DE102008026715B4

DE102008026715B4 - Aktives Kopfstützensystem mit Betätigungssystem für einen Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102008026715B4
Application number: DE102008026715A
Authority: DE
Inventors: Eric Wixom Veine; Sai Prasad Novi Jammalamadaka; Mladen West Bloomfield Humer
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2007-10-17
Filing date: 2008-06-04
Publication date: 2010-04-08
Anticipated expiration: 2028-06-05
Also published as: DE102008026715A1; US20090102254A1; US7850235B2

Abstract

Fahrzeugsitz (20), bei welchem vorgesehen sind:
ein Rahmen (28) zum Abfangen einer Rückseite eines Insassen, der dazu ausgebildet ist, innerhalb eines Fahrzeugs angebracht zu werden, wobei der Rahmen (28) ein erstes Seitenteil (38) und ein zweites Seitenteil (40) aufweist, das beabstandet von dem ersten Seitenteil (38) angeordnet ist, und diese Teile durch einen Querträger (39) verbunden sind;
eine Kopfstütze (26, 222), die durch den Rahmen (28) gehaltert ist, wobei die Kopfstütze (26, 222) relativ zum Rahmen (28) zu einer ausgefahrenen Position bewegbar ist, um für eine Halterung des Kopfes eines Insassen während eines Aufprallzustands zu sorgen;
ein aktives Kopfstützensystem (34, 356), das betriebsmäßig mit der Kopfstütze (26, 222) verbunden ist, um die Kopfstütze (26, 222) zur ausgefahrenen Position zu bewegen, wenn das aktive Kopfstützensystem (34, 356) betätigt wird;
ein Kabel (36, 246, 368), das an das aktive Kopfstützensystem (34, 356) angeschlossen ist; und
ein Aufprallteil...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft aktive Kopfstützensysteme für Fahrzeugsitze.
Fahrzeugsitze sind mit verstellbaren Kopfstützen versehen, zur Verstellung auf eine Aufprallposition in Reaktion auf eine Kraft, die auf den Sitz durch einen Insassen während eines Aufprallzustands einwirkt. Beispiele für Fahrzeugsitze, die aktive Kopfstützensysteme aufweisen, sind im US-Patent Nr. 6 767 064 B2 , das am 27. Juli 2004 an Veine et al erteilt wurde; und im US-Patent Nr. 6 955 397 B1 , erteilt am 18. Oktober 2005 an Humer, beschrieben, die insgesamt durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung eingeschlossen werden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Fahrzeugsitzrückenlehne bzw. einen gesamten Fahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen, die mit konstruktiv möglichst einfachen Mitteln hinsichtlich einer sicheren Betätigung des aktiven Kopfstützensystems bei einem Unfall des Fahrzeuges verbessert sind.
Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. durch eine Fahrzeugsitzrücklehne mit den Merkmalen eines der Ansprüche 12 oder 18. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Im Folgenden werden vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert.
1 ist eine Perspektivansicht einer Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes;
2 ist eine perspektivische Teilansicht des Fahrzeugsitzes von 1;
3 ist eine Perspektivansicht einer anderen Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes;
4 ist eine Ansicht von vorn des Fahrzeugsitzes in 3;
5 ist eine Seitenschnittansicht einer Kopfstütze mit einem Kontaktabschnitt, der gegen einen Basisabschnitt angezogen wird, durch eine Zugfeder, die zur Vereinfachung der Darstellung weggelassen ist;
6 ist eine Seitenschnittansicht einer Kopfstütze ähnlich jener von 5, wobei jedoch der Kontaktabschnitt maximal weg von dem Basisabschnitt verstellt ist;
7 ist eine Schnittansicht der Kopfstütze von 6 entlang der Linie 7-7 von 6, zur weiteren Erläuterung von Zugfedern, welche den Kontaktabschnitt zum Basisabschnitt vorspannen;
8 ist eine detaillierte Darstellung einer Kopfstützenbaugruppe zum Einsatz in einer Kraftfahrzeugsitzbaugruppe, wobei die Kopfstützenbaugruppe in der aufbewahrten Position des aktiven Kopfstützenelements dargestellt ist; und
9 ist eine detaillierte Darstellung einer Kopfstützenbaugruppe zum Einsatz bei einer Kraftfahrzeugsitzbaugruppe, wobei die Kopfstützenbaugruppe in der entfalteten Position des aktiven Kopfstützenelements dargestellt ist.
Wie dies erforderlich ist, werden detaillierte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschrieben; jedoch wird darauf hingewiesen, dass die geschilderten Ausführungsformen nur Beispiele für die Erfindung sind, die in verschiedenen und alternativen Formen verwirklicht werden kann. Die Figuren sind nicht notwendigerweise maßstabsgerecht; einige Merkmale können vergrößert oder minimiert sein, um Einzelheiten bestimmter Bauteile zu zeigen. Spezielle bauliche und funktionelle Einzelheiten, die hier beschrieben werden, sollen daher nicht als einschränkend verstanden werden, sondern nur als repräsentative Grundlage für die Patentansprüche und/oder als eine repräsentative Grundlage dazu, einem Fachmann auf diesem Gebiet beizubringen, die vorliegende Erfindung auf verschiedene Arten und Weisen in die Praxis umzusetzen.
In 1 ist ein Fahrzeugsitz dargestellt, der insgesamt durch das Bezugszeichen 20 bezeichnet wird. Der Fahrzeugsitz weist ein Sitzflächenteil 22 auf, das am Boden des zugehörigen Fahrzeugs befestigt ist, damit ein Insasse auf dem Sitzflächenteil 22 sitzen kann. Eine Rücklehne 24 erstreckt sich von dem Sitzflächenteil 22 aus, und ist in Bezug auf das Sitzflächenteil 22 befestigt, um den Rücken des Insassen gegenüber der Rücklehne 24 abzustützen. Der Sitz 20 weist weiterhin eine Kopfstütze 26 auf, die sich oberhalb der Rücklehne 24 erstreckt, um den Kopf des Insassen gegenüber der Kopfstütze 26 abzustützen.
Bei einer Ausführungsform weist die Rücklehne 24 einen Rahmen 28 auf, zur Bereitstellung der konstruktiven Halterung für die Rücklehne 24. Die Rücklehne 24 stellt eine Torsostütze für einen Insassen durch Einstelldrähte (nicht gezeigt) zur Verfügung, unterhalb einer Polsterung (nicht dargestellt), die an dem Rahmen 28 angebracht sind. Weiterhin kann eine Torsoabstützung durch eine einstellbare Lendenstütze 30 zur Verfügung gestellt werden, zum Haltern eines Lendenbereichs des Insassen, wobei eine Einstellbarkeit zur Verfügung gestellt wird, so dass der Insasse ein gewünschtes Ausmaß an Komfort und Abstützung auswählen kann. Die Lendenstütze 30 kann in der Nähe eines Aufprallteils 32 angeordnet sein, das auf dem Rahmen 28 angebracht ist. Bei anderen Ausführungsformen wird der Rücken des Insassen durch einen ortsfesten Aufhängungsdraht (nicht gezeigt) gehaltert.
Beim Auftreten eines Aufpralls auf die Lendenstütze 30, so dass auf den Körper des Insassen eine höhere Kraft als eine vorbestimmte Kraft einwirkt, kann die Lendenstütze 30 das Aufprallteil 32 relativ zum Rahmen 28 verstellen. Selbstverständlich kann das Aufprallteil 32 die vorbestimmte Kraft direkt oder indirekt auf jede geeignete Art und Weise aufnehmen. Bei einer Ausführungsform weist das Aufprallteil 32 mehrere Bauteile auf, um die Oberfläche des Aufprallteils 32 zum Aufnehmen der vorbestimmten Kraft zu vergrößern.
Bei einer Ausführungsform ist das Aufprallteil 32 mit einem aktiven Kopfstützensystem 34 über ein Kabel 36 verbunden. Das Aufprallteil 32 und das Kabel 36 können ein Betätigungssystem bilden, zur Betätigung des aktiven Kopfstützensystems 34. Bei einer Ausführungsform verstellt das Aufprallteil 32 das Kabel 36 so, dass das aktive Kopfstützensystem 34 verstellt wird, wodurch die Kopfstütze 36 in Bezug auf die Rücklehne 24 verstellt wird. Bei einer anderen Ausführungsform erweitert die aktive Kopfstütze 34 die Kopfstütze 26 nach vorn relativ zur Rücklehne 24, wie durch einen ersten Pfeil A angedeutet, um den Kopf des Insassen abzufangen. Bei einer anderen Ausführungsform bewegt die aktive Kopfstütze 34 die Kopfstütze 26 nach vorn und nach oben relativ zur Rücklehne 24, wie durch einen zweiten Pfeil B angedeutet, um den Kopf des Insassen abzufangen. Selbstverständlich ist jedes geeignete aktive Kopfstützensystem 34 vom Umfang der vorliegenden Erfindung eingeschlossen. Weitere Ausführungsformen von Kopfstützen mit verschiedenen aktiven Kopfstützensystemen werden nachstehend unter Bezugnahme auf die 5 und 6 sowie 8 und 9 beschrieben.
Bei einer Ausführungsform führt ein Aufprall dazu, dass der Insasse in die Rücklehne 24 beschleunigt wird, so dass eine Aufprallkraft hervorgerufen wird. Nach dem Aufprall wird der Insasse nicht weiter in die Rücklehne 24 beschleunigt, so dass nicht mehr eine Aufprallkraft von dem Aufprallteil 32 einwirkt. Wenn die Aufprallkraft nicht mehr vorhanden ist, führt dies dazu, dass das Aufprallteil 32 auf eine vorgewählte Position zurückgestellt wird, wie dargestellt, und das Kabel 36 freigegeben wird, so dass das Kabel 36 das aktive Kopfstützensystem 34 so auslöst, dass die Kopfstütze 26 zur dargestellten, vorgegebenen Position zurückgestellt wird. Diese Bewegung des Aufprallteils 32 und des Kabels 36 erfolgt automatisch, sobald die Aufprallkraft wegfällt, so dass das aktive Kopfstützensystem 34 automatisch die Kopfstütze 26 auf die vorgegebene Position zurückstellt, die in 1 dargestellt ist.
Bei einer anderen Ausführungsform verstellt der Aufprall des Rückens des Insassen direkt das Aufprallteil 32, welches das Kabel 36 verstellt, um das aktive Kopfstützensystem 34 zu betätigen, und die Kopfstütze 26 zu bewegen. Da das Aufprallteil 32 direkt den Aufprall des Rückens des Insassen empfangen kann, und das Kabel 34 direkt das aktive Kopfstützensystem 34 betätigt, kann der Gesamtwirkungsgrad verbessert werden, da wenige Bauteile dazu benötigt werden, das aktive Kopfstützensystem 34 zu betätigen. Das Aufprallteil 32 und das Kabel 36 sorgen für ein verringertes Ausmaß der Reibung im Vergleich zum Stand der Technik, infolge einer verringerten Anzahl sich bewegender Bauteile. Darüber hinaus können die Herstellungskosten verringert werden, da weniger Bauelemente dazu eingesetzt werden, das aktive Kopfstützensystem 34 zu betätigen. Das Aufprallteil 32 und das Kabel 36 weisen insgesamt ein geringes Gewicht auf, und verringern das Gesamtgewicht der Rücklehne 24, was wünschenswert für eine Rücklehne 24 zum Einsatz in einem Fahrzeug ist.
Der Rahmen 28 weist ein erstes Seitenteil 38 und ein zweites Seitenteil 40 auf, die voneinander durch einen Querträger 39 beabstandet sind. Wie dargestellt, befindet sich der Querträger 39 im Wesentlichen an der Oberseite der Rücklehne 24, obwohl jeder andere Ort für den Querträger 39 zwischen dem ersten Seitenteil 38 und dem zweiten Seitenteil 40 vom Umfang der vorliegenden Erfindung umfasst wird. Bei einer Ausführungsform sind das erste Seitenteil 38, der Querträger 39 und das zweite Seitenteil 40 vereinigt oder einstückig als ein Rohr ausgebildet.
Bei der in 1 dargestellten Ausführungsform ist das Aufprallteil 32 an dem Rahmen 28 an einem ersten Ende an dem ersten Seitenteil 38 des Rahmens 28 angebracht. Selbstverständlich kann das Aufprallteil 32 indirekt an dem Rahmen 28 angebracht sein. So kann beispielsweise das Aufprallteil 32 auf dem Rahmen 28 über einen Zwischenrahmen angebracht sein.
Bei einer Ausführungsform ist das Aufprallteil 32 schwenkbar mit dem ersten Seitenteil 38 verbunden, so dass sich das Aufprallteil 32 verschwenken kann. Bei einer anderen Ausführungsform ist das Aufprallteil 32 an dem ersten Seitenteil 38 befestigt. Ein mittlerer Abschnitt des Aufprallteils 32 überspannt die Rücklehne 24 zum zweiten Seitenteil 40 hin, zur Verbindung mit dem Kabel 36 an einem zweiten Ende des Aufprallteils 32. Das Aufprallteil 32 ist nicht direkt auf dem zweiten Seitenteil 40 angebracht. Das Kabel 36 ist an dem zweiten Seitenteil 40 angebracht. Bei einer Ausführungsform ist das Kabel 36 an dem zweiten Seitenteil 40 durch eine Stütze 42 angebracht. Die Stütze 42 ermöglicht, dass sich das Kabel 36 verstellen kann, wobei das Kabel 36 an einer Seite des Rahmens 28 befestigt ist. Selbstverständlich kann das Kabel 36 an dem zweiten Seitenteil 40 auf jede geeignete Art und Weise innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung angebracht sein.
