DE1072121B

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Info

Publication number: DE1072121B
Application number: DENDAT1072121D
Authority: DE
Publication date: 1959-12-24

Description

DEUTSCHES

INTERNAT. KL. B62d

PATENTAMT

W 23474 II/63 c

ANMELDETAG: 10.JUNI1958

BEKANNTMACHUNG DER ANMELDUNG UND AUSGABE DER

AUS LEGE SCHRI FT: 24. DEZEMBER 1959

Die Erfindung betrifft eine mittels eines Drucktastenschalters zu betätigende Scheibenwischeranlage für Kraftfahrzeuge, die auch eine Scheibenwaschanlage aufweisen.

Es ist bekannt, beide Anlagen so zu kombinieren, daß das Ein- und Ausschalten beider Einrichtungen in gegenseitiger Abhängigkeit, meist nach einem bestimmten Programm, erfolgt.

Es ist auch bekannt, bei solchen nach einem System zusammenarbeitenden Geräten die Schalter beider Anlagen räumlich zu vereinigen und so anzuordnen, daß sie auch unabhängig voneinander, also wahlweise, bedient werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Schalterkombination auch bei Anlagen mög-Hch zu machen, bei denen der Scheibenwischer mittels eines Drucktasten-Kippschalters betätigt wird, wobei die Betätigungseinrichtungen räumlich dicht beeinanderliegen sollen, um eine einfache Handhabung lediglich durch Drücken der Schaltorgane zu erzielen.

Die Erfindung besteht bei der eingangs beschriebenen Anlage darin, daß der Betätigungsdruckknopf für die Scheibenwaschanlage einen Flügel des Drucktasten-Kippschalters mit Spiel durchdringt. Vorzugsweise wird dieser Betätigungsknopf mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet und in einem Längsschlitz im Flügel der Drucktaste geführt. Der Vorteil dieser Vereinigung liegt darin, daß die Betätigungsorgane beider Anlagen an derselben Stelle sitzen und wahlweise bedient werden können. Der Betätigungsknopf für die Scheibenwaschanlage kann entweder unmittelbar auf die Membranpumpe einwirken, oder aber er kann als Einschalter für die elektrische Pumpe dienen. Mit ihm kann aber auch ein an sich bekannter uhrwerkgetriebener Verzögerungsschalter betätigt werden, der die elektrisch betriebene Pumpe ein- und nach einer eingestellten Zeit wieder ausschaltet. Es ergeben sich dann folgende Möglichkeiten:

Die Scheibenwischeranlage kann für sich allein eingeschaltet werden. Zusätzlich dazu kann dann zu beliebigen Zeiten durch Druck auf den Knopf Wasser auf die Scheibe gespritzt werden, während der Scheibenwischer weiterläuft. Es kann auch in an sich bekannter Weise zuerst die Scheibe benetzt und dann der Scheibenwischer eingeschaltet werden. Bei Verwendung eines Verzögerungsschalters kann dieser wiederholt betätigt werden, ohne daß der Scheibenwischer angehalten werden muß.

Scheibenwischer
mit Drucktasten-Kippschalter
für Kraftfahrzeuge

Anmelder:
Westfälische
Metall-Industrie G.m.b.H. Lippstadt,
Lippstadt

Günther Palme, Paderborn, ist als Erfinder genannt worden

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht, und zwar stellt

Fig. J den Längsschnitt durch den Drucktasten-Kippschalter dar, während

Fig. 2 die Vorderansiclit zeigt.

Der mit zwei Flügeln um die Achse 2 kippbare Drucktasitenschalter 1 weist in seinem Ansatz 4 den unter Federdruck stehenden Kontakt 5 auf, der je nach Stellung des Schalters den Strom für die Soheibenwisoheranlage unterbricht oder über die Zuleitung 6, 7, die in das Schaltergehäuse 3 eingesetzt ist, schließt. Der Betätigungsknopf 9 für die Scheibenwaschanlage durchdringt den unteren Flügel der Drucktaste und ist in einem Schlitz 8 geführt. Das freie Ende 10 dieses Betätigungsknopfes wirkt mittelbar oder unmittelbar auf die Membranpumpe der Scheibenwaschanlage ein.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Scheibenwischer mit einem Drucktasten-Kippschalter für Kraftfahrzeuge, die auch mit einer Scheibenwaschanlage ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf für die ,Scheibenwaschanlage einen Flügel des Drucktasten-Kippschalters mit Spiel durchdringt.

2. Scheibenwischer naoh Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Kippschalter durchdringende Betätigungsknopf einen rechteckigen Querschnitt aufweist und mit Spiel in einem Längssehlitz des Drucktastenflügels geführt ist.

3. Scheibenwischer nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf für die Scheibenwaschanlage unmittelbar auf die Membran der Pumpe einwirkt.

4. Scheibenwischer nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf für die Scheibenwaschanlage als Ein-

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für eine

,elektrisch

betriebene Pumpe

schalter
dient.

5. Soheibenwischer nach den Ansprüchen 1, 2 und 4, dadurch gekeannzeiahnet, daß der Betätigungsknopf auf einen an sich bekannten Uhrwerksverzögerangsschalter einwirkt, der seinerseits die elektrisch betriebene Pumpe ein- und nach einer eingestellten Zeit wieder ausschaltet.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegesohrift T 8054 II /63 c (bekanntgemacht am 6. 9. 1956).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen