DE102006039344B3 - Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug - Google Patents
Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug Download PDFInfo
- Publication number
- DE102006039344B3 DE102006039344B3 DE200610039344 DE102006039344A DE102006039344B3 DE 102006039344 B3 DE102006039344 B3 DE 102006039344B3 DE 200610039344 DE200610039344 DE 200610039344 DE 102006039344 A DE102006039344 A DE 102006039344A DE 102006039344 B3 DE102006039344 B3 DE 102006039344B3
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- seat
- backrest
- vehicle
- rail system
- seat part
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/30—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats
- B60N2/3038—Cushion movements
- B60N2/3063—Cushion movements by composed movement
- B60N2/3065—Cushion movements by composed movement in a longitudinal-vertical plane
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/30—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats
- B60N2/3038—Cushion movements
- B60N2/304—Cushion movements by rotation only
- B60N2/3045—Cushion movements by rotation only about transversal axis
- B60N2/305—Cushion movements by rotation only about transversal axis the cushion being hinged on the vehicle frame
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/30—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats
- B60N2/3038—Cushion movements
- B60N2/3054—Cushion movements by translation only
- B60N2/3056—Cushion movements by translation only along longitunal axis
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/32—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles convertible for other use
- B60N2/36—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles convertible for other use into a loading platform
- B60N2002/363—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles convertible for other use into a loading platform characterised by provisions for enhancing the cargo floor surface, e.g. elements closing gaps or enlarging the back-rest surface
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
- Transportation (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Seats For Vehicles (AREA)
Abstract
Description
- Die, Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens zwei hintereinander angeordneten Fahrzeugsitzen, welche jeweils ein Sitzteil und eine Rückenlehne aufweisen, wobei die Rückenlehne des hinteren Fahrzeugsitzes aus ihrer Gebrauchsstellung heraus auf die Rückenlehne des vorderen Fahrzeugsitzes zu in eine Ladestellung verschiebbar ist, in welcher sie unmittelbar an der Rückenlehne des vorderen Fahrzeugsitzes angeordnet ist, und mit einem Sitzteil des hinteren Fahrzeugsitzes, das vor dem Verschieben der Rückenlehne um eine horizontale, quer zur Sitzrichtung verlaufende Drehachse um etwa 180° nach vorne in eine horizontale, abgesenkte Staustellung klappbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens zwei hintereinander angeordneten Fahrzeugsitzen, welche jeweils ein Sitzteil und eine Rückenlehne aufweisen, wobei die Rückenlehne des hinteren Fahrzeugsitzes aus ihrer Gebrauchsstellung heraus auf die Rückenlehne des vorderen Fahrzeugsitzes zu in eine Ladestellung verschiebbar ist, in welcher sie unmittelbar an der Rückenlehne des vorderen Fahrzeugsitzes angeordnet ist, und mit einem Sitzteil des hinteren Fahrzeugsitzes, das vor dem Verschieben der Rückenlehne in eine abgesenkte Staustellung verlagerbar ist.
- Stand der Technik
- In der Druckschrift
wird eine Sitzanordnung beschrieben, bei welcher die Rückenlehne eines Rücksitzes über entlang des Dachholms befestigten Schienen längsverschieblich im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist. Nach dem Wegklappen des zugeordneten Sitzteils kann die Rückenlehne nach vorne bis zur Anlage an die Rückenlehne des Vordersitzes verschoben werden.FR 2 725 669 A1 - Die Offenlegungsschrift
DE 10 2004 025 397 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz mit in bodenseitig vorgesehenen Schienen längsverschieblich geführter Rückenlehne. Ein ähnlich ausgebildeter Rücksitz ist inDE 102 04 123 A1 beschrieben, bei welchem zum Schutz des Sitzteils auch ein teleskopierbar ausgebildeter Ladeboden ausgezogen wird. - Eine weitere Sitzanordnung ist aus der Patentschrift
DE 103 42 614 B4 bekannt. Die Sitzanordnung umfasst eine erste Sitzreihe mit Fahrer- und Beifahrersitz sowie eine Rücksitzbank, deren Rückenlehne zur Komfortanpassung sowie zur eingeschränkten Vergrößerung des Kofferraums in Sitz- bzw. Fahrtrichtung verschiebbar ist. Nach dem Vorklappen des Sitzteils der Rücksitzbank gegen die Rückenlehne der ersten Sitzreihe in eine vertikale Staustellung kann die Rückenlehne der Rücksitzbank darüber hinaus weit in Richtung der ersten Sitzreihe verschoben werden, bis sie an dem hochgeklappten Sitzteil anliegt. Das Sitzteil befindet sich somit in seiner Ladestellung zwischen den Rückenlehnen der ersten und zweiten Sitzreihe. - In der Druckschrift
DE 699 20 043 T2 wird eine Sitzanordnung offenbart, bei welcher die Sitzteile der Fahrzeugsitze, gleich einem Kinositz, nach hinten in eine senkrechte Staustellung geschwenkt werden, wobei sie an der Rückenlehne des zugeordneten Fahrzeugsitzes anliegen. Die Fahrzeugsitze können nun in einem am Fahrzeugboden angeordneten Schienensystem aufeinander zu geschoben werden. Auch hier sind in Ladestellung zwischen den Rückenlehnen jeweils Sitzteile angeordnet, wodurch die Fahrzeugsitze in Ladestellung einen relativ großen Raum einnehmen. - Aufgabe
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine in Ladestellung besonders kompakte Sitzanordnung bereitzustellen.
- Lösung
- Die Aufgabe wird bei einer ersten gattungsgemäßen Sitzanordnung dadurch gelöst, dass die Rückenlehne des hinteren Fahrzeugsitzes in einem sich hinter sowie auf der in Staustellung oberen Flächenseite des Sitzteils erstreckenden Schienensystem verschieblich geführt ist. Dabei ist die Drehachse des Sitzteils vorzugsweise als gelenkige Verbindung von Schienenstücken des Schienensystems ausgebildet.
- Nach einer anderen Ausführung der Erfindung wird die Aufgabe ferner dadurch gelöst, dass die Rückenlehne des hinteren Fahrzeugsitzes in einem Schienensystem verschieblich geführt ist, das mindestens zwei zueinander verschiebbare Schienenstücke umfasst, von denen mindestens eines über das sich in Staustellung befindliche Sitzteil verlagerbar ist.
- Figuren
- Die Figuren stellen beispielhaft und schematisch verschiedene Ausführungen der Erfindung dar.
- Es zeigen:
-
1 eine erste erfindungsgemäße Sitzanordnung in Gebrauchs stellung (1a ) und Ladestellung (1b ), -
2 eine Sitzanordnung nach einer anderen Ausbildung der Erfindung in Gebrauchsstellung (2a ) und Ladestellung (2b ), - Die in
1 gezeigte Sitzanordnung besteht aus zwei hintereinander angeordneten Fahrzeugsitzen in Form eines vorderen Beifahrersitzes1 und eines dahinter befindlichen Rücksitzes2 , die jeweils ein in Gebraucchsstellung etwa horizontales Sitzteil3.1 ,3.2 und eine in Gebrauchsstellung näherungsweise vertikale, in der Regel auch neigungseinstellbare Rückenlehne4.1 ,4.2 mit Kopfstützen5.1 ,5.2 aufweisen. - Das auf einer Stufe
7 des Fahrzeugbodens8 aufliegende Sitzteil3.2 des Rücksitzes2 ist an seinem vorderen Ende um eine waagerechte, quer zur Fahrtrichtung verlaufende Drehachse9 klappbar gelagert und kann aus seiner Gebrauchsstellung (1a ) um 180° nach vorne in den Fußraum vor dem Rücksitz2 in eine tiefer liegende Staustellung (1b ) geklappt werden. Die in Staustellung oben liegende Flächenseite10 ist ungepolstert und kann als Ladeboden für zu befördernde Güter dienen. - Die Rückenlehne des Rücksitzes
2 ist in einem im Bereich der Drehachse9 geteilten Schienensystem6 nach vorne verschieblich geführt. Das Schienensystem6 besteht aus einem ersten, in die Oberseite der Stufe7 eingelassenen Schienenstück11 und einem zweiten Schienenstück11' , welches in der in Staustellung oberen Flächenseite10 des Sitzteils3.2 angeordnet ist. In Gebrauchsstellung des Rücksitzes2 liegen die Schienenstücke11 ,11' für die Sitzinsassen unsichtbar aufeinander, bilden bei in Staustellung befindlichem Sitzteil3.2 jedoch ein durchgehendes Schienensystem6 aus. In diesem kann die Rückenlehne4.2 über die Drehachse9 hinweg nach vorne (Pfeil B) bis gegen die Rückenlehne4.1 des Beifahrersitzes1 verschoben werden. Ein Entnehmen oder Verklappen der Kopfstützen5.1 ,5.2 ist dabei nicht erforderlich. - Die Drehachse
9 ist bei dieser Ausbildung vorzugsweise als gelenkige Verbindung der Schienenstücke11 ,11' ausgebildet, so dass diese gleichzeitig die Schwenkbewegung des Sitzteils3.2 führen und nach dessen Aufklappen ein versatzfreies Schienensystem6 bilden. - Das Schienensystem
6 bei der in2a , b dargestellten Sitzanordnung besteht aus einer Vielzahl von Schienenstücken11 ,11' .11'' ,11''' , die zueinander verschieblich ausgebildet sind. Das untere Schienenstück11 ist dabei in die Stufe7 des Fahrzeugbodens8 eingesetzt, während das obere Schienenstück11''' die Rückenlehne4.2 des Rücksitzes2 verschiebbar aufnimmt. In Gebrauchsstellung des Rücksitzes (2a ) sind die Schienenstücke11 ,11' .11'' ,11''' ineinandergeschoben und für die Sitzinsassen nicht sichtbar. - Nach dem Vorklappen des Sitzteils
32 (2b ) kann das Schienensystem6 nach vorne (Pfeil B) ähnlich einer Schubladenschiene auseinandergezogen werden und erstreckt sich nun über die obere Flächenseite10 des in Staustellung befindlichen Sitzteils3.2 . Zusätzlich wird das Sitzteil3.1 des Beifahrersitzes1 abgesenkt und die zugeordnete Rückenlehne4.1 in einem weiteren Schienensystem12 nach vorne (Pfeil C) über Sitzteil3.1 verlagert. In Ladestellung befinden sich dann beide Rückenlehnen4.1 ,4.2 oberhalb des Sitzteils3.1 des Beifahrersitzes1 , wodurch eine besonders große Erhöhung des Ladevolumens erzielt wird. -
- 1
- Beifahrersitz
- 2
- Rücksitz
- 3.1, 3.2
- Sitzteil
- 4.1, 4.2
- Rückenlehne
- 5.1, 5.2
- Kopfstütze
- 6
- Schienensystem
- 7
- Stufe
- 8
- Fahrzeugboden
- 9
- Drehachse
- 10
- Flächenseite
- 11, 11', 11'', 11'''
- Schienenstück
- 12
- Schienensystem
Claims (3)
- Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens zwei hintereinander angeordneten Fahrzeugsitzen, welche jeweils ein Sitzteil (
3.1 ,3.2 ) und eine Rückenlehne (4.1 ,4.2 ) aufweisen, wobei die Rückenlehne (4.2 ) des hinteren Fahrzeugsitzes (2 ) aus ihrer Gebrauchsstellung heraus auf die Rückenlehne (4.1 ) des vorderen Fahrzeugsitzes (1 ) zu in eine Ladestellung verschiebbar ist, in welcher sie unmittelbar an der Rückenlehne (4.1 ) des vorderen Fahrzeugsitzes (1 ) angeordnet ist, mit einem Sitzteil (3.2 ) des hinteren Fahrzeugsitzes (2 ), das vor dem Verschieben der Rückenlehne (4.2 ) um eine horizontale, quer zur Sitzrichtung verlaufende Drehachse (9 ) um etwa 180° nach vorne in eine horizontale, abgesenkte Staustellung klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (4.2 ) des hinteren Fahrzeugsitzes (2 ) in einem sich hinter sowie auf der in Staustellung oberen Flächenseite (10 ) des Sitzteils (3.2 ) erstreckenden Schienensystem (6 ) verschieblich geführt ist. - Sitzanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (
9 ) als gelenkige Verbindung von Schienenstücken (11 ,11' ) des Schienensystems (6 ) ausgebildet ist. - Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens zwei hintereinander angeordneten Fahrzeugsitzen, welche jeweils ein Sitzteil (
3.1 ,3.2 ) und eine Rückenlehne (4.1 ,4.2 ) aufweisen, wobei die Rückenlehne (4.2 ) des hinteren Fahrzeugsitzes (2 ) aus ihrer Gebrauchsstellung heraus auf die Rückenlehne (4.1 ) des vorderen Fahrzeugsitzes (1 ) zu in eine Ladestellung verschiebbar ist, in welcher sie unmittelbar an der Rückenlehne (4.1 ) des vorderen Fahrzeugsitzes (1 ) angeordnet ist, mit einem Sitzteil (3.2 ) des hinteren Fahrzeugsitzes (2 ), das vor dem Verschieben der Rückenlehne (4.1 ,4.2 ) in eine abgesenkte Staustellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (4.2 ) des hinteren Fahrzeugsitzes in einem Schienensystem (6 ) verschieblich geführt ist, das mindestens zwei zueinander verschiebbare Schienenstücke (11 bis11''' ) umfasst, von denen mindestens eines über das sich in Staustellung befindliche Sitzteil (3.2 ) verlagerbar ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200610039344 DE102006039344B3 (de) | 2006-08-22 | 2006-08-22 | Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200610039344 DE102006039344B3 (de) | 2006-08-22 | 2006-08-22 | Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102006039344B3 true DE102006039344B3 (de) | 2008-04-24 |
Family
ID=39198634
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE200610039344 Expired - Fee Related DE102006039344B3 (de) | 2006-08-22 | 2006-08-22 | Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE102006039344B3 (de) |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102009059837A1 (de) | 2009-12-21 | 2011-06-22 | GM Global Technology Operations LLC, ( n. d. Ges. d. Staates Delaware ), Mich. | Fahrzeugsitz |
| DE102020124396A1 (de) | 2020-09-18 | 2022-03-24 | Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft | Kraftfahrzeug mit Sitzschienendämpfer |
| US11772517B2 (en) | 2020-11-09 | 2023-10-03 | Ford Global Technologies, Llc | Vehicular system capable of adjusting a passenger compartment from a child seat arrangement to a second arrangement |
| US11904732B2 (en) | 2020-11-09 | 2024-02-20 | Ford Global Technologies, Llc | Vehicular system capable of adjusting a passenger compartment from a first arrangement to a child care arrangement |
| US12077068B2 (en) | 2020-11-09 | 2024-09-03 | Ford Global Technologies, Llc | Authorization-based adjustment of passenger compartment arrangement |
| US12257932B2 (en) | 2020-11-09 | 2025-03-25 | Ford Global Technologies, Llc | Exterior imager utilized in adjusting a passenger compartment arrangement |
Citations (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2725669A1 (fr) * | 1994-10-13 | 1996-04-19 | Renault | Siege escamotable a dossier mobile |
| DE10204123A1 (de) * | 2002-02-01 | 2003-08-28 | Daimler Chrysler Ag | Kfz mit variablem Laderaum |
| DE102004025397A1 (de) * | 2003-05-29 | 2004-12-23 | Lear Corporation, Southfield | Unabhängig gleit- und verstaubare Rückenlehne |
| DE10342614B4 (de) * | 2003-09-12 | 2005-08-25 | Johnson Controls Gmbh | Fahrzeugsitz mit Ladestellung |
| DE69920043T2 (de) * | 1998-12-22 | 2005-09-22 | Volvo Personvagnar Ab | Sitzanordnung für kraftfahrzeuge |
-
2006
- 2006-08-22 DE DE200610039344 patent/DE102006039344B3/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2725669A1 (fr) * | 1994-10-13 | 1996-04-19 | Renault | Siege escamotable a dossier mobile |
| DE69920043T2 (de) * | 1998-12-22 | 2005-09-22 | Volvo Personvagnar Ab | Sitzanordnung für kraftfahrzeuge |
| DE10204123A1 (de) * | 2002-02-01 | 2003-08-28 | Daimler Chrysler Ag | Kfz mit variablem Laderaum |
| DE102004025397A1 (de) * | 2003-05-29 | 2004-12-23 | Lear Corporation, Southfield | Unabhängig gleit- und verstaubare Rückenlehne |
| DE10342614B4 (de) * | 2003-09-12 | 2005-08-25 | Johnson Controls Gmbh | Fahrzeugsitz mit Ladestellung |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102009059837A1 (de) | 2009-12-21 | 2011-06-22 | GM Global Technology Operations LLC, ( n. d. Ges. d. Staates Delaware ), Mich. | Fahrzeugsitz |
| DE102020124396A1 (de) | 2020-09-18 | 2022-03-24 | Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft | Kraftfahrzeug mit Sitzschienendämpfer |
| US11772517B2 (en) | 2020-11-09 | 2023-10-03 | Ford Global Technologies, Llc | Vehicular system capable of adjusting a passenger compartment from a child seat arrangement to a second arrangement |
| US11904732B2 (en) | 2020-11-09 | 2024-02-20 | Ford Global Technologies, Llc | Vehicular system capable of adjusting a passenger compartment from a first arrangement to a child care arrangement |
| US12077068B2 (en) | 2020-11-09 | 2024-09-03 | Ford Global Technologies, Llc | Authorization-based adjustment of passenger compartment arrangement |
| US12257932B2 (en) | 2020-11-09 | 2025-03-25 | Ford Global Technologies, Llc | Exterior imager utilized in adjusting a passenger compartment arrangement |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE102004017656A1 (de) | Fahrzeugsitz | |
| DE102008004230A1 (de) | Kraftfahrzeugsitz mit einem Viergelenk-Lehnenschwenkmechanismus und einem Zweigelenk-Sitzteilschwenkmechanismus | |
| DE102014207288A1 (de) | Sitzanlage für ein kraftfahrzeug | |
| DE102008036235A1 (de) | Kraftfahrzeugsitz | |
| DE19838734B4 (de) | Hintersitzanordnung für ein Kraftfahrzeug | |
| DE102005002916B4 (de) | Verlagerbarer Fahrzeugsitz | |
| DE102008031015A1 (de) | Personenkraftwagen mit einem verstellbaren Sitz einer mittleren Sitzreihe | |
| DE102007063565A1 (de) | Kraftfahrzeugsitz | |
| EP1663698B1 (de) | Fahrzeugsitz mit ladestellung | |
| DE102006039344B3 (de) | Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug | |
| DE10212548A1 (de) | Hintersitzanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz | |
| DE102007012429A1 (de) | Kraftfahrzeugsitz | |
| DE102005020671B3 (de) | Sitzbank-Anordnung für Kraftfahrzeuge | |
| DE102010004798B4 (de) | Sitzanordnung in einem Kraftfahrzeug | |
| DE102015005669A1 (de) | Fondsitz mit einer Armlehne für ein Fahrzeug | |
| DE102008027791A1 (de) | Klapptischanordnung | |
| EP2452853A1 (de) | Wohnmobilbett | |
| DE102010054090A1 (de) | Sitzanlage für einen Kraftwagen | |
| DE102014209888A1 (de) | Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz | |
| DE102006056715B4 (de) | Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz | |
| DE102010000800A1 (de) | Sitzanordnung für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge | |
| DE10123777B4 (de) | Klappsitzanordnung zum spaltfreien Durchladen | |
| DE102009019014B4 (de) | Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz | |
| EP3476650B1 (de) | Sitzgestell eines fahrzeugsitzes | |
| DE19829353C1 (de) | Fahrzeugsitz |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LU Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS GMBH, 51399 BURSCHEID, DE Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LU Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS GMBH, 51399 BURSCHEID, DE |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: HEMMELMANN, KLAUS, DE Representative=s name: PROBST, MATTHIAS, DIPL.-ING., DE |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: PROBST, MATTHIAS, DIPL.-ING., DE |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LU Free format text: FORMER OWNER: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LUXEMBOURG, LU |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: PROBST, MATTHIAS, DIPL.-ING., DE |
|
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |