-
Die
vorliegende Erfindung betrifft allgemein Verbesserungen von Fahrzeugsitzvorrichtungen.
-
Fahrzeugsitzvorrichtungen
werden in dem Personensitzbereich eines Fahrzeugs in einer Vielzahl
von Konfigurationen bereitgestellt. Zum Beispiel kann ein unabhängiger Schalensitz
in verschiedenen Positionen im Personensitzraum angebracht werden. In
Alternative können
sich Sitzbänke,
die mehrere Passagiere aufnehmen können, zumindest teilweise, wenn
nicht sogar vollständig,
entlang der Breite eines Passagiersitzbereichs erstrecken.
-
Viele
Sitzvorrichtungen enthalten eine Kopfstütze bzw. Kopflehne, die benachbart
zu einer oberen Seite oder einem oberen Abschnitt einer Sitzrückenlehne
angeordnet ist. Die Kopflehne ist typischerweise vertikal relativ
zu der Sitzlehne einstellbar, um eine Kopfabstützung für den sitzende Insassen bereitzustellen,
während
das Fahrzeug in Bewegung ist. Die Kopflehnenvorrichtung stellt eine
zusätzliche
Abstützung
für den
Insassen auf dem Fahrzeugsitz bereit und in dem Fall einer Fahrzeugkollision
stellt sie eine Abstützung
für Kopf
und Genick des Insassen bereit.
-
Herkömmliche
Kopfstützeneinstellvorrichtungen
können
eine Einstellung der Höhe
oder der Position der Kopfstützenvorrichtung
aufgrund der Auslegung der Fahrzeugkabine oder aufgrund von Beschränkungen
der physikalischen Gegebenheiten der Fahrzeuginsassen schwierig
machen. Viele Fahrzeuge enthalten auch Sitzvorrichtungen, die nach
unten gefaltet werden können,
um einen größeren Ladebereich
bereitstellen zu können.
Eine Beschränkung
vieler dieser Sitze ist das Erfordernis, die Kopfstütze vor
dem Falten des Sitzes zu entfernen. Die Kopfstütze muss dann in einem im Allgemeinen
unbequemen Ort verstaut werden. Wenn die Kopfstütze außerhalb des Fahrzeugs verstaut
wird, kann es sein, dass sie nicht verfügbar ist, wenn der Sitz in
seine senkrechte Position zurückgebracht
wird.
-
Andere
Kopfstützen
können
an der Sitzvorrichtung angebracht bleiben, während sie eingestellt werden,
wenn der Fahrzeugsitz gefaltet wird. Viele Vorrichtungen stellen
jedoch die Position der Kopfstütze
nicht adäquat
ein, sodass die Kopfstütze
mit einem Gegenstand direkt vor der Kopfstütze oder mit der Fahrzeugkarosserie
in Berührung
kommen kann. Somit kann die Kopfstütze für den Fahrzeuginsassen nicht
verfügbar
sein, wenn sie benötigt
wird.
-
Eine
gattungsgemäße Fahrzeugsitzvorrichtung
mit einer einstellbaren Kopfstütze
geht aus der
DE 197
14 283 A1 hervor. Weitere Fahrzeugsitze mit einstellbaren
Kopfstützen
werden in der
DE 100
43 923 A1 ,
DE
196 32 560 A1 oder
DE 196 03 011 A1 beschrieben. Zwar lassen
alle diese Fahrzeugsitzvorrichtungen eine Vielzahl von Einstellungen
für die Kopfstütze zu,
um den Komfort für
den Fahrzeuginsassen zu verbessern. Allerdings sind die Mechanismen
zum Einstellen der Kopfstützen
häufig
unbefriedigend in ihrer Handhabung.
