnung Bezug genommen, die eine Ablagefläche mit Abstützvorrichtung 1 gemäß einer Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung zeigen. Die Ablagefläche mit Abstützvorrichtung 1 umfasst eine Basis 12, zwei Stützabschnitte 14, eine bewegbare Platte 16 und zwei Verschwenkabschnitte 18.

Die Basis 12 weist ein Paar von Blöcken 22 auf, die beabstandet sind und an einer Wand 24 angebracht werden können.

Die einzelnen Stützabschnitte 14 befinden sich an jeweils einem Block 22 angebracht. Jeder Stützabschnitt 14 weist eine obere Verschiebe- bzw. Verschwenkbahn 42, eine untere Verschiebe- bzw. Verschwenkbahn 44 und eine außen liegende Verschiebe- bzw. Verschwenkbahn 46 auf. Die obere - im Folgenden als Verschwenkbahn 42 bezeichnete - Verschiebe- bzw. Verschwenkbahn 42 ist ein Langloch, welches sich mit einer bestimmten Länge nach links gerichtet und nach rechts gerichtet erstreckt.

Die untere, im Folgenden als Verschwenkbahn 44 bezeichnete, Verschiebe- bzw. Verschwenkbahn 44 ist ein Langloch, das sich von einem Ende der obere Verschwenkbahn 42 um eine bestimmte Länge in Richtung nach unten gerichtet erstreckt. Die außen liegende, im Folgenden als Verschwenkbahn 46 bezeichnete Verschiebe- bzw. Verschwenkbahn 46, ist ein Langloch, welches sich von der oberen Seite des Blocks 22 um eine bestimmte Länge in Richtung nach unten gerichtet er-

30 streckt.

Die bewegbare Platte 16 ist eine rechtwinklige Platte mit einer Breite, die dem Abstand zwischen den beiden Blöcken 22 entspricht.

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4903 Seite -5-

Jeder Verschwenkabschnitt 18, wie beispielsweise eine Stange, ist dem jeweiligen Stützabschnitt 14 zugeordnet und an der Seite der Platte 16 vorgesehen. Jeder der Verschwenkabschnitte 18 durchläuft den jeweiligen Stützabschnitt 14 entlang der 5 oberen Verschwenkbahn 42, der unteren Verschwenkbahn 44 und der äußeren Verschwenkbahn 46, wobei einer der Verschwenkabschnitte 18 zwischen der oberen Verschwenkbahn 42 und der unteren Verschwenkbahn 44 verläuft und der andere Verschwenkabschnitt 18 in die und aus der äußeren Verschwenkbahn 46 hinein- bzw. herausverlaufen kann. Auf diese Weise kann die Platte 16 verschwenkt bzw. verschoben werden und mittels der beiden Verschwenkabschnitte 18 und der beiden Abstützabschnitte 14 verschwenkt bzw. verdreht werden und auf diese Weise kann die Platte 16 zu jeder Zeit herausgeklappt und zusammengelegt werden.

Wie es sich anhand von Fig. 4 und 5 der Zeichnung ergibt, kann zum Einklappen in die Lagerstellung die horizontal ausgerichtete Platte 16 zunächst gedreht werden. Einer der beiden Verschwenkabschnitte 18 gleitet dabei aus der außen liegenden Verschwenkbahn 46 heraus. Dann wird an der Platte 16 gezogen. Der andere Verschwenkabschnitt 18 gleitet dabei von der oben liegenden Verschwenkbahn 42 zur unten liegenden Verschwenkbahn 46 hin. Dann wird die Platte 16 gedreht und kann auf diese Weise eingeklappt werden.

Fig. 6 und 7 der Zeichnung zeigen eine Abbildung zum Herausklappen der Platte 16. Zunächst wird die Platte 16 verschwenkt und dann in Richtung nach oben gerichtet bewegt. Einer der beiden Verschwenkabschnitte 18 gleitet dabei entlang der unten liegenden Verschwenkbahn 44 zu einem Ende der oberen Verschwenkbahn 42 hin. Dann wird die Platte 16 in Richtung zum Block 44 hin gedrückt. Der äußere Verschwenkabschnitt 18 befindet sich außerhalb der äußeren Verschwenkbahn 46 angeordnet. Sodann wird die Platte 16 verdreht und kann auf diese Weise in den herausgeklappten Zustand überführt werden.

Die Ablagefläche mit Abstützvorrichtung 1 nach der vorliegenden Erfindung weist die nachfolgenden Vorteile auf.

^?.··⁵·»·^: &Oacgr; &ogr; Io &iacgr; Ul

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl

DE-4903

1. Die Platte 16 kann horizontal oder vertikal ausgerichtet werden, je nach Bedarf. Daher ist sie platzsparend und bequem zu bedienen.

2. Da einer der Verschwenkabschnitte 18 nicht durch einen jeweiligen Abstützabschnitt 14 hindurch verläuft, während die Platte herausgeklappt oder eingeklappt wird, weist die Platte 16 einen größeren Freiheitsgrad auf hinsichtlich der Positionsveränderung. Andererseits wird die Platte 16 auch nur entlang zweier Punkte, nicht entlang vierer Punkte bewegt. Es ist daher sehr einfach, die Platte 16 zu drehen oder zu bewegen.

3. Die erfindungsgemäße Ablagefläche mit Abstützvorrichtung nach der Erfindung lässt sich einfach zusammensetzen. Die Ausbildung jedes Bauteils ist einfach und kosteneffektiv.

Die Erfindung schafft daher nunmehr eine Ablagefläche mit Abstützvorrichtung, mit einer Basis, zwei Abstützabschnitten, einer bewegbaren Platte und zwei Verschwenkabschnitten. Die Basis besitzt ein Paar von Blöcken, die beabstandet zueinander an einer Wand angebracht werden können. Jeder Stützabschnitt an einem jeweiligen Block weist eine obere Verschwenkbahn, eine untere Verschwenkbahn und eine außen liegende Verschwenkbahn auf. Die bewegbare Platte ist eine rechtwinklige Platte mit einer Breite, die dem Abstand zwischen den beiden Blöcken entspricht. Jeder der Verschwenkabschnitte verläuft in einem der zugehörigen Abstützabschnitte Die bewegbare Platte kann horizontal oder vertikal ausgerichtet angebracht werden, je nach Bedarf. Daher ist sie platzsparend und einfach zu bedienen. Darüber hinaus ist die Ablagefläche mit Abstützvorrichtung einfach zu montieren und der Aufbau jedes Bauteils ist einfach und kosteneffektiv ausgestaltet.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsformen erläutert wurde, ist es für den Fachmann ohne weiteres verständlich, dass die Erfindung nicht anhand der beschriebenen Einzelheiten beschränkt ist. Unterschiedliche Abwandlungen und Modifikationen wurden anhand der vorstehend beschriebenen Erläuterung dargelegt, wobei dies keine Beschränkung darstellt. Die Erfindung erstreckt sich da-

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl

DE-4903

her auch auf diese Veränderungen bzw. Modifikationen und wird nur durch die beiden beigefügten Ansprüche beschränkt.

Hinsichtlich vorstehend im Einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird im Übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

Claims

1. Ablagefläche mit Abstützvorrichtung (1), mit:

- einer Basis (12) mit einem Paar von Blöcken (22), die beabstandet sind und an einer Wand (24) anbringbar sind;

- zwei Abstützabschnitten (14), von denen jeweils einer an einem Block (22) angebracht ist, mit einer oberen Verschwenkbahn (42), einer unteren Verschwenkbahn (44) und einer äußeren Verschwenkbahn (46), wobei die obere Verschwenkbahn (42) ein Langloch ist, welches sich mit einer bestimmten Länge in Richtung nach links und nach rechts erstreckt und die untere Verschwenkbahn (44) ein Langloch ist, welches sich von einem Ende der oberen Verschwenkbahn (42) um eine bestimmte Länge in Richtung nach unten gerichtet erstreckt und die äußere Verschwenkbahn (46) zur unteren Verschwenkbahn (44) benachbart ist und ein Langloch ist, welches sich von der oberen seitlichen Seite jedes stückförmigen Körpers um eine bestimmte Länge in Richtung nach unten gerichtet erstreckt;

- einer bewegbaren Platte (16), die eine rechtwinklige Platte ist mit einer Breite, die dem Abstand zwischen den beiden Blöcken (22) entspricht, und zwei Verschwenkabschnitten (18), wobei jeweils einer jedem Stützabschnitt (14) zugeordnet ist und an der seitlichen Seite der Platte (16) angebracht ist und jeder Verschwenkabschnitt (18) den jeweiligen Stützabschnitt (14) entlang der oberen Verschwenkbahn (42), der unteren Verschwenkbahn (44) und der außen liegenden Verschwenkbahn (46) durchläuft und einer der Verschwenkabschnitte (18) zwischen der oberen Verschwenkbahn (42) und der unteren Verschwenkbahn (44) läuft und der andere Verschwenkabschnitt (18) in die äußere Verschwenkbahn (46) hinein und aus ihr heraus verläuft.

2. Ablagefläche mit Abstützvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verschwenkabschnitt (18) eine Stange ist.