DE102007006528B4

DE102007006528B4 - Abschliessbare Garderobenaufhängung

Info

Publication number: DE102007006528B4
Application number: DE200710006528
Authority: DE
Inventors: Patentinhaber gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: WENZEL, MONIKA, DE
Priority date: 2007-02-09
Filing date: 2007-02-09
Publication date: 2013-09-26
Anticipated expiration: 2027-02-10
Also published as: DE102007006528A1

Abstract

Abschließbare Garderobenaufhängung zur Montage an einer Wand, wobei an der Garderobenaufhängung hängende Kleidung durch Verpressen gegen eine unbefugte Entnahme sicherbar ist, mit einem ein freies Ende aufweisenden Unterteil (6, 24) und mit einem schwenkbaren und im wesentlichen unverformbaren Verschlusshebel (12, 29), der in einer Sicherungsposition parallel zum Unterteil (6, 24) angeordnet ist und auf das Unterteil (6, 24) wirkenden Druck erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusshebel (12, 29) in einer parallel und beabstandet zum Unterteil (6, 24) verlaufenden Ebene drehbar ist und die Garderobenaufhängung ein zumindest in der Sicherungsposition parallel zum Unterteil (6, 24) angeordnetes und dessen freies Ende wenigstens abschnittsweise überlappendes Pressteil (8, 27b) umfasst, das zwischen dem Verschlusshebel (12, 29) und dem Unterteil (6, 24) vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine abschliessbare Garderobenaufhängung. Die Garderobenaufhängung besteht aus einer oder mehreren Wandkonsolen, in der ein kurzes Rohr steckt bzw. die durch ein Rohr verbunden sind. Auf diesem Rohr sind ein oder mehrere Verschlussteile aufgeschoben, auf denen ein Garderobenteil (z. B. Mantel oder Jacke) mittels eines Garderobenhalters hängt. Der Garderobenhalter mit der Garderobe werden durch das Verschlussteil, das fest an dem Konsolenrohr hängt, diebstahlsicher festgehalten.
Zum Aufhängen von Oberbekleidung (= Garderobe) wie Mäntel und Jacken von Besuchern in Räumen mit Publikumsverkehr (z. B. Gaststätten, Friseurläden und Arztpraxen) gibt es unzählige Arten von Garderobenständern, -haken, -bügel und Wandhalterungen. Diese Garderobenaufbewahrungsmöglichkeiten haben den Nachteil, nicht gegen Herunterfallen oder gegen den Zugriff Unbefugter gesichert zu sein.
Der angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, die Besucher- oder Kundengarderobe in öffentlichen Räumen so aufhängen zu können, dass sie vor dem Herunterfallen und vor Diebstahl geschützt ist. Gleichzeitig soll solch eine Garderobenaufbewahrungsart platzsparend installiert und vom Kunden oder Besucher schnell und bequem bedient werden können. Der Erfindung zur Sicherung der Garderobe liegt das Hauptmerkmal zugrunde, das Garderobenteil – z. B. Mantel oder Jacke – unterhalb seines Kragens auf dem Garderobenbügel zu verpressen und so durch die Konstruktion und eines Schlosses zu sichern, dass Unbefugte weder die Garderobe, den Garderobenbügel oder die gesamte Garderobenaufhängung entwenden können. Die prinzipielle Aufgabenstellung dieser Erfindung kann durch zwei Varianten gelöst werden. Trotzdem ist die Erfordernis der Einheitlichkeit der Erfindung erfüllt, da zwischen beiden Varianten ein technischer Zusammenhang besteht, der in mehreren gleichen technischen Merkmalen zum Ausdruck gebracht wird.
Dieses Problem wird mit der Erfindung der abschliessbaren Garderobenaufhängung gelöst. Die Erfindung besteht aus zwei Varianten, die sich jeweils aus drei konstruktiven Hauptteilen zusammensetzen und zusammen eine Einheit – nämlich die abschliessbare Garderobenaufhängung – ergeben: Variante I

A Konsole mit Rohr (Figur 1a und 1b)

B Verschlussteil (Figur 2a und 2b)

