DE1079873B - Vorrichtung zum Drehen des die Arbeitswerkzeuge tragenden Drehrahmens von Drehpfluegen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine weitere Ausbildung der Vorrichtung zum Drehen des die Arbeitswerkzeuge tragenden Drehrahmens von Pflügen, bei der gemäß Zusatzpatent 1 049 135 das die Drehbewegung des Drehrahmens und die Ent- und Verriegelung bewirkende und entsprechend zu betätigende Hebelgestänge an dem undrehbaren Anbaurahmen für den Drehrahmengelagert und formschlüssig einerseits mit der unter Federwirkung stehenden Einrastvorrichtung und andererseits nach Überwindung eines den Entriegelungsvorgang überbrückenden Leerlaufes mit dem Drehrahmen verbunden ist, bei dessen Drehbewegung Anschläge bewegt werden, die die beiden Rasthebel für die Arbeitsstellungen der Werkzeuge abwechselnd im Sinne des Ausrastens betätigen.

Bei dem Bezugspatent ist vorgesehen, daß mit dem Drehrahmen ein Verriegelungsstück mit Verriegelungsnase oder -nut fest und unverstellbar verbunden ist und an den Anbaurahmen die aus ihrer Verriegelungsstellung bewegbare Einrastvorrichtung gelagert ist, mit der zum Zwecke der Neigungsverstellung die Verriegelungsnut bzw. -nase in bekannter Weise verstellbar verbunden ist.

Eine derart ausgebildete Drehvorrichtung ist insbesondere für solche Drehpflüge anwendbar, bei denen die Aushebebewegung des Anbaurahmens dazu benutzt wird, die Drehbewegung des Pflugrahmens zu erzeugen. Bei dem Bezugspatent wird dies dadurch erreicht, daß eine vielteilige Schalt- und Drehvorrichtung mittels einer Kette mit einem Festpunkt des Schleppers verbunden ist. Das hat zur Folge, daß zwangläufig bei jedem Anheben des Gerätes, also auch, wenn beim Pflügen einem Hindernis ausgewichen werden muß, ein Drehen des Pflugrahmens erfolgt.

Mit der vorliegenden Erfindung soll die Drehbewegung des Pflugrahmens beim Anheben mit einfachen Mitteln und nur bei Bedarf erzeugt werden. Dies wird mit der Erfindung dadurch erreicht, daß die Anschläge von einem in ihre Bewegungsbahn vorspringenden, doppelseitig wirkenden Mitnehmerhaken abwechselnd erfaßt werden, der von einem Hebel bewegt wird, dessen Bewegung von dem den Anbaurahmen mit dem Schlepper verbindenden oberen Lenker gesteuert wird. Der doppelseitig wirkende Mitnehmerhaken wirkt in einfacher Weise unmittelbar auf einen der Anschläge und kann beim Anheben gegebenenfalls aus dem Bereich der Anschläge gebalten werden.

Eine weitere Vereinfachung ergibt sich, wenn von dem doppelseitig wirkenden Mitnehmerhaken Nocken erfaßt werden, die unabhängig von den die Rastenhebel betätigenden Anschlägen auf dem bewegten Organ angeordnet sind, wobei diese Anschläge als eine doppelseitig wirkende Kurvenbahn ausgebildet Vorrichtung

zum. Drehen des die Arbeitswerkzeuge tragenden Drehrahmens von Drehpflügen

Zusatz zum Zusatzpatent 1 049' 135

Anmelder:
Pflugfabrik Lemken K. G., Alpen (Ndrh.)

sind, die auf einen einzigen in der Ebene der Drehachse bewegten Rasthebel wirken.

Die Drehvorrichtung nach der Erfindung gestattet auch in einfacher Weise eine Schnelltiefenverstellung, indem die Bewegung des den Mitnehmerhaken bewegenden, vom oberen Lenker gesteuerten Hebels durch ein zur Einnahme von zwei Endstellungen umschaltbares Sperrstück begrenzt wird.

Als bekannt vorausgesetzt wird ein doppelseitig wirkender Mitnehmerhaken, der in anderer Weise zum Verschwenken eines Furchenrades bzw. von Pflugscheiben benutzt wird. Ferner ist es an sich bekannt, die Bewegung des oberen Lenkers gegenüber dem Anbaurahmen dazu zu benutzen, den Drehrahmen zu drehen.

Die Erfindung ist in der Zeichnung in weitere Einzelheiten zeigenden Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigt

Abb. 1 einen Drehpflug mit Anbaurahmen in Seitenansicht,

Abb. 2 eine Schnittansicht der Abb. 1 in Richtung A-A,

Abb. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel in Seitenansicht,

Abb. 4 eine Schnittansicht der Abb. 3 in Richtung B-B,

Abb. 5 eine weiteres Ausführungsbeispiel,

Abb. 6 eine Schnittansicht der Abb. 5 in Richtung C-C,

Abb. 7 die Einrichtung nach Abb. 5 in anderer Stellung,

Abb. 8 die Schnittansicht der Abb. 7 entsprechend Richtung C-C der Abb. 5.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Abb. 1 und 2 ist der die Arbeitswerkzeuge 1 und 2 in Gegenüber-

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stellung tragende Drehrahmen 3 auf der undrehbaren der Anschlag 37 b des durch die Kette 36 in Drehung Achse 4 des Anbaurahmens 5 gelagert, der beispiels- versetzten Kettenrades 37 den Mitnehmer 18 b erreicht weise mittels zweier an der Schiene 6 seitlich angrei- und verschwenkt dabei sowohl das Verriegelungsstück fender unterer Lenker 40 eines Dreipunktgestänges 18 als auch den Drehrahmen 3 zum Wechsel der mit einem Schlepper heb- und senkbar verbunden ist. 5 Arbeitsgeräte 1 und 2. Nach ausgeführter Drehbewe-Der obere mittlere Lenker 41 des Dreipunktgestänges gung rastet die Yerriegelungsnase 18 α an die andere greift an den einen Hebelarm 42 α eines doppelarmigen Verriegelungsnut 23 α' bzw. 23 α ein.
Hebels 42 an, der an dem Anbaurahmen 5 um die In den Abb. 1 und 2 ist die Stellung kurz vor dem Achse 43 drehbar gelagert ist und dessen Schwenk- Beginn des Aushebens des Gerätes dargestellt. Nach Stellungen durch die Anschläge 50 und 51 begrenzt io vollendeter Aushebebewegung und Drehung der Arwerden. An dem anderen Hebelarm 42 b des doppel- beitsgeräte 1 und 2 befinden sich die Nocken 35 α und armigen Hebels 42 ist unter Vermittlung eines kuge- 35 b in spiegelbildlicher Stellung, während nach erligen Gelenkes 44 eine Stange 45 gelagert, deren unte- folgtem Einsetzen des Gerätes die Stange 45 wieder res Ende als doppelseitiger Mitnehmerhaken 45 α aus- in die in den Abbildungen dargestellte Stellung gegebildet ist. Die Stange 45 ist nach oben verlängert, 15 langt.

und das verlängerte Ende ist unter Vermittlung einer Befindet sich in dem Acker ein Stein oder ein ande-Feder 46 mit einem Hebel 47 verbunden, der, um den rer Widerstand oder soll aus irgendwelchen anderen Zapfen 48 quer zur Arbeitsrichtung verschwenkbar, Gründen ein Anheben des Gerätes erfolgen, dann kann an einem Lagerstück 42 c des doppelarmigen Hebels der doppelseitig wirkende Mitnehmerhaken 45 α nach 42 gelagert ist. Die Schwenkstellungen des Hebels 47 20 oben gehen, ohne einen der Nocken 35 α oder 35 b zu sind durch die am Lagerstück 42 c vorgesehenen An- berühren bzw. mitzunehmen. Beim Wechsel der Arschläge 49 begrenzt. beitsrichtung wird der Hebel 47 in die andere End-

An dem Anbaurahmen 5 ist ferner die Drehachse 31 lage gebracht, wodurch die Stange 45 um das Gelenk

vorgesehen, an der das Kettenrad 35 sitzt, das in Ge- 44 verschwenkt wird, so daß sie beim Anheben des

genüberstellung zwei Nocken 35 a, 35 b trägt. Eine 25 Gerätes in den Bereich des nunmehr untenliegenden

Kette 36, die das Kettenrad 35 umschlingt, überträgt Nockens 35 b gelangt.

die Drehbewegung des Kettenrades 35 auf das am Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 und 4 sind

Drehrahmen 3 beschränkt drehbar gelagerte Ketten- die beiden Rastenhebel 20 und 20' zu einem einzigen

rad 37. Die Drehbarkeit des Kettenrades 37 gegenüber Hebel 20 vereinigt und an der Schiene 6 um zwei

dem Drehrahmen 3 wird durch die an ihm befestigten 30 gleichachsige, quer zur Arbeitsrichtung verlaufende

Anschläge 37a bzw. 37 & begrenzt, die sich jeweils in , . Zapfen 19 schwingbar gelagert. Dementsprechend sind

ihren Endstellungen gegen den festen Anschlag 18 & die Scheiben 20 a und 20a' an parallel zu den Zapfen

des Drehrahmens 3 anlegen. 19 verlaufenden Zapfen 20 b und 20 b' an dem Hebel

Wie beim Bezugspatent ist in der Drehebene der 20 gelagert. Auch bei dieser Ausführungsform drücken Verriegelungsnase 18 a auf dem Anbaurahmen 5 bei- 35 bei der Aushebebewegung die von dem Haken 45 a derseits der Drehachse 4 je ein um Zapfen 19 bzw. 19' bewegten Nocken 35 a bzw. 35 & beim Vorbeibewegen schwingbarer Hebel 20 bzw. 20' gelagert, die durch über die Scheiben 20 α den durch die Feder 21 in Rasteine an ihren freien Enden angreifende Zugfeder 21 stellung gehaltenen Hebel 20 und damit dessen Verin Raststellung gehalten werden. Jeder Hebel 20 bzw. riegelungsnase 23 in die Ausraststellung. Auf dem 20' trägt in Längsrichtung des Hebels verschiebbar 40 Drehrahmen 3 sitzt die Verriegelungsscheibe 18, an und feststellbar den die Einrastnut 23 α bzw. 23 α'auf- der in Gegenüberstellung je ein Verriegelungsstück weisenden Einrastknaggen 23 bzw. 23', die Einstell- mit Verriegelungsnut 18 α in Drehrichtung verstellbar barkeit dieser Einrastknaggen wird nach dem Aus- befestigt ist. Nachdem der Nocken 35 α die Scheibe führungsbeispiel dadurch verwirklicht, daß Führungs- 20 a freigegebsn hat, rastet die Verriegelungsnase 23 und Befestigungsschrauben 24 durch entsprechende 45 in die Verriegelungsnut 18 α ein.
Führungsschlitze der Hebel 20 bzw. 20' hindurchge- Während bei den bisher beschriebenen Ausfühführt sind. Ebenfalls wie bei dem Bezugspatent tragen rungsbeispielen die Nocken 35 α und 35 b gleichzeitig die Hebel 20 und 20' an ihren Enden Scheiben 20 a als Anschläge für die Betätigung der bzw. des Rjist- bzw. 20 a'. Diese Scheiben sind um Zapfen 20 & bzw. hebeis dienen, sind bei dem Ausführungsbeispiel nach 20 b' der Hebel 20 bzw. 20' frei beweglich und stellen 50 den Abb. 5 bis 8 die die Rasthebel betätigenden AnKreisabschnitte mit einem Umfang größer als 180° schlage unabhängig von den Nocken 35 α und 35 & an dar. dem Kettenrad 35 angeordnet. Wie die Abbildungen

An dem Drehrahmen 3 sitzt im Bereich der Einrast- zeigen, sind auf der den Nocken 35 α und 35 b gegennuten 23 a und 23 a' das Verriegelungsstück 18 mit überliegenden Seite des Kettenrades 35 als doppelder Verriegelungsnase 18 a, die in die Einrastnut 23 α 55 sei tig wirkende Kurvenbahnen ausgebildete Anschläge einrastet und dann den Drehrahmen 3 verriegelt. 35 c befestigt. Diese wirken bei der Drehung des

Beim Anheben des Anbaurahmens 5 wird der zwei- Kettenrades 35 auf die als Rolle ausgebildete Gleit-

armige Hebel 42 zwangläufig verschwenkt, so daß die bahn 20 c eines durch die Druckfeder 21 belasteten,

Stange 45 mit dem doppelseitig wirkenden Mitneh- den Einrastnocken 23 tragenden Hebels 20. Der Hebel

•merhaken 45 α gegenüber dem Anbaurahmen 5 auf- 60 20 ist an dem Anbaurahmen 5 um den Zapfen 19

wärts bewegt wird. Hierbei ergreift die eine Seite des schwenkbar gelagert. Der Drehrahmen 3 trägt wie bei

Mitnehmerhakens 45 a einen der Nocken 35 α, 35 b, dem Ausführungsbeispiel nach Abb. 3 und 4 eine Ver-

wodurch das Kettenrad 35 in Drehung versetzt wird. riegelungsscheibe 18, an der in Gegenüberstellung je

Die Drehbewegung wird mittels der Kette 36 auf das ein Verriegelungsstück mit Verriegelungsnut 18a in

Kettenrad 37 übertragen. Gleichzeitig wird, wie bei 65 Drehrichtung verstellbar befestigt ist.

dem Bezugspatent, der von dem doppelseitigen Mit- Ferner ist in Abweichung von den Ausführungsbei-

nehmerhaken 45 α erfaßte Nocken 35 α bzw. 35 5 gegen spielen nach den Abb. 1 bis 4 bei dem Ausführungs-

den kreisförmigen Umfang der Scheibe 20 a bzw. 20 a' beispiel nach den Abb. S bis 8 eine Vorrichtung zur

gedrückt und der Hebel 20 im Sinne des Ausrastens Schnelltiefenverstellung vorgesehen. Zu diesem Zweck

verschwenkt. Sobald diese Stellung erreicht ist, hat 70 ist an dem Anbaurahmen 5 unterhalb des zweiarmigen

Hebels 42 ein Sperrstück 52 um den Drehzapfen 53 an dem Anbaurahmen 5 drehbar gelagert, das mittels des Betätigungshebels 52 α aus der in Abb. 5 dargestellten Stellung in die in Abb. 7 dargestellte Stellung verschwenkt werden kann. Das Sperrstück 52 wird durch die Feder 54 bis zur Begrenzung durch den Anschlag 55 in der in Abb. 5 dargestellten Sperrstellung gehalten. In dieser Stellung liegt der Hebel 42 auf der Anschlagfläche 52 b des Sperrstückes 52 auf und wird dadurch in der normalen Arbeitsteilung gehalten. Die Stange 45 mit dem doppelseitig wirkenden Mitnehmerhaken 45 α nimmt dann die in Abb. 6 dargestellte Stellung ein. Der Mitnehmerhaken 45 a befindet sich also oberhalb des Nockens 35 α, so daß beim Unterbrechen der Pflugarbeit zufolge eines auftretenden Widerstandes beim Anheben des Pfluges keine Drehbewegung desselben ausgelöst wird. Sobald jedoch durch Betätigen des Hebels 52a das Sperrstück 52 in die in Abb. 7 dargestellte Stellung gebracht ist, geht der doppelarmige Hebel 42 und entsprechend sein Hebelarm 42 b zufolge des von dem oberen Lenker 41 ausgeübten Druckes in die ebenfalls in Abb. 7 und 8 dargestellte Schwenkstellung. Dabei bewegt sich die Stange 45 nach unten, und die eine Seite des doppelseitig wirkenden Mitnehmers 45 α as greift unter den Nocken 35 α, so daß bei nachfolgendem Anheben des Gerätes die bereits beschriebene Drehbewegung erfolgt.

Um zu vermeiden, daß der Bedienungsmann zur Einleitung der Drehbewegung des Drehrahmens 3 und zur Bedienung der Schnelltiefenverstellung zwei Hebel zu bedienen hat, ist, wie insbesondere die Abb. 5 und 7 zeigen, eine Kopplung dieser Bedienungsvorgänge vorgesehen. Zu diesem Zweck ist der Hebel 52 α zu einer den doppelarmigen Hebel 42 umschließenden Gleitführung ausgebildet, wie insbesondere Abb. 6 und 8 zeigen. Ferner ist der in dem Lagerstück 42 c des doppelseitigen Hebels 42 gelagerte Drehzapfen 48 durch das Lagerstück 42 c hindurchgeführt und trägt an einem Ende einen Hebel 47a, an dem zur Herstellung der Verbindung mit der Stange 45 die Feder 46 angreift, während an dem anderen Ende des Drehzapfens 48 der Hebel 47 um einen Querzapfen 48 α drehbar gelagert ist. Eine Feder 56 hält den Hebel 47 in der in Abb. 5 dargestellten Stellung.

Wenn der Bedienungsmann am Furchenende die Schnelltiefenverstellung betätigen und die Stange 45 in die Stellung zum Drehen des Drehrahmens bringen will, drückt er den Hebel 47 in Richtung des in Abb. 7 eingezeichneten Pfeiles α nach vorn und beispielsweise in die in Abb. 8 dargestellte verschwenkte Stellung. Hierdurch wird das Sperrstück 52 in die Stellung nach Abb. 7 und die Stange 45 in die Stellung nach Abb. 8 gebracht. Nunmehr ist nur noch erforderlich, die Hubvorrichtung beispielsweise den durch das Gestänge 57 mit den unteren Lenkern 40 verbundenen Kraftheberarm 58 zu betätigen, um die Drehbewegung des Drehrahmens 3 durch Anheben des Anbaurahmens 5 einzuleiten.

Claims (10)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Drehen des die Arbeitswerkzeuge tragenden Drehrahmens von Drehpflügen, bei der das die Drehbewegung des Drehrahmens und die Ent- und Verriegelung bewirkende und entsprechend zu betätigende Hebelgestänge an dem undrehbaren Anbaurahmen für den Drehrahmen gelagert und kraftschlüssig einerseits mit der unter Federwirkung stehenden Einrastvorrichtung und andererseits nach Überwindung eines den Entriegelungsvorgang überbrückenden Leerlaufes mit dem Drehrahmen verbunden ist, bei dessen Drehbewegung Anschläge bewegt werden, die die beiden Rasthebel für die Arbeitsstellungen der Werkzeuge abwechselnd im Sinne des Ausrastens betätigen, nach Zusatzpatent 1049135, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (35 a, 35 b) von einem in ihre Bewegungsbahn vorspringenden, doppelseitig wirkenden Mitnehmerhaken (45 a) abwechselnd erfaßt werden, der von einem Hebel (42) bewegt wird, dessen Bewegung von dem den Anbaurahmen (5) mit dem Schlepper verbindenden oberen Lenker (41) gesteuert wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von dem doppelseitig wirkenden Mitnehmerhaken (45 α) Nocken (35 α, 35 b) erfaßt werden, die unabhängig von den die Rastenhebel (20, 20') betätigenden Anschlägen (35 c) auf dem bewegten Organ (35) angeordnet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf einer Kreisbahn bewegten Nocken (35 a., 35 b) so weit voneinander entfernt sind, daß der Mitnehmerhaken (45 a) in der Mittelstellung an den Nocken (35 α, 35 b) frei vorbeibewegbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der doppelseitig wirkende Mitnehmerhaken (45 a) durch einen Hebel (47) wahlweise in die eine oder andere Endstellung seitlich verstellbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (47) zum seitlichen Verstellen des Mitnehmerhakens (45 a) als federbelasteter Kippschalter (46, 47) ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die die Rastenhebel (20, 20') betätigenden Anschläge (35 c) als eine doppelseitig wirkende Kurvenbahn ausgebildet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die doppelseitig wirkende Kurvenbahn auf einen einzigen in der Ebene der Drehachse bewegten Rasthebel (20) wirken.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des den Mitnehmerhaken (45 a) bewegenden, vom oberen Lenker (41) gesteuerten Hebels (42) zum Zwecke der Schnelltiefenverstellung durch ein zur Einnahme von zwei Endstellungen umschaltbares Sperrstück (52) begrenzt wird

9. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der federbelastete Kippschalter (46, 47) zum seitlichen Verstellen des Mitnehmerhakens (45 a) wahlweise zum Verstellen des Sperrstückes (52) für die Schnelltiefenverstellung dient.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Kippschalter (46, 47a) zum Verstellen des Mitnehmerhakens (45 a) mittels einer Feder (56) außer Eingriff mit dem Sperrstück (52) für die Schnelltiefenverstellung gehalten wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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