DE102004026133A1 - Sendeanordnung, Empfangsanordnung, Transceiver sowie Verfahren zum Betreiben einer Sendeanordnung - Google Patents
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Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft eine Sendeanordnung, eine Empfangsanordnung sowie einen Transceiver mit einer solchen Sendeanordnung und einer solchen Empfangsanordnung. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Sendeanordnung.
- Moderne Mobiltelefone erfordern zunehmend höhere Datenübertragungsraten und unterschiedliche Mobilfunkstandards. Während für eine Sprachdatenübertragung der Mobilfunkstandard GSM bereits ausreichende Datenübertragungsraten vorsieht, ist für die Übertragung größerer Datenmengen der Mobilfunkstandard WCDMA/UMTS notwendig. Für sehr große Datenübertragungsraten, beispielsweise für Multimediaanwendungen, wird W-LAN (Wireless Local Area Network) eingesetzt. Auf Grund des engen zur Verfügung stehenden Frequenzspektrums sind für die verschiedenen Mobilfunkstandards unterschiedliche Sende- und Empfangsfrequenzen im Bereich von 800 Mhz bis 2,5 Ghz vorgesehen. Die unterschiedlichen Anforderungen an die Sende- und Empfängerstufen von mobilen Kommunikationsgeräten machen die Entwicklung von Hochfrequenz-Baugruppen mit hoher Funktionalität notwendig.
- Beispiele für verschiedene Baugruppen, welche in den Sende- bzw. Empfangspfaden eines Kommunikationsgerätes oder mobilen Telefons, kurz Mobiles eingesetzt werden, sind neben dem Leistungsverstärker zum Verstärken eines zu sendenden Signals sowie einer Antenne auch ein Antennenschalter, der Antennen mit verschiedenen Resonanzfrequenzen mit dem Leistungsver stärker verbindet. Für jede innerhalb des Mobile verwendete Antenne ist eine eigene Anpassung an den Leistungsverstärker des Sendepfades vorgesehen.
- Gleiches gilt für den Empfangsverstärker, der ebenfalls mit den verschiedenen Antennen gekoppelt ist. Die verschiedenen Baugruppen im Sendepfad und auch im Empfangspfad eines mobilen Kommunikationsgerätes werden im allgemeinen jeweils für sich entworfen, designt und implementiert. Sie sind auf unterschiedlichen Substratträgern untergebracht und jeweils mit einer standardisierten 50 Ohm-Schnittstelle versehen.
- Einen Ausschnitt eines Sendepfades eines herkömmlichen Kommunikationsgerätes zeigt
8 . Dabei ist ein Leistungsverstärker P1 mit einem Antennenschalter P2 verbunden. Ein Ausgang des Antennenschalters P2 führt wiederum zu einer hier nicht gezeigten Antenne. Leistungsverstärker P1 sowie der Schalter P2, welche in unterschiedlichen Halbleiterkörpern ausgebildet sind, weisen jeweils die Impedanz Z1 bzw. Z2 auf. Beide Impedanzen Z1 der Schaltkreise und Z2 sind voneinander verschieden und entsprechen den Impedanzen der Schaltkreise, welche die Signale verarbeiten. Um die Signalverluste auf Grund von Reflexionen möglichst gering zu halten, wird vor dem Ausgang des Leistungsverstärkers P1 eine Impedanztransformation durch die Schaltung A1 auf 50 Ohm vorgenommen. Der Ausgang des Leistungsverstärkers zeigt dann 50 Ohm. - In gleicher Weise ist eine Anpassvorrichtung A2 der internen Signalverarbeitung der Antennenschaltung P2 vorgeschaltet, welche die Leitungsimpedanz von 50 Ohm der Leitung L auf die interne Impedanz Z2 der Antennenschaltung P2 transformiert. Somit können der Leistungsverstärker P1 und die Antennenschaltung P2 trotz unterschiedlicher interner Schaltkreisim pedanzen Z1 und Z2 zusammengeschaltet werden. Die Transformationsschaltungen A1 und A2 sind dabei meist innerhalb des entsprechenden Halbleiterkörpers des Leistungsverstärkers P1 bzw. der Antennenschaltung P2 untergebracht. Eine Fehlanpassung der Leitung L, die zu größeren Reflektionsverlusten führt, wird dadurch verringert.
- Durch das Vorsehen der standardisierten 50 Ohm-Schnittstellen lassen sich unterschiedlichste Baugruppen hochfrequenzmäßig aneinander angepasst verbinden.
- Jedoch ist eine Anpassung der internen Impedanz Z1 auf die Eingangsimpedanz von 50 Ohm bzw. die Ausgangsimpedanz durch die Transformationsschaltungen A3 bzw. A1 nur in einem relativ schmalen Frequenzbereich möglich. Dies liegt an den internen Anpassschaltungen A3 bzw. A1, die eine Anpassung der Impedanzen Z2 bzw. Z1 nur in einem schmalen Frequenzbereich ermöglichen. Außerhalb dieses Frequenzbereichs treten auf Grund von Anpassfehlern Verluste auf, die die Leistungsfähigkeit des entsprechenden Bauteils erheblich verringern. Eine Änderung der internen Impedanz Z1 führt ebenfalls zu einer Fehlanpassung und einer Abweichung von den standarisierten 50 Ohm, da die Transformationsschaltungen A1 bzw. A3 nun eine feste Impedanzanpassung durchführen. Dieser Effekt lässt sich besonders bei den Antennen erkennen, welche sich besonders empfindlich gegenüber Umgebungseinflüssen verhalten. Beim Entwurf einer Sendeanordnung muss daher eine entsprechende Reserve eingeplant werden, um die Gesamtspezifikation erfüllen zu können. Dies erhöht insgesamt den Leistungsverbrauch der gesamten Schaltung, verringert den Wirkungsgrad und erhöht die Herstellungskosten. Zudem müssen mehrere platzsparende Antennen auf die Geometrie des Gehäuses abgestimmt werden.
- Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sendeanordnung bzw. eine Empfangsanordnung vorzusehen, die unempfindlich gegenüber äußeren Umgebungseinflüssen ist. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Betreiben einer Sendeanordnung vorzusehen, die besonders unempfindlich gegenüber äußeren Störungen ist.
- Diese Aufgabe wird mit den nebengeordneten Patentansprüchen gelöst.
- Grundgedanke der Erfindung ist es dabei, die Anzahl der standardisierten 50 Ohm-Schnittstellen innerhalb der verschiedenen Baugruppen der Sende- bzw. Empfangsanordnung zu verringern. Dazu wird eine funktionale Einheit aus Hochfrequenzantenne und Leistungsverstärkern in einem Sendepfad geschaffen. Diese enthält eine integrierte Regelung der Eingangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung. Die Sendeanordnung ist dabei so ausgebildet, dass eine interne Ausgangsimpedanz des Leistungsverstärkers unmittelbar an eine Eingangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung angepasst ist. Es wird also die Schaltkreisimpedanzen des Leistungsverstärkers direkt an die Eingangsimpedanzen der Antennenvorrichtung angepasst, ohne durch zusätzliche Transformationsschaltkreise eine Transformation auf über 50 Ohm vorzunehmen. Diese Anpassung erfolgt über eine steuerbare Anpassvorrichtung, welche zwischen den Ausgang des Leistungsverstärkers und den zumindest einen Anschluss der Hochfrequenzantennenanordnung geschaltet ist.
- In gleicher Weise ist bei einer Empfangsanordnung eine steuerbare Anpassvorrichtung vorgesehen, welche zwischen den Eingang einer Filtereinrichtung und dem zumindest einen Anschluss der Hochfrequenzanordnung geschaltet ist. Die Anpass vorrichtung ist dabei zu einer steuerbaren Anpassung einer Ausgangsimpedanz des zumindest einen Anschlusses der Hochfrequenzantennenanordnung an eine Eingangsimpedanz des Eingangs der Filtereinrichtung ausgebildet. Die Anpassung erfolgt dabei in der Sendeanordnung wie auch der Empfangsanordnung über eine Steuereinrichtung mit einem Ausgang für ein Anpasssignal. Der Ausgang der Steuereinrichtung ist mit der Anpassvorrichtung verbunden. Die Steuereinrichtung ist zur Erzeugung und zur Abgabe des Anpasssignals in Abhängigkeit zumindest eines vorgegebenen Parameters ausgebildet.
- Weiterhin enthält die Sendeanordnung bzw. die Empfangsanordnung eine Abstimmschaltung zur Frequenzabstimmung der Hochfrequenzantennenanordnung. Die Abstimmschaltung umfasst dabei zumindest eins mit dem Abstimmanschluss der Hochfrequenzantennenanordnung koppelbares Abstimmglied. Abhängig von einem Abstimmsignal an einem Stelleingang ist das zumindest eine Abstimmglied mit dem Abstimmanschluss der Hochfrequenzantennenanordnung gekoppelt. Je nach Stellung des Abstimmgliedes schaltet die Hochfrequenzantennenanordnung so zwischen einen von zwei Resonanzfrequenzen um. Durch die Abstimmschaltung lässt sich so eine Resonanzfrequenz der Hochfrequenzantennenanordnung in der Sendeanordnung wie auch der Empfangsanordnung verändern. Die Bandbreite der verwendeten Hochfrequenzantennenanordnung in der Sende- wie auch der Empfangsanordnung ist so deutlich vergrößert. Die sich daraus ergebende Impedanzänderung bei einer Änderung der Resonanzfrequenz der Hochfrequenzantennenanordnung ist durch die steuerbare Anpassvorrichtung kompensierbar, so dass eine Fehlanpassung reduziert ist. Bevorzugt kann so eine einzige sehr breitbandige Antenne für mehrere verschiedene Mobilfunkstandards verwendet werden. Durch die Regelung der Anpassung des Leistungsverstärkers an die Hochfrequenzantennenanordnung in der Sendean ordnung bzw. der Hochfrequenzantennenanordnung an den Eingang der Filtereinrichtung in der Empfangsanordnung währen des Betriebs ist eine Transformation auf eine standarisierte Schnittstelle nicht mehr notwendig. Dadurch entfallen auch zusätzliche, due die Transformation verursachte Leistungsverluste. Weiterhin lassen sich Kosten und Platz durch die Ausbreitung mit einer einzigen breitbandigen Multifunktionsantenne einsparen.
- Bevorzugt ist dabei zumindest die Anpassvorrichtung und der Leistungsverstärker in einem Halbleiterkörper als integrierte Schaltung ausgebildet. Sie bilden so eine funktionelle Einheit.
- In einer zweckmäßigen Weiterbildung der Sendeanordnung weist diese eine Messvorrichtung zur Detektion einer Fehlanpassung zwischen der Anpassvorrichtung und dem Ausgang des Leistungsverstärkers auf. Die Messvorrichtung ist dabei zur Abgabe eines von der Fehlanpassung abgeleiteten Parameters an einen Eingang der Steuereinrichtung ausgebildet. Die Steuereinrichtung erzeugt in Abhängigkeit des anliegenden Parameters das Anpasssignal für die Anpassvorrichtung zur Kompensation der Fehlanpassung. Auf diese Weise können dynamische Veränderungen in der Anpassung, welche beispielsweise durch äußere Umwelteinflüsse auf die Hochfrequenzantennenanordnung hervorgerufen werden, kompensiert werden. Insbesondere wird die erfindungsgemäße Sendeanordnung unabhängig von der verwendeten Antenne oder einer Bauform einer die Sendeanordnung enthaltenden Hülle.
- Bevorzugt ist dabei die Messvorrichtung zur Messung einer reflektierten Leistung ausgebildet. Alternativ ist die Messvorrichtung als Stehwellendetektor zum Messen eines Stehwellen verhältnisses zwischen Ausgang des Leistungsverstärkers und Eingang der Anpassvorrichtung ausgebildet. Beide Messungen erlauben Rückschlüsse auf eine Änderung der Impedanz der mit der Anpassvorrichtung verbundenen Antenne oder der Ausgangsimpedanz des Leistungsverstärkers.
- In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Sendeanordnung und die Empfangsanordnung Teil einer Transceiveranordnung. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfrequenzantennenanordnung sowie die mit ihr gekoppelten Abstimmschaltung sowohl von der Sendeanordnung als auch der Empfangsanordnung gemeinsam benutzbar ausgebildet sind. Damit ist die breitbandige Antenne mit Hilfe der Anpassvorrichtungen des Sende- und Empfangspfads sowohl als eine Sende- wie auch als eine Empfangsantenne ausgebildet. Unterschiedliche Impedanzen im Eingang einer Filtereinrichtung im Empfangspfad wie auch im Ausgang des Leistungsverstärkers des Sendepfades werden durch die jeweilige Anpassvorrichtung auf die Impedanz der Antennenanordnung transformiert.
- Ein Verfahren zum Betreiben einer Sendeanordnung umfasst neben einem Bereitstellen eines Verstärkers für das zu sendende Signal sowie einem Bereitstellen einer Hochfrequenzantennenanordnung zum Senden eines Signals, ein Koppeln eines Ausgangs des Verstärkers mit dem Eingang der Hochfrequenzantennenanordnung. Dieses Koppeln wird durch unmittelbares Anpassen einer Ausgangsimpedanz des Verstärkers auf eine Eingangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung durchgeführt. Eine Transformation auf eine standardisierte Schnittstelle, bevorzugt die 50 Ohm-Schnittstelle entfällt. Weiterhin umfasst das Verfahren den Schritt eines Ermittelns einer Impedanzänderung zwischen Ausgang des Leistungsverstärkers und Eingang der Hochfrequenzantennenanordnung. Eine Impedanzänderung wird korrigiert, indem die Eingangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung verändert wird. Bevorzugt erfolgt dies über eine steuerbare Anpassvorrichtung, welche dem Eingang der Antennenanordnung vorgeschaltet ist. Die Anpassvorrichtung korrigiert die Impedanz der Hochfrequenzantennenanordnung in Abhängigkeit der ermittelten Impedanzänderung.
- Auf diese Weise lässt sich eine funktionelle Einheit einer Sendeanordnung bilden, deren einzelne Bauelemente in ihrer Impedanz optimal aufeinander angepasst sind. Impedanzänderungen werden korrigiert. Die funktionelle Einheit ist besonders flexibel und unabhängig von äußeren die Impedanzen verändernden Einflüssen. Die bislang durchgeführte standardisierte Transformation auf einen festen Wert kann somit entfallen. Zudem wird durch eine kontinuierliche Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens der Leistungsverbrauch bzw. der Wirkungsgrad des Leistungsverstärkers unabhängig von den die Antennenimpedanz verändernden äußeren Einflüssen. Es lassen sich so sehr breitbandige Antennen in der Anordnung realisieren.
- Im folgenden wird die Erfindung unter Zuhilfenahme von Zeichnungen in Detail erläutert. Es zeigen:
-
1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Sendeanordnung, -
2 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Empfangsanordnung, -
3 eine Transceiveranordnung mit einer Sende- und einer Empfangsanordnung, -
4 eine Realisierungsform in einem Halbleiterkörper, -
5 einen Ausschnitt des Ausführungsbeispiels gemäß1 , -
6 bis7 verschiedene Ausführungsformen einer Hochfrequenzantennenanordnung mit angeschlossenen Baugruppen gemäß dem Ausführungsbeispiel der3 , -
8 einen Ausschnitt einer bekannten Sendeanordnung. -
1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Sendeanordnung. Diese Sendeanordnung kann vor allem in mobilen Kommunikationsgeräten implementiert sein, die zum Senden von Signalen gemäß verschiedenen Mobilfunkstandards ausgebildet sind. Die erfindungsgemäße Sendeanordnung ist in einem mobilen Kommunikationsgerät integriert, die zu Übertragungen von Signalen nach dem GSM oder nach dem WCDMA-Standard ausgebildet ist. Beide Mobilfunkstandards senden und empfangen auf unterschiedlichen Frequenzen. GSM sendet im Bereich zwischen 800 MHz und 1,9 GHz, wobei Signale nach dem WCDMA-Standard im Bereich von 2,1 GHz gesendet und empfangen werden. Die Bandbreite der zu sendenden Signale kann daher mehrere 100 MHz umfassen. Es ist folglich notwendig eine sehr breitbandige Antenne für die erfindungsgemäße Sendeanordnung vorzusehen. Dazu ist, wie im Ausführungsbeispiel der1 zu erkennen, eine Antenne17 mit einer Abstimmvorrichtung18 verbunden. Die Abstimmung der Hochfrequenzantenne17 erfolgt durch mehrere, hier aus Übersichtsgründen nicht dargestellte Abstimmglieder innerhalb der Abstimmeinrichtung18 . Diese Abstimmglieder lassen sich abhängig von einem Stellsignal am Eingang181 der Abstimmeinrichtung18 mit der Antennenvorrichtung verbinden, so dass sich deren Resonanzfrequenz ändert. Dadurch ist ein optimales Abstrahlverhalten über einen weiten Frequenzbereich erreichbar. Jedoch ändert sich mit einer Änderung der Resonanzfrequenz auch die Eingangsimpedanz der Antenne. - Zur Kompensation enthält die erfindungsgemäße Sendeeinrichtung ein Anpassnetzwerk
13 , deren Ausgang133 weiterhin mit der Antenneneinrichtung17 gekoppelt ist. Weiterhin enthält die Anpassvorrichtung13 einen Stelleingang132 zur Einstellung einer Impedanz des Eingangs134 der Anpassvorrichtung13 . Zusätzlich umfasst die Sendeanordnung einen Leistungsverstärker12 , welcher mit seinem Ausgang121 an das Anpassnetzwerk13 angeschlossen ist. - Der Stelleingang
132 der Anpassvorrichtung13 ist an einen Ausgang111 einer Steuerschaltung11 angeschlossen. Die Steuerschaltung11 umfasst einen Eingang110 sowie einen zweiten Ausgang112 , welcher mit der Abstimmvorrichtung18 gekoppelt ist. - Die Steuereinrichtung
11 empfängt an ihrem Eingang110 einen Parameter, der die Ausgangsfrequenz des zu sendenden Signals definiert. Daraus erzeugt die Steuereinrichtung11 ein Abstimmsignal an ihrem Ausgang112 , welches der Abstimmvorrichtung18 zugeführt wird. Abhängig von diesem Abstimmsignal verbindet die Abstimmvorrichtung18 eines oder mehrerer ihrer Resonanzglieder mit der Antennenvorrichtung17 . Durch das Signal am Eingang110 der Steuerschaltung11 wird die Resonanzfrequenz der Hochfrequenzantenne17 so eingestellt, dass eine optimale Abstrahlcharakteristik für das zu sendende Signal erreicht wird. Beispielsweise wird zum Senden eines GSM-Signals die Resonanzfrequenz der Antenne auf 850 MHz einge stellt, für ein Signal nach dem WCDMA-Standard auf 2,1 GHz. Die Resonanzglieder in der Abstimmvorrichtung18 sind so gewählt, dass sich über den gesamten durch die Antenne abgedeckten Frequenzbereich eine optimale Abstrahlcharakteristik ergibt. - Durch die Änderung der Resonanzfrequenz ändert sich allerdings auch die Eingangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung
17 , wegen des nunmehr veränderten internen Widerstandes. Dies führt im Normalfall dazu, dass die Ausgangsimpedanz des Verstärkers12 am Ausgang121 sowie die Eingangsimpedanz der Antennenanordnung17 unterschiedlich groß werden. Daraus ergibt sich eine erhöhte Reflexion im Sendepfad und ein Rückfluss eines Teils der abgegebenen Leistung zurück in die Verstärkungseinrichtung12 . Um dies zu verhindern, wird gleichzeitig von der Steuerschaltung11 am Ausgang111 ein Stellsignal erzeugt, welches die Anpassvorrichtung13 so steuert, dass die Impedanzänderung der Hochfrequenzantenne kompensiert wird. Dadurch wird der Eingang der Anpassvorrichtung und damit die Hochfrequenzantennenanordnung wieder optimal auf den Ausgang des Verstärkers12 angepasst. - Dieser Vorgang ist im oberen Bereich der Teilfigur 1 im Detail noch mal dargestellt. Die Ausgangsimpedanz der internen Schaltkreise des Leistungsverstärkers beträgt Z1. Die Eingangsimpedanz der Anpassvorrichtung
13 beträgt Z2 und ist zudem abhängig von der Impedanz ZA der Hochfrequenzeinrichtung17 . Die Anpassvorrichtung13 transformiert ihre Eingangsimpedanz Z2 stets auf die Ausgangsimpedanz Z1 des Verstärkers12 . Dadurch ist immer eine optimale Anpassung gewährleistet. Ändert sich nun die Ausgangsimpedanz Z1 des Verstärkers12 oder die Impedanz ZA der Hochfrequenzantennenanordnung durch äußere Einflüsse, so wird die resultierende Fehlanpassung durch eine Änderung von Z2 von der Anpassvorrichtung13 wieder kompensiert. - Durch die funktionelle Einheit aus Leistungsverstärker
12 , Anpassvorrichtung13 und Steuereinheit11 lässt sich auch über einem sehr breitbandigen Frequenzbereich eine optimale Anpassung an eine Hochfrequenzantenne erreichen. Insbesondere können dadurch Impedanztransformationen der Ausgangsimpedanz des Leistungsverstärkers auf 50 Ohm sowie von 50 Ohm auf eine Eingangsimpedanz der Antennenanordnung entfallen. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Leistungsverstärker12 , die Anpassvorrichtung13 sowie die Steuerschaltung11 in einem einzigen Halbleiterkörper1 als monolithisch integrierte Struktur ausgebildet. Am Eingang19 des Halbleiterkörpers1 wird dabei der Steuerschaltung11 in Form eines digitalen Signals alle notwendigen Parameter zur Einstellung der Anpassvorrichtung13 wie auch der Abstimmvorrichtung18 übergeben. Dazu gehören beispielsweise Resonanzfrequenzen der Antenne, maximale Ausgangsleistung oder auch die Bandbreite des Signals. Eine standardisiertes 50 Ohm-Schnittstelle ist nur am Eingang14 vorgesehen. Auf diese kann jedoch bei geeigneter Ausbildung und Anpassung ebenfalls verzichtet werden. Der Signaleingang der Hochfrequenzantennenanordnung17 kann direkt mit dem Eingang16 des Halbleiterkörpers1 verbunden werden. Eine Transformation auf die standardisierten 50 Ohm oder einen beliebig anderen Wert ist nicht notwendig, da eine Impedanzanpassung an die Ausgangsimpedanz des Leistungsverstärkers12 automatisch durch die Anpassvorrichtung13 vorgenommen wird. - Äußere Einflüsse, welche die Impedanz der Antenne ändern, sind beispielsweise die Geometrie einer Hülle, in der die erfindungsgemäße Sendeanordnung eingesetzt wird. Auch größere metallische Gegenstände wie beispielsweise ein Autodach in der Nähe der Antenne können deren Eingangsimpedanz ändern. Dadurch ergeben sich sowohl statische, wie auch dynamische und sich zum Teil ändernde resultierende Fehlanpassungen. Die damit verbundene teilweise Reflexion der Ausgangsleistung wird durch die Anpassvorrichtung
13 kompensiert und reduziert. -
2 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Empfängerpfades. Gleiche Bauelemente tragen dabei gleiche Bezugszeichen. In dieser Ausführungsform ist die Kontrolleinrichtung21 , die Abstimmschaltung18 zur Frequenzabstimmung der Hochfrequenzantennenanordnung17 , die Anpassvorrichtung23 sowie ein Filter22 in einem einzigen Halbleiterkörper2 als monolithisch integrierte Struktur realisiert. Am Eingang19 des Halbleiterkörpers2 werden Parameter zur Einstellung einer Impedanz sowie der Resonanzfrequenz der Hochfrequenzantennenanordnung17 der Steuerschaltung21 übergeben. Diese erzeugt daraus die Steuersignale für die Abstimmschaltung18 zur Frequenzabstimmung. Die daraus resultierende Impedanzänderung wird durch Stellsignale an einem Stelleingang231 der Anpassvorrichtung23 mitgeteilt, die daraufhin eine Impedanzanpassung der Ausgangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung an die Eingangsimpedanz der Filtereinrichtung22 durchführt. - Die Filtereinrichtung
22 enthält einen Stelleingang221 . Sie ist mit einem in seiner Grenzfrequenz abstimmbaren Filter ausgestattet. Die Abstimmung der Grenzfrequenz erfolgt über ein Stellsignal am Stelleingang221 , welcher mit der Steuerschaltung21 gekoppelt ist. Signale, die von der sehr breitbandigen Antenne17 empfangen werden, lassen sich so in geeigneter Weise bereits im Empfangspfad vor der Frequenzumsetzung auf eine Zwischenfrequenz filtern und ungewünschte Stör anteile im empfangenen Signal unterdrückt. Zudem ist es sinnvoll, in der Filtereinrichtung22 einen rauscharmen Verstärker vorzusehen, der das bereits gefilterte Signal verstärkt. Auch hier ist eine zusätzliche Impedanztransformation auf bzw. von den standardisierten 50 Ohm nicht notwendig. Antenne17 , Abstimmschaltung18 , Anpassvorrichtung23 , Filter22 und Steuereinheit21 bilden eine funktionelle Einheit, die ein Empfangen von Signalen über einen sehr breiten Frequenzbereich ermöglicht. -
3 zeigt einen Ausschnitt eines mobilen Kommunikationsgerätes, in den erfindungsgemäße Sende- und Empfangsanordnung implementiert ist. Zudem wird hier die Hochfrequenzantennenanordnung17 sowie die Abstimmschaltung zur Frequenzabstimmung18 sowohl von der Empfangsanordnung wie auch von der Sendeanordnung gemeinsam benutzt. Gleiche Bauelemente tragen dabei wieder gleiche Bezugszeichen. Das mobile Kommunikationsgerät umfasst eine Basisbandeinheit32 , welche zur digitalen Signalverarbeitung ausgebildet ist. Diese moduliert zu sendende Signale gemäß dem Modulationstyp eines ausgewählten Mobilfunkstandards und erzeugt ein komplexwertiges digitales Signal. Das komplexwertige Signal enthält eine Inphasenkomponente I sowie eine Quadraturkomponente Q und wird auch als IQ-Signal bezeichnet. Das digitale IQ-Signal wird einer Transceivereinrichtung31 zugeführt, welche einen Vektormodulator enthält. Das digitale Trägersignal wird anschließend in der Transmittereinrichtung auf die Ausgangsfrequenz gemischt und dem Leistungsverstärker12 zugeführt. Gleichzeitig übergibt der Transceiver31 Parameter an die Kontrollschaltung11 , der diese als Zielvorgaben zur Ausgangsimpedanzanpassung des Leistungsverstärkers12 an die Antennenanordnung17 verwendet. Übergebene Parameter sind beispielsweise die maximale zu sendende Leistung, sowie der Frequenzbereich der zu sen denden Signale. Die Kontrollschaltung11 schaltet daraufhin die Resonanzstrukturen innerhalb der Anpassschaltung18 so, dass die frequenzmäßige Abstrahlcharakteristik der Antenne17 optimal für das zu sendende Signal ist. Die Antenne17 lässt sich so über die Anpassvorrichtung18 auf die Sende- bzw. die Empfangsfrequenz abstimmen. - Weiterhin werden Parameter dem Eingang
122 des Leistungsverstärkers12 zugeführt. Anhand dieser Parameter stellt der Leistungsverstärker12 die optimalen Betriebsbedingungen ein. Dazu gehören maximale Ausgangsleitungen, Linearitätsvorgaben etc. Eine Impedanzänderung bzw. eine Fehlanpassung zwischen dem Ausgang121 des Leistungsverstärkers12 und dem Eingang der Anpassvorrichtung13 wird über einen Stehwellendetektor30 ermittelt. Dieser Stehwellendetektor misst die vom Leistungsverstärker abgestrahlte Leistung sowie die auf Grund der Fehlanpassung am Eingang der Anpassvorrichtung13 reflektierte Leistung. Die reflektierte Leistung stellt dabei ein Maß für die Fehlanpassung dar. Der Stehwellendetektor30 übermittelt die Fehlanpassung der Steuereinrichtung11 , die daraufhin ein neues Stellsignal für die Anpassvorrichtung13 erzeugt. Eine Impedanzänderung wird so lange durchgeführt, bis ein Minimum einer reflektierten Leistung erreicht wird. - Wird durch äußere Einflüsse die Resonanzlänge bzw. die Abstrahlcharakteristik der Antenne
17 verändert, ändert sich auch deren Eingangsimpedanz. Die Fehlanpassung und die reflektierte Leistung steigen dadurch an. Durch das Anpasssignal der Steuereinrichtung11 an die Anpassvorrichtung13 wird die dynamische Veränderung der Antennenimpedanz wieder kompensiert. Zudem kann auch eine Impedanzänderung des Ausgangs121 des Leistungsverstärkers12 mit dem Stehwellendetektor30 erkannt werden. Eine solche Impedanzänderung kann beispiels weise durch Änderungen der Verstärkungsparameter am Eingang122 hervorgerufen werden. Durch den Stehwellendetektor30 , der die reflektierte Leistung an die Steuerschaltung11 übermittelt, ist so eine optimale Anpassung des Eingangs der Antenne an den Ausgang121 des Leistungsverstärkers12 möglich. - Wird vom Sende- in den Empfangsbetrieb umgeschaltet, so werden die Leitungen L17 von der Hochfrequenzantenne
17 getrennt und die Leitungen L12 geschaltet, so dass die Anpassvorrichtung23 des Empfangspfads mit der Hochfrequenzantennenanordnung17 verbunden ist. Die Ausgangsimpedanz der Antenne17 ist über die Anpassvorrichtung23 an die Eingangsimpedanz des Filters22 angepasst. Der Ausgang des Filters22 ist wiederum mit der Transceiverschaltung31 verbunden. Die Transceiverschaltung31 führt eine Demodulierung des empfangenen Signals gemäß dem Modulationstyp eines ausgewählten Mobilfunkstandards durch. Daraus ermittelt sie ein Signal- zu Rauschverhältnis. Das Signal-/Rauschverhältnis stellt ein Maß für eine mögliche Fehlanpassung zwischen der Ausgangsimpedanz der Antennenanordnung17 und der Eingangsimpedanz des Filters22 dar. Bei einer optimalen Anpassung ist das empfangene Signal vom umgebenden Rauschen deutlich unterscheidbar. Eine Fehlanpassung reduziert das Signal-/Rauschverhältnis. Die Transceiverschaltung31 übermittelt der Steuerschaltung21 verschiedene Parameter, die daraufhin die Anpassvorrichtung23 steuert, bis ein optimales Signal-/Rauschverhältnis eingestellt ist. Zusätzlich ist die Steuerschaltung21 mit der Abstimmschaltung zur Einstellung der Resonanzfrequenz der Hochfrequenzantennenanordnung17 verbunden. Dadurch wird die Antenne optimal auf das zu empfangende Signal abgestimmt. - In diesem Ausführungsbeispiel sind bis auf Basisbandeinheit
32 , Transceiverschaltung31 und Hochfrequenzantennenanordnung17 alle Baugruppen als monolythische integrierte Schaltungen in einem Halbleiterkörper ausgebildet. Eine zusätzliche Transformation auf oder von 50 Ohm zwischen den einzelnen Baugruppen entfällt dadurch. Die Anpassvorrichtungen13 und23 , Steuerschaltungen11 und21 , sowie der Filter22 und der Leistungsverstärker12 werden als eine funktionelle Einheit ausgelegt und entwickelt. Eine optimale Anpassung zwischen der Baugruppe ist aufgrund des gemeinsamen Designs bereits vorhanden. - Die funktionelle Einheit ist in
4 deutlich zu erkennen. Diese zeigt einen Halbleiterchip99 mit einem daran befestigten Resonator17 . Der Resonator17 bildet die Hochfrequenzantennenanordnung und ist in Laminattechnik als strukturierte Antenne mit einer dünnen Metallschicht, eingebettet in einem organischen Kunststoff ausgebildet. Die Antenne enthält mehrere Anschlüsse96 für eine Veränderung der Resonatorfrequenz. Diese Anschlüsse werden auch Resonatorbeschaltung genannt und sind mit der Abstimmschaltung18 zur Abstimmung der Resonanzfrequenz der Hochfrequenzantennenanordnung17 verbunden. Die Abstimmvorrichtung18 ist innerhalb des Halbleiterkörpers99 realisiert. Mehrere Leitungen L16 führen zu einer ebenfalls im Halbleiterkörper implementierten Steuerschaltung11 . Der Halbleiterchip enthält einen Leistungsverstärker12 , welcher von einer Masseschirmung12A umgeben ist. Diese dient dazu, ein Einkoppeln von abgestrahlter HF-Strahlung in den Leistungsverstärker12 zu verhindern. Zusätzlich ist die Kontrolllogik mit einer Steuerschaltung13B verbunden, der Teil der Anpassschaltung ist. Die Steuerschaltung13B steuert wiederum die einzelnen Anpassglieder13A der Anpassvorrichtung. Eine Anpassung der Impedanz der Hochfrequenzantennenanordnung an die Ausgangsimpedanz des Leistungsverstärkers erfolgt über mehrere schaltbare Glieder an den Anschlüssen97 , welche je weils mit der Hochfrequenzantennenanordnung17 koppelbar sind. Auf der Rückseite des Halbleiterkörpers99 sind die Anschlüsse14A ,19 sowie14B vorgesehen. Diese führen zu der Transceivereinheit31 . Die gemeinsame Implementierung in einen einzigen Halbleiterkörper erlaubt es, Transformationen auf oder von 50 Ohm zwischen den Baugruppen wegzulassen. -
5 zeigt einen Ausschnitt einer Sendeanordnung mit Antennenanordnung, Resonanzschaltung und Anpassrichtung gemäß3 . Darin weist die hochfrequente Antennenanordnung17 eine Resonatorlänge L1 auf. Die Abstimmvorrichtung18 enthält einen Schalter S1, welcher drei schaltbare Zustände einnehmen kann. Zusätzlich enthält die Abstimmschaltung18 weitere Resonatorelemente R1 und R2, so dass sich bei einer entsprechenden Schalterstellung des Schalters S1 die Resonatorlänge L1 verändert. Insgesamt sind so die Resonatorlängen L1, L2 und L3 für die Antennenanordnung einstellbar. Dadurch ergeben sich drei verschiedene Resonanzfrequenzen. Die daraus resultierende Impedanzänderung der gesamten Anordnung auf Hochfrequenzantennenanordnung17 und damit verbundener Abstimmschaltung18 wird durch eine Anpassvorrichtung13 kompensiert. In diesem Ausführungsbeispiel sind drei einzelne Anpassglieder vorgesehen, die jeweils eine Anpassung des nicht dargestellten Ausgangs des Leistungsverstärkers12 an die Hochfrequenzantennenanordnung17 sowie die Anpassvorrichtung18 vornehmen. Abhängig von der gewählten Resonatorlänge wird so eine der drei Anpassglieder ausgewählt. -
6 zeigt eine Antennenanordnung, die zwei Teilantennen17A und17B umfasst. Zwischen den beiden Teilantennen ist ein Schalter52 vorgesehen. Dadurch lassen sich die beiden Teilantennen17A und17B zu einer Gesamtantenne verbinden mit einer Resonatorlänge als Summe aus beiden einzelnen Resonator längen. Zudem sind die beiden Teilantennen durch Öffnen des Schalters S2 gleichzeitig benutzbar. Weiterhin ist jede der Teilantennen17A und17B mit der Anpassvorrichtung18 und darin enthaltenen Resonatorelementen R1 und R2 gekoppelt. In diesem Ausführungsbeispiel stellt die Teilantenne17A eine Sendeantenne dar, die mit dem Anpassnetzwerk11 verbunden ist. Die Teilantenne17B ist mit dem Anpassnetzwerk21 des Empfangspfades verbunden. Die Anpassung durch die Netzwerke11 und21 erfolgt über verschiedene Anpassglieder in den Netzwerken, die jeweils über Schalter in den Signalpfad geschaltet werden können. Die Anpassung ist daher nur in diskreten Schritten möglich. Durch diese Anordnung ist eine größtmögliche Flexibilität für den gleichzeitigen Empfang und das Senden von Signalen sowie für die Frequenzabstimmung der Antennenanordnung erreichbar. - Eine weitere Beschaltungsvariante zeigt
7 . Darin ist die Abstimmvorrichtung18 für eine kontinuierliche Abstimmung der Resonanzfrequenz der Antennenanordnung17 mit einer kontinuierlichen Abstimmung ausgebildet. Eine Anpassung der Ausgangsimpedanz der Antennenanordnung17 an die Filtereinrichtung im Empfangspfad erfolgt über eine in diskreten Schritten veränderbare Anpassung mit der Anpassvorrichtung23 . Dazu sind wieder mehrere Anpassglieder vorgesehen, die durch einen Schalter mit dem Ausgang und der Antenne17 verbunden werden können. Für den Sendepfad ist eine Anpassvorrichtung11 vorgesehen, welche zu einer kontinuierlichen Impedanzanpassung ausgebildet ist. -
- 1, 2, 99
- Halbleiterkörper
- 11, 21
- Steuerschaltung
- 12
- Leistungsverstärker
- 13, 23
- Anpassvorrichtung
- 17
- Antennenvorrichtung
- 18
- Abstimmschaltung
- 22
- Filter
- 30
- Stehwellendetektor
- 31
- Transceiver
- 32
- Basisbandeinheit
- 19
- Steuersignaleingänge
- 14
- Signaleingang
- L12, L17
- Antennenleitungen
- L16
- Steuerleitungen
- 132, 231
- Anpasseingang
- 110, 122
- Stelleingang
- Z1, Z2
- Impedanzen
- R1, R2
- Resonatoren
- L1, L2, L3
- Resonatorlängen
- P1, P2
- Baugruppen
- A1, A2, A3, A4
- Impedanztransformationsschaltungen
Claims (18)
- Sendeanordnung insbesondere in einem Sendeempfänger, umfassend: – eine Hochfrequenzantennenanordnung (
17 ), die zur Abgabe hochfrequenter Signale ausgebildet ist, mit einem Abstimmanschluss zur Abstimmung einer Resonanzfrequenz der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) und zumindest einem Anschluss zur Zuführung eines abzugebenden Signals; – eine Abstimmschaltung (18 ) zur Frequenzabstimmung der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ), die zumindest ein mit dem Abstimmanschluss der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) koppelbares Abstimmglied (R1, R2) umfasst, wobei abhängig von einem Abstimmsignal an einem Stelleingang das zumindest eine Abstimmglied (R1, R2) mit dem Abstimmanschluss der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) gekoppelt ist; – einen Leistungsverstärker (12 ) mit einem Eingang für ein zu verstärkendes Signal und mit einem Ausgang, der mit dem zumindest einen Anschluss der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) gekoppelt ist; – eine steuerbare Anpassvorrichtung (13 ), die zwischen den Ausgang des Leistungsverstärkers (12 ) und den zumindest einen Anschluss der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) geschaltet ist und zu einer Anpassung einer Eingangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) an eine Ausgangsimpedanz des Leistungsverstärkers (12 ) ausgebildet ist; – eine Steuereinrichtung (11 ) mit einem ersten Ausgang (112 ) für ein Stellsignal, das mit dem Stelleingang der Abstimmschaltung zur Frequenzabstimmung verbunden ist und mit einem zweiten Ausgang (111 ) für ein Anpasssignal, der mit der Anpassvorrichtung (13 ) verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (11 ) zur Erzeugung und Abgabe des Stell- und des Anpass signals in Abhängigkeit zumindest eines vorgegebenen Parameters ausgebildet ist; – wobei Ausgang des Leistungsverstärkers (12 ) ohne eine Impedanztransformationsschaltung (A1, A2) mit dem Eingang der Anpassvorrichtung (13 ) verbunden ist. - Sendeanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung (
30 ) zur Detektion einer Fehlanpassung zwischen der Anpassvorrichtung (13 ) und des Ausgangs (121 ) des Leistungsverstärkers (12 ) vorgesehen ist, an deren Ausgang ein von der Fehlanpassung abgeleiteter Parameter abgreifbar ist, und dass der der Ausgang der Messvorrichtung (30 ) mit einem Eingang der Steuereinrichtung (11 ) zur Zuführung des zumindest einen vorgegebenen Parameters gekoppelt ist. - Sendeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (
30 ) zur Messung einer reflektierten Leistung ausgebildet ist. - Sendeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsimpedanz des Leistungsverstärkers (
12 ) gleich der Eingangsimpedanz der Anpassvorrichtung (13 ) ist. - Sendeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Anpassvorrichtung (
13 ) und der Leistungsverstärker (12 ) in einem Halbleiterkörper (1 ) als eine integrierte Schaltung ausgebildet sind. - Empfangsanordnung, insbesondere in einem Sendeempfänger, umfassend: – eine Hochfrequenzantennenanordnung (
17 ), die zum Empfang hochfrequenter Signale ausgebildet ist mit einem Abstimmanschluss zur Abstimmung einer Resonanzfrequenz der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) und mit zumindest einem Anschluss zur Abgabe eines empfangenen Signals; – eine Abstimmschaltung (18 ) zur Frequenzabstimmung der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ), die zumindest ein mit dem Abstimmanschluss der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) koppelbares Abstimmglied (R1, R2) umfasst, wobei abhängig von einem Abstimmsignal an einem Stelleingang das zumindest ein Abstimmglied (R1, R2) mit dem Abstimmanschluss der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) gekoppelt ist; – eine Filtereinrichtung (22 ) zur Unterdrückung von Signalanteilen in einem empfangenen Signal mit einem Eingang für die empfangenen Signale und mit einem Ausgang, wobei der Eingang mit dem zumindest einen Anschluss der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) gekoppelt ist; – zumindest eine Anpassvorrichtung (23 ), die zwischen den Eingang der Filtereinrichtung (22 ) und den zumindest einen Anschluss der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) geschaltet ist und zu einer steuerbaren Anpassung einer Ausgangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) an eine Eingangsimpedanz der Filtereinrichtung (22 ) ausgebildet ist; – eine Steuereinrichtung (21 ) mit einem ersten Ausgang für ein Stellsignal, das mit dem Stelleingang der Frequenzabstimmschaltung (18 ) verbunden ist und mit einem zweiten Ausgang für ein Anpasssignal, welcher mit der Anpassvorrichtung (23 ) verbunden ist, und die Steuereinrichtung zur Erzeugung und Abgabe des Stell- und des Anpasssignals in Abhängigkeit zumindest eines vorgegebenen Parameters ausgebildet ist; – wobei der Ausgang der Anpassvorrichtung (23 ) ohne eine Impedanztransformationsschaltung (A1, A2) mit dem Eingang der Filtereinrichtung (22 ) verbunden ist. - Empfangsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung (
31 ) zur Messung eines Signal-/Rauschverhältnisses eines empfangenen Signals mit dem Ausgang der Filtereinrichtung (22 ) gekoppelt ist, die zur Zuführung eines aus dem gemessenen Signal-/Rauschverhältnis abgeleiteten Parameters an einen Eingang der Steuereinrichtung (21 ) für den zumindest einen vorgegebenen Parameter ausgebildet ist. - Empfangsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangsimpedanz der Filtereinrichtung (
22 ) gleich der Ausgangsimpedanz der Anpassvorrichtung (23 ) ist. - Empfangsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung (
22 ) eine Verstärkereinrichtung (22A ) zur Verstärkung am Eingang anliegender Signale umfasst. - Empfangseinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung (
22 ) ein in seiner Grenzfrequenz abstimmbares Filter umfasst. - Empfangsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Anpassvorrichtung (
23 ) und die Filtereinrichtung (22 ) in einen Halbleiterkörper (2 ) als integrierte Schaltung ausgebildet sind. - Sendeanordnung oder Empfangsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsimpedanz des Leistungsverstärkers (
12 ) und/oderdie Eingangsimpedanz der Filtereinrichtung (22 ) einen von 50 Ohm verschiedenen Wert aufweisen. - Sendeanordnung oder Empfangsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (
21 ,11 ) einen Eingang zur Zuführung von Signalen aufweist, welche den zumindest einen vorgegebenen Parameter charakterisieren. - Sendeanordnung oder Empfangsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine vorgegebene Parameter von einer Resonanzfrequenz der Hochfrequenzantennenanordnung (
17 ) abgeleitet ist. - Sendeanordnung oder Empfangsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfrequenzantennenvorrichtung (
17 ) in einer Laminattechnik ausgebildet ist, bei der die Hochfrequenzantennenvorrichtung (17 ) als metallische Schicht auf einem organischen Träger aufgebracht ist. - Transceiveranordnung mit einer Sendeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, sowie 12 bis 15 und einer Empfangsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfrequenzantennenanordnung (
17 ) und die Abstimmschaltung (18 ) der Sendeanordnung und der Empfangsanordnung als von der Sendeanordnung und der Empfangsanordnung gemeinsam benutzbare Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) und Abstimmschaltung (18 ) ausgebildet sind. - Verfahren zum Betreiben einer Sendeanordnung, umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines Verstärkers (
12 ) für ein zu sendendes Signal; – Bereitstellen einer Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) zum Senden eines Signals; – Koppeln eines Ausgangs des Verstärkers (12 ) mit dem Eingang der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ) durch unmittelbares Anpassen einer Ausgangsimpedanz des Verstärkers (12 ) auf eine Eingangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ); – Ermitteln einer Impedanzänderung zwischen Ausgang des Leistungsverstärkers (12 ) und Eingang der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ); – Korrigieren der Impedanzänderung durch Nachregeln der Eingangsimpedanz der Hochfrequenzantennenanordnung (17 ). - Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Ermittelns einer Impedanzänderung den Schritt eines Ermittelns eines Stehwellenverhältnisses umfasst.
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: INTEL DEUTSCHLAND GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: INFINEON TECHNOLOGIES AG, 81669 MUENCHEN, DE Effective date: 20130207 Owner name: INTEL MOBILE COMMUNICATIONS GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: INFINEON TECHNOLOGIES AG, 81669 MUENCHEN, DE Effective date: 20130207 |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: VIERING, JENTSCHURA & PARTNER MBB PATENT- UND , DE Effective date: 20130207 Representative=s name: VIERING, JENTSCHURA & PARTNER PATENT- UND RECH, DE Effective date: 20130207 Representative=s name: VIERING, JENTSCHURA & PARTNER, DE Effective date: 20130207 |
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| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: INTEL DEUTSCHLAND GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: INTEL MOBILE COMMUNICATIONS GMBH, 85579 NEUBIBERG, DE |
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| R082 | Change of representative |
Representative=s name: VIERING, JENTSCHURA & PARTNER MBB PATENT- UND , DE |
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| R002 | Refusal decision in examination/registration proceedings | ||
| R003 | Refusal decision now final |