DE102005043811B4

DE102005043811B4 - Kopfstütze für Fahrzeugsitze

Info

Publication number: DE102005043811B4
Application number: DE102005043811A
Authority: DE
Inventors: Hubert Keller; Manfred Schenkel; Josef Berdich
Original assignee: Grammer AG
Current assignee: Grammer AG
Priority date: 2004-10-21
Filing date: 2005-09-13
Publication date: 2007-07-26
Anticipated expiration: 2025-09-14
Also published as: DE102005043811A1

Abstract

Kopfstütze für Fahrzeugsitze mit mindestens einer im Wesentlichen zylindrischen Tragstange (12a, 12b), welche in einer Führungsstruktur (47a, 47b), insbesondere einer hülsenartigen Führungsstruktur, eines Polsterträgers gelagert ist und/oder innerhalb einer Führungsstruktur (14a, 14b), insbesondere einer hülsenartigen Führungsstruktur, in der Rückenlehne gelagert ist, wobei die Lagerung jeweils mindestens ein Lagerelement (20, 21, 23) mindestens eines Lagerbereichs (17a, 17b, 61a, 61b, 61c, 61d) aufweist und wobei wenigstens ein jeweils von der Führungsstruktur (14a, 14b, 47a, 47b) gehaltenes Lagerelement (23) eine federelastisch rückstellbare, zur Tragstange (12a, 12b) hin vorragende Lagerfläche (26c) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Lagerbereich ein Mehrpunktlager (17a, 17b, 61a, 61b, 61c, 61d) mit wenigstens drei im Wesentlichen punktförmigen Lagerflächen (26a, 26b, 26c) bildet, welche in derselben Querschnittsebene (h1, h2, h3, h4) der hülsenartigen Führungsstruktur (14a, 14b, 47a, 47b) angeordnet sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für Fahrzeugsitze gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Eine solche Kopfstütze weist im Wesentlichen einen mit einem Polster versehenen Polsterträger auf, an dem wenigstens eine Tragstange befestigt ist. In der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes ist für jede Tragstange jeweils eine Führungshülse an der Sitzlehnenstruktur angebracht, in welcher die Tragstange der Kopfstütze aufgenommen ist. Aufgrund der Toleranz des Tragstangendurchmessers sowie aufgrund der Toleranz des Tragstangenabstandes, ist die Aufnahme der Tragstange in der Führungshülse spielbehaftet. Dieses Spiel kann dazu führen, dass es während der Fahrt zu Klappergeräuschen kommt. Solche Klappergeräusche könnten zwar beseitigt werden, indem die Lagerung der Tragstangen spielfrei vorgesehen wird, jedoch sind die notwendigen Toleranzen der Tragstangen dann nicht mehr wirtschaftlich zu fertigen. Zudem können die Tragstangen dann nur sehr schwierig innerhalb der Führungshülse bewegt werden.

Aus der DE 33 23 228 C2 ist eine Lageranordnung bekannt, mit der Klappergeräusche vermieden werden. Bei diesem Stand der Technik ist ein Bereich der Innenwand des Lagerelements membranartig gewölbt ausgebildet und ragt bezüglich der Innenwand der Lagerhülse vor. Beim Einbau eines Stahlprofils wird bei Verwendung dieser Lageranordnung der vorgewölbte Bereich federelastisch verformt und liegt somit an der Tragstange an. Dieser Lagerstelle in etwa gegenüberliegend ist die Tragstange an der Innenwand der Lagerhülse flächig anliegend gelagert. In der DE 33 23 229 A1 wird die Lagerung einer Kopfstützentragstange innerhalb einer Führungshülse mit einer entsprechende Lageranordnung beschrieben. Mit Hilfe dieser Lagerung werden zwar Klappergeräusche vermieden, jedoch ist die Handhabbarkeit der Kopfstütze weiterhin verbesserungswürdig.

Zudem lassen sich gebogene Tragstangen mit diesem Stand der Technik nur relativ schwierig lagern, weil geeignete Führungshülsen mit der gewünschten Maßhaltigkeit spritzgusstechnisch nur mit hohem Aufwand herstellbar sind. Auch weisen im Spritzgussverfahren hergestellte Führungshülsen aus dem Stand der Technik herstellungsbedingt Entformungsschrägen zum sicheren Ziehen des Formkerns auf. Diese Schrägen müssen bei der Lagerung berücksichtigt werden und machen die Herstellung der Führungshülse daher aufwändig. Bezüglich seiner Handhabung und der Herstellung ist dieser Stand der Technik somit verbesserungswürdig.

Aus der DE 199 54 862 A1 ist eine Kunststoffmuffe zur Aufnahme eines Befestigungsholms einer Kopfstütze bekannt. Ziel dieses Standes der Technik ist es, die Kunststoffmuffe bei einem Fahrzeug-Crash vor Beschädigung zu schützen. Zur Lagerung des Befestigungsholms ist die Kunststoffmuffe hülsenartig ausgebildet. In den hohlen Innenraum ragen mehrere Rippen vor, welche sich im Wesentlichen über den gesamten axialen Bereich der Kunststoffmuffe erstrecken. Die vorragenden Rippen liegen somit linienförmig an der Oberfläche des Befestigungsholms an. Nachteil dieses Standes der Technik ist jedoch, dass diese Art der Lagerung nur schwierig bei gebogenen Tragstangen einsetzbar ist. Darüber hinaus sind die Eigenschaften der Höhenverstellung verbesserungswürdig.

Ausgehend von dem letztgenannten Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine Kopfstütze zu schaffen, bei welcher die erwähnten Nachteile vermieden werden.

Die Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen.

Das Prinzip der Erfindung besteht also im Wesentlichen darin, dass die Tragstange zwar weiterhin spielbehaftet in der hülsenartigen Führungsstruktur angeordnet ist, dass jedoch mindestens ein Lagerbereich der hülsenartigen Führungsstruktur von einem Mehrpunktlager gebildet ist, in dem die Tragstange spielfrei gelagert ist. Die Tragstange liegt daher nur punktförmig an der Innenfläche der hülsenartigen Führungsstruktur an.

Unter Mehrpunktlager im Sinne der Erfindung wird ein Lager verstanden, bei dem sich Lagerfläche und Gegenlagerfläche nur in einem kleinen Flächenbereich, im Extremfall nur punktförmig berühren.

Der Vorteil der Erfindung liegt darin, dass aufgrund der Mehrpunktlagerung geringere Reibkräfte entstehen, so dass ein leichtes Montieren, Demontieren oder Verstellen der Kopfstütze möglich ist. Zudem ist ein klapperfreier, sicherer Sitz der Tragstange in der hülsenartigen Führungsstruktur gewährleistet. Toleranzen im Durchmesser der Tragstange oder im Abstand zwischen zwei Tragstangen könne mit Hilfe des Mehrpunktlagers ausgeglichen werden, weil wenigstens ein Lagerelement federelastisch ausgebildet ist.

Die Mehrpunktlagerung der Tragstangen kann sowohl innerhalb der Rückenlehne als auch innerhalb der Kopfstütze erfolgen. Unabhängig davon, ob eine Höhenverstellung in der Kopfstütze oder in der Rückenlehne vorgesehen ist, können die Tragstangen sowohl in einer rückenlehnenseitigen hülsenartigen Führungsstruktur als auch innerhalb des Polsterträgers mittels der Mehrpunktlagerung gelagert sein. Die Lagerung der erfindungsgemäßen Kopfstütze macht es darüber hinaus möglich, das Mehrpunktlager modulartig einzusetzen. So kann beispielsweise in einen Polsterträger, der für eine Höhenverstellung in der Kopfstütze vorgesehen ist, das Mehrpunktlager modulartig integriert werden.

Darüber hinaus ist es möglich, dass das Mehrpunktlager einer Tragstange als Festlager und das Mehrpunktlager einer weiteren Tragstange als Loslager ausgebildet ist, so dass auch auf diese Weise die Toleranz des Tragstangenabstands ausgeglichen werden kann. Das Mehrpunktlager lässt sich als separates Bauteil ausbilden, das an der hülsenartigen Führungsstruktur befestigbar ist. Zudem können mit Hilfe der Mehrpunktlagerung besonders einfach auch gebogene Tragstangen gelagert werden.

Gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung ist die wenigstens eine Führungsstruktur von einer rückenlehnenseitigen Führungshülse gebildet. Das Mehrpunktlager kann an der Führungshülse angeformt sein oder daran befestigt sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die wenigstens eine Führungsstruktur wenigstens mittelbar fest an einem Polsterträger der Kopfstütze angeordnet. Auch hier kann das Mehrpunktlager an dem Polsterträger angeformt sein oder auch daran befestigt sein.

Gemäß einer ersten Ausführungsform ist das Mehrpunktlager an einer Innenwandfläche einer rückenlehnenseitigen hülsenartigen Führungsstruktur ausgebildet. Die hülsenartige Führungsstruktur kann dann als Spritzgussteil hergestellt werden, bei dem das Mehrpunktlager angeformt ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Mehrpunktlager an einer hülsenartigen Führungsstruktur des Polsterträgers ausgebildet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Mehrpunktlager als separates, der hülsenartigen Führungsstruktur zugeordnetes Lagerbauteil ausgebildet. Das Mehrpunktlager kann somit separat von der hülsenartigen Führungsstruktur hergestellt werden. Zudem lässt es sich als Fest- oder als Loslager an der hülsenartigen Führungsstruktur anordnen.

Gemäß einer Ausführungsform ist das Mehrpunktlager schubladenartig ausgebildet und in einer Ausnehmung der hülsenartigen Führungsstruktur aufgenommen. Mit Hilfe dieser Ausführungsform ist es auf einfache Weise möglich, das Mehrpunktlager innerhalb der hülsenartigen Führungsstruktur anzuordnen. Darüber hinaus ist es auf besonders einfache Weise möglich eine Tragstange als Fest- und eine weitere als Loslager auszubilden.

Einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gemäß ist das Lagerbauteil von einem Kunststoffspritzgussteil gebildet. Das hat den Vorteil der einfachen und somit preiswerten Herstellbarkeit.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Lagerbauteil mit einem korrespondierenden Verbinder-/Gegenverbinderpaar an der hülsenartigen Führungsstruktur befestigt. Ein solches Verbinder-/Gegenverbinderpaar kann beispielsweise eine Rastverbindung sein. Auf diese Weise lässt sich das Mehrpunktlager fest und unverlierbar in der hülsenartigen Führungsstruktur anordnen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Verbinder-/Gegenverbinderpaar von einer Rastnase gebildet, welche in eine Ausnehmung eingreift. Diese Ausführungsform hat den Vorteil der einfachen Herstellbarkeit und der sicheren Befestigung. Beispielsweise kann die Rastnase am Mehrpunktlager angeordnet sein und in eine Ausnehmung an der hülsenartigen Führungsstruktur eingreifen. Selbstverständlich ist es aber auch möglich, dass die Rastnase an der hülsenartigen Führungsstruktur und die Ausnehmung am Mehrpunktlager angeordnet ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Rastnase spielbehaftet in der Ausnehmung aufgenommen. Werden zwei Tragstangen verwendet, ist es auf diese Weise möglich, eine Tragstange mittels eines Festlagers und eine weitere Tragstange mittels eines Loslagers zu lagern. Bei dem Mehrpunktlager, welches als Loslager vorgesehen ist, weist die Ausnehmung dann ein Spiel für die Rastnase auf. Auf diese Weise ist es möglich, Toleranzen des Tragstangenabstandes auszugleichen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Mehrpunktlager von einem Dreipunktlager mit drei Lagerflächen gebildet. Diese Ausführungsform eignet sich besonders für runde und ovale Tragstangenformen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Mehrpunktlager ringförmig ausgebildet, wobei die Lagerflächen von einer Ringinnenfläche gebildet sind, welche an eine Ringöffnung angrenzt. Es ist somit möglich, dass das Lager ringförmig an der Innenwand der hülsenartigen Führungsstruktur ausgebildet ist. Alternativ kann auch ein Lagerbauteil mit einer ringförmigen Öffnung versehen sein, an dessen Laibung das Mehrpunktlager ausgebildet ist. Das Mehrpunktlager ist somit optimal an eine runde Querschnittsform der Kopfstützentragstange angepasst. Alternativ ist es selbstverständlich ebenfalls möglich, dass das Mehrpunktlager je nach Tragstangenquerschnitt auch andere Formen, wie beispielsweise eine rechteckige Form, aufweist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist wenigstens eine Lagerfläche von einer im Wesentlichen sekantialen Verengung der Ringinnenfläche gebildet. Aufgrund der sekantialen Verengung liegen kreiszylindrische Tragstangen lediglich punktförmig an dem Lagerelement an. Zudem lassen sich die sekantialen Verengungen leicht an der Ringinnenfläche anformen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind an der Ringinnenfläche V-förmig zwei jeweils eine Lagerfläche bildende Verengungen benachbart angeordnet. Das federelastische Lagerelement drückt dann die Tragstange an die V-förmig angeordneten Lagerflächen. Die Tragstange liegt somit klapperfrei an allen Lagerpunkten an.

Einer weiteren Ausführungsform gemäß ist wenigstens ein Lagerelement von einer konvex in die Öffnung ragenden Wölbung der Ringinnenfläche gebildet. Eine solche Wölbung liegt sowohl an mit einem Radius versehenen als auch an planen Tragstangenoberflächen im Wesentlichen punktförmig an. Zudem kann die von einer Wölbung gebildete Lagerfläche auf einfache Weise federelastisch ausgebildet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist wenigstens ein federelastisch rückstellbar ausgebildetes Lagerelement von einem einseitig befestigten Schenkel gebildet, dessen freier Endbereich zur Tragstange hin vorragt. Ein solcher Schenkel lässt sich insbesondere bei einem Kunststoffspritzgussteil leicht an der Ringinnenfläche anformen. Die Verdrängung des Schenkels durch die Tragstange bewirkt eine elastische Verformung des Materials, so dass dieser immer an der Tragstange anliegt. Alternativ besteht aber zusätzlich die Möglichkeit, die Rückstellung beispielsweise mittels eines Rückstellelementes zu unterstützen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist wenigstens ein federelastisch rückstellbar ausgebildetes Lagerelement von einer stegartigen Ausdünnung einer Lagerwand des Mehrpunktlagers gebildet. Die Ausdünnung kann dann beispielsweise konvex zu der Tragstange hin vorragen. Bei Verdrängung durch die Tragstange wird die konvexe Ausdünnung elastisch verformt, so dass die Rückstellkraft sie an der Tragstange hält.

Einer weiteren Ausführungsform gemäß ist dem federelastisch rückstellbaren Lagerelement benachbart eine Ausnehmung angeordnet, welche das Lagerelement bei Verdrängung durch die Tragstange aufnimmt. Das von den Tragstangen verdrängte, federelastische Lagerelement kann somit in die Ausnehmung ausweichen, wodurch es nicht zur ungewollten Verformung weiterer Bereiche des Mehrpunktlagers kommt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist dem federelastisch rückstellbaren Lagerelement benachbart ein Federelement angeordnet, welches der Verformung des Lagerelementes entgegenwirkt. Das Federelement kann dabei in Einlegemontage in dem Lagerbereich angeordnet werden oder beispielsweise auch durch Umspritzung im Werkzeug in das Mehrpunktlager integriert sein. Mit Hilfe des Federelementes ist die Rückstellkraft des Lagerelementes exakter einstellbar und zudem kommt es nicht so leicht zur Materialermüdung. Auch können durch die Unterstützung des Federelementes größere Rückstellkräfte erreicht werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die hülsenartige Führungsstruktur mit wenigstens einem Rastelement versehen, welches mit wenigstens einem an der Tragstange angeordneten Gegenelement korrespondiert. Mit Hilfe dieser Ausgestaltung der Erfindung kann die Kopfstütze in unterschiedliche Höhenpositionen verstellt und in diesen Positionen arretiert werden. Das Rastelement kann beispielsweise von einer Rastfeder gebildet sein, die zur Arretierung der Tragstange in eine Rastkerbe der Tragstange eingreift. Zur Höhenverstellung wird beispielsweise mittels eines Bedienelements die Rastfeder aus der Rastkerbe der Tragstange entfernt. Die Kopfstützentragstangen sind dann relativ zur hülsenartigen Führungsstruktur bewegbar. Nach Freigabe des Bedienelements rastet die Feder dann in der gewünschten Höhenposition in die Rastkerbe der Tragstange ein.

Darüber hinaus kann mit dieser Ausführungsform auf einfache Weise eine ungewollte Entnahme der Kopfstütze aus den hülsenartigen Führungsstrukturen verhindert, sowie eine Einschubbegrenzung vorgenommen werden. Dafür können weitere Rastfedern vorgesehen sein, die jeweils mit einer Rastkerbe der Tragstange zusammenwirken und lediglich mittels eines Werkzeugs aus der Rastkerbe lösbar sind, so dass ein Entnehmen der Kopfstütze aus Sicherheitsgründen nur durch Fachpersonal möglich ist.

Zusammenfassend sind insbesondere folgende Erfindungsmerkmale wesentlich:
Die Kopfstütze weist mindestens eine zylindrische Tragstange auf. Diese ist spielbehaftet innerhalb einer sitzlehnenseitigen hülsenartigen Führungsstruktur aufgenommen und in wenigstens einem Lagerbereich der hülsenartigen Führungsstruktur gelagert. Die Lagerung erfolgt mittels eines Mehrpunktlagers mit mindestens drei Lagerflächen, wobei wenigstens eine der Lagerflächen zur Tragstange hin vorragt und federelastisch rückstellbar ist. Die Lagerflächen des Mehrpunktlagers und die Gegenlagerflächen der Tragstange berühren sich nur in einem sehr kleinen, in etwa punktförmigen Bereich und liegen in derselben Ebene. Das Mehrpunktlager kann als eigenes Lagerbauteil ausgebildet sein, das an der hülsenartigen Führungsstruktur befestigbar ist.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:
1 eine schematische Schrägansicht einer Kopfstütze ohne Polsterteile mit Lagerung in Führungshülsen der Rückenlehne
2 eine schematische Schrägansicht einer hülsenartigen Führungsstruktur mit erfindungsgemäßem Mehrpunktlager und Kopfstützentragstange,
3 eine Schnittdarstellung der hülsenartigen Führungsstruktur mit Kopfstützentragstange gemäß Schnittlinie III-III in 2,
4 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IV-IV in 3,
5 eine Draufsicht auf ein Lagerbauteil in Einzelteildarstellung
6 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie VI-VI in 5.
7 eine schematische Draufsicht auf einen relativ zu den Tragstangen höhenverstellbaren Polsterträger,
8 eine Seitenansicht der Kopfstütze gemäß 7,
9 eine Schnittdarstellung der Kopfstütze gemäß Schnittlinie IX-IX in 8,
10 eine Schnittdarstellung der Kopfstütze gemäß Schnittlinie X-X in 7,
11 eine Schnittdarstellung der Kopfstütze gemäß Schnittlinie XI-XI in 7,
12 einen Ausschnitt gemäß der Ausschnittlinie XII in 9
13 einen Ausschnitt gemäß der Ausschnittlinie XIII in 10
In den Figuren ist eine erfindungsgemäße Kopfstütze insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet. Gleiche Bezugsziffern auch unter Ergänzung von kleinen Buchstaben in den unterschiedlichen Figuren bezeichnen entsprechende Teile.
In den 1 bis 6 ist eine Kopfstütze dargestellt, die innerhalb sitzlehnenseitiger Führungshülsen höhenverstellbar gelagert ist. Gemäß 1 umfasst die Kopfstütze 10 einen Tragstangenbügel 11, mit Tragstangen 12a und 12b sowie einen Steg 13, der beide Tragstangen 12a und 12b miteinander verbindet. Ein Polsterträger, sowie Polsterteile sind nicht dargestellt. Die Tragstangen 12a und 12b sind in Führungshülsen 14a und 14b gelagert, die ihrerseits an einer Sitzlehnenstruktur 15 des Fahrzeugsitzes befestigt sind. Zur Befestigung an der Sitzlehnenstruktur 15 und zur Versteifung sind an den im Spritzgussverfahren hergestellten hülsenartigen Führungsstrukturen 14a und 14b Stege 16 (2) angeformt.
Um Toleranzen des Tragstangenabstandes A sowie Toleranzen in dem Tragstangendurchmesser D auszugleichen, sind die Tragstangen 12a und 12b mit einem Spiel s behaftet in den Führungshülsen 14a und 14b aufgenommen (3). Um dennoch einen klapperfreien, festen Sitz der Tragstangen 12a und 12b in den hülsenartigen Führungsstrukturen 14a und 14b zu gewährleisten und außerdem ein einfaches Verstellen der Kopfstütze durch Bewegung der Tragstangen in z-Richtung zu ermöglichen, weisen die hülsenartige Führungsstrukturen 14a und 14b an einem oberen Endbereich 18 jeweils ein Lagerbauteil 17a auf. An einem unteren Endbereich 19 sind sie gemäß 2 ebenfalls mit jeweils einem Lagerbauteil 17b versehen.
Das Lagerbauteil 17 weist gemäß 5 ein Dreipunktlager auf, das ringförmig ausgebildet ist und zwei sekantiale Verengungen 20 und 21 jeweils mit Lagerflächen 26a und 26b sowie einen einseitig befestigten Schenkel 23 umfasst. Ein freier Endbereich 25 des Schenkels 23 ragt in eine Ringöffnung 22 des Lagerbauteils 17 hinein und ist mit einer gewölbten Lagerfläche 26c versehen.
Dem Schenkel 23 benachbart weist das Lagerbauteil 17 eine Ausnehmung 29 auf. Die Ausnehmung 29 dient dazu, einen Aufnahmeraum zu bilden, in den der Schenkel 23 ausweichen kann, wenn in der Ringöffnung 22 eine Tragstange 12 angeordnet ist, die den Schenkel 23 aus der Ringöffnung 22 verdrängt. Dabei verformt sich der Schenkel 23 elastisch, so dass seine Rückstellkraft die Lagerfläche 26c immer an einer Oberfläche 39 der Tragstange 12 hält.
Benachbart zu dem Schenkel 23 ist eine nutartige Ausnehmung 24 in dem Lagerbauteil 17 vorgesehen, in der ein nicht dargestelltes Federelement durch Einlegemontage angeordnet werden kann. Alternativ dazu könnte das Federelement bereits bei der Herstellung im Werkzeug umspritzt werden. Das Federelement dient dazu, die Rückstellkraft des Schenkels 23 genauer definieren zu können, sowie dazu, eine höhere Rückstellkraft zu erreichen. Alternativ dazu kann das Lagerbauteil 17 aber auch ohne Federelement verwendet werden, wobei die Rückstellkraft dann ausschließlich durch elastische Verformung des Schenkels 23 erreicht wird.
Aus 6 wird verständlich, dass die Lagerflächen 26a, 26b und 26c des Lagerbauteils 17 von der schmalen stegartigen Ringinnenfläche 30 gebildet sind und dass die Lagerflächen 26a, 26b und 26c sowohl in Umfangsrichtung der Ringinnenfläche 30 als auch in Verstellrichtung z (3) lediglich punktartig an den Tragstangen 12a und 12b anliegen. Dabei sind die Lagerflächen 26a, 26b und 26c in einer Ebene h angeordnet.
Die Lagerbauteile 17a und 17b sind gemäß 2 zwischen Halteebenen 41a und 41b bzw. 43a und 43b angeordnet, die ihrerseits an der Führungshülse 14 angeformt sind. Das Lagerbauteil 17a ist dabei schubladenartig in einer Ausnehmung 42, das Lagerbauteil 17b in einer Ausnehmung 44 der Führungshülse 14 gehalten. An den Lagerbauteilen 17 ist gemäß 5 jeweils eine Nase 27 angeformt, die gemäß 4 in einer Ausnehmung 28 der Halteebene 43a verrastet ist. Die Lagerbauteile 17a und 17b sind somit fest an den Führungshülsen 14a bzw. 14b gehalten. Die Lagerflächen 26a, 26b und 26c des Lagerbauteils 17a liegen dabei in einer Ebene h1, die Lagerflächen 26a, 26b und 26c des Lagerbauteils 17b in einer Ebene h2 der Führungshülse 14.
Die Lagerbauteile 17a und 17b sind im Ausführungsbeispiel auf die gleiche Weise an der Führungshülse 14 befestigt. Um die Lagerung einer Tragstange 12a als Festlager und die der Tragstange 12b als Loslager auszubilden, könnte jedoch die Ausnehmung 28 beispielsweise der Führungshülse 14b so groß ausgebildet sein, dass die Nase 27 darin Spiel hat. Das Lagerbauteil 17 wäre dann im Rahmen des Spiels innerhalb der Führungshülse 14 verschieblich und könnte auf diese Weise die Toleranz des Tragstangenabstandes A ausgleichen.
Es ist nun gemäß 3 verständlich, dass eine in der Führungshülse 14 angeordnete Tragstange 12 jeweils die Öffnung 22 der Lagerbauteile 17a und 17b durchgreift. Dabei drückt der Schenkel 23 eines jeden Lagerbauteils 17a und 17b, welcher mit der Lagerfläche 26c an einer Tragstangenoberfläche 39 anliegt, jeweils die Tragstange 12 gegen die Lagerflächen 26a und 26b der sekantialen Verengungen 20 und 21. Die Tragstangen 12a und 12b werden somit klapperfrei in den Führungshülsen 14a und 14b gehalten. Aufgrund der lediglich punktartigen Anlage der Tragstange 12 an den Lagerflächen 26a, 26b, 26c treten geringe Reibkräfte beim Bewegen der Tragstange 12 in z-Richtung auf, so dass sich die Kopfstütze leicht in der Höhe verstellen lässt. Es sei noch angemerkt, dass sich mit der erfindungsgemäßen Mehrpunktlagerung auch bogenförmige Tragstangen 12a, 12b bzw. Tragstangen 12a, 12b mit bogenförmigen Bereichen auf besonders vorteilhafte Weise lagern lassen.
Die Führungshülse 14 ist gemäß 2 mit Rastfedern 31 und 32 versehen. Während die Rastfeder 32 der Einschubbegrenzung der Kopfstütze 10 dient, ist die Rastfeder 31 zur Entnahmesicherung der Kopfstütze 10 vorgesehen. Die Rastfeder 31 weist dazu einen Steg 33 (4) auf, welcher mit einer nicht dargestellten Rastkerbe der Tragstange 12 zusammenwirkt. Die Rastfeder 32 weist ebenfalls einen Steg 34 auf, der mit der Rastkerbe 35 der Tragstange 12 korrespondiert. Dazu durchgreifen die Stege 33 und 34 schlitzartige Öffnungen 36 und 37 in der Führungshülse 14. Die Rastfedern 31 und 32 können nur durch Fachpersonal mittels eines Werkzeugs betätigt werden, um ein ungewolltes Entnehmen der Kopfstütze 10 aus Sicherheitsgründen zu verhindern bzw. um das Einschieben der Kopfstütze 10 zu begrenzen.
Zur Arretierung der Kopfstütze in einer gewünschten Höhe, weist eine der Tragstangen 12a oder 12b gemäß 4 Rastkerben 45a, 45b sowie weitere nicht dargestellte Rastkerben auf, die mit einem an der Führungshülse 14 angeordneten nicht dargestellten Rastelement zusammenwirken. Die Betätigung der Höhenverstellung erfolgt mittels eines Bedienelements 38 (1), das an der Führungshülse 14 angeordnet ist. Durch Betätigen des Bedienelementes 38 wird ein nicht dargestellter Steg eines Rastelements in Richtung x aus der Ausnehmung 45 der Tragstange 15 entfernt, so dass die Tragstange in z-Richtung bewegbar ist.
In den 7 bis 13 ist eine andere Ausführungsform einer Kopfstütze 10 dargestellt. Der Polsterträger 46 weist hülsenartige Führungsstrukturen 47a, 47b auf, in denen Tragstangen 12a, 12b höhenverstellbar gelagert sind (siehe 7). In zwei unterschiedlichen Ebenen h3, h4 (siehe 8) jeder Führungsstruktur 47a, 47b ist der Polsterträger 46 mit Ausnehmungen 48a, 48b bzw. 48c und 48d versehen, in welchen Lagerbauteile 61a, 61b bzw. 61c und 61d angeordnet sind. Gemäß 12 sind die Lagerbauteile 61a, 61b 61c und 61d jeweils mit einer Rastnase 27 versehen. Die Rastnasen 27 der Lagerbauteile 61 sind in Ausnehmungen 59a, 59b, 60a, 60b verrastet. Da die Lagerbauteile 61c und 61d Loslager sind, sind die Rastnasen 27 mit Spiel in den Ausnehmungen 59b und 60b aufgenommen.
Die Tragstange 12a durchgreift jeweils die Öffnung 22 der Lagerbauteile 61a und 61b, die Tragstange 12b durchgreift jeweils die Öffnung 22 der Lagerbauteile 61c und 61d. Jedes der Lagerbauteile 61a, 61b, 61c und 61d ist mit vier nicht dargestellten Anlageflächen versehen, wovon zwei entsprechend den Anlageflächen 26a und 26b und zwei entsprechend der Anlagefläche 26c federnd ausgebildet sind. Die Anlageflächen 26 der Lagerbauteile 61 liegen punktförmig an den Tragstangen 12a und 12b an. Auf diese Weise ist der Polsterträger 46 höhenverschieblich auf den Tragstangen 12a und 12b des Tragstangenbügels 11 gelagert.
Die Lagerbauteile 61a, 61b, 61c und 61d sind gleich ausgebildet, jedoch zueinander um 180° verdreht und/oder gekippt in die Ausnehmungen 48a bis 48d eingesetzt. Auf diese Weise kann der jeweiligen Belastungssituation entsprochen werden. Geht man davon aus, dass der Kopf eines Insassen immer oberhalb der Ebene h3 auf den Polsterträger 46 auftrifft, so werden bei den Lagerbauteilen 61a und 61c die in Sitzrichtung hinteren Lagerflächen und bei den Lagerbauteilen 61b und 61d die beiden in Sitzrichtung vorderen Lagerflächen stärker belastet. Die Lagerbauteile 61 können dann derart ausgerichtet werden, dass die für die jeweilige Belastung geeigneten Lagerflächen die auftretenden Kräfte aufnehmen können.
Damit die Lagerbauteile 61a bis 61c gleich ausgebildet werden können ist es erforderlich, dass bei dem um 180° gedrehten und/oder gekippten Einbau keine der Anlageflächen im Bereich einer Rastkerbe 50 angeordnet ist. Dennoch sollen die Anlageflächen der Lagerbauteile 61 die in den zuvor erwähnten Hauptbelastungsrichtungen auftretenden Kräfte optimal aufnehmen können. Im Ausführungsbeispiel gemäß der 7 bis 13, bei dem die Rastkerben 50 in Sitzrichtung hinten an den Tragstangen 12a, 12b angeordnet sind, wurde aus diesem Grund ein Lagerbauteil 61 mit vier Anlageflächen verwendet. Grundsätzlich ist es jedoch möglich, bei der rückenlehnenseitigen Höhenverstellung wie bei der Höhenverstellung des Polsterträgers 46 relativ zu den Tragstangen 12a, 12b das gleiche Lagerbauteil 17 oder 61 zu verwenden.
Um den Polsterträger 46 in einer gewünschten Höhe zu arretieren, weisen die Tragstangen in einem oberen Bereich Rastkerben 50a, 50b, 50c, 50d und 50e auf. Gemäß der 10 und 11 ist am Polsterträger 46 eine Rastfeder 51 befestigt. Freie Enden 56a, 56b der Rastfeder 51 greifen in die unterste Rastkerbe 50a der Tragstange 12a bzw. 12b ein und verhindern auf diese Weise eine Höhenverstellung des Polsterträgers 46. Durch Druck auf den in 9 dargestellten Bedienknopf 52 können die Enden 56a und 56b aus der Rastkerbe 50a entfernt werden. Anschließend ist eine Höhenverstellung des Polsterträgers 46 möglich. Wird der Druck auf den Bedienknopf 52 nach der Höhenverstellung nachgelassen, bewegen sich die Enden 56a, 56b wieder in Richtung y auf eine der Rastkerben 50a bis 50e zu.
Der Polsterträger 46 befindet sich in seiner untersten Position, wenn die Haltefeder 51 in der Rastkerbe 50a verrastet ist. Ist die Haltefeder 51 in der Rastkerbe 50e verrastet, ist der Polsterträger 46 in seiner obersten Position angeordnet.
Das Lösen des Federelements 51 soll näher anhand der 10, 11 und 13 erläutert werden. Der Druckknopf 52 ist an einem Schieber 53 befestigt, welcher translatorisch in Richtung x beweglich innerhalb des Polsterträgers 46 gelagert ist. Der Schieber 53 weist Fortsätze 54a und 54b auf, an welchen rampenförmige Abschnitte 55a und 55b des Federelements 51 anliegen. Durch Betätigung des Druckknopfes in Richtung x wird auch der Schieber 53 entgegen der Kraft einer Wendelfeder 57 in dieselbe Richtung bewegt. Die Fortsätze 54a und 54c bewegen sich hierdurch entlang der rampenförmigen Abschnitte 55a, 55b des Federelements 51, so dass die freien Enden 56a, 56b aus der Rastkerbe 50 bewegt werden.
Bei nachlassender Betätigung des Druckknopfes 52 wird der Druckknopf 52 mit dem daran befestigten Schieber 53 von der Wendelfeder 57 in seine Ausgangslage zurückbewegt, so dass sich die freien Enden 56a, 56b ebenfalls wieder in ihre Ausgangslage zurückbewegen und in eine Rastkerbe 50 einrasten können.

Claims

Kopfstütze für Fahrzeugsitze mit mindestens einer im Wesentlichen zylindrischen Tragstange (12a, 12b), welche in einer Führungsstruktur (47a, 47b), insbesondere einer hülsenartigen Führungsstruktur, eines Polsterträgers gelagert ist und/oder innerhalb einer Führungsstruktur (14a, 14b), insbesondere einer hülsenartigen Führungsstruktur, in der Rückenlehne gelagert ist, wobei die Lagerung jeweils mindestens ein Lagerelement (20, 21, 23) mindestens eines Lagerbereichs (17a, 17b, 61a, 61b, 61c, 61d) aufweist und wobei wenigstens ein jeweils von der Führungsstruktur (14a, 14b, 47a, 47b) gehaltenes Lagerelement (23) eine federelastisch rückstellbare, zur Tragstange (12a, 12b) hin vorragende Lagerfläche (26c) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Lagerbereich ein Mehrpunktlager (17a, 17b, 61a, 61b, 61c, 61d) mit wenigstens drei im Wesentlichen punktförmigen Lagerflächen (26a, 26b, 26c) bildet, welche in derselben Querschnittsebene (h1, h2, h3, h4) der hülsenartigen Führungsstruktur (14a, 14b, 47a, 47b) angeordnet sind.
Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsstruktur von einer rückenlehnenseitigen Führungshülse (14a, 14b) gebildet ist.
Kopfstütze nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsstruktur (47a, 47b) wenigstens mittelbar fest an einem Polsterträger (46) der Kopfstütze (10) angeordnet ist.
Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrpunktlager an einer Innenwandfläche der hülsenartigen Führungsstruktur (14a, 14b, 47a, 47b) ausgebildet ist.
Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrpunktlager als separates, der hülsenartigen Führungsstruktur (14a, 14b, 47a, 47b) zugeordnetes Lagerbauteil (17a, 17b, 61) ausgebildet ist.
Kopfstütze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerbauteil (17a, 17b, 61) schubladenartig ausgebildet und in einer Ausnehmung (42, 44, 48a, 48b, 48c, 48d) der hülsenartigen Führungsstruktur aufgenommen ist.
Kopfstütze nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerbauteil (17a, 17b, 61) von einem Kunststoffspritzgussteil gebildet ist.
Kopfstütze nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerbauteil (17a, 17b, 61) mit einem korrespondierenden Verbinder-/Gegenverbinder-Paar (27, 28) an der Führungsstruktur (14a, 14b, 47a, 47b) befestigt ist.
Kopfstütze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbinder-/Gegenverbinder-Paar von einer Rastnase (27) gebildet ist, welche in eine Ausnehmung (28, 59a, 59b, 60a, 60b) eingreift.
Kopfstütze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (27) spielbehaftet in der Ausnehmung (28, 59a, 59b, 60a, 60b) aufgenommen ist.
Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrpunktlager von einem Dreipunktlager (17a, 17b) mit drei Lagerflächen (26a, 26b, 26c) gebildet ist.
Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrpunktlager (17a, 17b, 61) ringförmig ausgebildet ist, wobei die Lagerflächen (26a, 26b, 26c) von einer Ringinnenfläche (30) gebildet sind, welche an eine Ringöffnung (22) angrenzt.
Kopfstütze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lagerfläche (26a, 26b) von einer im Wesentlichen sekantialen Verengung (20, 21) der Ringöffnung (22) gebildet ist.
Kopfstütze nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ringinnenfläche (30) V-förmig zwei jeweils eine Lagerfläche bildende Verengungen (20, 21) benachbart angeordnet sind.
Kopfstütze nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lagerfläche (26c) von einer konvex in die Ringöffnung (22) ragenden Wölbung (23) der Ringinnenfläche (30) gebildet ist.
Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein federelastisch rückstellbar ausgebildetes Lagerelement von einem einseitig befestigten Schenkel (23) gebildet ist, dessen freier Endbereich (25) zur Tragstange (12a, 12b) hin vorragt.
Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein federelastisch rückstellbar ausgebildetes Lagerelement von einer stegartigen Ausdünnung einer Lagerwand des Mehrpunktlagers (17a, 17b) gebildet ist.
Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem federelastisch rückstellbaren Lagerelement (23) benachbart eine Ausnehmung (29) angeordnet ist, welche das Lagerelement (23) bei Verdrängung durch die Tragstange (12a, 12b) aufnimmt.
Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem federelastischen Lagerelement (23) benachbart ein Federelement angeordnet ist, welches der Verformung des Lagerelements (23) entgegenwirkt.
Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (14a, 14b) mit wenigstens einem Rastelement (31, 32, 51) versehen ist, welches mit wenigstens einem an der Tragstange (12a, 12b) angeordneten Gegenelement (35, 50) korrespondiert.