DE1005009B

DE1005009B - Mischbatterie fuer Kalt- und Warmwasser, deren Ventile durch unmittelbar nebeneinander angeordnete und mit einem Fuss zu bewegende Pedale gesteuert werden

Info

Publication number: DE1005009B
Application number: DEA18385A
Authority: DE
Inventors: Gerard Davis Phillips Jun
Original assignee: American Radiator and Standard Sanitary Corp
Current assignee: American Radiator and Standard Sanitary Corp
Priority date: 1952-10-23
Filing date: 1953-07-08
Publication date: 1957-03-21

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine Mischbatterie für Ka.lt- und Warmwasser, deren Ventile durch unmittelbar nebeneinander angeordnete und mit einem Fuß zu bewegende Pedale gesteuert werden.

Bei den bekannten Mischbatterien dieser Art muß bei Änderung des Mischungsverhältnisses von Warmwasser zu Kaltwasser der Fuß eine Drehbewegung um seine Längsachse machen, um die Höhenlage des einen Pedals gegenüber der des anderen zu ändern und dadurch ein Ventil gegenüber dem anderen mehr oder weniger zu öffnen. Diese Bewegung des Fußes um seine Längsachse ist sehr unbequem und läßt eine differenzierte Regelung nicht zu.

Die Erfindung vermeidet diesen Nachteil und besteht darin, daß die Pedale im Grundriß im stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind und die Trittflächen der Pedale von innen nach außen ansteigen.

Der Vorteil der Erfindung besteht darin, daß zu einer Änderung des Mischungsverhältnisses von Kaltwasser zu Warmwasser der Fuß nicht mehr um seine Längsachse gedreht werden muß, sondern um den Hacken, auf dem er ruht, geschwenkt wird. Dabei gleitet der vordere Teil des Fußes mehr oder weniger von dem einen Pedal auf das andere und drückt das letztere mehr herunter als das erstere, da die Trittfläche der Pedale von innen nach außen ansteigen. Das bequeme Schwenken des Fußes um den Hacken läßt eine sehr genaue Regulierung des Verhältnisses von Warmwasser zu Kaltwasser zu.

Die Pedale sind vorteilhaft an Winkelhebeln fest angeordnet, die um ein an ihrem oberen Ende angeordnetes Gelenk nach oben hochklappbar und in ihrer hochgeklappten Stellung durch Federn, die an einer Konsole einer die Mischbatterie tragenden Wandplatte angebracht sind, feststellbar sind. Die Hochklappbarkeit der Pedale hat den Vorteil, daß diese im hochgeklappten Zustand die Reinigung des Fußbodens unter der Mischbatterie nicht behindern.

An den oberen Enden der Winkelhebel sind Nocken angeordnet, die zwecks Steuerung der Ventile der Mischbatterie in das geschlitzte Ende der Ventilspindeln eingreifen. Beim Hochklappen der Pedale werden die Nocken aus den Schlitzen der Ventilspindeln herausgeschwenkt, ohne diese zu beeinflussen.

Um zu erreichen, daß durch wiederholtes Aufschlagen der Pedale auf den Fußboden dieser nicht beschädigt wird, sind die Pedale an ihrer Unterseite mit Anschlagnocken versehen, die vorteilhaft aus Gummi bestehen.

In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise und schematisch dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht der Mischbatterie mit den Fußpedalen,

Fig. 2 eine Vorderansicht zu Fig. 1,

Mischbatterie für Kalt- und Warmwasser, deren Ventile durch unmittelbar nebeneinander angeordnete und mit einem Fuß zu bewegende Pedale gesteuert werden

Anmelder:

American Radiator & Standard Sanitary
Corporation, Pittsburgh, Pa. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. H. Dabringhaus, Patentanwalt,
Düsseldorf 1, Charlottenstr. 58

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 23. Oktober 1952

Gerard Davis Phillips jun., Louisville, Ky. (V. St. Α.),
ist als Erfinder genannt worden

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Fußpedale,

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen auf die Fußpedale aufgesetzten Fuß,

Fig. 5 und 6 eine schematische Darstellung der Fußpedale in Vorderansicht mit aufgesetzten vorderen Fußteilen.

Bei der mit 1 bezeichneten Mischbatterie handelt es sich um eine in Krankenhäusern od. dgl. übliche Ausführungsform, mit der der Zufluß von warmem und kaltem Wasser in ein Waschbecken in der Menge und im Verhältnis von Warmwasser zu Kaltwasser geregelt werden kann. Die Mischbatterie 1 ist an einer senkrechten Wand 2 über dem Fußboden 3 befestigt. Sie besteht aus einem Gehäuse 4, das mit Armen 5 und 6 an einer Grundplatte 7 befestigt ist, und aus zwei Teilen 8 und 9 für den Durchlauf des warmen und des kalten Wassers. Durch die Eintrittsstutzen 10 und 11 mit den Zuflußrohren 10° tritt das Wasser in die Gehäuseteile 8 und 9 ein und tritt gemischt durch die Auslaufleitung 13 aus. In den Gehäuseteilen 8 und 9 sind senkrecht verschiebbar Ventilspindeln 14 und 15 angeordnet. Das in Fig. 2 geschnitten dargestellte Gehäuseteil 8 läßt den Ventilsitz 16, den Ventilschließkörper 17 und die Ventilschließfeder 18 erkennen.

Die Ventilspindeln 14 und 15 sind am unteren Ende, mit dem sie aus den Gehäuseteilen 8 und 9 herausragen, mit je einem Schlitz 19 bzw. 20 versehen. An unteren Ende der Grundplatte 7 ist eine Konsole 21 befestigt, die ein Gelenk 22 für zwei Winkelhebel

609 840/125

23 und 24 aufweist. An diesen Winkelhebeln, die nach, dem Fußboden hin in Pedalträger 27, 28 übergehen, sind in Höhe des Gelenkes 22 kurze Nocken 25 und 26 angeordnet. Außerdem weisen die Winkelhebel 23 und

24 Ansätze 25^a und 26^a auf, die annähernd parallel zu den Nocken 25 und 26 angeordnet sind.

Am unteren Ende der Pedalträger 27, 28 sind die Pedale 29 und 30 so angebracht, daß sie dicht nebeneinanderliegen und mit nur einem Fuß betätigt werden können. Sie sind, von oben gesehen, im stampfen Winkel zueinander geneigt. An der Unterseite der Pedale sind Anschlagnocken 31 und 32 vorgesehen, die durch Aufstoßen auf den Fußboden 3 die Bewegung der Pedale begrenzen.

An der Konsole 21 sind U-förmige Federbügel 33 befestigt, die beim Hochschwenken der Pedalhebel um das Gelenk 22 hinter die Ansätze 26^ß und 25^a fassen und so die Pedale in der angehobenen Lage festhalten. Die Federbügel 33 können auch so angeordnet werden, daß sie bei hochgeschwenkten Pedalen statt über die Ansätze 26«, 25^a über die Necken 25 und 26 greifen und die Pedale festhalten.

Die Ventile in den Gehäuseteilen 8 und 9 werden bei unbelasteten Pedalen durch die Federn 18 in der Schließstellung gehalten. Werden die Pedale durch Aufsetzen des Fußes belastet, so drücken die in die Schlitze 19 und 20 der Ventilspindeln 14 und 15 hineinfassenden Nocken 25 und 26 die Ventilspindeln nach unten und bewirken ein Öffnen der Ventile. Je stärker die Pedale nach unten gedrückt werden, um so mehr Wasser fließt aus der Mischbatterie heraus. Die Temperatur des ausfließenden Mischwaseers kann dadurch geändert werden, daß das eine Pedal mehr als das andere herabgedrückt wird. Eine Änderung der Wassertemperatur ist also durch Änderung der Höhenlage der beiden Pedale gegeneinander möglich. Da die Pedale 29 und 30 einen stampfen Winkel miteinander bilden und die Trittflächen ansteigen, so> ruht der Fuß normalerweise in der so gebildeten Mulde (s. Fig. 4 und 5). Wird der Fuß 34, wie Fig. 6 zeigt, um den Hacken herum nach links geschwenkt, so wird das Pedal 29 tiefer herabgedrückt als das Pedal 30. Die Folge davon ist, daß die vom Pedal 29 gesteuerte Wasserzufuhr stärker ist als die Zufuhr des durch das Pedal 30 gesteuerten Wassers. Durch Schwenken des Fußes kann daher das Verhältnis der durchfließenden Warmwassermenge zur durchfließenden Kaltwassermenge beliebig geändert werden. Bei dem Schwenken des Fußes ruht die Ferse auf dem Boden, so daß das Bein bei der Betätigung der Pedale nicht ermüdet.

Falls ein erhöhter Wasser durchfluß erwünscht ist, wird der Fuß des vorderen Pedals lediglich heruntergedrückt, um beide Pedale gleichmäßig nach unten zu bewegen und die Ventile weiter zu öffnen. Hat dann das austretende Wasser nicht die gewünschte Temperatur, so wird der Fuß in der einen oder in der anderen Pfeilrichtung gemäß Fig. 4 geschwenkt und dadurch das Mischungsverhältnis geändert.

Die Pedale und ihre Trittfläohen können auch gekrümmt sein. Es kommt lediglich darauf an, daß die Trittflächen von innen nach außen ansteigen,

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Mischbatterie für Kalt- und Warmwasser, deren Ventile durch unmittelbar nebeneinander angeordnete und mit einem Fuß zu bewegende Pedale gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Pedale (29, 30) im Grundriß im stampfen Winkel zueinander angeordnet sind und die Trittflächen der Pedale (29, 30) von innen nach außen ansteiigen.

2. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pedale (29, 30) an Winkelhebeln (27, 28) fest angeordnet sind, die um ein an ihrem oberen Ende angeordnetes Gelenk (22) nach oben hochklappbar und in ihrer hochgeklappten Stellung durch Federn (33), die an einer Konsole (21) einer die Mischbatterie tragenden Wandplatte (7) angebracht sind, feststellbar sind.

3. Mischbatterie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den oberen Enden der Winkelhebel (23,24) Nocken (25,26) angeordnet sind, die zwecks Steuerung der Ventile der Mischbatterie in die geschlitzten Enden (19, 20) der Ventilspindeln (14,15) eingreifen.

4. Mischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Pedale (29, 30) an ihrer Unterseite mit Anschlagnocken (31, 32) versehen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen