DE102004031256A1

DE102004031256A1 - Verschluss für einen Behälter

Info

Publication number: DE102004031256A1
Application number: DE200410031256
Authority: DE
Inventors: Frank Römer; Martin Albers
Original assignee: Georg Menshen GmbH and Co KG
Current assignee: Georg Menshen GmbH and Co KG
Priority date: 2004-06-29
Filing date: 2004-06-29
Publication date: 2006-01-19
Also published as: WO2006002710A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter insbesondere für eine Flasche mit einer zylindrischen äußeren Wand, an deren Innenseite Verschlussteile angeordnet sind, die mit den komplementären Verschlussteilen des Behälters insbesondere des Behälterstutzens zusammenarbeiten, und mit einer innerhalb der äußeren Wand koaxial angeordneten zylindrischen inneren Wand, wobei die Höhe der inneren Wand ein Mehrfaches der Höhe der äußeren Wand beträgt. Die Verschlussteile sind Teile eines Bajonettverschlusses oder Gewindegänge eines Steilgewindes.

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter insbesondere für eine Flasche mit einer zylindrischen äußeren Wand, an deren Innenseite Verschlussteile angeordnet sind, die mit den komplementären Verschlussteilen des Behälters insbesondere des Behälterstutzens zusammenarbeiten, und mit einer innerhalb der äußeren Wand koaxial angeordneten zylindrischen inneren Wand, wobei die Höhe der inneren Wand ein Mehrfaches der Höhe der äußeren Wand beträgt.

Es ist bekannt, einen Behälter insbesondere eine Flasche durch einen kappenförmigen Verschluss zu schließen, der mit einem Gewinde auf den oberen Stutzen des Behälters bzw. der Flasche aufgeschraubt wird. Hierbei ist es bekannt, innerhalb der äußeren Wand eine innere Wand größerer Höhe koaxial anzuordnen, an der ein Boden an der Oberseite fest ist, um einen Messbecher zu bilden. Hierbei hat es sich gezeigt, dass ein Gewinde zu einem langwierigen Aufschraubvorgang führt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluss der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass ein Lösen und Wiederbefestigen des Verschlusses einfach und schnell durchführbar ist. Auch ist es Aufgabe der Erfindung, im Verschluss einen Raum zu schaffen, der für Zwecke nutzbar ist, die über die Verschließfunktion des Verschlusses hinausgehen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verschlussteile Teile eines Bajonettverschlusses oder Gewindegänge eines Steilgewindes sind.

Ein Bajonettverschluss oder ein Steilgewinde ermöglichen ein besonders einfach handhabbares Ab- und Aufschrauben durch ein Drehen um wenige Winkelgrade.

Ferner wird durch die innere Wand erheblicher Höhe ein zusätzlicher Raum erzeugt, der für die unterschiedlichsten Zwecke verwendbar ist. So kann er verschiedenste Geräte und Produkte aufnehmen.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die innere Wand in axialer Richtung zu beiden Seiten die äußere Wand überragt, so dass der innere Raum sich sowohl über dem Verschluss als auch unter diesen sich in den Behälter erstreckt.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass der Innendurchmesser der inneren Wand ein Mehrfaches des Abstandes zwischen der inneren und der äußeren Wand beträgt. Hierbei kann die innere Wand einen zylindrischen Behälter insbesondere einen Messbecher bilden. Ferner ist von Vorteil, wenn die äußere und/oder innere Wand nach oben hin verschlossen sind. Auch wird vorgeschlagen, dass die Gewindegänge des Steilgewindes einen Steigungswinkel von 20 bis 60 Grad, insbesondere von 23-28 Grad, besitzen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen
1 eine perspektivische Ansicht des Verschlusses von schräg unten,
2 eine perspektivische Ansicht des Verschlusses von schräg oben,
3 einen axialen Schnitt durch den Verschluss, aufgeschraubt auf einen Behälterstutzen und
4 eine perspektivische Ansicht des Stutzens.
Der kappenförmige Verschluss 1 weist einen becherförmigen, nach unten hin offenen Behälter auf, der eine etwa zylindrische Außenwand besitzt, die im folgenden „innere Wand" 2 genannt wird. Die innere Wand 2 ist nach oben hin durch einen waagerechten Boden bzw. eine Deckenfläche 3 verschlossen, die nach einem Umdrehen des Verschlusses den Boden eines Innenraumes 4 bildet. Dieser Innenraum kann zur Aufnahme verschiedenster Teile und Geräte verwendet werden und ist insbesondere als großer Messbecher nutzbar.
Die Höhe H_I der Wand 2 ist größer als der Innendurchmesser I des Innenraums 4.
An der Außenseite der Wand 2 ist eine äußere zylindrische Wand 5 angeformt, deren Größe H_A geringer ist als die Höhe H_I der Wand 2. Insbesondere beträgt die Höhe H_I ein Mehrfaches der Höhe H_A.
Die zur Wand 2 koaxiale äußere Wand 5 ist an der Wand 2 über einen waagerechten Ringbereich 6 angeformt und auf der Innenseite der Wand 5 befinden sich Nocken 7 eines Bajonettverschlusses (Renkverbindung). Nuten 8 der Ringverbindung sind in der vorzugsweise zylindrischen Außenseite eines Stutzens 9 angeordnet, der den obersten Bereich eines Behälters insbesondere einer Flasche bildet. Statt einer Bajonett- bzw. Renkverbindung kann die Befestigung auch durch ein Steilgewinde erfolgen. Hierbei besitzt das Steilgewinde einen Steigungswinkel von 20 bis 60 Grad, insbesondere von 23-28 Grad.
Nach dem Aufdrehen des Verschlusses 1 auf den Stutzen 9 liegt der oberste Rand 10 des Stutzens an der Unterseite des Ringbereichs 6 dichtend an. Hierbei besitzt der Ringbereich 6 vorzugsweise einen nach unten vorstehenden ringförmigen bzw. buchsenförmigen koaxialen Vorsprung 11, der eine weitere dichtende Anlagefläche an der Innenseite des obersten zylindrischen Bereichs des Stutzens 9 bildet.
Der Abstand A zwischen der Innenseite der äußeren Wand 5 und der Außenseite der inneren Wand 2 ist so gewählt, dass der Innendurchmesser I des Innenraums 4 ein Mehrfaches dieses Abstands A ist.
Die innere Wand 2 weist nicht nur ein Mehrfaches der Höhe der äußeren Wand 5 auf, sondern sie erstreckt sich darüber hinaus nach oben und nach unten über die äußere Wand 5 hinaus, so dass ein großer Innenraum gebildet wird. Die innere Wand 2 nimmt in ihrer Dicke bzw. Stärke nach unten hin ab. Ferner ist im Ausführungsbeispiel die äußere Wand 5 nicht genau zylindrisch, sondern sie nimmt in ihrem Durchmesser zumindest an der Außenseite nach oben hin ab. Auch kann in nicht dargestellten Ausführungsbeispielen die innere Wand 2 abweichend von einer zylindrischen Form auch mehr oder weniger konisch geformt sein. In einer weiteren Alternative erstreckt sich die innere Wand 2 nur nach oben oder unten über die äußere Wand 5 hinaus.

Claims

Verschluss (1) für einen Behälter insbesondere für eine Flasche mit einer zylindrischen äußeren Wand (5), an deren Innenseite Verschlussteile angeordnet sind, die mit den komplementären Verschlussteilen des Behälters insbesondere des Behälterstutzens (9) zusammenarbeiten, und mit einer innerhalb der äußeren Wand (5) koaxial angeordneten zylindrischen inneren Wand (2), wobei die Höhe (H_I) der inneren Wand (2) ein Mehrfaches der Höhe (H_A) der äußeren Wand (5) beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussteile Teile eines Bajonettverschlusses (7, 8) oder Gewindegänge eines Steilgewindes sind.
Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Wand (2) in axialer Richtung zu beiden Seiten die äußere Wand (5) überragt.
Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Wand (2) mit ihrem unteren Bereich in den Behälter insbesondere in den Behälterstutzen hineinreicht.
Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser (I) der inneren Wand (2) ein Mehrfaches des Abstandes (A) zwischen der inneren (2) und der äußeren Wand (5) beträgt.
Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Wand (2) einen zylindrischen Behälter insbesondere einen Messbecher bildet.
Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere und/oder innere Wand (2, 5) nach oben hin verschlossen sind.
Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegänge des Steilgewindes einen Steigungswinkel von 20 bis 60 Grad, insbesondere von 23-28 Grad, besitzen.