DE10100478C1 - Pfeffermühle mit Einwegmahlwerk - Google Patents

Abstract

Eine Pfeffermühle mit Einwegmahlwerk enthält ein Richtungsumkehrsperrelement (5) und ein Mahlwerk mit einem inneren Mahlteil (3) und einem äußeren Mahlteil (4). Das Richtungsumkehrsperrelement (5) enthält einen Hauptkörper (51), der drehbar in einem Gehäuse (1) aufgenommen ist. Der Hauptkörper (51) enthält mehrere gekrümmte Schlitze (53) um eine mittige Rundbohrung (511). Die gekrümmten Schlitze (53) besitzen jeweils einen Eingriffendabschnitt (531), der zu der mittigen Rundbohrung (511) hin geöffnet ist, so daß ein Eingriffblock (532) verschiebbar in dem Schlitz (53) aufgenommen werden kann, um in einen in der mittigen Rundbohrung (511) angebrachten Ring (52) lösbar einzugreifen; die Eingriffblöcke (532) sind durch Federn (533) in den Eingriffendabschnitten (531) vorgespannt, so daß sich der Ring (52) beim Drehen des Hauptkörpers (51) zusammen mit dem Hauptkörper (51) in einer ersten Richtung dreht, wobei das mit dem Ring (52) verbundene innere Mahlteil (3) den Pfeffer mahlt. Wenn sich der Hauptkörper (51) in der Gegenrichtung dreht, werden die Eingriffblöcke (532) von dem Ring (52) fort verschoben, so daß sie den Ring (52) nicht drehen können, wobei sich das innere Mahlteil (3) nicht gegenüber dem äußeren Mahlteil (4) dreht.

Description

Die Erfindung betrifft das Gebiet der Pfeffermühlen mit einem inneren Mahl­ teil, das relativ zu einem äußeren Mahlteil gedreht werden kann, um dazwi­ schen Pfeffer zu mahlen, und insbesondere eine solche Pfeffermühle, bei der das innere Mahlteil relativ zum äußeren Mahlteil nur in einer Richtung gedreht werden kann, so daß der Pfeffer verhältnismäßig gleichmäßig gemahlen wer­ den kann.

US 4 374 574 offenbart eine Gewürzmühle welche in einer Hand gehalten und bedient werden kann und auf eine starke Ausdrückbolzenfeder verzichten kann.

Eine in den Fig. 7 und 8 gezeigte Pfeffermühle, die aus GB 2256378 A be­ kannt ist, enthält einen Druckblock 10, eine Zahnstange 20, ein Zahnrad 30, einen Stirnradsatz 301, eine Welle 40, ein inneres Mahlteil 50 und ein äußeres Mahlteil 60.

Der Druckblock 10 kann gedrückt werden, um die Zahnstange 20 nach unten zu verschieben; wenn der Druckblock 10 losgelassen wird, wird die Zahnstange 20 durch ein elastisches Element nach oben vorbelastet. Das Zahnrad 30 ist mit der Zahnstange 20 und mit dem Stirnradsatz 301 verbun­ den. Die Welle 40 ist mit dem Stirnradsatz 301 und mit dem inneren Mahlteil 50 in der Weise verbunden, daß das innere Mahlteil 50 durch das Zahnrad 30, den Stirnradsatz 301 und die Welle 40 gedreht werden kann, wenn die Zahnstange 20 auf und ab verschoben wird.

Das innere Mahlteil 50 ist in dem äußeren Mahlteil 60 angeordnet, das wie­ derum fest in der Pfeffermühle angeordnet ist.

Somit kann sich das innere Mahlteil 50 gegenüber dem äußeren Mahlteil 60 drehen, um dazwischen Pfeffer zu mahlen.

Es wurde jedoch festgestellt, daß die Pfeffermühle einen Nachteil dahingehend besitzt, daß sich das innere Mahlteil 50 beim Drücken des Druckblocks 10 in einer Richtung dreht, während es sich beim Loslassen des Blocks in der anderen Richtung dreht, so daß die Mahlbewegung insbesondere dann, wenn sich zwischen den Mahlteilen 50, 60 große Pfefferkörner befinden, verhältnismäßig ungleichmäßig wird.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Pfeffermühle zu schaf­ fen, deren inneres Mahlteil sich nur in einer Richtung relativ zum äußeren Mahlteil drehen kann, so daß die Mahlbewegung verhältnismäßig gleichmäßig wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Pfeffermühle mit Einwegmahlwerk nach Anspruch 1. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Pfeffermühle gemäß der Erfindung enthält ein Gehäuseelement, ein Mahlwerk und ein Richtungsumkehrsperrelement.

An dem Gehäuseelement ist ein Betätigungshebel angelenkt.

Das Mahlwerk enthält ein inneres Mahlteil und ein äußeres Mahlteil. Das äußere Mahlteil ist fest in dem Gehäuseteil aufgenommen. Das innere Mahlteil kann gegenüber dem äußeren Mahlteil gedreht werden, um dazwischen Pfeffer zu mahlen.

Das Richtungsumkehrsperrelement ist in dem Gehäuseelement aufgenommen und enthält einen drehbaren Hauptkörper in dem Gehäuse. Der Hauptkörper enthält eine mittige Rundbohrung und mehrere um die mittige Rundbohrung angeordnete gekrümmte Schlitze; die gekrümmten Schlitze besitzen jeweils einen zu der mittigen Rundbohrung hin geöffneten Eingriffendabschnitt. Die gekrümmten Schlitze nehmen jeweils einen Eingriffblock auf, der mit einer Feder zu dem Eingriffendabschnitt hin vorgespannt ist.

Wenn der Hauptkörper des Richtungsumkehrsperrelements durch Drücken des Betätigungshebels in einer ersten Richtung gedreht wird, werden die Eingriff­ blöcke zu den Eingriffendabschnitten hin verschoben, wo sie mit einem in die mittige Rundbohrung eingepaßten Ring in Eingriff gelangen, so daß sich der Ring zusammen mit dem Hauptkörper bewegt. Somit kann sich das mit dem Ring verbundene innere Mahlteil drehen, um Pfeffer zu mahlen.

Wenn der Betätigungshebel losgelassen wird, wird der Hauptkörper durch eine mit ihm verbundene Torsionsfeder in der Gegenrichtung zurückgedreht, wobei sich der Ring und das innere Mahlteil nicht drehen können, da die Eingriff­ blöcke von den Eingriffendabschnitten weg verschoben sind und nicht mehr mit dem Ring in Eingriff sind. Somit kann das innere Mahlteil zum Mahlen des Pfeffers nur in der einzigen Richtung gedreht werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die Zeichnung Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Pfeffermühle mit Einwegmahlwerk der Erfindung;

Fig. 2 eine Querschnittsansicht der Pfeffermühle mit Einwegmahlwerk;

Fig. 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Richtungsumkehr­ sperrelements der Pfeffermühle;

Fig. 4 eine Draufsicht des Richtungsumkehrsperrelements der Pfeffer­ mühle;

Fig. 5 eine Ansicht der Pfeffermühle mit Einwegmahlwerk im Betrieb;

Fig. 6 eine Draufsicht des Richtungsumkehrsperrelements der Pfeffer­ mühle beim Drehen entgegen der Uhrzeigerrichtung;

Fig. 7 die bereits erwähnte Querschnittsansicht einer herkömmlichen Pfeffermühle; und

Fig. 8 die bereits erwähnte Querschnittsansicht der herkömmlichen Pfeffermühle im Betrieb.

Wie in den Fig. 1 bis 4 gezeigt ist, enthält die Pfeffermühle mit Einwegmahlwerk der Erfindung ein Gehäuseelement 1, eine Welle 2, ein inneres Mahlteil 3, ein äußeres Mahlteil 4, ein Richtungsumkehrsperrelement 5, einen Betäti­ gungshebel 6, ein Band 61 und eine Torsionsfeder 612.

Das Gehäuseelement 1 umfaßt ein linkes Teil 11 und ein rechtes Teil 12, die zusammengebaut einen Aufnahmeraum für die Mahlteile 3, 4, das Richtungs­ umkehrsperrelement 5, die Torsionsfeder 612 usw. bilden.

Die Welle 2 hat einen mehreckigen Querschnitt und ist mit dem unteren End­ abschnitt des inneren Mahlteils 3 verbunden. Das innere Mahlteil 3 ist in dem äußeren Mahlteil 4 drehbar aufgenommen, so daß beim Drehen des inneren Mahlteils 3 zwischen den beiden Mahlteilen Pfeffer gemahlen werden kann.

Das Richtungsumkehrsperrelement 5 enthält einen runden Hauptkörper 51, einen Ring 52, eine mittige Rundbohrung 511 und mehrere gekrümmte Schlitze 53 an einem ausgesparten Abschnitt des Hauptkörpers 51 sowie ein Abdeckteil 54. Der runde Hauptkörper 51 ist drehbar in dem Gehäuseelement 1 aufgenommen. Ein oberer Endabschnitt der Welle 2 ist durch die Rundboh­ rung 511 des Hauptkörpers 51 geleitet.

Die gekrümmten Schlitze 53 besitzen jeweils einen Eingriffs-Endabschnitt 531 und einen Eingriffblock 532 und nehmen jeweils eine Feder 533 auf. Jeder Eingriffendabschnitt 531 enthält einen zu der mittigen Rundbohrung 511 des Hauptkörpers 51 hin geöffneten Innenabschnitt. Wie in Fig. 4 gezeigt ist, werden die Eingriffblöcke 532 durch die Feder 533 jeweils in einen jeweiligen Eingriffs-Endabschnitt 531 gedrückt.

Der Ring 52 besitzt ein mittiges Loch 521 mit der gleichen mehreckigen Form wie der Querschnitt der Welle 2. Der Ring 52 ist in der mittigen Rundbohrung 511 des Richtungsumkehrsperrelements 5 drehbar aufgenommen und grenzt an die in den Eingriffs-Endabschnitten 531 der gekrümmten Schlitze 53 be­ findlichen Eingriffblöcke 532.

Das Abdeckteil 54 enthält eine (nicht bezeichnete) mittige Bohrung und einen unteren Vorsprung 541. Es ist auf dem Hauptkörper 51 angebracht, wobei der untere Vorsprung 541 in dem ausgesparten Abschnitt des Hauptkörpers 51 befestigt ist, um die Eingriffblöcke 532 und die Federn 533 vor dem Heraus­ fallen schützen. Mit einem oberen Gewindeendabschnitt 21 der Welle 2 ist eine Mutter 22 verbunden.

Die Torsionsfeder 612 ist sowohl mit dem Hauptkörper 51 des Richtungsum­ kehrsperrelements 5 als auch mit einer Innenseite des Gehäuseelements 1 verbunden, so daß sie den Hauptkörper 51 nach dem Drehen zurück in eine Ausgangsstellung vorspannen kann.

Der Betätigungshebel 6 ist von einer Mittelstellung aus drehbar an dem Ge­ häuseelement 1 angelenkt. Wie insbesondere in Fig. 5 gezeigt ist, ist das Band 611 an einem Ende mit einem oberen Ende des Betätigungshebels 6 verbun­ den, während sein anderes Ende mit dem unteren Teil 512 des Hauptkörpers 51 verbunden ist, so daß der Hauptkörper S 1 des Richtungsumkehrsperrele­ ments durch Drücken und Loslassen eines unteren Abschnitts des Betäti­ gungshebels 6 in Uhrzeigerrichtung und entgegen der Uhrzeigerrichtung ge­ dreht werden kann, wobei die Torsionsfeder 612 bewirkt, daß sich der Haupt­ körper 51, wenn der Betätigungshebel 6 gedrückt wird, in einer gegenüber der anderen Richtung des Hauptkörpers 51 entgegengesetzten Richtung dreht.

Wenn beim in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Gebrauch der Pfeffermühle mit Ein­ wegmahlwerk zum Mahlen von Pfeffer der Betätigungshebel 6 am unteren Abschnitt gedrückt wird, wird die Feder 61 gespannt, so daß sich der Haupt­ körper 51 des Richtungsumkehrsperrelements 5 in Uhrzeigerrichtung dreht (Fig. 4); die in den Eingriffendabschnitten 531 der gekrümmten Schlitze 53 aufgenommenen und an den Ring 52 angrenzenden Eingriffblöcke 532 bewir­ ken, daß sich dieser zusammen mit dem Hauptkörper 51 dreht. Somit dreht sich die mit dem Ring 52 verbundene Welle 2, so daß sich das innere Mahlteil 3 gegenüber dem äußeren Mahlteil 4 dreht, um dazwischen Pfeffer zu mahlen.

Wenn der Betätigungshebel 6 losgelassen wird, bewirkt die Torsionsfeder 612, daß sich der Hauptkörper 51 entgegen der Uhrzeigerrichtung dreht, so daß sich die Eingriffblöcke 532 von den Eingriffendabschnitten 531 lösen und die Federn 533 zusammengedrückt werden (Fig. 6). Somit sind die Eingriffblöcke 532 nicht mehr mit dem Ring 52 in Eingriff, d. h. beim Drehen des Hauptkör­ pers 51 entgegen der Uhrzeigerrichtung dreht sich der Ring 52 nicht mit. Somit dreht sich des innere Mahlteil 3 beim Mahlen des Pfeffers nicht entgegen der Uhrzeigerrichtung.

Beim erneuten Drücken des Betätigungshebels 6 werden die Eingriffblöcke 532 in die Eingriffendabschnitte 531 zurück verschoben, wobei sie mit dem Ring 52 in Eingriff gelangen, so daß sich der Ring 52 und das innere Mahlteil 3 drehen können.

Aus der obigen Beschreibung geht hervor, daß die Pfeffermühle mit Einweg­ mahlwerk der Erfindung folgende wünschenswerte Merkmale aufweist:

• 1. Durch die auf eine Drehrichtung eingeschränkte Bewegung kann sich das innere Mahlteil zum Mahlen des Pfeffers verhältnismäßig gleichmäßig bewegen.
• 2. Anders als die eingangs beschriebene herkömmliche Pfeffermühle ermöglicht die Pfeffermühle mit Einwegmahlwerk, daß sich das innere Mahlteil stufenlos bewegt.

Claims (5)

1. Pfeffermühle umfassend ein Einwegmahlwerk,
ein Gehäuseelement (1), an dem ein Betätigungshebel (6) angelenkt ist;
ein Mahlwerk mit einem inneren Mahlteil (3) und einem fest in dem Gehäuseelement (1) aufgenommenen äußeren Mahlteil (4), wobei das innere Mahlteil (3) relativ zum äußeren Mahlteil (4) gedreht werden kann, um dazwi­ schen Pfeffer zu mahlen;
ein Richtungsumkehrsperrelement (5), das in dem Gehäuseelement (1) aufgenommen ist und einen Hauptkörper (51) enthält, der in dem Gehäuse­ element (1) gedreht werden kann, wobei der Hauptkörper (51) eine mittige Rundbohrung (511) mit einem drehbar in der Rundbohrung (511) aufgenom­ menen Ring (52) besitzt, wobei das Mahlwerk eine sowohl mit dem inneren Mahlteil (3) als auch mit dem Ring (52) verbundene Welle (2) enthält, wobei der Hauptkörper (51) um die mittige Rundbohrung (511) mehrere gekrümmte Schlitze (53) enthält, die jeweils einen an der Innenseite zu der mittigen Rundbohrung (511) hin geöffneten Eingriffendabschnitt (531) besitzen, wobei der Hauptkörper (51) Eingriffblöcke (532) enthält, die durch eine jeweilige Feder (533) in dem gekrümmten Schlitz (53) zu einem jeweiligen Eingriffend­ abschnitt (531) hin vorbelastet sind, so daß sie mit dem Ring (52) in Eingriff stehen, damit sich der Ring (52) beim Drehen des Hauptkörpers (51) in einer ersten Richtung ebenfalls dreht, während die gekrümmten Schlitze (53) bewir­ ken, daß sich die Eingriffblöcke (532) von den Eingriffendabschnitten (531) und von dem Ring (52) lösen, so daß sich der Ring (52) beim Drehen des Hauptkörpers (51) in einer zweiten, zur ersten entgegengesetzten Richtung nicht zusammen mit dem Hauptkörper (51) drehen kann, wobei der Betäti­ gungshebel (6) mit dem Hauptkörper (51) des Richtungsumkehrsperrelements (5) verbunden ist, so daß er den Hauptkörper (51) in der ersten Richtung dreht, wenn der Betätigungshebel (6) an das Gehäuseelement (1) gedrückt wird;
eine Torsionsfeder (612), die sowohl mit dem Hauptkörper (51) als auch mit einer Innenseite des Gehäuseelements (1) verbunden ist, so daß sie den Hauptkörper (51) in der zweiten Richtung zurück in eine Ausgangsstellung dreht, wenn der Betätigungshebel (6) nach dem Drücken losgelassen wird.

2. Pfeffermühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haupt­ körper (51) eine ausgesparte Oberseite besitzt, die einen unteren Vorsprung (541) eines Abdeckteils (54) fest aufnimmt, um zu verhindern, daß der Ring (52), die Federn (533) und die Eingriffblöcke (532) herausfallen.

3. Pfeffermühle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des Betätigungshebels (6) über ein Band (611) mit dem Hauptkörper (51) verbunden ist, so daß der Hauptkörper (51) durch Drücken des Betäti­ gungshebels (6) gedreht werden kann.

4. Pfeffermühle nach einem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (2) einen in eine Mutter (22) geschraubten oberen Gewindeendabschnitt (21) besitzt.

5. Pfeffermühle nach einem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (2) einen mehreckigen Querschnitt hat, wobei der Ring (52) ein Loch (521) mit dem gleichen Querschnitt wie die Welle (2) hat, wobei die Welle (2) durch das Loch (521) des Rings (52) geleitet ist.