In 2 ist das Aufprallteil 32 in Verbindung mit dem Kabel 36 dargestellt, wobei andere Bestandteile zur vereinfachten Darstellung weggelassen sind. Da Aufprallteil 32 nimmt direkt eine Aufprallkraft von der Rückseite des Insassen auf, wenn der Insasse in die Rücklehne 24 beschleunigt wird, was bei Aufprallbedingungen wie beispielsweise einem Aufprall von hinten geschehen kann. Wenn der Insasse in die Rücklehne 24 beschleunigt wird, drückt die Rückseite des Insassen das Aufprallteil 32 so, dass eine Verschwenkung um eine Achse erfolgt, die durch einen Schwenkstift 29 zur Verfügung gestellt wird, der im Wesentlichen parallel zum ersten Seitenteil 38 verläuft. Diese Bewegung des Aufprallteils 32 zieht das Kabel 36 in die Nähe des zweiten Seitenteils 40. Das Kabel 36 betätigt dann die aktive Kopfstütze 34. Das Aufprallteil 32 und das Kabel 36 kehren zur Ausgangsposition nach dem Aufprallzustand zurück, was ein automatisches Rücksetzen ermöglicht.
Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Aufprallteil 32 nicht in Seitenrichtung über den Rahmen 28 symmetrisch ausgebildet. Die nicht vorhandene Symmetrie des Aufprallteils 32 ist effizienter, da weniger Bauteile benötigt werden. Der Einsatz weniger Bauteile sorgt für weniger Reibung und dafür, dass die Rücklehne 24 ein geringeres Gewicht aufweist, im Vergleich zum Stand der Technik.
Bei einer Ausführungsform ist das Aufprallteil eine Stange 32. Die Stange 32 kann im Wesentlichen starr sein, um eine Verstellung des Kabels 36 zu erleichtern. Bei einer Ausführungsform ist die Stange 32 eine Metallstange 32. Die Stange 32 kann aus jedem ausreichend steifen Material bestehen. Die Stange 32 weist einen ersten quer verlaufenden Abschnitt 35 auf, der schwenkbar an dem ersten Seitenteil 38 angebracht ist. Die Stange 32 weist einen mittleren Abschnitt 35 auf, der mit dem ersten, quer verlaufenden Abschnitt 33 verbunden ist, und sich in Bezug auf das erste Seitenteil 38 nach hinten erstreckt. Die Stange 32 weist einen zweiten, quer verlaufenden Abschnitt 37 auf, der mit dem mittleren Abschnitt 35 verbunden ist, und sich über einen Lendenbereich 39 erstreckt. Der zweite, quer verlaufende Abschnitt 37 nimmt den Aufprall von der Rückseite des Insassens auf, und zieht an dem Kabel 36, um das aktive Kopfstützensystem 34 zu betätigen. Selbstverständlich ist jedes geeignete Aufprallteil 32 vom Umfang der vorliegenden Erfindung eingeschlossen.
Bei einer Ausführungsform ist das Kabel ein Bowdenzug 36. Der Bowdenzug 36 weist ein Kabelteil 44 auf, das innerhalb eines Hüllenteils 46 vorgesehen ist. Das Kabelteil 44 bewegt sich innerhalb des Hüllenteils 46, und ist mit dem Aufprallteil 32 am einen Ende und mit dem aktiven Kopfstützensystem 34 am zweiten Ende verbunden. Das Hüllenteil 46 ist an dem zweiten Seitenteil 40 an einem ersten Ende angebracht, und ist in der Kopfstütze 34 an einem zweiten Ende angebracht. Das Hüllenteil 46 kann an dem zweiten Seitenteil 40 durch die Stütze 42 angebracht sein, was eine Verstellung des Kabelteils 44 ermöglicht, während der Bowdenzug 36 an dem Rahmen 28 befestigt ist. Bei einer Ausführungsform betätigt das Kabelteil 44 mechanisch die aktive Kopfstütze 34. Selbstverständlich kann das Kabelteil 44 die aktive Kopfstütze 34 auf jede geeignete Art und Weise betätigen, und ist jedes geeignete Kabel 36 vom Umfang der vorliegenden Erfindung umfasst.
In den 3 bis 4 ist eine andere Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes 20 dargestellt. Eine Rücklehne 24 des Fahrzeugsitzes 20 weist einen Rahmen 28 mit einem ersten Seitenteil 38 und einem zweiten Seitenteil 40 auf, die durch einen Querträger 39 verbunden sind. Ein Aufprallteil 32 überspannt die Entfernung von dem ersten Seitenteil 38 zu dem zweiten Seitenteil 40. Das Aufprallteil 32 ist an dem ersten Seitenteil 38 angebracht. Wie dargestellt, überspannt das Aufprallteil 32 den Rahmen 28 als ein einzelnes, durchgehendes Aufprallteil 32. Bei einer anderen Ausführungsform ist das Aufprallteil 32 an dem ersten Seitenteil 38 befestigt, so dass eine feste Verbindung vorhanden ist. Bei einer anderen Ausführungsform ist das Aufprallteil 32 auf dem zweiten Seitenteil 40 an einem ersten Ende angebracht. Ein mittlerer Abschnitt des Aufprallteils überspannt das erste Seitenteil 38, wo das Aufprallteil 32 auf geeignete Art und Weise gehaltert ist, und überspannt dann den Bereich von dem ersten Seitenteil 38 über den Lendenbereich 39a zu dem zweiten Seitenteil. Das Aufprallteil 32 kann sich von dem zweiten Seitenteil 40 zu dem ersten Seitenteil 38 um jede geeignete Anzahl erstrecken, um den Bewegungsbereich des Aufprallteils 32 zu erhöhen. Sobald der mittlere Abschnitt des Aufprallteils 32 den Lendenbereich 39a überspannt, ist das zweite Ende des Aufprallteils 32 nicht direkt an dem zweiten Seitenteil 40 angebracht. Selbstverständlich kann das Aufprallteil 32 auf dem ersten Seitenteil 38 angebracht sein, und sich bis zum zweiten Seitenteil 40 herüber erstrecken, und zwar mehrfach.
Das Aufprallteil 32 ist an ein Kabel 36 angeschlossen. Das Kabel 36 ist an einem ersten Ende an dem zweiten Seitenteil 40 angebracht, und ist mit dem aktiven Kopfstützensystem 34 verbunden. Das Kabel 36 kann an dem zweiten Seitenteil 40 durch eine Stütze 42 oder auf irgendeine andere geeignete Art und Weise angebracht sein, um eine Verstellung des Kabels 36 zu ermöglichen. Bei einer Ausführungsform ist das Kabelteil 36 durch eine Abdeckung 41 abgedeckt, so dass sich das Kabelteil 36 nicht an dem Polster (nicht gezeigt) der Rücklehne 24 reibt.
Wenn ein Insasse in die Rücklehne 24 beschleunigt wird, wird das Aufprallteil 32 verschoben, so dass das Kabel 36 verstellt wird. Die Verstellung des Kabels 36 betätigt das aktive Kopfstützensystem 34 so, dass es sich entfaltet. Das aktive Kopfstützensystem 34 kann sich nach vorn oder nach vorn und nach oben erweitern. Bei einer Ausführungsform betätigt das Kabel 36 mechanisch das aktive Kopfstützensystem 34. Selbstverständlich ist jedes geeignete aktive Kopfstützensystem 34 vom Umfang der vorliegenden Erfindung umfasst. Sobald eine Aufprallkraft nicht mehr auf das Aufprallteil 32 einwirkt, lösen das Aufprallteil 32 und das Kabel 36 das Kopfstützensystem 34 so aus, dass die Kopfstütze 26 zur vorgegebenen Position verstellt wird, die in den 3 bis 4 dargestellt ist.
Bei einer Ausführungsform sind das Aufprallteil 32 und das Kabel 36 vereinigt ausgebildet, wodurch ein vereinigtes Kabel 32, 36 ausgebildet wird, so dass das Aufprallteil 32 einen Abschnitt des vereinigten Kabels 32, 36 darstellt. Das vereinigte Kabel 32, 36 erstreckt sich von dem ersten Seitenteil 38 des Rahmens 28 an einem ersten Ende bis zum aktiven Kopfstützensystem 34 an einem zweiten Ende. Bei einer Ausführungsform ist das vereinigte Kabel ein Bowdenzug 32, 36. Der Bowdenzug 32, 36 weist ein Kabelteil 44 auf, wie es in 3 dargestellt ist, das innerhalb eines Hüllenteils 46 vorgesehen ist, das an dem zweiten Seitenteil 40 an einem ersten Ende angebracht ist, und in der Kopfstütze 34 an einem zweiten Ende angebracht ist. Das Kabelteil 44 ist innerhalb des Hüllenteils 46 verstellbar, um das aktive Kopfstützensystem 34 zu aktivieren. Selbstverständlich ist jedes geeignete vereinigte Kabel 32, 36 vom Umfang der vorliegenden Erfindung umfasst.
Wie am deutlichsten aus den 5 bis 7 hervorgeht, ist eine Kopfstütze 222 dargestellt, die darüber hinaus im US-Patent Nr. 6 767 064 B2 beschrieben ist, erteilt am 27. Juli 2004 an Veine et al, und durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung eingeschlossen. Die Kopfstütze 222 weist ein zweiteiliges Gehäuse 230 auf, das beispielsweise aus einem Paar sich in entgegengesetzter Richtung öffnenden, im Wesentlichen becherförmigen Hälften besteht. Die erste, rückwärtige Hälfte, die in geeigneter Art und Weise mit den oberen Abschnitten der Pfeiler 224 verbunden ist, bildet einen ”Basisabschnitt 232”. Die zweite, vordere Hälfte legt den ”Kontaktabschnitt 234” zum Eingriff mit dem Insassen der Kopfstütze 222 fest, der auf dem Basisabschnitt 232 gehaltert ist, zur Relativ-Translationsbewegung auf einem Paar von Schienen 236, die in die gegenüberliegenden, aneinander angepassten Seitenwände 238, 240 der Basis und der Kontaktabschnitte 232, 234 eingeformt sind.
Wie am deutlichsten aus 7 hervorgeht, verbindet eine gelenkartig angelenkte Spreizhebelanordnung 242 den Basisabschnitt 232 und den Kontaktabschnitt 234, während zwei Zugfedern 244 den Kontaktabschnitt 234 zum Basisabschnitt 232 ziehen. Ein Bowdenzug 246, der in den 5 bis 6 gezeigt ist, ist durch eine Verbindungslasche 248 an einem Verbindungspunkt 250 der Spreizhebelanordnung 242 befestigt. Durch entsprechendes unter Zugsetzen des Bowdenkabels 246 erstreckt sich daher die Spreizhebelanordnung 242 so, dass sie den Kontaktabschnitt 234 weg von dem Basisabschnitt 232 wegbringt, gegen den Widerstand der Zugfedern 244.
Bei einer Ausführungsform zwingt, nachdem die Aufprallkraft die Kopfstütze 222 aktiviert hat, und nachdem die Aufprallkraft nicht mehr einwirkt, das Paar der Zugfedern 244 den Kontaktabschnitt 234 zum Basisabschnitt 232, und wird der Bowdenzug 246 zurückgezogen, um das Aufprallteil 32, das in den 1 bis 4 dargestellt ist, auf die Ursprungsposition zurückzustellen.
In den 8 und 9 ist ein aktives Rückhaltelement 356 dargestellt, wie es weiterhin im US-Patent Nr. 6 983 989 B1 dargestellt ist, das am 10. Januar 2006 an Veine et al erteilt wurde, und das durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung eingeschlossen wird. Das aktive Kopfstützenelement 356 kann sich zwischen einer Aufbewahrungsposition 358 (vgl. 8) und einer ausgefahrenen Position 360 (vgl. 9) bewegen. Das aktive Rückhalteelement 356 bewegt die Innenkonstruktion 338 der Kopfstütze nach vorn zu einer Vorwärtsposition 360 der Kopfstütze, beim Aufprall des Fahrzeugs, zum Eingriff mit dem Kopf des Insassen, auf welchen wiederum ein Peitscheneffekt und ähnliche Belastungen einwirken. Obwohl dies auf verschiedene Arten und Weisen erzielt werden kann, ist eine Ausführungsform so ausgebildet, dass das aktive Rückhalteelement 356 nach vorn zur ausgefahrenen Position 360 vorgespannt wird. Ein Triggerelement 362 wird dazu eingesetzt, das aktive Kopfstützenelement 356 in der Aufbewahrungsposition 358 zu haltern, bis das Triggerelement 362 bei einem Fahrzeugaufprall aktiviert wird. Obwohl dies auf verschiedene Arten und Weisen erzielt werden kann, ist bei einer Ausführungsform der Einsatz eines Bewegungsverstellelements 32 vorgesehen, das in der Rücklehne (wie aus den 1 bis 4 hervorgeht) vorgesehen ist. Das Bewegungsverstellelement 32 weist einen rückwärtigen Eindringabschnitt auf, der das Eindringen des Insassens in die Rücklehne bei einem Fahrzeugaufprall erfasst. Das Bewegungsverstellelement 32 verstellt das Eindringen zu einer geradlinigen Kraft, die auf ein Kabel 368 oder eine entsprechende Verbindung einwirkt, das an dem Triggerelement 362 angebracht ist. Die Verbindung 368 kann innerhalb des Kopfstützenhalterungsteils 324 angeordnet sein, wenn ein hohles Rohr dazu verwendet wird, das Kopfstützenhalterungsteil 324 auszubilden. Der Einsatz in einer Richtung wirkenden Eingriffsnuten 342 ermöglicht es, dass das aktive Rückhalteelement 356 die Kopfstützeninnenoberfläche 338 bewegt, selbst wenn sich der Verriegelungsarm 346 im Eingriff befindet. Bei einer alternativen Ausführungsform kann die Verbindung 368 direkt mit dem Bewegungsverstellelement 32 verbunden sein (wie in den 1 bis 4 dargestellt), und hierdurch die Bewegung von der Aufbewahrungsposition 358 zur ausgefahrenen Position 360 bewirken, ohne dass eine Vorspannung erforderlich ist, oder der Einsatz eines Triggerelements 362.

Claims

Fahrzeugsitz (20), bei welchem vorgesehen sind: ein Rahmen (28) zum Abfangen einer Rückseite eines Insassen, der dazu ausgebildet ist, innerhalb eines Fahrzeugs angebracht zu werden, wobei der Rahmen (28) ein erstes Seitenteil (38) und ein zweites Seitenteil (40) aufweist, das beabstandet von dem ersten Seitenteil (38) angeordnet ist, und diese Teile durch einen Querträger (39) verbunden sind; eine Kopfstütze (26, 222), die durch den Rahmen (28) gehaltert ist, wobei die Kopfstütze (26, 222) relativ zum Rahmen (28) zu einer ausgefahrenen Position bewegbar ist, um für eine Halterung des Kopfes eines Insassen während eines Aufprallzustands zu sorgen; ein aktives Kopfstützensystem (34, 356), das betriebsmäßig mit der Kopfstütze (26, 222) verbunden ist, um die Kopfstütze (26, 222) zur ausgefahrenen Position zu bewegen, wenn das aktive Kopfstützensystem (34, 356) betätigt wird; ein Kabel (36, 246, 368), das an das aktive Kopfstützensystem (34, 356) angeschlossen ist; und ein Aufprallteil (32), das ein erstes Ende aufweist, das an dem ersten Seitenteil (38) angebracht ist, einen mittleren Abschnitt (37), der sich über einen Lendenbereich erstreckt, und ein zweites Ende, das betriebsmäßig mit entweder dem ersten Seitenteil (38) oder dem zweiten Seitenteil (40) verbunden und nicht direkt an einem dieser Teile (38, 40) angebracht ist, wobei das zweite Ende des Aufprallteils (32) an dem Kabelende angebracht ist und hierdurch gehaltert wird, um so relativ zum ersten Seitenteil (38) nach Aufnahme einer Eingangskraft von dem Insassen in Reaktion auf einen Aufprallzustand eine Relativverstellung durchzuführen, um so das Kabel (36, 246, 368) zu verschieben, und das aktive Kopfstützensystem (34, 356) zu betätigen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufprallteil (32) schwenkbar mit dem ersten Seitenteil (38) verbunden ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Aufprallteil (32) um eine Schwenkachse verschwenkt, die parallel zum ersten Seitenteil verläuft.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufprallteil (32) weiterhin eine Stange aufweist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange weiterhin aufweist: einen ersten quer verlaufenden Abschnitt (33), der schwenkbar an dem ersten Seitenteil (38) an dem ersten Ende angebracht ist; einen mittleren Abschnitt (35), der mit dem ersten quer verlaufenden Abschnitt (33) verbunden ist, der sich in Bezug auf das erste Seitenteil (38) nach hinten erstreckt; und einen zweiten quer verlaufenden Abschnitt (37), der mit dem mittleren Abschnitt (35) verbunden ist und sich über einen Lendenbereich (39a) erstreckt, um die Eingangskraft von dem Insassen aufzunehmen und hierdurch sich relativ zum ersten Seitenteil (38) zu verschwenken.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Aufprallteil (32) in Querrichtung von dem ersten Seitenteil (38) zu dem zweiten Seitenteil (40) erstreckt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (36, 246, 368) weiterhin eine Hülle (46) aufweist, die an einem ersten Ende befestigt ist, und an einem zweiten Ende, sowie ein inneres Kabel (44) in der Hülle (46), das mit dem aktiven Kopfstützensystem (34, 356) verbunden ist, und mit dem Aufprallteil, für eine Bewegung in Querrichtung innerhalb der Hülle (46), bei Betätigung durch das Aufprallteil.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (46) an dem zweiten Seitenteil (40) durch eine Stütze (42) angebracht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin vorgesehen sind: eine Torsoabstützung (30), die mit dem Rahmen (28) verbunden ist, um einen Torso des Insassen abzustützen, um die einwirkende Kraft von dem Insassen während des Aufprallzustands auf das Aufprallteil (32) zu verteilen.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (26, 222) sich nach vorn relativ zum Rahmen (28) in der ausgefahrenen Position aufweitet.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kopfstütze (26, 222) nach oben relativ zum Rahmen (28) in der ausgefahrenen Position verstellt.
Fahrzeugsitzrücklehne (24), bei welcher vorgesehen sind: ein Rahmen (28) zum Haltern einer Rückseite eines Insassen, der dazu ausgebildet ist, innerhalb eines Fahrzeugs angebracht zu werden, wobei der Rahmen (28) ein erstes Seitenteil (38) und ein zweites Seitenteil (40) aufweist, das im Abstand von dem ersten Seitenteil (38) angeordnet ist, und diese beiden Teile (38, 40) durch einen Querträger (39) verbunden sind; eine Kopfstütze (26, 222), die durch den Rahmen (28) gehaltert wird, wobei die Kopfstütze (26, 222) in Bezug auf den Rahmen (28) bewegt werden kann zu einer ausgefahrenen Position zum Haltern des Kopfes eines Insassen während eines Aufprallzustands; ein aktives Kopfstützensystem (34, 356), das betriebsmäßig mit der Kopfstütze (26, 222) verbunden ist, um die Kopfstütze (26, 222) zu der ausgefahrenen Position zu bewegen, wenn das aktive Kopfstützensystem (34, 356) betätigt wird; und ein Kabel (36, 246, 368), das mit dem aktiven Kopfstützensystem (34, 356) verbunden ist und sich entlang entweder des ersten Seitenteils (38) oder des zweiten Seitenteils (40) erstreckt und sich quer zum anderen Teil, also dem ersten Seitenteil (38) bzw. dem zweiten Seitenteil (40) erstreckt, wobei das Kabel (36, 246, 368) an dem anderen Teil, also dem ersten Seitenteil (38) bzw. dem zweiten Seitenteil (40) befestigt ist, um sich nach Aufnahme einer Eingangskraft von dem Insassen in Reaktion auf einen Aufprallzustand zu verstellen, um so das aktive Kopfstützensystem (34, 356) zu betätigen.
Sitzrücklehne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (36, 246, 368), das sich quer zum anderen Teil erstreckt, also zum ersten Seitenteil (38) oder dem zweiten Seitenteil (40), ein durchgehendes Kabel ist.
Sitzrücklehne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (36, 246, 368) ein einzelnes, durchgehendes Kabel ist, das über eine Stütze (42) geführt ist, die an dem anderen Teil angebracht ist, also dem ersten Seitenteil (38) oder dem zweiten Seitenteil (40).
Sitzrücklehne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt des Kabels (36, 246, 368) weiterhin eine Hülle (46) aufweist, die an einem ersten Ende und einem zweiten Ende befestigt ist, und ein inneres Kabel (44) innerhalb der Hülle (46), das mit dem aktiven Kopfstützensystem (34, 356) verbunden ist, um eine Verstellbewegung innerhalb der Hülle (46) durchzuführen, wenn eine Betätigung erfolgt.
Sitzrücklehne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kopfstütze (26, 222) in Vorwärtsrichtung relativ zum Rahmen (28) in der ausgefahrenen Position aufweitet.
Sitzrücklehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kopfstütze (26, 222) nach oben relativ zum Rahmen (28) in der ausgefahrenen Position verstellt.
Fahrzeugsitzrücklehne (24), bei welcher vorgesehen sind: ein Rahmen (28) zum Abstützen der Rückseite eines Insassen, der dazu ausgebildet ist, innerhalb eines Fahrzeugs angebracht zu werden, wobei der Rahmen (28) ein erstes Seitenteil (38) und ein zweites Seitenteil (40) beabstandet von dem ersten Seitenteil (38) aufweist, und diese beiden Teile durch einen Querträger (39) verbunden sind; eine Kopfstütze (26, 222), die durch den Rahmen (28) gehaltert ist, wobei die Kopfstütze (26, 222) in Bezug auf den Rahmen (28) zu einer ausgefahrenen Position bewegbar ist, um den Kopf des Insassen während eines Aufprallzustands abzufangen; ein aktives Kopfstützensystem (34, 356), das betriebsmäßig mit der Kopfstütze (26, 222) verbunden ist, um die Kopfstütze (26, 222) zur ausgefahrenen Position zu bewegen, wenn das aktive Kopfstützensystem (34, 356) betätigt wird; ein Kabel (36, 246, 368), das mit dem aktiven Kopfstützensystem (34, 356) verbunden ist; und ein Aufprallteil (32), das ein erstes Ende aufweist, das schwenkbar an dem ersten Seitenteil (38) angebracht ist, und ein zweites Ende, das sich zum zweiten Seitenteil (40) erstreckt und nicht direkt an dem zweiten Seitenteil befestigt ist, wobei das zweite Ende des Aufprallteils (32) an dem Kabel (36, 246, 368) angebracht ist und hier durch gehaltert wird, um sich relativ zum ersten Seitenteil (38) nach Aufnahme einer Eingangskraft von dem Insassen in Reaktion auf den Aufprallzustand zu verschwenken, um so das Kabel (36, 246, 368) zu verstellen, und das aktive Kopfstützensystem (34, 356) zu betätigen.
Fahrzeugsitzrückenlehne nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Aufprallteil (32) um eine Schwenkachse verschwenkt, die parallel zum ersten Seitenteil (38) verläuft.
Fahrzeugsitzrückenlehne nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufprallteil (32) weiterhin eine Metallstange aufweist.