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Abnehmbarer Deckel für Behälter, insbesondere Mülleimer Die Erfindung
betrifft einen abnehmlearen Deckel für Behälter, insbesondere Mülleimer, bestehend
aus einem am Behälter abnehmbar anbringbaren Rahmen und einer an diesem schwenkbar
angeordneten, mittels Fußhebels und Gestänge bedienbaren Deckelklappe, die in Offenstellung
die Behälteröffnung freigibt. Die nit dem Erfindungsgegenstand zu lösende Aufgabe
wird darin gesehen, einen Deckel zu schaffen, der für verschiedene Behälter mit
annähernd gleicher lichter Weite verwendbar ist und sich bequem handhaben läßt.
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Es sind sogenannte Tretabfalleimer bekannt, deren Deckel sich durch
Betätigen eines Pußtrittes öffnen und schließen läßt. Ein solcher Eimer besteht
aus einem durch Fußbebelbetätigung verschließbaren äußeren Behälter, in den der
eigentliche Abfalleimer eingesetzt ist, der zum Entleeren herausgenommen wird. Bei
einer anderen bekannten Ausführung fehlt dieser innere Einsatz, d. h der Abfall
wird direkt in den Behälter eingefüllt, der durch einen mittels Fußhebel zu hetätigenden
Deckel verschließbar ist. Diese bekannten Abfalleimer haben den Nachteil, daß sie
in gefülltem Zustand nicht zum Entleeren für die öffentliche Müllabfuhr bereitgestellt
werden können. Bei der ersten Ausführung muß der eingesetzte Behälter zum Entleeren
herausgenommen und sein Inhalt in einen größeren. zweiten Behälter umgefüllt werden.
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Der Behälter mit Fußtrittdeckel der anderen Ausführung dient zur direkten
Füllung, ist aber für die Entleerung zu schwer und zu unhandlich, so daß er für
die öffentliche Müllabfuhr zur Entleerung nicht zugelassen ist. Wird dieser Behälter
doch zur Müllalwfuhr bereitgestellt, so wird bei der raschen und rauhen Art der
Entleerung meist sein Fußhebelmechanismus beschädigt. Dieser Umstände und der hohen
Anschaffungskosten wegen werden die bekannten Tretabfalleimer nur selten zur Müllabfuhr
verwendet.
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Es ist aber auch ein Deckel nach dem Gattungsbegriff bekannt, der
mit einem Bodengestell verbunden ist, in das die Mülltonne hineingesetzt wird. Die
Verwendung des Bodengestells ist insofern nachteilig, als ein relativ großer Bauaufwand
damit verbunden ist.
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Außerdem läßt dieses Bodengestell nur Behälter von einer bestimmten
Höhe und eines bestimmten Durchmessers zu, so daß für verschiedene Typen von Behältern
auch verschiedene Typen von Deckdklappen notwendig sind. Das wiederum erschwert
nicht nur die Fertigung, sondern zwingt auch den Hersteller. sich mehrere Typen
von Gestellen bzw. Deckelkiappen auf Lager zu legen um die Marktbedürfnisse befriedigen
zu können. Eine solche Lagerhaltung ist ullwirtschaftlich. da der Hersteller nie
mit Sicherheit vorausblicken kann, welche Gestelltypen gerade gefragt sind.
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Die eingangs gestellte Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst,
daß der Rahmen, die Deckelklappe und der Fußhebel mit Gestänge zu einer geschlossenen
Baueinheit zusammengefaßt sind, die auf den oberen Rand des offenen Behälters lose
aufsetzbar ist. Das hat den Vorteil, daß die erfindungsgemäße Baueinheit von der
Höhe der Mülltonne völlig unabhängig ist, so daß der Hersteller an sich nur einen
einzigen Typ der Baueinheit zu fertigen braucht und dennoch weitgehend anpassungsfähig
an die jeweiligen Bedürfnisse bleibt. Durch den Fortfall des obenerwähnten Bodengestelles
wird die Baueinheit wesentlidl einfacher, leichter und billiger. Gegenüber den bekannten
Anordnungen, bei denen der Rahmen der Deckelklappe und das Gestänge zum Heben und
Senken der Deckelklappe einen festen Bestandteil der Mülltonne bilden, wird durch
den Erfindungsgegenstand der Vorteil erzielt, daß man die Mülltonne als einfachen,
oben offenen Behälter ausbilden kann, während die erfindungsgemäße Baueinheit durch
die Möglichkeit des losen Aufsetzens auf verschiedene Behälter wahlweise aufsetzbar
ist. Wesentlich ist dabei, daß die in der Baueinheit zusammengefaßten Teile so angeordnet
sind, daß trotz Betätigung der Deckelklappe über den Fußhebel der Rahmen mit dem
Behärter dicht verbunden bleibt.
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Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung hat die Deckelklappe
seitlich je einen starren Arm, an welche Arme je eine Lasche angelenkt ist, die
jeweils mit dem Fußhebel gelenkig verbunden und so angeordnet sind, daß sich die
bis zur Strecklage von Armen und Laschen geöffnete Deckelklappe beim Nachlassen
des Druckes auf den Fußhebel selbsttätig
wieder schließt, nach Ubersohreiten
der Strecklage jedoch in ihrer oberen Ruhelage verharrt und erst durch Niederdrücken
des Fußhebels wieder in die ,Schließstellung bringbar ist. Hierdurch wird das Entleeren
von Gefäßen aller Art in den Mülleimer wesentlich erleichtert, ohne daß hierzu ein
zusätzlicher baulicher Aufwand erforderlich wäre. Gemäß der Erfinduiig ist am Rahmen
der Deckelhaueinheit ein Anschlag vorgesehen, gegen den sich die Klappe in ihrer
oberen Ruhelage anlegt.
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Einzelheiten der Erfindung sind aus der nachstehenden Beschreibung
und der Zeichnung ersichtlich, die zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes
veranschaulicht.
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Abb. 1 zeigt die eine Ausführung der erfindungsgemäßen Deckelbaueinheit
in perspektivischer Darstellung, Abb. 2 die auf einen Mülleimer aufgesetzte Baueinheit
bei geschlossener Deckelklappe, und zwar ebenfalls perspektivisch.
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Abb. 3 die gleiche Anordnung in ähnlicher Darstellungsweise bei teilweise
geöffneter Deckelklappe; Abb. 4 stellt einen Teil der Deckelbaneinheit bei geschlossener
Deckeiklappe in größerem SIaßstab, Abb. 5 die gleiche Baueinheit mit teilweise geöffneter
Deckeiklappe und Abb. 6 mit völlig geöffneter und gegen selbsttätiges Zurückfallen
gesicherter Deckelklappe dar.
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Im Ausführungslaeispiel gemäß Abb. 1 bis 6 besteht die den Erfindungsgegenstand
bildende Baueinheit aus dem Rahmen 1, in dem die Deckelklappe 2 mittels eines Scharniers
3 schwenkbar gelagert ist. Jede Seite der Deckelkiappe 2 hat einen abgewinkelten
starren Arm 4, während an das freie Ende jedes Armes eine I.asche 5 mittels eines
Bolzens 6 angelenkt ist, die andernends mittels je eines Bolzens 7 mit dem Fußhel>el
8 gelenkig in Verbindung steht. Der Fußhebel 8 wiederum ist ein zweckmäßig U-förmiger
Bügel, der in den nach unten gerichteten Lappen 9 des Rahmens 1 schwenkbar gelagert
ist. Diese zusammenhängende Baueinheit läßt sich auf die oeffnung beliebiger Behälter,
beispielsweise auf einen Mülleimer 10, auf' betzen (AN>. 2), wobei zuvor der
üblicherweise vorhandele Deckel 11 des Behälters, wie in Abb. 2 und 3 gezeigt, aufgeklappt
wird. Um die Baueinheit bequem aufsetzen zu können, kann ein Handgriff 12 vorgesehen
sein. Die Deckelbaneinheit kann durch ihr Geweicht oder mittels Spannhebel oder
elastischer Anker auf dem Behälter 10 festgehalten werden.
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In aufgesetztem Zustand wird die Deckelhaneinheit folgendermaßen
betätigt: In geschlossener Stellung (Abb. 2 und 4) wird der Fußhebel 8 durch das
Gewicht der Deckelklappe 2 über die Laschen 5 in seiner Ausgangsstellung ge halten.
Wird der Fußhebel 8 nach unten gedrückt, so ziehen die Laschen 5 die Deckelklappe
2 an deren Armen 4 um die Achse des Scharniers 3 nach oben, und zwar his zur Strecklage
von Armen 4 und Laschen 5 (Abb. 3 und 5). Der Mülleimer 10 läßt sich dann bequem
beschicken. da zum Entleeren eines Gefäßes beide Hände frei sind. In dieser Stellung
drückt die Deckelklappe 2 mit ihrem Gewicht über die Laschen 5 noch so stark auf
den Fußhebel 8, daß dieser beim Nachlassen des Fußdruckes selbsttätig in seine Ausgangsstellung
zurückbewegt wird, wobei die Deckelklappe 2 in Verschließstellung gebracht wird.
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Das Eigengewicht der Deckelklappe 2 kann durch eine
vorn aufgesetzte
Leiste 13 erhöht werden, um einsicheres Schließen der Klappe zu bewirken. Wird die
Deckelklappe 2 durch stärkeres und schwungvolles Betätigen des Fußhebels 8 über
die Strecklage von Armen 4 und Laschen 5 hinaus geöffnet (Abb. 6), so bleibt sie
in dieser Stellung, da sie durch ihr Gewicht nach hinten gedrückt wird. Die obere
Ruhelage der Deckelklappe 2 kann außerdem mittels eines am Rahmen 1 vorgesehenen
Anschlages 14 fixiert sein. In dieser Stellung der Deckelklappe kann zum Beschicken
des Mülleimers 10 der Fuß vom Hebel 8 entfernt werden. Durch erneutes Drücken auf
den Fußhebel 8 wird die Deckelklappe 2 aus der oberen Ruhelage wieder nach vorn
über die Strecklage von Armen 4 und Laschen 5 hinwegbewegt, wobei sie heim Nachlassen
des Druckes auf den Fußhebel 8 selbsttätig in Verschließstellung gebracht wird und
dieser Hebel in seine Ausgangsstellung zurückgeführt wird. Zum Entleeren des Mülleimers
10 wird die Deckelbaueinheit abgenommen. Auf diese Weise kann ein und dieselbe Deckelbaneinheit
nacheinander für mehrere Mülleimer verwendet werden.
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Die Erfindung ist indessen auf die dargestellten und beschriebenen
Ausführungs- und Anwendungsbeispiele nicht beschränkt, sondern umfaßt natürlich
noch weitere Konstruktionen der Deckelbaueinheit, die sich sinngemäß der äußeren
Form des betreffenden Behälters anpassen lassen, auf dessen oberen Rand die Deckelbaneinheit
abnehmbar aufgesetzt werden soll.