DE20010565U1

DE20010565U1 - Flaschenschraubverschluss

Info

Publication number: DE20010565U1
Application number: DE20010565U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-06-10
Filing date: 2000-06-10
Publication date: 2000-11-30
Anticipated expiration: 2010-06-11
Also published as: DE10128597A1

Description

&ldquor;FlaschenschraubVerschluss"

Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluss für Flaschen, wie z.B. Limonaden-, Wasser-, Bier-, Salatölflaschen usw. .

Der Schraubverschluss hat den Nachteil, dass er z.B. bei einer Getränkeflasche abgedreht werden muss und nach der Entnahme des Getränkes wieder aufgedreht werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen einfachen und preiswerten Flaschenverschluss, der nach dem Öffnen der Flasche nicht mehr aufgeschraubt werden muss, sondern durch Einstecken in die Flasche diese luftdicht verschließt.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass im inneren des Schraubverschlusses an dessen Deckel ein Zylinder angeformt ist, welcher in den Flaschenhals hineinragt und auf dessen Außenwandung zwei in einem bestimmten Abstand voneinander auf seinem Umfang Dichtringe angeformt oder aufgelegt sind.

Die Gewinde des Schraubverschlusses und der Flasche sollten so angeordnet sein, dass, wenn der Schraubverschluss von der Flasche abgedreht ist, der ihm angeformte Zylinder noch im Flaschenhalts verbleibt, und zwar so, dass der obere Dichtring unmittelbar hinter dem Flaschenhalseingang positioniert ist, wobei dieser Dichtring nicht für die Abdichtung gedacht ist, sondern für die Führung des Zylinders, um ein Verkanten auszuschließen. Für die Abdichtung sorgt der untere Dichtring.

Der Vorgang ist folgender:

Wird eine neue Flasche geöffnet, so schraubt man den Schraubverschluss wie bekannt von dem Gewinde der Flasche ab und zieht den verbleibenden Zylinderstopfen aus der Flasche heraus. Nach dem Ausgießen wird der Schraubverschluss mit dem Zylinder in die Flasche eingedrückt bis die Gewinde des Schraubverschlusses und der Flasche aneinander stoßen, so ist die Flasche mittels der am Zylinder angeformten Dichtringe luftdicht verschlossen, ohne dass der Schraubverschluss wieder aufgedreht werden muss. Bei einem erneuten Ausgießen braucht der Schraubverschluss nur noch abgezogen zu werden, so kann das lästige Auf- und Abschrauben der Schraubverschlüsse entfallen.

Sollte die Flasche nach dem Öffnen wieder transportiert werden und die Gefahr besteht,-dass durch den kohlensäurehaltigen Inhalt der Schraubverschluss herausgedrückt wird, so kann der Schraubverschluss wie bekannt wieder aufgedreht werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass keine Dichtung nach der Befüllung, wie bei den bekannten Schraubverschlüssen am Deckel, erforderlich ist, da die Dichtringe, welche auf dem Zylinder angeformt sind, für die Abdichtung sorgen, ebenfalls braucht der Schraubverschluss nicht fest angezogen zu werden, wie bei den bekannten, da nicht der Schraubverschlussdeckel für die Abdichtung sorgt, sondern wie vor die Dichtringe.

Die Zeichnungen geben Beispiele wieder:

F±9· 1 zeigt teilweise im Schnitt eine Flasche (1) mit einem aufgeschraubten Schraubverschluss (2) so, wie die Flasche in den Verkauf kommt. An dem Deckel (3) des Schraubverschlusses (2) ist ein Zylinder (4) angeformt, auf dessen Außenwandung zwei Dichtringe (5 + 6) angeformt sind, die für die Abdichtung sorgen. Deshalb muss zwischen dem Schraubverschlussdeckel (3) und dem Flaschenhals (7) keine gesonderte Dichtung eingelegt werden. Der obere Dichtring (5) verhindert hauptsächlich, dass der Zylinder (4) beim Eindrücken verkantet und lässt sich durch diesen problemloser eindrücken. Es könnten statt der Dichtringe (5 + 6) auch Lippendichtungen oder ähnliche Dichtelemente angeformt oder aufgelegt sein. Erfahrungsgemäß ist die Gleitfähigkeit der Dichtringe jedoch wesentlich besser.

Wxg. 2 zeigt wie vor eine Flasche (1), jedoch nicht mit aufgeschraubten Schraubverschluss (2), sondern nur mit dem eingesteckten Zylinder (4), der an ihn angeformt ist, wobei das Gewinde der Flasche (8) an das Gewinde (9) des Schraubverschlusses stößt. So ist die Flasche luftdicht verschlossen, ohne dass der Schraubverschluss (2) aufgedreht ist.

Claims

1. Flaschenschraubverschluss dadurch gekennzeichnet, dass dem Schraubverschluss (2) ein Kolben oder Hohlzylinder (4) angeformt ist und dass auf dessen Außenwandung ein oder mehrere Dichtringe (5 + 6) angeformt oder aufgelegt sind.

2. Flaschenschraubverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dem Kolben oder Hohlzylinder (4) Lippendichtungen oder andere Dichtelemente angeformt oder aufgelegt sind.

3. Flaschenschraubverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass an dem Flaschenverschluss (2) im unteren ca. dritten Teil oder um den Flaschenhals (8) im oberen ca. dritten Teil kein Gewinde vorhanden ist.

4. Flaschenschraubverschluss nach Anspruche 1 dadurch gekennzeichnet, dass dem Flaschenverschluss (2) und dem Flaschenhals (7) ein Bajonettverschluss angeformt ist.