DE1010605B - Elektrischer Kipphebelschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kipphebelschalter mit einer mit ihrer Windungsachse parallel zur Kipphebelschwenkachse liegenden und somit auf Grund ihrer Torsionskraft als Schleuderfeder wirkenden Schraubenfeder, die sich mit dem einen Ende in einer Ausnehmung des Kipphebels abstützt.

Eine bekannte Ausführung dieser Schalterart ist dem üblichen Schalteraufbau eines Kipphebelschalters mit einer Schaltschwinge angepaßt, wobei die Schleuderfeder mit dem einen Ende im Kipphebel und mit dem anderen Ende in der Schaltschwinge gelagert ist. Bei dem bekannten Schalter soll der Schalthebel zwei senkrecht zueinander gerichtete Bewegungen ausführen und zwischen den Schaltstellungen eine Nullstellung einnehmen können; demnach erfordert dieser Schalter außer einer besonderen Gestaltung des Gehäuses, des Schalthebels und der Schaltschwinge auch eine besondere Ausbildung und Lagerung der Schleuderfeder; letztere weist zwei Windungen mit verschiedenen Windungsachsen auf.

Durch die Erfindung soll ein besonders einfacher Schalterbau ermöglicht werden, wobei die mit ihrer Windungsachse parallel zur Kipphebelschwenkachse liegende Schraubenfeder ebenfalls als Schleuderfeder wirkt. as

Bei dem Kipphebelschalter gemäß der Erfindung wird keine besondere Schaltschwinge benutzt, sondern die beweglichen Kontaktfedern sind an dem Kipphebel gelagert; das eine Ende der Schraubenfeder hält die in dem Kipphebel angeordnete Kontaktfeder fest, während sich das andere Ende der Feder im Boden des Schaltersockels abstützt.

Da hier die Schleuderfeder nur eine Windungsachse besitzt, ist ihre Herstellung einfacher und ihr Einbau leichter. Außerdem dienen die beiden Enden der Schleuderfeder unmittelbar zu ihrer Lagerung, so daß besondere Lagerteile nicht erforderlich sind, und das eine Ende der Schleuderfeder haltert zugleich die die beweglichen Kontakte bildende Kontaktfeder.

Zwar ist auch bereits ein Kipphebelschalter bekannt, bei dem die Schleuderfeder zum Festhalten der Kontaktfeder am Kipphebel dient; dort ist jedoch die Schleuderfeder mit ihrer Windungsachse senkrecht zur Kipphebelschwenkachse angeordnet, sie wird also auf Druck beansprucht; ferner benötigt die bekannte Anordnung besondere Teile zur Lagerung der Feder einerseits im Sockel und andererseits an der Kontaktfeder. Auch gegenüber dieser bekannten Anordnung zeichnet sich der Schalter gemäß der Erfindung durch einen einfachen, nur wenige und leicht zusammenzubauende Teile aus.

Zweckmäßig ist das die Kontaktfeder im Kipphebel festhaltende Ende der Schleuderfeder in Richtung ihrer Windungsachse rechtwinklig abgebogen und in Elektrischer Kipphebelschalter

Anmelder:

Busch-Jaeger Dürener Metallwerke
Aktiengesellschaft, Lüdenscheid

Robert Boshof, Wingeshausen,
ist als Erfinder genannt worden

einer Vertiefung des U-Steges der Kontaktfeder gelagert.

In der Zeichnung ist die neue Einrichtung in zwei Abbildungen dargestellt.

Abb. 1 zeigt den neuen Kippschalter in einem Schnitt und

Abb. 2 in einem weiteren Schnitt senkrecht zu dem der Ab. 1.

In dem Kipphebel 1 ist die U-förmig gebogene Kontaktfeder 2 in einer entsprechenden Ausnehmung angeordnet. Die Schleuderfeder 3 besteht aus einer oder mehreren Windungen, deren Windungsachse parallel zur Kipphebelschwenkachse liegt, und stützt sich mit dem einen Ende 4 im Boden des Schaltersockels 5 ab. Das andere Ende 6 drückt die Kontaktfeder 4 gegen den Kontakthebel 1. Das Ende 6 ist rechtwinklig abgebogen und mit dem abgebogenen Teil 7 in einer Vertiefung des U-Steges 8 der Kontaktfeder 2 drehbar gelagert.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Kipphebelschalter mit einer mit ihrer Windungsachse parallel zur Kipphebelschwenkachse liegenden und somit auf Grund ihrer Torsionskraft als Schleuderfeder wirkenden Schraubenfeder, die sich mit dem einen Ende in einer Ausnehmung des Kipphebels abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Ende (6) der Schraubenfeder (3) die im Kipphebel (1) angeordnete Kontaktfeder (2) festhält und sich mit dem anderen Ende (4) im Boden des Schaltersockels (5) abstützt.

2. Kipphebelschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das die Kontakt-

709 549/302

feder (2) im Kipphebel (1) festhaltende Ende (6) der Schleuderfeder (3) in Richtung ihrer Windungsachse rechtwinklig abgebogen und in einer Vertiefung des U-Steges (8) der Kontaktfeder (2) gelagert ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschriften Nr. 569 959, 601429, 691886,831278;

schweizerische Patentschrift Nr. 253 336.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen