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Türhebevorrichtung für waagerechte Verkokungskammeröfen Das Zusatzpatent
1031277 zum Zusatzpatent 928 525 (Hauptpatent 916 943) betrifft eine Türhebevorrichtung
für waagerechte Verkokungskammeröfen mit pneumatisch oder hydraulisch betätigtenEntriegelungseinrichtungen,
einer Druckeinrichtung zum Anlüften und einer Rückholeinrichtung zum Absenken der
Tür, wobei die Arbeitsvorgänge in einer bestimmten Reihenfolge mittels von einer
Nockenwelle betätigter Ventile gesteuert werden. Die Ventile sind dabei in einem
gemeinsamen Gehäuse so angeordnet, daß die von einem Ventil gesteuerte Druckmittelzufuhr
über das Gehäuseinnere zu den mit Öffnungen der Gehäusewandung verbundenen Arbeitseinrichtungen
erfolgt. ' Nach dem Zusatzpatent 1031277 'sind von den Öffnungen des Gehäuses
für den Anschluß an die Arbeitseinrichtungen nur die Öffnung für den Druck= mittelanschluß,
für die Entlüftung und die mit der Rückholeinrichtung verbundene Öffnung von einem
Ventil gesteuert, während die mit der Druckeinrichtung zum Anlüften und mit den
Entriegelungseinrichtungen der Tür verbundenen Öffnungen des Umstellorgans ständig
mit diesen- Einrichtungen in Verbindung stehen.
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Die vorliegende Erfindung besteht nun in einer vereinfachten Ausbildung
des Umstellorgans.
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Gemäß der Erfindung hat das Umstellorgan nur ein Ventil für die Druckluftzufuhr,
ein sowohl mit der Druckeinrichtung zum Anlüften als auch mit der Entriegelungseinrichtung
zum Lösen der Tür verbundenes Ventil sowie ein sowohl mit der Rückholeinrichtung
zum Absenken als auch mit einer Einrichtung zum Verriegeln der Tür verbundenes Ventil.
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Durch die Ausbildung der Ventilstangen der Steuerventile als Hohlschaft
wird das Umstellorgan erheblich vereinfacht, insofern, als außer diesen drei Steuerventilen
keine weiteren Ventile und Öffnungen erforderlich sind. Die in dem die Entlüftung
herstellenden Hohlschaft angeordneten Öffnungen werden gemäß einem weiteren Merkmal
der Erfindung in der Arbeitsstellung, also in geöffnetem Zustand, mit elastischen,
selbstdichtenden Manschetten* abgeschlossen; die so angeordnet sind, daß
der in dem Ventilinneren herrschende Druck die elastische Manschette abdichtend
gegen die Öffnungen drückt.
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Gemäß der Erfindung bestehen ferner Druckeinrichtung und Rückholeinrichtung
einerseits und Entriegelungseinrichtung und Verriegelungseinrichtung andererseits
aus je einem Doppelkolbenmotor, so daß gegen die eine Seite des gleichen Kolbens-Druckmittel
zum Anlüften der Tür und auf dessen Gegenseite Druckmittel zum Absenken der Tür
und Abheben der Türhebeklauen wirkt und in gleicher°Weise das Zusammendrücken der
Schließfedern beim Lösen der Tür und ein Gegendruck zwecks Wiederherstellung des
Schließdruckes erzeugt werden kann.
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Die Erfindung ist in der Zeichnung in einer bevorzugten Ausführungsform
in Abb. 1 bis 4 veranschaulicht, die einen Schnitt durch ein Umstellorgan in Verbindung
mit den Arbeitseinrichtungen in schematischer Darstellung in den verschiedenen Arbeitsstellungen
zeigen.
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Das Umstellorgan besteht aus einem Gehäuse 1, in dem eine von einem
Schalthebel 2 betätigte Nocken-Welle3 gelagert ist. Auf der Nockenwelle sind Nockenscheiben
4, 5, 6 aufgekeilt. Auf den Nockenscheiben 4, 5, 6 liegen Rollen 7 unter dem Druck
einer in der Zeichnung nicht dargestellten Feder von Stangen 8 auf. Den Stangen
8 sind Steuerventile 9, 10, 11 zugeordnet, die über in der dargestellten Läge geschlossene
Öffnungen 12 mit dem Gehäuseinneren in Verbindung stehen. Die Ventile 9, 10, 11
haben ferner Öffnungen 13, 14, 15.
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Das Ventil 10 dient zur Zufuhr des Druckmittels, beispielsweise Druckluft,
durch die Öffnung 14, die bei geöffnetem Ventil Druckluft zu den Ventilen 9 und
11
durch das Innere des Gehäuses 1 freigibt, wenn die Ventile 9, 11 ebenfalls
geöffnet sind. Das Ventil 9 ist über die Öffnung 13 und eine Leitung 13 a mit dem
unteren Teil" eines Doppelkolbenmotors 16 und über. die Leitung 13 b mit dem einen
Ende eines Doppelkolbenmotors 17 verbunden. Die Öffnung 15 des Ventils 11 ist über
die Leitung 15 a mit dem oberen Teil des Doppelkolbenmotors 16 und über die Leitung
15 b' mit dem anderen Teil des Doppelkolbenmotors 17 verbunden. ..
Der
Doppelkolbenmotor 16 dient zum Anlüften der Tür durch Zufuhr von Druckluft gegen
die Unterseite des Kolbens 18 und zum Absenken der Tür durch Druckluftzufuhr gegen
die durch die Kolbenstange 19 verkleinerte wirksame obere Kolbenfläche des Kolbens
18. Der untere Teil des Doppelkolbenmotors 16 bildet demnach die Druckeinrichtung
21 und der obere Teil die Rückholeinrichtung 20.
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Der Doppelkolbenmotor 17 dient zum Entriegeln der Tür durch Druckluftzufuhr
gegen die volle rückwärtige Fläche des Kolbens 22 und zum Verriegeln bzw. Aufheben
der Zusammendrückung von den Dichtungsdruck der Tür erzeugenden Schließfedern 23
gegen die durch die Kolbenstange 24 verkleinerte vordere Fläche des Kolbens.
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Der Schließdruck der mit 25 angedeuteten Tür wird durch Druck der
Schließfedern 23 gegen die Tür und einen Schließriegel 26, der in bekannter, aber
nicht dargestellter Weise am Ofenkörper abgestützt ist, erzeugt. Der nach der Seite
der vollen wirksamen Kolbenfläche liegende Teil des Doppelkolbenmotors 17 bildet
somit die Entriegelungseinrichtung 27 und der auf der anderen Seite liegende Teil
die Verriegelungseinrichtung 28. Von den beiden an jeder Tür angeordneten Riegeln
26, von denen jedem eine auf der Türbedienungsmaschine angeordnete Ent- und Verriegelungseinrichtung
27, 28 zugeordnet ist, ist in der Zeichnung der Einfachheit halber nur ein solcher
dargestellt.
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Die Ventilstangen 30 der Ventile 9, 11 sind als Hohlschaft ausgebildet
und haben Öffnungen 29, die mit dem Ventilinneren in Verbindung stehen. Der Hohlschaft
30 steht mit der Außenluft in Verbindung, so daß die Entlüftung der Doppelkolbenmotoren
16,17 über den Hohlschaft 30 der Ventile 9, 11 erfolgen kann.
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Bei der in Abb. 1 dargestellten Schließstellung der Ventile 9, 10,
11 sind beide Doppelkolbenmotoren 16, 17 entlüftet, so daß die Verbindung sämtlicher
Räume der Doppelkolbenmotoren mit der Außenluft hergestellt ist.
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Bei der in Abb. 2 dargestellten Schaltstellung sind durch Schalten
des Schalthebels 2 die Ventile 9 und 10 geöffnet worden. Beim Anheben des Hohlschaftes
30 des Ventils 9 ist die Öffnung 29 in den Bereich einer elastischen Dichtungsmanschette
31 gelangt. Es strömt nun Druckluft durch die Öffnung 14 des Ventils 10 und durch
die zugehörige Gehäuseöffnung 12 des Ventils 9 zu der Ventilöffnung 13 und durch
die Leitungen 13 d und 13 b zu der Druckeinrichtung 21 des Doppelkolbenmotors 16
und der Entriegelungseinrichtung 27 des Doppelkolbenmotors 17. Der nunmehr in dem
Ventil 9 herrschende Druck bewirkt ein dichtes Anliegen der Dichtungsmanschette
31 gegen die Öffnung 29 des Hohlschaftes 30.
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Da die Leitung 13 a einen größeren Querschnitt und kleinere
Gesamtwiderstände als die Leitung 13 b hat, wird zunächst der Kolben 18 des Doppelkolbenmotors
16 nach oben bewegt, his die über ein nicht dargestelltes Hebelgestänge mit der
Kolbenstange 19 verbundenen, ebenfalls nicht dargestellten Türabhebeklauen mit der
Tür in Eingriff gelangen. Gleichzeitig mit dem weiteren Bewegen des Kolbens 18 und
dem damit erfolgenden Anlüften der Tür wird auch der Kolben 22 des Doppelkolbenmotors
17 bewegt, wodurch dieser die Schließfedern 23 der Tür zusammendrückt, so daß nunmehr
die Riegel in ihren Haken locker werden und ausgeschwenkt werden können.
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In dieser Stellung bleibt die Tür nunmehr unter Druckluftzufuhr in
der Türhebevorrichtung, wobei sie aus der Ofenkammeröffnung herausgezogen, beiseitegefahren
bzw. geschwenkt wird. Nach dem Ausdrücken des Kokses aus der Ofenkammer wird die
Tür wieder eingesetzt.
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Nach dem Einbringen in die Ofenkammeröffnung wird der Schalthebel
2 weitergedreht und dadurch, wie aus Abb.3 ersichtlich, auch das Ventil 11 geöffnet.
Druckluft gelangt nun durch das noch geöffnete Ventil 10 auch aus der Ventilöffnung
15 durch die Leitung 15 ca zu der Rückholeinrichtung 20 des Doppelkolbenmotors 16
und durch die Leitung 15 b zu der Verriegelungseinrichtung 27 des Doppelkolbenmotors
17.
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Es sind nunmehr alle drei Ventile 9, 10, 11 geöffnet, so daß sowohl
auf der Druckeinrichtung 21 und Rückholeinrichtung 20 als auch auf der Ent- und
Verriegelungseinrichtung 27, 28 Druckluft steht. Der durch die Kolbenstange 19 des
Doppelkolbenmotors 16 in der Rückholeinrichtung 20 verkleinerte wirksame Querschnitt
des Kolbens 18 ist nun so bemessen, daß er zusammen mit dem durch das Eigengewicht
der Tür bewirkten Gegendruck auf den in der Druckeinrichtung 21 herrschenden Druck
größer ist als dieser, um das Absenken der Tür bis zur Auflage derselben zu bewirken.
In dieser Stellung ist der in der Druck- und Rückholeinrichtung herrschende Druck
annähernd gleich.
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Der in der Verriegelungseinrichtung 28 des Doppelkolbenmotors 17 herrschende
Druck gegenüber dem in der Entriegelungseinrichtung 27 herrschenden Druck kann sich
während des Türabsenkens nicht auswirken, so daß die Türriegel ohne Schwierigkeiten
in ihre Haken gelangen.
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Bei der Weiterschaltung des Schalthebels 2 wird nunmehr das Ventil
9 geschlossen, wie aus Abb.4 ersichtlich. Dadurch werden die Druckeinrichtung 21
und die Entriegelungseinrichtung 27 über die Leitungen 13 a und 13 b, die
mit dem Ventil 9 verbunden sind, über die nunmehr wieder aus dem Bereich der Dichtungsmanschette
31 gelangte Öffnung 29 des Hohlschaftes 30 entlüftet. Die Druckluftzufuhr durch
das Ventil 10 bleibt zunächst noch aufrechterhalten, bis das nunmehr nach dem Absenken
der Tür erforderliche Ausschwenken der Türhebeklauen der Türabhebeeinrichtung aus
der Tür beendet ist. Dieses Ausschwenken erfolgt durch die Auswirkung des vollen
wirksamen Druckes der Rückholeinrichtung20 gegen den Kolben 18 augenblicklich. Durch
Weiterschaltung der Nockenwelle 3 gelangen dann die Ventile 10, 11 wieder in die
in Abb. 1 dargestellte Schließstellung, wodurch auch wieder sämtliche Arbeitseinrichtungen
entlüftet sind.
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Durch die gleichzeitige Entlüftung der Entriegelungseinrichtung 27
kann sich auch der in der Verriegelungseinrichtung 28 herrschende Druck auf den
Kolben 22 auswirken und mit Zurückbewegen des Kolbens auch die Zusammendrückung
der Schließfedern 23 zwecks Wiederherstellung des Schließdruckes aufheben.