-
Die
Erfindung betrifft einen Lehnenholm für einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff
von Anspruch 1.
-
Die
DE 103 15 375 A1 zeigt
ein Beschlagsystem für
einen Fahrzeugsitz zur Neigungseinstellung der Rückenlehne relativ zu dem Sitzteil,
bei dem ein erster Beschlag an dem Sitzteil und ein oberhalb des ersten
Beschlages angeordneter und mit diesem verbundener zweiter Beschlag
an der Rückenlehne
angebracht ist. Die Lehne ist nach Entriegeln des ersten Beschlages
zwischen verschiedenen aufrechten Gebrauchsstellungen und gegebenenfalls
einer nach hinten geneigten Liegestellung und nach Entriegeln des
zweiten Beschlages zwischen der aufrechten Gebrauchsstellung und
einer nach vorne geklappten Tisch-Stellung verstellbar. Beide Beschläge sind
als voll funktionsfähige
Einstellbeschläge
gesondert ausgebildet.
-
Die
DE 196 35 740 A1 zeigt
eine Rückenlehnenverdrehvorrichtung
mit einem mit dem Sitzpolster verbundenen ersten Plattenelement
und einem an diesem drehbar gestützten
zweiten Plattenelement, das an der Rückenlehne angebracht ist. Eine
Sperrklinke wird von einem der beiden Plattenelemente gestützt, wobei
an dem anderen Plattenelement ein Eingriffszapfen zum Eingriff in
die Sperrklinke angebracht ist; hierdurch wird die Drehbewegung
der Plattenelement zueinander beschränkt. Die beiden Plattenelemente
sind in festen Anschlüssen
an der Rückenlehne
bzw. dem Sitzpolster angebracht.
-
Die
DE 44 00 911 A1 zeigt
einen Fahrzeugsitz, an dessen Rückenlehne
ein oberes Beschlagteil und an dessen Fahrzeugsitz ein unteres Beschlagteil in
jeweiligen Anschlüssen
fest angebracht sind, wobei die Beschlagteile über eine Verstellschwinge in zwei
separaten Gelenken verbunden sind. Zwischen den Beschlagteilen und
der Verstellschwinge sind jeweils Taumelgetriebe zur Neigungsverstellung
vorgesehen, wobei das obere Gelenk als Lehnenschwenkachse dient.
-
Die
US 5,997,090 zeigt ein Beschlagsystem für einen
Fahrzeugsitz, bei dem eine Beschlagplatte mit zwei drehbaren Gelenkscheiben
zwischen dem Sitzteil und der Rückenlehne
angebracht wird. Hierdurch werden eine untere und eine obere Schwenkachse
zur Einstellung verschiedener Positionen und Neigungen der Rückenlehne
ermöglicht.
-
Durch
derartige Beschläge
können
Gelenk- bzw. Scharniersysteme mit zwei Gelenken verwirklicht werden,
durch die zwei Schwenkachsen und z.T. sowohl eine Neigungsverstellung
der Rückenlehne innerhalb
ihres Komfortbereichs als auch eine Funktionsstellung mit horizontal
vorgeklappter Rückenlehne
ermöglicht
werden.
-
Es
sind jedoch im Allgemeinen für
verschiedene Fahrzeugsitze unterschiedlich dimensionierte Rückenlehnen
mit Schwenkachsen in unterschiedlichen Höhenpositionen und unterschiedlicher
Verstellbarkeit erforderlich. Somit werden bei den bekannten Systemen
unterschiedliche Lehnenholme mit spezifischen Anschlüssen zur
Montage der jeweiligen Beschläge
eingesetzt, so dass bei der zunehmenden Modelvielfalt der Fahrzeughersteller
erhebliche Werkzeug- und Herstellungskosten auftreten.
-
Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei geringen Herstellungs- und Werkzeugkosten
die Ausbildung verschiedener Rückenlehnensysteme mit
vielfältigen
Einstellvarianten und die Verwendbarkeit unterschiedlicher Beschläge zu ermöglichen.
-
Diese
Aufgabe wird durch einen Lehnenholm nach Anspruch 1 gelöst. Die
Unteransprüche
beschreiben bevorzugte Weiterbildungen.
-
Der
Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, einen Standard-Lehnenholm
zur Verfügung
zu stellen, an dem bereits zwei über
einander angeordnete Anschlüsse
vorgesehen sind, die wahlweise zur Anbindung der Beschläge genutzt
werden können.
Hierbei ist zwischen den Anschlüssen
eine Solltrennstelle vorgesehen, durch die der Standard-Lehnenholm
in standardisierter Weise in einen oberen, kurzen Lehnenholm und
ein unteres Abtrennteil getrennt werden kann, so dass von einem
einzigen Standard-Lehnenholm ausgehend bei Bedarf ohne zusätzliche
Werkzeugkosten und mit geringen zusätzlichem Fertigungsaufwand
ein kürzerer
Lehnenholm mit einem Anschluss ausgebildet werden kann.
-
Die
Anschlüsse
weisen vorteilhafterweise jeweils Löcher, z.B. ein mittleres Loch
und dieses umgebende äußere Löcher auf,
in die die jeweiligen Beschläge
eingesetzt und nachfolgend angeschweißt werden können. Hierbei können sowohl
Flanschbeschläge,
die einen nach unten weisenden Flanschteil zur Anbringung am Sitzrahmen
aufweisen, als auch Dosenbeschläge
angebracht werden, die in axialer Richtung zwischen dem Lehnenholm
und einem weiteren Beschlagteil zwischenmontiert werden. Durch die
Flanschbeschläge
sind im Allgemeinen bereits Neigungsverstellungen möglich; Dosenbeschläge ermöglichen
eine Neigungsverstellung innerhalb des Komfortbereiches oder sowohl
eine Neigungsverstellung als auch die Freigabe der Klappfunktion
zum Vorklappen in die Tischposition. Weiterhin können sowohl Flansch- als auch
Dosenbeschläge
als Drehversteller zur manuellen Neigungsverstellung über eine
Welle und z. B. ein Handrad ausgebildet sein.
-
Erfindungsgemäß wird somit
eine hohe Variantenvielfalt erreicht. Bereits bei Verwendung des langen
Standard-Lehnenholms können
beide Anschlüsse
genutzt werden, wobei bei Nutzung des oberen Anschlusses das untere
Ende des Lehnenholms entsprechend nach hinten wegschwenkt. Nach
Abtrennen des Abtrennteils kann an dem Anschluss des kurzen Leh nenholms
ein Flanschbeschlag direkt oder über
einen Dosenbeschlag angebracht werden.
-
In
dem Anschluss des unteren Lehnenholms kann weiterhin auch ein Zwischenflansch
montiert werden, der mit seinem unterem Ende an einen sitzrahmenseitig
angebrachten unteren Beschlag montiert wird. Somit kann durch den
unteren Beschlag eine untere Schwenkachse und durch den Zwischenflansch
einen obere Schwenkachse ausgebildet werden, so dass scharnierartige
bzw. zweigelenkige Ausbildungen möglich sind. Der Zwischenflansch kann
z. B. eine Neigungsverstellfunktion aufweisen und direkt am Anschluss
des kurzen Lehnenholms befestigt werden, oder es kann zwischen dem
Anschluss des kurzen Lehnenholms und dem Zwischenflansch ein Dosenbeschlag
für eine
zusätzliche Vorklappfunktion
um eine obere Lehnenachse montiert werden, so dass neben einer Neigungsverstellung
um die untere Schwenkachse eine Funktionsverklappung um die obere
Schwenk- bzw. Klappachse
möglich
ist, die aufgrund der höheren
Klappachse eine horizontale Stellung des Lehnenholmes auf einem
Sitzkissen ermöglicht.
-
Anstelle
des zusätzlichen
Dosenbeschlages für
die Vorklappfunktion kann der Zwischenflansch auch direkt als verriegelbare
Klappstufe zur Einstellung der vorgeklappten Funktionsstellung ausgebildet
sein.
-
Die
Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen
an einigen Ausführungsformen
erläutert.
Es zeigen jeweils in Seitenansicht:
-
1 einen
erfindungsgemäßen ungeteilten Standard-Lehnenholm
mit zwei Anschlüssen
ohne angesetzte Beschläge
in aufrechter Gebrauchsposition;
-
2 den
Standard-Lehnenholm aus 1 mit in seinem unteren Anschluss
angebrachtem Flanschbeschlag zur Neigungsverstellung in drei Neigungspositionen;
-
3 den
Standard-Lehnenholm mit einem in dem unteren Anschluss angebrachten
Dosenbeschlag als Rastversteller zur Neigungsverstellung innerhalb
des Komfortbereichs in drei Neigungspositionen;
-
4 den
Standard-Lehnenholm mit einem in dem oberen Anschluss angebrachten
Dosenbeschlag zur Neigungsverstellung innerhalb des Komfortbereichs
und zur Einstellung einer vorgeklappten Tischposition;
-
5 einen
durch Abtrennen eines unteren Bereiches aus dem Standard-Lehnenholm
gebildeten kurzen Lehnenholm mit einem Anschluss;
-
6 den
kurzen Lehnenholm mit einem Dosenbeschlag als Rastversteller zur
Neigungsverstellung innerhalb eines Komfortbereiches und Einstellung
einer Tischposition;
-
7 den
kurzen Lehnenholm aus 6 mit einem in seinem Anschluss
aufgenommenen Zwischenflansch und einem an diesem angebrachten Flanschbeschlag
zur Neigungsverstellung;
-
8 eine
der 7 entsprechende Anordnung mit in dem Anschluss
des kurzen Lehnenholms zusätzlich
angebrachten Dosenbeschlag mit Rastverstellung zur Einstellung einer
vorgeklappten Tischposition;
-
9 den
kurzen Lehnenholm mit in seinem Anschluss aufgenommenem langen Zwischenflansch
und an dessen unterem Anschluss montierten Dosenbeschlag zur Neigungsverstellung;
-
10 die
Anordnung aus 9 mit zwischen dem Anschluss
des kurzen Lehnenholmes und dem Zwischenflansch zusätzlich montierten
Dosenbeschlag zum Vorklappen in eine Tischposition;
-
11 den
kurzen Lehnenholm mit Verriegelungsklinke und in seinem Anschluss
aufgenommenem Zwischenflansch mit Klappstufe, der unten an einem
Flanschbeschlag zur Neigungsverstellung angebunden ist, in verriegelter
Gebrauchsstellung der Klappstufe;
-
12 die
Anordnung aus 11 in verriegelter, vorgeklappter
Tischposition der Klappstufe; und
-
13 eine
weitere Ausführungsform
mit kurzem Lehnenholm, in dessen Anschluss aufgenommenem langen
Zwischenflansch mit Klappstufe und am unteren Ende des Zwischenflansches
angebrachtem Dosenbeschlag zur Neigungsverstellung.
-
Ein
in 1 gezeigter Standard-Lehnenholm 1 kann
an der linken und/oder rechten Seite eines Lehnenrahmens eingesetzt
werden. Vorteilhafterweise werden Standard-Lehnenholme 1 an
beiden Seiten des Lehnenrahmens eingesetzt und über ein oder mehrere Querholme
verbunden.
-
Im
unteren Bereich des Standard-Lehnenholmes 1 sind ein oberer
Anschluss 2 und unterhalb von diesem ein unterer Anschluss 3 vorgesehen.
Die Anschlüsse 2, 3 weisen
jeweils ein mittleres Loch 4 und mehrere, z.B. sechs, das
mittlere Loch 4 umgebende äußere Löcher 5 auf. Hierdurch
sind die Anschlüsse 2, 3 zur
Befestigung von Beschlägen
geeignet, wie weiter unter detaillierter erläutert wird. Zwischen den Anschlüssen 2, 3 ist
eine Solltrennstelle 6 vorgesehen, die weiter unten mit
Bezug zu 5 detaillierter erläutert wird.
Die 2 bis 4 zeigen die Anbringung verschiedener
Beschläge
in den Anschlüssen 2, 3,
wobei die Beschläge
jeweils mit Vorsprüngen
in die Löcher 4, 5 eingesetzt
und verschweißt
werden.
-
Gemäß 2 wird
an den unteren Anschluss 3 als Beschlagteil ein unterer
Flanschbeschlag 8 angesetzt, der zwei Befestigungslöcher 10 zur
Befestigung an einem Sitzrahmen aufweist und innerhalb eines Komfortbe reichs
der im Wesentlichen aufrechten Gebrauchsposition eine Neigungsverstellung
um eine durch das mittlere Loch 4 des unteren Anschlusses 3 verlaufende
untere Lehnenschwenkachse A ermöglicht,
wobei in 2, 3 eine mittlere,
vordere und hintere Neigungsverstellposition gezeigt sind. Der Flanschbeschlag 8 kann hierbei
ein Rast- oder Drehversteller sein.
-
3 zeigt
eine hierzu alternative Ausführungsform,
bei der in dem unteren Anschluss 3 ein unterer Dosenbeschlag 11 zur
Neigungsverstellung um die untere Lehnenschwenkachse A befestigt
ist, an den wiederum ein sitzrahmenseitiges Beschlagteil 12 montiert
ist. Der Dosenbeschlag 11 ist hierbei vorteilhafterweise
als Rastversteller ausgelegt, der nach Entriegelung über eine
in der Lehnenschwenkachse A anzubringende Entriegelungswelle eine
kontinuierliche Verstellung innerhalb des Komfortbereichs und in
den jeweiligen Schwenkpositionen eine Verriegelung ermöglicht.
Die Verriegelung erfolgt z.B. über
in dem Dosenbeschlag 11 vorgesehene, nockengesteuerte,
auf einen Innenzahnkreis wirkende Zahnsegmente. Der Dosenbeschlag 11 ist
als solches bekannt; er ist in 3 durch
das Beschlagteil 12 verdeckt und daher nicht detaillierter
gezeigt.
-
4 zeigt
eine weitere Ausführungsform, bei
der in dem oberen Anschluss 2 ein Dosenbeschlag 14 montiert
ist, der um eine obere Schwenkachse B sowohl eine Neigungsverstellung
innerhalb des Komfortbereichs als auch ein Vorklappen des Standard-Lehnenholms 1 – und somit
der ganzen Rückenlehne – in eine
im Wesentlichen horizontale Funktionsstellung, z. B. eine Tisch-Position,
ermöglicht.
Das sitzrahmenseitige Beschlagteil 15 ist entsprechend
höher ausgebildet
als das Beschlagteil 12 der 3. Aufgrund
der höheren
Position der oberen Schwenk- bzw. Klappachse B kann die Rückenlehne mit
dem Lehnenholm 1 auf das Sitzkissen des Sitzes gelegt werden.
-
Gemäß 5 kann
der Standard-Lehnenholm 1 durch Zertrennen entlang der
Solltrennstelle 6 in einen kurzen Lehnenholm 16 mit
dem oberen Anschluss 2 und einen nicht weiter genutzten
Abtrennteil 17 mit dem unteren Anschluss 3 unterteilt
werden. Dies kann durch Zersägen
mittels eines einzigen Schnittes erfolgen. Der kurze Lehnenholm 16 kann gemäß den 6 bis 13 zur
Anbringung unterschiedlicher Beschläge genutzt werden.
-
Bei
der Ausführungsform
der 6 ist an dem Anschluss 2 des kurzen Lehnenholms 16 der bereits
in 4 eingesetzte Dosenbeschlag 14 mit Neigungsverstellung
und Klappfunktion angebracht, der somit wiederum ein Verschwenken
des kurzen Lehnenholms 16 innerhalb des Komfortbereiches und
ein Vorklappen des kurzen Lehnenholms 16 nach vorne in
die Funktionsstellung mit im Wesentlichen horizontaler Rückseite – z. B.
eine Tischposition oder Cargo-Position zur Vergrößerung des dahinter liegenden
Laderaums – ermöglicht.
Alternativ hierzu ist auch der Einsatz des Dosenbeschlages 11 aus 3 mit
lediglich Neigungsverstellung ohne Vorklappen möglich.
-
Gemäß 7 ist
dem Anschluss 2 des kurzen Lehnenholms 16 ein
Zwischenflansch 20 angebracht, an dem der bereits in 2 gezeigte
Flanschbeschlag 8 zur Neigungsverstellung befestigt ist.
Somit kann der kurze Lehnenholm 16 mitsamt dem Zwischenflansch 20 um
die durch den Flanschbeschlag 8 verlaufende untere Lehnenschwenkachse
A geschwenkt werden.
-
Bei
der Ausführungsform
der 8 ist zusätzlich
zwischen dem Anschluss 2 des kurzen Lehnenholmes 16 und
dem Zwischenflansch 20 der bereits in 4 und 6 gezeigte
Dosenbeschlag 14 mit Klappfunktion montiert. Somit kann
wahlweise entweder eine Neigungsverstellung um die untere Schwenkachse
A oder – nach
Entriegelung des Dosenbeschlages 14 – eine Verklappung des Lehnenholms 16 um
die obere Schwenkachse B in eine horizontale Tisch- oder Cargoposition
erfolgen.
-
In 9 ist
in dem Anschluss 2 des kurzen Lehnenholms 16 ein
langer Zwischenflansch 24 angebracht, an dessen unterem
Anschluss – entsprechend 3 – über den
Dosenbeschlag 11 zur Neigungsverstellung ein sitzrahmenseitiges
Beschlagteil 12 angebracht ist. Somit dient der lange Zwischenflansch 24 zur
Verlängerung
des kurzen Lehnenholmes 16, um die gleiche Funktionalität wie bei
der Ausführungsform
mit Standard-Lehnenholm 1 nach 3 zu erreichen,
nämlich
eine Verschwenkung um eine untere Lehnenschwenkachse A. Bei der
Ausführungsform
der 10 ist ergänzend
zwischen dem Anschluss 2 des kurzen Lehnenholms 16 und
dem Zwischenflansch 24 der Dosenbeschlag 14 mit Klappfunktion
zwischengeschaltet, so dass wiederum die gleiche Funktionalität wie z.
B. in 8 erreicht wird, d.h. eine Neigungsverstellung
um die untere Lehnenachse A und – nach Entriegelung des oberen
Dosenbeschlages 14 – ein
Vorklappen um die obere Lehnenschwenkachse B nach vorne in die Funktionsposition.
-
Bei
der Ausführungsform
der 11 ist wiederum in der unteren Lehnenschwenkachse
A der bereits in 7 gezeigte Flanschbeschlag 8 vorgesehen,
an dem als Zwischenflansch eine Klappstufe 28 angebracht
ist, die an ihrem oberen Umfang zwei Kerben 29, 30 aufweist,
in die eine am kurzen Lehnenholm 16 angelenkte Klinke 32 zur
Verriegelung eingeklinkt und zur Endriegelung ausgeklinkt wird. Die
Klinke 32 ist hierbei durch eine am kurzen Lehnenholm 16 befestigte
Feder 34 – gemäß der gezeigten
Ausführungsform
eine Zugfeder 34 – in
ihre verriegelte Stellung federvorgespannt. In 11 greift die
Klinke 32 unter der Federvorspannung in die erste Kerbe 29 für die Gebrauchsposition
ein, so dass der Lehnenholm 16 nur um die untere Lehnenschwenkachse
A innerhalb des Komfortbereiches neigungsverstellt werden kann.
Nach Betätigung
der Klinke 32 gegen ihre Federvorspannung kann der kurze
Lehnenholm 16 um die obere Lehnenschwenkachse B vor geklappt
werden, wobei in der Tischposition der 12 die
Klinke 32 mit ihrer Federvorspannung in die zweite Kerbe 30 für die Tischposition
eingreift und diese somit sichert.
-
13 zeigt
eine weitere Ausführungsform, bei
der an dem bereits in 9, 10 gezeigten unteren
Flanschbeschlag 12 eine Klappstufe 36 als Zwischenflansch
in der Lehnenschwenkachse A schwenkbar angebracht ist. Die Klappstufe 36 weist wiederum – entsprechend 11, 12 – an ihrem oberen
Außenumfang
Kerben 29, 30 auf, in die die Verriegelungsklinke 32 in
den Klappstellungen eingreift.
-
Somit
ist bei den Ausführungsformen
der 11, 12 und 13 für die Verklappung
um die obere Schwenkachse B kein zusätzlicher oberer Dosenbeschlag
in dem Anschluss 2 des kurzen Lehnenholms 16 erforderlich.