-
Obwohl
sich die gegenwärtigen
Sitzvorrichtungskonstruktionsparameter für viele Fahrzeuge als befriedigend
herausgestellt haben, existiert das Erfordernis, einen Fahrzeugsitz
zu entwickeln, der eine einstellbare Kopfstützenvorrichtung hat, welche
selektiv benachbart zu dem Kopf des Insassen positioniert werden
kann. Es ist auch erwünscht,
eine einstellbare Kopfstützenvorrichtung
bereitzustellen, die mit der Sitzrückenlehnenzurücklegervorrichtung
zusammenarbeitet, um die Kopfstütze
einzustellen, wenn die Sitzrückenlehne
nach vorne benachbart zum Sitzboden gefaltet bzw. umgelegt wird.
-
Die
Aufgabe, diesen Bedarf zu decken, wird erfindungsgemäß gelöst durch
eine Fahrzeug sitzvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
-
ÜBERBLICK ÜBER DIE ERFINDUNG
-
Die
vorliegende Erfindung stellt eine Fahrzeugsitzvorrichtung bereit,
die einen Sitzboden und eine Sitzrückenlehne hat, die mit dem
Sitzboden verbunden ist. Eine Zurücklegevorrichtung ist derart
aufgebaut, dass sie die Sitzrückenlehne
einstellbar positioniert. Eine Kopfstützenvorrichtung bzw. eine Kopfzurückhaltevorrichtung
enthält
eine Kopfstütze
und eine Stütze
oder mehrere Stützen,
die drehbar bzw. schwenkbar mit der Sitzrückenlehne verbindbar sind oder
mit dieser zusammenwirken, um die Kopfstütze benachbart zu einem Insassenkopf
positionieren zu können.
-
Eine
Kopfstützeneinstellvorrichtung
enthält eine
Feder, die mit der Stütze
oder mehreren Stützen verbunden
ist und die eine Welle bzw. einen Schaft von einer dearretierten
Position in eine arretierte Position vorspannt. Eine Loslösvorrichtung,
arbeitet mit einer Stütze
oder mehreren Stützen
zusammen und ermöglicht,
dass eine Stütze
oder mehrere Stützen dearretiert
wird bzw. werden, sodass die Kopflehne relativ zur Sitzrückenlehne
eingestellt werden kann.
-
Diese
und weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden
vollständig
aus der nachfolgenden, detaillierten Beschreibung des besten Modus
zum Ausführen
der Erfindung ersichtlich, wenn sie in Verbindung mit den beiliegenden
Zeichnungen verwendet wird.
-
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
-
1 ist
eine perspektivische Ansicht einer Sitzvorrichtung, die eine Sitzrückenlehne
und eine Kopfstützenvorrichtung
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung enthält;
-
2 ist
eine perspektivische Explosionsansicht der Sitzrückenlehne und der Kopfstützenvorrichtung;
-
3 ist
eine perspektivische Ansicht der Sitzrückenlehne und der Kopfstützenvorrichtung
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung;
-
4 ist
eine Seitenansicht einer Stützwelle oder
mehrerer Stützwellen
der Kopfstützenvorrichtung
der vorliegenden Erfindung;
-
5a und 5b sind
Querschnittsansichten einer Freigabevorrichtung und einer Stützwelle entlang
der Linie 5-5 von 4;
-
6a und 6b sind
Querschnittsansichten von Arretierteilen, die um die Stützwelle
herum angeordnet sind, entlang der Linie 6-6 von 4;
-
7 ist
eine Querschnittsansicht des Arretierteils, das in eine Aussparung
in der Stützwelle
eingreift, entlang der Linie 7-7 von 6a;
-
8 ist
eine Schnittansicht eines Aspekts eines Kopfstützeneinstellsystems, das in
der Kopfstützenvorrichtung
verwendet wird;
-
9 ist
eine Schnittansicht eines weiteren Aspekts eines Kopfstützeneinstellsystems,
das in der Kopfstützenvorrichtung
verwendet wird; und
-
10 ist
eine seitliche Aufrissansicht noch eines weiteren Aspekts des Kopfstützeneinstellsystems,
das mit der Kopfstützenvorrichtung
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung verwendet wird.
-
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN
AUSFÜHRUNGSFORM(EN)
-
Unter
Bezugnahme auf die Figuren wird nachfolgend ein Fahrzeugsitz zur
Verwendung in einem Passagiersitzbereich eines Kraftfahrzeuges in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung offenbart. Es ist offensichtlich,
dass der Sitz in irgendeinem Abschnitt der Fahrzeugpassagiersitzbereiche verwendet
werden kann.
-
In
der nachfolgenden Beschreibung werden verschiedene Betriebsparameter
und Komponenten für
eine Anzahl von konstuierten Ausführungsformen beschrieben. Diese
spezifischen Parameter und Komponenten sind als Beispiele enthalten
und sind nicht als beschränkend
gemeint. Genauer bezeichnen Richtungsausdrücke, zum Beispiel ”links”, ”rechts”, ”oben”, ”unten”, ”obere”, ”untere” und Worte von ähnlichem
Sinngehalt Richtungen, die in den Zeichnungen gezeigt sind. Diese
Richtungsterminologie wird zum Zwecke der Klarheit verwendet und
es ist nicht beabsichtigt, die Ausrichtung irgendeines Merkmals
der Erfindung auf eine bestimmte Ebene oder Richtung zu beschränken.
-
Unter
Bezugnahme auf die Figuren wird nachfolgend eine Sitzvorrichtung,
die zur Verwendung in einem Fahrzeug, zum Beispiel einem Automobil,
einem Boot oder einem Flugzeug, ausgelegt ist, gezeigt und offenbart.
Wie in 1 dargestellt ist, wird eine Fahrzeugsitzvorrichtung 10 gezeigt,
die einen Rahmen 12 und einen Sitzboden 14 und
eine Sitzrückenlehne 16 enthält. Die
Sitzrückenlehne 16 kann
mit dem Sitzboden durch eine Zurücklegevorrichtung 18 bzw.
Umlegevorrichtung einstellbar verbunden sein. Der Sitzboden 14 kann
direkt auf dem Fahrzeugboden angebracht sein oder mit Sitzeinstellvorrichtungen
oder Schienen gekoppelt sein, die sich längsseits zu dem Fahrzeugboden
erstrecken und eine seitliche und/oder vertikale Bewegung des Sitzbodens
bezüglich
des Fahrzeugbodens ermöglichen.
-
Der
Sitzboden 14 ist herkömmlich
im Aufbau und kann in Übereinstimmung
mit irgendeiner bekannten Art und Weise aufgebaut sein, einschließlich einer
Rahmenkonstruktion, die mit einer Schaumkissenschicht und einem äußeren Finish-Abdeckmaterial
verkleidet ist oder in Alternative mit einem elastomeren Überwurf
oder Bezug bzw. Sling. Eine oder mehrere manuelle oder motorgetriebene
Einstellvorrichtungen können
auch vorgesehen sein, um den Sitzboden oder die Sitzabschnitte,
die daran vorgesehen sind, in eine Anzahl von Positionen einstellen zu
können.
Es ist auch ersichtlich, dass der Sitz ein Sicherheitsmerkmal oder
mehrere Sicherheitsmerkmale enthalten kann, einschließlich Personenrückhaltevorrichtungen,
zum Beispiel Sitzgurte.
-
Der
Sitzrahmen 12, einschließlich des Sitzbodens 14 und
der Sitzrückenlehne 16,
ist bevorzugt aus einem Material mit geringem Gewicht ausgebildet,
zum Beispiel aus einer Polycarbonatfaser oder Aluminium. Es ist
jedoch ersichtlich, dass eine Vielzahl von Materialien für die konstruktive
Abstützung eines
Insassen auch verwendet werden kann, um den Sitzrahmen zu erzeugen.
Die Sitzrückenlehne 16 enthält ein unteres
Rahmenteil 20, ein oberes Rahmenteil 22 und im
wesentlichen vertikale, gegenüberliegende
Seitenrahmenteile 24, 26. Das untere Rahmenteil 20 und
das obere Rahmenteil 22 erstrecken sich seitlich, um die
gegenüberliegenden
Seitenrahmenteile 24, 26 zu verbinden. Die Rahmenteile 20, 22, 24, 26 können einstückig ausgebildet
werden oder können
separate Komponenten sein, die in irgendeiner geeigneten Art und
Weise verbunden sind, zum Beispiel durch Befestiger, Klebstoff oder Schweißen, um
die Sitzrückenlehne 16 auszubilden. Die
Sitzrückenlehne 16 kann
irgendeinen geeigneten Aufbau haben.
-
Die
Rahmenteile 20, 22, 24, 26 arbeiten
mit der Sitzrückenlehnenschicht,
zum Beispiel einem elastomeren Überzug
oder einem Basisrahmen, der mit einer Kissenschicht und einem Abdeckmate rial verkleidet
ist, zusammen, um den Insassen abzustützen. Gegenüberliegende Seitenrahmenteile 24, 26 sind
mit dem Sitzboden 12 durch eine Zurücklegevorrichtung 18 bzw.
Umlegevorrichtung verbunden. Die Zurücklegevorrichtung 18 erstreckt
sich lateral zwischen den Seitenrahmenteilen 24, 26 und
arbeitet mit einem Knauf oder einem Griff 28 zusammen,
der es einem Passagier ermöglicht,
die vertikale Ausrichtung der Sitzrückenlehne 16 um eine
Drehachse bzw. Schwenkachse 30 herum einzustellen. Es kann
auch eine schalteraktivierte, elektromechanische Zurücklegevorrichtung
mit der Sitzvorrichtung gekoppelt sein.
-
Die
Sitzrückenlehne 16 enthält eine
einstellbar verbundene Kopfstütze
oder -stützvorrichtung 32.
Die Kopfstützenvorrichtung 32 ist
beweglich mit der Sitzrückenlehne 14 verbunden.
Genauer ist die Kopfstützenvorrichtung 32 beweglich
zwischen einer ersten Position und mindestens einer zweiten Position
bewegbar. Die Kopfstützenvorrichtung 32 enthält eine
Kopflehne oder ein Kopfstützenkissen 34 und ein
oder mehrere Stützen
oder Kopflehnenführungen 36,
die sich zu der Kopfstütze
durch das obere Rahmenteil 22 hindurch erstrecken.
-
In
einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ermöglichen Kopflehnenabstützungen
oder -führungen 36 eine
vertikale und winkelmäßige Drehung
des Kopfstützenkissens 34,
das daran angebracht ist. In der Ausführungsform, die in den Figuren
gezeigt ist, hat die Kopfstützenstütze 36 bzw.
die Kopfstützenhalterung
einen im Allgemeinen zylindrischen Aufbau. Es ist jedoch ersichtlich,
dass eine Vielzahl von Stützenaufbauten
verwendet werden kann, um die gleiche Funktionalität zu erreichen.
-
Unter
Bezugnahme auf 2–4 wird nachfolgend
die Kopfstützenvorrichtung 32 genauer beschrieben.
Die Vorrichtung 32 enthält
eine Kopflehneneinstellvorrichtung, die ein oder mehrere Kopflehnenführungen 36 hat,
welche eine Bewegung der Kopflehne relativ zur Sitzrückenlehne
erleichtern. Ein oder mehrere Führungen 36 enthalten
ein erstes Ende, das sich durch ein oder mehrere Kanäle 38 erstreckt,
die in dem oberen Rahmenteil 22 der Sitzrückenlehne 16 vorgesehen
sind, und ein zweites Ende, das mit einem Teil 40 verbunden
ist. Es ist ersichtlich, dass der eine Kanal oder mehrere Kanäle derart aufgebaut
sein können,
dass sie ermöglichen,
dass sich die Kopflehne 34 nach oben und/oder nach vorne
bewegen kann, um in Berührung
mit dem Kopf eines Insassen zu kommen. Aussparungen 38 können auch
ausgebildet sein, um Begrenzungsanschläge für eine oder mehrere Kopflehnenführungen 36 bereitzustellen,
wenn sich die Führungen 36 durch
die Aussparungen 38 bewegen.
-
Eine
Freigabevorrichtung 42 arbeitet mit einer oder mehreren
Kopflehnenführungen
oder -stützen 36 zusammen,
um eine Einstellung der Kopfstützenvorrichtung
relativ zu der Sitzrückenlehne 16 zu ermöglichen.
Es ist ersichtlich, dass ein oder mehrere Stützschäfte als ein einzelner Schaft
ausgebildet sein können
oder in Alternative als ein Schaft, der sich durch eine Abdeckung
bzw. den Überzug
erstreckt, um die Position der Kopfstütze einstellen zu können. In
einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthalten die ein oder mehreren
Kopfstützenführungen
einen Schaft bzw. eine Welle 44, die derart aufgebaut ist,
dass sie sich um eine Zentralachse 46 zwischen einer arretierten
bzw. gesperrten Position, die in 6a gezeigt
ist, und einen dearretierten bzw. entsperrten Position, die in 6b gezeigt
ist, drehen kann.
-
Die
Welle 44 enthält
eine Vielzahl von Aussparungen 48 bzw. Kerben, die an einer
Außenoberfläche ausgebildet
sind und die mit einer Freigabevorrichtung 42 zusammenarbeiten
und loslösbar
in Eingriff sind. In der Ausführungsform,
die in den Figuren gezeigt ist, arbeitet ein Paar von Wellen 44 zusammen,
um die Kopfstütze 34 mit
der Sitzrückenlehne 16 zu
verbinden. Aussparungen 48 befinden sich an den äußeren Oberflächen jeder der
Wellen 44 in gleich beabstandeten Intervallen derart, dass
die Aussparungen die Kopfstütze
in Position ausrichten können.
Es ist jedoch ersichtlich, dass die gleiche Funktion entweder mit
einer einzelnen Stützwelle oder
drei oder mehr Wellen ausgeführt
werden kann.
-
Eine
Feder 50 ist an einem oberen Abschnitt der Welle 44 angeordnet
und spannt die Welle 44 in eine arretierte Position vor.
Die Feder 50 kann verschiedene Formen haben, einschließlich einer
Uhr- oder Schraubenfeder, die ein erstes Ende, das mit einem festliegenden
Abschnitt verbunden ist, und ein zweites Ende hat, das um die Welle
gewickelt ist. Die Spannung in der Feder 50 arbeitet derart,
dass die Welle 44 zurück
in eine arretierte Position gedreht wird, nachdem die Welle bzw.
der Schaft in einer dearretierten Position angeordnet worden ist.
-
Unter
Bezugnahme auf 4–7 wird nachfolgend
eine Beschreibung der Einstellung der Kopfstützenvorrichtung 32 relativ
zur Sitzrückenlehne 16 genauer
angegeben. Wie am besten in 5a und 5b gezeigt
ist, kann eine Freigabevorrichtung 42 verwendet werden,
um die Vorspannkraft der Feder, die in 4 gezeigt
ist, zu überwinden.
Die Vorrichtung 42 enthält
einen Hebel 52, der rechtwinklig zu der Zentralachse gleiten
bzw. sich bewegen kann, um die Stützwelle von der arretierten
Position, die in 5a, 6a und 7 gezeigt
ist, in die dearretierte Position zu drehen, die in 5b und 6b gezeigt
ist. Es ist auch ersichtlich, dass die Vorrichtung 42 in
anderen Anordnungen mit der Stützwelle
vorgesehen sein kann, um die gleiche Aufgabe zu lösen.
-
Die
Freigabevorrichtung 42 kann manuell durch einen Insassen
betätigt
werden, der eine Kraft gegen das Ende der Freigabevorrichtung ausübt. Ein Vorspannteil 54 kann
mit der Freigabevorrichtung 42 zusammenwirken, um bei dem
Betätigen
der Vorrichtung zu helfen. In Alternative kann sich ein Seil, zum Beispiel
ein Bowden-Zug, der durch eine Linie und durch das Bezugszeichen 56 wiedergegeben
ist, zwischen der Vorrichtung 43 und der Zurücklegevorrichtung 18 erstrecken,
die mit der Sitzrückenlehne
gekoppelt ist. Wenn die Zurücklegevorrichtung
betrieben wird, betätigt
somit das Seil die Vorrichtung 43. Diese Anordnung wird
berücksichtigt,
wenn das Seil derart aufgebaut ist, dass es den Freigabehebel stellt und
die Stützwelle
in Richtung der dearretierten Position dreht, wenn die Sitzrückenlehne
in Richtung des Sitzbodens gefaltet wird. Es ist auch ersichtlich, dass
die Kopfstützenvorrichtung
mehrere Freigabevorrichtungen enthalten kann, die vorstehend beschrieben
worden sind.
-
Es
ist ersichtlich, dass die Sperrvorrichtung ein oder mehrere Komponenten
an einer oder mehreren Stützwellen
enthalten kann. Zum Beispiel kann die Sperrvorrichtung einen Knopf
und mindestens eine zusammenwirkende Feder enthalten. Die eine Feder
oder mehrere Federn stellen sowohl die Sperrkraft als auch das Arretierteil
bereit. Die Kopfstützenvorrichtung
kann nach oben oder nach unten einfach durch Drücken des Knopfs nach innen
eingestellt werden, um die Welle in eine dearretierte Position drehen
zu können.
Dieser nach innen gerichtete Druck lässt die Kopfstützenvorrichtung
frei nach oben oder nach unten bewegen, was Gegenstand der Einbeziehung
verschiedener Aspekte der nachfolgend beschriebenen Erfindung ist.
-
Wie
am besten in 6 und 7 gezeigt ist,
erstrecken sich ein oder mehrere Arretierteile 58 entlang
gegenüberliegenden
Seiten der Welle 44. Bei einem Aspekt der vorliegenden
Erfindung, der in der arretierten Position in 6a gezeigt
ist, greift ein Paar von Sperrteilen, zum Beispiel Federdrähten, in ein
Paar von Aussparungen 48 an der Welle 44 ein, um
eine Bewegung der Kopfstütze
relativ zur Sitzrückenlehne
zu hemmen bzw. zu sperren. Wie in 7 gezeigt
ist, enthalten die Aussparungen 48 im Allgemeinen eine
Arretieroberfläche 60 und
eine Aufnah meoberfläche 62.
Die Aufnahmeoberfläche 62 kann
mit einer angewinkelten Fläche
ausgebildet sein, um zu ermöglichen,
dass sich die Arretierteile von einer äußeren Oberfläche der
Welle in Richtung einer inneren Oberfläche bewegen können. Die
Arretieroberfläche 60 kann
eine flache Oberfläche
enthalten, die mit der angewinkelten Aufnahmeoberfläche zusammenarbeitet,
um die Arretierteile 58 aufzunehmen und in Eingriff zu
bringen.
-
In
der dearretierten Position, die in 6b gezeigt
ist, verursacht die Freigabevorrichtung, dass die Arretierteile 58 aus
den Aussparungen 48 an der Welle 44 ausrücken, wodurch
ermöglicht
wird, dass die Vorspannkraft der Feder die Welle 44 um
90° um die
Zentralachse herum dreht. Wenn dies auftritt, greifen die Aussparungen 48 nicht
in die Arretierteile 58 ein, wodurch eine Abwärtsbewegung
der Kopflehne in Richtung des oberen Abschnitts der Sitzrückenlehne
ermöglicht
wird.
-
Gemäß 8–10 kann,
wenn die Stützwelle
der einen oder von mehreren Kopfstützenführungen oder Stützen in
einer dearretierten Position angeordnet ist bzw. sind, die Kopfstützenvorrichtung
nach unten zu der Sitzrückenlehne
bewegt werden oder vorgespannt werden. Wenn es berücksichtigt
wird, dass sich die Kopfstützenvorrichtung
nach unten als Ergebnis des nichtabgestützten Gewichts der Kopfstütze bewegt,
kann die Geschwindigkeit der Bewegung durch Koppeln einer Vorrichtung
gesteuert werden, die mit den Stützwellen
zusammenwirkt.
-
8 zeigt
einen Aspekt der vorliegenden Erfindung. Eine Koppelvorrichtung,
die eine Kompressionsvorrichtung oder eine Feder 64 enthält, ist um
ein oder mehrere Stützwellen 44 herum
angeordnet. In dem Aspekt, der in 8 dargestellt
ist, ist ein Kompressionsteil 64 um jedes Paar von Stützwellen 44 herum
vorgesehen. Die Kompressionsteile 64 erstrecken sich zwischen
dem Kopfstützenrahmen 68 und
einem oberen Abschnitt der Sitzrückenlehne, zum
Beispiel dem Sitzrückenlehnenrahmen 66.
-
Ein
weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist in 9 gezeigt.
Ein einziges Kompressionsteil 64 ist zwischen einem Paar
von Stützwellen 44 angeordnet.
Es ist ersichtlich, dass das einzelne Kompressionsteil in irgendeiner
Position zwischen dem Sitzrückenlehnenrahmen
und der oberen Sitzrückenlehne
angeordnet sein kann. Ein Anbringungsteil 72 erstreckt
sich zwischen den Stützwellen 44 und
greift in ein unteres Ende des Kompressionsteils ein, um bei der
Kompression bzw. dem Zusammendrücken
der Feder 64 zu helfen und zusammenzuarbeiten.
-
Es
kann auch eine Mannigfaltigkeit von Vorrichtungen verwendet werden,
um eine ähnliche Funktion
auszuführen.
Zum Beispiel kann ein hydraulisches oder pneumatisches System mit
einer Stütze
oder mehreren Stützen
zusammenarbeiten, um bei der Einstellung der Kopfstütze relativ
zu der Sitzrückenlehne
zu helfen. In Alternative, wie in 10 gezeigt
ist, kann eine Vorrichtung nach Art eines Zahnstangenantriebs mit
einer oder mehreren Rückhaltestützen gekoppelt
sein, um die Position der Kopfstütze
als ein Kompressionsteil einzustellen. Wie in 10 gezeigt
ist, enthält
die äußere Oberfläche der
Stützwelle 44 eine
Zahnstange 74, die derart aufgebaut ist, dass sie in ein
Getriebe 76 eingreift, das daran drehbar ist. Das Zahnradgetriebe 76 greift in
die Zähne
der Zahnstange 74 ein und ist dafür ausgelegt, um eine Drehachse
herum zu drehen. Eine Schraubenfeder oder eine ähnliche Vorrichtung 78 ist mit
dem Zahnradgetriebe 76 vorgesehen, die das Zahnradgetriebe
vorspannt, um die Kopfstütze
nach unten mit einer gesteuerten Geschwindigkeit bzw. Rate anzutreiben.
-
Ein
Ausfahren der Kopfstützenvorrichtung nach
oben relativ zu dem oberen Abschnitt der Sitzrückenlehne ist von den Toleranzgrenzen
abhängig, die
typischerweise durch Konstruktionsvorgaben definiert sind. Zum Beispiel
sind gemäß einem
Aspekt der vorliegenden Erfindung die Stützwellen derart ausgelegt,
dass sie eine Bewegungslänge
von ungefähr
200 mm ermöglichen,
um einen weiten Bereich von Insassengrößen abzudecken. Es ist jedoch
ersichtlich, dass die vorliegende Erfindung in einem weiten Bereich
von Sitzkonstruktionen verwendet werden kann und Toleranzen annehmen
kann, die den bevorzugten Bereich überschreiten oder beschränken.