DE19625722A1

DE19625722A1 - Lenkrad mit schwimmend angeordnetem Airbagmodul

Info

Publication number: DE19625722A1
Application number: DE1996125722
Authority: DE
Inventors: Sven Kleinschmidt
Original assignee: Autoliv Development AB
Current assignee: Autoliv Development AB
Priority date: 1996-06-27
Filing date: 1996-06-27
Publication date: 1998-01-08
Anticipated expiration: 2016-06-28
Also published as: DE19625722C2

Description

Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für Kraftfahrzeuge mit einem an dem Lenkrad gehalterten und gegenüber dem Lenkrad zur Betätigung von Hupenkontakten gegen Federvorspannung verschiebbar angeordneten Airbagmodul.

Ein Lenkrad mit den vorgenannten Merkmalen ist in der EP 0 586 055 A1 beschrieben; bei dem bekannten Lenkrad ist das im Zentrum des Lenkrades angeordnete, rechteckig ausgebildete Airbagmodul über vier in den jeweiligen Eckpunkten angeordnete Schraubverbindungen an der Grundplatte der Lenkradstruktur befestigt; von den vier Schraubverbindungen sind zwei Schraubverbindungen mit Hupenkontakten versehen, wobei die zugeordneten Schraub verbindungen mit Druckfedern ausgestattet sind, die das Airbagmodul im Abstand von der Grundplatte des Lenkrades halten, so daß das Airbagmodul im Bereich der mit den Druckfedern versehenen Schraubverbindungen gegenüber der Lenkradstruktur verschiebbar ist. Gleichzeitig sind im Bereich der mit Druckfedern versehenen Schraubverbindungen die Hupenkontakte angeordnet, die durch das Eindrücken des Airbagmoduls entgegen der Kraft der Druckfedern betätigt werden. Mittels der beiden weiteren zusätzlich vorgesehenen Schraubverbindungen ist das Airbagmodul an der Lenkradstruktur in einer stabilen Lagefixierung festgelegt.

Mit der bekannten Ausbildung ist der Nachteil verbunden, daß die Montage des Airbagmoduls mittels derartiger, teilweise mit Hupenkontakten und Federn versehenen Verschraubungen umständlich ist, wobei auch die mit den Hupenkontakten ausgestatteten Schraubverbindungen wegen des erforderlichen Bewegungsfreiraumes für die Bewegung des Airbagmoduls entsprechend justiert sein müssen. Ferner erlaubt die bekannte Anordnung eine Bewegung des Airbagmoduls zur Betätigung der Hupe nur in dem den mit Hupenkontakten versehenen Verschraubungen zugeordneten Bereich, während an den anderen Stellen das Airbagmodul unbeweglich fixiert ist, so daß in Notfällen der für die Hupenbetätigung zur Verfügung stehende Bereich des Airbagmoduls nicht schnell genug auffindbar sein kann. Weiterhin gestatten die federbelasteten, einseitig angeordneten Hupenkontakte bei entsprechenden Vibrationen Eigenschwingungen des Airbagmoduls, die unerwünscht sind.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Lenkrad mit den gattungsgemäßen Merkmalen so weiterzubilden, daß bei einfacher Montage des Airbagmoduls an dem Lenkrad eine Betätigung der Hupe durch Niederdrücken des Airbagmoduls in jedem Bereich möglich ist, wobei ein unbeabsichtigtes Rütteln durch Eigenschwingungen verhindert sein soll.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß die Lenkradstruktur in Verschieberichtung des Airbagmoduls verlaufende und das Airbagmodul zwischen sich einfassende seitliche Führungen aufweist, die in der nicht verschobenen Ausgangsstellung des Airbagmoduls den Hupenkontakten gegenüberliegend seitlich an dem Airbagmodul anliegen und über den Verschiebeweg des Airbagmoduls einen seitlichen Abstand zum Airbagmodul ausbilden. Hiermit ist der Vorteil verbunden, daß das Airbagmodul schwimmend zwischen den seitlichen Führungen der Lenkradstruktur gehalten ist, wobei einerseits durch den über den Verschiebeweg des Airbagmoduls gegebenen seitlichen Abstand der Führungen zu dem Airbagmodul sichergestellt ist, daß das Airbagmodul beim Niederdrücken seitlich leicht taumeln kann, so daß durch Druck an jeder beliebigen Stelle des Airbagmoduls die Betätigung der Hupe durch Niederdrücken des Airbagmoduls vorgenommen werden kann; andererseits ist gleichzeitig durch die in der Ausgangsstellung des Airbagmoduls gegebene und den Hupenkontakten gegenüberliegende seitliche Anlage der Führungen an dem Airbagmodul gewährleistet, daß in der Ausgangslage unter der Wirkung der das Airbagmodul beaufschlagenden Federn das Airbagmodul jeweils in der gleichen Lage zwischen den Führungen zentriert ist, wobei trotz des für die Hupstellung erforderlichen Abstandes in der Ausgangsstellung seitliche und eventuell ein unerwünschtes Rütteln erzeugende Schwingungen vermieden sind. Durch die vorgesehene zusätzliche Führung des Airbagmoduls an der der Befestigung gegenüberliegenden Seite erfolgt quasi eine Einspannung des Modules.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß das Airbagmodul in Richtung auf die seitlichen Führungen der Lenkradstruktur abstehende und einen seitlichen Abstand zu den Führungen haltende Ansätze aufweist, und daß die Führungen in der Ausgangsstellung des Airbagmoduls die Ansätze entgegen der Verschieberichtung festlegende und zum Airbagmodul gerichtete Schrägen aufweisen. Durch den damit verwirklichten Formschluß ist auch eine einfache Montage des Airbagmoduls in der Lenkradstruktur gegeben.

Da nach einem Ausführungsbeispiel die Schrägen der Führungen in der Ausgangsstellung des Airbagmoduls einen Abstand zum Airbagmodul einhalten, dessen Maß dem Abstand zwischen den Ansätzen und den Führungen entspricht, ist trotz der Zentrierung des Airbagmoduls durch die an den Führungen ausgebildeten Schrägen ein Niederdrücken des Airbagmoduls an jeder Stelle sichergestellt.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die seitlichen Führungen als seitliche Wände einer das Airbagmodul in sich aufnehmenden topfförmigen Lenkradstruktur ausgebildet sind.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt; die einzige Figur zeigt eine Lenkradstruktur mit darin schwimmend angeordnetem Airbagmodul in einer schematischen Seitenansicht.

Die insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete Lenkrad struktur weist eine Grundplatte 11 auf, gegenüber der ein Airbagmodul 12 entgegen der Kraft der an der Grundplatte 11 festgelegten Druckfedern 13 verschiebbar angeordnet ist. In dem zwischen der Grundplatte 11 und der in der Zeichnung dargestellten Ausgangsstellung des Airbagmoduls 12 gegebenen Zwischenraum sind einerseits an der Grundplatte 11 und andererseits an der zugeordneten Fläche des Airbagmoduls 12 jeweils Hupenkontakte 14 angeordnet, die bei dem Niederdrücken des Airbagmoduls 12 in Richtung auf die Grundplatte 11 der Lenkradstruktur 10 in Kontakt kommen, so daß die Hupe anspricht.

Das Airbagmodul 12 ist zwischen seitlichen Führungen 15 der Lenkstruktur 10 gehalten und durch die seitlichen Führungen 15 in der in der Zeichnung dargestellten Ausgangsstellung zentrierend festgelegt, wozu das Airbagmodul 12 mit seitlichen abstehenden Ansätzen 16 versehen ist; diese seitlichen Ansätze 16 sind so ausgebildet, daß sich über den Verschiebeweg des Airbagmoduls 12 gegenüber der Grundplatte 11 längs der seitlichen Führungen 15 ein Abstand 17 ergibt, der sicherstellt, daß beim Niederdrücken das Airbagmodul 12 zwischen den Führungen 15 taumeln beziehungsweise sich leicht schrägstellen kann, so daß durch Druck an jeder Stelle des Airbagmoduls 12 die entsprechende Verschiebebewegung ausgelöst wird. Die seitlichen Führungen weisen ihrerseits in der Ausgangsstellung des Airbagmoduls 12 in Anlage an den Ansätzen 16 kommende, in Richtung des Airbagmoduls 12 verlaufende Schrägen 18 auf, so daß das Airbagmodul 12 über die an den symmetrisch ausgebildeten Schrägen 18 anliegenden Ansätze 16 jeweils in der Ausgangsstellung zentriert ist; die Schrägen 18 der Führungen 15 halten in ihrem Endbereich einen Abstand 19 zu dem Airbagmodul 12 ein, der in seiner Abmessung etwa dem Abstand 17 zwischen den Ansätzen 17 und den Führungen 15 entspricht; auf diese Weise hindern auch die Schrägen 18 ein Taumeln beim Eindrücken des Airbagmoduls 12 nicht.

Gleichzeitig ist durch die Anlage der seitlichen Ansätze 16 an den Schrägen 18 eine Zentrierung des Airbagmoduls 12 gegenüber den seitlichen Führungen 15 sowie eine Verhinderung des Auftretens von Schwingungen sichergestellt, wobei durch die zusätzliche Führung des Airbagmoduls an der der Befestigung gegenüberliegenden Seite quasi eine Einspannung des Modules erfolgt.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims

1. Lenkrad für Kraftfahrzeuge mit einem an dem Lenkrad gehalterten und gegenüber dem Lenkrad zur Betätigung von Hupenkontakten gegen Federvorspannung verschiebbar angeordneten Airbagmodul, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkradstruktur (10) in Verschieberichtung des Airbagmoduls (12) verlaufende und das Airbagmodul (12) zwischen sich einfassende seitliche Führungen (15) aufweist, die in der nicht verschobenen Ausgangsstellung des Airbagmoduls (12) den Hupenkontakten (14) gegenüberliegend seitlich an dem Airbagmodul (12) anliegen und über den Verschiebeweg des Airbagmoduls (12) einen seitlichen Abstand (16) zum Airbagmodul (12) ausbilden.

2. Lenkrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Airbagmodul (12) in Richtung auf die seitlichen Führungen (15) der Lenkradstruktur (10) abstehende und einen seitlichen Abstand (17) zu den Führungen (15) haltende Ansätze (16) aufweist, und daß die Führungen (15) in der Ausgangsstellung des Airbagmoduls (12) die Ansätze (16) entgegen der Verschieberichtung festlegende und zum Airbagmodul (12) gerichtete Schrägen (18) aufweisen.

3. Lenkrad nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägen (18) der Führungen (15) in der Ausgangsstellung des Airbagmoduls (12) einen Abstand (19) zum Airbagmodul (12) einhalten, dessen Maß dem Abstand zwischen den Ansätzen (16) und den Führungen (15) entspricht.

4. Lenkrad nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Führungen (15) als seitliche Wände einer das Airbagmodul (12) in sich aufnehmenden topfförmigen Lenkradstruktur (10) ausgebildet sind.