DE19756700C1 - Einstellbarer Fahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen zur Sitzpositionanpassung einstellbaren Fahrzeugsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einem bekannten Fahrzeugsitz (DE 37 18 126 A1) ist die Sitzlängenverstellung mit einer Sitzhöhenverstellung zwangsgekoppelt, so daß bei der Sitzhöhenverstellung eine resultierende Gesamtbewegung des Fahrzeugsitzes entlang eines Kreisbogens erfolgt. Damit soll erreicht werden, daß der Fahrer nach einer Sitzlängenverstellung zwecks Einstellung des gewünschten Abstands zur Fahrzeugpedalerie und nach einer anschließenden Sitzhöhenverstellung nicht erneut die Sitzlängenverstellung korrigieren muß, um den bei der Sitzhöhenverstellung sich ansonsten verändernden Abstand zur Fahrzeugpedalerie wieder auf das gewünschte Niveau zurückzuführen.

Im heutigen Verkehrsgeschehen ist bei einstellbaren Sitzen die richtige Einstellung der Kopfstütze nach der Findung der richtigen Sitzposition von hoher sicherheitstechnischer Bedeutung. Die Kraft, die bei einem Unfall in den Körper des Sitzenden eingeleitet wird, muß an den richtigen Stellen erfolgen, um Gesundheits- und Körperschäden zu vermeiden. Dabei ist zu berücksichtigen, daß der Kopf und der restliche Körper des Sitzenden unterschiedlich stark beschleunigt werden. Die bei Unfall entstehende Kraft greift typischerweise im Bereich der Halswirbelsäule an und führt bei falsch eingestellter Kopfstütze schon bei kleineren Unfällen leicht zu einem sog. HWS-Trauma.

Bei einem bekannten Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art (DE 44 09 046 C2) ist daher auch die Kopfstütze in ihrer Höhen- und Neigungsausrichtung in Abhängigkeit von Parametern der Sitzeinstellung so verstellbar, daß das Kopfpolster stets einen unter Sicherheitsaspekten günstige Anordnung zum Hinterkopf des Sitzbenutzers aufweist. Hierzu weist eine Steuereinheit ein Kennlinienfeld auf, in dem die Werte abhängig verstellbarer Komponenten des Fahrzeugsitzes, z. B. der Rückenlehne und der Kopfstütze, in Zuordnung zu mindestens einer, vom Sitzenden unabhängig verstellbaren Komponente des Fahrzeugsitzes, z. B. des Sitzteils, abgespeichert sind. Wird z. B. das Sitzteil vom Sitzenden längsverstellt, so werden abhängig von den aus dem Kennlinienfeld abgefragten Werten für diese Sitzlängsverstellung Verstelleinrichtungen für die Einstellung der Rückenlehnenneigung und für die Höhenverstellung der Kopfstütze angesteuert.

Bei einer bekannten Kopfstütze (US 4 720 146) ist im Kopfpolster ein ausdehnbarer Luftsack angeordnet, der zu seiner Befüllung und Entleerung an einem Druckluftsystem angeschlossen ist. Zur richtigen Einstellung des Kopfpolsters muß der Sitzende durch Betätigen entsprechender Ventile das Volumen des Luftsackes vergrößern oder verkleinern, wodurch die Vorderfläche des Kopfpolsters mehr an den Hinterkopf des Sitzenden heran- oder weiter von dem Hinterkopf des Sitzenden weggeschwenkt oder -geschoben wird. Die Möglichkeit der horizontalen Kopfstützeneinstellung trägt der Tatsache Rechnung, daß beim Hochziehen der Kopfstütze zwecks Anpassung an die Körpergröße eines größeren Fahrers deren Kopfpolster eine Vergrößerung seines horizontalen Abstandes von dem Hinterkopf des Sitzenden erfährt. Dieser Abstand wird noch dadurch vergrößert, daß große Fahrer meist auch eine stärkere Lehnenneigung einstellen. Durch die Möglichkeit der horizontalen Verschiebung des Kopfpolsters kann dieser Abstand wieder rückgängig gemacht und das Kopfpolster an den Hinterkopf des Sitzenden herangeführt werden, so daß es unter sicherheitsrelevanten Aspekten optimal eingestellt ist.

Untersuchungen haben jedoch gezeigt, daß ein großer Teil der Sitzbenutzer zwar die Sitzposition ihren Vorstellungen und Wünschen durch entsprechende Sitzeinstellung anpassen, nicht aber die Kopfstütze für ihre Sicherheit optimal richtig einstellen. Beim Unfall kommt es daher zu Körperschäden, insbesondere zu Kopf- und Halswirbelverletzungen, die bei richtig eingestellter Kopfstütze hätten vermieden werden können. Die zuletzt beschriebene bekannte Kopfstütze hat außerdem den Nachteil, daß es auch bei richtig eingestellter Kopfstütze infolge des sog. Gummiballeffekts noch zu - wenn auch erheblich verminderten - Schädigungen im Halswirbelbereich kommen kann; denn bei extremer Verstellung des Kopfpolsters, d. h. sehr starkem Aufblasen des Luftsacks, ergibt sich das Problem, daß die Luft des Luftpolsters im Luftsack bei Unfällen durch den Aufprall des Kopfes bereits zu stark komprimiert ist oder komprimiert wird und dadurch den Kopf nach Aufprall wieder nach vorn beschleunigt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß mit einfachen Mitteln bei Sitzbelegung durch eine Person beliebiger Größe die Kopfstütze abhängig von der zuvor durchgeführten Sitzeinstellung automatisch stets unter sicherheitsrelevanten Aspekten richtig eingestellt ist und im Aufprallfall einen zuverlässigen, verletzungsmeidenden Auffangschutz für den Kopf des Sitzenden bildet.

Die Aufgabe ist bei einem einstellbaren Fahrzeugsitz der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 definierten Gattung erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichenteil des Patentanspruchs 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße einstellbare Fahrzeugsitz hat den Vorteil, daß nach individueller Einstellung der Sitzposition durch eine den Sitz benutzende Person durch einfaches Variieren der Speicherfüllmenge im Mediumspeicher die Kopfstütze ohne Zutun des Sitzbenutzers automatisch richtig eingestellt wird, so daß in Unfallsituationen der Sitzbenutzer optimal geschützt wird. Der an dem Mediumspeicher angeschlossene Druckbegrenzer verhindert dabei, daß bei horizontaler Kopfpolsterverstellung das Medium zu stark komprimiert wird, so daß der Mediumspeicher weich genug bleibt, um den Kopfaufprall energieverzehrend abzufedern und somit das Rückschleudern des Kopfes zu verhindern. Durch die Berücksichtigung der Parameter der vorgenommenen Sitzteil- und Lehneneinstellungen, wie Sitzteillängsverschiebung, Sitzteilneigung, Höhe des Sitzteils über dem Fahrzeugboden, Lehnenneigung u. dgl. ist die unter Sicherheitsaspekten richtige Einstellung des Kopfpolsters auch dann gewährleistet, wenn die Sitzhaltung des Sitzbenutzers weit von der in der Sitzkonstruktion vorgesehenen Standard-Sitzhaltung abweicht.

Zweckmäßige Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes mit vorteilhaften Weiterbildungen und Verbesserungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zusätzlich ein motorischer Kopfstützeneinsteller vorgesehen, der bei seiner Aktivierung die Höhe des Kopfpolsters relativ zu der Oberkante der Rückenlehne entsprechend einem ebenfalls von der Steuereinheit gelieferten Steuersignal einstellt. Das Steuersignal wird von der Steuereinheit gleichfalls aus den Parametern der vorgenommenen Sitzteil- und Lehneneinstellungen bestimmt. Durch diese zusätzliche, automatische Verstellkomponente der Kopfstütze in Vertikalrichtung kann der Verstellbereich der Kopfstützeneinstellung erheblich vergrößert werden und gleich gut extrem kleine und extrem große Sitzbenutzer mit noch zusätzlich extrem unterschiedlicher Sitzhaltung erfassen. Im mittleren Verstellbereich kann außerdem die Füllmengenänderung zur Anpassung an Sitzbenutzer mit unterschiedlicher Körpergröße und/oder Sitzhaltung relativ klein gehalten werden und durch die zeitgleiche Durchführung sowohl der vertikalen als auch der horizontalen Verstellbewegungen des Kopfpolsters die Anpaßzeit wesentlich verkürzt werden.

Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im folgenden näher beschrieben. Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines einstellbaren Fahrzeugsitzes mit Sitzteil, Rückenlehne und Kopfstütze für einen Personenkraftwagen,

Fig. 2 ausschnittweise einen Längsschnitt von Rückenlehne und Kopfstütze mit einem Blockschaltbild einer Einstellautomatik für die Kopfstütze,

Fig. 3 eine Vorderansicht der Kopfstütze in Fig. 1 und 2,

Fig. 4 einen Längsschnitt einer Kopfstütze mit einem Blockschaltbild einer Einstellautomatik gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel,

Fig. 5 eine gleiche Darstellung wie in Fig. 2 mit einer modifizierten Einstellautomatik.

Der in Fig. 1 in Seitenansicht dargestellte, zur Sitzpostionsanpassung einstellbare Sitz für einen Personenkraftwagen als Ausführungsbeispiel für einen generellen Fahrzeugsitz dieser Art weist ein in Sitzlängsrichtung verschiebbares Sitzteil 11, eine am Sitzteil gehaltene Rückenlehne 12 und eine an der Rückenlehne 12 gehaltene Kopfstütze 13 auf. Zur Sitzlängsverschiebung ist das Sitzteil 11 in Längsschienen 14, die am Fahrzeugboden 10 befestigt sind, längsverschieblich geführt und in jeder eingestellten Sitzposition mittels einer hier nicht dargestellten Arretiervorrichtung unverschieblich festlegbar. Die Längsverschiebung des Sitzteils 11 kann entweder von Hand oder motorisch erfolgen. Wie nicht weiter dargestellt ist, kann das Sitzteil auch in der Höhe und Neigung gegenüber dem Fahrzeugboden 10 einstellbar ausgebildet sein und über entsprechende Stellmotoren verfügen. Die Rückenlehne 12 ist um eine im Sitzteil 11 festgelegte, quer zu den Längsschienen 14 verlaufende Schwenkachse schwenkbar angeordnet und kann mittels eines Handrades 15 in ihrer Neigung zur Sitzfläche des Sitzteils 11 eingestellt werden. Anstelle eines Handrades 15 kann auch ein elektromotorischer Neigungseinsteller vorgesehen werden. Die Kopfstütze 13 weist einen Tragbügel 16 auf, der in der Rückenlehne 12 längsverschieblich geführt ist und durch eine Öffnung an der Oberseite der Rückenlehne 12 austritt. Ein Kopfpolster 17 ist am freien Ende des Tragbügels 16 befestigt. Zur Vertikalverstellung der Kopfstütze 13 ist in der Rückenlehne 12 ein motorischer Kopfstützeneinsteller 18 angeordnet, der im Beispiel der Fig. 2 als Elektromotor 19 mit Zahnradgetriebe ausgebildet ist, dessen Abtriebsritzel 20 in eine am Tragbügel 16 angeordnete Zahnstange 21 eingreift. Das drehende Abtriebsritzel 20 des Zahnradgetriebes verschiebt den Tragbügel 16 entlang einer Führung 22, so daß das Kopfpolster 17 seinen Abstand zur Oberseite der Rückenlehne 12 je nach Drehrichtung des Abtriebsritzels 20 vergrößert oder verkleinert.

Das Kopfpolster 17 weist ein Schaumstoffpolster 23 auf, das von einem Polsterbezug 24 umschlossen ist. Der Polsterbezug 24 ist an der Unterseite teilweise in Falten gelegt, so daß er nach Ausziehen der Falten ein größeres Volumen zu umschließen vermag. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1-3 ist an der Kopfstütze 17 noch eine Nackenstütze 172 ausgebildet. Diese besteht aus einem etwas weicherem Material als der Polsterbezug 24 an der Polstervorderfläche 171 und dient als Fixierung der Halswirbelsäule bei einem Unfall, so daß diese sich nicht so stark zum Schädel verschieben kann. Im Innern des Schaumstoffpolsters 23 ist ein flexibler, volumenvariabler Mediumspeicher 25 angeordnet, der mit einer Füll- und Ablaßvorrichtung 26 für ein gasförmiges oder liquides Medium verbunden ist. Der Mediumspeicher 25 ist hier als Luftschlauch 27 und die Füll- und Ablaßvorrichtung 26 als steuerbare Druckluftpumpe 29 ausgebildet. Der Luftschlauch 27 ist U- förmig um das freie Ende des Tragbügels 16 herumgelegt und mit seiner hinteren Schlauchhälfte 271 am Tragbügel 16 festgelegt. In dem Luftschlauch 27 mündet eine durch den hohlen Tragbügel 16 hindurchgeführte Druckluftleitung 28, die an der in der Rückenlehne 12 integrierten Druckluftpumpe 29 angeschlossen ist. Die Druckluftpumpe 29 wird ebenso wie der Elektromotor 19 von einer in der Rückenlehne 12 integrierten Steuereinheit 30 gesteuert, die eingangsseitig mit zwei Sensoren 31, 32 verbunden ist. Der Sensor 31 erfaßt dabei die Längsverschiebung des Sitzteils 11 und der Sensor 32 den Neigungswinkel der Rückenlehne 12 gegenüber der Sitzfläche des Sitzteils 11. Die räumliche Anordnung der Sensoren 31, 32 ist in Fig. 1 strichpunktiert dargestellt. Wird die Druckluftpumpe 29 eingeschaltet, so befüllt sie den Luftschlauch 27, wobei sich durch Streckung des Luftschlauches 27 die vordere Schlauchhälfte 272 von dem Tragbügel 16 abhebt und die Vorderfläche 171 des Kopfpolsters 17 mitsamt der Nackenstütze 172 nach vorn in Richtung des Hinterkopfes einer auf dem Sitz sitzenden Person vorschiebt. Zur Druckbegrenzung ist im Luftschlauch 27 ein Druckbegrenzer 33 vorgesehen, der in Fig. 2 schematisch angedeutet ist. Zur Entlüftung des Luftschlauchs 27 kann in der Druckluftpumpe 29 ein von der Steuereinheit 30 gesteuertes Entlüftungsventil integriert sein.

In der Steuereinheit 30 ist ein Kennlinienfeld, das sog. Sitzverstellfeld, abgespeichert, in welchem eine Zuordnung von Parametern der Sitzverstellung, z. B. Sitzteillängsverschiebung und Lehnenneigung, und der horizontalen und vertikalen Einstellung des Kopfpolsters 17 vorgegeben ist. Die Einstellungen des Kopfpolsters 17 werden dabei einerseits durch den Verschiebeweg des Tragbügels 16 in seiner Führung 22 sowie durch die Füllmenge des Luftschlauchs 27 bestimmt. Nimmt eine Person auf dem Fahrzeugsitz Platz, so wird sie zunächst, insbesondere wenn es sich um den Fahrzeugführer handelt, den Sitz an die gewünschte Sitzposition anpassen. Hierzu wird sie mindestens eine Sitzteillängsverschiebung und eine Lehnenneigungseinstellung vornehmen. Die Sitzteillängsverschiebung wird von dem Sensor 31 und die Lehnenneigungseinstellung von dem Sensor 32 erfaßt und als elektrische Signale an die Steuereinheit 30 gegeben. Diese liest mit diesen Parametern aus dem Sitzverstellfeld die entsprechenden Stellgrößen für die Verstellbewegung des Tragbügels 16 und der Füllmenge für den Luftschlauch 25 aus. Entsprechend diesen Stellgrößen werden der Elektromotor 19 und die Druckluftpumpe 29 für eine entsprechende Zeitdauer eingeschaltet, in welcher die Verschiebung des Tragbügels 16 und die Befüllung des Luftschlauches 27 erfolgen. Dadurch wird das Kopfpolster 17 einerseits in seiner Höhe verstellt, so daß es in der gleichen Höhenlage steht wie der Hinterkopf und der Nackenbereich des Sitzenden, und andererseits in Horizontalrichtung näher an den Hinterkopf und Nacken des Sitzenden herangeführt oder weiter von diesen entfernt. Nach Endeinstellung nimmt das Kopfpolster 17 automatisch die unter sicherheitstechnischen Aspekten optimale Stellung zum Kopf des Sitzenden mit einem aufprallgünstigen, geringen Abstand zum Hinterkopf ein.

In Fig. 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Kopfstütze 17 mit Füll- und Ablaßvorrichtung 26 dargestellt. Der Mediumspeicher 25 ist hier als Luftsack oder Luftkissen 34 ausgebildet, der im Zentrum des Schaumstoffpolsters 23 angeordnet ist. Das Schaumstoffpolster 23 ist auf seiner hinter dem Luftkissen 34 liegenden Rückseite fest mit dem Tragbügel 16 verbunden, der hohl ausgebildet ist und als Druckluftleitung 28 fungiert. Über einen Verbindungsstutzen 35 ist das Luftkissen 34 an der Druckluftleitung 28 angeschlossen. Wird das Luftkissen 34 mit Druckluft befüllt, so dehnt es sich aus und schiebt die Vorderfläche 171 des Kopfpolsters 17 in Richtung zu dem Hinterkopf des Sitzenden. Dabei wird eine Zugfeder 36 gespannt, die unterhalb des Luftkissens 14 den vorderen Teil des Schaumstoffpolsters 23 mit dem hinteren Teil des Schaumstoffpolsters 23 oder dem Tragbügel 16 verbindet. Der an der Unterseite des Kopfpolsters 17 wiederum in Falten gelegte Polsterbezug 24 vermag ein wesentlich größeres Volumen des Kopfpolsters 17 zu umspannen, so daß die Verstellbewegung des vorderen Teils des Schaumstoffpolsters 23 bei der Ausdehnung des Luftkissens 34 nicht behindert wird. Der Betrag der Verschiebebewegung der Vorderfläche 171 des Kopfpolsters 17 bei der Luftkissenausdehnung wird durch einen Wegsensor 37 erfaßt und als Rückmeldesignal an die Steuereinheit 30 gegeben. Die Verschiebebewegung der Vorderfläche 171 des Kopfpolsters 17 kann aber auch durch andere äquivalente Größen, z. B. durch den Druck im Luftkissen 34, erfaßt werden. In diesem Fall wird ein Drucksensor anstelle des Wegsensors 37 vorgesehen.

Die wiederum als Pneumatiksystem ausgebildete Füll- und Ablaßvorrichtung 26 umfaßt eine Druckluftquelle 38, bestehend aus einer Druckluftpumpe 39 und einem Druckluftspeicher 40 sowie einem Schaltventil 41, das eingangsseitig an die Druckluftquelle 38 und aussgangsseitig an die Druckluftleitung 28 zum Luftkissen 34 angeschlossen ist. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ist das Schaltventil 41 als 3/3-Wegemagnetventil ausgebildet, das in seiner einen Schaltstellung die Befüllung des Luftkissens 34 durch die Druckluftquelle 38 und in seiner anderen Schaltstellung eine Entlüftung des Luftkissens 34 ermöglicht. In der Mittelposition werden Luftkissen 34 und Druckluftquelle 38 hermetisch abgesperrt, so daß die Füllmenge im Luftkissen 34 über einen längeren Zeitraum hinweg konstant gehalten wird. An der Druckluftleitung 28 zum Luftkissen 34 ist noch ein Druckbegrenzungsventil 42 angeschlossen, das die Funktion des Druckbegrenzers 33 in Fig. 2 übernimmt, d. h. dafür Sorge trägt, daß der in den Luftkissen 34 eingesteuerte Luftdruck einen Vorgabewert nicht übersteigt. Das Schaltventil 41 wird ebenso wie die Ein- und Abschaltung der Druckluftpumpe 39 von der Steuereinheit 30 gesteuert, der wiederum die elektrischen Ausgangssignale der Sensoren 31, 32 als Eingangssignale zugeführt sind.

Die Einstellung der Kopfstütze 13 in Abhängigkeit von der Sitzeinstellung erfolgt in gleicher Weise wie vorstehend beschrieben. Wird der Sitz durch eine große Person belegt, so wird diese zur Anpassung ihrer Sitzposition eine Sitzteillängsverschiebung nach hinten und eine Einstellung der Rückenlehne 12 mit größerer Neigung durchführen. Die durch die Sensoren 31, 32 erfaßte Sitzeinstellungsveränderung wird der Steuereinheit 30 zugeführt, die wiederum mit diesen Parametern aus dem Sitzverstellfeld die notwendige Füllmenge für das Luftkissen 34 und den Verschiebeweg für den Tragbügel 16 der Kopfstütze 13 ermittelt, damit die Kopfstütze 13 an die Körpergröße des Sitzenden optimal angepaßt ist. Die Steuereinheit 30 steuert nunmehr den motorischen Kopfstützeneinsteller 18 zur Vertikalverschiebung des Kopfpolsters 17 an und schaltet das Schaltventil 41 für eine vorgegebene Zeitdauer in seine eine Endposition, so daß Luft aus dem Druckluftspeicher 40 in das Luftkissen 34 einströmt. Das Luftkissen 34 dehnt sich aus und schiebt die Vorderfläche 171 des Kopfpolsters 17 näher an den Hinterkopf und den Halswirbelbereich des Sitzenden heran, wobei gleichzeitig die Zugfeder 36 gespannt wird. Ist die vorgegebene Füllmenge erreicht, so schaltet die Steuereinheit 30 das Schaltventil 41 ab und dieses nimmt seine mittlere Schaltstellung ein, in welcher das Luftkissen 34 hermetisch abgesperrt ist. Zusätzlich wird die Verschiebung der Vorderfläche 171 des Sitzpolsters 17 durch den Wegsensor 37 erfaßt und als Rückmeldesignal an die Steuereinheit 30 gegeben, die aufgrund dieses Signals ggf. eine Korrektur der Füllmenge durchführen kann. Damit ist die Kopfstütze 13 für den großen Sitzbenutzer optimal eingestellt. Bei Unfall wird der Kopf des Sitzenden im richtigen Bereich von dem Kopfpolster 17 abgefangen, wobei das Luftkissen 34 den Aufprall abfedert. Wird durch den Kopfaufprall die Luft im Luftkissen 34 zu stark komprimiert, so öffnet das Druckbegrenzungsventil 42 und läßt Luft in die Umgebung entweichen. Dadurch wird vermieden, daß das Luftkissen 34 am Ende seines nachgiebigen Bereichs durch die starke Luftkompression eine "Reflexionswand" bildet und den Kopf des Sitzenden wieder nach vorn beschleunigt.

Nimmt eine kleinere Person auf dem Sitz Platz, so erfolgt nach der Sitzeinstellung durch diese Person der Anpaßvorgang der Kopfstütze 13 an die kleinere Person in umgekehrter Richtung. Die aus Sitzverstellfeld ausgelesenen Stellgrößen für die Längsverschiebung des Tragbügels 16 und für die Luftbefüllung des Luftkissens 34 führen einerseits zu einer Verschiebebewegung des Tragbügels 16 nach unten, so daß das Kopfpolster 17 seinen Abstand zur Oberkante der Rückenlehne 12 verringert, und andererseits zu einem Einschalten des Schaltventils 41 in dessen Entlüftungsposition, so daß das Luftkissen 34 mit der Umgebung verbunden ist. Unter der Federkraft der gespannten Zugfeder 36 wird das Luftkissen 34 zusammengepreßt, wobei die Luft über das Schaltventil 41 ausströmt, bis die vorgegebene Füllmenge erreicht ist. Danach wird sowohl der motorische Kopfstützeneinsteller 18 als auch das Schaltventil 41 abgeschaltet, wodurch letzteres seine in Fig. 4 dargestellte Sperrstellung einnimmt und die Füllmenge im Luftkissen 34 hermetisch abschließt.

In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Kopfstütze 17 dargestellt, bei der auf eine gesonderte Füll- und Ablaßvorrichtung für den als Luftschlauch 27 ausgebildeten Mediumspeicher 25 verzichtet wurde und stattdessen ein bereits in dem Fahrzeugsitz vorhandenes Pneumatiksystem 50 für eine in der Rückenlehne 12 integrierte, pneumatisch verstellbare Lordosenstütze 51 herangezogen wird. Das Pneumatiksystem 50 umfaßt eine Druckluftquelle 52 und einen Druckluftspeicher 53 für ein oder mehrere Luftkissen 54, z. B. Lordosenstütze und Seitenwangen. Ein Ventil 55, das für die Füllung des Luftkissens 54 zuständig ist, wird von einer Steuereinheit 56 angesteuert. Der Luftschlauch 27 der Kopfstütze 17 ist über ein Ventil 57 an der Druckluftquelle 52 und dem Druckluftspeicher 53 angeschlossen und wird zur Vorgabe der Luftmenge von der Steuereinheit 30 angesteuert. Im übrigen entspricht der in Fig. 5 dargestellte Sitz dem Sitz gemäß Fig. 2, so daß gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind.

Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. So können im Sitzverstellfeld noch weitere Parameter für vorhandene Einstellmöglichkeiten von Sitzteil und Rückenlehne, z. B. Sitzteilneigung, Höhe des Sitzteils über dem Fahrzeugboden u. dgl., abgespeichert sein und bei der Sitzeinstellung mit berücksichtigt werden. Anstelle eines Sitzverstellfeldes kann auch ein Rechenprogramm vorgesehen werden, in das die von den Sensoren erfaßten Parameter der verschiedenen Sitzeinstellungen eingegeben werden. Anstelle eines Luftschlauchs 27 oder eines Luftkissens 34 können auch mehrere vorgesehen werden oder Luftschlauch 27 und Luftkissen 34 in mehreren Zellen unterteilt werden.

Claims (13)

1. Zur Sitzpositionsanpassung einstellbarer Fahrzeugsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem mindestens in Längsrichtung, insbesondere auch in Höhen- und Neigungssrichtung verschiebbaren Sitzteil, mit einer am Sitzteil gehaltenen, diesem gegenüber in ihrer Neigung einstellbaren Rückenlehne und mit einer an der Rückenlehne gehaltenen, ein Kopfpolster aufweisenden, verstellbaren Kopfstütze, deren Höhen- und Neigungsausrichtung in Abhängigkeit eines in einer Steuereinheit abgelegten, sitzstellungsbezogenen Kennfelds so verstellt wird, daß das Kopfpolster stets einen aufprallgünstigen, geringen Abstand zum Hinterkopf des Sitzbenutzers aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopfpolster (17) ein mit einer Füll- und Ablaßvorrichtung (26) verbundener, volumenveränderlicher flexibler Mediumspeicher (25) so integriert ist, daß die Polstervorderfläche (171) mit Volumenvergrößerung nach vorn verlagert und mit Volumenverkleinerung wieder zurückgenommen wird, daß durch die Steuereinheit (30) die Speicherfüllmenge in Abhängigkeit von der jeweiligen Sitzeinstellung variiert wird, und daß im Mediumspeicher (25) ein Druckbegrenzer (33) angeordnet ist, der beim Erreichen eines vorbestimmten, durch eine aufprallbedingte Kopfabstützung herbeigeführten Druckwerts ein gezieltes Abströmen des Speicherfüllmediums ermöglicht.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (30) mittels der Parameter der vorgenommenen Sitzteil- und Lehneneinstellungen die Speicherfüllmenge bestimmt und ein entsprechendes Steuersignal an die Füll- und Ablaßvorrichtung (26) gibt.

3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (30) mittels der Parameter der vorgenommenen Sitzteil- und Lehneneinstellungen eine Kopfstützen-Höheneinstellung bestimmt und ein entsprechendes Steuersignal an einen motorischen Kopfstützeneinsteller (18) gibt.

4. Sitz nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem in der Steuereinheit (30) abgespeicherten Kennfeld mit den von Sensoren (31, 32) gelieferten Parametern der vorgenommenen Sitzteil- und Lehneneinstellungen die Speicherfüllmenge sowie die Kopfstützenhöhe relativ zur Rückenlehne (12) auslesbar ist.

5. Sitz nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopfpolster (17) Rückstellmittel, vorzugsweise Federelemente (36), vorgesehen sind, die bei Volumenvergrößerung des Mediumspeichers (25) gespannt werden und eine in Richtung Volumenverkleinerung wirkende Rückstellkraft auf den Mediumspeicher (25) ausüben.

6. Sitz nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopfpolster (17) ein die Verstellbewegung der Polstervorderfläche (171) bei Volumenveränderung des Mediumspeichers (25) erfassender Sensor (37) angeordnet ist, dessen elektrisches Ausgangssignal als Rückmeldesignal der Steuereinheit (30) zugeführt ist.

7. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor als Druck- oder Wegsensor (37) ausgebildet ist.

8. Sitz nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß der Mediumspeicher (25) mindestens einen Luftschlauch (27) oder mindestens ein Luftkissen (34) aufweist und die Füll- und Ablaßvorrichtung (26) als ein mindestens eine Druckluftquelle (29; 38) umfassendes Pneumatiksystem ausgebildet ist.

9. Sitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbegrenzer als ein an die Verbindungsleitung (28) von Luftkissen (34) und Pneumatiksystem angeschlossenes Druckbegrenzungsventil (42) ausgebildet ist.

10. Sitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Pneumatiksystem ein vorzugsweise als 3/3- Wegemagnetventil ausgebildetes Schaltventil (41) aufweist, das eingangsseitig an der vorzugsweise eine Druckluftpumpe (39) und einen Druckluftspeicher (40) umfassenden Druckluftquelle (38) und ausgangsseitig an der Verbindungsleitung (28) zum Luftkissen (34) angeschlossen ist.

11. Sitz nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß der Mediumspeicher (25) mindestens einen Luftschlauch (27) oder mindestens ein Luftkissen (34) aufweist und daß die Füll- und Ablaßvorrichtung von einem eine Lordosenstütze (51) in der Rückenlehne (12) versorgendes Pneumatiksystem (50) gebildet ist.

12. Sitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Luftschlauch (27) oder das mindestens ein Luftkissen über ein von der Steuereinheit (30) gesteuertes Ventil (57) an dem Pneumatiksystem (50) angeschlossen ist.

13. Sitz nach einem der Ansprüche 1-12, dadurch gekennzeichnet, daß an der Polstervorderfläche (171) eine Nackenstütze (172) ausgebildet ist.