DE1967638U

DE1967638U - Tube oder flasche aus kunststoff.

Info

Publication number: DE1967638U
Application number: DE1967S0061388
Authority: DE
Original assignee: CF Spiess and Sohn GmbH and Co
Current assignee: CF Spiess and Sohn GmbH and Co
Priority date: 1967-06-16
Filing date: 1967-06-16
Publication date: 1967-08-31
Also published as: FR1579619A

Description

Tube oder Flasche aus Kunststoff

Die Erfindung bezieht sich auf eine Tube oder Flasche aus Kunststoff mit einem Mundstück, das mit Hilfe eines Schraubverschlusses, der innen mit einem in das Mundstück eingreifenden Dichtrand versehen ist, verschließbar ist.

Die Erfindung besteht dabei darin, daß im Inneren des Mundstückes, in einem Abstand von seinem offenen Ende, Vorsprünge, Nocken od. dgl., die in den freien Raum des Mundstückes hineinragen, angeordnet sind.

Eine weitere erfindungsgemäße Bauform, sieht vor, daß am Innenumfang des Mundstückes, regelmäßig oder unregelmäßig verteilt, einzelne Nocken angeordnet sind.

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Erfindungsgemäß kann das Mundstück auch so ausgebildet se'in, daß im Mundstückinneren ein sternförmiger, bandförmiger oder dgl. Verdrängerkörper vorgesehen ist.

Es ist besonders vorteilhaft,die Tube oder Flasche so auszubilden, daß die im Inneren des Mundstückes angeordneten Vorsprünge oder dgl. mit dem Mundstück ein Stück bilden.

In Mündungen von Tuben oder Flaschen Einsätze, z.B. sternförmige Einsätze, anzuordnen,, ist bekannt. Derartige Einsätze werden meistens nach dem Füllen, als selbständige Einsätze, in den Hals der Tube oder Flasche eingedrückt. Bei Metalltuben sind sie meist von vornherein an der Tubenmündung eingearbeitet. Der Zweck dieser Einsätze ist es, zu bewirken, daß die herausgedrückte Paste bestimmte Formen annimmt, wie sie durch die Einsätze sich ergibt. Diese bekannten Einsätze sind alle unmittelbar an der Mündung, so daß man nur eine Kappe oder einen Hut verwenden kann, der flach, also durch Anliegen auf dem äußeren Rand des Mundstückes, dichtet.

Nun sind bei verschiedenen Tuben und Flaschen aus Kunststoff Verschlußarten in Verwendung, bei denen es notwendig ist, daß im Hut bzw. in der Schraubkappe ein nach innen ragender Dichtrand vorgesehen wird, der sich dann an die Innenwände des Mundstückes anlegen muß, um so die Dichtung herbeizuführen. Es ist insbesondere dort von besonderer Wichtigkeit, wo durch die Verschlüsse die Füllung der Tube oder Flasche erfolgt.

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Die hier gestellte Aufgabe, einerseits einen die auatretende Paste formenden Einsatz im Mundstück vorzusehen und andererseits die "besondere Dichtung zu ermöglichen, ist durch die erfindungsgemäße "besondere Ausbildung des Mundstückes gelöst.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von zwei Ausführungsbeispielen, von denen Musterstücke "beigelegt sind.

Das Muster 1 zej^ eine runde Tube mit keilförmigem Boden und einem angesetzten Mundstück, auf das eine Schraubkappe aufgeschraubt werden kann. Diese Schraubkappe ist so eingerichtet," daß durch sie hindurch die Füllung der Tube erfolgt, worauf dann der in der Decke der Schraubkappe sitzende Füllstopfen eingedrückt wird. Dazu ist es notwendig, dai3 der im Inneren der Schraubkappe vorgesehene Dichtrand sich wie eine Lippendichtung gegen den Rand des Mundstückes legt. Es sind daher, um dem austretenden Strang der Paste eine bestimmte Form zu geben, im Abstand von dem offenen Ende des Mundstückes Nocken angeordnet, die dem austretenden Strang eine Querschnittsform aufdrücken, die etwa sternförmig ist.

Das Muster 2 zeigt eine kissenförmige Kunststofftube mit einem angesetzten Mundstück, das mit einer Schraubkappe verschlossen wird, wobei im Inneren der Schraubkappe eine Art Stopfen angebracht ist, der sich in die Mündung des Mundstückes beim Zuschrauben einsetzt. Hier ist gezeigt, wie ein mit dem Mundstück in einem Stück hergestellter

Einsatz, der Vertiefungen und Erhöhungen aufweist, in« einem Abstand von der Fassung angeordnet ist, wobei dieser Abstand vorteilhaft der Höhe des Stopfenteiles innerhalb der Schraubkappe entspricht.

In den beiden Musterstücken sind nur zwei mögliche formen von im Inneren des Mundstückes angeordneten Vorsprüngen od. dgl. gezeigt; derartige Vorsprünge können in der vielfältigsten Form dort vorgesehen werden, um dem hindurantretenden Strang der Paste "beliebige gewünschte Formen zu erteilen.

Claims

RA.332 010*16.6.67 S chutzansprüche

1) Tube oder !Flasche' aus Kunststoff mit einem Mundstück, das mit Hilfe eines Schraubverschlusses, der innen mit einem in das Mundstück eingreifenden Dichtrand versehen ist, verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Mundstückes, in einem Abstand von seinem offenen Ende₉ Vorsprünge, Nocken oder dgl., die in den freien Raum des Mundstückes hineinragen₅ angeordnet sind.

2) Tube oder flasche, dadurch gekennzeichnet, da3 am Innenumfang des Mundstückes regelmäßig oder unregelmäßig verteilt einzelne Nocken angeordnet sind.

3) Tube oder Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Mundstückinneren ein sternförmiger5 bandförmiger oder dgl. Verdrängerkörper vorgesehen ist.

4) Tube oder Flasche nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die im Inneren des Mundstücks angeordneten Vorsprünge oder dgl., mit dem Mundstück ein Stück bilden.