C Garderobenbügel (Figur 3)
Die Konsole besteht aus einem in Kopfhöhe senkrecht an eine Wand zu schraubenden Flacheisen 1, an dem der waagrechte Rohrträger 2 aus einem Flacheisen hochkant fixiert ist. Der Rohrträger hat an seinem äussersten Ende eine Bohrung, durch welche das Rohr 3 geführt wird. Dabei kann es sich um ein kurzes Stück Rohr handeln, auf das nur ein Verschlussteil gesteckt wird, oder um ein längeres, das zwei oder mehrere Rohrträger verbindet. Das Rohr kann gerade, um eine Ecke oder im Kreis geführt werden. Die Rohrenden bzw. der Stossbereich zweier Rohre werden von einem Überwurfring mit Verschraubung gesichert bzw. miteinander verbunden.
Das Verschlussteil (2a und 2b) wird mit seiner obersten Bohrung 19 auf das Rohr 3 geschoben, bevor das Rohr in die Rohrträger 2 montiert wird. Das Verschlussteil kann nach der Verschraubung nicht mehr von dem Rohr 3 gezogen werden, es kann jedoch um das Rohr gedreht und auf dem Rohr innerhalb zweier Rohrträger 2 bewegt werden.
Der Verschlussteil besteht als statisches Element aus dem senkrechten Oberteil 4, das mit seiner Bohrung 19 auf dem Rohr 3 hängt, dem waagrechten Mittelteil 5, das rechtwinkelig mit dem Oberteil 4 und rechtwinkelig mit dem senkrechten Unterteil 6 starr verbunden ist. Das senkrechte Unterteil 6 ragt über das Mittelteil 5 nach oben hinaus, damit der einzuhängende Haken 17 des Garderobenbügels 10 nicht vom Mittelteil 5 herunterrutschen kann. An dem Scharnier 7 hängt schwingend unter der äusseren Seite des Mittelteils 5 das Pressteil 8. Das Pressteil 8 hängt parallel zu Unterteil 6 und in der exakten Flucht zu Oberteil 4. Das untere Ende des Pressteils 8 formt sich zu einem ungleichschenkeligen U, deren äusserer kurzer Schenkel parallel zu dem Unterteil 6 anliegt. An der inneren Seite des Pressteils 8 ist der Dorn 9 fixiert, der sich nach Aufhängen des Garderobenbügels 10 auf das Mittelteil 5 und nach Herunterschwingens von Pressteil 8 in die Bohrung 18 des Garderobenbügels 10 schiebt. Pressteil 8 schliesst mit seiner Länge und Breite mit denen des unteren Endes von Teil 6 als Widerlager ab.
Das Pressteil 8 ist von Teil 6 wegschwenkbar, um den Garderobenbügel 10 mit der Garderobe auf das Mittelteil 5 aufhängen zu können.
An dem Oberteil 4 ist der Bolzen 11 mit Aussengewinde fixiert, auf welchen ein Vierkantrohr als Reiber und Verschlusshebel 12 aufgedreht ist. Das Vierkantrohr 12 (= Reiber) hat mindestens eine Länge, um am unteren Ende des Pressteils 8 enden zu können. An der Steile, an der der Reiber in senkrechter Schliessposition auf das Ende des Pressteils 8 trifft, ist an der Innenseite des Vierkantrohrs 12 der waagrechte Keil 13 ausgebildet. Damit übernimmt das Vierkantrohr 12 mit der Keilausbildung 13 die Funktion als Reiber gegen des Pressteil 8.
Der Reiber in waagrechter (= geöffneter) Position auf dem Gewindebolzen 11 liegt nur in wenigen Millimetern Abstand parallel zu Oberteil 4 und dem Pressteil 8. Durch Drehen des Reibers 12 um 90° im Uhrzeigersinn drückt der Reiber auf das Pressteil 8 und verpresst dieses fest an das Unterteil 6. Der Druck des Reibers 12 ist durch die Keilstärke so bemessen, dass der Reiber nach dem Schliessen einerseits senkrecht steht, aber andererseits das Pressteil 8 so fest gegen das Unterteil 6 presst, dass sich das dazwischen befindliche Garderobenmaterial nur nach Überschreiten seiner Reissgrenze durch Unbefugte entfernen lässt. Alle Garderobenteile sind an ihren Rändern gesäumt und in diesem Bereich mindestens doppelt in ihrer Stärke als im Rückenbereich unter dem Kragen des Garderobenteils, wo die Verpressung zwischen Teil 8 und 6 erfolgt. Sollte wegen einer sehr geringen Materialstärke eines Garderobenteils die Garderobe mit Kraft aus dem Pressbereich durch Unbefugte hin und her gezogen werden, so könnte das Garderobenstück auf keinem Fall über irgendeinen Saumbereich des Garderobenteils gezogen werden und es würde im Verschlussteil der Garderobenaufhängung verbleiben.
Damit der Reiber nach seiner Verpressung nicht von Unbefugten geöffnet werden kann, ist in dem Vierkantrohr des Reibers 12 das Druckzylinderschloss 14 eingebaut. Wird der Reiber in die senkrechte Verpress- bzw. Verschlussposition gebracht, wird durch Drehen des Schlossschlüssels der Schliesszylinderstift 15 aus dem Schloss in die Bohrung 20 des gegenüberliegenden Oberteils 4 geschoben. Im abgeschlossenen Zustand lässt sich dann der Schlüssel abziehen.
Der Garderobenbügel (3) bedarf der erfindungsgemässen Gestaltung, um gemeinsam mit den vorbeschriebenen Elementen eine diebstahlsichere Einheit zu bilden.
Der Garderobenbügel 10 aus Holz oder Kunststoff muss eine Materialstärke von 18 bis 20 mm haben, um mit seinem Haken und der Garderobe auf das Mittelteil 5 gehängt werden zu können. Die beiden Garderobenbügelschenkel 16 müssen sich unter 119° spreizen, und wo beide Schenkel zusammenstossen, muss die Höhe des sich dabei bildenden Trapez 43 mm betragen. In dem Mittelpunkt des Trapez befindet sich die Bohrung 18, in die der Dorn 9 des Pressteils 8 eindringt, nachdem der Bügel mit der Garderobe auf das Mittelteil 5 aufgehängt wurde. Der Bügel hat eine Gesamtbreite von 40 cm.
Der Garderobenhaken 17 hat eine sichtbare Höhe von 45 mm und ist als ein offener Vierkant geformt, um auf dem Mittelteil 5 aufzuliegen. Variante 2

