DE19637933C1 - Rahmen für Liege- oder Sitzmöbel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Rahmen aus Längs- und Querhol­ men und mit auf Federelementen sitzenden Unterstützungen für die Matratze oder das Sitzpolster eines Liege- oder Sitz­ möbels.

Aus der DE 35 08 757 A1 ist ein Rahmen in Form eines Latten­ rostes bekannt, bei dem die Unterstützungen der Matratze aus elastischen Querlatten bestehen, von denen jede sich an ihren beiden Enden an den sich gegenüberliegenden Längs­ holmen des Rahmens über je eine Ω-förmig gebogene, progres­ siv wirkende Feder abstützt, deren Scheitel mit der Quer­ latte verbunden ist, und deren untere Schenkelenden mit dem betreffenden Holm verschraubt sind. Zur Begrenzung der Durchfederung sind jeder Ω-Feder elastische Anschläge zu­ geordnet.

Aus der CH 680 337 A5 ist ein Rahmen in Form eines Latten­ rostes bekannt, bei dem die Unterstützungen der Matratze nicht aus elastischen Querlatten sondern aus zahlreichen, gleichmäßig verteilt angeordneten Tellern bestehen, von denen jeder auf einer komplizierten Feder- und Anschlag­ konstruktion sitzt, die starre U-Profil-Querträger umfaßt. Zwar bietet dieser Lattenrost wegen der näherungsweise punktuellen Unterstützung der Matratze durch die beschriebe­ nen Federelemente einen erhöhten Liegekomfort, ist aber konstruktiv und montagetechnisch äußerst aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rahmen der einleitend angegebenen Gattung mit konstruktiv einfachen, leicht zu montierenden, progressiv wirkenden Federelementen zu schaffen.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe gelöst, wie im Anspruch 1 angegeben. Jedes Federelement besteht also aus zwei C-för­ migen, einander zugewandten Blattfedern, die an ihren Enden miteinander verbunden sind. Die untere und die obere Blatt­ feder können unterschiedliche Materialstärken haben oder aus Werkstoffen unterschiedlicher Elastizität bestehen, so daß sich die Federhärte des zusammengesetzten Federelementes durch Kombination unterschiedlicher Blattfedern ohne nen­ nenswerten Aufwand variieren läßt. Solche Federelemente sind preiswert z. B. aus rostfreiem Stahl herstellbar. Sie sind des weiteren leicht zu montieren, denn hierzu genügt eine Schraube oder ein gleichwertiges Befestigungsmittel, das die untere Blattfeder auf dem sie tragenden Teil des Rahmens festlegt und eine weitere Schraube zur Verbindung der oberen Blattfeder mit der Unterseite des Unterstützungs­ mittels, auf dem die Matratze liegt. Die C-Form sorgt für den gewünschten, progressiven Verlauf der Federcharakteri­ stik. Gleichzeitig ist dieses Federelement überlastungs­ sicher. Anschläge zur Federwegbegrenzung sind deshalb nicht notwendig. Ebenso sind keinerlei zusätzliche Führungen erforderlich sondern alle Federelemente sind freistehend montiert.

Zur Verbindung der Enden der unteren Blattfeder mit denjeni­ gen der oberen Blattfeder kommen alle geeigneten, dem Fach­ mann bekannten Verbindungstechniken in Betracht. Besonders vorteilhaft ist es, wenn gemäß Anspruch 2 die Enden der unteren Blattfeder diejenigen der oberen Blattfeder form­ schlüssig umgreifen, was durch eine entsprechende Profilge­ bung schon bei der Herstellung der Blattfedern berücksich­ tigt werden kann, so daß gesonderte Arbeitsgänge wie Verschweißen, Anbringen von Bohrungen, Splinten und der­ gleichen entbehrlich sind. Gewünschtenfalls können zwischen die sich umgreifenden Enden der unteren und der oberen Blattfeder Gleitmittel, z. B. auch in Form von PTFE-Folien angeordnet werden. Dem Verwendungszweck der Federelemente entsprechend, kommt es im Ergebnis nur darauf an, daß die Blattfedern an ihren Enden zuverlässig miteinander verbunden sind, jedoch beim Ein- und Ausfedern keine durch Reibung verursachten Geräusche entstehen.

Sofern die Breite des die Federelemente tragenden Teils des Rahmens die Breite der Blattfedern nicht wesentlich über­ steigt, läßt sich die Progressionswirkung der Federelemente sehr einfach auf einen niedrigeren Wert einstellen, wenn gemäß Anspruch 3 jedes Federelement um 90° um seine Hoch­ achse drehbar ist. In der gegenüber der Längsachse des tragenden Teils des Rahmens um ca. 90° gedrehten Stellung ist nämlich die Unterstützungsfläche der unteren Blattfeder entsprechend schmaler, was einer verringerten Progressions­ wirkung entspricht.

Umgekehrt kann eine Erhöhung der Progressionswirkung sehr einfach dadurch erzielt werden, daß gemäß Anspruch 4 zwi­ schen der unteren Blattfeder und dem diese tragenden Teil des Rahmens ein unterer Doppelkeil angeordnet wird. Dieser Doppelkeil, beispielsweise aus Holz oder Kunststoff, hat von der Mitte zu seinen Enden hin ansteigende Keilflächen und kann auch so ausgebildet sein, daß er sich nachträglich zwischen den tragenden Teil des Rahmens und die untere Blattfeder einschieben läßt. Unterschiedlich starke Doppel­ keile ermöglichen es, ein nahezu beliebiges Progressions­ verhalten einzustellen.

Das gleiche läßt sich gemäß Anspruch 5 alternativ oder zu­ sätzlich durch einen oberen Doppelkeil erreichen, der zwi­ schen der oberen Blattfeder und der Unterstützung der Ma­ tratze oder des Sitzpolsters angeordnet wird.

Wenn die Doppelkeile gemäß Anspruch 6 um 90° um die Hoch­ achse des Federelementes drehbar sind, läßt sich die durch die Doppelkeile erzielte, erhöhte Progressionswirkung stu­ fenweise verringern. Die geringste Progressionswirkung wird dann erhalten, wenn die Doppelkeile in ihrer normalen Ein­ baulage verbleiben, das Federelement jedoch gemäß Anspruch 3 aus seiner normalen Einbaulage um 90° um seine Hochachse gedreht wird. Alle vorgenannten Einstellungen lassen sich werkzeuglos vom Benutzer durchführen. Der Benutzer kann daher das Federungsverhalten seines Liege- oder Sitzmöbels in weiten Grenzen, vor allem auch bereichsweise unterschied­ lich, nach seinen Wünschen gestalten.

Gemäß Anspruch 7 kann der die Federelemente tragende Teil des Rahmens aus dessen Längsholmen bestehen, in welchem Fall die auf den Federelementen sitzenden Unterstützungen der Matratze aus den üblichen, gewöhnlich elastischen Querlatten bestehen.

Bei einer besonders komfortablen, im Anspruch 8 angegebenen Ausführungsform des Rahmens sind statt dessen die Federele­ mente auf Querlatten angeordnet und die auf den Federele­ menten sitzenden Unterstützungen der Matratze bestehen aus Stütztellern.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Ausführungsbei­ spiele zeigenden, schematisch vereinfachten Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Fe­ derelementes zwischen einer Querlatte und einem Stützteller,

Fig. 2 die entsprechende Seitenansicht,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung entspre­ chend Fig. 1, jedoch mit geringerer Pro­ gressionswirkung des Federelementes,

Fig. 4 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 2, jedoch mit einem unteren Doppelkeil,

Fig. 5 dieselbe Ansicht wie Fig. 4, jedoch mit um 90° verdrehtem Federelement zur Ausschaltung der Wirkung des unteren Doppelkeils,

Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Seitenan­ sicht, jedoch mit zusätzlichem oberen Dop­ pelkeil.

Rahmen aus Längs- und Querholmen für Liege- oder Sitzmöbel sind allgemein bekannt und daher in der Zeichnung nicht dargestellt. Die Zeichnung zeigt vielmehr lediglich die für das Verständnis der Erfindung notwendigen Teile.

In Fig. 1 ist schematisch eine Querlatte 1 wiedergegeben, auf der mittels einer angedeuteten Schraube 2 eine untere, näherungsweise C-förmige, liegend angeordnete Blattfeder 3 befestigt ist, die mit ihren Enden 31 die Enden 41 einer ansonsten im wesentlichen spiegelsymmetrischen, oberen Blattfeder 4 formschlüssig umgreift. Die obere Blattfeder 4 trägt einen Stützteller 5. Statt dieses Stütztellers könnte die obere Blattfeder 4 auch eine übliche Querlatte eines Bettrahmens oder dergleichen tragen, in welchem Fall die untere Blattfeder 3 statt auf der Querlatte 1 auf einem Längsholm des Rahmens befestigt wäre.

Fig. 2 zeigt, daß die untere Schraube 2 mit einer Kunst­ stoffkappe 2.1 abgedeckt ist, die gewünschtenfalls auch die Funktion eines Puffers übernehmen kann. Die obere Blattfeder 4 ist in entsprechender Weise über eine Schraube 6 mit einer Kunststoffkappe 6.1 mit dem Teller. 5 verbunden. Die Lage des Federelementes 3, 4 und des Tellers 5 bei Belastung in Rich­ tung des Pfeiles ist gestrichelt angedeutet.

Die durch die Form der unteren Blattfeder 3 bedingte Pro­ gressionswirkung beim Einfedern läßt sich durch Verringerung der Breite der Unterstützungsfläche der unteren Blattfeder verkleinern. Am einfachsten geschieht dies durch Verdrehung des Federelementes 3, 4 um 90° in die in Fig. 3 gezeigt Stellung.

Umgekehrt läßt sich die Progressionswirkung erhöhen, in dem man die Unterstützungsfläche der unteren Blattfeder 3 ver­ größert, bzw. wie in Fig. 4 dargestellt, durch Anordnung eines Doppelkeils 7a, 7b zwischen der Latte 1 und der unte­ ren Blattfeder 3. Der Doppelkeil kann insbesondere so ausge­ bildet sein, daß er sich auch nachträglich einsetzen, ins­ besondere von der Seite her einschieben läßt. Hierzu können die beiden Keile 7a, 7b in der Mitte über einen dünnen Steg verbunden sein, der ein zentrales Loch oder eine U-förmige, zu einer Schmalseite offene Ausnehmung hat (nicht darge­ stellt). Zum nachträglichen Einsetzen des Doppelkeiles 7a, 7b wird im einfachsten Fall die Schraube 2 wieder herausge­ dreht oder einige Gewindegänge gelöst. Eine andere Möglich­ keit besteht darin, die untere Blattfeder 3 so auf der Latte 1 zu montieren, daß ein kleiner, für das seitliche Einschie­ ben des Doppelkeiles 7a, 7b ausreichender Spalt verbleibt.

Der Doppelkeil 7a, 7b kann jedoch von vornherein mitmon­ tiert, in diesem Fall z. B. auch auf die Latte 1 aufgeklebt sein, denn gemäß Fig. 5 läßt sich die Wirkung des Doppel­ keils 7a, 7b durch Verdrehen des Federelementes 3, 4 um 90° ausschalten.

Gemäß Fig. 6 kann zur weiteren Erhöhung der Progressions­ wirkung auch zwischen der oberen Blattfeder 4 und dem Tel­ lerelement 5 ein (weiterer) Doppelkeil 8a, 8b angeordnet werden.

Wenn die auf diese Weise geschaffenen Möglichkeiten zur Veränderung der Progressionswirkung des Federelementes nicht ausreichen, können schließlich auch die Doppelkeile 7a, 7b und 8a, 8b ihrerseits um 90° um die Hochachse drehbar mon­ tiert werden (nicht dargestellt).

Claims (8)

1. Rahmen aus Längs- und Querholmen und mit auf Federelementen sitzenden Unter­ stützungen für die Matratze oder das Sitzpolster eines Liege- oder Sitzmöbels, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Federelement aus einer unteren, c-förmigen, liegend angeordneten Blattfeder (3) und einer zu dieser spiegelsymmetrischen oberen Blattfeder (4), deren Enden mit denjenigen der unteren Blattfeder (3) verbunden sind, besteht.

2. Rahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (3.1) der unteren Blattfeder (3) diejenigen (4.1) der oberen Blattfeder (4) formschlüssig umgreifen.

3. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (3, 4) um 90 Grad um seine Hochachse drehbar ist.

4. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der unteren Blattfeder (3) und dem diese tragenden Teil (1) des Rahmens ein unterer Doppel­ keil (7a, 7b) angeordnet ist.

5. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der oberen Blattfeder (4) und der Unterstützung (5) der Matratze oder des Sitzpolsters ein oberer Doppelkeil (8a, 8b) angeordnet ist.

6. Rahmen nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Doppelkeile (7a, 7b, 8a, 8b) um 90 Grad um die Hochachse des Federelementes (3, 4) drehbar sind.

7. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemen­ te (3, 4) auf den Längsholmen angeordnet sind, und daß die auf den Federelementen sitzen­ den Unterstützungen aus Querlatten bestehen.

8. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemen­ te (3, 4) auf Querlatten (1) angeordnet sind, und daß die auf den Federelementen sitzenden Unterstützungen jeweils aus Stütztellern (5) bestehen.