DE1004001B

DE1004001B - Gelenkige Rohrverbindung

Info

Publication number: DE1004001B
Application number: DEST10596A
Authority: DE
Inventors: Otto Reifenrath
Original assignee: STADT DUESSELDORF STADTWERKE V
Current assignee: STADT DUESSELDORF STADTWERKE V
Priority date: 1955-11-30
Filing date: 1955-11-30
Publication date: 1957-03-07

Description

BIBLIOTHEK

DESDEUTSCKEN

PATENTAMTES

Gegenstand des deutschen Patentes 933 426 ist eine gelenkige Verbindung für Rohre aus Stahl, Stahlguß oder Grauguß, bei der die zu verbindenden Rohrenden die Gestalt sich über einen Kugelgroßkreis übergreifender Kugelschalen besitzen, zwischen denen nachgiebige Dichtungsmittel wirksam sind, und die sich dadurch auszeichnet, daß jeweils zwei sich übergreifende und gegeneinander abgedichtete Kugelschalen mit je einem kurzen Anschweiß- oder Flansch-Stutzen zu einer ein selbständiges einheitliches Bauelement darstellenden Gelenkmuffe ausgebildet sind. Beim Verlegen von Rohrleitungen mit Hilfe derartiger Gelenkmuffen, insbesondere von unter Wasser liegenden Leitungen, hat es sich ergeben, daß es gelegentlich Schwierigkeiten bereitet, die Länge des über Wasser fertigmontierten und dann mit Hilfe der Gelenkmuffen abgesenkten Rohrstranges so genau zu bestimmen, daß er mit der genügenden Genauigkeit an vorhandene Rohrleitungsenden angeschlossen werden kann. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn durch einen solchen Rohrstrang zwei an gegenüberliegenden Ufern bereits vorhandene Rohrleitungsenden miteinander verbunden werden sollen.

Dieser Mangel soll durch den Gegenstand der Erfindung behoben werden, und zwar dadurch, daß an der dem Hauptpatent entsprechenden Gelenkmuffe der der inneren, Kugelschale zugeordnete Anschweiß- oder Flanschstutzen 'mit dieser nicht unmittelbar, sondern über ein zylindrisches Rohrstück verbunden ist, das in dem gleichfalls zylindrisch gestalteten Durchgang der inneren Kugelschale längs verschieblich geführt ist. Die bewegliche Verbindung zwischen Kugelschale und Anschweiß- bzw. Flanschstutzen erlaubt es, sowohl kleine Längenangleichungen im Zuge des Rohrstranges vorzunehmen, wie auch z. B. den mit der inneren Kugelschale verbundenen Anschlußstu.tzen nach vorherigem Einschieben in die Gelenkmuffe über ein vorhandenes Rohrende überzuschieben und dadurch einen genauen Anschluß an dieses vorhandene Leitungselement herzustellen.

An der inneren Kugelschale können eine oder mehrere zwischen ihr und dem zylindrischen Rohrstück wirksame Dichtungen angeordnet sein. Diese Dichtungen lassen sich verschiedenartig ausgestalten, und zwar beispielsweise so, daß in sich geschlossene Ringe aus nachgiebigem Werkstoff in in die Innenwand der inneren Kugelschale eingeschnittenen Ringnuten liegen, so, daß das zylindrische Rohrstück unmittelbar auf ihnen geführt ist. Sie können aber auch den im Hauptpatent enthaltenen Vorschlägen entsprechend so ausgestaltet sein, daß solche nachgiebigen Ringe mit Hilfe von starren Druckringen, Flanschen od. dgl., die sich gegen die innere Kugelschale verspannen lassen, mit dem zylindrischen Gelenkige Rohrverbindung

Zusatz zum Patent 933 426

Anmelder:

Stadt Düsseldorf, Stadtwerke, vertreten

durch den Oberstadtdirektor, Düsseldorf,

Luisenstr. 105

Otto Reifenrath, Düsseldorf,
ist als Erfinder genannt worden

Rohrstück und der inneren Kugelschale ztuir dichten Anlage gebracht und im Bedarfsfalle auch wieder gelockert oder völlig gelöst werden können.

Es ist jedoch auch möglich, auf die Anwendung von nachgiebigen Dichtungen zu verzichten und das in der inneren Kugelschale geführte zylindrische Rohrstück nach dem Verlegen der Rohrleitung mit der inneren Kugelschale starr und dicht, z. B. durch Verschweißen oder Verlöten, zu verbinden. Eine solche starre Verbindung kann auch zusätzlich hergestellt werden, wenn zwischen Rohrstück und innerer Kugelschale wirksame Dichtungen vorhanden sind.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel für die den Gegenstand der Erfindung bildende Rohrverbindung dargestellt, und zwar zeigt die einzige Figur in ihrem oberen Teil einen Längsschnitt und im unteren Teil eine Außenansicht einer der Erfindung entsprechenden Rohrverbindung. Diese Rohrverbindung besteht im wesentlichen aus der von den Teilen 2 und 4 gebildeten äußeren Kugelschale und der inneren Kugelschale 1. Dem Teil 2 der äußeren Kugelschale ist ein Anschweißstutzen 10 und der inneren Kugelschale 1 ein Anschweißstutzen 11 zugeordnet. Die Teile 2 und 4 der äußeren Kugelschale sind über Flansche 3 und 5 durch Schraubenbolzen 6 miteinander verbunden. Zwischen der so gebildeten äußeren Kugelschale und der inneren Kugelschale 1 sind zwei Dichtungen 7 wirksam, von denen eine zugleich die Abdichtung zwischen den Flanschen 3 und 5 bewirkt. Die innere Kugelschale 1 besitzt zylindrischen Durchgang und zwei in die Innenwand dieses Durchganges eingeschnittene Ringnuten, in denen je ein Dichtungsring 9 aus nachgiebigem Werkstoff liegt. Über diese Dichtungsringe 9 ist das

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zylindrische Rohrstück 8 längs verschieblich in der inneren Kugelschale 1 geführt. Das Rohrstück 7 sowie die äußere Kugelschale 2 sind im gezeichneten Beispiel je mit einem zylindrischen Ansehweiß stutzen 10 bzw. 11 versehen. An Stelle der gezeichneten zylindrischen Form können diese Anschluß stutzen jedoch entsprechend den im Patent 933 426 behandelten Ausführungsformen auch kugelschalenförmig ausgestaltet oder durch Flanschstutzen ersetzt sein.

Claims

Patentansprüche: 10

1. Gelenkige Verbindung für Rohre aus Stahl, Stahlguß oder Grauguß, bei der die zu verbindenden Rohrenden die Gestalt sich über einen Kugelgroßkreis hinaus übergreifender Kugelschalen besitzen, zwischen denen nachgiebige Dichtungsmittel wirksam sind und bei der jeweils zwei sich übergreifende und gegeneinander abgedichtete Kugelschalen mit je einem kurzen Anschweiß- oder Flanschstutzen zu einer ein selbständiges einheitliches Bauelement darstellenden

Gelenkmuffe ausgebildet sind, nach dem deutschen Patent 933 426, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Kugelschale zylindrischen Durchgang besitzt und mit dem ihr zugeordneten Anschweiß- oder Flanschstutzen über ein in dem zylindrischen Durchgang längs verschieblich geführtes zylindrisches Rohrstück verbunden ist.

2. Gelenkmuffe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der inneren Kugelschale wenigstens eine zwischen ihr und dem in ihr geführten zylindrischen Rohrstück wirksame Dichtung angeordnet ist.

3. Geknkmuffe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Rohrstück in der inneren Kugelschale über wenigstens eine an dieser angeordnete Dichtung längs verschieblich geführt ist.

4. Gelenkmuffe nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Verlegen der Rohrleitung das zylindrische Rohrstück mit der inneren Kugelschale starr und dicht, z. B. durch Verschweißen oder Verlöten, verbunden ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen