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DE10147964C2 - Doppelfunktions-Gewürzmühle - Google Patents

Doppelfunktions-Gewürzmühle

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DE10147964C2
DE10147964C2 DE10147964A DE10147964A DE10147964C2 DE 10147964 C2 DE10147964 C2 DE 10147964C2 DE 10147964 A DE10147964 A DE 10147964A DE 10147964 A DE10147964 A DE 10147964A DE 10147964 C2 DE10147964 C2 DE 10147964C2
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Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Doppelfunktions-Gewürzmühle, und ins­ besondere auf eine Doppelfunktions-Gewürzmühle, die zwei Fächer aufweist und verwendet werden kann, um eine Art von Gewürz in einer aufrechten Position zu mahlen und eine andere Art von Gewürz in einer umgedrehten Position (auf dem Kopf stehend) zu mahlen.
Wie in Fig. 9 gezeigt, enthält eine herkömmliche Gewürzmühle einen Haupt­ körper 10, ein oberes drehbares Element 30 und eine Mühlenbaueinheit 20, die aus einem inneren Mühlenelement 201 und einem äußeren Mühlenelement 202 besteht. Das drehbare Element 30 ist drehbar auf die Oberseite des Haupt­ körpers aufgesetzt und mit einem oberen Endabschnitt einer Welle 203 ver­ bunden. Das äußere Element 202 ist fest im Hauptkörper 10 aufgenommen. Das innere Element 201 ist drehbar im äußeren Element 202 aufgenommen und mit einem unteren Ende der Welle 203 verbunden. Das innere Element 201 wird somit relativ zum äußeren Element 202 gedreht, um das zwischen den Mühlenelementen 201 und 202 angeordnete Gewürz zu mahlen, wenn ein Benutzer den Hauptkörper 10 mit einer Hand hält und das drehbare Element 30 mit der anderen Hand dreht. Außerdem ist ein Knopf 204 auf das obere Ende der Welle 203 geschraubt, so daß der Benutzer die Feinheit des gemah­ lenen Gewürzes einstellen kann durch Ändern der Position des inneren Ele­ ments 201 bezüglich des äußeren Elements 202 mittels des Knopfes 204.
Eine solche Mühle kann jedoch nur eine Art von Gewürz enthalten, weshalb der Benutzer viele solcher Mühlen für viele Arten von Gewürzen in der Küche bereithalten muß. Folglich beanspruchen diese Mühlen sehr viel Raum und sind für den Benutzer unbequem.
Es sind verschiedene Doppelfunktionsmühlen bekannt geworden, die es erlauben mit einer einzigen Gewürzmühle zwei unterschiedliche Arten von Gewürzen getrennt mahlen zu können. Ein typisches Beispiel ist in US 38 27 641 offenbart worden, wobei die Doppelfunktions-Gewürzmühle als Behälter für die zwei unterschiedlichen Gewürze zwei Gehäuse (Kammern) 1, 2 mit einem dazwischen angeordneten Zwischenelement 4 aufweist, durch das sich eine zentral an diesem drehfest aber verschiebbar gehaltene Welle 3 erstreckt, die an deren beiden Enden jeweils drehfest ein mit einem drehfest am freien Ende vorgesehenen äußeren Mühlenelement 10 zusammenwirkendes inneres Mühlenelement 9 trägt und die mindestens an ihrem Ende mit einer Stellschraubung 16 zur Einstellung der Welle und damit der Feinheit des gemahlenen Gewürzes versehen ist. Normalerweise befindet sich zwischen der Welle und dem Gehäuse keine Kupplung. Zum Antrieb der Welle muß man die Welle oder das Zwischenelement drehen. Solche Arbeitsweise ist sehr unbequem. Zwar ist dort in einem Ausführungsbeispiel (Fig. 4) zur wahlweisen Kupplung der Welle 3 mit einem der Gehäuse 1, 2 in einer Drehrichtung ein Zahngesperre 39, 40 vorgesehen, wodurch eine bequeme Bedienung durch Drehung eines Gehäuses 1 oder 2 ermöglicht wird, aber jedoch ist bei diesem Ausführungsbeispiel die Welle 3 nicht mehr axial verschiebbar und damit die Feinheit des gemahlenen Gewürzes nicht mehr einstellbar. Darüber hinaus besteht bei diesem Ausführungsbeispiel die Gefahr, dass die das Gehäuse drehende Hand durch die scharfen Spitzen des Zahngesperres 39, 40 verletzt werden kann und dass das Zahngesperre 39, 40 selbst auch leicht durch Stoß von fremden Gegenständen beschädigt werden kann und nicht mehr funktionsfähig ist.
Aus der GE 23 64 937 A ist eine Doppelfunktions- Gewürzmühle aus zwei übereinander liegenden Gehäusen E mit einer dazwischen liegenden Scheibe A und einer drehfest aber verschiebbar zentral durch diese geführten Welle B bekannt. Zur wahlweisen Kupplung der Welle mit einem Gehäuse wird diese Scheibe durch ihre Gewichtskraft in eine entsprechende Ausnehmung verschoben, wodurch eine formschlüssige Verbindung zwischen der Scheibe und dem Gehäuse hergestellt wird, und das jeweils nach unten gerichtete Mahlwerk in Eingriff kommt.
Aus WO 87/03187 A1 ist eine Doppelfunktions-Gewürzmühle bekannt, bei der die beiden durch ein Trennungswand 2 geteilten Kammern 3, 4 nicht übereinander, sondern nebeneinander angeordnet sind. Statt einer gemeinsamen Welle hat jede Kammer 3 beziehungsweise 4 eine eigene Welle 7 beziehungsweise 8. Zur wahlweisen Kupplung mit einer der beiden Wellen 7, 8 ist ein kompliziertes Getriebe 11 bis 18 vorgesehen.
Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Doppelfunktions-Gewürzmühle zu schaffen, bei welcher ein bequemes Mahlen durch eine Drehung eines Gehäuses einfach erfolgen kann, ohne den Verlust der Einstellbarkeit der Feinheit des gemahlenen Gewürzes in Kauf nehmen zu müssen, und keine Umschaltung im voraus zur Kupplung des ausgewählten Gehäuses erforderlich ist, und welche einfach im Aufbau und damit kostengünstig in der Herstellung ist.
Die Aufgabe wird bei einer Doppelfunktions-Gewürzmühle nach dem Stand der Technik (insbesondere der US 38 27 641) durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 dadurch gelöst, dass jedes Gehäuse 4 bzw. 5 an seiner dem Zwischenelement zugewandten Seite jeweils ein Freilaufelement aufweist, wobei eines der beiden Freilaufelemente mit der Welle in ihrer ersten Drehrichtung in Kupplung und das andere Freilaufelement mit dieser in ihrer zweiten Drehrichtung in Kupplung kommt. Da die Freilaufelemente innen in den Gehäusen liegen, wird die Gefahr der Verletzung der Hand durch das Freilaufelement und der Beschädigung desselben durch einen Stoß von außen weitgehend vermieden.
Mit den in den Unteransprüchen angegebenen Merkmalen sind vorteilhafte Weiterbildungen möglich.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Gewürzmühle gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 2 eine Schnittansicht der Gewürzmühle der Fig. 1;
Fig. 2 eine Schnittansicht der Gewürzmühle der Fig. 1;
Fig. 3 eine Draufsicht des Freilaufelements in der ersten Ausführungsform der Erfindung in der Verriegelungsposition;
Fig. 4 eine Draufsicht des Freilaufelements in Fig. 3 in der Entriege­ lungsposition;
Fig. 5 eine perspektivische Explosionsansicht der Gewürzmühle gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 6 eine Draufsicht des Freilaufelements der zweiten Ausführungsform in Fig. 5;
Fig. 7 eine perspektivische Explosionsansicht einer dritten Ausführungs­ form gemäß der Erfindung;
Fig. 8 eine Draufsicht des Freilaufelements der dritten Ausführungsform in Fig. 7; und
Fig. 9 die bereits erwähnte perspektivische Ansicht einer Gewürzmühle des Standes der Technik.
Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, enthält eine Doppelfunktions-Gewürzmühle gemäß der Erfindung ein Zwischenelement 1, ein erstes Freilaufelement 2, ein zweites Freilaufelement 3, ein erstes Gehäuse 4, ein zweites Gehäuse 5, eine erste Mühlenbaueinheit, die sowohl ein inneres als auch ein äußeres Mühlen­ element 62 bzw. 64 umfaßt, eine zweite Mühlenbaueinheit, die sowohl ein inneres als auch ein äußeres Mühlenelement 63 bzw. 65 aufweist, und eine Welle 61.
Das Zwischenelement 1 besitzt jeweils Aufnahmeräume 11 und 12 in den oberen und unteren Abschnitten, und weist einen Mittelabschnitt mit einer Zentralbohrung 13 und einem Eingriffspalt 131 auf, der mit der Bohrung 13 in Verbindung steht.
Das erste und das zweite Gehäuse 4 und 5 besitzen jeweils einen Verbin­ dungsendabschnitt 42 und 52 an einem Ende, jeweils eine erste Aufnahmeboh­ rung 43 und 53, die von den Verbindungsendabschnitten 42 und 52 definiert werden, und jeweils eine zweite Aufnahmebohrung 44 und 54 am anderen Ende. Die ersten Aufnahmebohrungen 43 und 53 weisen jeweils einen Spalt 431 und 531 auf, der an der Kante ausgebildet ist, während die zweiten Auf­ nahmebohrungen 44 und 54 jeweils (nicht bezeichnete) Halterillen aufweisen, die an der Kante ausgebildet sind, sowie Eingriffblöcke 441 und 541, die zwi­ schen den Halterillen ausgebildet sind. Die Verbindungsendabschnitte 42 und 52 des ersten und des zweiten Gehäuses 4 und 5 sind mit den Aufnahmeräu­ men 11 und 12 des Zwischenelements 1 verbunden, um jeweils den Hauptkör­ per der Mühle zu bilden. Wenn somit der Hauptkörper aufrecht gehalten wird, weist die zweite Aufnahmebohrung 44 des ersten Gehäuses 4 nach oben, wäh­ rend die zweite Aufnahmebohrung 54 des zweiten Gehäuses 5 nach unten weist.
Die Welle 61 besitzt einen zylindrischen Abschnitt 611 in der Mitte, eine Eingriffstange 612, die zur Seite und in Längsrichtung vom Mittelabschnitt des zylindrischen Abschnitts 611 hervorsteht, sowie zwei vieleckige Stangen (nicht bezeichnet), die von den oberen und unteren Enden des zylindrischen Abschnitts 611 hervorstehen. Die Welle 61 besitzt ferner einen oberen und einen unteren Gewindeendabschnitt 613 bzw. 614 an den beiden Enden. Die Welle 61 ist durch die Zentralbohrung 13 des Zwischenelements 1 geführt, wobei die Eingriffstange 612 in den Eingriffspalt 131 der Zentralbohrung 13 eingreift.
Das äußere Mühlenelement 64 der ersten Mühlenbaueinheit weist (nicht be­ zeichnete) Flansche auf, sowie Eingriffspalten 641 zwischen den Flanschen. Das äußere Element 64 ist in die zweite Aufnahmebohrung 44 des ersten Ge­ häuses 4 eingesetzt, wobei die Flansche in den Halterillen gehalten werden und die Eingriffspalten 641 mit den Eingriffblöcken 441 in Verbindung ste­ hen. Das innere Mühlenelement 62 weist eine vieleckige Zentralbohrung auf und ist drehbar im äußeren Element 64 aufgenommen und auf der oberen vieleckigen Stange der Welle 61 montiert, wobei ein Knopf 66 auf den oberen Gewindeendabschnitt 613 geschraubt ist. Somit kann sich das innere Mühlen­ element 62 relativ zum äußeren Element 64 drehen, wenn sich die Welle 61 dreht. Der Knopf 66 ist vorgesehen, um das innere Element 62 am Herausfal­ len zu hindern, und um dem Benutzer zu ermöglichen, die Position des inneren Elements 62 relativ zum äußeren Element 64 zu ändern und somit die Feinheit des gemahlenen Gewürzes einzustellen. Das äußere Mühlenelement 65 besitzt die gleiche Form wie das Element 64 und ist in der zweiten Aufnahmebohrung 54 des zweiten Gehäuses 5 in der obenerwähnten Weise befestigt. Das innere Mühlenelement 63 ist ebenfalls drehbar im äußeren Element 65 aufgenom­ men, wobei eine vieleckige Zentralbohrung auf der vieleckigen unteren Stange der Welle 61 montiert ist. Ein Knopf 67 ist auf den unteren Gewindeendab­ schnitt 614 der Welle 61 geschraubt, um das innere Element 63 zu sichern und die Position desselben einzustellen.
Wie in den Fig. 1, 3 und 4 gezeigt, enthält das erste Freilaufelement 2 einen Hauptkörper 21 und eine Abdeckung 23. Der Hauptkörper 21 besitzt einen seitlichen Vorsprung 212, eine runde Zentralbohrung 211 und mehrere gebo­ gene Schlitze 22, die um diese angeordnet sind und mit der runden Bohrung 211 in Verbindung stehen. Die gebogenen Schlitze 22 weisen jeweils einen Eingriffendabschnitt 221 auf, der einen Eingriffblock 222 aufnimmt, der in dessen Richtung mittels einer Feder 223 vorbelastet ist, die sowohl mit dem Eingriffblock 222 als auch mit der Wand des gebogenen Schlitzes 22 in Ver­ bindung steht. Der Hauptkörper 21 ist um den zylindrischen Abschnitt 611 der Welle 61 mit der runden Zentralbohrung 211 montiert und in der ersten Auf­ nahmebohrung 43 des ersten Gehäuses 4 aufgenommen, wobei der seitliche Vorsprung 212 mit dem Spalt 431 verbunden ist. Die Abdeckung 23 ist eben­ falls auf dem zylindrischen Abschnitt der Welle 61 montiert und oben auf dem Hauptkörper 21 angeordnet, um somit das Gewürz am Hineinfallen in den Hauptkörper 21 zu hindern.
Das zweite Freilaufelement 3 enthält einen Hauptkörper 31 und eine Abdeckung 33. Der Hauptkörper 31 ist der gleiche wie der Hauptkörper 21 und weist einen seitlichen Vorsprung 312, eine runde Zentralbohrung 311 und mehrere gebogene Schlitze 32 auf, die jeweils einen Eingriffendabschnitt 321 aufweisen, der einen mittels einer Feder 323 in dessen Richtung vorbelasteten Eingriffblock 322 aufnimmt. Der Hauptkörper 31 ist auf dem unteren Ab­ schnitt des zylindrischen Abschnitts montiert und in der ersten Aufnahmeboh­ rung 53 des zweiten Gehäuses 5 aufgenommen, wobei der Vorsprung 312 mit dem Spalt 531 in Eingriff ist. Die Abdeckung 33 ist auf dem Hauptkörper 31 angeordnet.
Wenn somit das zweite Gehäuse 5 unter dem ersten Gehäuse 4 gehalten wird und das erste Gehäuse 4 im Uhrzeigersinn gedreht wird, gelangen die Ein­ griffblöcke 222 mit dem zylindrischen Abschnitt 611 in Eingriff, um somit die Welle 61 zusammen mit dem Hauptkörper 21 zu drehen, während der zylin­ drische Abschnitt 611 keine Drehung des Hauptkörpers 31 des zweiten Frei­ laufelements 3 bewirkt, da die Eingriffblöcke 322 sich vom zylindrischen Abschnitt 611 lösen, wenn die Welle relativ zum zweiten Freilaufelement im Uhrzeigersinn gedreht wird. Somit wird die erste Art von Gewürz, die zwi­ schen das innere und das äußere Mühlenelement 63 und 65 der zweiten Müh­ lenbaueinheit gefallen ist, zwischen dem inneren und dem äußeren Element 63 und 65 gemahlen, während das innere und das äußere Element 62 und 64 sich zusammen mit dem ersten Gehäuse 4 im Uhrzeigersinn drehen.
Wenn die Mühle in die umgedrehte Position gebracht wird, in der sich das zweite Gehäuse 5 über dem ersten Gehäuse 4 befindet, und wenn das erste Gehäuse 4 festgehalten wird und das zweite Gehäuse 5 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, gelangen die Eingriffblöcke 322 mit dem zylindrischen Ab­ schnitt 611 in Eingriff, um somit die Welle 61 zusammen mit dem Hauptkör­ per 31 zu drehen. Hierbei dreht sich der Hauptkörper 21 des ersten Freilauf­ elements 2 nicht gemeinsam mit der Welle 61, da die Eingriffblöcke 222 im Gehäuse 4 (momentan in der unteren Position) nicht mit dem zylindrischen Abschnitt 611 in Eingriff sind, der sich im Gegenuhrzeigersinn dreht. Somit wird die zweite Art von Gewürz, die zwischen das innere und das äußere Mühlenelement 62 und 64 gefallen ist, gemahlen.
Die, Freilaufelemente der Mühle gemäß der Erfindung können andere Formen annehmen. Wie in Fig. 5 gezeigt, werden gemäß einer zweiten Ausführungs­ form der Erfindung ein erstes und ein zweites Freilaufelement 2 und 3 anstelle derjenigen der ersten Ausführungsform verwendet, wobei jedes einen Ring 21 (31) mit sowohl einer runden Zentralbohrung 24 (34) als auch einem (nicht gezeigten) seitlichen Vorsprung, sowie einem Eingriffkörper 25 (35) enthält, der eine vieleckige Zentralbohrung 251 (351) und mehrere Aufnahmeräume 252 (352) aufweist. Wie in Fig. 6 gezeigt, besitzt jeder der Aufnahmeräume 252 (352) einen Eingriffendabschnitt 255 (355) und nimmt jeweils einen Ein­ griffblock 254 (354) auf, der mittels einer Feder 253 (353) in Richtung zum jeweiligen Eingriffendabschnitt 255 (355) vorbelastet ist. Die Welle der ersten Ausführungsform ist durch eine Welle 61 ersetzt, die nur in der Mitte eine vieleckige Form aufweist und zwei Gewindeendabschnitte besitzt. Der Ring 21 (31) und der Eingriffkörper 25 (35) sind auf die Welle 61 aufgesetzt, wie in Fig. 5 gezeigt, wobei die Ringe 21 und 31 jeweils auf die Eingriffkörper 25 und 35 montiert sind. Wenn somit das zweite Gehäuse 5 unter dem ersten Gehäuse 4 festgehalten wird und das erste Gehäuse 4 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, dreht sich die Welle 61 aufgrund des Eingriffs zwischen dem Eingriffkörper 25 und dem Ring 21, die die gleiche Funktion wie die Freilauf­ elemente der ersten Ausführungsform besitzen, in der gleichen Richtung, d. h. der Eingriffkörper 25 der Fig. 6 kann sich zusammen mit dem Ring 21 nur dann drehen, wenn der Ring 21 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird. Somit kann die Mühle der zweiten Ausführungsform verwendet werden, um zwei Arten von Gewürzen einzeln zu mahlen.
Wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt, enthalten die Freilaufelemente einer dritten Ausführungsform Ringe 21 und 31 und Eingriffkörper 28 und 38. Die Ringe 21 und 31 besitzen jeweils einen seitlichen Vorsprung 212, 312 und Ratschen­ zähne 27, 37 an der Innenseite. Die Eingriffkörper 28 und 38 besitzen jeweils eine vieleckige Zentralbohrung 281, 381 und mehrere Verriegelungsvor­ sprünge 282, 382. Die Ringe 21 und 31 und die Eingriffkörper 28 und 38 sind um die Welle 61 mit einer vieleckigen Form geführt. Selbstverständlich sind die Ringe 21 und 31 in den ersten Aufnahmebohrungen 43 und 53 der Ge­ häuse 4 bzw. 5 befestigt, ähnlich den entsprechenden Teilen der vorherigen Ausführungsformen. Wenn die Mühle aufrecht steht, d. h. das erste Gehäuse wird über dem zweiten Gehäuse 5 gehalten, und wenn das erste Gehäuse 4 relativ zum zweiten Gehäuse 5 im Uhrzeigersinn gedreht wird, bewirken die Ratschenzähne 27, daß sich der Eingriffkörper 28 dreht, um die Mühlenbau­ einheit im zweiten Gehäuse zu veranlassen, das Gewürz zu mahlen. Wenn die Mühle in die umgedrehte Position gebracht wird und das zweite Gehäuse 5 im Gegenuhrzeigersinn zu dem festgehaltenen ersten Gehäuse 4 (derzeit in der unteren Position) gedreht wird, dreht sich das innere Mühlenelement 62 der ersten Mühlenbaueinheit relativ zum äußeren Mühlenelement 64, um die an­ dere Art von Gewürz zu mahlen.
Aus der obigen Beschreibung wird deutlich, daß die Gewürzmühle zwei unter­ schiedliche Arten von Gewürzen in zwei Fächern enthalten kann und die Ge­ würze einzeln mahlen kann, nämlich eines in der aufrechten Position und das andere in der umgedrehten Position. Somit kann die Anzahl der Mühlen für verschiedene Gewürze in der Küche mit den Mühlen dieser Art reduziert wer­ den.

Claims (9)

1. Doppelfunktions-Gewürzmühle, die zwei übereinander liegende Gehäuse 4, 5, ein koaxial zwischen diesen angeordnetes, relativ zu diesen drehbar gehaltenes und deren Innenraum 41, 51 voneinander trennendes Zwischenelement 1, und eine sich koaxial durch die Gehäuse 4, 5 und das Zwischenelement 1 erstreckende Welle 61 aufweist, wobei die Welle 61 drehfest aber axial verschiebbar am Zwischenelement 1 gehalten ist und in der Nähe an ihren beiden Enden jeweils drehfest ein inneres Mühlenelement 62, 63 trägt, das jeweils mit einem drehfest am freien Ende des Gehäuses 4 beziehungsweise 5 vorgesehenen äußeren Mühlenelement 64, 65 zusammenwirkt, wobei die Welle an ihren beiden Enden jeweils eine Stellschraubung 613, 66 beziehungsweise 614, 67 zur Einstellung des Spiels zwischen den inneren und äußeren Mühlenelementen 62, 64 beziehungsweise 63, 65 und damit der Feinheit des gemahlenen Gewürzes aufweist, und wobei ein Kupplungsmechanismus zur auswählbaren Kupplung der Welle 61 mit einem 4 der beiden Gehäuse 4, 5 in einer Drehrichtung und mit dem anderen 5 derselben in der anderen Drehrichtung der Welle 61 vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet dass der Kupplungsmechanismus aus zwei Freilaufelementen 2, 3 besteht, die jeweils an der dem Zwischenelement 1 zugewandten Seite jedes Gehäuses 4 beziehungsweise 5 axial unverschiebbar befestigt sind.
2. Mühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenele­ ment (1) an den zwei Enden Aufnahmeräume (11, 12) aufweist, die Gehäuse (4, 5) jeweils einen Verbindungsendabschnitt (42, 52) um die erste Aufnah­ mebohrung (43, 53) aufweisen und mit dem Zwischenelement (1) verbunden sind, wobei die Verbindungsendabschnitte (42, 52) in einen entsprechenden der Aufnahmeräume (11, 12) eingeführt sind.
3. Mühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Hauptkörper (21, 31) der Freilaufelemente (2, 3) jeweils eine runde Zentralbohrung (211, 311) aufweisen, sowie mehrere gebogene Schlitze (22, 32) um die runde Bohrung (211, 311), wobei die Welle (61) einen mittleren zylindrischen Abschnitt (611) sowie zwei vieleckige Stangen aufweist, die von den beiden Enden des zylindrischen Abschnitts (611) hervorstehen, und wobei die gebogenen Schlitze (22, 32) jeweils einen Eingriffendabschnitt (221, 321) aufweisen, der mit der runden Bohrung (211, 311) in Verbindung steht, und der einen Eingriffblock (222, 322) aufnimmt, der mittels einer Feder (223, 323) in Richtung zum Eingriffendabschnitt (221, 321) vorbelastet ist;
die Eingriffblöcke (222) des ersten Freilaufelements (2) mit dem zylindrischen Abschnitt (611) in Eingriff gelangen, um somit die Welle (61) zu veranlassen, sich zu drehen, wenn der Hauptkörper (21) des ersten Frei­ laufelements (2) in der ersten Richtung gedreht wird, während das erste Ge­ häuse (4) sich in der aufrechten Position befindet, wobei die Eingriffblöcke (322) des zweiten Freilaufelements (3) sich vom zylindrischen Abschnitt (611) lösen, wenn der Hauptkörper (21) des ersten Freilaufelements (2) in der ersten Richtung gedreht wird;
die Eingriffblöcke (322) des zweiten Freilaufelements (3) mit dem zylindrischen Abschnitt (611) in Eingriff gelangen, um somit die Welle (61) zu veranlassen, sich zu drehen, wenn der Hauptkörper (31) des zweiten Frei­ laufelements (3) in der zweiten Richtung gedreht wird und das erste Gehäuse (4) sich in der umgedrehten Position befindet, wobei die Eingriffblöcke (222) des ersten Freilaufelements (2) sich vom zylindrischen Abschnitt (611) lösen, wenn der Hauptkörper (31) des zweiten Freilaufelements (3) in der zweiten Richtung gedreht wird.
4. Mühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Freilaufelemente (2, 3) jeweils einen Eingriffkörper (25, 35) aufwei­ sen, wobei die Hauptkörper (21, 31) jeweils die Form eines Rings annehmen und die Welle (61) einen vieleckigen Querschnitt aufweist, wobei die Ein­ griffkörper (25, 35) jeweils eine vieleckige Zentralbohrung (251, 351) und mehrere Aufnahmeräume (252, 352) aufweisen, die jeweils einen Eingriff­ block (254, 354) aufnehmen, der in Richtung eines Eingriffendabschnitts (255, 355) des Aufnahmeraumes (252, 352) vorbelastet ist;
die Welle (61) durch die vieleckigen Bohrungen (251, 351) der Eingriff­ körper (25, 35) geführt ist; und
die Eingriffkörper (25, 35) in einem entsprechenden der ringförmigen Hauptkörper (21, 31) aufgenommen sind, um die Eingriffblöcke (254, 354) entriegelbar mit einer Innenseite des ringförmigen Hauptkörpers (21, 31) in Eingriff zu bringen.
5. Mühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Freilaufelemente (2, 3) jeweils einen Eingriffkörper (28, 38) aufwei­ sen, wobei die Hauptkörper (21, 31) jeweils eine Form eines Rings mit Rat­ schenzähnen (27, 37) an einer Innenseite annehmen und die Welle (61) einen vieleckigen Abschnitt aufweist;
die Eingriffkörper (28, 38) jeweils eine vieleckige Zentralbohrung (281, 381) sowie mehrere Verriegelungsvorsprünge (282, 382) aufweisen;
die Welle (61) durch die vieleckigen Bohrungen (281, 381) der Eingriff­ körper (28, 38) geführt ist; und
die Eingriffkörper (28, 38) jeweils in einem entsprechenden der ringförmigen Hauptkörper (21, 31) aufgenommen sind, um den Verriege­ lungsvorsprüngen (282, 382) zu ermöglichen, in einer Freilauf-Weise mit den Ratschenzähnen (27, 37) in Eingriff zu gelangen.
6. Mühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Freilaufele­ mente (2, 3) jeweils eine Abdeckung (23, 33) aufweisen, die auf ihrem Haupt­ körper (21, 31) angeordnet ist.
7. Mühle nach irgendeinem der Ansprüche 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Aufnahmebohrungen (43, 53) der Gehäuse (4, 5) jeweils einen Spalt (431, 531) an einer Kante aufweisen, wobei die Haupt­ körper (21, 31) der Freilaufelemente (2, 3) jeweils einen seitlichen Vorsprung (212, 312) aufweisen, der in einen entsprechenden Spalt (431, 531) eingesetzt ist.
8. Mühle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Abschnitt (611) der Welle (61) eine Eingriffstange (612) aufweist, die seitlich und längs der Länge des Mittelabschnitts desselben hervorsteht, wobei das Zwischenelement (1) einen Eingriffspalt (131) aufweist, der an einer Kante seiner Zentralbohrung (13) ausgebildet ist, um das Einsetzen der Ein­ griffstange (612) zu ermöglichen, wenn die Welle (61) durch die Zentralboh­ rung (13) des Zwischenelements (1) geführt wird.
9. Mühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die zweiten Aufnahmebohrungen (44, 54) der Gehäuse (4, 5) jeweils mehrere Halterillen an einer Kante sowie Eingriffblöcke (441, 541) zwischen den Halterillen aufweisen, wobei die äußeren Mühlenelemente (64, 65) der Mühlenbaueinheiten jeweils Flansche und Eingriffspalte (641, 651) zwischen den Flanschen aufweisen; und
die äußeren Elemente (64, 65) in den zweiten Aufnahmebohrungen (44, 54) befestigt sind, wobei die Flansche in den Halterillen gehalten werden und die Eingriffspalte (641, 651) auf die Eingriffblöcke (441, 541) aufgesetzt sind.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN105852676A (zh) * 2015-02-05 2016-08-17 科劲发展有限公司 调料磨

Families Citing this family (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
AU2005201378B2 (en) * 2005-04-01 2006-11-16 Duo Yeu Metal Co., Ltd Dual-purpose grinder for seasoning
DE202015002785U1 (de) 2015-04-16 2015-05-08 Tkv Thermoform Gmbh Mahlwerk für eine Gewürzmühle

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3827641A (en) * 1972-09-29 1974-08-06 Gullaskrufs Glasbruks Ab Multi-purpose grinding mill
WO1987003187A1 (en) * 1985-11-25 1987-06-04 Cole & Mason Limited Condiment grinders
US5531389A (en) * 1995-02-24 1996-07-02 Husted; Wayne Condiment mill with a one-way clutch
DE3914120C3 (de) * 1988-11-17 1998-09-17 Ntn Toyo Bearing Co Ltd Klemmrollenfreilaufkupplung
DE19956110A1 (de) * 1999-09-09 2001-12-06 Yienn Lih Entpr Co Pfeffermahlwerkzeug
GB2364937A (en) * 2000-07-26 2002-02-13 Michael Trainor Reversible salt and pepper mill

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR1301611A (fr) * 1961-09-22 1962-08-17 Nouveau différentiel pour la ou les roues propulsées de véhicules automoteurs
FR1312130A (fr) * 1961-12-07 1962-12-14 Bendix Corp Perfectionnements aux lanceurs pour démarreurs de moteurs à combustion
DE3430196A1 (de) * 1984-06-14 1985-12-19 Jacques Mennetou s/Cher Beaulieu Kombinierte handmuehle zum getrennten zerkleinern von lebensmitteln und/oder gewuerzen
US5180114A (en) * 1992-03-16 1993-01-19 Chen Tzung Wen Pepper grinder
DE29603113U1 (de) * 1996-02-23 1996-06-05 Roling, Markus, Dipl.-Ing. (FH), 83022 Rosenheim Gewürz- oder Salzmühle

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3827641A (en) * 1972-09-29 1974-08-06 Gullaskrufs Glasbruks Ab Multi-purpose grinding mill
WO1987003187A1 (en) * 1985-11-25 1987-06-04 Cole & Mason Limited Condiment grinders
DE3914120C3 (de) * 1988-11-17 1998-09-17 Ntn Toyo Bearing Co Ltd Klemmrollenfreilaufkupplung
US5531389A (en) * 1995-02-24 1996-07-02 Husted; Wayne Condiment mill with a one-way clutch
DE19956110A1 (de) * 1999-09-09 2001-12-06 Yienn Lih Entpr Co Pfeffermahlwerkzeug
GB2364937A (en) * 2000-07-26 2002-02-13 Michael Trainor Reversible salt and pepper mill

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN105852676A (zh) * 2015-02-05 2016-08-17 科劲发展有限公司 调料磨
CN105852676B (zh) * 2015-02-05 2018-12-28 科劲发展有限公司 调料磨

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DE10147964A1 (de) 2003-04-17

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