DE1095015B - Tachograph - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Das Hauptpatent 1016 038 betrifft einen Tachographen mit auslöschbarer Registrierung durch in Schlitzen der umlaufenden Registrierfläche geführte Schieber. Durch ein Schrittschaltwerk wird die Registrierfläche absatzweise weitergeschaltet, und zwar gemäß dem Abstand der in ihr enthaltenen radialen Führungsschlitze für die Registrierschieber. Während der Standzeit der Registrierfläche wird jeweils ein Schieber, der einen Umlauf beendet hat, zunächst durch einen im Takte des Schrittschaltwerkes arbeitenden Rückstellfinger in die Ausgangslage zurückgeführt, sodann wird noch während der gleichen Standzeit ein zurückgestellter Schieber durch einen ebenfalls taktmäßig arbeitenden Einstellfinger in die neue Registrierstellung bewegt. Dieselbe wird bestimmt durch einen vom Geschwindigkeitsmeßwerk gesteuerten Anschlag, dessen schräg ansteigende Kante von einem Abfangstift abgetastet wird.

Da das Instrument sich in der Praxis bewährt hat, sind die Anforderungen an die Meßgenauigkit desselben gestiegen. Man kann durch einfache Übersetzungsänderung die Geschwindigkeit des Schrittschaltwerks und der damit funktionell verbundenen Vorgänge der Rückstellungen und Neueinstellungen der Registrierschieber erhöhen. Dadurch wird die Gesamt-Registrierstrecke verkürzt. Man erhält somit durch schneller aufeinanderfolgende Messungen der einzelnen Momentangeschwindigkeiten eine genaue Aufzeichnung des Fahr Verhaltens auf der zuvor zurückgelegten Fahrstrecke.

Bei der Ausführungsform nach dem Hauptpatent wird die schrittweise Fortschaltung der Registrierscheibe durch ein Zahnklinkenschaltwerk bewirkt. Diese Antriebsvorrichtung arbeitet jedoch nicht mehr präzise genug, wenn man die vorstehend erwähnte Erhöhung der Arbeitsgeschwindigkeit des Gesamt-Registriermechanismus vornimmt.

Erfindungsgemäß werden daher zur schrittweisen Fortschaltung und Arretierung der Registrierscheibe ein Kurbelzapfen und ein Zylindergesperre verwendet. Diese Organe greifen in taktmäßigem Wechsel in den die Registrierscheibe tragenden Transport-Zahnkranz ein, so daß derselbe schrittweise weitergeschaltet und während der Standzeiten gesperrt wird.

Die Zeichnung veranschaulicht eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung in raumbildlicher Darstellung, in welcher viele an sich bekannte Teile bzw. Einrichtungen eines Tachographen der Übersichtlichkeit halber fortgelassen oder nur fragmentarisch angedeutet sind.

Mit dem den ortsfesten Trägerring 15 umgreifenden Transport-Zahnkranz 14 ist die Registrierscheibe 17 fest verbunden.

Zwischen der Antriebswelle 9 und der Fortschalt-Tachograph nach Patent 1 016 038

Zusatz zum Patent 1 016 038

Anmelder:
»HICO« Feinmechanische Werkstätte

Hildebrandt, Beil & Co.,
Berlin SW 61, Gitschiner Str. 15

Reinhold Wendrich, Berlin-Neukölln,
ist als Erfinder genannt worden

welle 10 ist eine an sich bekannte und keinen Teil der Erfindung bildende Schlingfeder-Freilaufkupplung angeordnet. Der radiale Fortsatz der das vordere Ende der Antriebswelle 9 umschlingenden Schraubenfeder 9" nimmt das lose auf der Antriebswelle 9 aufsitzende Zahnrad 9', welches mit dem auf der Fortschaltwelle

10 befestigten Zahnrad 10' im Eingriff steht, nur in einer Drehrichtung mit. Bei gelegentlicher Rückwärtsbewegung des Fahrzeugs wird also der Antriebspfad der Registriervorrichtung unterbrochen. Auf dem vorderen Ende der Fortschaltwelle 10 ist das Zahnrad

11 befestigt, das mit einem gleich großen Zahnrad 12 dauernd im Eingriff steht. Die beiden Zahnräder 11 und 12 untergreifen teilweise den Transport-Zahnkranz 14. Der auf der Oberseite des Zahnrades 11 befindliche Kurbelstift 11' kann bei einem Umlauf in eine Zahnlücke des Transport-Zahnkranzes 14 eingreifen und denselben um einen Schritt weiterschalten.

Ein auf der Oberseite des Zahnrades 12 befindlicher Zylindernocken 12' greift während eines Teiles seines Umlaufs mit seinem Kreisbogensegmentrand während der Standzeiten in eine Zahnlücke des Transport-Zahnkranzes 14 ein und ermöglicht eine Weiterschaltung desselben erst dann, wenn nur seine zurückgeschnittene Randpartie dem Transport-Zahnkranz eingriffslos zugewandt ist.

Diese für den vorliegenden Anwendungsfall neue Transport- und Feststelleinrichtung gewährleistet, daß

so auch bei hoher Arbeitsgeschwindigkeit keine — bei dem bisher verwendeten Zahnklinkenschaltwerk möglichen — unexakten Schaltschritte bzw. Stellungen der Registrierscheibe 17 mehr auftreten können, sondern daß die zurückzustellenden und neu einzustellen-

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den Registrierstifte 19 sich stets genau in den Arbeitsbahnen des Rückstellers bzw. des Einstellers befinden.

Der Vollständigkeit halber sei nachstehend noch zum Verständnis der Zeichnung die Zusammenarbeit der übrigen dargestellten Teile des Tachographen erläutert.

Die Registrierscheibe 17 besitzt in regelmäßigen Abständen Radialschlitze 18, die als Führungsbahnen für die darin verschiebbaren Registrierstifte 19 dienen, dieselben bleiben, wenn sie auf die noch zu erläuternde Weise verschoben werden, jeweils an bestimmten Stellen zwischen den beiden Enden der Radialschlitze 18 stehen. Zweckmäßig sind die Stirnflächen der Registrierstifte 19 weiß, damit sie sich auf der schwarzen Oberfläche der mit einer Ringskala versehenen Registrierscheibe 17 besser abheben.

Die Verschiebung der Registrierstifte 19 erfolgt durch die Organe 22 und 21, die in einer bestimmten Taktfolge arbeiten und die aus der Registrierscheibe 17 herausstehenden rückwärtigen Enden der Registrierstifte 19 verschieben. Eine auf der Fortschaltwelle 10 befindliche Exzenterscheibe 24 bewirkt eine gleichmäßige Auf- und Abwärtsbewegung der Schubstange 26, deren unteres ringförmiges Ende 25 die Exzenterscheibe 24 umgreift und deren oberes, durch einen Stift 26' geführtes Ende den Rücksteller 22 trägt. Die beispielsweise dargestellten fünf Stufen des Rückstellers sind nun auf fünf Radialschlitze 18 der Registrierscheibe 17 gerichtet. Der Hub der Exzenterscheibe 24 ist so bemessen, daß er etwas größer ist als die Stufenhöhe des Rückstellers 22. Ein von einer niedrigeren Stufe desselben während einer Aufwärtsbewegung etwas angehobener Registrierstift 19 bleibt in dieser neuen Lage stehen, während der Rücksteller wieder abwärts bewegt wird. Nach einer Weiterschaltung der Registrierscheibe 17 wird der erwähnte Registrierstift 19 dann von der nächsthöheren Stufe des Rückstellers 22 wieder etwas angehoben usf., bis die oberste Stufe des Rückstellers 22 ihn bis an das obere Ende seines Radialschlitzes 18 befördert hat. Der nächste Schaltschritt der Registrierscheibe 17 befördert diesen vollkommen zurückgestellten Registrierstift 19 unter den Einstellfinger 21.

Die während der Fahrt ständig wechselnde Drehlage der Zeigerwelle 3 wird über das Räderpaar 27, 28 übertragen auf eine Kurvenscheibe 33, deren spiralförmig ansteigende Kante jeweils in einem Scheitelpunkt von dem Abfangstift 34 abgetastet wird. Der den Einstellfinger 21 tragende Schwenkhebel 23 erhält eine taktmäßige Hin- und Herschwenkung durch die Schubstange 29, deren Anschlagstift 30 auf dem Umfange einer Kurvenscheibe 31 aufliegt. Dieselbe wird

ίο von der Fortschaltewelle 10 angetrieben, und ihr Profil ist so geformt, daß auf eine steile Abfallkante eine schnell wieder ansteigende Auflaufkante folgt. Wenn nun der Anschlagstift 30 an der Steilkante der Kurvenscheibe 31 herabfällt, dann wird diese Bewe^ gung mehr oder weniger aufgehalten durch das Auftreffen des Abfangstiftes 34 auf die Kurvenscheibe 33. Bei geringer Fahrgeschwindigkeit ist die Abwärtsbewegung der Schubstange 29 größer, bei höherer Geschwindigkeit ist sie dagegen kleiner, weil die

ao Kurvenscheibe 33 den Abfangstift 34 eher aufhält. Der Einstellfinger 21 wird also bei höherer Geschwindigkeit nur wenig, bei geringerer Geschwindigkeit dagegen weiter nach unten bewegt. Die hierdurch erzielte Verschiebung des jeweiligen Registrierstiftes 19 ist also eine Aufzeichnung der Momentangeschwindigkeit des Fahrzeuges.

Sobald der Einstellfinger 21 durch die Kurvenscheibe 31 wieder in seine obere Ausgangslage zurückgeführt ist, bewirkt der Kurbelzapfen 11' eine Weiterschaltung der Registrierscheibe 17 um einen Schritt, und es wiederholen sich dann die zuvor geschilderten Vorgänge der Rückstellung und Neueinstellung eines Registrierstiftes.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Tachograph nach Patent 1 016 038, dadurdi gekennzekhnet, daß zur schrittweisen Fortschaltung und Arretierung der Registrierscheibe (17) ein Kurbelzapfen (H') und ein Zylindergesperre (12') vorgesehen sind, die in taktmäßigem Wechsel in den die Registrierscheibe tragenden Transport-Zahnkranz (14) eingreifen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen