DE1071304B

DE1071304B -

Info

Publication number: DE1071304B
Application number: DENDAT1071304D
Authority: DE
Publication date: 1959-12-17

Description

DEUTSCHES

kl. 34g 5/01

INTERNAT. KL. A 47c

PATENTAMT

W17945X/34g

ΐ ANMELDETAG: 29. november 1955

BEKANNTMACHUNG DER ANMELDUNG UND AUSGABE DER

AUSLEGE SCHRIFT: 17. dezember 1959

Die Erfindung betrifft einen Reihenstuhl mit einem den klappbaren und am hinteren Ende mittels Scharniers angelenkten Sitz, die Rückenlehne.und vorzugsweise die beiden Armlehnen tragenden Gestell, das auf einem Träger befestigt ist.

Bei einem bekannten Reihenstuhl besteht das Gestell aus einem schweren Gußstück, welches mit einer hohlen Aufnahme für einen speziell geformten Zapfen des dem Gestell zugeordneten einzigen Beines bestimmt ist. Die bekannten Reihenstühle sind schwer und aufwendig in der Konstruktion.

Es ist weiterhin ein Reihengestühl mit auf einem durchlaufenden Untergestell angeordneten, klappbaren Einzelsitzen bekannt, wobei jeder Sitz und die zugehörige Lehne als einheitliches Einzelgestell ausgebildet sind, das auf durchlaufenden SchienendesUntergestells lösbar befestigt ist. Die Sesselgestelle bestehen hierbei aus drei Einzelteilen, nämlich der Rückenlehne, dem Sitz und der Armlehne. Derartige Reihensessel sind damit erst jeweils an Ort und Stelle auf dem durchlaufen- den Untergestell zusammenzubauen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Reihenstuhl der obengenannten Art zu schaffen, der einfach im Aufbau und in einfachster Weise mit beliebigen Traggestellen verbunden werden kann.

Die gestellte Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das Gestell aus zwei L-förmigen Stützen zur Aufnahme der Rückenlehnenplatte und des Scharniers besteht, von dem ein Teil die beiden parallel zueinander verlaufenden, liegenden Schenkel der Stüt-ζ en fest verbindet, während an dem anderen Scharnierteil die Sitzplatte befestigt ist.

Das Gestell gemäß der Erfindung bildet eine leichte und einfach herzustellende Einheit, welche nicht nur mit Einbeinträgern, sondern auch mit durchlaufenden Untergestellen verbunden werden kann.

Die Stützen bestehen in bekannter Weise aus Profilstahl, vorzugsweise Stahlrohr.

Die aufwärts gerichteten Schenkel der Stützen werden zweckmäßig nach oben divergierend verlaufend ausgebildet. Dieses bietet die Möglichkeit, die Stützen mit ihrem oberen Ende seitlich an der Rückenlehne vorbei nach vorn abgebogen auszuführen und ihre Enden als Armlehnen bzw. Träger für die Armlehnen zu benutzen.

Bei der bekannten Aufbauart der Sitzgestclle auf einem durchlaufenden, gemeinsamen Träger können die Gestelle schräg zur Längsrichtung dieses Trägers angeordnet werden, wodurch bei gegebener Gangbreite ein größerer Platz für die Beine der Benutzer erreicht wird.

Zur Erreichung eines gleichen Blickwinkels auf die Bühne od. dgl. kann die Schrägstellung der einzelnen Sitzgestelle auf dem Träger so ausgeführt werden, daß

Reihenstuhl mit klappbarem Sitz

Anmelder:

Westdeutsche Sitzmöbelfabrik Schröder & Henzelmann_r Bad Oeynhausen, Sielstr. 17

Hermann Körte, Uffeln bei Vlotho, ist als Erfinder genannt worden

sie in der Reihenmitte beginnend nach den Enden stetig zunimmt.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht und nachstehend im einzelnen an Hand der Zeichnung beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine seitliche Ansicht des erfindungsgemäßen Stuhles;

Fig. 2 zeigt eine Ansicht von hinten;

Fig. 3 gibt in vergrößertem Maßstab eine Teil-Seitenansicht wieder;

Fig. 4 zeigt das Scharnier von vorn.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besteht das erfindungsgemäße Sitzgestell aus dem Sitzl₁ dem Scharnier 2, den beiden L-förmigen Stützen 3 und der Rückenlehne 4. Das Scharnier ist als einfaches Kläppscharnier mit zwei plattenförmigen Scharnierschenkeln 5, 6 ausgebildet. Von diesen Scharnierschenkeln ist der eine (5) an der Unterseite des Sitzes 1 befestigt, und zwar so, daß der Gelenkpunkt 7 an der Hinterkante des Sitzes liegt. Der Sitz 1 selbst besteht in an sich bekannter Weise aus einer vorgepreßten Holzplatte, vorzugsweise mit abgerundeter Hinterkante, auf die beispielsweise eine Schaumgummiauflage aufgebracht werden kann, welche mit einem Kunststoff od. dgl. abgedeckt ist.

An dem unteren waagerecht liegenden Scharnierschenkel 6 greifen die beiden Rohre 3 für die Rückenlehne4 an. Das untereEnde dieser Rohre ist waagerecht nach vorn geführt und an der Unterseite des unteren Scharnierschenkels 6 beispielsweise mit Hilfe von Schrauben 8 befestigt. Die Rohre sind an der Rückseite der Rückenlehne V-förmig nach oben und seitlich an der Rückenlehne vorbei nach vorn geführt. Sie enden in dem waagerechten oberen Abschnitt, auf dem die Armlehnenbretter 9 befestigt sind.

Wie aus Fig. 3 hervorgeht, trägt der untere Scharnierschenkel 6 an seinem vorderen Ende in Gestalt einer Gummiplatte 10 eine an sich bekannte Pufferung für den Sitz, die dessen Aufschlag beim Herunterklappen

909 689/148

Claims

dämpft. Die untere Scharniefplatte ist über das Gelenk hinaus nach hinten verlängert. Der obere Scharnierschenkel trägt im Gelenk selbst Anschlägen, die die Aufwärtsbewegung des Sitze:; begrenzen. Um auch hier eine Dämpfung zu haben, ist zwischen diesen An-Schlägen und der genannten Verlängerung des unteren Scharnierschenkels gleichfalls eine Gummidämpfung 12. vorzugsweise in Form einer Platte, vorgesehen. Der Seharnierbolzen steht seitlich über das Scharnier vor. Auf diesen vorstehenden Enden sind Schraubendrehfedern angeordnet, die den Sitz üblicherweise in der Hochstellung halten. Von diesen Federn greift jeweils ein Schenkel an dem feststehenden Stuhlteil und der andere Schenkel am Sitz an. Das bisher beschriebene Gestell bildet eine Einheit, die an jedem beliebigen Träger befestigt werden kann. In der Zeichnung ist als Träger ein einzelnes Rohrbein 15 dargestellt, das unten mit einer Platte 16 auf dem Boden angeschraubt ist. Eine, andere Möglichkeit besteht darin, das Gestell in an sich bekannter Weise auf einen sich in Längsrichtung der Sitzreihe erstreckenden Träger aufzusetzen. Ebenso wäre es denkbar, das Gestell ohne Träger direkt auf eine Stufe aufzusetzen. Schließlich könnte das Gestell auch auf einen waagerechten Träger gesetzt werden, der in einer Wand od. dgl. gehaltert ist. Patentansprüche:

1. Reihenstuhl mit einem den klappbaren und am hinteren Ende mittels Scharniers angelenkten Sitz, die Rückenlehne und vorzugsweise die beiden Armlehnen tragenden Gestell, das auf einem Träger befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell aus zwei L-förmigen Stützen (3) zur Aufnähme der Rückenlehnenplatte (4) und des Scharniers (2) besteht, von dem ein Teil (6) die beiden parallel zueinander verlaufenden, liegenden Schenkel der Stützen (3) fest verbindet, während an dem anderen Scharnierteil (5) die Sitzplatte (1) befestigt ist.

2. Reihenstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützen (3) in bekannter

Weise aus Profilstahl, vorzugsweise Stahlrohr, bestehen.

3. Reihenstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die aufwärts gerichteten Schenkel der Stützen (3) nach oben divergierend verlaufen.

4.. Reihenstuhl nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützen (3) mit ihrem oberen Ende seitlich an der Rückenlehne (4) vorbei nach vorn abgebogen und als Armlehnen bzw. Träger für die Armlehnen (9) ausgebildet sind.

5. Reihenstuhl nach den Ansprüchen 1 bis 4 mit einem einbeinigen Träger, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell auf einer winkligen Abbiegung am oberen Ende eines Rohres. (15) befestigt ist und dieses an seinem unteren Ende in an sich bekannter Weise mit geeigneten Befestigungs- oder Aufstellmitteln (16) versehen ist.

6. Reihenstuhl nach den Ansprüchen 1 bis 4 bei Verwendung für ein Reihengestühl, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell in an sich bekannter AVeise auf einem sich in Längsrichtung der Stuhlreihe erstreckenden, für eine Anzahl von Gestellen gemeinsamen Träger aufgesetzt ist, der in geeigneten Abständen von entsprechenden Stützen getragen wird.

7. Reihengestühl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Gestelle auf dem gemeinsamen Träger schräg zu dessen Längserstreckung angeordnet sind.

8. Reihengestühl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägstellung der einzelnen Gestelle auf dem Träger von der Reihenmitte aus nach den Reihenenden zu stetig zunimmt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 71 440, 106 532,
352, 486 613, 801648, 868 061, 876 581;

französische Patentschriften Nr. 319 384, 344 117;

In Betracht gezogene ältere Patente:
Deutsches Patent Nr. 958 505.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen