DE10025265A1

DE10025265A1 - Klappdeckelverschluss mit Originalitätssicherung

Info

Publication number: DE10025265A1
Application number: DE10025265A
Authority: DE
Inventors: Gerhard Franz Karl Jaeckel; Andreas Wolfgang Rueckert; Bruce Michael Mueller
Original assignee: Seaquist Loeffler Kunststoffwerk GmbH
Current assignee: Aptar Freyung GmbH
Priority date: 1999-12-23
Filing date: 2000-05-22
Publication date: 2001-07-19
Also published as: DE20009203U1

Abstract

Ein Klappdeckelverschluß für fließfähiges Gut enthaltende Behälter hat eine Verschlußkappe (100) mit einer Kopfplatte (110), die eine Entnahmeöffnung (140) und einen Kappenmantel (120) aufweist, der mit Befestigungsmitteln auf einem Behälterhals versehen ist. Ein Deckel (200) ist an der Verschlußkappe (100) verschwenkbar befestigt und liegt mit einem Deckelmantel in der Schließstellung auf der Kopfplatte (110) der Verschlußkappe (100) auf. Eine Orginalitätssicherung (300) ist mit mindestens einer Sollbruchstelle (380) zwischen der Verschlußkappe (100) und dem Deckel (200) zur optischen Anzeige des Ist-Zustandes versehen. Ein Originalitätssicherungselement (320) ist an der Verschlußkappe (100) gehalten und über die Sollbruchstelle (380) mit dem Deckel (200) verbunden. Die Sollbruchstelle (380) zwischen dem Deckel (200) und dem Originalistätssicherungselement (320) ist zumindest teilweise in einem Abstand unterhalb der Unterkante des Deckelmantels angeordnet. Es ist eine visuelle Überprüfung der Sollbruchstelle aus großem Blickwinkel möglich. Hautreizungen oder -verletzungen des Benutzers beim Öffnen des Deckels werden verhindert. Der Klappdeckelverschluß erhält die Qualität des Behälterinhalts auch dann, wenn der Deckel des Abgabeverschlusses nicht vollständig geschlossen ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappdeckelverschluß aus Kunst stoff für fließfähiges Gut enthaltende Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein Klappdeckelverschluß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der US 5,875,907 (AptarGroup, Inc.) bekannt.

Klappdeckelverschlüsse werden für Behälter oder Flaschen verwendet, die flüssige oder pastöse Medien, wie Körperpflegemittel (z. B. Cremes oder Shampoos), Reinigungsmittel (z. B. Spülmittel), Lebensmittel (z. B. Honig oder Ketchup) oder Getränke enthalten.

Solche Klappdeckelverschlüsse werden in der Regel vorgefertigt und als separate Baueinheiten auf der Öffnung eines zuvor gefüllten Behälters montiert. Die vorgesehene Originalitätssicherung dient der Anzeige, ob sich der Verschluß im verschlossenen Originalzustand befindet oder ob der Verschluß schon einmal geöffnet worden ist, was durch die zerstörte Soll bruchstelle der Originalitätssicherung angezeigt werden soll.

In der US 5,875,907 (AptarGroup) ist ein Klappdeckelverschluß beschrieben, bei dem ein Originalitätssicherungselement über eine Sollbruchstelle direkt an der Unterkante des Deckelmantels angebracht ist. Zum erstmaligen Öffnen des Deckels muß das Originalitätssicherungselement radial nach innen gedrückt werden, wodurch die Sollbruchstelle bzw. Sollbruchlinie zerstört wird. Erst durch das nach innen gedrückte Originalitätssiche rungselement entsteht ein Raum zum Untergreifen des Deckels, so daß dieser über ein Schanier aufgeklappt werden kann. Diese Vorrichtung erfordert zum Öffnen des Deckels zwei Schritte, nämlich das Zerstören der Sollbruch stelle und das Öffnen des Deckels, wobei die Sollbruchstelle direkt unter der Unterkante des Deckelmantels angeordnet und damit visuell nur sehr schlecht kontrollierbar ist. Insbesondere bei einer flüchtigen Kontrolle oder falls die Aufmerksamkeit des Benutzers abgelenkt ist, kann dies dazu führen, daß die Sollbruchstelle nicht wahrgenommen wird. Dieser Effekt kann noch verstärkt werden, wenn bei der bekannten Vorrichtung die Soll bruchstelle zerstört, das Qualitätssicherungselement jedoch nicht durch die vorgesehenen Anker in seiner radial innen liegenden Position gehalten wird. Das Originalitätssicherungselement könnte sich in seine Ursprungs lage zurückbewegen, wodurch eine optische Kontrolle der direkt unter der Unterkante des Deckelmantels liegenden Sollbruchstelle noch erschwert wird. Ferner muß der Deckel der bekannten Vorrichtung an der Kante der Sollbruchstelle angehoben werden, was zu Hautreizungen oder -verletzungen des Benutzers führen könnte.

Der Erfindung, liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klappdeckelverschluß anzugeben, der die oben genannten Nachteile beseitigt, insbesondere eine problemlose visuelle Überprüfung der Sollbruchstelle aus einem möglichst großen Blickwinkel ermöglicht und Hautreizungen oder -verletzungen des Benutzers beim Öffnen des Deckels verhindert. Ferner soll der Klappdeckel verschluß die Qualität des Behälterinhalts auch dann aufrechterhalten, wenn der Deckel des Abgabeverschlusses nicht vollständig geschlossen ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Klappdeckelverschluß gemäß Anspruch 1 gelöst, die Ansprüche 2 bis 33 betreffen besonders vorteilhafte Ausfüh rungsformen des erfindungsgemäßen Abgabeverschlusses.

Erfindungsgemäß ist die Sollbruchstelle zwischen dem Deckel und dem Origi nalitätssicherungselement zumindest teilweise in einem Abstand unter der Unterkante des Deckelmantels angeordnet. Dies führt dazu, daß die Soll bruchstelle auf der Oberfläche des Deckelmantels deutlich sichtbar ist und problemlos aus einem großen Winkelbereich visuell überprüft werden kann. Insbesondere wird die visuelle Überprüfung der Sollbruchstelle nicht da durch erschwert, daß die Sollbruchstelle sich direkt an der Stoßkante zwi schen Deckel und Verschlußkappe befindet.

Das Originalitätssicherungselement bleibt mit der Verschlußkappe bei zer störter Sollbruchstelle fest verbunden, so daß es beim wiederholten Öffnen und Schließen des Abgabeverschlusses nicht stört, oder vom Deckel als Ab fall abgerissen werden muß.

Das Originalitätssicherungselement ist vorzugsweise unbeweglich an der Verschlußkappe gehalten; es kann aber auch nach dem Zerstören der Soll bruchstelle an der Verschlußkappe um einen Befestigungsstift zwischen zwei nahe beieinander liegenden Positionen leicht beweglich angeordnet sein.

Neben der visuellen Kontrolle ist dadurch eine haptische Kontrolle des Originalitätssicherungselements möglich: Ist die Sollbruchstelle noch nicht zerstört, ist das Originalitätssicherungselement durch seine zusätz lichen Fixpunkte unbeweglich. Im Falle einer zerstörten Sollbruchstelle ist das Originalitätssicherungselement jedoch in seiner Ebene beweglich und zeigt an, daß der Deckel bereits geöffnet worden ist.

Der Abstand zwischen Deckelunterkante und Sollbruchstelle wird bevorzugt durch einen Ansatz hervorgerufen, der sich von der Unterkante des Deckel mantels etwa parallel zur Hauptachse nach unten erstreckt. An seiner Unterseite ist der Ansatz über die Sollbruchstelle mit einer Oberkante des Originalitätssicherungselements verbunden. Dadurch wird sichergestellt, daß die visuelle Prüfstelle von der kritischen und schlecht zu überprüfen den Stoßkante zwischen Deckel und Verschlußkappe nach unten verlegt wird. Ferner wird sichergestellt, daß das Originalitätssicherungselement an der Verschlußkappe befestigt bleibt, so daß es nicht die nachfolgenden Öff nungs- und Schließvorgänge des Deckels stört.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Kappenmantel an seiner Außenseite eine Aufnahme für den Ansatz an der Deckelunterkante und das Originalitätssicherungselement auf. Dadurch werden über den Umfang der Verschlußkappe hinausragende Einzelteile vermieden, die beim Transport oder bei der Handhabung des Behälters beschädigt werden oder stören könn ten.

Der Rastsitz des Originalitätssicherungselements wird bevorzugt durch einen Raststift sichergestellt, der vom Boden der Ausnehmung im Kappenman tel zur Hauptachse der Verschlußkappe radial vorsteht und der in eine entsprechende Rastöffnung eingreift, die in dem Originalitätssicherungs element eingebracht ist. Ferner ist es möglich, daß zur Herstellung eines Rastsitzes der Umfangsrand des Originalitätssicherungselements sowie dessen Aufnahme in der Verschlußkappe einander entsprechend hinterschnit ten sind, so daß ein Rastsitz des Originalitätssicherungselementes auch auf diese Weise erreicht wird.

Diese oder auch weitere Möglichkeiten zur Realisierung eines Form- und/- oder Reibschlusses können sowohl einzeln als auch in Kombination verwendet werden. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Rastsitz mit einem Raststift in der Aufnahme für das Originalitätssicherungselement und eine entsprechende Rastöffnung in dem Originalitätssicherungselement vorgesehen, wobei sich das Originalitätssicherungselement nach dem Zer stören der Sollbruchstelle um einen bestimmten Winkel von z. B. 15° zwischen zwei Positionen innerhalb der Aufnahme bewegen kann. Das Originali tätssicherungselement ist dabei noch fest mit der Verschlußkappe verbun den, um die Entstehung von Abfall zu vermeiden, die Beweglichkeit des Originalitätssicherungselements zeigt jedoch nicht nur visuell, sondern auch haptisch an, daß die Sollbruchstelle zerstört worden ist.

Bevorzugt sind an dem erfindungsgemäßen Klappdeckelverschluß weitere Elemente angebracht, die eine bequeme Handhabung eines Klappdeckelver schlusses und eines zugehörigen Behälters ermöglichen. Insbesondere ist ein Membranventil vorgesehen, das in der Verschlußkappe eingebracht ist, um eine Flüssigkeitsabgabe mengenmäßig zu steuern, oder auch eine ver sehentliche Flüssigkeitsabgabe und einen die Qualität des Behälterinhalts beeinträchtigenden Luftzutritt zu verhindern.

Ein Trinkstutzen erleichtert das Trinken aus einem mit dem erfindungsgemä ßen Klappdeckelverschluß versehenen Behälter, insbesondere bei sportlicher Betätigung, und verbessert die Trinkhygiene.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Ansatz des Ver schlußkappe ein einheitlicher, durch Sollbruchstellen verbundener Bestand teil der Form des Originalitätssicherungselementes, derart, daß nach Zer störung der Sollbruchstellen der zungenförmige Ansatz über die äußere Oberfläche des Originalitätssicherungselementes hinaus vorsteht und die Inbenutzungnahme der aus dem Behälter mit Klappdeckelverschluß bestehenden Packung anzeigt.

Zur Befestigung des Abgabeverschlusses auf dem Behälter, insbesondere einer Flasche, können in bekannter Weise eine Schraub- oder Prellverbin dung oder auch andere geeignete Befestigungsarten dienen.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der schematischen Zeichnung mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klappdeckelverschlusses in einer geöffneten Stellung;

Fig. 2 eine Vorderansicht sowohl der Verschlußkappe als auch des Dec kels der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform, wobei Verschluß kappe und Deckel aus Gründen der Übersichtlichkeit getrennt dargestellt sind;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klappdeckelverschlusses;

Fig. 4 eine Querschnittsdarstellung des erfindungsgemäßen Klappdeckelverschlusses entlang der Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 eine Ausschnittsvergrößerung des mit V bezeichneten Bereichs in Fig. 4, welcher der Übersichtlichkeit halber gegenüber der Fig. 4 um 180° gedreht ist;

Fig. 6 eine Ausschnittsvergrößerung des Ausschnitts VI in Fig. 4;

Fig. 7 den in Fig. 6 gezeigten Ausschnitt einer zweiten Ausführungs form des erfindungsgemäßen Klappdeckelverschlusses;

Fig. 8 eine Vorderansicht einer dritten Ausführungsform des erfin dungsgemäßen Klappdeckelverschlusses in einer geschlossenen Stellung mit einer intakten Sollbruchstelle;

Fig. 9 ein teilweise weggebrochener Querschnitt des Deckels der in Fig. 8 gezeigten Ausführungsform;

Fig. 10 einen teilweise weggebrochenen Querschnitt der in Fig. 8 ge zeigten Ausführungsform in einer geschlossenen Stellung mit zerstörter Sollbruchstelle.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Klappdeckelverschlusses mit einer Verschlußkappe 100 und einem Deckel 200.

Die Verschlußkappe 100 weist eine im wesentlichen runde Kopfplatte 110 auf, von deren Außenrand sich ein Kappenmantel 120 abwärts erstreckt. Der Kappenmantel 120 ist an der Innenseite mit Mitteln zur Befestigung der Verschlußkappe 100 auf einem Hals des Behälters, insbesondere einer Fla sche, versehen.

In Fig. 1, 2 und 4 erstreckt sich ein Trinkstutzen 130 zentral und kegel artig von der Mitte der Kopfplatte 110 nach oben. Der Trinkstutzen 130 hat eine Entnahmeöffnung 140, durch die ein fließfähiges Gut, insbesondere ein Getränk, entnommen werden kann, wenn sich der Deckel 200, wie Fig. 1 zeigt, in der geöffneten Stellung befindet.

Der Trinkstutzen 130 ist im wesentlichen rotationssymmetrisch zu einer sich durch die Entnahmeöffnung 140 erstreckenden Hauptachse angeordnet und weist einen maximalen Durchmesser an seinem der Kopfplatte 110 zugewandten Fußende auf. Zu seinem der Kopfplatte 110 abgewandten Ende verjüngt sich der Trinkstutzen 130 an zwei Stellen, wie es insbesondere die in Fig. 2 gezeigte Vorderansicht zeigt.

Gemäß Fig. 4 ist an dem Trinkstutzen 130 bzw. dem Kappenmantel 120 ein Membranventil 190 zur kontrollierten Abgabe von Flüssigkeit aus einem Behälter angeordnet. Dieses Membranventil 190 erhält durch seine selbst tätige Schließfunktion automatisch die Qualität des fließfähigen Gutes in dem Behälter, da es sich nur bei einer Druckdifferenz zwischen der Innen seite und der Außenseite des Membranventils 190 öffnet.

Am Rand der Kopfplatte 110 der Verschlußkappe 100 ist eine umlaufende Rastkante 112 vorgesehen (Fig. 1), die mit einer komplementären Rastkante 222 des Deckels 200 zusammenwirkt, wenn sich der Deckel 200 in einer die Abgabeöffnung 140 verschließenden Stellung befindet. In die Rastkante 112 der Kopfplatte 110 sind zwei sich diametral gegenüberliegende Stabilisie rungsnuten 114 eingebracht, die mit komplementären Stabiliserungsstegen 224 des Deckels 200 zusammenwirken, um den Deckel 200 in seiner Schließ stellung auf der Verschlußkappe 100 genau und drehfest zu positionieren. Da zum Verschließen von Flaschen oder Behältern mit dem erfindungsgemäßen Klappdeckelverschluß wegen des vorstehenden Griffelements 230 nur der Klappdeckel 200 des Verschlusses über dem Griffelement erfaßt werden darf, ist sichergestellt, daß ein von einem Schließkopf eines Verschließerteils einer Verschließmaschine auf den Klappdeckel auszuübendes Drehmoment für das Aufschrauben des Verschlusses auf einen Flaschen- oder Behälterhals zuverlässig vom Klappdeckel auf die Verschlußkappe übertragen wird, ohne den Klappdeckelverschluß zu beschädigen.

Der Kappenmantel 120 ist an zwei sich diametral gegenüberliegenden Seiten mit parallel zur Hauptachse, also senkrecht zur Kopfplatte 110 verlaufen den Längsrillen 122 versehen (Fig. 1), die ein besseres Erfassen der Ver schlußkappe 100 ermöglichen.

Gemäß Fig. 1 ist in die Außenseite des Kappenmantels 120 eine Aufnahme 350 für einen Ansatz 330 eingeformt, der an dem Deckel 200 befestigt ist. Die Aufnahme 350 ist in der Außenseite des Kappenmantels 120 eingebracht und sowohl nach oben bis zur Kopfplatte 110 der Verschlußkappe 100 als auch vom Kappenmantel 120 radial nach außen offen. Die Aufnahme 350 ist in Richtung zum unteren Ende der Aufnahme 350 keilförmig verjüngt und weist in Höhe der Kopfplatte 110 ihre maximale Breite in Umfangsrichtung auf.

Der untere Teil der Aufnahme 350 mündet in achsparalleler Richtung in eine Ausnehmung 340 in der Außenseite des Kappenmantels 120 für ein Originali tätssicherungselement 320, das an dem Ansatz 330 und damit an dem Deckel 200 befestigt ist. Die Ausnehmung 340 für das Originalitätssicherungsele ment 320 besteht aus einem im wesentlichen rechteckigen Ausschnitt, dessen radiale Tiefe im wesentlichen der Dicke des plattenförmigen Originalitätssicherungselements 320 entspricht. Sowohl der Umfangsrand des plattenför migen Originalitätssicherungselements 320 als auch Seitenwände 342 und die untere Querwand 344 der Ausnehmung 340 sind einander entsprechend hinter schnitten, so daß ein Rastsitz des Originalitätssicherungselements 320 in der Ausnehmung 340 im Kappenmantel 120 der Verschlußkappe 100 sicherge stellt ist, wenn der Deckel 200 nach der Herstellung erstmals geschlossen wird, wobei das Originalitätssicherungselement 320 in die Ausnehmung 340 gedrückt wird. In Abweichung von der vorstehend beschriebenen Ausgestal tung der Originalitätssicherung kann in Abhängigkeit von den gewünschten Anforderungen an eine derartige Originalitätssicherung auch vorgesehen sein, das plattenförmige Originalitätssicherungselement 320 anstelle des Ansatzes 330 mit der Unterkante des Deckelmantels 220 und diesen wiederum über die Sollbruchstelle 380 mit dem Ansatz 330 zu verbinden. Entsprechend würden in diesem Fall die Aufnahme 350 für den Ansatz 330 und die Aus nehmung 340 für das plattenförmige Originalitätssicherungselement 320 am Kappenmantel 120 gegeneinander ausgetauscht. Darüber hinaus ist es selbst verständlich möglich, das Originalitätssicherungselement 320 und den Ansatz 330 in unterschiedlichen Farben zu spritzen, um die Kennzeichnung der Originalitätssicherung zu verstärken und den Aufmerksamkeitsgrad zu erhöhen. Ferner kann auch die Sollbruchstelle 380 anstelle einer Schwä chung desjenigen Materials, das für das Originalitätssicherungselement 320 und den Ansatz 330 verwendet wird, aus einem gegebenenfalls andersfarbigen Weichkunststoff hergestellt werden, der die Sollbruchstelle als eine farbige Trennlinie sichtbar macht.

Etwa in der Mitte der Ausnehmung 340 für das Originalitätssicherungsele ment 320 ist ein Raststift 360 vorgesehen, dessen Höhe der Tiefe der Aufnahme 350 etwa entspricht, so daß der Raststift 360 nicht über einen imaginären Hüllzylinder des Kappenmantels 120 hinausragt.

Der Raststift 360 wirkt mit einer in dem Originalitätssicherungselement 320 zentral angeordneten Rastöffnung 370 zusammen, so daß das Originali tätssicherungselement 320 auf dem Raststift 360 in der Ausnehmung 340 mit Rastsitz gehalten werden kann.

Es ist verständlich, daß der Raststift 360 und die Rastöffnung 370 mit den oben genannten Hinterschneidungen der Wände 342, 344 sowie des Originali tätssicherungselements 320 gemeinsam, aber jeweils auch allein verwendet werden können. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Materialien der Ausnehmung 340 bzw. des Originalitätssicherungselements 320 so zu wählen bzw. deren Oberflächen so auszugestalten, daß eine Sicherung des Origina litätssicherungselements 320 in der Ausnehmung 340 durch Reib- oder Paßsitz gewährleistet wird.

Eine Unterkante 150 des Kappenmantels 120 ist über Sollbruchstellen 160 mit einem Sicherungsring 170 verbunden, der einen Wulstrand des Behäl terhalses sichernd untergreift. Damit wird sichergestellt, daß bei einem Abdrehen bzw. Loslösen des gesamten Abgabeverschlusses von dem zugehörigen Behälter der Sicherungsring 170 zerstört wird, so daß optisch überprüfbar ist, ob der Klappdeckelverschluß von dem Behälter gelöst worden ist.

