DE102005003603A1

DE102005003603A1 - Fahrzeugsitz mit einem rückwärtsgerichteten Faltmechanismus

Info

Publication number: DE102005003603A1
Application number: DE200510003603
Authority: DE
Inventors: Konrad Kretschmann; Burkhard Ruch
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2005-01-25
Filing date: 2005-01-25
Publication date: 2006-07-27
Anticipated expiration: 2025-01-26
Also published as: DE102005003603B4

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges, mit einem Sitzteil und einem Lehnenteil, wobei das Lehnenteil an einem Basisteil drehbar gelagert und reversibel von einer Gebrauchsposition in eine Cargostellung schwenkbar ist. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Verschwenken eines Sitzes, insbesondere eines Rücksitzes eines Kraftfahrzeuges, mit einem Sitzteil und einem Lehnenteil von einer Gebrauchsposition in eine Cargostellung.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges mit einem Sitzteil und einem Lehnenteil, wobei das Lehnenteil an einem Basisteil drehbar gelagert und reversibel von einer Gebrauchsposition in eine Cargostellung schwenkbar ist. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Verschwenken eines Sitzes, insbesondere eines Rücksitzes eines Kraftfahrzeuges mit einem Sitzteil und einem Lehnenteil von einer Gebrauchsposition in eine Cargostellung sowie ein Kraftfahrzeug aufweisend den erfindungsgemäßen Sitz.

Ein solcher gattungsgemäßer Sitz wird beispielsweise in der DE 101 49 858 beschrieben. Dieser Sitz besteht aus einem Basisteil, einem Sitzteil, einer Rückenlehne sowie einem ersten Gelenkarm mit einer horizontalen Drehachse, der im hinteren Bereich des Sitzes einerseits und an der Sitzbasis andererseits angelängt ist. Die Rückenlehne ist aus einer im wesentlichen aufrechten Gebrauchsposition horizontal nach vorne auf das Sitzteil schwenkbar und mit diesem zur Basis hin in eine Cargostellung absenkbar ist. Dieser Sitz kann jedoch nur in Kraftfahrzeugen eingesetzt werden, bei denen vor den Sitzen hinreichend viel Platz für das Verschwenken des Sitzes von der Gebrauchs- in die Cargostellung vorhanden ist. Weiterhin ist aus der DE 196 17 727 ein Kraftfahrzeug mit einem Rücksitz und einer Durchlademöglichkeit von dem Kofferraum im Heck zum Fahrgastraum bekannt, bei dem seitlich der Rücksitze im Bodenbereich zwei im wesentlichen gerade verlaufende Längsträger angeordnet sind, welche mit der Rücklehne über Haltestelle verbundene Gleitstücke aufnehmen. Ist das Sitzpolster der Rücksitze entfernt oder nach vorne verschwenkt, dann lässt sich die Rückenlehne durch die Führung in den Längsträgern zur Vergrößerung des Kofferraums nach vorne schieben. Diese Ausführungsform hat jedoch den Nachteil, dass zum einen der Sitz vor dem Zusammenklappen zumindestens teilweise auseinandergebaut werden muss und zum anderen, dass Stauraum im Kofferraum verloren geht.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Sitz zur Verfügung zu stellen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe mit einem Sitz gemäß Patentanspruch 1. Bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Sitzes sind in den Unteransprüchen 2 bis 7 beansprucht.

Durch die erfindungsgemäße Ausführungsform des Sitzes lässt sich das Lehnenteil nach vorne und der gesamte Sitz so zusammenfalten, dass das Lehnenteil in der Cargoposition im wesentlichen horizontal angeordnet ist und dass nach vorne, d. h. in Fahrtrichtung kein zusätzlicher Raum benötigt wird. Der erfindungsgemäße Sitz ist einfach und kostengünstig herzustellen und zu bedienen. Der Laderaum wird durch den zusammengefalteten Sitz nicht oder nur unwesentlich reduziert.

Erfindungsgemäß weist der Sitz einen Sitzteil und einen Lehnenteil auf. Das Lehnenteil ist an einem Basisteil drehbar gelagert und der Sitz insgesamt von einer Gebrauchsposition in eine Cargoposition reversibel verschwenkbar. Das Basisteil ist wiederum in und gegen die Fahrtrichtung verschieblich gelagert. Der Sitzteil ist in seinem bezogen auf die Fahrrichtung hinteren Bereich an dem Lehnenteil um eine horizontale Achse quer zur Fahrtrichtung ausgerichtete Achse drehbar gelagert.

Vorzugsweise ist das Sitzteil in seinem vorderen Bereich drehbar mit einem Gelenkarm verbunden, der wiederum drehbar um eine horizontal angeordnete Achse an der Karosserie eines Fahrzeuges gelagert ist.

Erfindungsgemäß ist das Basisteil in und gegen die Fahrtrichtung verschieblich gelagert. Vorzugsweise ist das Basisteil entlang einer Schiene verschieblich gelagert.

Weiterhin bevorzugt wird auch das Sitzteil in der Cargoposition im Vergleich zu der Gebrauchsposition abgesenkt.

Um zu vermeiden, dass sich der Sitz ungewollter Weise von der Gebrauchsposition in die Cargoposition verschwenkt, weist der erfindungsgemäße Sitz vorzugsweise einen Verriegelungsmechanismus auf, der den Sitz in seiner Gebrauchsposition verriegelt.

Weiterhin bevorzugt ist der Sitz in der Cargostellung so zusammenfaltbar, dass der Lehnenteil in der Cargostellung horizontal ausgerichtet ist.

Der erfindungsgemäße Sitz eignet sich insbesondere als Fahrzeugsitz und in einem Fahrzeug insbesondere als ein Sitz, der im Bereich der Ladefläche, d. h. in der sogenannten dritten Sitzreihe angeordnet ist. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist deshalb ein Kraftfahrzeugaufweisend den erfindungsgemäßen Sitz.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Verschwenken eines Sitzes, insbesondere Rücksitz eines Kraftfahrzeuges, mit einem Sitzteil und einem Lehnenteil, von einer Gebrauchsstellung in eine Cargostellung, bei dem die Rückenlehne beim Verschwenken nach hinten verschoben und nach vorne geklappt wird.

Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist es möglich, dass Lehnenteil eines Sitzes nach vorne zu verschwenken und dabei in eine Cargoposition zu verbringen, ohne dass vor dem Sitz zusätzlicher Stauraum benötigt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist von dem jeweiligen Benutzer einfach durchzuführen.

Vorzugsweise wird das Sitzteil beim Verschwenken ebenfalls nach unten abgesenkt.

Weiterhin bevorzugt wird das Lehnenteil in eine vollständig horizontale Position verschwenkt.

Im folgenden wird die Erfindung Anhand der 1 bis 5 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die folgenden Beschreibungen gelten für den erfindungsgemäßen Sitz und das erfindungsgemäße Verfahren gleichermaßen.
1 zeigt den erfindungsgemäßen Sitz in seiner Gebrauchsposition,
2–4 zeigen den erfindungsgemäßen Sitz bei seinem Übergang von der Gebrauchs- in die Cargoposition und
5 zeigt den erfindungsgemäßen Sitz in der Cargoposition.
1 zeigt den erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz 1 in seiner Gebrauchsposition G. Der erfindungsgemäße Sitz weist einen Sitzteil 2 und einen Lehnenteil 3 auf, wobei der Sitzteil 2 aus einer Sitzfläche 2' und einem Rahmen 2'' aufgebaut ist. Das Lehnenteil 3 ist mittels des horizontal und quer zur Fahrtrichtung angeordneten Lagers 14 um das Basisteil 4 in und gegen die Fahrtrichtung verschwenkbar angeordnet. Die Sitzfläche 2' sowie der Rahmen 2'' sind in ihrem auf die Fahrtrichtung bezogenen hinteren Teil jeweils um ein horizontal quer zur Fahrtrichtung angeordnetes Lager drehbar an dem Lehnenteil 3 angeordnet. Der Fachmann erkennt, dass in der vorliegenden Zeichnung nur das Lager 10 des Rahmens 2'' erkennbar ist. Im bezogen auf die Fahrtrichtung vorderen Abschnitt ist das Sitzteil 2 (d.h. Sitzfläche 2' und Rahmen 2'') drehbar um einen Gelenkarm 6 angeordnet, der wiederum drehbar um das horizontal quer zur Fahrtrichtung angeordnete Lager 9 gelagert ist. Das Lager 9 ist fest mit der Karosserie 7 verbunden. Auch in diesem Abschnitt weisen die Sitzfläche 2' und der Rahmen 2'' separate Drehpunkte auf. Der Gelenkarm 6 kann durch den Verriegelungsmechanismus 12 in seiner Gebrauchsstellung fixiert werden, um zu vermeiden, dass der Sitz ungewollter Weise von der Gebrauchsstellung in die Cargostellung verbracht wird. Das Basisteil 4 ist entlang der Schiene 8 in und gegen die Fahrtrichtung 5 verschieblich gelagert.
In den 2 bis 4 ist nun der Übergang des erfindungsgemäßen Sitzes von der Gebrauchs- in die Cargostellung dargestellt. Nachdem der Verriegelungsmechanismus 12 gelöst worden ist, wird das Basisteil 4 beispielsweise mittels eines Griffs (nicht dargestellt), der im Bereich des Basisteils 4 angeordnet ist, entlang der Sitzschiene 8 von seinem vorderen Anschlag weg nach hinten gezogen. Dabei dreht der Gelenkarm 6 um das Lager 9 im Uhrzeigersinn. Beide Bewegungen sind in 2 dargestellt.
Wird nun, wie in 3 und 4 dargestellt, das Basisteil 4 weiter nach hinten gezogen, verschwenkt das Lehnenteil 3 gegen den Uhrzeigersinn nach vorne. Dabei beginnt sich das Sitzteil 2 abzusenken. In den 3 und 4 ist auch erkennbar, dass der Lehnenteil 3 einen Endanschlag 13 aufweist, der in der Gebrauchsstellung mit dem Basisteil zusammenwirkt und den Lehnenteil 3 in der Gebrauchsstellung stabilisiert.
In 5 ist die Cargostellung C des Sitzes erkennbar. Der Lehnenteil 3 ist in dieser Stellung horizontal angeordnet, so dass seine Rückseite als Ladefläche zur Verfügung steht.
Der Fachmann erkennt, dass das Verschwenken des Sitzes von der Gebrauchs- in die Cargoposition von einer Person durch einfaches Zeihen an einem Griff in Bereich des Basisteils 4 erfolgen kann, die sich auf der Ladefläche oder hinter dem Kraftfahrzeug stehend befindet. Von der Cargo- in die Gebrauchsposition wird der Sitz durch Verschwenken des Lehnenteils im Uhrzeigersinn verschwenkt. Dabei rutscht das Basisteil 4 entlang der Schiene 8 nach vorne, bis es seinen vorderen Anschlag wieder erreicht und der Verriegelungsmechanismus 12 einrastet.

1: Sitz
2: Sitzteil
2': Sitzfläche
2'': Rahmen
3: Lehnenteil
4: Basisteil
5: Fahrtrichtung
6: Gelenkarm
7: Karosserie
8: Schiene
9, 10, 11: horizontal quer zur Fahrtrichtung angeordnetes Drehgelenk
12: Verriegelungsmechanismus
13: Anschlag

Claims

Sitz (1 ), insbesondere Rücksitz eines Kraftfahrzeuges mit einem Sitzteil (2) und einem Lehnenteil (3), wobei dass Lehnenteil (3) an einem Basisteil (4) drehbar gelagert und der Sitz reversibel von einer Gebrauchsposition (G) in eine Cargostellung (C) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Sitzteil (2) in seinem hinteren Bereich (5) an dem Lehnenteil (3) um eine horizontale Achse drehbar und das Basisteil (4) in Fahrrichtung (5) verschieblich gelagert ist.
Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteil (2) in seinem vorderen Bereich drehbar mit einem Gelenkarm (6) verbunden ist.
Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkarm (6) drehbar an der Karosserie (7) gelagert ist.
Sitz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil entlang einer Schiene (8) verschiebbar ist.
Sitz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteil in der Cargostellung abgesenkt ist.
Sitz nach einem der Ansprüche 2–6, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Verriegelungsmechanismus (12) aufweist, der den Sitz in seiner Gebrauchsposition (G) verriegelt.
Sitz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenteil (3) in der Cargostellung horizontal ausgerichtet ist.
Kraftfahrzeug aufweisend einen Sitz gemäß einem der Ansprüche 1–7.
Verfahren zum Verschwenken eines Sitzes (1)), insbesondere Rücksitz eines Kraftfahrzeuges, mit einem Sitzteil (2) und einem Lehnenteil (3), von einer Gebrauchsstellung (G) in eine Cargostellung (C), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne beim Verschwenken nach hinten verschoben und nach vorne geklappt wird.
Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (3) an einem Basisteil (4) drehbar gelagert ist und das Basisteil (4) beim Verschwenken nach hinten verschoben wird.
Verfahren nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteil (2) beim Verschwenken nach unten abgesenkt wird.
Verfahren nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenteil in eine horizontale Position verschwenkt wird.