DE102007034409A1

DE102007034409A1 - Sitz für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE102007034409A1
Application number: DE200710034409
Authority: DE
Inventors: Gerhard Glueck
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 2007-07-24
Filing date: 2007-07-24
Publication date: 2009-01-29

Abstract

Aus der DE 4104697 ist bereits ein Sitz für ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem über eine Verstellvorrichtung unterschiedliche Sitztiefen wählbar sind. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Sitz für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem eine Sitztiefenverstellung einen einfachen Aufbau aufweist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Polsterteil (15) des hinteren Sitzteilabschnittes (6) eine Aussparung (11) aufweist, die zu einem vorderen Ende (12) des hinteren Sitzteilabschnittes (6) hin offen ist, dass ein Trägerbauteil (16) die Aussparung (11) nach oben hin überdeckt, dass in der Aussparung (11) der vordere Sitzteilabschnitt (10) in einer eingefahrenen Position (13) verdeckt angeordnet ist und dass der vordere Sitzteilabschnitt (10) über Führungen (26) in eine die Sitztiefe des Sitzteils (4) verlängernde Position (27) verschiebbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Sitz für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus der DE 41 04 697 ist bereits ein Sitz für ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem eine Sitztiefe eines Sitzteils veränderbar ist. Über eine Verstellvorrichtung ist eine lückenlose Auflagefläche des Sitzteils in wählbaren Sitztiefen möglich.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Sitz für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, der eine Sitztiefenverstellung mit einem einfachen Aufbau hat.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Ein erfindungsgemäßer Sitz für ein Kraftfahrzeug ist mit einer Rückenlehne und mit einem Sitzteil versehen. Das erfindungsgemäße Sitzteil weist einen hinteren Sitzteilabschnitt und einen in Sitzlängsrichtung x verstellbaren, vorderen Sitzteilabschnitt auf. Das Sitzteil ist aus einem Rahmen, einem darauf angeordneten Polsterteil und einem das Sitzteil überdeckenden Sitzbezug aufgebaut. Der vordere, verstellbare Sitzteilabschnitt dient zur Einstellung einer Sitztiefe des Sitzteils.
Das Polsterteil des hinteren Sitzteilabschnittes weist erfindungsgemäß eine Aussparung auf, die zu einem vorderen Ende des hinteren Sitzteilabschnittes hin offen ist. Ein Trägerbauteil überdeckt die Aussparung nach oben hin. In der Aussparung ist der vordere Sitzteilabschnitt in einer eingefahrenen Position verdeckt angeordnet. Der vordere Sitzteilabschnitt ist über Führungen in eine außerhalb der Aussparung gelegene Position verschiebbar.
Durch den einfachen Aufbau des erfindungsgemäßen Sitzes ist auch die Herstellung des erfindungsgemäßen Sitzes vereinfacht. Bei dem erfindungsgemäßen Sitz ist eine lückenlose Auflagefläche des Sitzteils in wählbaren Sitztiefen möglich. Dadurch entfällt eine Kältebrücke zwischen dem hinteren Sitzteilabschnitt und dem in Sitzlängsrichtung x verstellbaren, vorderen Sitzteilabschnitt. Ferner kann eine gegebenenfalls vorhandene Sitzheizung einteilig unter der Hauptsitzfläche angeordnet werden.
In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Trägerbauteil an dem Polsterteil befestigt.
Der vordere Sitzteilabschnitt ist vorteilhafterweise über eine entriegelbare Verriegelungsvorrichtung in wählbaren Positionen arretierbar.
Eine Vereinfachung des Aufbaus des erfindungsgemäßen Sitzes wird auch dadurch erreicht, dass ein Federelement vorgesehen ist, das den vorderen Sitzteilabschnitt zumindest in Sitzlängsrichtung x nach außen drückt.
Das Federelement ist in einer vorteilhaften Ausführungsform mindestens ein elastisch federndes Bauteil.
Vorteilhafterweise ist das elastisch federnde Bauteil ein streifenförmiges Stretchband, das aus einem textilen Material aufgebaut sein kann.
In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Federelement zwischen einem unteren, hinteren Rand der Aussparung und einem vorderen, oberen Rand der Aussparung gespannt.
Das Trägerbauteil ist vorteilhafterweise eine Platte mit einer entsprechend ausgelegten Steifigkeit.
Das Trägerbauteil ist in einer vorteilhaften Ausführungsform aus Kunststoff und/oder aus Metall hergestellt.
Vorteilhafterweise ist der verstellbare, vordere Sitzteilabschnitt in mindestens einer Längsführung geführt.
In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der vordere Sitzteilabschnitt in Eingriff mit einer entriegelbaren Verriegelungsvorrichtung.
Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen beispielshalber beschrieben. Dabei zeigen:
1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Sitzes, bei dem sich ein vorderer Sitzteilabschnitt zur Sitztiefen-Verstellung in einer eingefahrenen Position befindet,
2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des in der 1 gezeigten Sitzes, bei dem sich der vordere Sitzteilabschnitt zur Sitztiefen-Verstellung in einer vollständig ausgefahrenen Position befindet und
3 eine teilweise geschnittene Ansicht von vorne des in den 1 und 2 gezeigten Sitzes, wobei das Sitzteil längs der Linie I-I in der 1 geschnitten ist.
Die 1 zeigt einen Sitz 1 für ein Kraftfahrzeug, der eine Rückenlehne 2 mit einer Kopfstütze 3 und ein Sitzteil 4 aufweist. Die Rückenlehne 2 ist beispielsweise um eine Drehachse 5 in ihrer Lage verstellbar. Das Sitzteil 4 weist einen hinteren Sitzteilabschnitt 6 und einen vorderen Sitzteilabschnitt 10 auf.
Ein hinteres Ende 7 des hinteren Sitzteilabschnittes 6 ist in Höhe eines unteren Endes 8 der Rückenlehne 2 angeordnet. Eine nach oben gerichtete, in etwa waagrecht verlaufende Sitzteil-Oberfläche 9 des hinteren Sitzteilabschnittes 6 ist im Wesentlichen die Sitzfläche des Sitzteils 4.
Der vordere Sitzteilabschnitt 10 ist in einer Aussparung 11 geführt, die an einem vorderen Ende 12 des hinteren Sitzteilabschnittes 6 ausgebildet ist. In der 1 befindet sich der vordere Sitzteilabschnitt 10 in einer eingefahrenen Position 13, die durch die Sitzteil-Oberfläche 9 des hinteren Sitzteilabschnittes 6 verdeckt ist. An die Aussparung 11 schließt sich in Sitzlängsrichtung x ein Polsterteil 15 an.
Oberhalb des vorderen Sitzteilabschnittes 10 befindet sich ein Trägerbauteil 16. Wie dies in der 3 gezeigt ist, stützt sich das Trägerbauteil 16 zumindest an seinen beiden seitlichen, in Querrichtung y liegenden Seitenrändern 17, 18 auf dem Polsterteil 15 ab. Ein in Sitzlängsrichtung x gelegener hinterer Seitenrand 19 ist an dem Polsterteil 15 befestigt. Ein vorderer Seitenrand 33 ist zumindest von einem Sitzbezugmaterial 20 umgeben.
Zwischen einer Unterseite 21 des Sitzbezugmaterials 20, einer Oberseite 22 des Polsterteils 15 und einer Oberseite 23 des Trägerbauteils 16 ist in der gezeigten Ausführungsform eine in strichlierten Linien dargestellte Sitzheizung 24 vorgesehen. Die Sitzheizung 24 erstreckt sich über die gesamte Sitzteil-Oberfläche 9 des hinteren Sitzteilabschnittes 6.
An einer Unterseite 25 des Polsterteils 15 ist eine sich in Sitzlängsrichtung x erstreckende Längsführung 26 angeordnet. Über die Längsführung 26 ist der vordere Sitzteilabschnitt 10 aus der eingefahrenen Position 13 in eine in der 2 gezeigte ausgefahrene Position 27 verstellbar. Ferner ist in der 1 ein Rahmen 28 erkennbar, auf dem das Sitzteil 4 angeordnet ist.
An einem unteren, hinteren Rand 29 der Aussparung 11 ist ein Ende 30 eines elastisch, federnden Bauteils 31 an einer Befestigungsstelle 34 angeordnet. Ein dazu gegenüberliegendes Ende 32 des elastisch, federnden Bauteils 31 ist an einer Befestigungsstelle 35 befestigt. Die Befestigungsstelle 35 befindet sich in Höhe des vorderen Endes 33 des Trägerbauteils 16. Die Befestigungsstellen 34, 35 sind in der 1 in strichlierten Linien dargestellt.
Das elastisch federnde Bauteil 31 liegt an einem hinteren, oberen Randbereich 36 des vorderen Sitzteilabschnittes 10 an und drückt den vorderen Sitzteilabschnitt 10 in Richtung eines Pfeiles 37 schräg nach vorne und nach unten.
Eine in der 3 nur prinzipiell dargestellte, entriegelbare Verriegelungsvorrichtung 40 steht beispielsweise mit einer Unterseite 38 des vorderen Sitzteilabschnittes 10 in Eingriff. Nach einer Verstellung des vorderen Sitzteilabschnittes 10 in einer gewählten Sitztiefen-Position 27 ist die Lage des vorderen Sitzteilabschnittes 10 über die Verriegelungsvorrichtung 40 festgelegt.
Beispielsweise kann eine derartige entriegelbare Verriegelungsvorrichtung 40 eine Zahnstangenverrastung sein, in die eine schwenkbare Klaue eingreift. Die Klaue ist beispielsweise an der Unterseite 38 des vorderen Sitzteilabschnittes federbelastet angeordnet und kann über ein Betätigungselement 39 in ihrer Lage verschwenkt werden.
In der 2 befindet sich der vordere Sitzteilabschnitt 10 in seiner vorderen, vollständig ausgefahrenen Sitztiefen-Position 27. Das elastisch federnde Bauteil 31 bewirkt noch eine ausreichende Druckkraft auf den hinteren, oberen Randbereich 36 des vorderen Sitzteilabschnittes 10, so dass ein Spiel des vorderen Sitzteilabschnittes 10 vermieden ist.
Aus der 3 ist ersichtlich, dass an der Rückenlehne 2 seitliche Randwülste 41 und an dem Sitzteil 4 seitliche Randwülste 42 vorgesehen sind.
Sowohl das Trägerbauteil 16 als auch der vordere Sitzteilabschnitt 10 weisen in der gezeigten Ausführungsform einen rechteckförmigen Querschnitt auf. An der Unterseite 38 des vorderen Sitzteilabschnittes 10 sind zwei symmetrisch angeordnete, voneinander beabstandete Längsführungen 26 sowie die mittig angeordnete Verriegelungsvorrichtung 40 vorgesehen.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 4104697 [0002]

Claims

Sitz für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rückenlehne und mit einem Sitzteil, wobei das Sitzteil einen hinteren Sitzteilabschnitt und einen in Sitzlängsrichtung x verstellbaren, vorderen Sitzteilabschnitt aufweist, wobei das Sitzteil aus einem Rahmen, einem darauf angeordneten Polsterteil und einem das Sitzteil überdeckenden Sitzbezug aufgebaut ist, wobei der vordere, verstellbare Sitzteilabschnitt zur Einstellung einer Sitztiefe des Sitzteils dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterteil (15) des hinteren Sitzteilabschnittes (6) eine Aussparung (11) aufweist, die zu einem vorderen Ende (12) des hinteren Sitzteilabschnittes (6) hin offen ist, dass ein Trägerbauteil (16) die Aussparung (11) nach oben hin überdeckt, dass in der Aussparung (11) der vordere Sitzteilabschnitt (10) in einer eingefahrenen Position (13) verdeckt angeordnet ist, und dass der vordere Sitzteilabschnitt (10) über Führungen (26) in eine die Sitztiefe des Sitzteils (4) verlängernde Position (27) verschiebbar ist.
Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerbauteil (16) an dem Polsterteil (15) befestigt ist,
Sitz nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Sitzteilabschnitt (10) über eine entriegelbare Verriegelungsvorrichtung (40) in wählbaren Positionen arretierbar ist.
Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (31) vorgesehen ist, das den vorderen Sitzteilabschnitt (10) zumindest in Sitzlängsrichtung x nach außen drückt.
Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (31) mindestens ein elastisch federnde Bauteil (31) ist.
Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das elastisch federnde Bauteil (31) ein streifenförmiges Stretchband ist.
Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (31) zwischen einem unteren, hinteren Rand (29a) der Aussparung (11) und einem vorderen, oberen Rand (29b) der Aussparung gespannt ist.
Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerbauteil (16) eine Platte mit einer entsprechend ausgelegten Steifigkeit ist.
Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerbauteil (16) aus Kunststoff und/oder aus Metall ist.
Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare, vordere Sitzteilabschnitt (10) in mindestens einer Längsführung (26) geführt ist.
Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Sitzteilabschnitt (10) in Eingriff mit einer entriegelbaren Verriegelungsvorrichtung (40) ist.