DE20002609U1

DE20002609U1 - Verschlußvorrichtung

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Publication number: DE20002609U1
Application number: DE20002609U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-02-15
Filing date: 2000-02-15
Publication date: 2000-05-18
Anticipated expiration: 2010-02-16

Description

Verschlußvorrichtung

Bekannt sind Verschlüsse für Kunststoff- oder Glasflaschen, welche durch Abschneiden einer Spitze geöffnet werden und dann offen bleiben, bis der Inhalt der Flasche verbraucht ist. Nachteilig ist hier der Umstand, daß die Gebinde ständig offen sind und daher hygienische Ansprüche nur schwer erfüllen und daß die ständige Gefahr besteht, daß Fremdkörper und / oder Pilze, Bakterien in das Gebinde gelangen.

Aufgabe der Erfindung ist die Gestaltung eines ähnlichen Verschlusses, welcher von der Formgebung der genannten Verschlüsse nur wenig abweicht, aber dennoch das wiederholte Verschließen der Gebinde und damit eine Verbesserung der Hygiene ermöglicht.

Vorgeschlagen wird ein Verschluß mit einem entfernbaren Zwischenstück, derart nach Entfernung dieses Stückes der obere Abschnitt oberhalb des Zwischenstückes genau über die am Gebinde verbliebene Öffnung paßt und diese zu verschließen vermag.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist vorzugsweise zylindrische Paßflächen an der Innenfläche des Verschlußteiles (1) sowie an der zugehörigen Außenfläche des Gegenstückes (3) auf. Übliche Verschlüsse mit kegeligen Ausflußhälsen / Ausflußdüsen, wie sie bspw. bei flüssigen Klebstoffen oder Maschinenölen verwendet werden, besteht die Gefahr, daß an einer falschen Stelle abgeschnitten ist und daß damit der Deckel nicht fest genug sitzt (Spiel) oder nur mit Mühe über die Ausflußdüse gestülpt werden kann.

Ein erfindungsgemäßer Verschluß ist in Fig. 1a und Fig. 1b beispielhaft dargestellt. Die Verschlußeinheit besteht aus Endstück (1), Zwischenstück (2) und Gegenstück (3) und befindet sich am Flaschenhals (4) der Flasche (5). Der Verschluß ist vor der Aktivierung in Fig. 1a und nach der Aktivierung in Fig. 1 b dargestellt.

Die Fig. 2a und Fig. 2b zeigen eine weitere vorteilhafte erfindungsgemäße Verschlußvorrichtung, wobei hier das Gegenstück (3) gleichzeitig das obere Ende (4) des Gebindes (5) und damit kein separates Bauteil ist.

Fig. 3 zeigt den bisher üblichen Verschluß nach dem Stand der Technik am Beispiel von Maggiflaschen. Die kappenförmige Spitze (1) des Verschlussteiles (3) ist im geöffneten Zustand abgeschnitten. Ein Wiederverschließen der Flasche (5) ist durch den Aufbau bedingt unmöglich, da der Abschnitt (1) und das Verschlußteil (3) denselben Innendurchmesser aufweisen.

Fig. 4 zeigt eine erfindungsgemäße Variante der bekannten Maggiflasche, wobei die kappenförmige Spitze (1) als Innendurchmesser denselben Wert aufweist wie der Außendurchmesser des oberen Endes des Verschlußteiles (3) und damit direkt auf diesen paßt. Nach Entfernung des Zwischenstückes bspw. durch Abknicken an den Knickstellen bzw. Kerben ist ein kappenförmiges Endstück (1) vorhanden, mit welchem die Flasche (5) bei Bedarf verschließbar ist. So können das Eintrocknen des Inhaltes bzw. ein Verkleben und Eintrocknen direkt an der Öffnung (3) (Engstelle) und damit das bei Maggiflaschen übliche Danebenzielen vermieden werden.

Fig. 5 zeigt eine Verschlußeinheit gemäß Fig. 4, jedoch mit einer lösbaren, unlösbaren, temporären oder permanenten Verbindung zwischen den Verschlußteilen (1) und (3) mittels eines Verbindungselementes (7). Dieses Verbindungselement (7) stellt eine direkte (Materialverbund, Verbindung aus gleichem Material) oder indirekte Verbindung (Faden, Schnur, Kette, Band, Verbindung aus anderem Material) zwischen dem Gebinde (5) oder dem Gebindehals (4) oder dem Verschlußkörper (3) mit dem Verschlußteil / Kappe / Deckel (1) her, derart das Verschlußteil (1) unverlierbar bzw. Bestandteil des Gebindes ist

Claims

1. Verschlußvorrichtung zum Verschließen von Flaschen, Behältern oder sonstigen Gebinden zur Aufbewahrung und/oder Nutzung von vorzugsweise flüssigen Medien,
dadurch gekennzeichnet,
daß diese Verschlußvorrichtung dreiteilig aufgebaut ist und ein entfernbares Zwischenstückes (2) aufweist, welches einen Übergang zwischen dem größeren Endstück (1) und dem Gegenstück (3) herstellt, derart nach Entfernung des Zwischenstückes das abgeschnittene Endstück (1) über das am Gebinde verbliebene Gegenstück (3) paßt, derart das Gebinde (5) wiederholt verschließbar ist.

2. Verschlußvorrichtung zum Verschließen von Flaschen, Behältern oder sonstigen Gebinden zur Aufbewahrung von vorzugsweise flüssigen Medien gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenstück (3) gleichzeitig das obere Ende des Gebindes (4), bspw. der Flaschenhals (4) einer Flasche aus PET (5) und damit kein separates Bauteil des mit Flüssigkeit (6) gefüllten Gebindes (5) ist.

3. Verschlußvorrichtung zum Verschließen von Flaschen, Behältern oder sonstigen Gebinden zur Aufbewahrung von vorzugsweise flüssigen Medien gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Endstück (1) sowie das Gegenstück (3) eine mehr oder weniger zylindrische Form haben, derart nach Entfernung des Zwischenstückes (2) eine Paßfläche vorliegt, welche ein sicheres Verschließen ermöglicht.

4. Verschlußvorrichtung zum Verschließen von Flaschen, Behältern oder sonstigen Gebinden zur Aufbewahrung von vorzugsweise flüssigen Medien gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den beiden Enden des Zwischenstückes jeweils eine Kerbe/Nut (7) und (8) bzw. eine Materialschwachstelle (7) und (8) befindet, derart bei Anwendung von Kräften ein Bruch an diesen Stellen erfolgt, derart das Zwischenstück aus der Vorrichtung entfernt ist, wodurch das Gebinde (5) geöffnet und Zugriff auf den Inhalt (6) gegeben ist.

5. Verschlußvorrichtung zum Verschließen von Flaschen, Behältern oder sonstigen Gebinden zur Aufbewahrung von vorzugsweise flüssigen Medien gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Endstück/Verschlußstück (1) über ein Band/Riemen/Kette oder sonstwie elastisch oder flexibel/biegbar mit dem Gegenstück (3) oder mit dem Gebinde (5) verbunden ist, derart das Verschlußstück (1) nach Entfernung des erfindungsgemäßen Zwischenstückes (2) zumindest bis zur Lösung oder Entfernung dieser Verbindung unverlierbar mit dem Gebinde verbunden ist.

6. Verschlußvorrichtung zum Verschließen von Flaschen, Behältern oder sonstigen Gebinden zur Aufbewahrung von vorzugsweise flüssigen Medien gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußvorrichtung (1), (2), (3) auf das Gebinde (5) mit oder ohne zusätzliche Dichtelemente geklemmt, aufgeschrumpft, eingeschraubt oder geklebt ist.