DE102004027741A1 - Umleerbehälter, insbesondere für Abfälle oder Wertstoffe - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft Umleerbehälter, insbesondere für Abfälle oder Wertstoffe, die dazu ausgebildet sind, über einen Überkopf-Umleervorgang in ein Sammelfahrzeug entleert zu werden. Die Umleerbehälter umfassen wenigstens ein Behältergestell (1) und wenigstens einen Behältereinsatz (10), wobei der wenigstens eine Behältereinsatz (10) in das Behältergestell (1) eingesetzt oder einsetzbar ist, wobei der wenigstens eine Behältereinsatz (10) mit dem Behältergestell (1) an wenigstens einer Stelle verbunden oder verbindbar ist und wobei der wenigstens eine Behältereinsatz (10) aus einem flexiblen Material gefertigt ist.

Description

• Die Erfindung betrifft einen Umleerbehälter, insbesondere für Abfälle oder Wertstoffe.
• Großbehälter bzw. Umleerbehälter werden beispielsweise in Produktionshallen von Unternehmen, als öffentliche Wertstoffsammelbehälter oder als Abfall- oder Wertstoffbehälter in Wohnanlagen mit mehreren Parteien eingesetzt.
• Aus DE 196 12 321 C1 beispielsweise ist ein großvolumiger Müllcontainer mit einem Deckel bekannt, der an zwei gegenüberliegenden Seitewänden außen angeordnete Hebelgestänge mit jeweils einer zur Seitenwand parallelen, vertikalen Stange zur Anhebung des Deckels und im Bereich der vertikalen Stange an den Seitenwänden horizontal angeordnete Aufnahmetaschen für die Zinken einer entsprechenden Hubeinrichtung umfasst, so dass der Müllcontainer zum Entleeren angehoben werden kann. Der Müllcontainer ist dort vorzugsweise ein einheitliches Kunststoffspritzteil, an dem ein Deckel angelenkt ist, der einteilig ausgebildet sein kann. Müllcontainer und Deckel können aber auch aus Metall gebildet sein.
• DE 100 43 590 A1 beschreibt einen weiteren großvolumigen Müllbehälter, der insbesondere als Frontumleerbehälter ausgeführt ist. Dieser Müllbehälter umfasst einen Deckel aus mehreren Deckelteilen, die gelenkig miteinander verbunden sind. Über Behälteraufnahmetaschen an den Seitenwänden kann der Müllbehälter ebenfalls mittels einer Hub-Kipp-Einrichtung angehoben, geschwenkt und entleert werden.
• Die aus dem Stand der Technik bekannten Großbehälter bzw. Umleerbehälter weisen zur Aufnahme großer Mengen Müll einen robusten und formstabilen Korpus aus einem Vollmaterial auf. Dadurch wird eine hohe Standfestigkeit der Großbehälter gewährleistet. Solche Großbehälter können aber, insbesondere im gefüllten Zustand, sehr schwer sein. Dies kann nachteilig sein, wenn beispielweise die Großbehälter zu Entleerung manuell bereitgestellt, beispielweise zu einer Entleerungsstelle verbracht werden müssen. Darüber hinaus kann das hohe Gewicht neben dem erforderlichen Personalaufwand zum Bereitstellen der Behälter auch einen hohen Energieaufwand beim Entleeren der Behälter durch eine Entleerungseinrichtung mit sich bringen.
• Es ist nun Aufgabe der Erfindung, einen Umleerbehälter bereitzustellen, bei dem die vorgenannten Nachteile beim Stand der Technik wenigstens teilweise überwunden oder zumindest vermindert werden.
• Diese Aufgabe wird durch den Umleerbehälter, insbesondere für Abfall oder Wertstoffe, mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den von Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen.
• Die Umleerbehälter nach Anspruch 1, insbesondere für Abfälle oder Wertstoffe, die dazu ausgebildet sind, über einen Überkopf-Umleervorgang in ein Sammelfahrzeug entleert zu werden, umfassen wenigstens ein Behältergestell und wenigstens einen Behältereinsatz, wobei der wenigstens eine Behältereinsatz in das Behältergestell eingesetzt oder einsetzbar ist, wobei der wenigstens eine Behältereinsatz mit dem Behältergestell an wenigstens einer Stelle verbunden oder verbindbar ist und wobei der wenigstens eine Behältereinsatz aus einem flexiblen Material gefertigt ist.
• Der Behältereinsatz ist vorzugsweise in der Größe und Form an das Behältergestell angepasst, um eine möglichst großen Füllbereich, insbesondere den gesamten durch das Behältergestell umschlossenen Raum, bereitzustellen. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Behältereinsatz ein fester Bestandteil des Umleerbehälters ist, sprich im Normalfall auch während eines Transports oder der Entleerung des Umleerbehälters in dem Umleerbehälter verbleibt. Bevorzugt ist der Behältereinsatz daher an mehreren Stellen mit dem Behältergestell lösbar oder unlösbar verbunden, so dass er auch beim Kippen des Umleerbehälters in einer festgelegten Position verbleibt.
• Ein Hauptvorteil des Umleerbehälters gemäß der Erfindung ist, dass sich durch den Einsatz eines Behältereinsatz aus flexiblem Material, vorzugsweise ein weiches bzw. biegsamen Material wie Stoff, Gewebe oder Folie, etc., gehalten bzw. getragen durch ein Behältergestell, das Gesamtgewicht des Umleerbehälters im Vergleich zu den bekannten Großbehältern bzw. Umleerbehältern aus Metall- oder Kunststoffvollmaterial stark reduzieren lässt. Da die Stabilität des Umleerbehälters durch das Behältergestell erzeugt wird, kann die Materialstärke für den Behältereinsatz entsprechend dünner gewählt werden, was zu einer erheblichen Gewichtseinsparung führt. Auch die hierfür verwendeten Materialien besitzen größtenteils bereits an sich ein geringeres spezifisches Gewicht im Vergleich zu den bislang verwendeten metallischen Materialien oder Kunststoffen. Weiterhin sind die Umleerbehälter gemäß der Erfindung aus Behältergestell und flexiblem Behältereinsatz wesentlich günstiger in der Herstellung als herkömmliche Großbehälter aus Kunststoff oder Metall.
• Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Umleerbehälters ist, dass sich der Behältereinsatz, falls dieser lösbar mit dem Behältergestell verbunden ist, einfach austauschen lässt. Bei sehr starker Verschmutzung beispielweise kann hierdurch eine aufwändige Reinigung erspart werden. Darüber hinaus können ja nach Anforderung oder aktuellem Bedürfnis verschiedene Behältereinsätze, beispielsweise unterschiedlicher Größe oder Materialien, in dasselbe Behältergestell eingesetzt werden.
• Der Umleerbehälter gemäß der Erfindung ist im Vergleich zu einem Behälter aus Vollmaterial sehr viel leichter und daher komfortabler in der Handhabung. Der Behälter lässt sich sowohl im leeren als auch im gefüllten Zustand einfacher transportieren. Zudem kann der Umleerbehälter mit kleineren bzw. leichteren Sammelfahrzeugen bzw. Entsorgungsfahrzeugen oder aber unter Aufwendung einer geringeren Energiemenge entleert werden.
• Nach einem besonders bevorzugten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist das flexible Material für den Behältereinsatz eine Materialstärke von maximal 3 mm, vorzugsweise maximal 1 mm und/oder ein Flächengewicht von maximal 1000 g/m², vorzugsweise maximal 700 g/m², auf. Je dünner bzw. leichter das verwendete Material ist, desto leichter und gegebenenfalls auch günstiger ist der Umleerbehälter. Die jeweils bevorzugte Materialstärke orientiert sich an dem Inhalt für den der Umleerbehälter vorgesehen ist. So ist beispielweise für schwere oder scharfkantige Abfälle bzw. Wertstoffe eine dickeres bzw. festeres Material bevorzugt, wobei beispielweise für voluminöse Kunststoff- oder Papierabfälle auch ein Behältereinsatz mit sehr geringer Materialstärke ausreichend sein kann.
• Insbesondere vorteilhaft ist es, wenn der Behältereinsatz reinigbar und/oder austauschbar ist. Der Behältereinsatz kann dann vorzugsweise in dem Behältergestell gereinigt werden oder zur Reinigung aus dem Behältergestell herausgenommen werden. Ist eine Reinigung nicht möglich, ist der Behältereinsatz vorzugsweise austauschbar und der verschmutzte Behältereinsatz wird entsorgt.
• In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Behältereinsatz aus einem Gewebe, insbesondere aus Kunstfaser oder aus Kunststoffbändern, beispielweise PP-Bändchen, oder aus Naturfaser, und/oder aus einem Filz gefertigt. Solch ein Behältereinsatz ist in der Regel sehr leicht. Vorzugsweise wird diese Ausführungsform für trockene Abfälle oder Reststoffe verwendet. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Behältereinsatz aus einem flexiblen Kunststoffmaterial, insbesondere einer Folie oder einer Plane, und/oder einem Verbundmaterial, insbesondere einem beschichteten Gewebe oder einer mehrschichtigen Folie bzw. Plane, gefertigt. Diese Materialien werden bevorzugt dann eingesetzt, wenn Abfälle oder Wertstoffe Feuchtigkeit beinhalten oder vor Feuchtigkeit geschützt werden sollen. Sowohl das Gewebe als auch das Folienmaterial kann sehr stabil und robust ausgeführt werden.
• Insbesondere bevorzugt ist es, wenn alle Teile des Behältereinsatz, insbesondere Seitenwände und/oder ein Boden aus dem selbem Material bestehen. Es kann aber auch vorteilhaft sein, wenn einzelne Teile des Behältereinsatzes aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind. Der Behältereinsatz kann einen Innenraum umfassen oder auch in mehrere Kammern unterteilt sein bzw. wenigstens zwei getrennte Aufnahmebereiche für Abfälle und/oder Wertstoffe umfassen. Darüber hinaus kann es vorteilhaft sein, in ein Behältergestell mehrere Behältereinsätze einzusetzen.
• Nach einem besonders bevorzugten Aspekt fasst der wenigstens eine Behältereinsatz ein Volumen von wenigstens 100 l, insbesondere wenigstens 500 l, vorzugsweise wenigstens 1000 l.
• Nach einem besonders bevorzugten Aspekt sind Verbindungselemente vorgesehen zum lösbaren oder unlösbaren Verbinden des Behältereinsatzes mit dem Behältergestell. Über die Verbindungselemente kann dann der Behältereinsatz fest an dem Behältergestell befestigt werden. Besonders bevorzugt umfassen die Verbindungselemente das Behältergestell umgreifende Schlaufen oder Röhren, vorzugsweise aus Seilen, Bändern oder Bahnen einer Faser oder eines Gewebes oder eines flexiblen Kunststoffmaterials. Die Verbindungselemente sind bevorzugt am Behältereinsatz, insbesondere an Seitenwänden des Behältereinsatzes, durchgeführt und/oder angenäht und/oder angeschweißt und/oder angeklebt.
• Zum lösbaren Verbinden umfassen die Verbindungselemente vorzugsweise wenigstens teilweise eine Verschlusseinheit, insbesondere einen Klettverschluss und/oder einen Knopf-Verschluss und/oder einen Druckknopf-Verschluss und/oder einen Öse-Haken-Verschluss. In diesem Fall kann der Behältereinsatz ohne das Behältergestell auseinander nehmen zu müssen in das Gestell eingesetzt und an diesem befestigt werden. Lassen sich die Verbindungselemente nicht lösen bzw. öffnen, ist vorzugsweise das Behältergestell zerlegbar ausgeführt, so dass einzelne Gestellteile durch Verbindungselemente wie Schlaufen durchgeführt werden können.
• Nach einem besonders bevorzugten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist das Behältergestell aus einem starren Material, vorzugsweise aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz, insbesondere aus Voll- oder Hohlprofilstäben oder Rohren, gebildet. Das Behältergestell gewährleistet somit die Stabilität des Umleerbehälters beim Aufstellen, Transport und Entleeren, bei einem relativ geringem Gewicht.
• In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Behältergestell als im Wesentlichen quaderförmiger Rahmen, insbesondere aus stangen- oder rohrförmigen Rahmenteilen ausgeführt und/oder wenigstens teilweise zerlegbar. Ist das Behältergestell zerlegbar lässt sich zum einen der Behältereinsatz leichter einsetzen und herausnehmen und zum anderen kann das Behältergestell selbst, wenn es nicht benötigt wird sehr platzsparend transportiert und gelagert werden.
• Die Rahmenteile sind vorzugsweise wenigstens teilweise verschweißt und/oder verklebt und/oder verschraubt und/oder vernietet und/oder gesteckt.
• Besonders bevorzugt ist es auch, wenn im wesentlichen vertikal ausgerichtete Rahmenteile mit im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Rahmenteilen über eine Langlochverbindung verbunden sind, so dass ein Abstand zwischen wenigstens zwei im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Rahmenteilen variierbar ist. Wird der Behältereinsatz an den in ihrem Abstand variierbaren Rahmenteilen befestigt, so lässt sich dieser vorteilhaft im Behältergestell verspannen. Darüber hinaus ist es möglich entsprechend der Abmessungen des Langlochs oder der Anzahl der Langlöcher verschieden große Behältereinsätze einzuspannen.
• Nach einem besonders bevorzugten Aspekt sind an zwei gegenüberliegenden Seiten des Behältergestells außen Aufnahmetaschen für eine Hubeinrichtung vorgesehen. Aus Stabilitätsgründen sind die Aufnahmetaschen bevorzugt an stangenförmigen Rahmenteilen angeordnet. Ein Sammelfahrzeug kann dann beispielweise mit den Zinken einer Hub-Kipp-Einrichtung in die Aufnahmetaschen einfahren und den Umleerbehälter zum Transport anheben und/oder zum Entleeren kippen.
• Besonders zweckmäßig kann es sein, wenn das Behältergestell seitliche Rahmenabschnitte umfasst, die einstückig und im Wesentlichen H-förmig aus Rahmenteilen gebildet sind, wobei insbesondere die Aufnahmetaschen an diesen Rahmenabschnitten befestigt sind. Dadurch dass die H-förmigen Rahmenabschnitte einstückig, also die Rahmenteile unlösbar miteinander verbunden sind oder die Rahmenabschnitte durchgängig aus einem Material gefertigt sind, wird eine sehr hohe Stabilität erreicht. Dies ist insbesondere vorteilhaft beim Anheben und Kippen eines gefüllten Umleerbehälters durch eine Hub-Kipp-Einrichtung über die Aufnahmetaschen.
• In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist am Umleerbehälter ein Behälterdeckel, insbesondere aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz, vorgesehen. Der Behälterdeckel kann vorzugsweise wenigstens zwei Behälterdeckelteile umfassen und am Behältergestell, insbesondere auf dem Behältergestell aufliegend, am Umleerbehälter angeordnet. Es können auch mehrere Behälterdeckelteile vorgesehen sein, beispielweise wenn der Umleerbehälter und damit der Deckel sehr groß ist oder wenn der Umleerbehälter in mehrere unterschiedliche Bereiche unterteilt ist. Dann kann jedem der Bereiche ein Behälterdeckelteil zugeordnet werden.
• Besonders bevorzugt ist es, wenn wenigstens ein Behälterdeckelteil am Behältergestell unbeweglich und wenigstens ein weiteres Behälterdeckelteil am Behältergestell beweglich angeordnet ist. In diesem Fall lässt sich wenigstens ein Behälterdeckelteil zum Befüllen oder Entleeren des Umleerbehälters öffnen. Vorteilhaft kann es auch sein, wenn die wenigstens zwei Behälterdeckelteile gelenkig miteinander verbunden sind.
• In einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform sind für wenigstens ein Behälterdeckelteil Scharniereinheiten an wenigstens einem stangenförmigen Rahmenteil vorgesehen. Dieses Behälterdeckelteil ist dann unabhängig von wenigstens einem anderen unbeweglichen oder beweglichen Behälterdeckelteil zu öffnen und zu schließen. Die Scharniereinheiten können gleichzeitig als Verbindungselemente zum Verbinden zweier einzelner stangenförmiger Rahmenteile dienen.
• Insbesondere vorteilhaft ist es, wenn an dem Behältergestell Behälterfüße und/oder Einrichtungen zum Bewegen des Umleerbehälters, insbesondere Rollen, vorgesehen sind. Der Behälter kann dann idealer weise auch von nur einer Person an die gewünschte Stelle verbracht werden.
• Der Umleerbehälter ist insbesondere zum Aufbewahren und Transportieren von Restmüll, insbesondere trockenem Restmüll, und/oder Papiermüll und/oder Kartonagen und/oder Kunststoffabfälle und/oder Metallabfälle und/oder Holzabfälle und/oder Glasabfälle vorgesehen.
• Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen weiter erläutert.
• Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung:
• 1 eine vorteilhafte Ausführungsform eines Behältergestells für einen Umleerbehälter gemäß der Erfindung
• 2 eine Detailansicht des Ausschnitts B aus 1
• 3 eine vorteilhafte Ausführungsform eines Behältereinsatzes für ein Behältergestell gemäß 1
• 4 eine vorteilhafte Ausführungsform eines Umleerbehälter gemäß der Erfindung mit Behältergestell nach 1 und Behältereinsatz nach 3
• 5 eine abgewandelte Ausführungsform des Umleerbehälters nach 4
• Einander entsprechende Teile und Größen sind in den 1 bis 5 mit denselben Bezugszeichen versehen.
• 1 zeigt eine vorteilhafte Ausführungsform eines Behältergestells 1 für einen erfindungsgemäßen Umleerbehälter 20. Der Umleerbehälter 20 ist in dem nachfolgend erläuterten Beispiel als Frontumleerbehälter oder Seitenumleerbehälter für Abfälle oder Wertstoffe ausgeführt. Der Umleerbehälter 20 kann beispielweise von einem Sammelfahrzeug mit einer entsprechenden Hub-Kippeinrichtung aufgenommen und über die Fahrzeugfront oder die Fahrzeugseite gehoben werden, wobei der Umleerbehälter 20 gekippt wird und der Inhalt in ein Fahrzeugrückteil des Sammelfahrzeugs entleert wird. Anschließend wird der Umleerbehälter 20 wieder abgesetzt.
• Das Behältergestell 1 ist aus stangenförmigen Rahmenteilen 2, 3, 4 – im vorliegenden Ausführungsbeispiel Vierkantprofilen – aufgebaut. Die Rahmenteile 2, 3, 4 sind zu einem im Wesentlichen rechteckigen Rahmen zusammengesetzt, der einen Aufnahmeraum 5 für einen Behältereinsatz 10 wie er in 3 dargestellt ist umschließt. Die Rahmenteile 2, 3, 4 sind vorzugsweise aus Metall gefertigt. Behältergestell 1 und Behältereinsatz 10 weisen hier im Wesentlichen dieselbe Form und Größe auf, so dass der Aufnahmeraum 5 nahezu vollständig als Füllbereich 25 zur Verfügung steht. Das Behältergestell 1 ließe sich aber auch so ausführen, dass mehrere Behältereinsätze 10 eingesetzt werden können.
• Das Behältergestell 1 ist zum Einsetzen des Behältereinsatzes 10 teilweise zerlegbar. In der hier dargestellten Ausführungsform umfasst das Behältergestell 1 vertikal ausgerichtete, stangenförmige Rahmenteile 2 und horizontal ausgerichtete Rahmenteile 3 die teilweise lösbar miteinander verbunden sind. Die vertikalen Rahmenteile 2 bilden in der vorliegenden Ausführungsform mit jeweils zwei horizontal ausgerichteten, stangenförmigen Rahmenteilen 3 zwei einstückige, im Wesentlichen H-förmige Rahmenabschnitte 9. Die Rahmenteile 2 und 3 können hierzu unlösbar miteinander verbunden, z. B. verschweißt, sein.
• Die H-förmigen Rahmenabschnitte 9 sind untereinander durch horizontal ausgerichtete Rahmenteile 3 lösbar verbunden, insbesondere verschraubt. Darüber hinaus wird das Behältergestell 1 im Bereich des Rahmenabschnitt 9 durch zusätzliche horizontale Rahmenteile 3, die an den jeweiligen Enden der vertikalen Rahmenteile 2 lösbar angeordnet sind, weiter stabilisiert. Zudem kann vorgesehen sein, dass die stangenförmigen Rahmenteile 3 an den vom Boden abgewandten Enden der vertikalen Rahmenteile 2 im Bereich des Rahmenabschnitts 9 auseinander nehmbar sind, insbesondere an einer Stelle an der Scharniereinheiten 6 für einen Behälterdeckel (hier nicht dargestellt) vorgesehen sind. Die Scharniereinheiten 6 können dann bevorzugt als Verbindungselement zwischen diesen Rahmenteilen 3 dienen.
• Der erfindungsgemäße Umleerbehälter ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform beschränkt. Das Behältergestell 1 kann auch an anderen Stellen oder komplett auseinandernehmbar ausgeführt sein oder aber komplett einstückig gefertigt sein.
• Damit eine Hub-Kipp-Einrichtung beispielweise eines Sammel- und Entsorgungsfahrzeugs den Umleerbehälter 20 aufnehmen kann, sind an zwei gegenüberliegenden Seiten des Behältergestells außen Aufnahmetaschen 7 vorgesehen. Die Aufnahmetaschen 7 sind im Wesentlichen rechteckige Hohlprofile, vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff, und an den horizontalen Rahmenteilen 3 des H-förmigen Rahmenabschnitts 9 angeschraubt, angeklebt oder angeschweißt. Zur Stabilisierung des Behältergestells 1, insbesondere beim Aufnehmen durch ein Sammelfahrzeug sind zudem stangenförmige Rahmenteile 4 als Stabilisierungsstangen vorgesehen.
• An den rechteckigen Rahmenteilen 2 sind Behälterfüße 8 zum Aufstellen des Umleerbehälters ausgebildet. An den Behälterfüßen 8 können zusätzlich Rollen (hier nicht dargestellt) vorgesehen werden, um ein einfacheres Bewegen des Umleerbehälters zu ermöglichen.
• 2 zeigt in einer Detailansicht des Ausschnitts B aus 1, anhand der die lösbare Verbindung zwischen rechteckigen und stangenförmigen Rahmenteilen 2 und 3 erläutert wird. In der hier dargestellten Ausführungsform sind an den vertikalen Rahmenteilen 2 des Rahmenabschnitts 9 Öffnungen 15, die als Langlöcher ausgebildet sind, zum Durchführen von Verbindungsschrauben 16, 17 vorgesehen. Dabei ist sind die Verbindungsschrauben 16, 17 zum lösbaren Verbinden der Rahmenteile 2, 3 vorgesehen. Eine Einstellschraube 18, die in eine Gewindeplatte 19 eingesetzt ist, dient zum Einstellen eines Abstands A zwischen zwei horizontalen Rahmenteilen 3 (vgl. 1). Da die sich die Verbindungsschrauben 16 und 17 in der hier dargestellten Ausführungsform kreuzen, können dabei beide Schrauben in ihrem Langloch 15 und somit beide horizontale Rahmenteile 3 mitbewegt werden. In einer weiteren Ausführungsform kann auch für jedes horizontale Rahmenteil eine separate Einstellschraube 18 vorgesehen sein, so dass sich der Abstand A an den verschiednen Seiten des Behältergestells 1 jeweils individuell einstellen lässt. Die Verbindungsschrauben 16, 17 und Öffnungen 15 sind dann in ihrer konstruktiven Gestaltung entsprechend angepasst.
