DE60200398T2

DE60200398T2 - Modularer Hahn

Info

Publication number: DE60200398T2
Application number: DE60200398T
Authority: DE
Inventors: Giovanni Garrone
Original assignee: IUROP Srl
Current assignee: IUROP Srl
Priority date: 2002-02-27
Filing date: 2002-12-03
Publication date: 2005-05-04
Anticipated expiration: 2022-12-04
Also published as: ATE265010T1; EP1347223A2; ITTO20020164A1; DE60200398D1; EP1347223A3; EP1347223B1; ES2220869T3

Description

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen modularen Hahn, insbesondere einen Mischer für den speziellen, aber nicht einschränkenden Gebrauch mit Anbringung an der Wand oder auf Auflage.
Es sind in der Technik verschiedene Hahnarten bekannt (zum Beispiel: US-A-3378034, DE-A-26 16 898 und DE-A-12 84 217), mit verschiedener äußerer und interner Anordnung für die Abgabe von Wasser oder Vermischung seiner Temperatur, damit diese die vom Verbraucher gewünschte Bedingung erreicht.
Die neuartigen Mischhähne verwenden als internes Steuerelement den sogenannten "Motor" oder Kartusche, vorzugsweise aus Keramik, der die Aufgabe hat, in der den Experten der Branche bekannten Funktionsweise sowohl den Fluss des abgegebenen Wassers als seine Temperatur zu verändern. Dieser Motor wird daher – je nach Anwendungsart – vor den Wasserversorgungsleitungen und nach den verschiedenen Abgabeabflüssen montiert. Normalerweise wird der Motor vom Benutzer durch Hebel kontrolliert, die jedoch nicht unbedingt befriedigend sind, vor allem unter dem Gesichtspunkt der Vereinfachung der Bewegungen und des Stils der Armaturen.
Für die Betätigung der Hähne sind komplexe Bewegungen notwendig und die Hähne funktionieren schlecht, wenn sie nicht in richtiger Weise, sondern zum Beispiel schlagartig oder in schroffer Weise bedient werden, und sie sind daher dort nicht geeignet, wo sie kontinuierlichen Beanspruchungen ausgesetzt sind.
Bei herkömmlichen Hähnen, die durch Drehknöpfe bedient werden, müssen diese Drehknöpfe zumindest zwei sein (einer für kaltes und einer für warmes Wasser). Hier besteht jedoch zweifelsohne das Problem, dass eine kontinuierliche Veränderung der Temperatur nicht gewährleistet werden kann (d. h. beide Hähne müssen geöffnet werden, um durch Versuche eine lauwarme Wassertemperatur zu erreichen). Weiterhin bestehen Dichtheitsprobleme nach längerer Benutzung und wenn die Hähne mit größerer Kraftanwendung zugedreht werden, bestehen Öffnungs- und Funktionsprobleme.
Zweck der vorliegenden Erfindung ist die Lösung der obigen Probleme der vorherigen Technik durch einen modularen Hahn, der die Bewegung und den Stil der Armaturen vereinfacht mit einer einfachen, kompakten, sehr robusten und wirksamen Lösung, bei der die Hauptsteuerungen des Hahns sich in seinem Körper befinden und die Koaxialität des Austritt des vermischten Wassers gegenüber dem Zulauffluss gewährleisten, wodurch dieser Hahn ganz besonders für Anwendung an der Wand oder Auflage geeignet ist.
Ein weiterer Zweck der vorliegenden Erfindung ist, einen Hahn des oben beschriebenen Typs zu realisieren, bei dem die Temperatur und der Fluss des Wassers durch eine einzige "elementare" und kombinierte Bewegung von Hand und Handgelenk reguliert werden kann, eine Geste, die für den Benutzer spontan ist und nicht den Standardbewegungen für die Regulierung von Mischern entspricht, sondern eher einer Art "Massage" des Hahns selbst.
Ein weiterer Zweck der vorliegenden Erfindung ist, einen Hahn des oben beschriebenen Typs vorzusehen, bei dem das Wasser im Inneren des Hahnkörpers fließt und an jeglicher Stelle längs diesem Körper austreten kann, unabhängig von der Lage der Kartusche im Inneren des Körpers selbst. Mit anderen Worten ist der Hahn der Erfindung so ausgeführt, dass das Wasser sowohl ober- als unterhalb der Kartusche abgegeben werden kann.
Die obigen und andere Zwecke und Vorteile der Erfindung, die hiernach aus der Beschreibung hervorgehen, werden durch den modularen Hahn, wie in der Beanspruchung 1 beschrieben, erzielt. Bevorzugte Ausführungsformen und nicht banale Varianten der vorliegenden Erfindung bilden den Gegenstand der davon abhängigen Beanspruchungen.
Vorliegende Erfindung wird besser durch einige bevorzugte Ausführungsformen beschrieben, die als nicht einschränkendes Beispiel mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen gegeben werden, in denen
1 die Ansicht des seitlichen Querschnitts einer Ausführung des modularen Hahns laut vorliegender Erfindung ist;
2 die Ansicht der äußeren Perspektive des Hahns der 1; und
3 das Schema des Arbeitsprinzip des Hahns der 1 darstellt.
Unter Bezug auf die Abbildungen wird eine bevorzugte Ausführungsform des modularen Hahns 1 der vorliegenden Erfindung beschrieben. Klarerweise werden die Experten der Branche sofort feststellen, dass der beschriebene Hahn unzählige Varianten und Veränderungen (zum Beispiel hinsichtlich der Form, Abmessungen, verschiedenen Farben und Teilen mit gleichwertigen Funktionen) erfahren kann, jedoch innerhalb des Schutzbereiches der Erfindung, wie aus den beiliegenden Beanspruchungen hervorgeht.
Gemäß der Abbildungen dient der modulare Hahn 1 der vorliegenden Beschreibung für die Abgabe von Flüssigkeiten beliebigen Typs und besteht hauptsächlich aus:

– einem Stützelement 3, das möglichst aus Metall oder Keramik sein sollte;
– wenigstens einer mit dem Stützelement 3 verbundenen Abflussöffnung 5 für die Flüssigkeit in verschiedenen Formen und Anordnungen, je nach Wunsch des Benutzers; und
– wenigstens einem Motor 7 (oder Keramik-Kartusche) im Inneren des Stützelements 3. Dieser Motor 7 bewirkt in bekannter Weise die Regulierung von Temperatur und Fluss der abzugebenden Flüssigkeit durch eine Serie von Bedienungselementen, von denen nur zwei schematisch eingezeichnet wurden (mit Bezugsnummern 13 und 21), die miteinander verbunden und fähig sind, sich untereinander mit zwei verschiedenen Graden an Bewegungsfreiheit zu bewegen, was den Experten der Branche wohl bekannt ist.

Die Haupteigenschaft des modularen Hahns 1 der Erfindung ist, dass er weiterhin wenigstens ein Steuerelement 9 für den Motor 7 umfasst, wobei dieses Steuerelement 9 auf der Außenfläche des Körpers 3 angebracht ist und manuell durch den Benutzer bewegt werden kann. Im Einzelnen führt das Steuerelement 9 Verlagerungsbewegungen für die Regulierung des Abgabeflusses der Flüssigkeit in Längsrichtung des Körpers 3 aus und gleichzeitig eine Drehung um die Achse des Körpers 3 für die Regulierung der Temperatur der abzugebenden Flüssigkeit.
1 zeigt die beiden Positionen der Längsverlagerung, in der sich das Steuerelement 9 für Veränderung des Flusses der austretenden Flüssigkeit befinden kann. Alle Regulierbewegungen des Steuerelements 9 sind daher einfach durch die Hand und das Handgelenk des Benutzers mit einer direkten und natürlichen Bewegung realisierbar, die um das Stützelement 3 ausgeführt wird.
Die obigen Bewegungen des modularen Hahns 1 der Erfindung sind sehr flexibel und erlauben praktisch die genaue Regulierung von Fluss und Temperatur und können darüber hinaus – je nach Wunsch des Benutzers und der Anwendung – gleichzeitig oder getrennt ausgeführt werden.
Für die Ausführung der oben beschriebenen Bewegungen umfasst das Steuerelement 9 die Elemente 11, 15 für Verbindung mit den Bedienungselementen 13, 21 des Motors 7. Auch die Anschlusselemente 11, 15 befinden sich im Inneren des Körpers 3, um dem Hahn 1 eine kompakte und elegante Außenform zu verleihen, wie aus 2 klar ersichtlich ist.
Im Einzelnen bestehen die Anschlusselemente 11, 15 aus wenigstens einer Protuberanz 11, die durch ein Gelenk (in 17) mit dem Endteil wenigstens eines Anschlussstabes 15 verbunden ist. Das andere Ende des Stabs 15 ist weiterhin durch ein Gelenk (in 19) mit den Steuerungselementen 13, 21 des Motors 7 verbunden. Wie schon gesagt, sind zwei vertikale Bewegungspositionen der Protuberanz 11 und zwei entsprechende Drehbewegungspositionen der Steuerungselemente 13 in 1 dargestellt.
Die Abbildungen zeigen ebenfalls den Körper 3 in Zylinderform und das ebenfalls zylinderförmige, hohle und kreisförmige Stützelement 9 wird auf die zylindrische Oberfläche des Körpers 3 aufgezogen. Klarerweise sind auch andere geometrische, regelmäßige und unregelmäßige Außenformen möglich, soweit die Rotations- und Verlagerungsbewegungen des Steuerelements 9 gegenüber dem Körper 3 nicht davon betroffen sind.
Auf Grund eines weiteren Merkmals des Hahns 1 der Erfindung, die besser in 3 gezeigt wird, haben die (in 3 aus Gründen der besseren Übersicht ohne die Anschlüsse der 1 dargestellten) Steuerungsmittel 21 Öffnungen 30, 32 für den Austritt des Wassers, wobei sich diese Öffnungen 30, 32 im unteren Teil der Steuerungselemente 21 selbst befinden. Die Steuerungselemente 21 befinden sich im Inneren des Körpers 3, damit das Wasser nach Austritt aus den Steuerelementen 21 in den in 3 dargestellten Richtungen von A, A', B und B' fließen kann. Wie man sieht, fließt das Wasser nach Versorgung des Hahns 1 durch die (nicht abgebildete) Schlauchleitung an die Öffnungen 34 und 36, wird abgegeben und tritt aus dem Hahn 1 in einer Position aus, die senkrecht über den Steuerelementen 21 liegt. Diese Lösung, welche die Benutzung der Steuerelemente 9 der Erfindung ermöglicht, wurde bisher noch nie auf dem Sektor der Armaturen verwirklicht.
Es ist klarerweise auch möglich, herkömmliche Methoden zu verwenden, bei denen zum Beispiel das Wasser aus einer Position abgegeben wird, die sich substantiell auf gleicher Höhe der Öffnungen 30, 32 befindet, oder aber aus einer niedrigeren Höhe als die Öffnungen 30, 32.
Es wurden bisher einige bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschrieben und dargestellt: natürlich werden die Experten der Branche sofort an zahlreiche Varianten und Veränderungen denken, die für die Funktion den vorherigen gleichwertig sind und sich damit im Schutzbereich der Erfindung befinden, wie aus den beiliegenden Beanspruchungen hervorgeht. Der Hahn 1, wie dargestellt, wird vorzugsweise für Montage an der Wand oder auf Auflagen benutzt, er kann jedoch für jeglichen anderen Anwendungstyp bei Armaturen verwendet werden, wo Flüssigkeiten unter Veränderung von Fluss und Temperatur abgegeben werden sollen.

Claims

Modularer Hahn (1) für die Abgabe von Flüssigkeiten, bestehend aus: – einem Körper (3); – wenigstens einer Abgabeöffnung (5) für die Flüssigkeit, die sich im oberen Teil (1) des betreffenden Körpers (3) befindet; und – wenigstens einer Kartusche (7) im Inneren des Körpers (3), wobei diese Kartusche (7) die Temperatur und den Fluss der abzugebenden Flüssigkeit reguliert; – wenigstens ein Steuerelement (9) für die Kartusche (7) für manuelle Bedienung, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass das besagte Steuerelement (9) koaxial längs und um einen Teil der Außenfläche des besagten Körpers (3) unter der Flüssigkeitsabflussöffnung (5) vorgesehen ist. Das besagte Steuerelement (9) führt eine Verlagerungsbewegung in Längsrichtung des besagten Körpers (3) zur Regulierung des Flusses der Flüssigkeitsabgabe aus und gleichzeitig eine Drehbewegung um die Achse des besagten Körpers (3) für die Regulierung der Temperatur der abgegebenen Flüssigkeit.
Modularer Hahn (1) gemäß Beanspruchung 1, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass die besagten Verlagerungs- und Drehbewegungen des besagten Steuerelements (9) gleichzeitig für gleichzeitige Veränderung von Fluss und Temperatur der abzugebenden Flüssigkeit ausgeführt werden.
Modularer Hahn (1) gemäß Beanspruchung 1, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass die besagten Verlagerungs- und Drehbewegungen der besagten Steuerelemente (9) getrennt für die getrennte Veränderung von Fluss und Temperatur der abzugebenden Flüssigkeit ausgeführt werden.
Modularer Hahn (1) gemäß Beanspruchung 1, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass das besagte Steuerelement (9) Elemente (11, 15) für die Verbindung mit den Betätigungselementen (13, 21) der besagten Kartusche (7) vorsieht, wobei sich die besagten Verbindungselemente (11, 15) im Inneren des besagten Körpers (3) befinden.
Modularer Hahn (1) gemäß Beanspruchung 4, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass die besagten Verbindungselemente (11, 15) aus wenigstens einer Protuberanz (11) bestehen, die durch Gelenk (in 17) mit dem Endstück wenigstens eines Verbindungsstabes (15) verbunden sind, wobei der Stab (15) am anderen Endstück weiterhin durch Gelenk (in 19) mit den Bedienungselementen (13, 21) der besagten Kartusche (7) verbunden sind.
Modularer Hahn (1) gemäß Beanspruchung 1, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass der besagte Körper (3) die Form eines Zylinders hat und dass das besagte Steuerelement (9) zylinderförmig und ringförmig hohl ist und auf die zylindrische Oberfläche des besagten Körpers (3) aufgezogen ist.
Modularer Hahn (1) gemäß Beanspruchung 1, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass der besagte Hahn (1) an der Wand angebracht wird.
Modularer Hahn (1) gemäß Beanspruchung 1, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass die besagten Bedienungselemente (21) mit wenigstens einer Öffnung (30, 32) für den Austritt des Wassers versehen sind, wobei die besagte Öffnung (30, 32) sich im unteren Teil der Bedienungselemente (21) befindet. Die besagten Bedienungselemente (21) befinden sich im Inneren des besagten Körpers (3) mit dem Zweck, den Fluss des Wassers nach Austritt aus den Bedienungselementen (21) in einer Richtung zu ermöglichen, welche die Abgabe des Wassers aus diesem Hahn (1) in einer vertikalen Position oberhalb der besagten Bedienungselemente (21) ermöglicht.
Modularer Hahn (1) gemäß Beanspruchung 1, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass die besagten Bedienungselemente (21) mit wenigstens einer Öffnung (30, 32) für den Austritt des Wassers versehen sind, wobei die besagte, wenigstens eine Öffnung (30, 32) sich im unteren Teil der besagten Bedienungselemente (21) befindet. Die besagten Bedienungselemente (21) befinden sich im Inneren des besagten Körpers (3) mit dem Zweck, den Fluss des Wassers nach Austritt aus den Bedienungselementen (21) in einer Richtung zu ermöglichen, welche die Abgabe des Wassers aus diesem Hahn (1) in einer vertikalen Position auf gleicher Höhe der besagten Bedienungselemente (21) ermöglicht.
Modularer Hahn (1) gemäß Beanspruchung 1, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass die besagten Bedienungselemente (21) mit wenigstens einer Öffnung (30, 32) für den Austritt des Wassers versehen sind, wobei die besagte, wenigstens eine Öffnung (30, 32) sich im unteren Teil der besagten Bedienungselemente (21) befindet. Die besagten Bedienungselemente (21) befinden sich im Inneren des besagten Körpers (3) mit dem Zweck, den Fluss des Wassers nach Austritt aus den Bedienungselementen (21) in einer Richtung zu ermöglichen, welche die Abgabe des Wassers aus diesem Hahn (1) in einer vertikalen Position unterhalb der besagten Bedienungselemente (21) ermöglicht
Modularer Hahn (1) gemäß einer der Beanspruchungen 8, 9 oder 10, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass zwei Öffnungen (30, 32) vorhanden sind.