DE10128597A1

DE10128597A1 - Flaschenschraubverschluß

Info

Publication number: DE10128597A1
Application number: DE10128597A
Authority: DE
Inventors: Norbert Scherer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-06-10
Filing date: 2001-06-08
Publication date: 2002-02-28
Also published as: DE20010565U1

Abstract

Ein Schraubverschluss (2), an dessen Deckel (3) ein Zylinder (4) angeformt ist, auf dessen Außenwandung Dichtringe (5 und 6) angeformt sind, die für die Abdichtung im Flaschenhals (7) sorgen, welcher nach dem Öffnen der Flasche (1) zum Wiederverschließen nicht mehr aufgeschraubt zu werden braucht, sondern nur noch in die Flasche (1) eingesteckt wird.

Description

Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluss für Flaschen, wie z. B. Limonaden-, Wasser-, Bier-, Salatölflaschen usw.

Der Schraubverschluss hat den Nachteil, dass er z. B. bei einer Ge tränkeflasche abgedreht werden muss und nach der Entnahme des Ge tränkes wieder aufgedreht werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen einfachen und preiswerten Flaschenverschluss, der nach dem Öffnen der Flasche nicht mehr aufgeschraubt werden muss, sondern durch Einstecken in die Flasche diese luftdicht verschließt.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass im inne ren des Schraubverschlusses an dessen Deckel ein Zylinder angeformt ist, welcher in den Flaschenhals hineinragt und auf dessen Außenwan dung zwei in einem bestimmten Abstand voneinander auf seinem Umfang Dichtringe angeformt oder aufgelegt sind.

Die Gewinde des Schraubverschlusses und der Flasche sollten so ange ordnet sein, dass, wenn der Schraubverschluss von der Flasche abge dreht ist, der ihm angeformte Zylinder noch im Flaschenhalts ver bleibt, und zwar so, dass der obere Dichtring unmittelbar hinter dem Flaschenhalseingang positioniert ist, wobei dieser Dichtring nicht für die Abdichtung gedacht ist, sondern für die Führung des Zylin ders, um ein Verkanten auszuschließen. Für die Abdichtung sorgt der untere Dichtring.

Der Vorgang ist folgender:

Wird eine neue Flasche geöffnet, so schraubt man den Schraubver schluss wie bekannt von dem Gewinde der Flasche ab und zieht den verbleibenden Zylinderstopfen aus der Flasche heraus. Nach dem Aus gießen wird der Schraubverschluss mit dem Zylinder in die Flasche eingedrückt bis die Gewinde des Schraubverschlusses und der Flasche aneinander stoßen, so ist die Flasche mittels der am Zylinder ange formten Dichtringe luftdicht verschlossen, ohne dass der Schraubver schluss wieder aufgedreht werden muss. Bei einem erneuten Ausgießen braucht der Schraubverschluss nur noch abgezogen zu werden, so kann das lästige Auf- und Abschrauben der Schraubverschlüsse entfallen.

Sollte die Flasche nach dem Öffnen wieder transportiert werden und die Gefahr besteht, dass durch den kohlensäurehaltigen Inhalt der Schraubverschluss herausgedrückt wird, so kann der Schraubverschluss wie bekannt wieder aufgedreht werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lö sung ist dadurch gekennzeichnet, dass keine Dichtung nach der Befül lung, wie bei den bekannten Schraubverschlüssen am Deckel, erforder lich ist, da die Dichtringe, welche auf dem Zylinder angeformt sind, für die Abdichtung sorgen, ebenfalls braucht der Schraubverschluss nicht fest angezogen zu werden, wie bei den bekannten, da nicht der Schraubverschlussdeckel für die Abdichtung sorgt, sondern wie vor die Dichtringe.

Die Zeichnungen geben Beispiele wieder:

Fig. 1 zeigt teilweise im Schnitt eine Flasche (1) mit einem aufge schraubten Schraubverschluss (2) so, wie die Flasche in den Verkauf kommt. An dem Deckel (3) des Schraubverschlusses (2) ist ein Zylinder (4) angeformt, auf dessen Außenwandung zwei Dichtringe (5 + 6) angeformt sind, die für die Abdichtung sor gen. Deshalb muss zwischen dem Schraubverschlussdeckel (3) und 'dem Flaschenhals (7) keine gesonderte Dichtung eingelegt wer den. Der obere Dichtring (5) verhindert hauptsächlich, dass der Zylinder (4) beim Eindrücken verkantet und lässt sich durch diesen problemloser eindrücken. Es könnten statt der Dichtringe (5 + 6) auch Lippendichtungen oder ähnliche Dicht elemente angeformt oder aufgelegt sein. Erfahrungsgemäß ist die Gleitfähigkeit der Dichtringe jedoch wesentlich besser.

Fig. 2 zeigt wie vor eine Flasche (1), jedoch nicht mit aufge schraubten Schraubverschluss (2), sondern nur mit dem einge steckten Zylinder (4), der an ihn angeformt ist, wobei das Ge winde der Flasche (8) an das Gewinde (9) des Schraubverschlus ses stößt. So ist die Flasche luftdicht verschlossen, ohne dass der Schraubverschluss (2) aufgedreht ist.

Claims

1. Flaschenschraubverschluss dadurch gekennzeichnet, dass dem Schraubverschluss (2) ein Kalben oder Hohlzylinder (4) angeformt ist und dass auf dessen Außenwandung ein oder mehrere Dichtringe (5 + 6) angeformt oder aufgelegt sind.

2. Flaschenschraubverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dem Kolben oder Hohlzylinder (4) Lippendichtungen oder ande re Dichtelemente angeformt oder aufgelegt sind.

3. Flaschenschraubverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass an dem Flaschenverschluss (2) im unteren ca. dritten Teil oder um den Flaschenhals (8) im oberen ca. dritten Teil kein Ge winde vorhanden ist.

4. Flaschenschraubverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dem Flaschenverschluss (2) und dem Flaschenhals (7) ein Ba jonettverschluss angeformt ist.