DE1091442B

DE1091442B - Rueckenlehne von Sitzen mit federnder Sitzflaeche, insbesondere von Fahrzeugsitzen

Info

Publication number: DE1091442B
Application number: DEK27076A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Kfm Horst Kuenzel
Original assignee: HORST KUENZEL DIPL KFM
Current assignee: HORST KUENZEL DIPL KFM
Priority date: 1954-10-18
Filing date: 1955-10-12
Publication date: 1960-10-20

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückenlehne von Sitzen mit federnder Sitzfläche, insbesondere von Fahrzeugsitzen.

Nach dem Hauptpatent 947 046 wird das Hochrutschen und eine Faltenbildung der Oberbekleidungsstücke durch eine Mehrzahl sich schuppenartig übergreifender Querstreifen verhindert. Diese Wirkung wird nach dem Zusatzpatent 1 012 193 noch verstärkt, wenn die Querstreifen aus Schaumstoff aus natürlichem oder künstlichem Gummi od. dgl. bestehen, der an der Vorderseite eine glatte Oberfläche aufweist.

Die Erfindung betrifft weitere Ausführungsformen der Querstreifen, durch die deren Wirksamkeit bzw. das körperliche Wohlbefinden des Sitzenden noch weiter gesteigert werden, sowie eine Ausführungsform des Lehnenbezuges, die lose im Fahrzeug mitgeführt werden kann und ohne eine zusätzliche Befestigungseinrichtung bei Gebrauch an jeder Rückenlehne rutschfest anliegt.

Die Verbesserung und weitere Ausbildung der Ausführungsformen nach dem Haupt- und dem Zusatzpatent besteht darin, daß die Streifen in einer nach unten zeigenden Keilform angeordnet sind, wobei die Keilspitzen auf der Längsmittellinie der Lehnenfläche des Sitzes liegen. Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 sind die Streifen 1 keilförmig nach unten verlaufend angeordnet. Die Keilspitze verläuft dabei auf der Längsmittellinie der Lehnenfläche des Sitzes. Dadurch entsteht außer der nach unten gerichteten Komponente (Pfeil 7) eine seitwärts gerichtete Komponente (Pfeil 8), die das Oberbekleidungsstück seitlich auseinanderspreizt. Bei dieser Anordnung werden daher nicht nur die Querfalten, sondern auch die Längsfalten in den Kleidungsstücken des Sitzbenutzers vermieden.

Bei den Ausführungsformen nach Fig. 2 und 3, die insbesondere für aus Schaumstoff bestehende Schuppen gedacht sind, sind die Querstreifen 1 derart unterbrochen, daß einzelne unmittelbar untereinanderliegende oder gegeneinander versetzt liegende schuppenförmige Lappen la, Ib od. dgl. und Zwischenräume 9 entstehen. Letztere bilden nach oben gerichtete Luftkanäle, die zusammen mit den quer verlaufenden Kanälen ein außerordentlich wirksames, gitterförmiges Belüftungssystem ergeben. Selbstverständlich können auch bei einer keilförmigen Anordnung der Streifen einzelne Schuppen la, Ib mit Zwischenräumen 9 verwendet werden, wie Fig. 4 zeigt. In diesem Falle werden in der Keilspitze senkrecht übereinanderliegende Schuppen-Lappen 10 angeordnet, Rückenlehne von Sitzen

mit federnder Sitzfläche,

insbesondere von Fahrzeugsitzen

Zusatz zum Patent 947 046 und Zusatzpatent 1 012 193

Anmelder:

Dipl.-Kfm. Horst Künzel,
Arzberg (OFr.), Thiersheimer Str. 37

Dipl.-Kfm. Horst Künzel, Arzberg (OFr.),
ist als Erfinder genannt worden

deren Seitenkanten zweckmäßig entsprechend dem Keilwinkel abgeschrägt sind.

Gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal wird ein loses, ausreichend eigensteifes Rückenkissen mit schuppenartigen Streifen oder Lappen versehen. Auf der Rückseite ist dieses Kissen ebenfalls mit Schuppen zu versehen, die aber nach oben gerichtet sind, damit das Kissen nicht nach oben rutschen kann. Beim Gebrauch wird das Rückenkissen einfach auf das Sitzpolster gestellt und an die Rückenlehne angelehnt.

Claims

Patentansprüche:

1. Rückenlehne von Sitzen mit federnder Sitzfläche, insbesondere von Fahrzeugsitzen, die mit das Hochrutschen von Kleidungsstücken verhindernden, schuppenartig sich übergreifenden Querstreifen nach Patent 947 046 und nach Zusatzpatent 1 012 193 versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifen in einer nach unten zeigenden Keilform angeordnet sind, wobei die Keilspitzen auf der Längsmittellinie der Lehnenfläche des Sitzes liegen.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifen derart unterbrochen sind, daß einzelne unmittelbar untereinanderliegende oder gegeneinander versetzt liegende schuppenförmige Lappen (1 α bzw. 1 b) od. dgl. und dazwischen verlaufende Luftkanäle (9) entstehen.

3. Rückenlehne mit keilförmig angeordneten Einzelschuppen nach Anspruch 2, dadurch gekenn-

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zeichnet, daß die in der Keilspitze liegenden Schuppen (10) an den Seitenkanten entsprechend dem Keilwinkel abgeschrägt sind.

4. Rückenlehne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die schuppenartigen Streifen oder Lappen an einem ausreichend eigensteifen, an die Rückenlehne anlehnbaren Kissen angeordnet sind, das auf der Rückseite mit nach oben gerichteten Schuppen versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen