DE10035773A1 - Verschlußkappe für eine Flasche oder dergleichen - Google Patents

Abstract

Bei einer Verschlußkappe für eine Flasche oder dergleichen mit einem Behälterhals im Bereich der Ausgießöffnung, wobei die Verschlußkappe auf den Behälterhals aufsetzbar, insbesondere aufschraubbar, ist und eine Originalitätssicherung aufweist, ist vorgesehen, daß der Deckel (9) der Verschlußkappe (7) wenigstens teilweise durch ein manuelles Aufsetzen, insbesondere Aufschrauben, der Verschlußkappe (7) anhebbar ist.

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine Verschlußkappe für eine Flasche oder dergleichen mit einem Behälterhals im Bereich der Ausgießöffnung, wobei die Verschlußkappe auf den Behälterhals aufsetzbar, insbesondere auf­ schraubbar, ist und eine Originalitätssicherung aufweist.

Herkömmlicherweise besteht die Originalitätssicherung in einem soge­ nannten Originalitätssicherungsring, der über Abreißstege mit der Unter­ kante der Zylinderwand der Verschlußkappe verbunden ist, wobei beim erstmaligen Aufsetzen der Verschlußkappe der Originalitätssicherungsring über einen Ringwulst am Flaschenhals gedrückt wird und beim erstmaligen Aufschrauben der Verschlußkappe die Stege abgerissen werden, weil der Originalitätssicherungsring durch den Ringwulst zurückgehalten wird. Eine derartige Verschlußkappe ist beispielsweise aus EP 0 290 720 A1 bekannt.

Ein gravierender Nachteil herkömmlicher derartiger Originalitätsverschlüs­ se besteht darin, daß die Stege relativ schwach dimensioniert werden müs­ sen, damit sie beim Aufschrauben zuverlässig abreißen und andererseits der Aufschraubwiderstand nicht zu groß sein darf, so daß auch Kinder, ältere Leute oder Kranke einen solchen Verschluß problemlos öffnen können.

Dies führt dazu, daß diese Stege bei dem maschinellen Aufschraubvorgang, der mit hoher Geschwindigkeit und bei hohem Durchsatz durchgeführt wird, einen Schwachpunkt bilden, so daß Produkte als fehlerhaft ausgeson­ dert werden müssen, weil beim Aufschrauben diese Stege schon ganz oder teilweise abreißen.

Ein weiterer Nachteil herkömmlicher Originalitätsverschlüsse liegt darin, daß bei manchen Systemen der Originalitätssicherungsring, der nach dem Öffnen der Verschlußkappe am Flaschenhals verbleibt, den optischen Ein­ druck negativ beeinträchtigt. Schließlich ergibt sich noch das Problem, daß beim Wiederverwenden derartiger Flaschen die Originalitätssicherungsrin­ ge erst entfernt werden müssen. Nachteilig ist auch, daß zum Funktionieren an der Flasche ein Ringwulst, ein sogenannter Transferring, vorgesehen sein muß.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Ver­ schlußkappe der eingangs genannten Art, insbesondere für Getränkefla­ schen oder pharmazeutische Anwendungen, zu schaffen, die die vorstehend beschriebenen Nachteile vermeidet und sich optisch ansprechend gestalten läßt. Darüber hinaus soll es möglich sein, bei wiederaufgeschraubter Ver­ schlußkappe durch einen einfachen Blick von oben, also z. B. durch Blick auf einen Kasten mit darin befindlichen Getränkeflaschen, festzustellen, welche Flaschen noch voll und unangetastet, und welche bereits gebraucht bzw. geleert sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Deckel der Verschlußkappe wenigstens teilweise durch ein manuelles Aufsetzen, ins­ besondere Aufschrauben, der Verschlußkappe anhebbar ist.

Wenn im Vorstehenden von Aufsetzen die Rede ist, so soll dies sowohl eine herkömmliche Schraubverschlußkappe umfassen als auch beispiels­ weise sogenannte Aufprellverschlüsse, wo ein Aufsetzen sowohl durch eine axiale Bewegung mit größerer Kraft als auch durch ein Aufschrauben möglich ist.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die Probleme vermieden werden, die sich aus dem Zusammenwirken von Originalitätssi­ cherungsring und Randwulst ergeben. Dementsprechend ergibt sich kein Ausschuß in Verbindung mit dem Abreißen der Stege am Originalitätssi­ cherungsring. Ein besonderer Vorteil liegt darin, daß bei aufgesetzter Ver­ schlußkappe von oben erkennbar ist, daß der zentrale Bereich durch ein Wiederverschließen angehoben ist, d. h. in einem Getränkekasten kann, rein optisch mit einem Blick erfaßt werden, wo sich noch eine volle, unangeta­ stete Flasche befindet. Dementsprechend entfällt das in der Praxis häufige Probieren durch Anheben und Suchen nach einer vollen Flasche in einem schon weitgehend verbrauchten Getränkeflaschenkasten.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß ein zentraler Bereich des Deckels mit einem Randbereich des Deckels über Stege ver­ bunden ist und die Stege beim Aufschrauben dehnbar sind, so daß hier­ durch ein teilweises Anheben des Deckels realisierbar ist.

Dabei kann der zentrale Bereich wenigstens einen unten bzw. innen vorste­ henden Ansatz aufweisen, der sich beim manuellen Aufsetzen der Ver­ schlußkappe am Hals abstützt und den zentralen Bereich relativ zum Außenrand des Deckels anhebt. Demgegenüber wird dieser zentrale Be­ reich beim Aufschrauben mittels eines maschinellen Schraubers, wie er beispielsweise aus DE 41 31 910 A1 bekannt ist, abgestützt, so daß der An­ satz in seiner Gesamtheit in das Innere des Flaschenhalses gedrückt wird und dementsprechend der zentrale Bereich und der Randbereich eine ko­ planare äußere Oberfläche aufweisen.

Günstigerweise stützt sich der Ansatz demgegenüber beim manuellen Auf­ schrauben über eine Anschlagschulter an der Stirnfläche des Flaschenhalses ab, wobei an dem Ansatz innerhalb der Anschlagschulter ein Dichtkonus ausgebildet sein kann.

Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, daß auch dann, wenn beim manu­ ellen Wiederverschließen der Ansatz nicht vollständig in das Innere des Flaschenhalses eintaucht, aufgrund des Dichtkonus trotzdem ein dichter Verschluß erzielt wird.

Ein weiterer Vorteil dieser Ausgestaltung liegt darin, daß zwischen den Stegen Durchlaßöffnungen ausgebildet sind, durch welche beim Auf­ schrauben Gas austreten kann, welches unter Umständen unter einem höhe­ ren Druck steht, so daß ein stoßartiges, spontanes Entweichen von Gas oder Flüssigkeit vermieden wird. Herkömmlicherweise muß man zur Vermei­ dung dieses Effekts in axialer Richtung verlaufende Unterbrechungen der Gewindegänge vorsehen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungs­ beispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Ver­ schlußkappe nach dem maschinellen Aufsetzen auf einen Flaschenhals und

Fig. 2 einen Fig. 1 entsprechenden Schnitt nach dem manuellen Entfer­ nen und Wiederaufsetzen der Verschlußkappe.

In der Zeichnung ist das Oberteil eines flaschenartigen Behälters 1 darge­ stellt, der im Bereich einer Auslaßöffnung 2 einen gegenüber dem Grund­ körper 3 verjüngten Hals 4 mit einem Außengewinde 5 aufweist, auf wel­ ches das Innengewinde 6 einer erfindungsgemäßen Verschlußkappe 7 auf­ schraubbar ist. Das Innengewinde 6 ist an einem zylinderförmigen Teil 8 der Verschlußkappe 7 ausgebildet, welche von einem Deckel 9 abgeschlos­ sen wird. Der Deckel 9 umfaßt einen zentralen Bereich Z, welcher über periphere, voneinander beabstandete Stege 10 mit einem Randabschnitt 11 verbunden ist.

In dem in Fig. 1 dargestellten Zustand ist die Oberseite des zentralen Be­ reichs Z und des Randbereichs 11 koplanar. Dies resultiert daraus, daß beim Spritzen und nach der Entnahme aus der Spritzform diese Oberflä­ chen koplanar sind und beim maschinellen Aufschrauben mittels eines ge­ strichelt schematisch angedeuteten Schraubwerkzeuges 12 der zentrale Be­ reich Z abgestützt und angedrückt wird.

An der Unterseite des zentralen Bereiches Z ist ein Ansatz 13 vorgesehen, der eine ringförmige Anschlagschulter 14 und darunter einen Dichtko­ nusabschnitt 15 aufweist. An der Unterseite des Randbereichs 11 ist ein ringförmiger Auflaufring 16 ausgebildet.

Dies hat zur Folge, daß nach dem maschinellen Aufschrauben der Randbe­ reich 11 mit dem Auflaufring 16 an der Stirnfläche 17 des Halses 4 zur Anlage kommt, wohingegen der Dichtkonus 15 aufgrund der Abstützung durch das Schraubwerkzeug 12 an der Oberseite des zentralen Bereiches Z in das Innere des Halses 4 gedrückt wird, bis die Anschlagschulter 14 an der Stirnfläche 17 des Halses 4 anliegt, so daß sich die in Fig. 1 dargestellte Originalverschluß-Positionierung ergibt. Hierbei ragt der Dichtkonus 15 also ohne Dichtfunktion in das Innere des Flaschenhalses, wohingegen die Dichtung über die Anschlagschulter 14 bewerkstelligt wird.

Wenn der Endverbraucher die Verschlußkappe abschraubt und erneut auf­ schraubt, fehlt es an der Unterstützung des zentralen Bereichs Z durch das Schraubwerkzeug 12, weil der Verbraucher eine Verschlußkappe der in Betracht stehenden Art im Bereich der Mantelfläche 15' des zylinderförmi­ gen Teils 8 ergreift. Dies hat zur Folge, daß der Dichtkonus 15, dessen ra­ diale Erstreckung R1 größer ist als der Innendurchmesser D des Halses 4 bzw. der Ausgießöffnung 2, den zentralen Bereich Z nach oben drückt und hierdurch die Stege 10 belastet und gedehnt werden, so daß der Auflaufring 16 auf der Stirnfläche 17 zur Anlage kommt und hierdurch die Auf­ schraubbewegung begrenzt, wobei sich dann der in Fig. 2 dargestellte Auf­ schraubzustand nach einer vollständigen oder teilweisen Entleerung des Behälterinhalts ergibt, in welchem der zentrale Bereich Z deutlich sichtbar angehoben ist und dementsprechend die vorhergehende Benutzung erken­ nen läßt, wobei aufgrund des Dichtkonus 15 aber gleichwohl ein dichter Wiederverschluß des Behälters 1 erreicht wird.

Claims (6)

1. Verschlußkappe für eine Flasche oder dergleichen mit einem Behälter­ hals im Bereich der Ausgießöffnung, wobei die Verschlußkappe auf den Behälterhals aufsetzbar, insbesondere aufschraubbar, ist und eine Originalitätssicherung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (9) der Verschlußkappe (7) wenigstens teilweise durch ein ma­ nuelles Aufsetzen, insbesondere Aufschrauben, der Verschlußkappe (7) anhebbar ist.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein zentraler Bereich (Z) des Deckels (9) mit einem Randbereich (11) des Deckels (9) über Stege (10) verbunden ist.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (10) beim Aufschrauben dehnbar sind.

4. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Bereich (Z) wenigstens einen unten bzw. innen vorstehenden Ansatz (13) aufweist, der sich beim manuellen Aufsetzen der Ver­ schlußkappe (7) am Hals (4) abstützt und den zentralen Bereich (Z) re­ lativ zum Außenrand des Deckels (9) anhebt.

5. Verschlußkappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (13) sich über eine Anschlagschulter (14) abstützt.

6. Verschlußkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Ansatz (13) innerhalb der Anschlagschulter (14) ein Dichtkonus (15) ausgebildet ist.