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Die
Erfindung bezieht sich allgemeine auf die Aufnahme einer Kopfstützenführungsstange
in einem Sitz, insbesondere einem Fahrzeugsitz.
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Die
Kopfstützen
weisen einen umgekehrt U-förmigen
Rahmen und ein Polster auf, das die horizontale Führungsstange
und einen Teil der an die horizontale Führungsstange angrenzenden vertikalen
Führungsstangen
bedeckt.
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Der
Teil jeder Führungsstange,
der nicht von dem Polster bedeckt wird, bildet einen Fuß, der vorgesehen
ist, um mehr oder weniger tief in die Aufnahmehülsen eingesteckt zu werden.
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In
einer Buchse untergebrachte Aufnahmehülsen sind bereits insbesondere
aus der Druckschrift
US
2003/0222491 bekannt, die den nächstliegenden Stand der Technik
darstellt und die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 enthält.
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Allgemein
gehört
die Buchse zum Rahmen des Sitzes und genauer zum Rahmen der Rückenlehne.
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Aufgrund
der Herstellungstoleranzen kann das Spiel zwischen der Buchse und
der Hülse
und auch zwischen der Hülse
und der Führungsstange besonders
groß ein.
Dieses Spiel ist aber für
Geräusch
und Vibrationen sowie für
Erschütterungen verantwortlich,
wenn die vertikalen Führungsstangen in
der Kopfstütze
gleiten.
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Es
ist das Ziel der Erfindung, eine Hülse zu liefern, die es erlaubt,
die oben erwähnten
Mängel
zu kompensieren, um einen größeren Nutzungskomfort zu
ermöglichen,
und die gleichzeitig besonders einfach, zweckmäßig und wirtschaftlich herzustellen
und zu nutzen ist.
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Zu
diesem Zweck bietet die Erfindung eine Hülse zur Aufnahme einer Kopfstützenführungsstange,
die zur Unterbringung in einer Buchse geeignet ist, die zu einem
Rahmen eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, gehört, mit
mindestens einem in einem in einer Wand der Hülse ausgebildeten Fenster angeordneten
Keil, dadurch gekennzeichnet, dass der Keil eine Nase und einen
an der Nase befestigten komprimierbaren Nocken enthält, wobei
der Keil zur Anordnung zwischen der Buchse und der Führungsstange
geeignet ist und eine Dicke aufweist, die größer ist als die der Wand, so
dass bei Unterbringung der Hülse
in der Buchse und Aufnahme der Führungsstange
in der Hülse
der Keil zwischen der Buchse und der Führungsstange komprimiert wird.
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Bei
Translationsbewegungen der Führungsstange
in der Hülse
ist letztere also mit mindestens einem Keil in Kontakt, so dass
die Erschütterungen gedämpft werden.
Außerdem
wird der Keil zwischen der Führungsstange
und der Buchse komprimiert, so dass die Vibrationen, Geräusche und
Erschütterungen
aufgrund des Spiels, das in Abwesenheit eines Keils zwischen der
Führungsstange
und der Hülse und
zwischen der Hülse
und der Buchse existiert, langfristig begrenzt werden.
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Gemäß besonders
einfachen und zweckmäßigen Ausführungsmerkmalen
sowohl bezüglich
der Herstellung als auch der Verwendung:
- – weist
der Keil eine Kante auf, entlang der er an der Wand angelenkt ist;
und ggf.
- – enthält der Keil
eine starre Nase und einen starr an der Nase befestigten komprimierbaren
Nocken; und ggf.
- – ist
der Keil durch eine Kante der Nase an der Wand angelenkt; und/oder
- – befindet
sich die Nase zur Innenseite der Hülse, wobei sich der Nocken
zur Außenseite
der Hülse befindet;
und/oder
- – ist
die Nase einstückig
mit der Hülse
geformt; und/oder
- – ist
der Keil durch eine Kante der Nase an der Wand angelenkt, wobei
die Nase gegenüber
der Kante einen gekrümmten
Rand aufweist, der zur Begrenzung einer Aufnahme für den Nocken
im Fenster geeignet ist; und/oder
- – ist
der Nocken an der Nase angeformt; oder
- – ist
der Nocken an der Nase angebracht; und/oder
- – besteht
der Nocken aus Elastomer; und/oder
- – ist
die Dicke der Nase geringer als die Dicke der Hülse; und/oder
- – enthält die Hülse mehrere
Keile; und ggf.
- – befindet
sich jeder Keil gegenüber
einem diametral gegenüberliegenden
Keil an der Hülse; und/oder
- – enthält die Hülse einen
Fuß, einen
Körper
und einen Kopf, wobei der Körper
an jedem seiner beiden Enden mit dem Fuß bzw. mit dem Kopf verbunden
ist, wobei der Fuß und
der Kopf geeignet sind, auf jeweils gegenüberliegenden Seiten der Buchse
zu liegen, und jeweils einen Außendurchmesser
aufweisen, der größer ist
als der Außendurchmesser
des Körpers;
und ggf.
- – weist
die Hülse
mehrere Keile auf, wobei die Keile am Körper angeordnet sind; und/oder
- – ist
der Kopf durch eine Schulter mit dem Körper verbunden, die zur Bildung
einer Anlagestelle gegen ein Ende der Buchse geeignet ist; und/oder
- – weist
der Fuß zwei
Fenster auf, wobei sich in jedem ein Ansatz erstreckt, der durch
seine von dem Körper
entfernte Kante am Fuß angelenkt
ist; und ggf.
- – sind
die Ansätze
aus Kunststoff hergestellt und geeignet, sich zu verformen, um ein
Einführen
der Hülse
unter Kraftaufwand in die Buchse zu gestatten; und/oder
- – weist
die Hülse
einen Mechanismus zur Befestigung der Führungsstange in der Hülse zur
Einstellung der Höhe
der Kopfstütze
auf.
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Die
Erfindung liefert auch ein Aufnahmebauteil für einen Sitz, insbesondere
einen Fahrzeugsitz, das geeignet ist, um eine Führungsstange einer Kopfstütze aufzunehmen,
dadurch gekennzeichnet, dass es eine zum Rahmen des Sitzes gehörende Buchse
und eine Hülse
wie bereits dargelegt enthält, wobei
die Hülse
in der Buchse untergebracht ist.
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Die
Erfindung liefert weiter einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz,
dadurch gekennzeichnet, dass er zwei wie bereits dargelegte Aufnahmebauteile
enthält.
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Gemäß einer
Ausführungsform
weist der Sitz weiter eine Kopfstütze auf, wobei die Kopfstütze einen
umgekehrt U-förmigen Rahmen
enthält,
der zwei vertikale Führungsstangen
und eine horizontale Führungsstange
enthält,
wobei die Kopfstütze
weiter ein Polster enthält,
das die horizontale Führungsstange und
einen Teil jeder vertikalen Führungsstange
des Rahmens neben der horizontalen Führungsstange bedeckt, wobei
der nicht durch das Polster bedeckte Teil jeder vertikalen Führungsstange
einen Fuß aufweist,
der mehr oder weniger tief in eine jeweilige Hülse eingeführt ist.
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Die
Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachfolgenden
Beschreibung eines bevorzugten, aber nicht einschränkenden
Beispiels unter Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen hervor. Es
zeigen:
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1 eine
schematische Querschnittsansicht eines Aufnahmebauteils des Sitzes,
das eine Hülse
gemäß der Erfindung
aufweist, die in einer Buchse untergebracht ist, in der teilweise
und schematisch der Rahmen, an dem die Buchse befestigt ist, und
der Befestigungsmechanismus für
die Führungsstange
in der Hülse
gezeigt sind;
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2 eine
schematische Perspektivansicht einer Kopfstütze, bei der jede vertikale
Führungsstange
geeignet ist, um in die Hülse
eingeführt
zu werden;
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3 eine
Ansicht ähnlich 1,
in der eine vertikale Führungsstange
der Kopfstütze
der 2 gezeigt ist, die in die Hülse eingeführt ist; und
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4 eine
schematische Perspektivansicht eines Sitzes, der mit der Kopfstütze versehen
ist.
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Das
in den 1 und 3 veranschaulichte Aufnahmebauteil 1 enthält eine
Buchse 2 und eine Hülse 3.
Die Buchse 2 ist starr an einem Auflager 4 befestigt.
Das Auflager 4 ist ein metallisches Element des Rahmens 5 der
Rückenlehne
eines Fahrzeugsitzes.
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Die
Buchse 2 ist ein zylindrisches Metallrohr, das an seinen
beiden ringförmigen
Enden offen ist.
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Die
Buchse 2 ist hier durch Schweißen am Auflager 4 befestigt.
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Die
Hülse 3 ist
ein Rohr aus geformtem Kunststoff. Die Innenseite der Hülse 3 ist
zylindrisch.
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Die
Hülse 3 enthält drei
Hauptbestandteile: einen Kopf 6, einen Körper 7 und
einen Fuß 8.
Am Ende der Hülse 3 weist
der Kopf 6 einen Kragen 9 auf. Der Rest des Kopfes 6,
der an den Körper 7 angrenzt,
hat einen Durchmesser im Wesentlichen gleich dem Außendurchmesser
der Buchse 2. Eine erste Ringschulter 10 trennt
den Kragen 9 vom Rest des Kopfes 6.
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Eine
zweite Ringschulter 11 trennt den Kopf 6 vom Körper 7.
Die Schulter 11 hat die gleiche Form wie das ringförmige Ende
der Buchse 2, und sie bildet eine Anlagestelle für die Hülse 3 gegen
das Ende der Buchse 2, wenn die Hülse 3 in die Buchse 2 eingeführt wird.
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Die
Hülse 3 setzt
sich durch den Körper 7 fort,
dessen zylindrische Form an die der Buchse 2 angepasst
ist.
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Der
Körper 7 weist
hier vier Keile 12 auf. Ein erstes Paar von Keilen 12 grenzt
an den Kopf 6, und ein zweites Paar von Keilen 12 grenzt
an den Fuß 8.
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Die
Keile 12 des gleichen Paars liegen einander hier diametral
gegenüber.
Die Keile 12 befinden sich in rechteckigen Fenstern der
Wand der Hülse 3.
Die Kante eines Keils 12, die an der Hülse 3 befestigt ist,
ist die dem Kopf 6 der Hülse 3 am nächsten liegende
Kante.
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Jeder
Keil 12 weist eine Nase 13 und einen Nocken 14 auf.
Die Nase 13 hat eine rechteckige Form mit im Wesentlichen
den gleichen Abmessungen wie das Fenster. Eine der Kanten schließt an einen
gekrümmten
Rand 15 an. Der Rand 15 krümmt sich zur Außenseite
der Hülse 3.
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Die
vom Rand 15 entfernte Kante der Nase 13 ist an
der Hülse 3 befestigt,
im Gegensatz zu den anderen Kanten der Nase 13. Die Dicke
der Nase 13 ist geringer als die Dicke der Hülse 3.
Sie befindet sich innerhalb der Dicke der Wand der Hülse 3 angrenzend
an die Innenfläche.
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Die
Nase 13 wird mit der Hülse 3 geformt. Sie
ist starr, aber elastisch bezüglich
der Wand der Hülse 3.
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Der
Nocken 14 hat im Wesentlichen die gleichen Abmessungen
wie die Nase 13. Der Nocken 14 ist aus Elastomermaterial.
Er ist innerhalb des vom Rand 15 und von der Außenfläche der
Nase 13 begrenzten Raums so gebunden, dass der Nocken 14 sich
zur Außenseite
der Hülse 3 hin
befindet. Der Nocken 14 ist an der Hülse 3 auf der gleichen
Seite wie die Nase 13 befestigt. Auf dieser Seite ist die
Dicke des Nockens 14 geringer als die der Hülse 3,
und seine Dicke nimmt zum Rand 15 der Nase 13 hin
zu.
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An
der Befestigungsseite des Keils 12 an der Hülse 3 sind
die Dicke des Keils 12 und die Dicke der Hülse 3 im
Wesentlichen gleich. Auf der gegenüberliegenden Seite ist die
Dicke des Keils 12 größer als die
der Hülse 3.
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Wenn
die Hülse 3 frei
ist, stehen die Keile 12 vom Fenster zur Innenseite der
Hülse 3 vor.
Genauer wird die Nase 13 aus dem gleichen Kunststoff hergestellt
wie die Hülse 3,
steifer als das Elastomermaterial des Nockens 14, und die
Nase 13 wird hier so geformt, dass sie zur Innenseite der
Hülse 3 vorsteht.
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Die
Hülse 3 weist
außerdem
einen Fuß 8 von zylindrischer
Form auf.
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Der
Innendurchmesser des Fußes 8 ist gleich
dem Innendurchmesser des Körpers 7.
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Der
Außendurchmesser
des Fußes 8 ist
geringfügig
kleiner als der Außendurchmesser
des Körpers 7.
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Der
Fuß 8 weist
zwei gegenüberliegende rechteckige
Fenster auf. Innerhalb jedes Fensters erstreckt sich ein Ansatz 30 mit
im Wesentlichen der gleichen Abmessung wie das Fenster. Jeder Ansatz 30 wird
entlang seiner Kante gehalten, die nahe dem freien Ende des Fußes 8 ist,
und divergiert von dieser Kante nach außen.
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Nun
wird die Einführung
der Hülse 3 in
die Buchse 2 beschrieben. Der Fuß 8 dringt in die
Buchse 2 ein, dann fügen
sich die Nasen 30 in ihr Fenster ein und die Hülse 3 dringt
weiter in die Buchse 2 ein.
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Bei
der Fortsetzung der Einführung
der Hülse 3 kommt
ein erstes Paar von Keilen 12 auf die Ebene des Endes der
Buchse 2. Die Keile 12 stehen zur Innenseite der
Hülse 3 vor,
wobei das Vorhandensein der Keile 12 nicht die Fortbewegung
der Hülse 3 in
der Buchse 2 stört.
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Ein
weiteres Paar kommt als nächstes
in Kontakt mit dem Ende der Hülse 3.
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Schließlich kommt
die zweite Schulter 11 des Kopfes 5 der Hülse 3 in
Anlage gegen die Buchse 2. Die Nasen 30 des Fußes 8 werden
gelöst
und nehmen wieder ihre Ruhestellung ein.
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Die
Buchse 2 ist so zwischen einer Anlagestelle 11 und
den Nasen 30 derart eingerastet, dass die Hülse 3 in
der Buchse 2 an Ort und Stelle bleibt.
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Die
Kopfstütze 16 enthält ein Polster 17 und einen
Rahmen 18. Der Rahmen 18 hat eine umgekehrte U-Form,
die eine horizontale Führungsstange und
zwei vertikale Führungsstangen 19 enthält.
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Das
Polster 17 bedeckt einen Teil des Rahmens 18 und
erlaubt es nur zwei Füßen der
vertikalen Führungsstangen 19 sichtbar
zu sein, die geeignet sind, um mehr oder weniger tief in das Aufnahmebauteil 1 der
Rückenlehne
des Sitzes eingeführt
zu werden, für
die die Kopfstütze 16 vorgesehen
ist.
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Die
vertikalen Führungsstangen 19 enthalten eine
zylindrische Karkasse 20 aus Kunststoff, die um einen Metallschaft
(nicht dargestellt) geformt ist.
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Jeder
Fuß
18 ist
mit einer Reihe von Rasten
21 versehen, die in der Karkasse
20 geformt
sind. Die Rasten
21 sind geeignet, um mit einem Befestigungsmechanismus
22 der
Hülse
3 zusammenzuwirken, um
die Kopfstütze
16 in
Stellung in der Hülse
3 zu halten.
Der Mechanismus
22 weist ein gleitendes Element
23 auf,
das einen funktionsfähigen
Teil (nicht sichtbar) besitzt, der sich nach außen erstreckt und es dem gleitenden
Element ermöglicht,
eine Feder (nicht dargestellt) zwischen einer Stellung, in der sie mit
dem Fuß
8 in
einer Raste
21 in Eingriff kommt, und einer Stellung zu
bewegen, in der sie sich außerhalb
der Gleitzone des Fußes
8 befindet.
Ein solcher Mechanismus wird zum Beispiel in der Druckschrift
EP 0 798 157 beschrieben.
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Unter
Bezug auf 3 wird nun das Einführen der
vertikalen Führungsstange 19 der
Kopfstütze 16 in
das Bauteil 1 beschrieben. Die Führungsstange 19 wird
in die Hülse 3 durch
deren Öffnung
am Kopf 6 eingeführt,
bis das Ende der Führungsstange 19 mit
dem ersten Paar von Keilen 12 in Kontakt kommt, die zur
Innenseite der Hülse 3 vorstehen.
Je weiter die Führungsstange 19 in
die Hülse 3 eindringt,
desto weniger stehen die Keile 12 zur Innenseite vor. Die Führungsstange 19 übt dann
einen Druck auf jeden der beiden Keile 12 aus, so dass
der Nocken 14 sich verformt und gegen die Innenfläche der
Buchse 2 gequetscht wird. Jeder Keil 12 wird zwischen
der Führungsstange 19 der
Kopfstütze 16 und
der Innenfläche
der Buchse 2 komprimiert, während er gleichzeitig starr
an der Hülse 3 befestigt
wird. Das zweite Paar von Keilen 12 wird dem gleichen Druck
ausgesetzt.
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Im
Betrieb kann die Höhe
der Kopfstütze
verändert werden. Hierzu werden die Rasten 21 vom Element 23 gelöst, indem
auf den funktionsfähigen Teil
gedrückt
wird, und die Füße der Kopfstütze werden
angehoben oder gesenkt, wobei während
diesem Vorgang die Keile 12 komprimiert bleiben.
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Auf
diese Weise ermöglichen
die Keile 12 das Dämpfen
der Vibrationen aufgrund des Spiels zwischen der Führungsstange 19 und
der Hülse 3, aber
auch zwischen der Hülse 3 und
der Buchse 2.
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Die
vertikale Führungsstange 19 geht
innerhalb des Aufnahmebauteils nach unten, bis die Kopfstütze 16 in
der vom Benutzer gewünschten
Höhe positioniert
ist. Die Höhe
der Kopfstütze 16 wird
mit Hilfe des Mechanismus 22 fixiert.
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Das
Aufnahmeelement 1 ist ein Teil eines Fahrzeugsitzes 24.
Der Sitz 24 besitzt zwei Aufnahmebauteile 1, wie
bereits beschrieben, für
jede Führungsstange 19 der
Kopfstütze 16.
Der Abstand zwischen diesen zwei Bauteilen 1 entspricht
im Wesentlichen der Entfernung zwischen den zwei vertikalen Führungsstangen 19 der
Kopfstütze 16.
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Gemäß einer
Variante ist der Nocken 14 auf der Außenseite der Nase 13 geformt.
In diesem Fall weist die Nase 13 keinen Rand 15 auf.
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Gemäß anderen
Varianten ist die Nase 13 in Flucht mit dem Rest der Wand
der Hülse 3 geformt, und
der Nocken 14 steht zur Außenseite der Hülse 3 vor.
Die Nase 13 steht zur Innenseite nur dann vor, wenn die
Hülse 3 in
die Buchse 2 eingeführt
wird.
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In
nicht dargestellten Varianten sind die Anzahl und die Verteilung
der Keile 12 anders.
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In
anderen, nicht gezeigten Varianten ist das Profil der Hülse 3 anders,
insbesondere bezüglich des
Kopfes 6 und des Fußes 8.
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Die
vorliegende Erfindung ist nicht auf die beschriebene und dargestellte
Ausführungsform
begrenzt, sondern deckt jede Variante ab.