DE19617689C1 - Sitztiefenverstellvorrichtung für Kraftfahrzeugsitze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Sitztiefenverstellung für Kraftfahrzeugsitze nach dem Oberbegriff des Patentan­ spruchs 1.

Bei einer bekannten Verstellvorrichtung dieser Art (EP 0 581 646 A1) ist der zur Veränderung der Sitztiefe bewegbare Sitzbereich schwenkbar um eine feste Achse am Sitz gelagert. Diese Art der Lagerung hat zur Folge, daß der verfahrbare Sitzbereich nur in einem ver­ gleichsweise geringen Verstellbereich die gewünschte Abstützfunktion aufweist. Wenn der Sitzbereich am wei­ testen nach vorn verfahren wird, liegt er wesentlich tiefer als die Verlängerung der Sitzfläche.

Die bekannte Lösung verändert demnach zwar die Sitztie­ fe, erfüllt aber nicht den mit einer Sitztiefenverände­ rung gewünschten Zweck.

Es sind weiterhin Sitzverstellvorrichtungen bekannt, bei denen der in Fahrzeuglängsrichtung bewegbare Sitz­ bereich in Art einer Schublade an zwei Seiten geradlie­ nig geführt ist. Der verstellbare Sitzbereich liegt dabei in der am weitesten zurückgefahrenen Position in gleicher Höhe wie die Hauptsitzfläche. Der verstellbare Sitzbereich liegt lediglich in seiner am weitesten zu­ rückgefahrenen Lage dicht am Hauptsitzbereich an. In den Verstellpositionen hingegen entsteht zwischen der rückwärtigen Kante des verstellbaren Sitzbereichs und der Vorderkante des benachbarten Hauptsitzbereichs eine Vertiefung, in der sich Schmutz ansammeln kann.

Schließlich ist es auch bekannt (DE 44 38 194 C1), die Verstellung der Sitztiefe dadurch vorzunehmen, daß man im vorderen Sitzbereich eine mehr oder weniger stark aufblasbare Kammer vorsieht. Eine solche Lösung ver­ langt einen Luftanschluß und erlaubt nur eine geringe Sitztiefenveränderung.

Ausgehend von dem eingangs erwähnten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Sitzver­ stellvorrichtung zu schaffen, welche nicht nur einen ausreichenden Verstellweg erlaubt, sondern auch die ge­ wünschte Abstützfunktion über den gesamten Verstellweg sicherstellt.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Durch das Führen des bewegbaren Sitzbereichs mit drei Lenkern, wobei ein Lenker längenveränderlich ausgebil­ det ist, läßt sich ein optimaler Verfahrweg des ver­ stellbaren Sitzbereichs mit einfachen Mitteln erzielen.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische schematische Dar­ stellung des an Lenkern geführten, ver­ stellbaren Sitzbereichs,

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Ver­ stellvorrichtung mit verstellbarem Sitz­ bereich und Frontbereich des Sitzes,

Fig. 3 eine schematische Längsschnittdarstellung durch den verstellbaren Sitzbereich und den benachbarten Frontbereich des Sitzes,

Fig. 4 eine teilweise aufgeschnittene Darstel­ lung des verstellbaren Sitzbereichs und des hierzu benachbarten vorderen Sitzbe­ reichs.

Mit 3 ist der Sitz bzw. Hauptsitzbereich bezeichnet, an dessen Vorderseite der in Fahrzeuglängsrichtung ver­ stellbare Sitzbereich 1 ansetzt. Der Sitz 3 weist unter dem Frontbereich seiner Sitzfläche 3a eine bogenförmige Ausnehmung 3c auf, die eine Stirnkante 3b besitzt. Die Stirnkante 3b liegt stets dicht auf dem Bezug 1a des in Fahrzeuglängsrichtung verfahrbaren Sitzbereichs 1 auf.

Der Sitzbereich 1 ist an seinem rückwärtigen Ende über Anlenkstellen 4a und 5a mit zueinander parallel verlau­ fenden Lenkern 4 und 5 gelenkig verbunden. Die Lenker 4 und 5 sind um eine gemeinsame horizontale vordere Achse 2 am Sitz angelenkt. Die Lenker 4 und 5 sind mittels eines Querrohrs 8 verbunden. Im dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel sind die Lenker 4 und 5 im bumerangähnli­ cher Form abgewinkelt.

Der Sitzbereich 1 ist weiterhin an einem Lenker 6 ange­ lenkt, der um eine horizontale Achse 7 schwenkbar am Sitz 3 angelenkt ist.

Der Lenker 6 besteht aus einer inneren Führungsstange 6a mit einer Anlenkstelle 6b und einem die Führungs­ stange 6a gleitend umgebenden Führungsrohr 6c, das eine Anlenkstelle 6d am Sitzbereich 1 aufweist. Das Füh­ rungsrohr 6d besitzt an seiner Frontseite einen Durch­ bruch 6f, hinter dem als quer verlaufende Schlitze aus­ gebildete, mit Abständen an der Führungsstange 6a vor­ gesehene Rastausnehmungen 6e verlaufen. Am Führungsrohr 6c ist eine Klinke 9 schwenkbar angelenkt, die an ihrem einen Ende eine Rastnase 9a trägt und an ihrem anderen Ende einen Betätigungsbereich 9b. Mit der Rastnase 9a greift die Klinke 9 durch die Ausnehmung 6f des Füh­ rungsrohrs 6c in die jeweils gewünschte Rastausnehmung 6e der Führungsstange 6a.

Unterhalb des Frontbereichs der Sitzfläche 3a befindet sich eine im wesentlichen plattenförmige, jedoch kontu­ rierte Verstärkungsunterlage 10. Diese Verstärkungsun­ terlage 10 weist parallel zueinander verlaufende Längs­ schlitze 10a auf, zwischen denen sich so gebildete ela­ stische Lamellen 10b befinden. Die elastischen Lamellen bilden eine Versteifung des im Frontbereich nur sehr dünn ausgebildeten Sitzpolsters aus Schaumgummi oder Schaumstoff. Dieser Sitzbereich muß oberhalb der Aus­ nehmung 3c möglichst dünn ausgebildet werden, um einen sonst möglicherweise störenden Versprung zwischen der Sitzfläche 3a und dem Bezug 1a des bewegbaren Sitzbe­ reichs 1 zu vermeiden.

Damit der Sitzbereich 1 dicht an der Kante 3b anschlie­ ßen und gleichwohl glatt geführt werden kann, ist un­ terhalb der Verstärkungsunterlage 10 eine Bespannung aus Kunstleder 11 vorgesehen, an der der Bezug 1a des Sitzbereichs 1 abläuft.

Claims (9)

1. Sitztiefenverstellvorrichtung für Kraftfahrzeugsitze mit einem in Fahrzeuglängsrichtung an der Vordersei­ te des Sitzes (3) bewegbaren Sitzbereich (1), der mittels zweier zueinander paralleler, um eine hori­ zontale sitzfeste Achse (2) verschwenkbarer Haltear­ me am Sitz (3) befestigt ist und mit seiner Obersei­ te teilweise unterhalb des Frontbereichs der Sitz­ fläche (3a) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme als Lenker (4; 5) ausgebildet sind, die an ihren oberen Enden am rückwärtigen Ende des Sitzbereichs (1) angelenkt sind, wobei ein zu­ sätzlicher, um eine sitzfeste untere hintere hori­ zontale Achse (7) verschwenkbarer Lenker (6) vorge­ sehen ist, dessen vorderes oberes Ende am Sitzbe­ reich (1) angelenkt ist, wobei der zusätzliche Len­ ker (6) in seiner Länge verstellbar ausgebildet ist.

2. Sitztiefenverstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zusätzliche Lenker (6) aus einer Führungs­ stange (6a), welche eine Anlenkstelle (6b) trägt und einem die Führungsstange (6a) umgebenden Führungs­ rohr (6c) besteht, welches die andere Anlenkstelle (6d) aufweist, wobei das Führungsrohr (6c) einen Durchbruch (6f) für ein Verriegelungselement auf­ weist, hinter dem mit Abständen angeordnete Rastaus­ nehmungen (6e) verlaufen, in die das unter Federvor­ spannung stehende, am Führungsrohr (6c) befestigte Verriegelungselement rastend eingreift.

3. Sitztiefenverstellvorrichtung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement eine schwenkbar am Füh­ rungsrohr (6c) angelenkte Klinke (9) ist.

4. Sitztiefenverstellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (9) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, deren eines Ende eine Rastnase trägt (9a) und deren anderes Ende einen Betätigungsbereich (9b) aufweist.

5. Sitztiefenverstellvorrichtung nach einem oder mehre­ ren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bezug (1a) des bewegbaren Sitzbereichs (1) in jeder Verstellposition dicht an einer vorderen unteren Kante (3b) des zum Sitzbereich (1) benach­ barten Teil des Sitzes (3) anliegt.

6. Sitzverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der den hinteren Bereich des Sitzbereichs (1) überdeckende Bereich des Sitzes (3) auf seiner Un­ terseite eine elastische Verstärkungsunterlage (10) trägt.

7. Sitzverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungsunterlage (10) zumindest im we­ sentlichen plattenförmig ausgebildet ist.

8. Sitzverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen plattenförmige Verstärkungs­ unterlage (10) durch Längsschlitze (10a) voneinander getrennte, elastische Lamellen (10b) aufweist.

9. Sitzverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzbereich (1) an einem unterhalb des Sit­ zes (3) und unterhalb der Verstärkungsunterlage (10) angeordneten Kunstlederbereich (11) anliegt.