[go: up one dir, main page]

DE102004024512A1 - Kraftfahrzeug mit einer Bremsleuchte - Google Patents

Kraftfahrzeug mit einer Bremsleuchte Download PDF

Info

Publication number
DE102004024512A1
DE102004024512A1 DE200410024512 DE102004024512A DE102004024512A1 DE 102004024512 A1 DE102004024512 A1 DE 102004024512A1 DE 200410024512 DE200410024512 DE 200410024512 DE 102004024512 A DE102004024512 A DE 102004024512A DE 102004024512 A1 DE102004024512 A1 DE 102004024512A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
brake light
motor vehicle
direction indicators
light
spoiler
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE200410024512
Other languages
English (en)
Inventor
Roland Lessmeister
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
GM Global Technology Operations LLC
Original Assignee
Adam Opel GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Adam Opel GmbH filed Critical Adam Opel GmbH
Priority to DE200410024512 priority Critical patent/DE102004024512A1/de
Publication of DE102004024512A1 publication Critical patent/DE102004024512A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60QARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
    • B60Q1/00Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
    • B60Q1/26Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
    • B60Q1/30Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for indicating rear of vehicle, e.g. by means of reflecting surfaces
    • B60Q1/302Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for indicating rear of vehicle, e.g. by means of reflecting surfaces mounted in the vicinity, e.g. in the middle, of a rear window
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60QARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
    • B60Q1/00Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
    • B60Q1/26Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
    • B60Q1/2607Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic comprising at least two indicating lamps
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62DMOTOR VEHICLES; TRAILERS
    • B62D35/00Vehicle bodies characterised by streamlining
    • B62D35/007Rear spoilers

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)

Abstract

Bei einem Kraftfahrzeug mit einer oberhalb einer Heckscheibe angeordneten zusätzlichen Bremsleuchte (11) sind an dem Heck in Querrichtung gesehen seitlich zur Brensleuchte (11) gegenüberliegende zusätzliche Fahrtrichtungsanzeigen (12) vorgesehen.

