DE10016514A1 - Lenkrad mit durch Verschiebung des Airbagmoduls ausgelöster Hupenfunktion - Google Patents

Abstract

Bei einem Lenkrad mit einem auf einem an der Lenkradstruktur befestigten Träger angeordneten, an seiner dem Fahrgastraum zugewandten Oberseite eine Abdeckung aufweisenden Airbagmodul, wobei der Träger gegenüber der Lenkradstruktur zur Ausübung einer Hupenfunktion unter Federwirkung relativ verschiebbar ist und durch die Verschiebung der Trägerplatte an der Lenkradstruktur einerseits und an dem Träger andererseits angeordnete Hupenkontakte in gegenseitige Anlage bringbar sind, ist der Träger für das Airbagmodul (17, 26) als an der Lenkradstruktur (10) eingespannte selbstfedernde Halteplatte (15) ausgebildet.

Description

Die Erfindung betrifft ein Lenkrad mit einem auf einem an der Lenkradstruktur befestigten Träger angeordneten, an seiner dem Fahrgastraum zugewandten Oberseite eine Abdeckung aufweisenden Airbagmodul, wobei der Träger gegenüber der Lenkradstruktur zur Ausübung einer Hupenfunktion unter Federwirkung relativ verschiebbar ist und durch die Verschiebung der Trägerplatte an der Lenkrad­ struktur einerseits und an dem Träger andererseits angeordnete Hupenkontakte in gegenseitige Anlage bringbar sind.

Ein Lenkrad mit den gattungsgemäßen Merkmalen ist aus der WO 98/15431 bekannt. In der topfförmig eingezogenen Lenkradstruktur ist eine Trägerplatte relativ zur Lenkradstruktur beweglich angeordnet, auf der einerseits das Airbagmodul auflagert, und an der andererseits die Abdeckung für das Airbagmodul gehaltert ist. An den einander gegenüberliegenden Flächen von Trägerplatte und Lenkradstruktur sind jeweils ein Hupenkontakt und dessen Gegenkontakt angeordnet, die bei der Verschiebung der Trägerplatte gegenüber der Lenkradstruktur in Anlage aneinander gelangen und dadurch die Hupenfunktion auslösen. Zur Fixierung des Abstandes zwischen den Kontakten bei nicht betätigter Hupe bzw. zur Rückstellung nach Beendigung der Hupenfunktion sind zwischen der Trägerplatte und der Lenkradstruktur Federarme angeordnet, die gemäß einem Ausführungsbeispiel des bekannten Lenkrades aus der Trägerplatte herausgestanzt sein können und sich mit ihren frei abragenden Enden gegen die Lenkradstruktur abstützen. Bei Druck auf die Abdeckung und damit auf die Trägerplatte verschiebt sich die Trägerplatte unter Verbiegen der Federarme gegenüber der Lenkradstruktur, bis die Kontakte in Anlage kommen; nach Beendigung der Druckausübung sorgen die Federarme für eine Rückführung der Trägerplatte in deren Ausgangsstellung.

Mit dem bekannten Lenkrad ist noch der Nachteil verbunden, daß die Anbringung von Federelementen insbesondere die Einhaltung vorgegebener Toleranzen bei der Zuordnung von Lenkradstruktur, Trägerplatten und Federelementen erfordert, um einen auch bei einer größeren Anzahl von Hupenbetätigungen gleichbleibenden Betätigungsweg für die Hupenfunktion sicherzustellen. Soweit dazu gesonderte Federelemente vorgesehen sind, ist die Anordnung zusätzlicher Federelemente montageunfreundlich. Bei der vorbeschriebenen einstückig mit der Trägerplatte ausgebildeten Federanordnung ergibt sich der weitere Nachteil einer entsprechend aufwendigen Herstellung. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Lenkrad mit den gattungsgemäßen Merkmalen die vorgenannten Nachteile zu vermeiden.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß der Träger für das Airbagmodul als an der Lenkradstruktur eingespannte selbstfedernde Halteplatte ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich in vorteilhafter Weise dadurch aus, daß weder zusätzliche Bauteile in Form von gesonderten Federelementen erforderlich sind, noch daß der Träger einer besonderen Bearbeitung oder formmäßigen Ausgestaltung bedarf; es ist lediglich ein ausreichend steifes, jedoch bei Biegebeanspruchung federnd wirkendes Material für die Herstellung der Halteplatte bereitzustellen. Die selbstfedernde Halteplatte selbst ist unkritisch bezüglich herstellungsbedingter oder auch sich über die Lebensdauer des Lenkrades ändernder Toleranzen. Ein weiterer Vorteil im Vergleich mit dem gattungsbildenden Stand der Technik ergibt sich daraus, daß keine Führungselemente für die Führung der Halteplatte erforderlich sind, weil sich erfindungsgemäß die Halteplatte im Ganzen nicht bewegt, sondern bei ausgeübtem Druck in sich durchfedert.

Bei einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die selbstfedernde Halteplatte mit ihrem äußeren Umfang an dem inneren Rand der topfartigen Lenkradstruktur befestigt ist und auf ihrer Unterseite einen vorspringenden Hupenkontakt trägt, dem bei nicht ausgeübter Hupenfunktion im Abstand ein an der Lenkradstruktur angeordneter Gegenkontakt zugeordnet ist. Soweit in einer dazugehörigen Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen ist, daß die von dem Rand nach innen frei abragende Halteplatte als Generatorträger ausgebildet und einstückig mit dem am Gasgenerator befestigten Boden des topfförmigen Airbagmoduls ausgebildet ist, ist durch die Ausbildung der selbstfedernden Halteplatte als Generatorträger einerseits und die entsprechende Anordnung des Hupenkontaktes anderseits dafür Sorge getragen, daß bei einem Druck auf die Abdeckung an beliebiger Stelle diese Druckausübung am Rand der Auflagerfläche des Airbagmoduls auf die selbstfedernde Halteplatte einwirkt und hier eine ausreichende Biegebeanspruchung zur Verlagerung der Hupenkontakte hervorruft.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß der an der Halteplatte angebrachte Hupenkontakt nahe dem nach innen frei abragenden Ende der Halteplatte angeordnet ist, womit die Druckausübung vorteilhaft in die Biegebeanspruchung umsetzbar ist.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die selbstfedernde Halteplatte in ihrem zentralen Bereich an der Lenkradstruktur eingespannt und ihr frei abragender äußerer Umfangsrand mit Abstand zur Lenkradstruktur positioniert ist, wobei dem an ihrer Unterseite im Bereich des äußeren Umfangsrandes angeordneten Hupenkontakt ein an der Lenkradstruktur angeordneter Gegenkontakt zugeordnet ist.

Hierbei kann in einer Vereinfachung der Bauform vorgesehen sein, daß die Halteplatte den Boden des Airbagmoduls bildet und die äußere Umfangswandung des topfförmig ausgebildeten Airbagmoduls über eine Rastverbindung mit der Halteplatte verbunden ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die Halteplatte mit einer Beschichtung aus einem dämpfenden Material belegt ist; hierdurch ist vorteilhaft in einer besonders einfachen Weise die Vermeidung von Klappergeräuschen verwirklicht.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:

Fig. 1 ein Lenkrad mit Airbagmodul und Hupenkontakten in einer Teildarstellung,

Fig. 2 eine andere Ausführungsform des Lenkrades in einer Darstellungsweise gemäß Fig. 1,

Fig. 3 den mit der Linie III in Fig. 2 umgrenzten Ausschnitt aus Fig. 2 in einer vergrößerten Darstellung.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Lenkradstruktur 10 von einem Sockel 13 abragende Speichen 11 auf, so daß sich eine im wesentlichen topfförmige Ausbildung der Lenkradstruktur 10 ergibt; an dem Sockel 13 ist eine Hülse 12 zum Aufstecken des Lenkrades auf eine nicht dargestellte Lenksäule eines Fahrzeuges ausgebildet.

In dem Übergangsbereich von der Speiche 11 zum Sockel 13 ist ein umlaufender, aufstehender Rand 14 an der Lenkradstruktur ausgebildet, auf dem eine aus einem selbstfedernden Material bestehende Halteplatte 15 auflagert und daran über Befestigungen 16 befestigt ist.

Die in Richtung auf die zentrale Hülse 12 frei abragende Halteplatte 15 ist über einen zur offenen Seite des Lenkrades hochstehenden Steg 20 mit einer zweiten, parallel ausgerichteten Platte 19 verbunden, die den Boden eines topfförmigen Airbagmoduls bildet. Diese Halteplattenanordnung 15, 19, 20 kann als Kunststoffspritzteil hergestellt sein. Die dem Boden 19 des Airbagmoduls 17 gegenüberliegende Seite ist über eine Abdeckung 18 verschlossen. Boden 19 und Abdeckung 18 tragen an ihrem äußeren Umfang jeweils eine sich überlappende Umfangswand 26, wobei in der Umfangswand 26 der Abdeckkappe 18 Rastöffnungen 27 zur Aufnahme von an der Umfangswand 26 des Boden 19 angebrachten selbstfedernden Rasthaken 28 ausgebildet sind, so daß Boden 19 und Abdeckkappe 18 zur Bildung des Airbagmoduls 17 miteinander verrastbar sind.

Im Inneren des Airbagmoduls 17 ist ein Gasgenerator 25 mit einem davon abstehenden Flansch 21 angeordnet, mit welchem der Boden 19 des Airbagmoduls 17 über Befestigungen 22 verbunden ist. Aufgrund der Einstückigkeit des Bodens 19 mit der Halteplatte 15 dient die Halteplatte 15 als Generatorträger. Da die Halteplatte 15 in ihrem nach innen zur Hülse 12 vorstehenden Bereich kein Auflager hat, kann sich die Halteplatte 15 gegenüber ihrer Einspannung am Rand 14 der Lenkradstruktur 10 durchbiegen.

An dem frei nach innen abragenden Ende der Halteplatte 15 ist auf der Unterseite der Halteplatte 15 ein vorstehender Hupenkontakt 23 angeordnet, dem in der in Fig. 1 dargestellten Stellung mit nicht ausgelöster Hupenfunktion beabstandet ein Gegenkontakt 24 in Form eines an dem Sockel 13 ausgebildeten Vorsprungs zugeordnet ist.

Zur Auslösung der Hupenfunktion ist es bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel lediglich erforderlich, einen Druck auf die Abdeckung 18 des Airbagmoduls 17 auszuüben; dieser Druck wird über die Umfangswand 26 des Airbagmoduls 17 auf die Bodenplatte 19 übertragen, die im Bereich des Steges 20 die größte Biegebeanspruchung auf die Halteplatte 15 ausübt, so daß die selbstfedernde Halteplatte mit dem Hupenkontakt 23 sich in Richtung des Gegenkontaktes 24 durchbiegt, bis die Kontakte 23, 24 in Anlage aneinander gelangen und die Hupenfunktion ausgelöst ist. Läßt der Druck auf die Abdeckung 18 nach, kehrt die selbstfedernde Halteplatte 15 in ihre in Fig. 1 dargestellte Ausgangslage zurück.

Das in den Fig. 2 und 3 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch, daß die selbstfedernde Halteplatte 15 in ihrem zentralen Bereich an der Lenkradstruktur 10 zwischen dem Sockel 13 und dem Flansch 21 eines Gasgenerators 25 eingespannt ist und mit ihrem äußeren Umfangsrand in Richtung der Speichen 11 der Lenkradstruktur 10 frei abragt. Bei diesem Ausführungsbeispiel bildet die Halteplatte 15 gleichzeitig den Boden 17a des Airbagmoduls 17 aus, wobei die Umfangswand 26 des topfförmigen Airbagmoduls 17 Rastöffnungen 27 aufweist, in welche im äußeren Randbereich der Halteplatte 15 angebrachte selbstfedernde Rasthaken 28 eingreifen und so die Halteplatte 15 mit der Umfangswand 26 des Airbagmoduls 17 verbinden.

Wird somit auf die Abdeckung 18 ein Druck ausgeübt, so wird der Druck über die Umfangswand 26 auf den äußeren Randbereich der Halteplatte 15 übertragen, der sich aufgrund der zentralen Einspannung der Halteplatte 15 nun in Richtung des Sockels 13 der Lenkradstruktur 10 durchbiegen kann. Demzufolge sind im Bereich des frei abragenden äußeren Umfangsrandes der Halteplatte 15 die Hupenkontakte 23 angeordnet, denen auf dem Rand 14 der Lenkradstruktur 10 befindliche Gegenkontakte 24 zugeordnet sind. Das Durchbiegen der selbstfedernden Halteplatte 15 führt zu einem Schließen der Kontakte 23, 24, solange der entsprechende Druck auf die Abdeckung 18 ausgeübt ist. Bei dieser Ausführungsform kann die Halteplatte 15 auch aus Metall bestehen, welches bei geeignet ausgewählter Materialstärke eine ausreichende Federeigenschaft aufweist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims (7)

1. Lenkrad mit einem auf einem an der Lenkradstruktur befestigten Träger angeordneten, an seiner dem Fahrgastraum zugewandten Oberseite eine Abdeckung aufweisenden Airbagmodul, wobei der Träger gegenüber der Lenkradstruktur zur Ausübung einer Hupenfunktion unter Federwirkung relativ verschiebbar ist und durch die Verschiebung der Trägerplatte an der Lenkrad­ struktur einerseits und an dem Träger andererseits angeordnete Hupenkontakte in gegenseitige Anlage bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger für das Airbagmodul (17, 26) als an der Lenkradstruktur (10) eingespannte selbstfedernde Halteplatte (15) ausgebildet ist.

2. Lenkrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die selbstfedernde Halteplatte (15) mit ihrem äußeren Umfang an dem inneren Rand (14) der topfartigen Lenkradstruktur (10) befestigt ist und auf ihrer Unterseite einen vorspringenden Hupenkontakt (23) trägt, dem bei nicht ausgeübter Hupenfunktion im Abstand ein an der Lenkradstruktur (10, 13) angeordneter Gegenkontakt (24) zugeordnet ist.

3. Lenkrad nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die von dem Rand (14) der Lenkradstruktur (10) nach innen frei abragende Halteplatte (15) als Generatorträger ausgebildet und einstückig mit dem am Gasgenerator (25) befestigten Boden (19) des topfförmigen Airbagmoduls (17) ausgebildet ist.

4. Lenkrad nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Halteplatte (15) angebrachte Hupenkontakt (23) nahe dem nach innen frei abragenden Ende der Halteplatte (15) angeordnet ist.

5. Lenkrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die selbstfedernde Halteplatte (15) in ihrem zentralen Bereich an der Lenkradstruktur (10) eingespannt und ihr frei abragender äußerer Umfangsrand mit Abstand zur Lenkradstruktur (10) positioniert ist, wobei dem an ihrer Unterseite im Bereich des äußeren Umfangsrandes angeordneten Hupenkontakt (23) ein an der Lenkradstruktur (10) angeordneter Gegenkontakt (24) zugeordnet ist.

6. Lenkrad nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (15) den Boden des Airbagmoduls (17) bildet und die äußere Umfangswandung (26) des topfförmig ausgebildeten Airbagmoduls (17) über eine Rastverbindung (27, 28) mit der Halteplatte (15) verbunden ist.

7. Lenkrad nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (15) mit einer Beschichtung aus einem dämpfenden Material belegt ist.