DE1092106B

DE1092106B - Aus Ladeeinrichtung und Kleinstakkumulatoren bestehende Einsatzbatterie

Info

Publication number: DE1092106B
Application number: DER17774A
Authority: DE
Inventors: Robert Walter Reich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1955-11-15
Filing date: 1955-11-15
Publication date: 1960-11-03

Description

Für viele elektrische Geräte werden Batterien benötigt, so z. B. für Taschenlampen, für elektrische Meßinstrumente, für elektrische Kleingeräte aller Art, für Schwerhörigengeräte, für Kofferradiogeräte usw. Hierfür wurden bisher Trockenbatterien verwendet. Die Nachteile dieser Trockenbatterien sind bekannt. Man hat daher schon wiederladbare Batterieeinsätze für Fahrräder, Motorräder usw. hergestellt. Diese Batterien sind aber nicht am Wechselstromnetz aufladbar. Kleintaschenlampen werden als Einheit mit in das Gehäuse eingebauten Akkumulatoren und Wiederladeaggregat ausgeführt. Derartige Ausführungen sind aber immer nur möglich, wenn die Taschenlampe als Einheit hergestellt wird. Für die vielen bereits im Gebrauch befindlichen Taschenlampen und vor allem auch für die großen Stableuchten bestand bisher keine Möglichkeit, derartige wiederaufladbare Batterien zu verwenden. Auch für Meßinstrumente und elektrische Kleingeräte war man bisher ausschließlich auf Trockenbatterien angewiesen.

Die Erfindung betrifft eine aus Ladeeinrichtung und Kleinstakkumulatoren bestehende Einsatzbatterie, die zum Laden an ein normales Wechselstromnetz angeschlossen werden kann.

Die Erfindung wird darin gesehen, daß die Hülse zur Aufnahme der Akkumulatoren und der Ladeeinrichtung in der äußeren Form und in den Abmessungen derjenigen der zu ersetzenden Trockenbatterie entspricht und daß in der Hülse scheibenförmige Kleinakkumulatoren in Hintereinander- und/oder Parallelschaltung so zusammengeschaltet sind, daß auf der Entnahmeseite die erforderliche Leistung mit Hilfe der üblichen Niederspannungsanschlüsse entnommen werden kann, während durch die enge Aneinanderreihung der Zellen in der Hülse ein Hohlraum verbleibt, in welchem die Ladeeinrichtung, vorzugsweise aus Widerstand, Kondensator oder Kondensatoren und einem Gleichrichter gebildet, untergebracht ist, und daß außerdem Mittel zum direkten Anschluß der Einsatzbatterie an das Wechselstromnetz vorgesehen sind. Auf diese Weise können vorhandene und im Gebrauch befindliche Geräte oder Lampen jederzeit mit derartigen Batterieeinsätzen versehen werden, ohne daß die bisherigen Konstruktionen geändert werden müssen. Für in Zukunft von den Verbrauchern anzuschaffende neue Geräte oder Lampen können die Formen gleichfalls entsprechend ausgeführt werden.

Da beispielsweise Stabbatterien zum Teil sehr geringe Abmessungen haben und die Vorrichtung für die Wiederaufladung zusätzlich zu den Akkumulatoren mit eingebaut sein muß, wird für den Aufbau der Wiederladeschaltung zweckmäßig eine Widerstands-Kondensator-Schaltung oder eine Schaltung aus mehreren Kondensatoren jeweils mit einem Gleichrichter,

Aus Ladeeinrichtung

und Kleinstakkumulatoren bestehende

Einsatzbatterie

Anmelder:

Robert Walter Reich,
Freiburg (Breisgau), Rotackerstr.2

Robert Walter Reich, Freiburg (Breisgau),
ist als Erfinder genannt worden

ao vorzugsweise Kristalldioden oder anderen Kleinstgleichrichtern in geeigneter Zusammenschaltung, angewendet. Bei Anwendung einer Schaltung aus zwei Kondensatoren kann der eine als Niedervolt-Elektrolytkondensator gewählt werden. Normalerweise werden die Wiederladeeinsätze mit Steckerstiften zum Einstecken in die Steckdose versehen. Bei Stabbatterien, bei denen wegen des geringen Durchmessers derartige Steckerstifte nicht angewendet werden können, wird ein Gewinde, entsprechend dem Normengewinde für Glühlampen, verwendet. Dem Durchmesser der Hülse entsprechend, sind hierfür Mignon-, Zwerg-, Normaloder Goliathgewinde geeignet. In gleicher Weise können auch die Formen des Svansockels Verwendung finden. Für die Wiederaufladung wird die Batteriehülse einfach wie eine Glühlampe in eine entsprechende Glühlampenfassung eingeschraubt. Jede passende Lampenfassung oder ein Zwischenstecker mit Schraubgewinde und Steckerstiften kann daher für die Wiederaufladung verwendet werden. Soweit Steckerstifte an der Hülse verwendet werden, können diese feststehend, herausziehbar oder herausklappbar angeordnet werden. Für Flachbatterien ist es zweckmäßig, diese festen, herausziehbaren oder herausklappbaren Steckerstifte gegenüber den Stromableitungsfahnen anzubringen.

Bei vielen Batterietypen ist es auch möglich, den einen Pol der Steckerstifte zusammen mit der metallischen Abdeckkappe als Minuspol zu verwenden. Die Hülse selbst wird zweckmäßig aus Isolierstoff, wie er heute aus thermoplastischen Massen zur Verfügung steht, hergestellt. Beim Einbau der bekannten Knopfzellen Ni Fe oder Ni Cd lassen sich durch scheibenförmige aneinandergereihte Zellen durch Hintereinander- und/ oder Parallelschaltung die auf der Entnahmeseite erforderlichen Spannungen und Leistungen erzielen. Die

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Stromentnahme kann mit Hilfe von Niederspannungsanschlüssen beliebiger Konstruktion erfolgen. Es ist zweckmäßig, die gleichen Kontaktanordnungen wie l>ei den bekannten Trockenbatterien zu verwenden. Geeignete Knopfzellen sind in allen erforderlichen Größen vorhanden. Da diese Akkumulatoren nur wenig Platz beanspruchen, verbleibt in der Länge der Hülse noch genügend Raum für die Unterbringung der Ladevorrichtung. Wenn die Niederspannungskontakte an der vorderen Abdeckplatte, welche die Hülse abschließt, angeordnet sind, ist es zweckmäßig, den Abschlußteil auf der gegenüberliegenden Seite durch eine Metallkapsel zu bilden, welche wie bei den Trockenbatterien den negativen Pol darstellt. Auch andere Anordnungen sind ohne weiteres möglich.

Die Abschlußplatte selbst kann mit normalen Stekkern oder herausziehbaren oder herausklappbaren Steckerstiften ausgeführt sein. Für Spezialausführungen können sowohl die Netzstecker als auch die Niederspannungskontakte den Erfordernissen des mit Strom zu versorgenden Gerätes angepaßt werden.

In den Abb. 1 und 2 sind zwei Ausführungsbeispiele dargestellt. Die Hülse 1 besteht zweckmäßigerweise aus thermoplastischen Stoffen. Der Deckel 2 kann aus Metall oder, wenn eine besondere Kontaktvorrichtung vorgesehen ist, gleichfalls aus thermoplastischen Stoffen hergestellt sein. 3 stellt einen Edison-Schraubsockel dar. 4 sind Kontakte für die Stromabnahme. 5 sind die Akkumulatoren, entsprechend zusammengesetzt. Mit 6 ist der Kondensator bezeichnet, und 7 stellt den Kleinstgleichrichter dar. Die Steckerstifte 8 sind in einen Isolierstoffhalter 9 eingesetzt. Mit 10 ist ein Widerstand bezeichnet.

Solche Einsatzbatterien bieten die Möglichkeit, bisher verwendete Trockenbatterien in elektrischen Geraten zu ersetzen.

Claims

Patentansprüche:

1. Aus Ladeeinrichtung und Kleinstakkumulatoren bestehende Einsatzbatterie, die zum Laden an ein normales Wechselstromnetz angeschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse zur Aufnahme der Akkumulatoren und der Ladeeinrichtung in der äußeren Form und in den Abmessungen derjenigen der zu ersetzenden Trockenbatterie entspricht und daß in der Hülse scheibenförmige Kleinakkumulatoren in Hintereinander- und/oder Parallelschaltung so zuammengeschaltet sind, daß auf der Entnahmeseite die erforderliche Leistung mit Hilfe der üblichen Niederspannungsanschlüsse entnommen werden kann, während durch die enge Aneinanderreihung der Zellen in der Hülse ein Hohlraum verbleibt, in welchem die Ladeeinrichtung, vorzugsweise aus Widerstand, Kondensator oder Kondensatoren und einem Gleichrichter gebildet, untergebracht ist, und daß außerdem Mittel zum direkten Anschluß der Einsatzbatterie an das Wechselstromnetz vorgesehen sind.

2. Einsatzbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung der Hülse als Stabbatterie für den direkten Anschluß an das Wechselstromnetz das eine Ende der Einsatzbatterie als Glühlampensockel zum Einschrauben in die für Netzanschluß üblichen Fassungen ausgebildet ist.

3. Einsatzbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei entsprechend großem Durchmesser der Stabbatterie ihr eines Ende an Stelle des Glühlampensockels für den Netzanschluß normale, fest angeordnete Steckerstifte oder herausziehbare oder herausklappbare Steckerstifte aufweist.

4. Einsatzbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie die äußere Form einer normalen Flachbatterie aufweist und daß an der den Niederspannungsanschlüssen abgewandten Stirnseite der Batterie normale, fest angeordnete Steckerstifte oder herausziehbare oder herausklappbare Steckerstifte vorgesehen sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 631 992, 891 284;
französische Patentschriften Nr. 750 071, 975 082.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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