DE102007041120A1 - Kennzeichenbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug - Google Patents
Kennzeichenbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug Download PDFInfo
- Publication number
- DE102007041120A1 DE102007041120A1 DE102007041120A DE102007041120A DE102007041120A1 DE 102007041120 A1 DE102007041120 A1 DE 102007041120A1 DE 102007041120 A DE102007041120 A DE 102007041120A DE 102007041120 A DE102007041120 A DE 102007041120A DE 102007041120 A1 DE102007041120 A1 DE 102007041120A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- light
- license plate
- light source
- uncoupling
- motor vehicle
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Ceased
Links
- 230000008878 coupling Effects 0.000 title claims abstract description 11
- 238000010168 coupling process Methods 0.000 title claims abstract description 11
- 238000005859 coupling reaction Methods 0.000 title claims abstract description 11
- 239000011449 brick Substances 0.000 description 4
- 238000005286 illumination Methods 0.000 description 3
- 238000011161 development Methods 0.000 description 2
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 2
- 238000002347 injection Methods 0.000 description 2
- 239000007924 injection Substances 0.000 description 2
- 229920003229 poly(methyl methacrylate) Polymers 0.000 description 2
- 239000004926 polymethyl methacrylate Substances 0.000 description 2
- BUHVIAUBTBOHAG-FOYDDCNASA-N (2r,3r,4s,5r)-2-[6-[[2-(3,5-dimethoxyphenyl)-2-(2-methylphenyl)ethyl]amino]purin-9-yl]-5-(hydroxymethyl)oxolane-3,4-diol Chemical compound COC1=CC(OC)=CC(C(CNC=2C=3N=CN(C=3N=CN=2)[C@H]2[C@@H]([C@H](O)[C@@H](CO)O2)O)C=2C(=CC=CC=2)C)=C1 BUHVIAUBTBOHAG-FOYDDCNASA-N 0.000 description 1
- 230000004913 activation Effects 0.000 description 1
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 description 1
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 1
- 239000011521 glass Substances 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 229920003023 plastic Polymers 0.000 description 1
- 239000004033 plastic Substances 0.000 description 1
- 239000000243 solution Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60Q—ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
- B60Q1/00—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
- B60Q1/02—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments
- B60Q1/22—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments for reverse drive
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60Q—ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
- B60Q1/00—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
- B60Q1/26—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
- B60Q1/56—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for illuminating registrations or the like, e.g. for licence plates
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kennzeichenbeleuchtung für ein am Heck eines Kraftfahrzeugs befestigtes Kennzeichen. Die erfindungsgemäße Kennzeichenbeleuchtung ist gekennzeichnet durch einen Lichtbaustein (2) mit mindestens einer Lichteinkoppelfläche (8, 9) und zumindest zwei Lichtauskoppelflächen (4, 5), mindestens eine erste Lichtquelle (7), deren Lichtemission (L2) in die zumindest eine Lichteinkoppelfläche (8, 9) eingekoppelt und über die erste Lichtauskoppelfläche (5) so ausgekoppelt wird, dass das Kennzeichen (3) beleuchtet wird, und mindestens eine zweite Lichtquelle (6), deren Lichtemission (L1) in die zumindest eine Lichteinkoppelfläche (8, 9) eingekoppelt und über die zweite Lichtauskoppelfläche (4) so ausgekoppelt wird, dass Licht für einen Rückfahrscheinwerfer nach hinten emittiert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kennzeichenbeleuchtung.
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kennzeichenbeleuchtung für ein am Heck eines Kraftfahrzeugs befestigtes Kennzeichen sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kennzeichenbeleuchtung.
- Bei Kraftfahrzeugen ist es üblich, am Heck Leuchtenmodule anzuordnen, welche eine Schlussleuchte, eine Bremsleuchte, einen Fahrtrichtungsanzeiger (Blinker) und einen Rückfahrscheinwerfer umfassen (sog. SBBR-Module). Die Leuchtenmodule können ferner Nebelschlussleuchten umfassen. Unabhängig und baulich getrennt davon wird das Kraftfahrzeugkennzeichen durch eine separate Beleuchtungseinrichtung beleuchtet.
- In der
DE 199 61 875 A1 wird eine Kennzeichenleuchte beschrieben, in deren Lichtleiter eine Lichtquelle einstrahlt, die zugleich als Lichtquelle für eine Rückleuchte dient. Die Rückleuchten sind dabei jeweils rechts und links an der hinteren Fahrzeuggrenzkontur angeordnet, während die Kennzeichenleuchte etwa mittig zwischen den Rückleuchten angeordnet ist. - Die
DE 199 14 119 A1 beschreibt eine Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug, bei der eine Entriegelungshandhabe und ein Griff in eine Abdeckung für eine Kennzeichen- und/oder Rückfahrleuchte integriert sind. - Bei den Beleuchtungseinrichtungen am Kraftfahrzeugheck nach dem Stand der Technik ergibt sich das Problem, die Leuchten für die verschiedenen Lichtfunktionen, insbesondere den Rückfahrscheinwerfer möglichst einfach, d. h. kostengünstig, platzsparend und auch aus ästhetischer Sicht ansprechend zu integrieren. Die bisherigen Lösungen benötigen relativ viel Bauraum, insbesondere in den SBBR-Modulen. Ferner sind sie sowohl teuer als auch aus ästhetischer Sicht nicht hinreichend ansprechend.
- Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Kennzeichenbeleuchtung für ein am Heck eines Kraftfahrzeuges befestigtes Kennzeichen bereitzustellen, welche den Bauraumbedarf für die insgesamt am Heck des Fahrzeugs angeordneten Leuchten verringert.
- Ferner soll ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kennzeichenbeleuchtung bereitgestellt werden. Dabei sollen die Herstellungskosten verringert werden, indem z. B. Bauteile einspart und der Montageaufwand reduziert wird.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kennzeichenbeleuchtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
- Die erfindungsgemäße Kennzeichenbeleuchtung ist gekennzeichnet durch einen Lichtbaustein mit zumindest einer Lichteinkoppelfläche und zumindest zwei Lichtauskoppelflächen sowie durch mindestens eine erste und mindestens eine zweite Lichtquelle. Die Lichtemission der ersten Lichtquelle wird in die zumindest eine Lichteinkoppelfläche eingekoppelt und über die erste Lichtauskoppelfläche so ausgekoppelt, dass das Kennzeichen beleuchtet wird. Die Lichtemission der zweiten Lichtquelle wird in die zumindest eine Lichteinkoppelfläche eingekoppelt und über die zweite Lichtauskoppelfläche so ausgekoppelt, dass Licht für einen Rückfahrscheinwerfer nach hinten emittiert wird.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist der Lichtbaustein eine erste Lichteinkoppelfläche für die erste Lichtquelle und eine zweite Lichteinkoppelfläche für die zweite Lichtquelle auf.
- Unter einem Lichtbaustein im Sinne der vorliegenden Erfindung wird ein transparentes, Licht leitendes Element mit mindestens einer Lichteinkoppelfläche und mindestens einer Lichtauskoppelfläche verstanden. Bei der erfindungsgemäße Kennzeichenbeleuchtung hat der Lichtbaustein eine, bevorzugt zwei Lichteinkoppelflächen und zwei Lichtauskoppelflächen. Der Lichtbaustein kann z. B. aus Glas oder einem Kunststoff, insbesondere Polymethylmethacrylat (PMMA) bestehen.
- Gemäß einer bevorzugten Ausbildung der erfindungsgemäßen Kennzeichenbeleuchtung ist die Lichteinkoppelfläche für die erste Lichtquelle nicht parallel zur ersten Lichtauskoppelfläche. Gleichermaßen kann die Lichteinkoppelfläche für die zweite Lichtquelle nicht parallel zur zweiten Lichtauskoppelfläche sein. Des Weiteren kann die Richtung der Lichtemission der ersten Lichtquelle in dem Lichtbaustein so verändert werden, dass die Richtung des bei der ersten Lichtauskoppelfläche ausgekoppelten Lichts nicht parallel zu der Richtung der Lichtemission der ersten Lichtquelle ist. Gleichermaßen kann die Richtung der Lichtemission der zweiten Lichtquelle in dem Lichtbaustein so verändert werden, dass die Richtung des bei der zweiten Lichtauskoppelfläche ausgekoppelten Lichts nicht parallel zu der Richtung der Lichtemission der zweiten Lichtquelle ist. Der Lichtbaustein verändert somit die Richtung des von den Lichtquellen emittierten Lichts. Dies hat den Vorteil, dass die Lichtquellen nicht gegenüberliegend zu den Lichtauskoppelflächen angeordnet sein müssen, sondern die lichtleitende Wirkung des Lichtbausteins ausgenutzt wird, um die Lichtquellen dort anzuordnen, wo Bauraum für die Lichtquellen zur Verfügung steht.
- Falls es für die Veränderung der Richtung der Lichtemission der ersten und/oder zweiten Lichtquelle erforderlich ist, kann der Brechungsindex des Materials des Lichtbausteins auch variabel sein. D. h. der Lichtbaustein weist in diesem Fall einen inhomogenen Brechungsindex auf.
- Die zweite Lichtquelle ist mit einem Steuergerät verbunden, welches bei der erfindungsgemäßen Kennzeichenbeleuchtung die zweite Lichtquelle zur Bereitstellung der Lichtfunktion eines Rückfahrscheinwerfers ansteuert. Dasselbe oder ein separates Steuergerät kann mit der ersten Lichtquelle verbunden sein und diese zur Bereitstellung der Lichtfunktion der Kennzeichenbeleuchtung ansteuern. Dabei wird die zweite Lichtquelle von dem Steuergerät insbesondere unabhängig von der Ansteuerung der ersten Lichtquelle angesteuert.
- Bei dem Kraftfahrzeug mit der erfindungsgemäße Kennzeichenbeleuchtung ist der Lichtbaustein in einem Vorsprung des Fahrzeughecks angeordnet. Insbesondere ist der Lichtbaustein oberhalb, unterhalb oder seitlich des Kennzeichens angeordnet.
- Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug zu den Zeichnungen erläutert.
-
1 zeigt einen Schnitt durch ein Fahrzeugheck mit einer Kennzeichenbeleuchtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, -
2 zeigt die Rückansicht eines Fahrzeugs mit einer Kennzeichenbeleuchtung gemäß dem Ausführungsbeispiel, wobei der Lichtbaustein oberhalb des Kennzeichens angeordnet ist. -
1 zeigt einen Schnitt durch ein Fahrzeugheck1 mit einer erfindungsgemäßen Kennzeichenbeleuchtung für das am Heck befestigte Kraftfahrzeugkennzeichen3 , in die ein Rückfahrscheinwerfer integriert ist. Die erfindungsgemäße Kennzeichenbeleuchtung weist einen Lichtbaustein2 auf, der oberhalb des Kraftfahrzeugkennzeichens3 in einem Vorsprung des Fahrzeughecks1 angeordnet ist. - Um einerseits die Funktion der Kennzeichenleuchte zu realisieren, wird von oben die Lichtemission einer ersten Lichtquelle
7 in eine erste Lichteinkoppelfläche9 eingekoppelt. Diese Lichtemission wird über eine erste Lichtauskoppelfläche in Richtung des Kraftfahrzeugkennzeichens5 so ausgekoppelt wird, dass durch die Lichtemissionsrichtung L2 nach der Auskopplung aus dem Lichtbaustein2 das Kraftfahrzeugkennzeichen3 beleuchtet wird. - Um die Funktion des Rückfahrscheinwerfers zu realisieren, wird die Lichtemission einer zweiten, separaten Lichtquelle
6 in eine zweite Lichteinkoppelfläche8 eingekoppelt. Diese zweite Lichteinkoppelung für den Rückfahrscheinwerfer erfolgt separat und an anderer Stelle als die erste Lichteinkoppelung für die Kennzeichenleuchte. Die zweite Lichtemission wird über die zweite, nach hinten gerichtete Lichtauskoppelfläche4 ausgekoppelt, so dass durch die Lichtemissionsrichtung L1 Licht für einen Rückfahrscheinwerfer nach hinten emittiert wird. Der Lichtbaustein2 ragt hierfür so weit über den Vorsprung hinaus, dass bei der zweiten Lichtauskoppelfläche4 Licht mit der Lichtemissionsrichtung L1 nach hinten ausgekoppelt wird, das heißt sie weisen entgegen der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges, wenn es vorwärts bewegt wird und in Fahrtrichtung, wenn es rückwärts bewegt wird. - Je nach Ausführung der Heckklappe, der Anordnung des Kennzeichens und der erfindungsgemäßen Kennzeichenbeleuchtung wird der Lichtbaustein so geformt, dass die Leuchten in dem vorhanden Bauraum untergebracht werden können, eine optimale Beleuchtung des Kennzeichens und für den Rückfahrscheinwerfer gewährleistet werden.
- Der Lichtbaustein kann hierfür parallele Lichtein- und -auskoppelflächen
8 und4 bzw.9 und5 aufweisen. Bevorzugt sind die einander zugeordneten Lichtein- und -auskoppelflächen8 und4 bzw.9 und5 nicht parallel zueinander. Die Lichtleitung und Lichtbrechung in dem Lichtbaustein2 wird bei der Gestaltung des Lichtbausteins2 ausgenutzt, um die Richtung des bei den Lichteinkoppelflächen8 bzw.9 eintretenden Lichts der Lichtquellen6 und7 so zu verändern, dass die Lichtemissionsrichtungen L1 und L2 des ausgekoppelten Lichts nicht notwendigerweise parallel zu der Richtung des eingekoppelten Lichts sind. - Der Lichtbaustein
2 kann das Licht somit umlenken, so dass die Lichtquellen6 und7 unabhängig von der Lage der Lichtauskoppelflächen positioniert werden können, die durch die Position des Kennzeichens3 bzw. die Beleuchtung nach hinten festgelegt sind. Ggf. könnte der Brechungsindex in dem Lichtbaustein2 auch variabel sein, um eine optimale Brechung des von den Lichtquellen6 und7 emittierten Lichts in Richtung der Lichtauskoppelflächen4 und5 zu erreichen. - Die Lichtein- bzw. -auskoppelflächen
8 ,9 und4 ,5 des Lichtbausteins2 können planar sein. Sie können jedoch auch gekrümmt und/oder strukturiert sein. Die Geometrie richtet sich nach der Richtung des Lichteinfalls der Lichtquellen6 und7 und den gewünschten Lichtauskoppelrichtungen L1 und L2. - Die Lichtquellen
6 und7 sind mit einem oder zwei separaten Steuergeräten verbunden, welche die Lichtquelle6 zur Bereitstellung der Lichtfunktion eines Rückfahrscheinwerfers ansteuern und die Lichtquelle7 zur Bereitstellung der Lichtfunktion einer Kennzeichenbeleuchtung ansteuern. Die beiden Lichtquellen6 und7 können insbesondere unabhängig voneinander angesteuert werden. -
2 zeigt die Rückansicht eines Fahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Kennzeichenbeleuchtung2 gemäß dem Ausführungsbeispiel, wobei der Lichtbaustein2 auf der Heckklappe10 des Kraftfahrzeuges oberhalb des Kennzeichens3 angeordnet ist. Die restlichen Rückleuchten, wie Rücklichter, Blinker, Bremsleuchten und Nebelschlussleuchte, befinden sich in einer üblichen Rückleuchten-Anordnung11 jeweils rechts und links der Heckklappe10 des Kraftfahrzeuges an der hinteren Fahrzeuggrenzkontur. -
- 1
- Fahrzeugheck
- 2
- Lichtbaustein
- 3
- Kraftfahrzeugkennzeichen
- 4
- Lichtauskoppelfläche nach hinten gerichtet (Rückfahrscheinwerfer)
- 5
- Lichtauskoppelfläche in Richtung des Kraftfahrzeugkennzeichens (Kennzeichenleuchte)
- 6
- Lichtquelle für Rückfahrscheinwerfer
- 7
- Lichtquelle für Kennzeichenleuchte
- 8
- Lichteinkoppelfläche für Rückfahrscheinwerfer
- 9
- Lichteinkoppelfläche für Kennzeichenleuchte
- 10
- Heckklappe
- 11
- Rückleuchten-Anordnung
- L1
- Lichtemissionsrichtung des Rückfahrscheinwerfers
- L2
- Lichtemissionsrichtung der Kennzeichenleuchte
- ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 19961875 A1 [0003]
- - DE 19914119 A1 [0004]
Claims (9)
- Kennzeichenbeleuchtung für ein am Heck eines Kraftfahrzeugs befestigtes Kennzeichen (
3 ), gekennzeichnet durch – einen Lichtbaustein (2 ) mit zumindest einer Lichteinkoppelfläche (8 ,9 ) und zumindest zwei Lichtauskoppelflächen (4 ,5 ), – mindestens eine erste Lichtquelle (7 ), deren Lichtemission (L2) in die zumindest eine Lichteinkoppelfläche (8 ,9 ) eingekoppelt und über die erste Lichtauskoppelfläche (5 ) so ausgekoppelt wird, dass das Kennzeichen (3 ) beleuchtet wird, und – mindestens eine zweite Lichtquelle (6 ), deren Lichtemission (L1) in die zumindest eine Lichteinkoppelfläche (8 ,9 ) eingekoppelt und über die zweite Lichtauskoppelfläche (4 ) so ausgekoppelt wird, dass Licht für einen Rückfahrscheinwerfer nach hinten emittiert wird. - Kennzeichenbeleuchtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtbaustein (
2 ) eine erste Lichteinkoppelfläche (9 ) für die erste Lichtquelle (7 ) und eine zweite Lichteinkoppelfläche (8 ) für die zweite Lichtquelle (6 ) aufweist. - Kennzeichenbeleuchtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinkoppelfläche (
9 ) für die erste und/oder zweite Lichtquelle (7 ,6 ) nicht parallel zur ersten und/oder zweiten Lichtauskoppelfläche (4 ,5 ) ist. - Kennzeichenbeleuchtung nach, einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der Lichtemission der ersten Lichtquelle (
7 ) in dem Lichtbaustein (2 ) so verändert wird, dass die Richtung des bei der ersten Lichtauskoppelfläche (5 ) ausgekoppelten Lichts (L2) nicht parallel zu der Richtung der Lichtemission der ersten Lichtquelle (7 ) ist. - Kennzeichenbeleuchtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der Lichtemission der zweiten Lichtquelle (
6 ) in dem Lichtbaustein (2 ) so verändert wird, dass die Richtung des bei der zweiten Lichtauskoppelfläche (4 ) ausgekoppelten Lichts (L1) nicht parallel zu der Richtung der Lichtemission der zweiten Lichtquelle (6 ) ist. - Kennzeichenbeleuchtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lichtquelle (
6 ) mit einem Steuergerät verbunden ist, welches die zweite Lichtquelle (6 ) zur Bereitstellung der Lichtfunktion eines Rückfahrscheinwerfers ansteuert. - Kennzeichenbeleuchtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lichtquelle (
6 ) von dem Steuergerät unabhängig von einer Ansteuerung der ersten Lichtquelle angesteuert wird. - Kraftfahrzeug mit einer Kennzeichenbeleuchtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtbaustein (
2 ) in einem Vorsprung des Fahrzeughecks (1 ) angeordnet ist. - Kraftfahrzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtbaustein (
2 ) oberhalb, unterhalb oder seitlich des Kennzeichens (3 ) angeordnet ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102007041120A DE102007041120A1 (de) | 2007-08-30 | 2007-08-30 | Kennzeichenbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102007041120A DE102007041120A1 (de) | 2007-08-30 | 2007-08-30 | Kennzeichenbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102007041120A1 true DE102007041120A1 (de) | 2009-03-05 |
Family
ID=40298963
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE102007041120A Ceased DE102007041120A1 (de) | 2007-08-30 | 2007-08-30 | Kennzeichenbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE102007041120A1 (de) |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2017194869A1 (fr) * | 2016-05-11 | 2017-11-16 | Psa Automobiles S.A. | Équipement de signalisation arrière à multifonction d'éclairage |
| WO2018007926A1 (en) * | 2016-07-04 | 2018-01-11 | Hella Saturnus Slovenija Proizvodnja Svetlobne Opreme Za Motorna In Druga Vozila, D.O.O. | Lighting system for a motor vehicle registration plate |
| FR3076598A1 (fr) * | 2018-01-05 | 2019-07-12 | Psa Automobiles Sa | Dispositif d’eclairage multifonction a carte electronique a sources de photons associees a un guide de lumiere, pour un vehicule |
| CN110053546A (zh) * | 2018-01-18 | 2019-07-26 | 黑拉有限责任两合公司 | 倒车灯 |
| US10967822B1 (en) | 2019-11-15 | 2021-04-06 | Toyota Motor Engineering & Manufacturing North America, Inc. | Combined lighting assemblies for rear bumpers and vehicles incorporating the same |
Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1898310U (de) * | 1963-05-03 | 1964-08-06 | Westfaelische Metall Ind K G H | Seitlich vom kennzeichenschild angeordnete leuchte fuer kraftfahrzeuge. |
| DE19914119A1 (de) | 1999-03-27 | 2000-09-28 | Volkswagen Ag | Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug |
| DE19961875A1 (de) | 1999-12-22 | 2001-07-19 | Audi Ag | Kennzeichenleuchte |
-
2007
- 2007-08-30 DE DE102007041120A patent/DE102007041120A1/de not_active Ceased
Patent Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1898310U (de) * | 1963-05-03 | 1964-08-06 | Westfaelische Metall Ind K G H | Seitlich vom kennzeichenschild angeordnete leuchte fuer kraftfahrzeuge. |
| DE19914119A1 (de) | 1999-03-27 | 2000-09-28 | Volkswagen Ag | Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug |
| DE19961875A1 (de) | 1999-12-22 | 2001-07-19 | Audi Ag | Kennzeichenleuchte |
Cited By (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2017194869A1 (fr) * | 2016-05-11 | 2017-11-16 | Psa Automobiles S.A. | Équipement de signalisation arrière à multifonction d'éclairage |
| FR3051162A1 (fr) * | 2016-05-11 | 2017-11-17 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Equipement de signalisation arriere a multifonction d'eclairage |
| CN109070795A (zh) * | 2016-05-11 | 2018-12-21 | 标致雪铁龙汽车股份有限公司 | 具有多个照明功能的后信号设备 |
| CN109070795B (zh) * | 2016-05-11 | 2022-06-10 | 标致雪铁龙汽车股份有限公司 | 具有多个照明功能的后信号设备 |
| WO2018007926A1 (en) * | 2016-07-04 | 2018-01-11 | Hella Saturnus Slovenija Proizvodnja Svetlobne Opreme Za Motorna In Druga Vozila, D.O.O. | Lighting system for a motor vehicle registration plate |
| FR3076598A1 (fr) * | 2018-01-05 | 2019-07-12 | Psa Automobiles Sa | Dispositif d’eclairage multifonction a carte electronique a sources de photons associees a un guide de lumiere, pour un vehicule |
| CN110053546A (zh) * | 2018-01-18 | 2019-07-26 | 黑拉有限责任两合公司 | 倒车灯 |
| CN110053546B (zh) * | 2018-01-18 | 2022-09-06 | 黑拉有限责任两合公司 | 倒车灯 |
| US10967822B1 (en) | 2019-11-15 | 2021-04-06 | Toyota Motor Engineering & Manufacturing North America, Inc. | Combined lighting assemblies for rear bumpers and vehicles incorporating the same |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP3084293B1 (de) | Leuchteinrichtung mit einem lichleiter für eine kfz-aussenbeleuchtung | |
| DE102010007172B4 (de) | Lichtleiter für eine Fahrzeugleuchtenanordnung | |
| DE102012107437B4 (de) | Leuchtvorrichtung | |
| DE102013018784A1 (de) | Fahrzeug mit Beleuchtungsvorrichtung mit einer längsförmigen Beleuchtungseinrichtung | |
| DE102012003200A1 (de) | Lichtdurchlässiges Karosserieteil der Außenhaut eines Kraftfahrzeugs | |
| DE202005014268U1 (de) | Fahrzeugleuchte mit einer einstückigen Lichtleiter-Blenden-Einheit | |
| DE102012222684A1 (de) | Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug | |
| DE112016004895B4 (de) | Heckstruktur eines Fahrzeuges | |
| DE112011101860B4 (de) | Außenspiegel-Anordnung mit einem Gehäuse umfassend eine Schaltkreisplatine mit einer Mehrzahl an lichtemittierenden Dioden | |
| DE102007041120A1 (de) | Kennzeichenbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug | |
| DE102019110776A1 (de) | Lichtbaugruppe | |
| DE102012112076A1 (de) | Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge | |
| DE102021204889A1 (de) | Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs | |
| WO2016037725A1 (de) | Kraftfahrzeugkamera | |
| DE102011016402A1 (de) | Fahrzeugrückleuchte für ein Kraftfahrzeug | |
| DE102005019018A1 (de) | Leuchte mit wenigstens einem Lichtleiter und mehreren Lichtquellen | |
| DE102009058788A1 (de) | Scheibe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen dieser Scheibe | |
| DE202005014267U1 (de) | Fahrzeugleuchte mit einem Lichtleiter mit zentraler Lichteinkopplung | |
| DE102013017859A1 (de) | Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug | |
| DE102006035842A1 (de) | Fahrzeugleuchte mit einer einstückigen Lichtleiter-Blenden-Einheit | |
| WO2023280524A1 (de) | Heckleuchte für ein kraftfahrzeug | |
| DE102010010908A1 (de) | Leuchteinheit für ein Kraftfahrzeug | |
| DE102007038470A1 (de) | Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge | |
| EP2108883B1 (de) | Signalleuchte für Kraftfahrzeuge | |
| DE102011050423A1 (de) | Optikscheibe und Heckleuchte |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
| R012 | Request for examination validly filed |
Effective date: 20140429 |
|
| R002 | Refusal decision in examination/registration proceedings | ||
| R003 | Refusal decision now final |