Description

  • Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeug mit einer oberhalb einer Heckscheibe angeordneten zusätzlichen Bremsleuchte.
  • Bei derartigen Kraftfahrzeugen sind üblicher Weise im unteren oder mittleren Heckbereich Fahrtrichtungsanzeigen angeordnet. Dies ist insofern nachteilig, als beispielsweise in einem Stau bzw. bei einem zu geringen Abstand eines nachfolgenden Kraftfahrzeuges die Fahrtrichtungsanzeigen für weitere Verkehrsteilnehmer nicht erkennbar sind, da diese zu tief angeordnet sind.
  • Die EP 0 719 672 B1 offenbart eine Anordnung einer zusätzlichen Warnleuchte in dem Heckspoiler eines Kraftfahrzeuges. Die mit dem Spoiler fest verbundene Lichtquelle wirkt mit einem reflektierenden Teil des Rückfensters des Kraftfahrzeuges zusammen, um, etwa beim Betätigen der Bremse, die Leuchte nur durch Reflexion des Lichts aus dem Kraftfahrzeug heraus nach hinten sichtbar werden zu lassen.
  • In der US-A-4 819 132 ist ein Spoileraufbau für ein Kraftfahrzeug beschrieben, wobei in dem Spoiler eine dritte Bremsleuchte integriert ist.
  • Des Weiteren zeigt die EP 0 898 521 B1 ein Kraftfahrzeug mit einer zusätzlichen Bremsleucht, die zentral am Heck des Kraftfahrzeuges angeordnet ist.
  • Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Kraftfahrzeug der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem Fahrtrichtungsanzeigen auch bei zu geringem Abstand des nachfolgenden Kraftfahrzeuges bzw. im Stau zuverlässig wahrnehmbar sind.
  • Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass an dem Heck in Querrichtung gesehen seitlich zur Bremsleuchte gegenüberliegende zusätzliche Fahrtrichtungsanzeigen vorgesehen sind.
  • Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die zusätzlichen Fahrtrichtungsanzeigen als Blinkerleuchten im oberen Teil des Hecks des Kraftfahrzeuges angeordnet werden können. Insbesondere in einem Dachbereich einer Heckklappe bzw. einem dort angeordneten Heckspoiler besteht die Möglichkeit, zusätzlich als Blinkerleuchten ausgeführte Fahrtrichtungsanzeigen zu integrieren. Zu den üblichen Fahrtrichtungsanzeigen im unteren bzw. mittleren Heckbereich werden sonach zusätzlich Fahrtrichtungsanzeigen im oberen Heckbereich vorgesehen. Damit wird eine zusätzliche Sicherheitseinrichtung für das Kraftfahrzeug zur Verfügung gestellt. Insbesondere in einem Stau bzw. bei einem zu geringen Abstand des nachfolgenden Kraftfahrzeuges werden die Fahrtrichtungsanzeigen somit gut sichtbar verdeutlicht.
  • Um an dem Heck bzw. einem Heckkarosseriebauteil umfangreiche Änderungen zu vermeiden, sind zweckmäßigerweise die Bremsleuchte und die Fahrtrichtungsanzeigen an einem dem Heck zugeordneten Heckspoiler angeordnet.
  • Die Bremsleuchte und die jeweiligen Fahrtrichtungsanzeigen sind vorzugsweise jeweils in einem separaten Gehäuse untergebracht, das insbesondere in dem Heckspoiler eingearbeitet ist. Selbstverständlich können die Bremsleuchte und die jeweiligen Fahrtrichtungsanzeigen aber auch in einem separaten Gehäuse angeordnet sein, das in dem Heck bzw. dem Heckbauteil angeordnet ist. Denkbar ist zudem, das die Bremsleuchte und die jeweiligen Fahrtrichtungsanzeiger in einem gemeinsamen Gehäuse montiert sind. Vorteilhafterweise ist das gemeinsame Gehäuse dem Heckspoiler zugeordnet. Möglich ist aber auch, dass das gemeinsame Gehäuse dem Heck bzw. dem Heckbauteil selbst zugeordnet ist.
  • Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.
  • Die Erfindung wird im Folgenden anhand mehrerer Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Gleiche oder gleichwirkende Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen. Es zeigt:
  • 1 eine perspektivische Ansicht eines Heckklappenbauteils eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeuges,
  • 2 dem Heckklappenbauteil gemäß 1 zugeordnete Verkleidungselemente und,
  • 3 jeweils perspektivische Ansichten von Bis dem Heckklappenbauteil nach 1 11 zugeordneten Heckspoilern.
  • Das Heckklappenbauteil 1 des Kraftfahrzeuges weist einen Stoßstangenbereich 2 und einen dazu gegenüberliegenden Dachbereich 3 auf, die mittels Seitenholmen 4 miteinander verbunden sind. In dem Heckklappenbauteil 1 ist eine Aufnahme für eine nicht dargestellte Heckscheibe vorgesehen. Mit dem Dachbereich 3 ist das Heckklappenbauteil 1 schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie angelenkt.
  • Das Heckklappenbauteil 1 wird gemäß 2 mit Verkleidungselementen 6 bestückt, wobei die beiden Verkleidungselemente 6 der Seitenholme 4 Signaleinrichtungen 7, wie Bremsleuchten, Blinkerleuchten und/oder Rückfahrscheinwerfer aufweisen. Das dem Dachbereich 3 zugeordnete Verkleidungselement 6 ist als Heckspoiler 8 ausgebildet, der sich in Fahrzeugquerrichtung gesehen über die gesamte Breite des Dachbereichs 3 erstreckt. An einer Sichtseite 9 des Heckspoilers 8 sind mittig eine zusätzliche Bremsleuchte 11 sowie seitlich beabstandet dazu jeweils eine als zusätzliche Blinkerleuchte ausgeführte Fahrtrichtungsanzeige 12 angeordnet. Die Bremsleuchte 11 ist in einem im wesentlichen rechteckigen Gehäuse 13 montiert. Die Fahrtrichtungsanzeigen 12 sind jeweils in einem separaten Gehäuse 14 untergebracht, das oberhalb des jeweiligen Seitenholms 4 angeordnet ist. Die Gehäuse 14 der Fahrtrichtungsanzeigen 12 sind zunächst rechteckförmig ausgestaltet und verlaufen anschließend keilförmig in Richtung zu der jeweiligen Seite des Heckspoilers 8. Die Gehäuse 13 bzw. 14 der Bremsleuchte 11 bzw. der Fahrtrichtungsanzeigen 12 sind in üblicher Weise an der Sichtseite 9 mit einer Glasscheibe abgedichtet, die glasklar und/oder eingefärbt sein kann. In den Gehäusen 13, 14 sind jeweils Lampen und/oder Leuchtdioden angeordnet. Alternativ können die Bremsleuchte 11 und die Fahrtrichtungsanzeigen 12 direkt in einer geeigneten Aufnahme in dem Heckklappenbauteil 1 montiert werden.
  • Das Heckklappenbauteil 1 ist Bestandteil eines Caravanfahrzeugs. Hecks anderer Fahrzeugarten, wie z. B. Stufenheckfahrzeuge, können natürlich ebenso mit einem Heckspoiler versehen bzw. deren Dachbereich entsprechend ausgestaltet sein. In jedem Fall sind die Fahrtrichtungsanzeigen 12 oberhalb der Heckscheibe und seitlich der Bremsleuchte 11 anzuordnen. Hierzu eignet sich nicht nur der in 2 dargestellte Heckspoiler 8, sondern ebenso die in den 3 bis 11 beispielhaft gezeigten unterschiedlich ausgestalteten Heckspoiler 8 und Anordnungen der Fahrtrichtungsanzeigen 12 zur Bremsleuchte 11 sowie die unterschiedlichen Ausgestaltungen der Bremsleuchten 11 und der Fahrtrichtungsanzeigern 12. Hierbei ist die Bremsleuchte 11 stets etwa in der Mitte des Heckspoilers 8 und die Fahrtrichtungsanzeigen 12 sind jeweils seitlich dazu angeordnet.
  • Nach 3 sind die Bremsleuchte 11 und die Fahrtrichtungsanzeigen 12 in einem gemeinsamen Gehäuse 16 montiert. Das Gehäuse 16 ist mit einer Glasscheibe abgedichtet, die im Bereich der Bremsleuchte 11 einen halbmondförmigen Lichtaustritt 17 und im Bereich der Fahrtrichtungsanzeigen 12 jeweils einen gleichseitig dreieckigen Lichtaustritt 18 bildet. Die zur Bremsleuchte 11 seitlich beanstandeten Lichtaustritte 18 der Fahrtrichtungsanzeigen 12 sind mit ihren Spitzen entgegengesetzt orientiert, die aber auch gleich ausgerichtet sein können.
  • 4 zeigt eine doppelte Bremsleuchte 11 mit zwei separaten Gehäusen 19, die an der Sichtseite 9 kreisförmig ausgestaltet sind. Die seitlich dazu beabstandeten Fahrtrichtungsanzeigen 12 sind ebenfalls in separaten, kreisförmigen Gehäusen 21 angeordnet. Die Durchmesser der Gehäuse 19 an der Sichtseite 9 sind grö ßer als die Durchmesser der Gehäuse 21 an der Sichtseite 9. Die Gehäuse 19 sind in ihrem weiteren Verlauf auf einer Außenseite 22 des Heckspoilers 8 von der Sichtseite 9 zur Befestigungsseite desselben hin als kreisabschnittsartige Erhöhung angedeutet.
  • Der Heckspoiler 8 nach 5 umfassst ein im Wesentlichen knochenartiges Gehäuse 23, in dem mittig die Bremsleuchte 11 mit einem in einer quadratischen Grundfläche ovalen Lichtaustritt 24 angeordnet ist. Die Fahrtrichtungsanzeigen 12 mit jeweils kreisförmigem Lichtaustritt 26 sind in Verdickungen des Gehäuses 23 seitlich zur Bremsleuchte 11 untergebracht.
  • Bei dem Heckspoiler 8 nach 6 sind sowohl die Bremsleuchte 11 als auch die Fahrtrichtungsanzeigen 12 in einem gemeinsamen Gehäuse 27 angeordnet. Im Bereich der Bremsleuchte 11 ist das Gehäuse 27 mit einer quadratischen Grundfläche, in der ein kreisförmiger Lichtaustritt 25 gebildet ist, ausgestaltet. An den Seitenkanten des quadratischen Gehäusebereiches schließt sich jeweils ein pfeilspitzenartiger Gehäuseabschnitt 28 zur Aufnahme der Fahrtrichtungsanzeigen 12 an. Die Pfeilspitzen weisen in Richtung zur jeweiligen Seite des Heckspoilers 8. An der Außenseite 22 des Heckspoilers 8 ist entsprechend der Ausgestaltung des Gehäuses 27 der Verlauf der jeweiligen Gehäuseabschnitte von der Sichtseite 9 zur Befestigungsseite angedeutet.
  • In dem in 7 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Heckspoiler 8 ebenfalls ein gemeinsames Gehäuse 29 zur Aufnahme der Bremsleuchte 11 und der Fahrtrichtungsanzeigen 12 auf. Ein quer verlaufender Gehäuseabschnitt 31 ist brillenstegartig ausgestaltet, wobei der Gehäuseabschnitt r im Wesentlichen rechteckig geformt ist. In der Mitte des Gehäuseabschnitts 31 ist ein ovaler Lichtaustritt 32 der Bremsleuchte 11 gebildet. Der Gehäuseabschnitt 31 geht an seinen äußeren Enden in kreisrunde Gehäuseabschnitte 33 zur Aufnahme der Fahrtrichtungsanzeigen 12 über und ist oberhalb der Außenseite 22 angeordnet. Die kreisrunden Gehäuseabschnitte 32 ragen mit einem Halbkreisabschnitt über die Außenseite 22 hinaus und mit einem dazu gegenüberliegenden Halbkreisabschnitt in die Sichtseite 9 des Heckspoilers 8 hinein.
  • Der Heckspoiler 8 gemäß 8 weist ein muschelartiges Gehäuse 34 auf, das im Verlauf von der Sichtseite 9 zur Befestigungsseite auf der Außenseite 22 angedeutet ist und zwei kreisförmige Aufnahmen 36 für jeweils eine Bremsleuchte 11 umfasst. Seitlich zu den Aufnahmen 36 sind kreisförmige Aufnahmen 37 für die Fahrtrichtungsanzeigen 12 vorgesehen, deren Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Aufnahmen 36 für die Bremsleuchten 11 ist.
  • Bei dem Heckspoiler 8 nach 9 sind in einem der ovalen Gehäuse 38 die Bremsleuchte 11 mit einem rautenförmigen Lichtaustritt 39 und die Fahrtrichtungsanzeigen 12 mit jeweils einem kreisförmigen Lichtaustritt 41 untergebracht, wobei allerdings seitlich der Bremsleuchte 11 jeweils zwei Fahrtrichtungsanzeigen 12 vorhanden sind. Die jeweils näher zur Bremsleuchte 11 angeordneten Lichtaustritte 41 haben einen größeren Durchmesser als die äußeren Lichtaustritte 41.
  • In dem in 10 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Heckspoiler 8 ein annähernd ovales Gehäuse 42 mit gegenüberliegenden spitz zulaufenden Ecken auf. In der Mitte des Gehäuses 42 ist ein Lichtaustritt 43 für die Bremsleuchte 11 mit zu den Ecken weisenden pfeilartigen Begrenzungen 44 gebildet, an die sich die Lichtaustritte 46 für die Fahrtrichtungsanzeigen 12 anschließen.
  • Nach 11 erstreckt sich ein Gehäuse 47 über die gesamte Breite des Heckspoilers 8. In der Mitte des Gehäuses 47 ist ein Lichtaustritt 48 für die Bremsleuchte 11 ähnlich einem Warndreieck ausgestaltet. Seitlich dazu sind Lichtaustritte 49 der Fahrtrichtungsanzeigen 12 angeordnet, die in einer rechteckigen Grundfläche 51 eine pfeilspitzenähnliche Fläche 52 aufweisen. Die Spitzen der Flächen 52 zeigen jeweils in Richtung der Seite des Heckspoilers 8.
  • In den in den 3 bis 11 dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Fahrtrichtungsanzeigen 12 jeweils in etwa ein Viertel der Gesamtbreite des Heckspoilers 8 in Querrichtung gesehen von den Seitenholmen 4 beabstandet angeordnet. Die Fahrtrichtungsanzeiger 12 und die Bremsleuchte 11 sind jeweils spiegelbildlich zu einer Mittelachse X-X des Heckspoilers 8 vorgesehen. Die Fahrtrichtungsanzeigen 12 bzw. Blinkerleuchten sind somit vorteilhaft an der Heckklappe 1 bzw. dem Heckspoiler 8 angeordnet oder jeweils integriert. Die Fahrtrichtungsanzeigen 12 können im Verbund mit der Bremsleuchte 11 ausgeführt sein. Selbstverständlich werden bei der Ausgestaltung und Positionierung der Fahrtrichtungsanzeigen 12 einschlägige Regelwerke, die beispielsweise einen Abstand zueinander, eine Größe und eine Leuchtkraft vorschreiben, beachtet. Somit wird auf jeden Fall eine zusätzliche individuelle Sicherheitseinrichtung für das Kraftfahrzeug zur Verfügung gestellt, die zudem als zusätzliche Ausstattungsvariante vorteilhaft das Erscheinungsbild des Kraftfahrzeuges verfeinert.
  • 1
    Heckklappenbauteil
    2
    Stoßstangenbereich
    3
    Dachbereich
    4
    Seitenholme
    5
    6
    Verkleidungselemente
    7
    Signaleinrichtungen
    8
    Heckspoiler
    9
    Sichtseite
    10
    11
    Bremsleuchte
    12
    Fahrtrichtungsanzeigen
    13
    Gehäuse 2 v. 11
    14
    Gehäuse 2 v. 12
    15
    16
    Gehäuse 3
    17
    Lichtaustritt v. 11
    18
    Lichtaustritt v. 12
    19
    Gehäuse 4 v. 11
    20
    21
    Gehäuse 4 v. 12
    22
    Außenseite v. 8
    23
    Gehäuse 5
    24
    Lichtaustritt v. 11
    25
    Lichtaustritt v. 11 6
    26
    Lichtaustritt v. 12
    27
    Gehäuse v. 6
    28
    Abschnitt v. 12
    29
    Gehäuse 7
    30
    31
    Gehäuseabschnitt
    32
    Lichtaustritt v. 11
    33
    Gehäuseabschnitt v. 12
    34
    Gehäuse 8
    35
    36
    Aufnahme v. 11
    37
    Aufnahme v. 12
    38
    Gehäuse 9
    39
    Lichtaustritt v. 11
    40
    41
    Lichtaustritt v. 12
    42
    Gehäuse 10
    43
    Lichtaustritt v. 11
    44
    Begrenzungen
    45
    46
    Lichtaustritt v. 12
    47
    Gehäuse 11
    48
    Lichtaustritt v. 11
    49
    Lichtaustritt v. 12
    50
    51
    Grundfläche
    52
    Fläche
    X-X
    Mittelachse v. 8

Claims (4)

  1. Kraftfahrzeug mit einer oberhalb einer Heckscheibe angeordneten zusätzlichen Bremsleuchte (11), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Heck in Querrichtung gesehen seitlich zur Bremsleuchte (11) gegenüberliegende zusätzliche Fahrtrichtungsanzeige (12) vorgesehen sind.
  2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsleuchte (11) und die Fahrtrichtungsanzeigen (12) in einem dem Heck zugeordneten Heckspoiler (8) angeordnet sind.
  3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsleuchte (11) und die Fahrtrichtungsanzeigen (12) in einem gemeinsamen Gehäuse (16; 23; 27; 29; 34; 38; 42; 47) untergebracht sind.
  4. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsleuchte (11) und die Fahrtrichtungsanzeigen (12) jeweils in einem separaten Gehäuse (13; 19) angeordnet sind.
DE200410024512 2004-05-18 2004-05-18 Kraftfahrzeug mit einer Bremsleuchte Withdrawn DE102004024512A1 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE200410024512 DE102004024512A1 (de) 2004-05-18 2004-05-18 Kraftfahrzeug mit einer Bremsleuchte

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE200410024512 DE102004024512A1 (de) 2004-05-18 2004-05-18 Kraftfahrzeug mit einer Bremsleuchte

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE102004024512A1 true DE102004024512A1 (de) 2005-12-15

Family

ID=35404231

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE200410024512 Withdrawn DE102004024512A1 (de) 2004-05-18 2004-05-18 Kraftfahrzeug mit einer Bremsleuchte

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE102004024512A1 (de)

Cited By (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102009031790A1 (de) 2009-07-06 2011-01-13 GM Global Technology Operations, Inc., Detroit Modulbauteil für Kraftfahrzeuge
DE202012006157U1 (de) 2012-05-29 2012-07-31 Alexander Degtjarew Auto mit der zusätzlichen Indikation der Signale des Bremsens auf dem Vorderteil
GB2507279A (en) * 2012-10-24 2014-04-30 Mohammed Ali Baig Mirza A signal device for automotive vehicles
CN104210564A (zh) * 2014-08-04 2014-12-17 袁辉龙 一种汽车扰流板
US20220097495A1 (en) * 2020-09-30 2022-03-31 Magna Mirrors Of America, Inc. Vehicular rear window assembly with integrated spoiler

Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE8022607U1 (de) * 1981-02-26 Forstinger, Johann, Traun-St. Martin (Oesterreich)
DE8031566U1 (de) * 1980-11-27 1981-12-10 Franz Veeser, Plastic-Werk Gmbh & Co Kg, 7750 Konstanz Heckfenster-bremsleuchte mit integriertem blinker fuer fahrtrichtungsanzeige
DE3126004A1 (de) * 1981-07-01 1983-01-13 Klaus 8132 Tutzing Peuckert Zusatzsignalleuchte fuer ein kraftfahrzeug
EP0689960A1 (de) * 1994-07-02 1996-01-03 Howard-Lloyde Enterprise Co., Ltd. Auf der dritten Bremsleuchte eines Fahrzeuges montierte, zusammenklappbare dreieckige Warnleuchte
DE29611908U1 (de) * 1996-07-09 1996-09-26 Herrmann, Ottmar, 97258 Hemmersheim Heckspoiler mit integrierter Luftumlenkung zur Sauberhaltung der Heckscheibe (des Heckfensterbereiches)
FR2738194A3 (fr) * 1995-09-04 1997-03-07 Wu Jun Da Feu de stop superieur pour un vehicule
DE19645713A1 (de) * 1996-11-06 1998-05-20 Wolfgang Rus Leuchtanzeige für Kraftfahrzeuge
DE19809595A1 (de) * 1998-03-06 1998-11-26 Konstruktionsbuero Raible Gmbh Bremsleuchtenanordnung für Kraftfahrzeuge
DE29917296U1 (de) * 1999-10-01 2000-01-13 Benkhardt, Axel, 22587 Hamburg Personenwagen mit dritter Bremsleuchte

Patent Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE8022607U1 (de) * 1981-02-26 Forstinger, Johann, Traun-St. Martin (Oesterreich)
DE8031566U1 (de) * 1980-11-27 1981-12-10 Franz Veeser, Plastic-Werk Gmbh & Co Kg, 7750 Konstanz Heckfenster-bremsleuchte mit integriertem blinker fuer fahrtrichtungsanzeige
DE3126004A1 (de) * 1981-07-01 1983-01-13 Klaus 8132 Tutzing Peuckert Zusatzsignalleuchte fuer ein kraftfahrzeug
EP0689960A1 (de) * 1994-07-02 1996-01-03 Howard-Lloyde Enterprise Co., Ltd. Auf der dritten Bremsleuchte eines Fahrzeuges montierte, zusammenklappbare dreieckige Warnleuchte
FR2738194A3 (fr) * 1995-09-04 1997-03-07 Wu Jun Da Feu de stop superieur pour un vehicule
DE29611908U1 (de) * 1996-07-09 1996-09-26 Herrmann, Ottmar, 97258 Hemmersheim Heckspoiler mit integrierter Luftumlenkung zur Sauberhaltung der Heckscheibe (des Heckfensterbereiches)
DE19645713A1 (de) * 1996-11-06 1998-05-20 Wolfgang Rus Leuchtanzeige für Kraftfahrzeuge
DE19809595A1 (de) * 1998-03-06 1998-11-26 Konstruktionsbuero Raible Gmbh Bremsleuchtenanordnung für Kraftfahrzeuge
DE29917296U1 (de) * 1999-10-01 2000-01-13 Benkhardt, Axel, 22587 Hamburg Personenwagen mit dritter Bremsleuchte

Cited By (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102009031790A1 (de) 2009-07-06 2011-01-13 GM Global Technology Operations, Inc., Detroit Modulbauteil für Kraftfahrzeuge
DE202012006157U1 (de) 2012-05-29 2012-07-31 Alexander Degtjarew Auto mit der zusätzlichen Indikation der Signale des Bremsens auf dem Vorderteil
DE102012010861A1 (de) 2012-05-29 2013-12-05 Alexander Degtjarew Das Auto mit der zusätzlichen Indikation der Signale des Bremsens auf dem Vorderteil.
GB2507279A (en) * 2012-10-24 2014-04-30 Mohammed Ali Baig Mirza A signal device for automotive vehicles
CN104210564A (zh) * 2014-08-04 2014-12-17 袁辉龙 一种汽车扰流板
US20220097495A1 (en) * 2020-09-30 2022-03-31 Magna Mirrors Of America, Inc. Vehicular rear window assembly with integrated spoiler
US11691482B2 (en) * 2020-09-30 2023-07-04 Magna Mirrors Of America, Inc. Vehicular rear window assembly with integrated spoiler

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP1120312B1 (de) Aussenrückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
DE19538771B4 (de) Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
DE19815963A1 (de) Leuchte, insbesondere Heckleuchte für Kraftfahrzeuge
DE102016205644B4 (de) Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
EP2762361A1 (de) Beleuchtungseinheit
DE20100918U1 (de) Leuchte, insbesondere Signalleuchte, für Kraftfahrzeuge
DE102018214790A1 (de) Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
EP0779180B1 (de) Seitenleuchte, als Seitenblinkleuchte und Seitenmarkierungsleuchte verwendbar
DE19624244B4 (de) Leuchte für Fahrzeuge
DE29712954U1 (de) Kennzeichenschild für ein Kraftfahrzeug
DE102004024512A1 (de) Kraftfahrzeug mit einer Bremsleuchte
DE102004028970A1 (de) Leuchte für Fahrzeuge
DE3322516C2 (de) Fahrtrichtungsanzeigeleuchte für ein Kraftfahrzeug
DE102005058127A1 (de) Fahrzeugleuchte
DE19645713C2 (de) Leuchtanzeige für Kraftfahrzeuge
DE202014104932U1 (de) Beleuchtungsanordnung und Anordnung aus einer Autoscheibe für ein Fahrzeug und einer solchen Beleuchtungsanordnung
DE19916836B4 (de) Signalleuchte an einer Fahrzeugscheibe
DE29622677U1 (de) Leuchtanzeige für Kraftfahrzeuge
DE29508621U1 (de) Kappe für einen Außenspiegel
DE19809595A1 (de) Bremsleuchtenanordnung für Kraftfahrzeuge
EP0049502B1 (de) Rückleuchten-Kombination, insbesondere für Anhänger von Kraftfahrzeugen
DE10209162A1 (de) Längsträger mit Befestigungsvorrichtung
DE29915295U1 (de) Vorrichtung zur Verbesserung der passiven Sicherheit von Kraftfahrzeugen bei Dunkelheit
EP1304262A2 (de) Innenleuchte für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
DE20108148U1 (de) Blinker für Kraftfahrzeuge

Legal Events

Date Code Title Description
OM8 Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law
8127 New person/name/address of the applicant

Owner name: GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS, INC., DETROIT, US

8128 New person/name/address of the agent

Representative=s name: STRAUSS, P., DIPL.-PHYS.UNIV. MA, PAT.-ANW., 65193

8180 Miscellaneous part 1

Free format text: PFANDRECHT

8180 Miscellaneous part 1

Free format text: PFANDRECHT AUFGEHOBEN

8180 Miscellaneous part 1

Free format text: PFANDRECHT

8127 New person/name/address of the applicant

Owner name: GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS LLC , ( N. D. , US

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS LLC (N. D. GES, US

Free format text: FORMER OWNER: GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS, INC., DETROIT, US

Effective date: 20110323

Owner name: GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS LLC (N. D. GES, US

Free format text: FORMER OWNER: GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS, INC., DETROIT, MICH., US

Effective date: 20110323

R005 Application deemed withdrawn due to failure to request examination

Effective date: 20110518