DE1006039B - Elektrischer Kipphebelschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kipphebelschalter mit einer zwischen dem Kipphebel und dem Schaltersockel angeordneten, aus einer oder wenig mehreren Schraubenwindungen bestehenden Schleuderfeder.

Bekannte Einrichtungen dieser Art haben ebenso wie bei dem vorliegenden Erfindungsgegenstand die Schleuderfeder mit ihrer Windungsachse parallel zur Kipphebelschwenkachse angeordnet, wobei die Torsionskraft der Feder beim Betätigen des Schaltgriffes zur Auslösung der Schaltung dient. Die Schleuderfeder ist in dem einen Fall im Kipphebel und in einer Schaltschwinge, dagegen in dem anderen Fall im Kipphebel und im Sockelboden gelagert.

Während die erstere Art insbesondere einen Schalter mit Nullstellung bei Verstellung des Kipphebels aus der normalen Bewegungslage darstellt, wodurch auch die Lagerung der Schleuderfeder ungünstig beeinflußt wird, besitzt die andere Ausführungsform als Schleuderfeder eine Blattfeder, die eine Isolierscheibe zwischen die Kontakte schiebt oder sie von diesen wegbewegt.

Beide Ausführungen sind für einen einfachen Kipphebelschalter ungeeignet, insbesondere weil die eine Art zu kompliziert ist und die andere nicht die erforderliche feine Elastizität bei der Schaltausführung besitzt.

Die neue Einrichtung sieht deshalb nach der Erfindung vor, daß auf der Mantelfläche der Windungen einer Schraubenfeder eine Isolierstoffbrücke aufliegt, die ihrerseits gegen Kontakthebel anliegt. Die Isolierstoffbrücke wird beim Betätigen des Kipphebels infolge des dadurch verursachten Schleuderns der Feder in einer zur Kipphebelschwenkachse senkrechten Ebene bewegt und schließt bzw. öffnet damit die Kontakte der Kontakthebel.

Es können also mit der Isolierstoffbrücke und unter Verwendung von nur einer Schleuderfeder mehrere Kontakthebel bedient werden. Die Isolierstoffbrücke kann in weiterer Erfindung entweder auf den Kontakthebeln aufliegen, wobei dann die Kontakthebel selbst federnd sind, oder sie kann an der Unterseite der Hebel anliegen und wird dort von einer im Sockel des Schalters angeordneten Schraubenfeder gegen die Kontakthebel gedrückt.

Die erfindungsgemäße Einrichtung ist in der Zeichnung in drei Abbildungen dargestellt.

Abb. 1 zeigt den Schalter in einem Längsschnitt und

Abb. 2 in einer Draufsicht unter Hinweglassung der Schalterbrücke und des Kipphebels;

Abb. 3 zeigt einen weiteren Längsschnitt des Schalters, bei dem die Isolierstoffbrücke unterhalb der Kontaktfedern sich befindet.

Die Feder 1 (Abb. 1) ist an ihrem einen Ende an Elektrischer Kipphebelschalter

Anmelder:

Busch-Jaeger Dürener Metallwerke
Aktiengesellschaft, Lüdenscheid (Westf.)

Robert Boshof, Wingeshausen (Westf.),
ist als Erfinder genannt worden

dem Kipphebel 2 und an ihrem anderen Ende im Boden des Schaltersockels 3 abgestützt. Die Schraubenwindung 4 drückt auf die Isolierstoffbrücke 5 (Abb. 1 und 2) die, wie die Abb. 1 zeigt, auf den Kontakthebeln oder Federn 6 (Abb. 1 und 2) aufliegt. Die Kontakte 7 und 8 (Abb. 1) liegen unter dem Druck der Federn 6 aufeinander.

Bei dem Schalter nach der Abb. 3 liegt die Isolierstoffbrücke 9 unterhalb der Feder 10, wobei sowohl die Brücke 9 als auch die Feder 10 durch die Druckfeder 11, welche sich in einem Versenk des Sockels abstützt, gegen den Druck der Schleuderfeder 12 nach oben bewegt wird, sobald der Kipphebel 13 in die andere Lage gebracht wird. Durch diese Konstruktion lassen sich sehr einfach zwei- und dreipolige Kipphebelschalter herstellen.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Kipphebelschalter mit einer mit ihrer Windungsachse parallel zur Kipphebelschwenkachse liegenden und auf Grund ihrer Torsionskraft als Schleuderfeder wirkenden Schraubenfeder, deren Enden sich in Ausnehmungen des Kipphebels und des Sockelbodens abstützen, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Mantelfläche der Schraubenfederwindungen (4) eine Isolierstoffbrücke (5) aufliegt, die ihrerseits gegen Kontakthebel (6 bzw. 10) anliegt, bei dem durch Betätigung des Kipphebels (2) verursachten, in einer zur Kipphebelschwenkachse senkrechten Ebene erfolgenden Schleudern der Feder (1) in der gleichen letztgenannten Ebene bewegt wird und damit die Abhebekontakte (8) der Kontakthebel schließt bzw. öffnet.

2. Elektrischer Kipphebelschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Isolier-

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stoffbrücke (5) auf selbstfedernden Kontakthebeln (6) aufliegt (Abb. 1).

3. Elektrischer Kipphebelschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Isolierstoffbrücke (5) an der Unterseite der Kontakthebel (10) anliegt und durch eine im Sockel angeordnete Schraubenfeder (11) gegen die federnden Kontakthebel (10) gedrückt wird (Ab. 3).

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 520 951, 691886, 313.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen