-
Abfüll- oder Tauchrohr Die Erfindung betrifft ein Abfüll- oder Tauchrohr
zum Entleeren von Fässern oder Behältern, und zwar ein Abfüll- oder Tauchrohr einer
solchen Bauart, das am unteren Ende einen in Richtung der Rohrachse beweglichen
Ventilverschlußkörper von etwa ovaler Form besitzt, welcher mit einem im Inneren
des Rohres angeordneten Sitz zusammenarbeitet, wobei der Ventilverschlußkörper durch
die Flüssigkeitsströmung in geöffneter Stellung gehalten wird und bei Aufhören dieser
Strömung durch Einwirkung der Schwerkraft auf bzw. in seinen Sitz zurückfällt.
-
Damit vermieden wird, daß ein unbeabsichtigtes Öffnen des Ventils
unter der Einwirkung eines Stoßes oder durch Verbringung des Rohres in horizontale
Lage eintritt, was nämlich das Ausfließen der in dem Rohr enthaltenen Flüssigkeit
nach außen hervorrufen würde, besitzen einige der bekannten Vorrichtungen dieser
Art einen Ventilverschlußkörper und einen Ventilsitz, welche kegelstumpfartige Form
besitzen und gegenseitig so angepaßt sind, daß das zufolge der Schwerkraft erfolgende
Rückfallen des Ventilverschlußkörpers auf seinen Sitz ein Festklemmen verursacht,
was ein solches zufälliges oder nichtgewolltes Öffnen des Ventils verhindert, wobei
der Vertilverschlußkörper eine Steuerstange besitzt, welche in Öffnungsstellung
einen Vorsprung aus dem unteren Rohrende bildet, also aus dem Rohrende so austritt,
daß das Öffnen des Ventils durch Anlage oder Aufstoßen auf den Boden des zu entleerenden
Fasses bewirkt wird, wobei diese Steuerstange ihrerseits durch eine Spiralschraubenfeder
geschützt ist, welche am genannten unteren Ende des Rohres angebracht ist und welche
zusammengedrückt werden muß, bevor das Ende der Steuerstange mit dem Behälter- oder
Faßboden in Berührung kommt. Beispielsweise kann der Ventilkörper eine doppelkonische
oder ovale Form besitzen, wobei der untere konische Teil mit seiner Spitze in Verschlußlage
über die untere Rohr-Endstirnkante oder -fläche nach außen austritt.
-
Indessen erfordert die Bearbeitung der konischen Stücke, die gleichzeitig
eine vollkommene Dichtung bewirken und eine Verriegelung bzw. ein Festklemmen des
Ventilkörpers sicherstellen müssen, eine sehr hohe Präzision in der Fertigung, und
ihre Handhabung und Bedienung sind schwierig; außerdem ist die so erzielte Klemmwirkung
oft sehr roh, nämlich so, daß das Öffnen des Ventils nur mit Hilfe eines sehr kräftigen
und deshalb zu Beschädigungenführenden, also schädlichen Stoßes möglich ist, was
vor allem schädlich ist für die Erhaltung des Materials in bleibend gutem Zustand.
-
Man kennt andererseits Verschluß- und Dichtvorrichtungen zwischen
zwei konzentrischen rohrförmigen Organen verschiedener Durchmesser, die elastische
und deformierbare Dichtringe besitzen, welche in Ringnuten des einen oder anderen
der beiden rohrförmigen Organe sitzen oder zwischen den beiden Organen so angeordnet
sind, daß sie auf einer ringartigen konischen Oberfläche abrollen können, welche
auf bzw. in einem der beiden Organe angeordnet ist.
-
Das Abfüll- oder Tauchrohr gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet
ein an sich bekanntes Mittel zur Erfüllung der Aufgabe, eine solche selbsttätige
Verriegelung oder ein solches Festklemmen des Ventilkörpers zu bewirken, welche
bzw. welches gleichzeitig eine zuverlässige positive Dichtung bewirkt, wobei andererseits
aber dieser Vorgang sanft und weich erfolgt.
-
Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß eines der beiden Organe,
Sitz oder V entilverschlußkörper, zwei Dichtungsringe aus elastisch verformbarem
MateriaI besitzt und das andere einen ringförmigen, nach innen einspringenden Vorsprung,
der in Schließlage des Ventilverschlußkörpers fest und dicht zwischen den beiden
Dichtungsringen liegt.
-
Weiter schlägt die Erfindung vor, daß der untere Dichtungsring des
Ventils in einer ringförmigen Nut mit konischem Boden liegt, deren Tiefe von oben
nach unten abnimmt.
-
Ein anderes Merkmal der Erfindung ist es, daß zwei untere Dichtungsringe
übereinander in der konischen Nut des Ventilverschlußkörpers liegen.
-
Erfindungsgemäß kann auch die Maßnahme vorgesehen werden, daß der
Sitz des Ventils zwischen, verformbaren Dichtungsringen in Nuten der Rohrinnenwand
liegt, während der Ventilverschlußkörper mit einer vortretenden Wulst zwischen den
beiden Dichtungsringen bildet.
Schließlich ist es erfindungsgemäß
auch möglich, daß einer der Dichtungsringe, beispielsweise der obere Dichtungsring,
auf dem Ventilverschlußkörper und der andere Dichtungsring auf dem Ventilsitz angeordnet
sind, wobei die ringförmige Wulst auf dem gleichen Organ angebracht ist, auf dem
der obere Dichtungsring sitzt.
-
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise
dargestellt. Es zeigt Fig. 1 in Ansicht bzw. im Schnitt das Abfüllrohr in der Saugstellung,
Fig. 2 als Schnitt in größerem Maßstabe den unteren Teil des Rohres, wobei der linke
Teil das Ventil lose auf seinem Sitz und der rechte Teil es auf dem Sitz verriegelt
darstellt, Fig. 3 in noch größerem Maßstabe die Stellung der Ventilringe in der
Verriegelungsstellung des Ventils. Bei der dargestellten Ausführungform wird das
Abfüllrohr durch ein Rohr 1 gebildet, dessen unterer freier Teil einen Einlaßstutzen2
hat. Der obere Teil des Rohres ist durch einen Handgriff 3 verlängert, der zur Aufnahme
eines Halmkükens 4 und eines Ringes 5 dient; zu ihm kann sich ein beweglicher Daumen
7 od. dgl. verschieben. Das Rohr ist mit einem Stutzen 8 verbunden, an den eine--
Saugpumpe angeschlossen wird. In dem Rohre 1 kann sich ein Ventil axial verschieben,
das aus einem etwa eiförmigen Ventilverschlußkörper 9, einer Stange
10 und zwei kreuzförmigen Führungen 11 besteht. Ein durch eine Feder 12 gebildeter
Anschlag dient zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung, wie später erklärt werden wird.
-
Nach den Fig. 2 und 3 hat der Stutzen 2 innen eine ringförmige Wulst
13 als Ventilsitz. Diese liegt erfindungsgemäß in der Verriegelungsstellung zwischen
einem oberen Dichtungsring 14 und einem unteren Dichtungsring 15. Der Ring 15 ist
bei der zweckmäßigen dargestellten Ausführungsform mit einem zweiten Ringe 16 kombiniert.
Der Dichtungsring 14 liegt in einer Nut 17 und die Ringe 15 und 16 in einer konischen
Nut 18. Die Nuten sind in den Verschlußkörper 9 eingeschnitten.
-
Der Boden 19 der Nut 18 ist konisch und konvergiert nach dem freien
Ende des Rohres hin. Der Verschlußkörper 9 hat ferner einen Ansatz 20, der in der
Verriegelungsstellung über den Stutzen2 hinausragt; eine Feder 22 schützt normalerweise
den Ansatz 20 während des Betriebes oder in der Ruhe, ohne daß das Ende des Rohres
auf den Boden des zu entleerenden Gefäßes gedrückt wird.
-
Die Arbeitsweise nach der Erfindung ist folgende: Das Rohr befindet
sich in der Verriegelungsstellung (rechts in Fig. 2 und 3). Der Benutzer steckt
das Rohr 1 in das Faß und drückt die Feder 21 auf den Boden 22 (Fig. 1). Durch Zusammendrückender
Feder 21 wird der Ansatz 20 mit dem Boden in Berührung gebracht, und das Ventil
wird entriegelt. Die Pumpe, an die das Rohr 8 angeschlossen ist, saugt die Flüssigkeit
in der Pfeilrichtung (Hahn 4 ist auf), und diese nimmt das Ventil mit, das sich
gegen den elastischen Anschlag nach Fig. 1 legt.
-
Das Gewicht der beweglichen Ventilteile ist für den vorgenannten Zweck,
aber auch für die Rückkehr durch die Schwerkraft berechnet und zur Sicherung der
Verriegelung, sobald das Rohr am Ende der Leerung des Fasses Luft ansaugt.
-
Die Verriegelung erfolgt folgendermaßen: Der Dichtungsring 16 schlägt
mit einer gewissen Geschwindigkeit gegen den. Sitz 13; er wird gebremst und will
sich in der Pfeilrichtung F (links in Fig. 2 und 3) bewegen, und zwar gegenüber
der Nut 18, deren konischer Boden 19 wegen der leichten Bewegung eine größere Zusammenziehung
des Dichtungsringes 16 nach innen und den Vorbeigang an der Wulst 13 ermöglicht.
Die Verwendung nur eines Ringes 16 wäre möglich, der Ring 15 würde dann wegfallen.
Indessen muß man beim Anfüllen von Benzin, Petroleum usw. als Dichtungsringe einen
elastischen verformbaren Werkstoff haben, der durch diese Stoffe nicht angegriffen
wird und dessen Shore-Härteskala verhältnismäßig reduziert ist.
-
Um jeden, Versager zu vermeiden, ist mit dem Ringe 16 ein zweiter
Ring 15 kombiniert, der die Elastizität im ganzen erhöht und dem Ringe 16 gegenüber
die Aufgabe einer Feder im Gebrauch erfüllt. Der zweite Ring 15 geht darauf leicht
über die Wulst 13 hinweg, weil er in der tieferen Zone der Nut 18 liegt. Das Ventil
wird darauf durch den Ring 14 arretiert; die Wulst 13 ist dann zwischen dem Ring
14 einerseits und dem Ring 16 andererseits verschlossen. Wenn die Verriegelung in
der angegebenen Weise erfolgt ist, wird das im Ansaugrohr der Pumpe hergestellte
Vakuum das Ventil etwa in der Pfeilrichtung F bewegen. Die Ringe 15 und 16 sind
dann gegen den konischen Boden 19 gedrückt. Wegen der Zunahme des Durchmessers in
dieser Richtung erfolgt ein hermetischer Verschluß. Im ungünstigsten Falle wird
der dichte Verschluß wenigstens durch den Ring 16 gesichert, dessen Abflachung durch
den Ring 15 begrenzt ist. Eine Verschiebung der Ringe 15 und 16 über die Wulst 13
hinaus kann praktisch nur dadurch erfolgen, daß auf den Ansatz 20 des Ventils ein
starker Druck ausgeübt wird.