• In 3 ist schematisch ein Behältereinsatz 10 für das Behältergestell 1 abgebildet. Der Behältereinsatz 10 ist aus einem flexiblen Material, beispielsweise ein Gewebe oder eine Folie oder Plane, gefertigt und kann im unbenützten Zustand zusammengelegt werden. Der Behältereinsatz 10 umfasst einen Boden 11 und Seitenwände 12. An den Seitenwänden sind Verbindungselemente 13 angebracht, insbesondere angenäht, angeklebt oder angeschweißt. Die Verbindungselemente 13 sind in diesem Beispiel Bänder, vorzugsweise aus demselben Material wie der Behältereinsatz, die an ihren Enden jeweils eine Schlaufe 14 aufweisen. Die Schlaufe 14 ist dazu vorgesehen den Behältereinsatz 10 an horizontal ausgerichteten, stangenförmigen Rahmenteilen 3 des Behältergestells 1 zu befestigen, indem die an einer Seite des Behältergestells 1 gegenüberliegenden, horizontalen Rahmenteile 3 durch die Schlaufen 14 hindurchgeführt werden.
• In der hier dargestellten Ausführungsform lassen sich die Schlaufen 14 nicht öffnen, sondern können zum Zusammenbau des Umleerbehälters oder eventuellen Austausch des Behältereinsatzes 10 über Rahmenteile 3 des auseinandergenommenen Behältergestells 1 geschoben werden. Insbesondere wenn sich das Behältergestell 1 nicht in dieser Weise zerlegen lässt, kann auch vorgesehen sein, dass die Verbindungselemente 13 bzw. Schlaufen 14 über eine Verschlusseinheit wie einen Knopf- oder Klettverschluss verfügen, um das Einsetzen des Behältereinsatzes 10 zu erleichtern oder ermöglichen. Darüber hinaus sind von dem Erfindungsgedanken weitere für den Fachmann ohne weiteres erkennbare Ausgestaltungen eines Behältereinsatzes 10 umfasst.
• Mit der Einstellschraube 18 kann nun der Abstand A und damit auch der Abstand zwischen den an einer Seite des Behältergestells 1 gegenüberliegenden, horizontalen Rahmenteile 3 vergrößert oder verkleinert werden, so dass der Behältereinsatz 10 in dem Behältergestell 1 eingespannt werden kann. Je nach Größe bzw. Länge der Langlöcher 15 ist es auch möglich verschieden große bzw. tiefe Behältereinsätze 10 in dem Behältergestell 1 einzuspannen. Soll das Behältergestell 1 für Behältereinsätze 10 mit sehr unterschiedlichen Größen bzw. Tiefen verwendbar sein, können auch weitere Langlöcher an den vertikalen Rahmenteilen 2 vorgesehen sein.
• 4 und 5 zeigen vorteilhafte Ausführungsformen eines Umleerbehälter 20 mit und ohne Behälterdeckel 21, 22. Aus 4 ist ersichtlich wie der Behältereinsatz 10 nach 3 in dem Behältergestell 1 nach 1 eingesetzt und verspannt ist. Der Behältereinsatz 10 ist dicht an das Behältergestell 1 angefügt und stellt somit einen größtmöglichen Füllbereich 25 zur Verfügung. Die Schlaufen 14 der Verbindungselemente 13 umgreifen an allen Seiten des Behältergestells 1 die am weitesten voneinander beabstandeten, horizontalen Rahmenteile 3.
• Der in 5 dargestellte Umleerbehälter 20 weist im Gegensatz zu dem Umleerbehälter 20 nach 4 einen Behälterdeckel 21, 22 aus Kunststoff auf. Der Behälterdeckel umfasst zwei Behälterdeckelteile 21 und 22, wobei ein Behälterdeckelteil 21 fest und unbeweglich mit dem Behältergestell 1 verbunden ist. Das andere Behälterdeckelteil 22 ist an Scharniereinheiten 6 schwenkbar auf dem Behältergestell 1 gelagert. Über einen Eingriff 23 kann das Behälterdeckelteil 22 zum Befüllen oder Entleeren des Behältereinsatzes 10 in Pfeilrichtung 24 angehoben werden. In einer weiteren hier nicht dargestellten Ausführungsform kann auch vorgesehen sein, dass die beiden Behälterdeckelteile 21 und 22 direkt miteinander gelenkig verbunden sind. Darüber hinaus kann es vorteilhaft sein, insbesondere bei sehr großen Behältern, wenn das bewegliche Behälterdeckelteil 22 in mehrere unabhängig voneinander bewegliche Teile unterteilt ist.

1

Behältergestell

2, 3, 4

Rahmenteile

5

Aufnahmeraum

6

Scharniereinheiten

7

Aufnahmetaschen

8

Behälterfüße

9

Rahmenabschnitte

10

Behältereinsatz

11

Boden

12

Seitenwände

13

Verbindungselemente

14

Schlaufen

15

Langlöcher

16, 17

Verbindungsschrauben

18

Einstellschraube

19

Gewindeplatte

20

Umleerbehälter

21, 22

Behälterdeckelteile

23

Eingriff

24

Bewegungsrichtung

25

Füllbereich

A

Abstand

B

Ausschnitt

Claims (23)

1. Umleerbehälter, insbesondere für Abfälle oder Wertstoffe, die dazu ausgebildet sind, über einen Überkopf-Umleervorgang in ein Sammelfahrzeug entleert zu werden, umfassend wenigstens ein Behältergestell (1) und wenigstens einen Behältereinsatz (10), wobei der wenigstens eine Behältereinsatz (10) in das Behältergestell (1) eingesetzt oder einsetzbar ist, wobei der wenigstens eine Behältereinsatz (10) mit dem Behältergestell (1) an wenigstens einer Stelle verbunden oder verbindbar ist und wobei der wenigstens eine Behältereinsatz (10) aus einem flexiblen Material gefertigt ist.
2. Umleerbehälter nach Anspruch 1, wobei das flexible Material für den Behältereinsatz (10) eine Materialstärke von maximal 3 mm, vorzugsweise maximal 1 mm und/oder ein Flächengewicht von maximal 1000 g/m², vorzugsweise maximal 700 g/m², aufweist.
3. Umleerbehälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei Behältereinsatz (10) aus einem Gewebe, insbesondere aus Kunstfaser oder aus Kunststoffbändern oder aus Naturfaser, und/oder aus einem Filz gefertigt ist.
4. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Behältereinsatz (10) aus einem flexiblen Kunststoffmaterial, insbesondere einer Folie oder einer Plane, und/oder aus einem Verbundmaterial, insbesondere einem beschichteten Gewebe oder einer mehrschichtigen Folie bzw. Plane, gefertigt ist.
5. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Behältereinsatz (10) wenigstens zwei getrennte Füllbereiche (25) für Abfälle und/oder Wertstoffe umfasst oder wobei in ein Behältergestell (1) mehrere Behältereinsätze (10) eingesetzt sind.
6. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei der wenigstens eine Behältereinsatz (10) ein Volumen von wenigstens 100 l, insbesondere wenigstens 500 l, vorzugsweise wenigstens 1000 l, fasst.
7. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Behältereinsatz (10) reinigbar und/oder austauschbar ist.
8. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei Verbindungselemente (13) vorgesehen sind zum lösbaren oder unlösbaren Verbinden des Behältereinsatzes (10) mit dem Behältergestell (1).
9. Umleerbehälter nach Anspruch 8, wobei die Verbindungselemente (13) das Behältergestell (1) umgreifende Schlaufen (14) oder Röhren, vorzugsweise aus Seilen, Bändern oder Bahnen einer Faser oder eines Gewebes oder eines flexiblen Kunststoffmaterials, umfassen und/oder wobei die Verbindungselemente (13) am Behältereinsatz (10), insbesondere an Seitenwänden (12) des Behältereinsatzes (10), durchgeführt und/oder angenäht und/oder angeschweißt und/oder angeklebt sind.
10. Umleerbehälter nach Anspruch 8 oder Anspruch 9, wobei die Verbindungselemente (13) wenigstens teilweise eine Verschlusseinheit zum lösbaren Verbinden, vorzugsweise einen Klettverschluss und/oder einen Knopf-Verschluss und/oder einen Druckknopf-Verschluss und/oder einen Ose-Haken-Verschluss, umfassen.
11. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Behältergestell (1) aus einem starren Material, vorzugsweise aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz, insbesondere aus Voll- oder Hohlprofilstangen oder Rohren, gebildet ist.
12. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Behältergestell (2) als im Wesentlichen quaderförmiger Rahmen, insbesondere aus stangen- oder rohrförmigen Rahmenteilen (2, 3, 4), ausgeführt ist und/oder wobei das Behältergestell (1) teilweise zerlegbar ist.
13. Umleerbehälter nach Anspruch 12, wobei die Rahmenteile (2, 3, 4) wenigstens teilweise verschweißt und/oder verklebt und/oder verschraubt und/oder vernietet und/oder gesteckt sind.
14. Umleerbehälter nach Anspruch 13 oder 14, wobei im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Rahmenteile (2) mit im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Rahmenteilen (3) über eine Langlochverbindung (15) verbunden sind, so dass ein Abstand zwischen wenigstens zwei im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Rahmenteilen (3) variierbar ist.
15. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei an zwei gegenüberliegenden Seiten des Behältergestells (1) außen Aufnahmetaschen (7) für eine Hubeinrichtung vorgesehen sind.
16. Umleerbehälter nach Anspruch 15 wobei die Aufnahmetaschen (7) an stangen- oder rohrförmigen Rahmenteilen (3) angeordnet sind.
17. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei seitliche Rahmenabschnitte (9) vorgesehen sind, die einstückig und im Wesentlichen H-förmig ausgebildet sind und an denen vorzugsweise die Aufnahmetaschen (7) befestigt sind.
18. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Behälterdeckel (21, 22), insbesondere aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz, vorgesehen ist.
19. Umleerbehälter nach Anspruch 19, wobei der Behälterdeckel wenigstens zwei Behälterdeckelteile (21, 22) umfasst und am Behältergestell (1), insbesondere auf dem Behältergestell (1) aufliegend, angeordnet ist.
20. Umleerbehälter nach Anspruch 19, wobei wenigstens ein Behälterdeckelteil (21) am Behältergestell (1) unbeweglich und wenigstens ein weiteres Behälterdeckelteil (22) am Behältergestell (1) beweglich angeordnet ist und/oder wobei die wenigstens zwei Behälterdeckelteile (21, 22) gelenkig miteinander verbunden sind.
21. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 20, wobei für wenigstens ein Behälterdeckelteil (22) Scharniereinheiten (6) an wenigsten einem Rahmenteil (3) vorgesehen sind.
22. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, an dem Behältergestell (1) Behälterfüße (8) und/oder Einrichtungen zum Bewegen des Umleerbehälters, insbesondere Rollen, vorgesehen sind.
23. Umleerbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, der zum Aufbewahren und Transportieren von Restmüll, insbesondere trockener Restmüll, oder Papiermüll oder Kartonagen oder Kunststoffabfälle oder Metallabfälle oder Holzabfälle oder Glasabfälle vorgesehen ist.