D Garderobenstangnhalter mit Gewindestange (Figur 4a und 4b)

E Verschlussteil (Figur 5a und 5b)

F Garderobenbügel (Figur 6)
Der Garderobenstangenhalter (4a und 4b) besteht aus einem in Kopfhöhe an eine Wand zu befestigenden Winkeleisen 21. An dem oberen waagrechten Schenkel des Winkeleisens 21 ist an der Unterseite des Schenkelendes die Gewindeverbindungsmuffe 22 fixiert. Durch die Gewindemuffe 22 wird waagrecht eine Gewindestange 23 gedreht. Dabei kann es sich um ein kurzes Gewindestangenstück für nur ein Verschlussteil (5a und 5b) oder um ein längeres handeln, das zwei Garderobenstangenhalter verbindet, und auf der mehrere Verschlussteile hängen. Da in einer Gewindeverbindungsmuffe an dem Winkeleisen zwei Gewindestangen verbunden werden können, ist die Gesamtlänge der Garderobenstangenhalter mit Gewindestangen unendlich. An der Gewindemuffe wird jede Gewindestange gegen Herausdrehen durch Unbefugte gekontert. Bevor die Gewindestange in die Gewindemuffe gedreht wird, muss des Verschlussteil der Garderobenaufhängung auf die Gewindestange gedreht werden.
Der Verschlussteil (5a und 5b) besteht aus einem Flacheisen 24, das mit seinem Innengewinde 25 auf die Gewindestange gedreht wird. Sobald die Gewindestange mit dem Verschlussteil in die Gewindemuffen der Garderobenstangenhalter gedreht ist, hängt das Flacheisen 24 des Verschlussteils senkrecht auf der Gewindestange.
An das Flacheisen 24 ist der Gewindebolzen 26 fixiert. Auf diesem Bolzen ist das Oberteil 27a des Pressteils mit einem Innengewinde aufgedreht. An dem starr auf den Bolzen 26 aufgedrehten Teil 27a hängt durch das Scharnier schwingend das Pressunterteil 27b. Das Teil 27a wird auf den Bolzen so weit aufgedreht, bis das daran hängende Pressteil 27b mit seinem u-förmig gestalteten Ende deckungsgleich an dem unteren Ende des Flacheisens 24 anlehnt. In der Soll-Position wird das Oberteil 27a durch Konterung auf dem Gewindebolzen 26 gesichert.
An der inneren Seite des Pressteils 27b ist der Dorn 31 fixiert, der sich nach Aufhängen des Garderobenbügels 36 auf den Bolzen 26 und des Herunterschwingens von Pressteil 27b in die Bohrung 32 des Garderobenbügels schiebt. Pressteil 27b schliesst mit seiner Länge und Breite mit denen des unteren Endes von Flacheisen 24 als Widerlager ab.
Das Pressteil 27b ist wegschwenkbar, um den Garderobenbügel 36 mit der Garderobe auf den Bolzen 26 aufhängen zu können. Auf dem Gewindebolzen 26 ist ein Vierkantrohr als Reiber und Verschlusshebel 29 aufgedreht. Der Reiber 29 hat mindestens eine Länge, um am unteren Ende des Pressteils 27b enden zu können. An der Stelle an der der Reiber in senkrechter Schliessposition auf das Pressteil 27b trifft, ist an der Innenseite des Vierkantrohrs 29 der waagrechte Keil 30 ausgebildet. Damit übernimmt das Vierkantrohr mit der Keilausbildung die Funktion als Reiber gegen das Pressteil 27b.
Der Reiber in waagrechter (= geöffneter) Position auf dem Gewindebolzen 26 liegt nur in wenigen Millimetern Abstand parallel zu Oberteil 27a und Pressteil 27b. Durch Drehen des Reibers um 90° im Uhrzeigersinn drückt der Reiber auf das Pressteil 27b und verpresst dieses fest an das Unterteil 24. Der Druck des Reibers 12 ist durch die Keilstärke so bemessen, dass der Reiber nach dem Schliessen einerseits senkrecht steht, aber andererseits das Pressteil 27b so fest gegen das Unterteil 6 presst, dass sich das dazwischen befindliche Garderobenmaterial nur nach Überschreiten seiner Reissgrenze durch Unbefugte entfernen lässt. Alle Garderobenteile sind an ihren Rändern gesäumt und in diesem Bereich mindestens doppelt in ihrer Stärke als im Rückenbereich unter dem Kragen des Garderobenteils, wo die Verpressung zwischen Teil 24 und 27b erfolgt. Sollte wegen einer sehr geringen Materialstärke eines Garderobenteils die Garderobe mit Kraft aus dem Pressbereich durch Unbefugte hin und her gezogen werden, so könnte das Garderobenstück auf keinen Fall über irgendeinen Saumbereich des Garderobenteils gezogen werden und es würde im Verschlussteil der Garderobenaufhängung verbleiben.
Damit der Reiber nach seiner Verpressung nicht von Unbefugten geöffnet werden kann, ist in dem Vierkantrohr des Reibers 29 das Druckzylinderschloss 33 eingebaut. Wird der Reiber in die senkrechte Verpress- bzw. Verschlussposition gebracht, wird durch Drehen des Schlossschlüssels der Schliesszylinderstift 34 aus dem Schloss in die Bohrung 35 des gegenüberliegenden Oberteils 27a geschoben. Im abgeschlossenen Zustand lässt sich dann der Schlüssel abziehen.
Der Garderobenbügel (3) bedarf der erfindungsgemässen Gestaltung, um gemeinsam mit den vorbeschriebenen Elementen eine diebstahlsichere Einheit zu bilden.
Der Garderobenbügel 36 aus Holz oder Kunststoff muss eine Materialstärke von 18 bis 20 mm haben, um eine Bohrung 32 einzubringen, in die zwecks Diebstahlsicherung der Dorn 31 eindringen kann. Die beiden Garderobenbügelschenkel 36 müssen sich unter 119° spreizen, und wo beide Schenkel zusammenstossen, muss die Höhe des sich dabei bildenden Trapez 43 mm betragen. In dem Mittelpunkt des Trapez befindet sich die Bohrung 32 zur Aufnahme des Dorns 31, nachdem der Bügel mit der Garderobe auf den Bolzen 26 gehängt wurde. Der Garderobenbügelhaken hat eine sichtbare Höhe von 45 mm und der Bügel eine Gesamtbreite von 40 cm.
Nur mit dieser Form und den Abmessungen für den Bügel ist es möglich, die Garderobe auf dem Bügel so zu plazieren und den Bügel so auf den Bolzen 26 aufzuhängen, dass das Pressteil 27b mit seinem U-Teil unter dem Garderobenbügel auf die Innenseite des Garderobenrückenteils unterhalb des Garderobenkragens trifft und dort gegen das Flacheisen 24 presst, sobald der Reiber 29 in die senkrechte Verpressposition gebracht wurde.
Als Option für beide vorgenannten Varianten gelten die zeichnerisch nicht dargestellten Ausstattungsmöglichkeiten:

1. In das Vierkantrohr des Reibers ist unterhalb seiner Befestigung an dem Gewindebolzen ein 25 × 5 mm grosser Schlitz zum Einwurf von Cent-Münzen eingebracht. Durch diesen Schlitz können auf Aufforderung des Betreibers der Gardarobenaufhängung die Benutzer derselben Nutzungsentgeld in das Vierkantrohr einwerfen. Durch Öffnen eines Verschlusses an der Unterseite des verlängerbaren Vierkantrohres kann der Betreiber das Nutzungsentgeld mit einem speziellen Werkzeug entnehmen.
2. Als zusätzliche oder alternative Sicherungsmassnahme zu der Sicherung durch das Druckzylinderschloss kann in das Vierkantrohr des Reibers eine Mini Alarmanlage eingebaut werden.

Auf der Vorderseite – auf der sich das Druckzylinderschloss befindet – ist ein elektrischer Mini-Schlüsselschalter und eine LED-Leuchte eingebaut. Diese sind mit einem Relais, Piezo-Signalgeber und einer Lithium-Knopfzelle verbunden. Sobald die Garderobe durch den dann senkrecht stehenden Reiber über das Pressteil verpresst ist und der Schlüssel vom Schlüsselschalter abgezogen ist, schliesst sich eine in dem Reiber und dem Pressteil installierte elektrische Kontaktbrücke.
Dreht ein Unbefugter den Reiber ohne vorher den Schlüssel in den Schlüsselschalter gesteckt zu haben, erfolgt ein optisches Signal über die LED-Leuchte und ein akustisches von 80 dB durch den Signalgeber. Erst durch Einstecken und Drehen des Schlüssels im Schlüsselschalter können die Signale gelöscht werden. Die Batterie kann nach Abschrauben des Verschlusses an der Unterseite des Reibers mit einem speziellen Werkzeug ausgetauscht werden.
Die abschliessbare Garderobenaufhängung stellt gegenüber bestehenden Möglichkeiten der Garderobenaufbewahrung in öffentlichen Räumen den Vorteil dar, dass alle Einheiten der Garderobenaufhängung nach Verschluss des Bügels mit dem Garderobenteil diebstahlsicher fest untereinander verbunden sind, und die Benutzung einfach ist:

– Der Benutzer entnimmt aus dem geöffneten Verschlussteil den Garderobenbügel und hängt seine Garderobe auf den Bügel.
– Der Garderobenbügel mit der Garderobe wird in den Verschlussteil der Garderobenaufhängung gegehängt.
– Der Reiber wird um 90° gedreht und der Schlüssel des Schlosses wird abgezogen.

Das Entnehmen der Garderobe erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Claims

Abschließbare Garderobenaufhängung zur Montage an einer Wand, wobei an der Garderobenaufhängung hängende Kleidung durch Verpressen gegen eine unbefugte Entnahme sicherbar ist, mit einem ein freies Ende aufweisenden Unterteil (6, 24) und mit einem schwenkbaren und im wesentlichen unverformbaren Verschlusshebel (12, 29), der in einer Sicherungsposition parallel zum Unterteil (6, 24) angeordnet ist und auf das Unterteil (6, 24) wirkenden Druck erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusshebel (12, 29) in einer parallel und beabstandet zum Unterteil (6, 24) verlaufenden Ebene drehbar ist und die Garderobenaufhängung ein zumindest in der Sicherungsposition parallel zum Unterteil (6, 24) angeordnetes und dessen freies Ende wenigstens abschnittsweise überlappendes Pressteil (8, 27b) umfasst, das zwischen dem Verschlusshebel (12, 29) und dem Unterteil (6, 24) vorgesehen ist.
Garderobenaufhängung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressteil (8, 27b) frei von Unterteil (6, 24) weg schwenkbar ist, wenn der Verschlusshebel (12, 29) wenigstens teilweise aus seiner Sicherungsposition in Richtung einer geöffneten Position geschwenkt ist.
Garderobenaufhängung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressteil (8, 27b) mit einem freien und U-förmigen Ende ausgestaltet ist, das zwischen dem Verschlusshebel (12, 29) und dem Unterteil (6, 24) angeordnet ist.
Garderobenaufhängung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein benachbart zum Unterteil (6, 24) angeordneter Schenkel des freien Endes des Pressteils (8, 27b) eine zum Unterteil (6, 24) weisende Pressfläche ausbildet, die zumindest in der Sicherungsstellung parallel zum Unterteil (6, 24) ausgerichtet ist.
Garderobenaufhängung nach einer der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusshebel (12, 29) auf seiner zum Pressteil (8, 27b) weisenden Seite mit einem Keil (13, 30) ausgestaltet ist, dessen Stärke in der Sicherungsstellung des Verschlusshebels (12, 29) in horizontaler Richtung zunimmt.
Garderobenaufhängung nach einer der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Garderobenaufhängung ein Mittelteil (5, 26) zur Halterung eines Bügelhakens (17, 37) eines Kleiderbügels (16, 36) aufweist, das im an einer Wand montierten Zustand der Garderobenaufhängung horizontal ausgerichtet und mit einem vom freien Ende weg weisenden Ende des Unterteils (6, 24) fest und mit dem Verschlusshebel (12, 29) drehbar verbunden ist.