Der Deckel 200 ist über ein Scharnier 400, hier ein Schnapp-Filmschanier, das etwa auf Höhe der Kopfplatte 110 an dem Kappenmantel 120 der Ausneh mung 340 für das Originalitätssicherungselement 320 diametral gegenüber liegend angeordnet ist, mit der Verschlußkappe 100 fest verbunden. Der Deckel 200 weist an seiner Unterkante 226 innenliegend eine Rastkante 222 und zwei sich diametral gegenüberliegende Stabilisierungsstege 224 für eine Rastverbindung mit der Rastkante 112 bzw. den Stabilisierungsnuten 114 der Verschlußkappe 100 auf.

Dem Scharnier 400 diametral gegenüberliegend erstreckt sich von der Unter kante des Deckels 200 der Ansatz 330, an dem das Originalitätssicherungs element 320 mit der bereits erläuterten Rastöffnung 370 angeordnet ist.

Über dem Ansatz 330 ist ein Griffelement 230 als Handhabe zur Bedienung des Klappdeckels 200 vorgesehen, das als ein radialer Vorsprung des un teren Deckelrandes vorsteht. Das Griffelement 230 ist insbesondere in den Fig. 3 und 4 deutlich erkennbar.

Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht sowohl der in Fig. 1 dargestellten Ver schlußkappe 100 als auch des in Fig. 1 dargestellten Deckels 200, wobei aus Gründen der Verständlichkeit und Übersichtlichkeit beide Elemente getrennt und übereinander dargestellt sind.

In Fig. 2 ist die Befestigung des rechteckigförmigen Originalitätssiche rungselements 320 über eine Sollbruchstelle 380 an dem Ansatz 330 zu sehen, der, ausgehend vom unteren Deckelrand 226, in Richtung auf das Originalitätssicherungselement 320 hin, verjüngt ausgebildet ist. Bei der Sollbruchstelle 380 handelt es sich um eine Kerbe verminderter Material dicke, die sich über den gesamten Verbindungsbereich zwischen Originali tätssicherungselement 320 und Ansatz 330 erstreckt. Selbstverständlich können hier auch andere Formen einer Sollbruchstelle vorgesehen sein, z. B. Stege, Perforationen oder auch der Einsatz anderer Materialien im Bereich der Sollbruchstelle 380, die im Vergleich zu dem Material des Qualitätssicherungselements 320 oder des Ansatzes 330 eine verminderte Reißfestig keit aufweisen.

Die Ausnehmung 340 für das Originalitätssicherungselement 320 und die Auf nahme 350 für den Ansatz 330 sind in ihrer Form im wesentlichen kongruent ausgebildet, wobei jedoch die Seitenwände 342 bzw. die untere Querwand 344 so ausgebildet sind, daß sie mittels Hinterschneidungen einen Rastsitz des Originalitätssicherungselements 320 ermöglichen (siehe insbesondere Fig. 6). Hauptsächlich dient jedoch der bereits in bezug auf Fig. 1 erläuterte Raststift 360 zur sicheren Einrastung in die Rastöffnung 370 des Origina litätssicherungselements 320 in der Ausnehmung 340.

Der Ansatz 330 erstreckt bei der in Fig. 2 und 5 gezeigten Ausführungsform von dem unteren Deckelrand 226 um 1,7 mm nach unten. Das Originalitätssi cherungselement 320 hat eine Fläche von ca. 6 × 9 mm. Das Griffelement 230 erstreckt sich im Mittenbereich des Ansatzes ca. 2 mm über den äußeren Umfang des Deckels 200 hinaus, so daß der Deckel 200 mittels des Griffele ments 230 um das Scharnier 400 geschwenkt werden kann.

Der Deckel 200 weist, ähnlich wie die Verschlußkappe 100, im vorderen Be reich des Deckelmantels 220, dem Scharnier 400 diametral gegenüberliegend einen Bereich mit Längsrillen 223 auf. Diese Längsrillen 223 ermöglichen ebenfalls ein besseres Greifen des Deckels 200, so daß der Deckel auch durch Greifen des Deckelmantels 220 ohne Nutzung des Griffelements 230 ge öffnet werden kann. Insbesondere ermöglichen die Längsrillen 223 bei der Montage, insbesondere beim Aufschrauben des Klappdeckelverschlusses auf einen Behälter oder eine Flasche, einen einwandfreien Reibschluß zwischen Schließkopf und Klappdeckel. Selbstverständlich kann der verstärkte Reib schluß anstelle der Längsrillen auch durch andere Arten der Aufrauhung der Oberfläche des Klappdeckels, wie z. B. durch Rändelung usw., erzielt wer den.

Fig. 2 zeigt auch den mittels der Sollbruchstellen 160 am Kappenmantel 120 der Verschlußkappe 100 befestigten Sicherungsring 170.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf den in Fig. 1 dargestellten und geöff neten Klappdeckelverschluß, wobei die Verschlußkappe 100 auf der linken Seite und der Deckel 200 auf der rechten Seite dargestellt sind. Beide Elemente sind über das bereits erläuterte Scharnier 400 miteinander ver bunden. In dieser Darstellung sind die Entnahmeöffnung 140, die von dem Trinkstutzen 130 gebildet und umgeben ist, sowie die Stabilisierungsnuten 114 in der Rastkante 112 der Verschlußkappe 100, die mit den Stabilisierungsstegen 224 in der Rastkante 222 des Deckels 200 zusammenwirken, sowie die am Kappenmantel 120 angeordneten Bereiche mit den Längsrillen 122 zu sehen. Im Deckel 200 ist der Dichtungsring 240 angeordnet, der in dem geschlossenen Zustand des Deckels 200 die Entnahmeöffnung 140 abschließt.

Das Originalitätssicherungselement 320 ist in Umfangsrichtung leicht ge wölbt, um sich der Außenkontur der Verschlußkappe 100 anzupassen.

Dem Scharnier 400 diametral gegenüberliegend sind im Kappenmantel 120 der Verschlußkappe 100 die Ausnehmung 340 für das Originalitätssicherungs element 320 und die Aufnahme 350 für den Ansatz 330 sowie der zentriert angeordnete Raststift 360 angeordnet. Bei dieser Ausführungsform ist der Kappenmantel 120 der Verschlußkappe 100 im Bereich der Ausnehmung 340 bzw. der Aufnahme 350 etwas dicker ausgebildet als im übrigen Bereich der Ver schlußkappe 100. Selbstverständlich kann die Verschlußkappe 100 auch mit einer gleichbleibenden Dicke des Kappenmantels 120, insbesondere auch im Bereich der Ausnehmung 340 und der Aufnahme 350 ausgeführt sein.

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch die in Fig. 3 dargestellte Ausfüh rungsform entlang der Linie IV-IV. Neben den bereits erläuterten Merkma len, die in Fig. 4 mit identischen Bezugszeichen versehen sind, aber nicht erneut im Detail beschrieben werden, ist in Fig. 4, insbesondere der im Zusammenhang mit Fig. 3 erläuterte Dichtungsring 240 in dem Deckel 200 er kennbar. Der Dichtungsring 240 besteht aus einer im wesentlichen zylindri schen Wand, die sich von der Kopfplatte 210 in den Innenbereich des Deckels 200 erstreckt. Ein ringförmiger Dichtrand 242 des Dichtungsringes 240 ist radial nach innen abgeschrägt, so daß er beim Schließen des Dec kels 200 sich an die oben liegenden, komplementär abgeschrägte, ringför mige Dichtlippe 132 des Trinkstutzens 130 der Verschlußkappe 100 abdich tend anlegt.

Sobald der Deckel 200 vollständig in seine Schließstellung eingerastet ist, liegt der zylindrische Dichtungsring 240 an dem ebenfalls zylindri schen Bereich 134 des Trinkstutzens 130 an, so daß eine Abdichtung der Entnahmeöffnung 140 erzielt wird. Die Abdichtung wird ferner noch dadurch verstärkt, daß der zylindrische Bereich 134 des Trinkstutzens 130 nach unten von der Entnahmeöffnung 140 entfernt, radial erweitert ist, so daß der Dichtungsring 240 mit höherem Druck gegen die Seitenwände des Trink stutzens 130 gedrückt wird und abdichtet.

Die Verschlußkappe 100 weist an der Innenseite des Kappenmantels 120 Mit tel 180 zur Befestigung der Verschlußkappe 100 auf dem Hals eines Behälters, insbesondere einer Flasche, auf. Diese Befestigungsmittel 180 sind hier als Innengewinde ausgebildet, das auf das Außengewinde einer Flasche aufgeschraubt werden kann. Selbstverständlich sind auch davon abweichende Befestigungsmittel für die Verschlußkappe 100 auf einem Behälter denkbar, z. B. Schnappverbindungen bzw. ein Reib- oder Paßsitz. Die Befestigung der Verschlußkappe 100 ist selbstverständlich abhängig von dem Behälter, mit dem der erfindungsgemäße Klappdeckelverschluß verwendet werden soll.

In der Verschlußkappe 100 im unteren Bereich des Trinkstutzens 130, ist ein Membranventil 190 angeordnet. Das Membranventil 190 besteht aus flexi blem Werkstoff, wie z. B. Silikon oder PE und ist an seinem Randbereich abdichtend mit dem Trinkstutzen 130 verbunden. Ein Klemmring 192 um schließt innerhalb der Verschlußkappe 100 bzw. des Trinkstutzens 130 einen Ringflansch 193 des Membranventils 190, der über eine zylindrische Ver bindungshülse 198 mit einer Membran 194 verbunden ist. Die Wandstärke der Verbindungshülse 198 ist wesentlich geringer als die Dicke der Membran 194, die in Richtung der Entnahmeöffnung 140 konkav geformt ist.

Wie Fig. 4 zeigt, weist die Membran 194 einen kreuzförmigen Schlitz 196 auf, durch den Fluid hindurchfließen kann, wenn das Fluid mit einem be stimmten Überdruck auf die Membran 194 einwirkt. Bevor dieser Öffnungs druck des Membranventils 190 erreicht wird, wird die elastische, flexible Verbindungshülse 198 des Membranventils 190 zusammengedrückt bzw. umge stülpt, ohne daß der kreuzförmige Schlitz 196 des Membranventils 190 geöffnet wird. Das Membranventil 190 verhindert infolgedessen den Austritt des Fluids aus dem Behälter auch dann, wenn der Deckel 200 nicht vollstän dig geschlossen wurde. Das Membranventil 190 eignet sich besonders für Quetschflaschen aus Kunststoff mit einer von Hand zusammenpreßbaren, ela stischen Wandung, so daß der zum Öffnen des Membranventils 190 erforder liche Überdruck in der Quetschflasche hervorgerufen werden kann. Das Mem branventil 190 kann durch geeignete Auswahl und Bemessung des Materials für seine Herstellung an sehr unterschiedliche Betriebsbedingungen, wie z. B. die Viskosität des auszubringenden Fluids, angepaßt werden.

Die Details V und VI sind nachstehend anhand von Fig. 5 und 6 näher be schrieben. Fig. 5 zeigt das Originalitätssicherungselement 320, das mit tels der Sollbruchstelle 380 an dem Ansatz 330 befestigt ist. Das Origina litätssicherungselement 320 und der Ansatz 330 haben auf ihrer Außenseite in Fig. 5 links eine im wesentlichen ebene Oberfläche, was im Zusammenhang mit der auf der Rück- bzw. Innenseite (in Fig. 5 rechts) im Grenzbereich zwischen dem Ansatz 330 und dem Originalitätssicherungselement 320 einge arbeiteten Stufe zu der Sollbruchstelle 380 führt, die eine sehr geringe Materialdicke aufweist. Dadurch wird sichergestellt, daß im Falle einer Zugbelastung, die auf das Originalitätssicherungselement 320 und den Ansatz 330 wirkt, wenn das Originalitätssicherungselement an der Ver schlußkappe 100 befestigt ist und der Deckel 200 geöffnet wird, die Soll bruchstelle 380 zerstört wird. Der Ansatz 330 bleibt weiterhin mit dem Deckel 200 verbunden, während das Originalitätssicherungselement 320 an der Verschlußkappe 100 festgehalten bleibt.

Aufgrund der Anordnung der Sollbruchstelle 180 im Abstand unterhalb der Unterkante des Deckelmantels 220 bzw. des Griffelements 230 ist die zer brochene Sollbruchstelle aus vielen Blickpositionen visuell überprüfbar, insbesondere wird die zerstörte Sollbruchstelle nicht durch das Griff element 230 abgedeckt.

Das Originalitätssicherungselement 320 ist weiterhin, insbesondere auf grund des Raststifts 360 (Fig. 6), der in die Rastöffnung 370 eingreift, an der Verschlußkappe 100 befestigt. In Fig. 5 ist ferner zu sehen, daß das vom Griffelement 230 entfernt liegende, untere Ende 324 des Originali tätssicherungselementes 320 so ausgebildet ist, daß es mit der unteren Querwand 344 der Ausnehmung 340 für das Originalitätssicherungselement 320 mittels Hinterschneidungen verrastbar ist (Fig. 6).

Fig. 6 zeigt das mit VI in Fig. 4 gekennzeichnete Detail, das insbesondere die Struktur der Ausnehmung 340 für das Originalitätssicherungselement 320 und im oberen Bereich die Aufnahme 350 für den Ansatz 330 verdeutlicht. Hier sind insbesondere die Wände des Kappenmantels 120 im darunter lie genden Bereich der Ausnehmung 340 für das Originalitätssicherungselement 320 erkennbar, in die der Raststift 360 mit einem Durchmesser von 1,5 mm hineinragt. Insgesamt ist der Bereich des Kappenmantels 120, in dem die Ausnehmung 340 und die Aufnahme 350 für das Originalitätssicherungselement 320 und dem Ansatz 330 angeordnet sind, im Vergleich zu der sonstigen Wandstärke des Kappenmantels 120 aus Stabilitätsgründen dicker ausgeführt. Die normale Wanddicke des Kappenmantels beträgt ca. 1,1 mm, während sie im Bereich der Ausnehmung 340 bzw. der Aufnahme 350 2 mm beträgt.

Die untere Querwand 344 der Ausnehmung 340 für das Originalitätssiche rungselement 320 ist so ausgeformt, daß das untere Ende 324 des Originali tätssicherungselements 320 mittels Hinterschneidung in der Ausnehmung 340 gehalten wird. Es ist darauf hinzuweisen, daß die untere Querwand 244, die Seitenwände 342 und das untere Ende 324 des Originalitätssicherungsele ments 320 auch gerade ausgebildet sein können, wie es in Fig. 7 gezeigt ist. Die Befestigung des Originalitätssicherungselements 320 wird in diesem Falle durch den Raststift 360 und die Rastöffnung 370 sowie ggfls. durch einen Paßsitz des Originalitätssicherungselementes 320 in der Aus nehmung 340 sichergestellt.

In der in Fig. 6 gezeigten Detailvergrößerung ist ebenfalls die bereits oben erläuterte Rastkante 112 der Verschlußkappe 100 gezeigt, die mit der komplementären Rastkante 222 des Deckels 200 in einer Schließstellung des selben zusammenwirkt.

In Fig. 7 ist die in Fig. 6 dargestellte Detailvergrößerung einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klappdeckelverschlusses dargestellt. Sämtliche bisher erläuterten Merkmale stimmen im wesentlichen überein, lediglich die untere Querwand 344 der Ausnehmung 340 für das Originali tätssicherungselement ist gerade, also im wesentlichen radial verlaufend ausgebildet, so daß beim Einsetzen des Originalitätssicherungselements 320 in die entsprechende Ausnehmung 340 keine Hinterschneidung wirksam ist. Das Originalitätssicherungselement 320 wird daher lediglich durch den Raststift 360 und die zugehörige Rastöffnung 370 in der Ausnehmung 340 gehalten.

Ferner ist bei der in Fig. 7 dargestellten zweiten Ausführungsform die Aufnahme 350 für den Ansatz 330 von der Oberkante der Verschlußkappe 100 nach unten verlaufend radial nach innen vergrößert, so daß vor dem erst maligen Öffnen des Deckels 200 der Ansatz zur Zerstörung der Sollbruch stelle 380 radial nach innen eingedrückt werden kann. Es ist jedoch anzu merken, daß die Sollbruchstelle 380 auch bei dieser Ausführungsform ledi glich durch Anheben des Deckels 200 mittels des Griffelements 230 zerstört werden kann, wie es im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform erläu tert worden ist.

Fig. 8 bis 10 zeigen schematisch eine dritte Ausführungsform des erfin dungsgemäßen Klappdeckelverschlusses. Ähnliche oder gleiche Bauteile sind der Übersichtlichkeit halber mit identischen Bezugszeichen versehen.

Bei dieser Ausführungsform ist der Ansatz 330 in die Form des Originali tätssicherungselementes 320 integriert. Dabei bildet der Ansatz 330 einen mittleren, zungenförmigen Ausschnitt des plattenförmigen Originalitätssi cherungselementes 320. Der Umriß des zungenförmigen Ausschnittes für den Ansatz 330 in dem Originalitätssicherungselement 320 ist mit Ausnahme der an der Unterkante des Deckelrandes biegsam und einheitlich angeformten Zungenwurzel mit dem Material desselben durch Sollbruchstellen 380 verbun den, derart, daß bei Ausübung einer Kraft auf den Deckelrand in Öffnungsrichtung der am Deckelrand hängende Ansatz 330 aus dem plattenförmigen Originalitätssicherungselement 320 herausbrechbar und -hebbar ist und in einer anschließenden Schließstellung aufgrund eines herstellungsbedingten Memory-Effektes eine über den Umfang der Verschlußkappe 100 vorstehende, die Inbenutzungnahme anzeigende Stellung einnimmt. Der in die Form des Originalitätssicherungselementes 320 integrierte Umriß des Ansatzes 330 ist mit dem ihn umgebenden Material des plattenförmigen Originalitätssi cherungselementes 320 durch Sollbruchstellen 380 verbunden. Das Originali tätssicherungselement 320 und der Ansatz 330 können vorteilhaft aus Ma terialien unterschiedlicher Farbe bestehen. Die Sollbruchstelle 380 zwi schen dem Originalitätssicherungselement 320 und dem Ansatz 330 kann auch aus einem Weichkunststoff besteht. Der Weichkunststoff kann dabei eine Farbe haben, die sich von der Farbe des Originalitätssicherungselementes 320 und/oder des Ansatzes 330 unterscheidet.

Im einzelnen zeigt Fig. 8 eine Ansicht des Klappdeckelverschlusses in einem geschlossenen Zustand vor dem erstmaligen Öffnen. Der Deckel 200 sitzt auf der Verschlußkappe 100 und das Originalitätssicherungselement 320, das einstückig mit dem Deckel 200 z. B. in einem Spritzgießverfahren hergestellt worden ist, ist zur erstmaligen Verriegelung des Klappdeckel verschlusses auf die Verschlußkappe 100 und in die gemeinsame Ausnehmung 355 für den Ansatz 330 und das Originalitätssicherunggselement 320 (Fig. 10) gedrückt worden, wo es aufgrund des Eingriffs des Raststifts 360 in die Rastöffnung 370 des Originalitätssicherungselements 320 festgehalten wird.

Im Gegensatz zu der ersten und zweiten Ausführungsform ist der Ansatz 330 nicht ausschließlich oberhalb des Originalitätssicherungselementes 320 an geordnet, sondern ragt von der Unterkante 226 des Deckelmantels 220 in einen Innenbereich des Originalitätssicherungselements 320 hinein. Die Sollbruchstelle 380 ist bei dieser Ausführungsform als Perforationslinie ausgebildet, die durch ein Anheben des Deckels 200, insbesondere durch Betätigen des Griffelements 230, automatisch zerstört wird.

Die aus dünnen Materialstegen bestehende Sollbruchstelle 380 ist im we sentlichen U-förmig und verjüngt sich in Richtung des U-Steges von der Unterkante 226 des Deckelmantels 220, an welche die offene Seite der U- förmigen Sollbruchstelle 380 angrenzt, bis auf einen Abstand, der maximal 3 mm unter der Unterkante beträgt. Anstelle der dargestellten Zungenform der Sollbruchstelle 380 und, infolgedessen, auch des Ansatzes 330, kann die Form des im plattenförmigen Originalitätssicherungselement integrier ten Ansatzes 330 beliebig sein, z. B. nach unten spitz zulaufen. Voraus setzung ist lediglich, daß der Ansatz 330 sich nach unten verjüngt, damit er sich aus dem Originalitätssicherungselement 320 unter Zerstörung der Sollbruchstelle 380 herausbrechen und -heben läßt, wenn der Deckel 200 mit ausreichender Hubkraft beaufschlagt wird.

Das Originalitätssicherungselement 320 wird, wie im Zusammenhang mit den ersten beiden Ausführungsformen erläutert, auch nach dem Zerstören der Sollbruchstelle 380 durch Form- und Reibschluß an der Verschlußkappe 100 gehalten.

Fig. 9 zeigt den Klappdeckelverschluß unmittelbar nach der Herstellung in einer Spritzgießmaschine. Das Originalitätssicherungselement 320 ist dabei so geformt, daß es sich im wesentlichen parallel zu der Unterkante 226 des Deckels 200 erstreckt und über eine Gelenkverbindung 228, die in dieser Ausführungsform durch eine Verringerung der Materialdicke in diesem Be reich realisiert ist, an dem Griffelement 230 des Deckels 200 beweglich befestigt ist.

Zum erstmaligen Verschließen des Klappdeckelverschlusses wird das Origina litätssicherungselement 320 um die Gelenkverbindung 228 um ca. 90° ge dreht, bis ein Anschlag 326 des Originalitätssicherungselements 320 an dem Griffelement 230 bzw. der Unterkante 226 des Deckelmantels 200 anliegt. Diese Stellung des Originalitätssicherungselements 320, die der in Fig. 8 dargestellten Stellung des Originalitätssicherungselements 320 in einem verriegelten Zustand des Klappdeckelverschlusses entspricht, ist in Fig. 9 gestrichelt dargestellt.

In dem Teilquerschnitt der dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klappdeckelverschlusses in Fig. 10 ist der Deckel 200 auf der Verschluß kappe 100 geschlossen, jedoch nach einem erstmaligen Öffnen des Deckels 200, also nach Zerstörung der Sollbruchstelle 380 (Fig. 8). Aufgrund eines Memory-Effektes, der durch die im Zusammenhang mit Fig. 9 erläuterte Her stellung hervorgerufen wird, neigt der Ansatz 330 dazu, sich von dem Kappenmantel 120 der Verschlußkappe 100 abzuheben, so daß er aus der gemeinsamen Ausnehmung 355 für das Originalitätssicherungselement 320 und den Ansatz 330 herausragt. Der aus der gemeinsamen Ausnehmung 355 und aus der Mantelfläche des Kappenmantels 120 herausragende Ansatz 330 zeigt deutlich an, daß die Sollbruchstelle 380 zerstört ist und der Klappdeckel verschluß bereits geöffnet wurde. Die im Zusammenhang mit den beiden ersten Ausführungsformen erläuterten Vorteile, insbesondere die deutliche Sichtbarkeit der zerstörten Sollbruchstelle 380 in einem Abstand unterhalb der Unterkante 226 des Deckelmantels 220 sowie die Möglichkeit, den Deckel 200 über das Griffelement 230 zu öffnen, ohne daß eine Fingerkuppe einer Bedienungsperson Druck auf die Bruchkanten der zerstörten Sollbruchstelle 380 ausüben muß, sind auch bei dieser Ausführungsform gewährleistet.

Es ist verständlich, daß die Fig. 8 bis 10 lediglich schematisch die we sentlichen Unterschiede der dritten Ausführungsform gegenüber den ersten beiden Ausführungsformen darstellen, wobei viele im Zusammenhang mit den ersten beiden Ausführungsformen erläuterten Merkmale nicht gezeigt sind. Selbstverständlich können alle Merkmale der Ausführungsformen auch mitein ander kombiniert werden, ohne vom Gegenstand der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Die in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können daher sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

100

Verschlußkappe

110

Kopfplatte (Verschlußkappe)

112

Rastkante

114

Stabilisierungsnut

120

Kappenmantel

122

Längsrillen

130

Trinkstutzen

132

Dichtlippe

134

zylindrischer Bereich

140

Entnahmeöffnung

150

Unterkante

160

Sollbruchstellen

170

Sicherungsring

180

Mittel zur Befestigung

190

Membranventil

192

Klemmring

193

Ringflansch

194

Membran

195

Ringschulter

196

Kreuzschlitz

198

Verbindungshülse

200

Deckel

210

Kopfplatte (Deckel)

220

Deckelmantel

222

Rastkante

223

Längsrillen

224

Stabilisierungsstege

226

Unterkante des Deckelmantels

228

Gelenkverbindung

230

Griffelement

240

Dichtungsring

242

Abschlußkante

244

Seitenwände

300

Originalitätssicherung

320

Originalitätssicherungselement

322

Umfangsrand

324

unteres Ende

326

Anschlag

330

Ansatz

340

Ausnehmung für Originalitätssicherung

342

Seitenwand der Ausnehmung

340

344

untere Querwand der Ausnehmung

340

350

Aufnahme für Ansatz

355

gemeinsame Ausnehmung

360

Raststift

370

Rastöffnung

380

Sollbruchstellen

400

Scharnier

Claims

1. Klappdeckelverschluß für fließfähiges Gut enthaltende Behälter, um fassend:

- eine Verschlußkappe (100) mit einer Kopfplatte (110), die eine durch sie hindurchgehende Entnahmeöffnung (140) aufweist, wobei sich vom Außenrand der Kopfplatte (110) ein Kappenmantel (120) abwärts er streckt, der mit Mitteln (180) zur Befestigung der Verschlußkappe (100) auf einem Hals des Behälters versehen ist,
- einen Deckel (200), der mittels eines Scharniers (400) mit der Ver schlußkappe (100) einteilig ausgebildet und zwischen einer die Ent nahmeöffnung (140) verschließenden und sie öffnenden Stellung ver schwenkbar ist, wobei der Deckel (200) mit einem Deckelmantel (220) versehen ist, der in der Schließstellung mit seiner Unterkante (226) auf der Kopfplatte (110) der Verschlußkappe (100) aufliegt,
- eine Orginalitätssicherung (300) mit mindestens einer Sollbruch stelle (380) zwischen der Verschlußkappe (100) und dem Deckel (200) zur optischen Anzeige des originalen, unbetätigten Zustandes bzw. des unter Zerstörung der Sollbruchstelle (380) bereits betätigten Zustandes des Abgabeverschlusses, wobei
- ein Originalitätssicherungselement (320) durch Formschluß und/oder Reibschluß an der Verschlußkappe (100) gehalten und über die Soll bruchstelle (380) mit dem Deckel (200) verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

- die Sollbruchstelle (380) zwischen dem Deckel (200) und dem Origina litätssicherungselement (320) zumindest teilweise in einem Abstand unterhalb der Unterkante (226) des Deckelmantels (220) angeordnet ist.

2. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Originalitätssicherungselement (320) unbeweglich an der Ver schlußkappe (100) gehalten ist.

3. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Originalitätssicherungselement (320) nach dem Zerstören der Sollbruchstelle (380) beweglich an der Verschlußkappe (100) gehalten ist.

4. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen der Unterkante (226) des Deckelmantels (220) und der Sollbruchstelle (380) durch einen Ansatz (330) vorgesehen ist, der sich von der Unterkante (226) des Deckel mantels (220) etwa parallel zu seiner Hauptachse nach unten er streckt und an seiner Unterseite über die mindestens eine Sollbruch stelle (380) mit einer Oberkante des Originalitätssicherungselements (320) verbunden ist.

5. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, daß das die Verschlußkappe (100) und den Deckel (200) verbindende Scharnier (400) ein Schnappscharnier ist.

6. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, daß das die Verschlußkappe (100) und den Deckel (200) verbindende Scharnier (400) ein Filmschanier ist.

7. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kappenmantel (120) an seiner Außenseite, dem Scharnier (400) diametral gegenüberliegend, je eine Ausnehmung (340) für das Originalitätssicherungselement (320) und eine Aufnahme (350) für den Ansatz (330) aufweist.

8. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (340) für das Originalitätssicherungselement (320) in der Außenseite des Kappenmantels (120) vorgesehen ist, die über die Aufnahme (350) für den Ansatz (330) zur Kopfplatte (110) der Ver schlußkappe (100) und vom Kappenmantel (120) radial nach außen offen ist.

9. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die relativ zur Hauptachse der Verschlußkappe (100) radiale Tiefe der Ausnehmung (340) und der Aufnahme (350) des Kappenmantels (120) der Dicke des plattenförmigen Originalitätssicherungselements (320) etwa entspricht.

10. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seitenwandung (342) und/oder eine untere Querwand (344), welche die Ausnehmung (340) für das Originalitätssicherungselement (320) in der Außenseite der Verschlußkappe (100) begrenzt, sowie der Umfangsrand (322) des Originalitätssicherungselements (320) einander entsprechend hinterschnitten sind, um einen Rastsitz des Originali tätssicherungselements (320) in der Ausnehmung (340) der Verschluß kappe (100) zu bilden.

11. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß die Breite eines an die Kopfplatte (110) der Ver schlußkappe (100) angrenzenden Teils der Aufnahme (350) für den An satz (330) in bezug auf die Breite des darunterliegenden, angrenzen den Teils der Ausnehmung (340) für das Originalitätssicherungsele ment (320) verringert ist.

12. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (350) für den Ansatz (330) in Richtung zum unteren Teil der Aufnahme (350) keilförmig verjüngt ist.

13. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, daß die Sollbruchstelle (380) zwischen der Unterkante (226) des Ansatzes des Deckels (200) und der Oberkante des Origina litätssicherungselementes (320) im Bereich der geringsten Breite der Ausnehmung (340) und der Aufnahme (350) im Kappenmantel (120) in Um fangsrichtung vorgesehen ist.

14. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, daß ein Raststift (360) von dem Boden der Ausnehmung (340) für das Originalitätssicherungselement (320) im Kappenmantel (120) radial zur Hauptachse der Verschlußkappe (100) vorsteht und das Originalitätssicherungselement (320) eine entsprechende Rastöff nung (370) aufweist, derart, daß das Originalitätssicherungselement (320) in der Ausnehmung (340) mit Rastsitz gehalten ist.

15. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Originalitätssicherungselement (320) und der Raststift (360) in nerhalb eines gedachten Hüllzylinders angeordnet sind, dessen Durchmesser demjenigen der äußeren Oberfläche des Kappenmantels (120) entspricht.

16. Klappdeckelverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (180) der Ver schlußkappe (100) auf der Innenseite der Verschlußkappe (100) vor gesehen sind.

17. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (180) der Verschlußkappe (100) ein Innenge winde sind, das mit einem Außengewinde auf einem Hals des Behälters zusammenwirkt.

18. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Entnahmeöffnung (140) in der Kopfplatte (110) durch ein Membranventil (190) verschlossen ist.

19. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch ge kennzeichnet, daß ein Trinkstutzen (130) an der Verschlußkappe (100) angeordnet ist.

20. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Trinkstutzen (130) von dem Rand der Entnahmeöffnung (140) in der Kopfplatte (110) der Verschlußkappe (100) aufragt.

21. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch ge kennzeichnet, daß der Deckel (200) haubenförmig ist und an der Unterseite seiner Kopfplatte (210) mit einem Dichtungselement (240) zum Verschließen der Entnahmeöffnung (140) versehen ist.

22. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch ge kennzeichnet, daß die Unterkante (150) des Kappenmantels (120) über Sollbruchstellen (160) mit einem Sicherungsring (170) zur Befesti gung unter einem Wulstrand des Behälterhalses verbunden ist.

23. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch ge kennzeichnet, daß die Kopfplatte (110) der Verschlußkappe (100) eine schmale Ringschulter (195) aufweist, deren Breite der Wandstärke des Deckelmantels (220) etwa entspricht, derart, daß der zylindrische Kappenmantel (120) und der zylindrische Deckelmantel (220) den glei chen Außendurchmesser aufweisen.

24. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch ge kennzeichnet, daß der Deckel (200) in seiner Schließstellung mit der Verschlußkappe (100) durch einen Rastsitz verbunden ist.

25. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastsitz durch eine Rastkante (112) an der Verschlußkappe (100) und eine Rastkante (222) an dem Deckel (200) definiert ist.

26. Klappdeckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch ge kennzeichnet, daß die Unterseite der Kopfplatte (210) des Deckels (200) mit einem koaxial hervorstehenden Dichtungsring (240) versehen ist, dessen Außendurchmesser etwa dem lichten Innendurchmesser des Behälterhalses entspricht.

27. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, da durch gekennzeichnet, daß der Ansatz (330) in die Form des Origina litätssicherungselement (320) integriert ist.

28. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, da durch gekennzeichnet, daß der Ansatz (330) einen mittleren, zungen förmigen Ausschnitt des plattenförmigen Originalitätssicherungsele mentes (320) bildet.

29. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, da durch gekennzeichnet, daß der Umriß des zungenförmigen Ausschnittes für den Ansatz (330) in dem Originalitätssicherungselement (320) mit dem Material desselben durch Sollbruchstellen (380) verbunden ist, derart, daß bei Ausübung einer Kraft auf den Deckelrand in Öffnungs richtung der am Deckelrand hängende Ansatz (330) aus dem plattenför migen Originalitätssicherungselement (320) herausbrechbar und -hebbar ist und in einer anschließenden Schließstellung aufgrund eines herstellungsbedingten Memory-Effektes eine über den Umfang der Verschlußkappe (100) vorstehende, die Inbenutzungnahme anzeigende Stellung einnimmt.

30. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, da durch gekennzeichnet, daß der in die Form des Originalitätssiche rungselementes (320) integrierte Umriß des Ansatzes (330) mit dem ihn umgebenden Material des plattenförmigen Originalitätssicherungs elementes (320) durch Sollbruchstellen (380) verbunden ist.

31. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, da durch gekennzeichnet, daß das Originalitätssicherungselement (320) und der Ansatz (330) aus Materialien unterschiedlicher Farbe beste hen.

32. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, da durch gekennzeichnet, daß die Sollbruchstelle (380) zwischen dem Originalitätssicherungselement (320) und dem Ansatz (330) aus einem Weichkunststoff besteht.

33. Klappdeckelverschluß nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Weichkunststoff eine Farbe hat, die sich von der Farbe des Originalitätssicherungselementes (320) und/oder des Ansatzes (330) unter scheidet.