DE1068134B

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Publication number: DE1068134B
Application number: DENDAT1068134D
Authority: DE

Description

Scheibenwisch- und Waschgerät, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft eine Weiterbildung eines Scheibenwisch- und Waschgerätes, insbesondere für Kraftfahrzeuge, nach Patent 1032115, bei dem der Scheibenwischerantrieb über Kurvensteuermittel mit dem Antrieb einer hin- und hergehenden Wasserfür den Scheibenwascher verbunden ist und die die kraftschlüssige Verbindung zwischen den Kurvensteuermitteln und der Pumpe herstellende, an den hin- und hergehenden Energieübertragungsmitteln für die Pumpe angreifende Kraft auf elektrischem oder mechanischem Wege wirksam und unwirksam zu machen ist.
Unter Zugrundelegung des elektrischen Weges wird gemäß der Erfindung die die kraftschlüssige Verbindung herstellende Kraft durch einen Elektromagneten erzeugt, der lediglich die Energieübertragungsmittel der Pumpe mit den den Druckhub ausführenden Kurvensteuermitteln des Wischers verbindet, während der Saughub der Pumpe durch eine Feder bewirkt wird.
Unter Zugrundelegung des mechanischen Weges besteht die Erfindung darin, die die kraftschlüssige Verbindung herstellende Kraft durch einen Bowdenzug zu erzeugen, der lediglich die Energieübertragungsmittel der Pumpe mit den den Druckhub ausführenden Kurvensteuermitteln des Wischers verbindet, während eine Feder ausschließlich den Saughub der 1'umpe bewirkt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Verwendung der elektrischen Mittel dargestellt. Sie zeigt ein Scheibenwisch- und Waschgerät teilweise in Ansicht und teilweise im Schnitt.
An dem Karosserieträger 17 ist ein Elektromotor 13 befestigt. dessen Welle 11 einen Kurbelarm 19 trägt, der über den Kurbelbolzen 21 mit einer zum Betätigungsgestänge für den Scheibenwischer führenden Schulkurbel 18 verbunden ist. Auf den Kurbelarm 19 ist mit Hilfe einer Schraube 20 eitle Kur-10 befestigt. Diese bewegt im Betriebszustand des Scheibenwaschers einen Kipphebel 25 lein und her. dessen eines Ende gegen sie anliegt, während dessen anderes Ende über eine Kulissenführung 30 mit den Stößel 33 einer Wasserpumpe 2 verbunden ist Der Kipphebel 25 ist etwa in der Mitte mittels eines Bolzens 28 auf einem Einrückhebel 26 schwenkbar gelagert, der einerseits um einen festen Drehpunkt 27 beweglich und andererseits mit einer Kulissenführung 29 an dem Anker eines Elektromagneten 31 angelenkt ist. Solange der Elektromagnet 31 unter Strom ist, legt sich der Kipphebel 25 gegen die _Kurvenscheibe 10 an, wohingegen die Verbindung zwi schen dem Kipphebel 25 und der Kurvenscheibe 10 unterbrochen wird. sobald der Elektromagnet 31 stromlos ist.
Während der Druckhub der Pumpe 2 durch die Kurvenscheibe 10 herbeigeführt wird, wird der Saughub durch eitre Druckfeder 34 bewirkt, die zwischen den Pumpengehäuse und der Membran 32 der Pumpe angeordnet ist. Auf der gleichen Seite der Pumpe befindet sich auch ein Ventilstück 8, in das die Wasserleitung vom Vorratsbehälter mündet und von den die zur Windschutzscheibe führende Leitung abgeht.
Wenn die die kraftschlüssige Verbindung zwischen den Kurvensteuermitteln und der Pumpe herstellende, an den hin- und hergehenden Energieübertragungsmitteln für die Pumpe angreifende Kraft auf mechanischem Wege wirksam und unwirksam gemacht werden soll, kante an Stelle des Elektromagneten 31 ein nicht dargestellter ßowdetizttg vorgesehen werden, bei dessen Betätigung von Hand der Kipphebel 25 gegen die Kurvenscheine 10 angelegt wird, während sich der Kipphebel abhebt, wenn der Bowdetlzug wiccler losgelassetl wird. Eine Ausgleichfeder im Bowcletirttg ist nicht erforderlich.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Scheibenwisch- und Waschgerät, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei dein di-r ,cllcil>etiwiscllerantrieb über Kurvensteuermittel mit dellt Antrieb c-°iner lein- und hergc-Ilenden Wasserfi>rderpulnpe für den Scheibenwascher verbunden ist und (lic die kraftsclllii.sige Verbindung -zwischen dcit Kurvenstcuermittelit und der Pumpe herstellend(-, an den hin-und ltergellcttdcil l;nergieiiltertragttitgsmitteln für die Pumpe angreifcnlle Kraft auf elektrIscllcnl@@'cgewirksam ttnrl unwirksam zu nlachcil ist, nach Patent 1 032 115, dadurch gekennzeich riet, claß die die kraftschlüssige Verbindung herstelletldc Kraft durch einen Elektromagneten erzeugt wird, der lediglich die Energieübertragungsmittel der Pumpe mit den den Druckhub ausführenden Kurvensteuermitteln des Wischers verbindet, während der Saughub der Pumpe durch eine Feder bewirkt wird.
2. Scheibenwisch- und Waschgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Energieübertragungsmittel aus einem Kipphebel besteht, dessen eines Ende der auf der Antriebswelle des Scheibenwischermotors sitzenden Kurvenscheibe zugewandt ist, während sein anderes Ende über eine Kulissenführung mit dem Pumpenstößel verbunden ist, und der auf einem Einrückhebel schwenkbar gelagert ist, der einerseits einen festen Drehpunkt aufweist, während er andererseits mit dem Anker des Elektromagneten über eine Kulissenführung verbunden ist.
3. Scheibenwisch- und Waschgerät, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, bei dem der Scheibenwischerantrieb über Kurvensteüermittel mit dem Antrieb einer hin- und hergehenden Wasserförderpumpe für den Scheibenwascher verbunden ist und die die kraftschlüssige Verbindung zwischen den Kurvensteuermitteln und der Pumpe herstellende, an den hin- und hergehenden Energieübertragungsmitteln für die Pumpe angreifende Kraft auf mechanischem Wege wirksam und unwirksam zu machen ist, nach Patent 1032115, dadurch gekennzeichnet, daß die die kraftschlüssige Verbindung herstellende Kraft durch einen Bowdenzug erzeugt wird, der lediglich die Energieübertragungsniittel der Purnpe mit den den Druckhul> ausführenden Kurvensteuerrnitteln des Mischers verbindet, während eine Feder ausschließlich den Saughub der Pumpe bewirkt. 1n Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften \'r. 850 272, 697 020.